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Der Vorbehalt der Verfassung

Stefan Pitzen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 790 2013

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Der Begriff des Verfassungsvorbehalts S. 20-40

„… Der Begriff des VerfassungsvorbehaltsDer Vorbehalt der Verfassung als begriffliche Parallele zum …” „… einer Regelung ohne vorherige Verfassungsänderung.Vorbehalt der Verfassung und VerfassungsvorbehaltNeben …” „… VerfassungsvorbehaltEin weiteres besonderes Begriffsverständnis existiert im europarechtlichen Kontext. In diesem …”

Die Figur des Verfassungsvorbehalts in der staatsrechtlichen Diskussion S. 41-173

„… Die Figur des Verfassungsvorbehalts in der staatsrechtlichenDiskussionWie bereits einleitend …” „… Verfassungsvorbehalts. Daher kanndiese Arbeit nicht unmittelbar bei der kritischen Würdigung einer feststehendenDogmatik …” „… verfassungsrechtlicher Auseinandersetzungen dargestellt werden, in denen die These eines Verfassungsvorbehalts eine …”

Die vergebliche Suche nach einer Dogmatik des Verfassungsvorbehalts S. 174-270

„… Die vergebliche Suche nach einer Dogmatik desVerfassungsvorbehaltsBereits im Rahmen der …” „… staatsrechtlichenDiskussion, in denen mit der Figur eines Verfassungsvorbehalts argumentiert wird,konnte dieser noch sehr …” „… jeden Verfassung sein.Der Ausgangspunkt all dieser Begründungsansätze für einen Verfassungsvorbehalt …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Verfassungsvorbehaltsbb. 166Bewertung4. 169Weitere Beispiele für VerfassungsvorbehalteVIII. 170ZwischenergebnisIX. 172Die …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 15EinleitungA. 17Der Begriff des VerfassungsvorbehaltsB. 20 …” „… Vorbehaltsprinzips3. 27Grenzen der parallelen Begriffsbildung4. 28Vorbehalt der Verfassung und VerfassungsvorbehaltII …”

Einleitung S. 17-19

„… Verfassung“ und „Verfassungsvorbehalt“ Verwendung, ohne dass deren wissenschaftliche Behandlung ein auch …” „… Verfassung beziehungsweise einem Verfassungsvorbehalt befassen,existieren soweit ersichtlich nicht.1 Kaum ein …” „… Phänomen auseinander.2 Wenndoch einmal die Frage nach einem Verfassungsvorbehalt in der Literatur …”

Zusammenfassung S. 271-274

„… Befürworter eines Verfassungsvorbehalts zuArgumenten greifen, die denen des Kampfes um den Wehrbeitrag ähneln …” „… Einzelprobleme jedoch nicht gewinnen.Die für einen Verfassungsvorbehalt vorgebrachten Argumente halten …” „… Gesetzgebung erschwerten Verfahrens derVerfassungsänderung würde die Annahme eines Verfassungsvorbehalts sich …”

Literaturverzeichnis S. 275-290

„… Verfassungsvorbehalt, Juristische Rundschau (JR) 1978, S. 221 –227.Bleckmann, Albert: Staatsrecht I …” „… des Europarechts und deutsche Verfassungsvorbehalte – offenerDissens, in: Joachim Burmeister (Hrsg …” „… Verfassungsvorbehalt für Rechtserzeugung, in: Otto Depenheuer/Markus Heintzen/Matthias Jestaedt/Peter Axer (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845245331

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Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt

Christian Waldhoff

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 52 2016

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II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder S. 13-26

„… expliziten, wohl aber einen partiellen Verfassungsvorbehalt.Als ausdrückliche negative Verfassungsvorbehalte …” „… werden nicht weiter behandelt33.Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte …” „… Der Verfassungsvorbehalt – Begriff undBedeutungsfelderDie verhängnisvolle Begriffsähnlichkeit …”

IV. Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt als Theorie des Verfassungsinhalts S. 45-86

„… “ verbleiben im Bereichder Verfassungspolitik.Die Problematik des negativen VerfassungsvorbehaltsVerweisungen …” „… und Öffnungen des Verfassungstextes als explizitenegative Verfassungsvorbehalte?Das Grundgesetz …” „… Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt alsTheorie des VerfassungsinhaltsDiachrone und …”

III. Der verfassungsrechtsdogmatische normative Verfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs der Verfassung S. 27-44

„… Der verfassungsrechtsdogmatische normativeVerfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs …” „… einesVerfassungsvorbehalts identisch mit dem Problem ihres normativenVorrangs ist, läßt sich möglicherweise ex negativo an …” „… derRechtsetzungsformen?Erster Anwendungsfall der These, dass postulierte Verfassungsvorbe-halte sich jedenfalls unter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Christian WaldhoffDer positive und der negative VerfassungsvorbehaltNomos VerlagWürzburger Vorträge …” „… VerfassungsvorbehaltÜberlegungen zu einer Regelungstheorie im Grenzbereich von Verfassungsrechtsdogmatik und …” „… unter dem Grundgesetz3.16Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte zwischen …”

I. Einleitung S. 7-12

„… nacheinem positiven bzw. negativen „Verfassungsvorbehalt“1 stellen undmit einem an einen der berühmtesten …” „… sich hier keineDifferenzierung zwischen Verfassungsvorbehalt und Vorbehalt der Verfassung an,vgl …” „… werden6.Woher kommt die Begrifflichkeit „Verfassungsvorbehalt“? Wirkönnen und müssen hier nicht wie bei …”

V. Schluss: Verfassungsinhalt und Verfassungsfunktion S. 87-90

„… Schritten dekonstruiert werden; der dogmatischeGehalt des Verfassungsvorbehalts geht danach gegen Null …” „… geben müsste. Der Verfassungsvorbehalt kann nur auf theoreti-scher Ebene sinnvoll entfaltet werden und …” „… Verfassungsvorbehalt nicht als Grenzbegriff des Verfassungs-rechts, sondern als Kategorie zwischen Verfassungsrecht und …”

doi.org/10.5771/9783845278070

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Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

Johanna Fournier

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 5 2014

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Reichweite des Vorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG S. 127-134

„… B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 …” „… . B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG Art. 87a Abs. 2 GG erlaubt den Einsatz der …” „… geklärt ist jedoch, ob sich dieser Verfassungsvorbehalt lediglich auf Einsätze der Streitkräfte im Inland …”

Ergebnis S. 135-136

„… B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 135renfalls würde es sich bei der Aussage des …” „… . Ergebnis Der in Art. 87a Abs. 2 GG enthaltene Verfassungsvorbehalt, wonach die Streitkräfte außer zur …” „… Verfassungsvorbehaltes. Mit dieser Norm soll die militärische Macht Deutschlands eingeschränkt werden. Zwar gilt dies …”

Lissabon-Urteil S. 134-135

„… Streitkräfte ausdrücklich offen, ob sich der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG auch auf …” „… . 2. a) Handeln im Rahmen der Operation Enduring Freedom. B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs …” „… Abs. 2 GG enthaltene Verfassungsvorbehalt, wonach die Streitkräfte außer zur Verteidigung lediglich …”

Völkerrechtliche Grundlage im Sinne des Art. 25 GG S. 136-142

„… die Frage nach der Reichweite des Verfassungsvorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG ausdrücklich offen …” „… bestehen bleiben, dass sich der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG nicht nur auf Einsätze im …” „… . 87a Abs. 2 GG Sieht man Auslandseinsätze der Streitkräfte als vom Verfassungsvorbehalt des Art. 87a …”

Einführung der Notstandsgesetze 1968 S. 125-127

„… zulässt.“ Demnach steht der Einsatz der Streitkräfte unter einem Verfassungsvorbehalt und kommt nach …” „… Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 sowie die massiven Proteste …” „… Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetze sehr deutlich. B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs …”

Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Piraterie vor der Küste Somalias S. 240-241

„… Piraterie auf Hoher See als eigene Aufgabe zu. Art. 87a Abs. 2 GG enthält einen Verfassungsvorbehalt …” „… ausdrücklich regelt. o Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG gilt nicht nur für Einsätze im Inneren …” „… man den Verfassungsvorbehalt aus Art. 87a Abs. 2 GG nur auf Inlandseinsätze bezöge. o Art. 25 i.V.m …”

Art. 87a Abs. 2 GG: Unilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten S. 241-243

„… . Art. 87a Abs. 2 GG enthält einen Verfassungsvorbehalt, wonach Einsätze der Bundeswehr außer zur …” „… Verteidigung nur gestattet sind, soweit das Grundgesetz dies ausdrücklich regelt. o Der Verfassungsvorbehalt …” „… Ausnahmeregelung enthält. Dieser Weg wäre jedoch gangbar, wenn man den Verfassungsvorbehalt aus Art. 87a Abs. 2 GG …”

System gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 2 GG S. 159-162

„… Abs. 2 GG geregelte Verfassungsvorbehalt lediglich auf Inlandseinsätze bezieht. Diese Prämisse wurde …” „… , angebracht.“. 533 Siehe Viertes Kapitel: B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG. …”

Ergebnis S. 162-165

„… Prämisse, dass sich der in Art. 87a Abs. 2 GG geregelte Verfassungsvorbehalt lediglich auf Inlandseinsätze …” „… , angebracht.“. 533 Siehe Viertes Kapitel: B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG. C …”

UN als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 181-183

„… kollektiver Sicherheit nicht dem Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG unterliegen, die Streitkräfte …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 1968 125 B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127 I. Reichweite des Vorbehaltes in Art …”

Polizeiliche Einsätze des Militärs S. 119-125

„… unter einem Verfassungsvorbehalt und kommt nach derzeitiger Rechtslage grundsätzlich in folgenden Fällen …”

doi.org/10.5771/9783845252414

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Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

Philip Martin John Hix

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 82 2013

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Sport als staatliche und/oder öffentliche Aufgabe in der Bundesrepublik Deutschland S. 136-144

„… .) Verfassungsrechtliche Hürden in Form des Subsidiaritätsprinzips undder Lehre vom VerfassungsvorbehaltAuf dem Weg zu …” „… , namentlich die „Lehre vom Verfassungsvorbehalt“ sowie das „Subsidiaritätsprinzips“. Kern der Lehre vom …” „… Verfassungsvorbehalt ist die These, dass das materielle Verfassungsrecht durch dasformelle Verfassungsrecht geregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… .) Verfassungsrechtliche Hürden in Form des Subsidiaritätsprinzips und der Lehre vom Verfassungsvorbehalt 140b.) Die …”

Konkreter Formulierungsvorschlag im Grundgesetz S. 369-392

„… [Subventionsrecht].Bleckmann, Albert: Der Verfassungsvorbehalt, JR 1978, S. 221-227.Blumenberg, Hildegard: Steuerung des …”

doi.org/10.5771/9783845242736

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Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

Peter Neumann (ed.), Denise Renger (ed.)

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 13 2014

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Christoph Degenhart Volksbefragung oder Volksentscheid zur Energiewende? Überlegungen aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 235-246

„… Volksbefragungen also unter Verfassungsvorbehalt stehen,und ob sonstige verfassungsrechtliche Hindernisse …” „… Landesverfassungdurchgeführt werden.9 Ein derartiger genereller Verfassungsvorbehalt fürVolksbefragungen ist jedoch zu …” „… besteht in der Tat ein Verfassungsvorbehalt: Wer Gesetze erlassen darf,und wie dies zu geschehen hat, dies …”

Otto Luchterhandt Sachunmittelbare Demokratie im Südkaukasus und Mittelasien. Gesetze und Praxis S. 79-94

„… der Natur der Sache einemVerfassungsvorbehalt. Er hat auch in den hier behandelten Staaten Beachtung …”

doi.org/10.5771/9783845260532

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Vollzugstaugliche Rechtsetzung

Joachim Beck (ed.), Gisela Färber (ed.), Arne Pautsch (ed.), Ulrich Stelkens (ed.)

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 11 2023

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Jochen Beutel Der Anwendungsvorrang des Rechts der Europäischen Union S. 213-234

„… „Ver‐fassungsvorbehalte“12, also dann, wenn ein Rechtsakt der EuropäischenUnion ultra vires ergeht, die Grundrechte des …” „… Verfassungsvorbehalte den Anwendungsvorrang begrenzen,siehe etwa Obwexer, (Fn. 2), Art. 4 EUV Rdnr. 37. Kritisch aus …” „… Verfassungsvorbehalte greift.55 In beidenFällen gilt der Anwendungsvorrang nicht, weil die unionsrechtliche Normgerade …”

doi.org/10.5771/9783748918431

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Jahrbuch für direkte Demokratie 2018

Nadja Braun Binder (ed.), Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Klaus Poier (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2019

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Arne Pautsch Die vorerst nicht umgesetzte „qualifizierte Volksbefragung“ in Mecklenburg-Vorpommern – „Plebiszit von oben“ im Wartestand? Landesbericht Deutschland 2018 S. 246-268

„… eingeführt und wegen Missachtung des Verfassungsvorbehalts sodann im Jahre 2016 vom Bayerischen …” „… der – wegen Verstoßes gegen den Verfassungsvorbehalt 2016 vom BayVerfGH für verfassungswidrig …” „… 251 III. Vorgaben des Verfassungsrechts: Verfassungsvorbehalt für die Einführung der …”

Sachverzeichnis S. 351-356

„… Verfassungsrechtsprechung 15, 18 Verfassungsvorbehalt 27, 249, 251, 254, 263 Verschuldung 69, 77 f., 86 Verwaltung …”

Arne Pautsch Verfassungsändernde Volksgesetzgebung und ihre Bindung an die „identitätsstiftenden und -sichernden Grundentscheidungen der Verfassung“ – Neues zum Rangverhältnis von repräsentativer und direkter Demo... S. 11-41

„… direkte Demokratie 2018 27 Lage wäre, soweit der Verfassungsvorbehalt beachtet, d.h. die Ausgestaltung im …”

doi.org/10.5771/9783748904557

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Rezeption und Paradigmenwechsel im öffentlichen Recht

Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.), Tzung-jen Tsai (ed.)

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 28 2009

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Tzung-jen Tsai, Chien-liang Lee Die Rezeption und Weiterentwicklung der rechtsstaatlichen Paradigmen in Taiwan. Ein rechtsvergleichender Beitrag zum Gedanken des Gesetzesvorbehalts S. 37-54

„… festgelegt, worin ein bestimmter Teil den Verfassungsvorbehalt genießt. Während der Bereich des …” „… Verfassungsvorbehalts auch nicht vom Gesetzgeber durch Gesetz beschränkt werden darf (vgl. die Auslegung Nr. 392), sind …” „… Gesetzesvorbehalts eng zusammenhängen, wie z.B. Verfassungsvorbehalt, Regelungsdichte, Bestimmtheitsanforderungen der …”

doi.org/10.5771/9783845218632

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Wahlen und Demokratie

Tobias Mörschel (ed.)

2016

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Hans Meyer Grundgesetzliche Demokratie und Wahlrecht für ansässige Nichtdeutsche, oder: Über die Wirkung fixer Ideen in der Verfassungsrechtsprechung S. 205-224

„… gravierenden Folgefehler geführt, nämlich der Behauptung eines Verfassungsvorbehalts, den die Verfassung nicht …” „… Verfassungsvorbehalts Der „Nachschlag“ des Bundesverfassungsgerichts enthält die weitere These, die Einführung eines …” „… ein Wort der Begründung wird ein Verfassungsvorbehalt behauptet, für den es im Grundgesetz nicht den …”

doi.org/10.5771/9783845278223

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Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2022

Jörg Dürrschmidt (ed.), Christian F. Majer (ed.), Torsten Noak (ed.)

Series: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Volume 5 2022

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Arne Pautsch Bürgerräte: Auf dem Weg zur aleatorischen Demokratie? S. 217-226

„… – mit anderen Worten also der sog. Verfassungsvorbehalt greift18 –, hängt maßgeblich davon ab, wie die …” „… für sich genommen eine rechtliche Regelung erforderlich.b) Verfassungsvorbehalt oder …” „… Grundgesetz – bedarf, weil insoweit möglicherweise der Verfassungsvorbehalt greift, oder aber eine …”

doi.org/10.5771/9783415073494

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Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Thomas Kliegel

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 115 2013

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Inhalt S. 171-180

„… umschreiben.44 Der Verfassungsvorbehalt und die vorsichtige Formulierung „zieht in Erwägung“ lassen erkennen …” „… Verfassungsvorbehalt vor. Die Varianten unterschieden sich außerdem auch hinsichtlich des Vorsatzerfordernisses und des …” „… orientieren und einen entsprechenden Verfassungsvorbehalt einfügen. Dagegen bestand eine große Zahl der …”

Umsetzung S. 166-169

„… Berufung auf den Verfassungsvorbehalt in Art. IX IACAC in seiner Erklärung darauf hin, dass es die …” „… vorgesehene Verfassungsvorbehalt in ihrem Fall eingreife und aus diesem Grund eine Umsetzung nicht vollzogen …”

Ergebnis S. 195-196

„… Empfehlung aus. Aber auch IACAC und AUCPCC enthalten – wie die UNCAC – einen Verfassungsvorbehalt, auf den …”

Ergebnis S. 389-390

„… der in Art. 20 UNCAC enthaltene Verfassungsvorbehalt ein: Der Tatbestand der unerlaubten Bereicherung …”

Die Konvention der Afrikanischen Union gegen Korruption S. 193-195

„… Verfassungsvorbehalt, auf den sich die Vertragsstaaten stützen können, wenn sie den Straftatbestand der unerlaubten …”

Entstehungsgeschichte S. 163-166

„… werden können. Dieser Verfassungsvorbehalt ist offenbar auf Veranlassung Kanadas und der USA eingefügt …”

Umsetzung S. 180-184

„… unter Verfassungsvorbehalt stellt, auf welchen sich Kanada in der Erklärung beruft. Einen …”

Schlussbetrachtung S. 65-73

„… IACAC – nur um Empfehlungen handelt, die außerdem zweitens unter einem Verfassungsvorbehalt stehen. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845244761

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 39 (2004) Issue 6 ISSN Online: 2942-3198

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Franz C. Mayer Europarecht als französisches Verfassungsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des französischen Verfassungsrates vom 10. Juni 2004 S. 925-936

„… ) Verfassungsvorbehalte gegenüber Europarecht Der Verfassungsrat stellt der Verfassungspflicht zur Umsetzung europäischer …” „… nationale Verfassungsvorbehalt gerade nicht mit dem in Art. I-6 des Verfassungsvertrags unbedingt …” „… nationalen Verfassungsvorbehalt ergibt sich nach dem Verständnis des Verfassungsrats aber offenbar aus dem …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2004-6

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 57 (2022) Issue 6 ISSN Online: 2942-3198

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David Preßlein Der absolute Anwendungsvorrang des Unionsrechts als Garantie der Gleichheit der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union? S. 688-710

„… Staatengleichheit?Materiellrechtliche Legitimation und Einhegung nationaler VerfassungsvorbehalteDie Antwort findet sich in einem …” „… Begründung eines relativen Anwendungsvor-rangs sowie das Austarieren nationaler Verfassungsvorbehalte im …” „… nationalen Verfassungsvorbehalt als Bruch des Uni-onsrechts und eine Ungleichbehandlung gegenüber allen …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2022-6

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 43 (2008) Issue 1 ISSN Online: 2942-3198

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Franz C. Maye, Edgar Lenski, Mattias Wendel Der Vorrang des Europarechts in Frankreich – zugleich Anmerkung zur Entscheidung des französischen Conseil d’Etat vom 8. Februar 2007 (Arcelor u.a.) – S. 63-87

„… France, Rec. S. 81. Rechtsprechung EuR – Heft 1 – 2008 67 (2) Der Verfassungsvorbehalt Die …” „… Rechtsprechung cassation (Kassationsgerichtshof) nahm diesen Verfassungsvorbehalt im Urteil Fraisse vom Juni …” „… oder europäischen Recht also gewissermaßen ab. Dieser Verfassungsvorbehalt ist freilich nicht völlig …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2008-1

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ZfP Zeitschrift für Politik

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ZfP Volume 66 (2019) Issue 1 ISSN Online: 2941-8879

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Christian Waldhoff Das Gesetz zwischen Recht und Politik S. 98-114

„… nicht, wird in der Verfassungstheorie unter dem Begriff des Verfassungsvorbehalts verhandelt: Was muss …” „… Verfassungsvorbehalt ist damit ein Problem der Normebene: Was gehört in die Verfassung, was wird durch einfaches Recht …” „… , Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt, Baden- Baden 2016. 81 Josef Isensee, »Vorbehalt …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2019-1

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