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Verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung und ihre Folgen

Maria Abad Andrade

Series: Politik und Recht

Volume 2020

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I. Entscheidungsfindung an Verfassungsgerichten im Wandel S. 45-131

„… Entscheidungsfindung an Verfassungsgerichten im Wandel Entscheidungslogiken und Wandel in …” „… – abhängig ist.114 Wie eingangs dargelegt ist gerade diese Frage in Bezug auf Verfassungsgerichte aus einer …” „… in Organisationen (hier: dem Verfassungsgericht) verstehen zu können, muss man die …”

II. Zwischen Mehrheitslogik und Konsensverfahren: Entscheidungsfindung am Türkischen Verfassungsgericht und ihre Folgen S. 132-283

„… Zwischen Mehrheitslogik und Konsensverfahren: Entscheidungsfindung am Türkischen Verfassungsgericht …” „… hat ein zweifaches Erkenntnisinteresse: Erstens will sie verstehen wie Verfassungsgerichte entscheiden …” „… Funktionen abweichende Meinungen in der Entscheidungsfindung von Verfassungsgerichten haben. Um einen Beitrag …”

Themenstellung, Konzeption und Methodik der Studie S. 21-44

„… umfassend reformierter Verfassungen hat das Türkische Verfassungsgericht (Anayasa Mahkemesi, AYM) seit …” „… Entscheidungen das politische System der Türkei geprägt. Viele Autor/innen schreiben dem Verfassungsgericht …” „… Erklärungsansätze verstehen das Verfassungsgericht demnach im Wesentlichen als einheitlichen Akteur, der zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Nomos Verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung und ihre Folgen Das Türkische …” „… Verfassungsgericht zwischen Mehrheitslogik und Konsensverfahren Politik und Recht Maria Abad Andrade „Politik und …” „… Verfassungsgericht zwischen Mehrheitslogik und Konsensverfahren Verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung und …”

Fazit der Studie S. 284-294

„… Entscheidungsfindung an Verfassungsgerichten strukturiert wird und wie sich dies auf den Entscheidungsprozess und die …” „… Entscheidungsfindung von Verfassungsgerichten haben. Ziel war es zum einen, einen konzeptionell-theoretischen Beitrag …” „… theoretischen Überlegungen die Entscheidungsfindung am Türkischen Verfassungsgericht, insbesondere die eingangs …”

Literaturverzeichnis S. 295-314

„… . Hüten, richten, gründen: Rollen der Verfassungsgerichte in der Demokratisierung Deutschlands und Ungarns …” „… New Perspectives on Turkey 58, S. 5–33. Can, Osman 2011. „Das türkische Verfassungsgericht als Wächter …” „… Costitutzionale. (Geschäftsordnung des Italienischen Verfassungsgerichts). Rom. https://www.co …”

doi.org/10.5771/9783748904762

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Forschungspolitik zwischen Innovation und Lebensschutz

Simon Fink

Series: Staatslehre und politische Verwaltung

Volume 12 2007

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Verfassungsgerichte S. 120-124

„… VerfassungsgerichteErgänzend zur allgemeinen Vetospieler-These wurde eine spezielle Vetospieler-These formuliert, die besagt …” „… stehen. Den theoretischen Überlegungen zufolge sollten Verfassungsgerichte die Embryonenforschungspolitik …” „… durch die Rolle der Verfassungsgerichte in diesen Ländernerklären? Eine genauere Betrachtung der …”

Institutionalistische Theorien S. 31-37

„… Verfassungsgerichtewirken, ist eine noch offene Frage. Relativ gesichert ist, dass Verfassungsgerichte in moralisch …” „… Verfassungsgerichte als speziellen institutionellen Vetospieler abzielt. EinigeAutoren argumentieren, dass Gerichte …” „… (2002:226ff.) vertritt dagegen die These, dass Verfassungsgerichte in den meisten Fällen keineVetospieler …”

Zusammenfassung S. 124-126

„… betrachtet werden kann — hat keinesder Verfassungsgerichte einen direkten oder indirekten starken Einfluss …” „… hätte sich der Schluss ergeben, dass starke Verfassungsgerichte mit restriktiven …” „… eine systematische und universelle Wirkung von Verfassungsgerichten gefunden. Dass Verfassungsgerichte …”

Theoretische Erkenntnisse S. 176-180

„… Embryonenforschungsgesetze blockieren und dass starke Verfassungsgerichte restriktive Gesetze fördern. Der Einfluss der …” „… Verfassungsgerichten als speziellen Vetospielern bestätigtsich die These von Tsebelis (Tsebelis, 2002: 227), dass …” „… Verfassungsgerichte keine gesondert zu betrachtenden Vetospieler sind. Die These von Volcansek (2001) und Stone Sweet …”

Methodische Erkenntnisse S. 175-176

„… undder pharmazeutischen Industrie, sowie der starke Einfluss des Verfassungsgerichtes erklärungsbedürftig …” „… Embryonenforschungsgesetze blockieren und dass starke Verfassungsgerichte restriktive Gesetze fördern. Der Einfluss der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Verhandlungsdemokratie 1076.3 Vetospieler 11376.4 Verfassungsgerichte 1206.5 Zusammenfassung 1247 …” „… Verfassungsgerichte / Strenge des ersten Gesetzes 120Abb. 7.1 Zusammenhang Stärke der pharmazeutischen Industrie …”

Vetospieler S. 113-120

„… haben.6.4 VerfassungsgerichteErgänzend zur allgemeinen Vetospieler-These wurde eine spezielle …”

Soziale Emulation S. 164-170

„… Verfassungsgerichtsbarkeit ihre Gesetze liberalisiert haben. Die Präsenz eines Verfassungsgerichtes alleine kann also nicht …” „… Konstruktion von Bedeutung als um die rationale Antizipation derPosition des Verfassungsgerichtes ging.Als …”

Die erklärenden Variablen S. 63-70

„… Vetospieler-Hypothese über die Macht der Verfassungsgerichte wird schließlich der Index of Judicial Review von Lijphart …” „… Verfassungsgerichten auch nicht mit Hilfe vonRegressionsmodellen überprüft, stattdessen werden grafische Belege und …”

Einleitung S. 107

„… die Vetospieler-These (Kapitel 6.3) und abschließend der spezielle Vetospieler Verfassungsgerichte …”

Einleitung S. 175

„… undder pharmazeutischen Industrie, sowie der starke Einfluss des Verfassungsgerichtes erklärungsbedürftig …”

Die zentralen Erkenntnisse S. 16-18

„… in Politiken umsetzen. Auch die Vermutung,dass Verfassungsgerichte als ein spezieller Vetospieler in …”

Politisch-ökonomische Theorien S. 37-40

„… Verfassungsgerichte mit strengeren Embryonenforschungsgesetzen zusammenhängen sollten.2.4 Politisch-ökonomische …”

Elemente der Verhandlungsdemokratie S. 107-113

„… die Vetospieler-These (Kapitel 6.3) und abschließend der spezielle Vetospieler Verfassungsgerichte …”

doi.org/10.5771/9783845205519

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Der Spannungsfall

Torsten Mertins

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit S. 90-92

„… und die hierfür notwendigen Rechtsvorschriften zur Anwendung freigeben.Verfassungsgerichtliche …”

Vorwort S. 5-10

„… EMRKbb) 88Ergebnise) 89Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit5. 90Der ZustimmungsfallII. 92Das Verfahren …”

Rechtsvorschriften S. 120-121

„… verfassungsgerichtlicheÜberprüfung solcher Rechtsvorschriften im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… ., 171 f.204– Rechtsinstitut 15– Signalwirkung 41– verfassungsgerichtliche Kontrolle63, 90 ff …”

Anwendung von Rechtsvorschriften S. 121-124

„… Auffassungen ohnehin nicht.602 Denn zum einen ist für die verfassungsgerichtliche …”

Grundgesetz S. 105-112

„… Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG) vollständig überprüfbar, während die verfassungsgerichtliche …”

Die Abwehr terroristischer Gefahren S. 65-90

„… Anwendung freigeben.Verfassungsgerichtliche ÜberprüfbarkeitDie Feststellung des Spannungsfalles ist jedoch …”

doi.org/10.5771/9783845237701

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Jahrbuch des Föderalismus 2020

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2020

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Werner Reutter Subnationale Verfassungsgerichte im Vergleich S. 35-50

„… 2. Schwerpunktthema „Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten“ Subnationale …” „… Verfassungsgerichte im Vergleich 37 Subnationale Verfassungsgerichte im Vergleich Werner Reutter 1 Einleitung1 …” „… Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten deutschen Modell „auf die …”

Mario Kölling Das spanische Verfassungsgericht: politischer Akteur wider Willen S. 107-118

„… Das spanische Verfassungsgericht: politischer Akteur wider Willen 107 Das spanische …” „… Verfassungsgericht: politischer Akteur wider Willen Mario Kölling 1 Einleitung In den vergangenen Jahren ist das …” „… spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional – TC) über die Grenzen Spaniens hinaus bekannt …”

Alexander Gorskiy Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation: jüngste Gerichtspraxis und ihre Wirkung auf den Status der russischen Föderationssubjekte S. 135-152

„… Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation 135 Das Verfassungsgericht der Russischen …” „… Alexander Gorskiy 1 Einführung: das Bundesstaatsprinzip und das russische Verfassungsgericht …” „… Verfassungsgerichte gelten gemeinhin als zentrale Institutionen für eine demokratische Gewaltenteilung und haben …”

Vorwort S. 9-22

„… anzufertigen. Als Schwerpunkt des Jahrbuchs des Föderalismus 2020 wurde das Thema „Verfassungsgerichte und …” „… Verfassungsgerichten, die im Verbund für einen effektiven Grundrechteschutz und den Schutz der föderalen Struktur …” „… und der Rolle von Verfassungsgerichten und ihren Entscheidungen mit einem geographischen Fokus auf …”

Hans Alexy Die Kompetenznormen des Grundgesetzes in der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte S. 51-66

„… , S. 110 ff. 52 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten …” „… Verfassungsgericht des Landes Brandenburg prüft auf entsprechende Rügen ebenfalls, ob Landesrecht die Art. 70 ff. GG …” „… Rn. 57 (kommunale Verfassungsbeschwerde). 54 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung …”

Martin Nettesheim, Sabine Schäufler Europäischer Grundrechtsföderalismus und Bundesverfassungsgericht S. 119-134

„… Verfassungsgerichte in der föderalen Rechtsarchitektur der EU In den letzten Jahrzehnten war nicht nur eine …” „… würde aus den mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichten werden? Soweit sie keinen integrationsfesten …” „… Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten 1 Bedeutungsverluste des BVerfG …”

Hans-Jürgen Papier Verfassungsgerichtsrechtsprechung und ihre Wirkung auf föderale Einheiten S. 23-34

„… Verfassungsgericht. In Deutschland kommt noch die Besonderheit hinzu, dass wir einen verfassungsrechtlichen …” „… Dialogs der Verfassungsgerichte in der Union kann im besten Fall ein Wettbewerb um die angemessenste …” „… Verfassungsgerichten, für Deutschland also dem Bundesverfassungsgericht, erscheint mithin im Hinblick auf den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… „Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten“ Subnationale Verfassungsgerichte im Vergleich 37 …” „… Verfassungsgericht: politischer Akteur wider Willen 107 Mario Kölling Europäischer Grundrechtsföderalismus und …” „… Bundesverfassungsgericht 119 Martin Nettesheim/Sabine Schäufler Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation …”

Patricia Popelier The Constitutional Court’s Impact on Federalism in Belgium: a Weakening of the Centralization Theory S. 67-92

„… : Law & Policy, vol. 26, no. 3, p. 295. 68 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf …” „… right and left practice have been excluded from the game. 70 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und …” „… : Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten (1) A Balanced Position To resolve federalism disputes …”

John Kincaid Roles of the U.S. Supreme Court in American Federalism S. 153-162

„… impeached and removed by Congress. 154 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale …” „… . Dole, 483 U.S. 203 (1987). 156 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale …” „… Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten 4.1 Prohibiting Federal …”

Matteo Nicolini Litigating Regionalism in Italy: the Constitutional Court and the Dynamics of the Territorial Constitution S. 93-106

„… : Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten This is apparent when we consider the role played by …” „… . 48/1983, 993/1988, 118/2006, 201/2008, and 81/2015. 96 Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre …” „… Schwerpunktthema: Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten judicial techniques to accommodate …”

Simon Meisch Das Vereinigte Königreich zwischen Brexit und Corona S. 341-356

„… Parlaments rechtswidrig.15 Schließlich hatte das britische Verfassungsgericht letztinstanzlich zu entscheiden …” „… 1.2 Brexiteers gegen das Parlament Am Tag nach dem Urteil des Verfassungsgerichts nahm das Parlament …”

Henrik Scheller Reform der Grundsteuer: Strukturerhalt statt Föderalisierung? S. 241-256

„… werden“ könnten, ließ das Verfassungsgericht nicht gelten.24 Gerade diese Ausführungen geben einen …”

Carolin Zwilling, Elisabeth Alber Italiens Regionalismus im Ausnahmezustand: die Regierung Conte II auf der Suche nach Stabilität und Koordination S. 307-320

„… wollte der zuständige Minister für regionale Angelegenheiten im Mai vor dem Verfassungsgericht …”

doi.org/10.5771/9783748910817

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Verfassungsgerichtsbarkeit im Rechtsvergleich

Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.)

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 102 2008

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Christian Starck Rechtsfortbildung durch das Verfassungsgericht S. 15-27

„… 15 I. Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch das Verfassungsgericht Rechtsfortbildung …” „… durch das Verfassungsgericht Christian Starck Christian Starck Rechtsfortbildung durch das …” „… Verfassungsgericht I. Richterliche Rechtsfindung durch Verfassungsauslegung Als richterliche Rechtsfindung bezeichnet …”

Stefan Korioth Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis S. 113-131

„… 113 IV. Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis Verfassungsgerichtliche …” „… Verfahrensarten und Antragsbefugnis Stefan Korioth Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis …” „… Zulässigkeit verfassungsgerichtlicher Verfahren. In allen Prozessordnungen des deutschen Verfahrensrechts (ZPO …”

Werner Heun Die politischen Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen S. 225-241

„… 225 Die politischen Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Werner Heun Die politischen …” „… Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Werner Heun I. Einleitung Entscheidungen der …” „… Verfassungsgerichte erzeugen zuallererst rechtliche Wirkungen, erschöpfen sich darin aber nicht, sondern entfalten …”

Rainer Grote Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht S. 59-76

„… 59 Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Rainer Grote Sicherung der …” „… Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Rainer Grote I. Einleitung Angesichts der zentralen Bedeutung der …” „… einschlägigen Regelungen der Verfassungen und die verfassungsgerichtliche Praxis zeigt jedoch, dass die …”

Hans-Hugo Klein Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren S. 147-158

„… 147 V. Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren …” „… Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren Hans H. Klein Verfassungsgerichtliche …” „… Entscheidung überlassene Rechtsgang, kann den verfassungsgerichtlichen Erkenntnissen Akzeptanz verschaffen1 …”

Tzong-li Hsu Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht S. 41-59

„… 41 II. Die Sicherung der Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Die Sicherung der …” „… Gewaltenteilung durch das Verfassungsgericht Tzong-li Hsu Sicherung der Gewaltenteilung durch das …” „… Verfassungsgericht Tzong-li Hsu I. Einleitung Es ist in Taiwan bekannt, dass die als Leitgedanken der …”

Jörn Ipsen Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts S. 203-210

„… 203 Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts* Jörn Ipsen …” „… Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts Jörn Ipsen Lassen Sie mich mit einem …” „… , die »Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts« scheint die Sache …”

Tzu-hui Yang Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis bei der Auslegung der taiwanesischen Verfassung durch die Hohen Richter S. 131-146

„… 131 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und Antragsbefugnis bei der Auslegung der …” „… taiwanesischen Verfassung durch die Hohen Richter Tzu-hui Yang Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten und …” „… Auslegung der Verfassung. Trotz dieser Zuständigkeiten ist der Justizyuan nur ein Verfassungsgericht. Die …”

Tzung-jen Tsai Die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen – unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungen der Verfassungsrichter am Justizyuan von Taiwan S. 211-225

„… 211 VII. Politische Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Die politischen Wirkungen …” „… der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen – unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungen der …” „… Verfassungsrichter am Justizyuan von Taiwan – Tzung-jen Tsai Die politischen Wirkungen der verfassungsgerichtlichen …”

Chien-liang Lee Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren – Eine kritische Analyse der bisherigen Verfassungsauslegungen durch die Hohen Richter in Taiwan S. 158-174

„… 158 Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren – Eine …” „… * Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer prozessualer Rechtsfiguren Chien-liang Lee I. Einleitung und …” „… , Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Kommentar, Vorbemerkung, Rn. 3. Verfassungsgerichtliche Befugnisse zur Begründung neuer …”

Albrecht Weber Die Individualverfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Urteile S. 77-92

„… dadurch zu entgehen, dass er der Kontrolle des Verfassungsgerichts nicht alle verfassungsunmittelbaren …” „… Kompetenz des Verfassungsgerichts (Corte Costituzionale) auf den Entscheidungsausspruch verfassungswidriger …” „… Akte vor das Forum des Verfassungsgerichts zu bringen wären, und der Grundsatz von generellem und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Die Sicherungsfunktion der Verfassungsgerichte für die horizontale und vertikale Gewaltenteilung sowie …” „… Sicherungsfunktion – behandelt. Am Schluss wurden die rechtlichen Bindungswirkungen der verfassungsgerichtlichen …” „… . Yueh-sheng Weng 11 I. Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch das Verfassungsgericht 15 …”

Yeong-chin Su Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Urteile? – Institutswahl der Verfassungskontrolle für Deutschland und Taiwan S. 92-112

„… gehobener Stellung des Verfassungsgerichts in der Hierarchie der dritten Gewalt sowie in der ganzen …” „… Verfahren behandelt das zentralisierte Verfassungsgericht die Normenkontrolle als Hauptsache, nicht …” „… inzident wie die Gerichte unter der diffusen Normenkontrolle. Das verfassungsgerichtliche Verfahren mit …”

Christian Starck Schlusswort S. 242-246

„… der Verfassungsgerichte. Der Schwerpunkt im Verfassungsprozessrecht ergab sich wie von selbst aus der …” „… konzentrierten Verfassungsgerichtsbarkeit durch ein spezialisiertes Verfassungsgericht insoweit keinen …” „… spezialisiertes Verfassungsgericht kann nur prüfen, ob ein Verfassungsverstoß vorliegt, also muss es, wenn es …”

Yueh-sheng Weng Grußwort des Präsidenten des Justizyuans S. 11-14

„… Verfassungsgerichts als Hüter der Verfassung in ihrer ganzen Tragweite deutlich. Nicht zuletzt die Frage, ob …” „… . Garantie der Menschenrechte). Genau deswegen ist der verfassungsgerichtliche Gestaltungsspielraum des …” „… greifend. Unter allen Kontakten zu ausländischen Verfassungsgerichten ist der Austausch des Justizyuans der …”

Feng-zhi Peng Die allgemeine Bindungswirkung der Auslegungen der Hohen Richter S. 175-203

„… 175 VI. Bindungswirkung der Entscheidungen und Auslegungen des Verfassungsgerichts Die allgemeine …” „… fehlten jedoch Bestimmungen über die Organisation des Verfassungsgerichts, des Plenums der Hohen Richter …” „… . Werner Heun, Rechtliche Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen, in: Christian Starck (Hrsg …”

Ming-chiang Lin Auslegung und Fortbildung der Verfassung durch die Hohen Richter in Taiwan (1949-2006) S. 27-40

„… verfassungsrechtlicher Verfahrensnormen Das Rechtsinstitut der einstweiligen Anordnung des Verfassungsgerichts ist weder …” „… Verfassungsgericht bei der Interpretation der Verfassung nicht frei ist. Zunächst wird der Sinn einer …”

doi.org/10.5771/9783845206455

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