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Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Christoph Moes

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Die Steuergerechtigkeit S. 133-135

„… Herleitung des Prinzips der Steuerfreiheit des Existenzminimums leisten können.Die SteuergerechtigkeitDie …” „… "Steuergerechtigkeit"konzipiert: Es wird sich aus ihm keine Aussage dazu ableiten lassen, ob eine bestimmte technische Methode der …” „… dasBVerfG in vielen Entscheidungen den Versuch, sich von der "Steuergerechtigkeit"eine Abstraktionsstufe …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 135-143

„… "Steuergerechtigkeit"konzipiert: Es wird sich aus ihm keine Aussage dazu ableiten lassen, ob eine bestimmte technische Methode der …” „… dasBVerfG in vielen Entscheidungen den Versuch, sich von der "Steuergerechtigkeit"eine Abstraktionsstufe …” „… mag daher die Verwendung des Begriffs der "Steuergerechtigkeit" in den Entscheidungsbegründungen …”

Hierarchie der Besteuerungsprinzipien S. 132-133

„… SteuergerechtigkeitDie Verwirklichung von Steuergerechtigkeit ist der höchste, vom BVerfG formulierte Anspruch an sich …” „… Primär- und Sekundärableitungen).132Steuergerechtigkeit Leistungsfähigkeitsprinzip Anforderungen an …” „… mit einem Abzug von der Bemessungsgrundlage.Steuergerechtigkeit und Besteuerung nach der …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… : Becker, Steuerprogression und SteuergerechtigkeitBecker, Joachim: Transfergerechtigkeit und Verfassung …” „… zitiert: Tipke, SteuergerechtigkeitTipke, Klaus: Einkommensteuerliches Existenzminimum auch für Reiche …” „… Becker, Helmut: Steuerprogression und Steuergerechtigkeit, in: Paul Kirchhof / Klaus Offerhaus /Horst …”

Grundlagen S. 88-93

„… "grundsätzlichesGebot der Steuergerechtigkeit",261 nicht der Effizienz.262Auch wenn sich nach hier vertretener …” „… Auffassung weder aus dem Begriff der"Steuergerechtigkeit" noch aus dem "Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… aufdie "Steuergerechtigkeit" nicht exakt die ökonomische Dichotomie von Effizienzund Gerechtigkeit vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… alsverfassungsrechtliche "Fundamentalprinzipien"C.133Die SteuergerechtigkeitI. 133Das LeistungsfähigkeitsprinzipII. 135 …” „… der BesteuerungsprinzipienV. 132Steuergerechtigkeit und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit …”

Konsequenzen der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 183-186

„… das gehört zur Steuergerechtigkeit,für alle Steuerpflichtigen gleich sein. Das Kind reicher Eltern …” „… diedeskriptiven Niederungen der Steuertechnik dazu beitragen können, die normativen Höhen der "Steuergerechtigkeit …”

Degressive oder lineare Entlastung im Familienleistungsausgleich? S. 186-189

„… Berücksichtigung dieserLasten [i.e. Unterhaltszahlungen, d.Verf.] muß, auch das gehört zur Steuergerechtigkeit,für …” „… können, die normativen Höhen der "Steuergerechtigkeit" zu beleuchten.Dualer Familienleistungsausgleich …”

Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… die Steuergerechtigkeit, das Leistungsfähigkeitsprinzip, das (objektive undsubjektive) Nettoprinzip …” „… ),362 Art. 2 Abs. 1 (Steuerfreiheit des Existenzminimums),363 Art. 3 Abs. 1GG (Steuergerechtigkeit,364 …” „… die"Steuergerechtigkeit" genügen. Die Rüge der Verletzung eines materiellrechtlichen Besteuerungsprinzips zielt also immer …”

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 118-121

„… Sachverhaltskonstellationen der Höhe nach noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die"Steuergerechtigkeit" genügen …” „… künftig mehr gefordertwird.385 Auch das Bestimmtheitsgebot wirft Fragen der Steuergerechtigkeit auf.Ein …” „… derBestimmung der Höhe einer Einkommensteuerschuld auf den "Grundsatz der Steuergerechtigkeit"387 und das "Gebot …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… ("horizontale"Steuergerechtigkeit), während (in "vertikaler" Richtung) die Besteuerung höherer Einkommen im2.auch von "genus …” „… DStZ/A 1975,409 (411 f.) etwa schreibt: "Der Herstellung "vertikaler" Steuergerechtigkeit dient der …” „… progressive Tarif ... "Horizontale" Steuergerechtigkeit gebietet, Steuerpflichtige gleicher Leistungsfähigkeit …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… dürften. (…) Andererseits ist es ein grundsätzliches Gebotder Steuergerechtigkeit, dass die Besteuerung …” „… Steuergerechtigkeit dem Gesetzgeber Gestaltungsfreiheit. Er kann sichdabei weitgehend von sozialpolitischen und …” „… BvR 150/75, BVerfGE43, 108 (113 f.) Unterhaltsleistungen I: "Die "horizontale Steuergerechtigkeit …”

Ökonomische "Fundamentalprinzipien" der Besteuerung S. 93-103

„… effizienzbefördernd. Sie istzugleich eines der wichtigsten Postulate der "Steuergerechtigkeit". Auf diesenPunkt wird …” „… Steuergerechtigkeit.295 So der X. Senat des Bundesfinanzhofs in seiner Stellungnahme zu BVerfG v. 18.1.2006 -2 BvR …” „… Planbarkeit der Steuerbelastung als Postulat der "Steuergerechtigkeit" aus betriebswirtschaftlicher Sicht vgl …”

Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 121-127

„… derBestimmung der Höhe einer Einkommensteuerschuld auf den "Grundsatz der Steuergerechtigkeit"387 und das "Gebot …” „… : Tipke StuW 1971, 2 (4 ff.);Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 47 ff.; Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 61 ff …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… Belastungsgrund sieheBelastungsgrund– Steuerarttypologien 42 ff., 122 ff., 137 ff.Steuergerechtigkeit 89 ff., 133 …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… ),687 Art. 2 Abs. 1 (Steuerfreiheit des Existenzminimums),688Art. 3 Abs. 1 GG (Steuergerechtigkeit,689 …”

Schlussbemerkungen S. 252-254

„… Subsidiaritätsprinzips ist. Werdie "Steuergerechtigkeit" fordert, sollte den noch viel ehrgeizigeren Ruf nach …”

Das Gebot der Folgerichtigkeit S. 127-129

„… Voraussetzung für gute Steuergesetzgebung: Tipke StuW 1971, 2 (4 ff.);Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 47 ff …”

Steuersystem und andere Teilrechtsordnungen S. 129-132

„… BVerfG nicht nur das Leistungsfähigkeitsprinzip als "grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit",432 …”

Kritik der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 155-163

„… Lehre vom indisponiblenEinkommen - unter Hinweis auf die "Steuergerechtigkeit" einen gleich hohen …”

Ökonomische Prinzipien für die Einkommensteuer S. 103-114

„… nur Belastungsgleichheit, also horizontale Steuergerechtigkeit, sondern entspricht auch dem …”

doi.org/10.5771/9783845227870

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Wirtschaftsethik kontrovers

Georg Pfleiderer (ed.), Peter Seele (ed.)

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 5 2015

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Eva Herzog Unterläuft der Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? S. 132-145

„… Eva Herzog Unterläuft der Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? In diesem Beitrag geht es …” „… werden, was Steuergerechtigkeit heisst und wie sie vom Standortwettbewerb beeinflusst wird. Dabei steht …” „… herum dient die Frage nach der Gerechtigkeit, konkret nach der Steuergerechtigkeit, oder mit anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Standortwettbewerb die Steuergerechtigkeit? ...................... 131 Sara Stalder Ethik, Verantwortung und …”

doi.org/10.5771/9783845262086

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Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

Achim Kestler

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 32 2011

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Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip S. 35-66

„… Maßstäbe.34Steuergerechtigkeit und LeistungsfähigkeitsprinzipDas Prinzip der Steuergerechtigkeit genießt im deutschen Steuerrecht …” „… . Aufl.,§ 3 Rn. 5.II. Die Vorgaben im deutschen Recht35Exkurs: Das Prinzip der Steuergerechtigkeit als …” „… Begriffs der Steuergerechtigkeit zu leisten.38 Sofern dies bejaht wird, findet eine Konkretisierung des …”

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung im US-amerikanischen Rechtssystem S. 81-84

„… Sicht fundamentalen Prinzip der Steuergerechtigkeit liegtder Fokus zunächst auf der Frage, ob …” „… Subprinzipien herauszustellen.Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung …” „… vertikaler Steuergerechtigkeit ab. Dennoch kritisiert dasSchrifttum in diesem Zusammenhang sehr häufig die …”

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung im britischen Rechtssystem S. 99-104

„… gefundenen Erkenntnisse Gemeinsamkeiten wie auch Unterschiede herauszuarbeiten.Steuergerechtigkeit und …” „… , dass sich der Staat bei der Verteilung der Steuerlasten vom Prinzip der Steuergerechtigkeit leiten …” „… Steuergerechtigkeit James, S./ Nobes, C., TheEconomics of Taxation, 7. Aufl., S. 78; Kay, J.A./ King, M.A., The …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… im deutschen RechtII. 33Übermaßverbot1. 33Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip2. 35 …” „… Exkurs: Das Prinzip der Steuergerechtigkeit alsDiskussionsgegenstand in Betriebswirtschaft …” „… Steuergerechtigkeit undGleichmäßigkeit der Besteuerung2.2.138Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechungdes …”

Einfachheit des Steuersystems und Praktikabilität der Besteuerung S. 66-69

„… einer einfachen undpraktikablen Rechtsordnung zum Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit verhält, im …” „… vielmehr subsidiär dazubei, die abstrakte Idee der Steuergerechtigkeit zu konkretisieren und daher …” „… , wobei überflüssige Ausnahmen abzuschaf-226 So lautet die Forderung von Joachim Lang „Steuergerechtigkeit …”

Im Schrifttum diskutierte Besteuerungsziele und deren Umsetzung im geltenden Recht S. 104-117

„… neben dem (aus deutscher Sicht) fundamentalen Prinzipder Steuergerechtigkeit eine Reihe weiterer …” „… geringen verfassungsrechtlichen Stellenwerts des Prinzips derSteuergerechtigkeit assoziiert die britische …” „… Einklang mit dem Prinzip der Steuergerechtigkeit steht. Soweit ersichtlich, wird dieserBefund im britischen …”

Literaturverzeichnis S. 359-388

„… : Steuergerechtigkeit durch Abziehbarkeit von Erwerbsaufwendungen, in:Brandt, Jürgen (Hrsg.): Für ein gerechtes …” „… 2003,S. 1142-1147.Kraft, Cornelia: Steuergerechtigkeit und Gewinnermittlung – Eine vergleichende …” „… : Steuergerechtigkeit durch Steuervereinfachung, in: Bühler, Wilhelm/ Kirchhof,Paul/ Klein, Franz (Hrsg …”

Übermaßverbot S. 33-35

„… (Einzelfallvorbehalt), bestehenfür die Gesamtabwägung kaum feste Maßstäbe.34Steuergerechtigkeit und …” „… LeistungsfähigkeitsprinzipDas Prinzip der Steuergerechtigkeit genießt im deutschen Steuerrecht seit jehereinen herausragenden …”

Im Schrifttum diskutierte Besteuerungsziele und deren Umsetzung im geltenden Recht S. 84-99

„… herauszuarbeiten.Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip: Regelung und Stellung imbritischen RechtssystemSeit jeher ist im …” „… Steuergerechtigkeit leiten lassen sollte.Bei näherem Hinsehen beansprucht dieser Grundsatz sowohl in horizontaler …” „… Steuergerechtigkeit James, S./ Nobes, C., TheEconomics of Taxation, 7. Aufl., S. 78; Kay, J.A./ King, M.A., The …”

Das Prinzip der Steuerneutralität S. 69-81

„… Postulat der Steuergerechtigkeit zumeistdas Gebot der Steuerneutralität als zentrale Anforderung an ein …” „… „Faktor für Steuergerechtigkeit“). Vgl. hierzu Lang, J., Entwurf eines Steuergesetzbuches,Rn. 482.250 …” „… werden, obim jeweiligen Sachverhalt ein Verstoß gegen das juristische Gebot der Steuergerechtigkeit in …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 352-358

„… werden auch in den Vereinigten Staaten die Prinzipien derSteuergerechtigkeit und der Leistungsfähigkeit …” „… „Oberprinzips“ derSteuergerechtigkeit erahnen. Ein näherer Blick auf die geltenden Vorschriften derFederal …”

Rechtsvergleichende Würdigung der zugrunde liegenden Besteuerungsprinzipien S. 117-119

„… des fundamentalen Prinzips der Steuergerechtigkeit im allgemeinen Gleichheitssatz. Damit einher geht …”

Aktuell in den USA diskutierte Ansätze zur Reformierung der Carried Interest-Besteuerung S. 205-217

„… Formtypisierender Steuergerechtigkeit.945 Unabhängig davon, ob der Fonds Gewinneoder Verluste erwirtschaftet, würde …”

Die steuerliche Berücksichtigung von Exit-Verlusten S. 310-351

„… gegebenenVortragsmöglichkeit „aus Gründen der Steuergerechtigkeit nicht geboten“ sei, vgl. BR-Drs. 220/ 07, S. 93. Insofern …”

doi.org/10.5771/9783845231716

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Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Matthias Korff

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 4 2011

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Planbarkeit und Steuergerechtigkeit S. 105-108

„… Steuergerechtigkeit Anknüpfend an die bereits erbrachte Darlegung, wonach die Rationalität eines Besteuerungssystems …” „… zunächst auf einen etwaigen Beitrag der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre zur Steuergerechtigkeit …” „… ansehen.338 Nach dieser Auffassung Roses wird der Steuergerechtigkeit im We …”

Leitbild der Steuerrationalität für die Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte S. 84-89

„… Steuergerechtigkeitsdefinition. Obwohl es sich bei der Steuergerechtigkeit um eine nach der verfassungsmäßigen Ordnung und …” „… Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG wird die Steuergerechtigkeit einhellig als fundamentales Leitbild der …” „… inländischen Steuerrechtsordnung postuliert.262 Ob die Steuergerechtigkeit dementsprechend als Ausfluss des …”

Abkommensrechtliche Grundlagen der Besteuerung des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes S. 81-84

Methodische Einordnung S. 103-105

Literaturverzeichnis S. 485-544

„… Haase, Klaus D., Investitionsneutrale Besteuerung: Praktikabilität und Steuergerechtigkeit, BB 1990, S …” „… , Cornelia, Steuergerechtigkeit und Gewinnermittlung, Wiesbaden 1991. Kraft, Gerhard, Erfolgsabgrenzung bei …” „… 1985, S. 10-32. Lang, Joachim, Steuergerechtigkeit und Globalisierung, in: Spindler, Wolfgang/ Tipke …”

Ökonomische Einordnung betriebsstättenrelevanter abkommensrechtlicher Verteilungsnormen S. 91-95

„… Kapitalimportneutralität zu verwirklichenden individuellen Steuergerechtigkeit wird indes allein durch eine konsequente …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… .................................. 77 2.1 Planbarkeit und Steuergerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845232843

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Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

Michael Brenner

2011

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Das Gebot der Steuergerechtigkeit S. 172-174

„… Steuergerechtigkeit Für das Steuerrecht lässt sich aus Art. 3 Abs. 1 GG insbesondere das Gebot der Steuergerechtigkeit …” „… generell dem Gerechtigkeitsgebot genügen (sog. vertikale Steuergerechtigkeit), während gleich …” „… leistungsfähige Steuerpflichtige gleich hoch belastet werden müssen (sog. horizontale Steuergerechtigkeit).622 Die …”

Die Vereinbarkeit des zweistufigen Steuertarifs mit Art. 3 Abs. 1 GG S. 178-181

„… Grundsatz der Steuergerechtigkeit, insbesondere gegen das Prinzip der Besteuerung nach der …” „… Leistungsfähigkeit, vorliegen könnte. Denn nach der sog. vertikalen Steuergerechtigkeit muss die Besteuerung …” „… Steuergerechtigkeit Genüge getan. Die Besteuerung nach dem geplanten zweistufigen System ist daher mit dem sich aus …”

Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 174-176

„… generell dem Gerechtigkeitsgebot genügen (sog. vertikale Steuergerechtigkeit), während gleich …” „… leistungsfähige Steuerpflichtige gleich hoch belastet werden müssen (sog. horizontale Steuergerechtigkeit).622 Die …” „… Erwägungen.631 Bei der Konkretisierung der Steuergerechtigkeit durch den Gesetzgeber geht es vor allem um die …”

Das Rationalitätsgebot S. 172

„… Steuergerechtigkeit Für das Steuerrecht lässt sich aus Art. 3 Abs. 1 GG insbesondere das Gebot der Steuergerechtigkeit …”

Ergebnis S. 182-183

„… Geboten der vertikalen und horizontalen Steuergerechtigkeit gerecht wird. Allerdings kann der Gesetzgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Leistungsfähigkeitsprinzips aus Art. 3 Abs. 1 GG 172 a. Das Rationalitätsgebot 172 b. Das Gebot der Steuergerechtigkeit 172 …”

doi.org/10.5771/9783845232034

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Facetten der Gerechtigkeit

Winfried Kluth (ed.)

2010

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Paul Kirchhof Steuergerechtigkeit durch Vereinfachung des Steuerrechts S. 68-81

„… 68 Steuergerechtigkeit durch Vereinfachung des Steuerrechts Paul Kirchhof I. Vom freien zum …” „… . Dieses Konzept der Freiheit schafft auch Steuergerechtigkeit. Eine Steuer ist freiheitsgerecht …” „… Gleichheit. Deswegen verträgt die Besteuerung grundsätzlich keine Ausnahme. Steuergerechtigkeit ist vor allem …”

Christian Seiler Familiengerechtigkeit S. 40-67

„… Gerechtigkeitsfragen ansonsten ausschnittsweise zerlegen und etwa gegenstandsbezogen nach einer Steuergerechtigkeit …” „… Regeltatbestand individualbezogen formulierte Konzeption einer Steuergerechtigkeit (Steuersubjektivität der …” „… der Steuergerechtigkeit und bildet so die Zugehörigkeit beider Ehegatten zur steuer- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Familiengerechtigkeit 64 Literatur 65 Paul Kirchhof Steuergerechtigkeit durch Vereinfachung des Steuerrechts 68 I …”

doi.org/10.5771/9783845225623

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Erfolgs- und Vermögensabgrenzung bei Betriebsstätten nach dem Fremdvergleichsgrundsatz

Aaron Daniel Kindich

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 15 2018

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2. Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung im Internationalen Steuerrecht S. 39-70

„… Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung im Internationalen Steuerrecht Das Postulat der …” „… , S. 807. 2. Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung im Internationalen Steuerrecht 40 chen …” „… Steuergerechtigkeit z. B. Rose, StuW 1985, S. 330 ff.; Miesel, BB 1991, S. 2130 ff. 28 Vgl. Smith, Wealth of Nations …”

Literaturverzeichnis S. 419-490

„… aan den Rijn 2010, S. 33 - 78. Eckhoff, Rolf (StuW 2016): „Steuergerechtigkeit" als …” „… Verwaltungsrecht 2000, S. 1263 - 1265. Literaturverzeichnis 452 Kraft, Cornelia (Steuergerechtigkeit, 1991 …” „… ): Steuergerechtigkeit und Gewinnermitt‐ lung, Wiesbaden 1991. Kraft, Gerhard (NWB 2014): Vergeblicher Gründungsaufwand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Arbeit1.2 35 Gang der Untersuchung1.3 37 Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung im Internationalen …” „… Arbeit1.2 35 Gang der Untersuchung1.3 37 Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung im Internationalen …”

1. Einleitung S. 33-38

„… theoretischen Grundlagen der internationalen Steuergerechtigkeit und -rechtfertigung erörtert. Für die Frage der …”

6. Abkommensrechtliche Erfolgs- und Vermögensabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte S. 187-242

doi.org/10.5771/9783845291123

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Die gerechte Grundsteuer im Lichte von Leistungsfähigkeits- und Äquivalenzprinzip

Volker Freund

Series: Münchener Schriften zum Finanz- und Steuerrecht

Volume 17 2023

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Zweiter Teil Maßstäbe materieller Steuergerechtigkeit am Beispiel der Grundsteuer S. 79-182

„… Zweiter TeilMaßstäbe materieller Steuergerechtigkeit amBeispiel der Grundsteuer80§ 4 Elemente einer …” „… Interesse an derSteuergerechtigkeit als Aspekt des gemeinen Wohls eingeordnet wird.323Grundrechte haben …” „… Gleichheitssatz“ finde. Die Steuergerechtigkeit ist kein Sonder-fall, sondern ein grundlegener Gerechtigkeitstopos …”

Erster Teil Eine Frage der Gerechtigkeit S. 41-78

„… . SteuergerechtigkeitI. Verständigungsprozess im vorrechtlichen Raum als Vorstufelegislativen HandelnsStaat …” „… Steuergerechtigkeit als Verfassungsauftrag imRechtsstaatA. Ordnung durch Systembildung – Gerechtigkeit …” „… Steuergerechtigkeit. Die Hoffnung, dass diese wie eine reife Frucht voneinem systemtragenden Baum geerntet werden kann …”

Literaturverzeichnis S. 241-264

„… , Rolf: „Steuergerechtigkeit“ als verfassungsrechtliches und als steuerpo-litisches Argument, StuW 2016 …” „… , 153–159.Ders.: Steuergerechtigkeit und sozialstaatliche Leistungen, JZ 1982, 305–312.Ders.: Der …” „… Reformentwurf zur Erneuerung desSteuerrechts, 2011.Ders.: Ethos der Steuergerechtigkeit, JZ 2015, 105–113.Ders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… . . . . . 42§ 3 Steuergerechtigkeit als Verfassungsauftrag im Rechtsstaat . . . . 73Zweiter TeilMaßstäbe …” „… materieller Steuergerechtigkeit am Beispiel der Grundsteuer§ 4 Elemente einer Theorie der Rechtfertigung von …” „… . . . . . . . . . . . . . . 70§ 3 Steuergerechtigkeit als Verfassungsauftrag im Rechtsstaat . . . . 73A. Ordnung durch …”

Schlussteil S. 225-238

„… . Steuergerechtigkeit und Rechtsstaat1. Das Grundgesetz öffnet sich in Art. 1 Abs. 2 GG der Gerechtigkeit alsIdee, indem …” „… . / S. 72).4. Gerechtigkeit und Steuergesetza) Im modernen Staatswesen ist die Steuergerechtigkeit eine …” „… Die Verwirklichung von Steuergerechtigkeit durch untergesetzliche Regelungen (z. B …”

§ 1 Einleitung S. 35-40

„… materieller Steuer-gerechtigkeit auf die Grundsteuer übertragen. Dabei ist die höchstrichterli-che …”

doi.org/10.5771/9783415073869

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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

Udo Di Fabio

Series: Schriftenreihe der Stiftung Familienunternehmen

Volume 1 2023

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V. Verfassungsgebote der Steuergerechtigkeit als Ausdruck des Systems personaler Selbstverantwortung in einer privatrechtlichen Wirtschaftsordnung S. 41-44

„… Steuergerechtigkeit als Ausdruck des Systemspersonaler Selbstverantwortung in einer …” „… Steuergerechtigkeit41scheidung, die den Halbteilungsgrundsatz (vorgeblich) verabschiedet hat,ist zu lesen:„Wählt der …” „… Steuergerechtigkeit selbst zu bestimmen.Auch wenn dem Übermaßverbot keine zahlenmäßig zu konkretisierendeallgemeine …”

II. Klassische Gerechtigkeitsargumente für und wider Einkommen- und Vermögensteuern S. 30-31

„… galtauch für die Frage der Steuergerechtigkeit.II. Klassische Gerechtigkeitsargumente für und wider …” „… . Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip30griffs folgte einer politisch-formellen und pragmatischen …” „… . Weisflog, Steuergerechtigkeit in Großbritannien, in: Joachim Lang (Hrsg.),Die Steuerrechtsordnung in der …”

IV. Die Matrixabhängigkeit von Gerechtigkeitsurteilen S. 36-40

„… Pfordten, Rechtsethik, 2. Aufl., 2011, S. 317.C. Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip36rechtliche …” „… Pfordten, Rechtsethik, 2. Aufl. 2011, S. 320 ff.C. Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip38dann löst …” „… Verfassungsdebatte, in der der Staat keinenC. Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip40 …”

I. Allgemeine Steuerrechtfertigung: Die Beziehung rechtlicher und ethischer Diskurse S. 29

„… C. Steuergerechtigkeit als VerfassungsprinzipI. Allgemeine Steuerrechtfertigung: Die Beziehung …” „… ; ihn zitierendund mit Hinweis auf ablehnende Stimmen: Walter E. Weisflog, Steuergerechtigkeit …”

III. Chancengerechte Lebensverhältnisse durch Vermögensumverteilung? S. 32-35

„… . Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip32Diese Einschätzung mag in einer wenig durchlässigen …” „… Ausgabe des integralen Textes, 7. Aufl. 2019.C. Steuergerechtigkeit als Verfassungsprinzip34höheres Maß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… laufenden Vermögensteuer5.26Praktische KonsequenzenIV. 27Steuergerechtigkeit als VerfassungsprinzipC. 29 …” „… Steuergerechtigkeit als Ausdruckdes Systems personaler Selbstverantwortung in einerprivatrechtlichen …”

II. Leistungsgerechtigkeit S. 49-55

„… nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.„Es ist ein grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit …” „… Steuergerechtigkeit‘ bezeichnet wor‐den, ‚jeden Bürger nach Maßgabe seiner finanziellen und wirtschaftli‐chen …”

III. Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 15-18

„… als problematisch ansehen. Die Studiewird insofern auf Fragen der Steuergerechtigkeit und dabei auf …”

I. Realitätsprinzip bei der Veranlagung S. 45-48

„… ein maßgebliches Element jeder Steuerge‐rechtigkeit, weil ohne diese Bindung andere steuerrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 83-86

„… ff.Weisflog, Walter E., Steuergerechtigkeit in Großbritannien, in: Joachim Lang (Hrsg.),Die …”

III. Gleichheitssatz und Folgerichtigkeit S. 56-63

„… , Steuerpflichtige bei gleicher Leistungsfähigkeitauch gleich hoch zu besteuern (horizontale Steuergerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783748919377

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RW Rechtswissenschaft

Browse Volumes: RW Rechtswissenschaft

RW Volume 4 (2013) Issue 4 ISSN Online: 2942-3376

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Michael Droege Steuergerechtigkeit – eine Demokratiefrage? S. 374-396

„… Steuergerechtigkeit – eine Demokratiefrage? Michael Droege* Diskurse über Steuergerechtigkeit und …” „… Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A. 374 Steuergerechtigkeit und der …” „… demokratische Steuerstaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 376 Steuergerechtigkeit als …”

Inhaltsverzeichnis nach Beitragsarten S. 501-502

„… Droege: Steuergerechtigkeit – eine Demokratiefrage? 374 Mehrdad Payandeh: Die Internationalisierung der …” „… , Michael: Steuergerechtigkeit – eine Demokratiefrage? 374 Engelhart, Marc: Paradigmenwechsel im Strafrecht …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2013-4

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Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

Guido Weber

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 33 2012

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Gleichheitsrechtliche Anforderungen S. 156-158

„… . So verlangt die horizontale Steuergerechtigkeit,dass Steuerpflichtige bei gleicher Leistungsfähigkeit …” „… vorliegt.Insoweit ist zu beachten, dass das BVerfG zwischen zwei Ausprägungen derSteuergerechtigkeit unterscheidet …” „… horizontale Steuergerechtigkeit wird durch die kalteProgression nicht berührt: Haben zwei Steuerpflichtige in …”

Literaturverzeichnis S. 179-197

„… : Leistungsfähigkeitsprinzip und Umverteilung, StuW 1998, S. 293Jachmann, Monika: Steuergerechtigkeit durch Abziehbarkeit von …” „… Kirchhof, Paul: Steuergerechtigkeit und sozialstaatliche Geldleistungen, JZ 1982, S. 305Kirchhof, Paul: Der …” „… , Friederike: Der Einkommensteuertarif als Ausdruck der Steuergerechtigkeit, Diss. Heidelberg 2003/04, München …”

Gleichheitsgrundsatz S. 83-121

„… Steuergerechtigkeit,Steuerpflichtige bei gleich hoher Leistungsfähigkeit gleich hoch zu besteuern,während nach der vertikalen …” „… hieraus das Gebot derSteuergerechtigkeit als oberstes Prinzip des Steuerrechts.338 Dieses fordert, dassdie …” „… Leistungsfähigkeit zuverteilen sind, um dem in Art. 3 Abs. 1 GG verankerten Grundsatz der Steuergerechtigkeit als …”

Einheitlicher Zeitpunkt der Steuerentrichtung S. 80

„… Aspekten der Steuergerechtigkeit vertretbar. Andererseits ließen sich die Unterschiede im Zeitpunkt der …”

Indexierungen S. 79-80

„… Aspekten der Steuergerechtigkeit vertretbar. Andererseits ließen sich die Unterschiede im Zeitpunkt der …”

Ausgleich der Inflationseinwirkung durch entsprechende Verzinsung S. 80-81

„… Aspekten der Steuergerechtigkeit vertretbar. Andererseits ließen sich die Unterschiede im Zeitpunkt der …”

Art. 14 Abs. 1 GG S. 158-159

„… Aussagen über die vertikale Steuergerechtigkeit entnehmen lassen.707 So ist insbesondere der Tarif …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit inflationsberücksichtigender Einzelregelungen S. 129-147

„… Bedürfnisprinzip als Rechtfertigungsgrund für Sozialzwecknormen K. Tipke, Steuergerechtigkeit, S. 17f.; J. Lang, in …”

doi.org/10.5771/9783845237299

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Verrechnungspreise bei Forschung und Entwicklung zwischen international verbundenen Unternehmen

Yen-Jen Chen

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 11 2016

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1. Kapitel: Normkonzipierende Prinzipien im internationalen Steuerrecht S. 31-99

„… /steuergerechtigkeit-als-argumentationshilfe-abziehbarkeit-gemischter-auf wendungen/ [abgerufen am 18.11.2014]). 26 D. Birk, StuW 2011, S. 354 (361). B. Rechtfertigung des …” „… Klaus Tipke hat vor mehr als 30 Jahren in seinem klassischen Werk „Steuergerechtigkeit in Theorie und …” „… Steuergerechtigkeit gegenüber dem einzelnen Steuerpflichtigen und für die gerechte Zuordnung des Steuerguts zu einem …”

Literaturverzeichnis S. 301-314

„… , 13. Auflage, Heidelberg 2010 – Das Ungerecht an der Steuergerechtigkeit, StuW 2011, S. 354-364 …” „… : Konzernverrechnungspreise im nationalen und internationalen Steuerrecht, Wien 1988 Lang, Joachim: Steuergerechtigkeit und …” „… . Auflage, Köln 2011 Schaumburg, Heide/Schaumburg, Harald: Steuergerechtigkeit in der Zeit, StuW 2013, S …”

Problemstellung － Abgrenzung des Themas － Gang der Untersuchung S. 27-30

„… Steuerrechts, in dem das ursprüngliche Ziel der Steuergerechtigkeit von Steuerpolitik und Steuergesetzgebung …” „… verbundenen Unternehmen nach Steuergerechtigkeit unter der Herrschaft einer verfassungsrechtlichen …” „… Unordnung und Unrecht Ordnung und Recht6. In der Arbeit wird geprüft, wie Steuergerechtigkeit für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… überhaupt sinnvoll, über normkonzipierende Prinzipien sowie Steuergerechtigkeit zu sprechen? B. 32 …” „… sinnvoll, über normkonzipierende Prinzipien sowie Steuergerechtigkeit zu sprechen? B. 32 Normkonzipierende …” „… Steuergerechtigkeit durch verfahrensrechtliche Instrumente IV. 86 Steuerplanungssicherung als Gebot der …”

6. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick S. 280-300

„… international verbundene Unternehmen Steuergerechtigkeit anhand normkonzipierender Prinzipien erzielt werden …” „… Steuergerechtigkeit im Bereich der Verrechnungspreise bei grenzüberschreitender Tätigkeit durch verfahrensrechtliche …” „… der Steuergerechtigkeit durch wirtschaftliche Betrachtungsweise stellt. Auch das neue …”

4. Kapitel: Gestaltung der Verrechnungspreise im Rahmen der Auftragsforschung S. 187-221

„… klassischen Methoden der Verrechnungspreisermittlung an ihre Grenzen stoßen. Prüfung auf Steuergerechtigkeit …” „… negativen Beweislast ausgesetzt883. Nur so ließen sich Steuerplanungssicherung und Steuergerechtigkeit im …”

3. Kapitel: Verrechnungspreise für immaterielle Wirtschaftsgüter zwischen international verbundenen Unternehmen S. 135-186

„… Steuerpflichtigen ausgewählten Verteilungsschlüssel akzeptieren647 oder diesen in steuergerechter Weise …” „… Angemessenheitsprüfung kommt689. Dies schadet sicherlich der Steuergerechtigkeit durch Gleichbelastung sowie der …”

2. Kapitel: Grundsätzliches zu Forschung und Entwicklung zwischen international verbundenen Unternehmen S. 100-134

„… , Rechtsphilosophie, S. 164 ff. 411 So K. Tipke, Steuergerechtigkeit in Theorie und Praxis, S. 122. A. Grundsätzliches …”

5. Kapitel: Gestaltung der Verrechnungspreise im Rahmen der Gemeinschaftsforschung S. 222-279

doi.org/10.5771/9783845276847

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Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

Christian Philipp Steger

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 10 2008

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Literaturverzeichnis S. 222-243

„… und Steuergerechtigkeit, in: Kirchhof, Paul/Offerhaus, Klaus/Schöberle, Horst: Steuerrecht …” „… , Dieter: Steuergerechtigkeit und Transfergerechtigkeit. Zum Problem der Einwirkungen der …” „… , Ernst-Wolfgang: Steuergerechtigkeit und Familienlastenausgleich. Eine Diskussionsanregung zur Reform der …”

Leistungsfähigkeitsprinzip S. 93-104

„… der Steuergerechtigkeit ab436. Aus der Steuergerechtigkeit wiederum folgt das Gebot, die Besteuerung …” „… ., Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer, 1988, S. 115 m. w. N. Kritisch zur Ableitung der Steuergerechtigkeit aus dem …” „… Steuergerechtigkeit“), während (in „vertikaler“ Richtung) die Besteuerung höherer Einkommen im Vergleich mit der …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte S. 113-117

„… es verfehlt sei, die Anforderungen der Steuergerechtigkeit allein auf das Gleichheitspostulat zu …” „… , insbesondere S. 128 ff. Siehe auch die freiheitsrechtliche Sichtweise der Steuergerechtigkeit bei Lehner …” „… in der Sache den Aspekt der horizontalen Steuergerechtigkeit auf567. Die Wahl eines absoluten oder …”

Steuerliche Berücksichtigung der einzelnen Fallgruppen der außergewöhnlichen Belastung von Verfassungs wegen („konkrete Ebene“) S. 143-171

„… Gleichheitsprüfung im Rahmen der horizontalen Steuergerechtigkeit vor713. Ist ein Steuerpflichtiger mit einer …” „… Maßstäbe betroffen sind und damit auf die Gleichheitsprüfung im Sinne der horizontalen Steuergerechtigkeit …” „… beeinträchtigen. Vor dem Hintergrund der oben dargestellten Funktionsweise der horizontalen Steuergerechtigkeit im …”

Steuerreform und außergewöhnliche Belastung S. 19-20

„… Steuergerechtigkeit durch Würdigung des Einzelfalls und Steuerchaos durch eine unübersichtliche Kasuistik und damit …” „… Verstoß gegen das Gebot der Steuergerechtigkeit. Steuergerechtigkeit aber weist einen engen Bezug zu …”

Außergewöhnliche Belastung, Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip S. 20-21

„… beseitigen will18. Die Gegenpole Steuergerechtigkeit durch Würdigung des Einzelfalls und Steuerchaos durch …” „… außergewöhnlichen Belastung führt möglicherweise zu einem Verstoß gegen das Gebot der Steuergerechtigkeit …” „… . Steuergerechtigkeit aber weist einen engen Bezug zu verfassungsrechtlichen Vorgaben auf. Angesprochen ist hier der …”

Verfassungsrecht als Mittel gegen gesetzgeberische Fehlleistungen im Bereich des Steuerrechts S. 71-92

„… Steuergerechtigkeit ist daher Abhilfe aus dem politischen Raum im Ernst nicht zu erwarten. Die Hoffnungen ruhen nach …” „… , dass der Gesetzgeber an den Grundsatz der Steuergerechtigkeit gebunden sei, der sich aus Art. 3 Abs. 1 …” „… 13, 181 (202); 43, 108 (118); 47, 1 (29). Kritisch zur Herleitung der Steuergerechtigkeit aus Art. 3 …”

Grundsätzliche steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen von Verfassungs wegen („abstrakte Ebene“) S. 122-143

„… übrigen auch vom Gedanken der horizontalen Steuergerechtigkeit getragen676. Denn auch bei gleichem …” „… Art. 3 Abs. 1 GG herzuleitenden Grundsatz der horizontalen Steuergerechtigkeit680 nicht haltbar sein …” „… . 679 Vgl. dazu oben § 6 A. 680 Zur horizontalen Steuergerechtigkeit vgl. oben § 8 A. I. 681 Vgl. im …”

„Steuerchaos“ und Steuerreform S. 17-19

„… Steuerrechtswissenschaft fordert den Gesetzgeber auf, Steuergerechtigkeit2 und Steuervereinfachung3 in einer umfassenden …” „… Zum Begriff der Steuergerechtigkeit Tipke, StuW 1980, 281 ff.; ders., Steuergerechtigkeit, 1981; ders …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-214

„… Steuergerechtigkeit und Steuervereinfachung herbeizuführen, haben die Steuerwissenschaften und einzelne politische …” „… Steuergerechtigkeit“), während die Besteuerung höherer Einkommen im Vergleich mit der Steuerbelastung niedrigerer …” „… Einkommen dem Gerechtigkeitsgebot genügen muss („vertikale Steuergerechtigkeit“). • Konkretisierende …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… Nettoprinzip und der Maßstab der horizontalen Steuergerechtigkeit als Ausprägung des Art. 3 Abs. 1 GG ist …” „… nach im Rahmen des Maßstabs der horizontalen Steuergerechtigkeit bzw. des subjektiven Nettoprinzips …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip S. 118-119

„… auch gleich hoch besteuert werden („horizontale Steuergerechtigkeit“), während (in „vertikaler …”

Zwischenergebnis S. 119-122

„… auch gleich hoch besteuert werden („horizontale Steuergerechtigkeit“), während (in „vertikaler …”

Subjektives Nettoprinzip S. 106-113

„… Eigentumsgrundrechts dürfte die Ansicht Kirchhofs sein, dass es verfehlt sei, die Anforderungen der Steuergerechtigkeit …”

Regelung der außergewöhnlichen Belastung in einem Gesetz oder einer Rechtsverordnung? S. 172-186

„… der horizontalen Steuergerechtigkeit bzw. des subjektiven Nettoprinzips vorgeben, ohne zugleich eine …”

doi.org/10.5771/9783845208176

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Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

Wen-Ching Fann

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 638 2009

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Fragestellung S. 63-65

„… folgert daraus, dass Sozialzwecknormen mit der Steuergerechtigkeit»nichts zu tun« hätten, die …” „… , davon zu sprechen, dass diese Lenkungsvergünstigungen die Steuergerechtigkeit störten.« Da sie nichts …” „… Steuergerechtigkeit gemessen werden. DieFormulierung erscheint leicht missverständlich. An ihr ist zutreffend, dass …”

Der bereichsspezifische Gleichheitsmaßstab im Bereich des Steuerrechtes S. 83-86

„… istdie »Steuergerechtigkeit« bzw. das »Leistungsfähigkeitsprinzip«. Nach diesemsoll der Gesetzgeber eine …” „… Steuergerechtigkeit gebunden ist, hat das BVerfG früh schon anerkannt.151 Essei ein grundsätzliches Gebot der …” „… Steuergerechtigkeit, dass die Besteuerung nachder individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ausgerichtet wird …”

Der Gleichheitssatz als bereichspezifische Sachgerechtigkeit S. 80-83

„… Steuerrecht istdie »Steuergerechtigkeit« bzw. das »Leistungsfähigkeitsprinzip«. Nach diesemsoll der …” „… Grundsatzder Steuergerechtigkeit gebunden ist, hat das BVerfG früh schon anerkannt.151 Essei ein …” „… grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit, dass die Besteuerung nachder individuellen wirtschaftlichen …”

Zwischenergebnis S. 23-24

„… Mindereinnahmen im Haushalt führt und nichtsteuersystematisch oder durch die Steuergerechtigkeit geboten ist.Als …” „… durch die Steuergerechtigkeit geboten ist.Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass sich der Begriff …”

Steuervergünstigung in § 12 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft S. 22-23

„… Mindereinnahmen im Haushalt führt und nichtsteuersystematisch oder durch die Steuergerechtigkeit geboten ist.Als …” „… . Subventionsbericht nicht vor,wenn sie aus steuersystematischen oder Steuergerechtigkeitsgründen gebotenist.25 Damit …”

Literaturverzeichnis S. 159-168

„… durchSteuerbefreiungen, StuW 1972, 149 ff.Becker, Helnut: Steuerprogression und Steuergerechtigkeit, in: Paul Kirchhof …” „… ff.Vogel, Klaus: Steuergerechtigkeit und Sozialgestaltung, DStZ/A 1975, 409 ff.--: Zwangsläufige …”

Die »Neue Formel«? S. 68-77

„… Verhältnismäßigkeitskontrolle müsse dann eine Abwägung zwischen der Steuergerechtigkeit und denjeweils verfolgten Zwecken …” „… Eingriff in die Steuergerechtigkeit rechtfertigen könnte.72 Wenn man dem traditionellen …”

Zulässigkeit von Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip S. 89-90

„… Einkommenssteuer ist nicht nur im Sozialstaatsprinzip fundiert,194 sondernauch Ausdruck der Steuergerechtigkeit …”

Zwischenergebnis S. 90-91

„… Sozialstaatsprinzip fundiert,194 sondernauch Ausdruck der Steuergerechtigkeit, nämlich im Hinblick auf das …”

Vorbemerkung S. 91-92

„… , Steuergerechtigkeit in der Theorie und Praxis, 1981, S. 24ff.; ders., StuW 1980, 281(287ff.); ders., DÖV 1995, 1027 …”

Bestimmung der Ausnahme anhand der äußeren Form S. 24-26

„… Mindereinnahmen im Haushalt führt und nicht steuersystematisch oder durch die Steuergerechtigkeit geboten ist.Als …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Einkommensteuerrecht S. 86-89

„… Steuergerechtigkeit und Sozialgestaltung, DStZ/A 1975, 409 (410 f.): Einzelentscheidungen blieben dem Gesetzgeber …”

Die Anforderungen der Sachlichkeit an das Fördersziel S. 92-96

„… ökonomisch nahe. P. Kirchhof hat sie als »Wahlschuld208« bezeichnet: »Ent-202 Tipke, Steuergerechtigkeit in …”

Die Fragen nach dem Regressionseffekt S. 97-105

„… Umverteilung, StuW 1998,293; H. Becker, Steuerprogression und Steuergerechtigkeit, in: FS für F. Klein, 1994, S …”

Steuervergünstigung in den übrigen Steuergesetzen S. 19-22

„… Steuergerechtigkeitsgründen gebotenist.25 Damit ist der Normzweck auch ein wesentliches Element; allerdings nichtim Sinne …”

doi.org/10.5771/9783845218007

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Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Tibor Schober

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 19 2009

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Der Inhalt des Prinzips S. 109-120

„… Martens wirft den Befürwortern des Prinzips vor, zu einem allgemeinen Grundrecht auf Steuergerechtigkeit …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip zur Steuergerechtigkeit geschlossen wird.717 Im Ergebnis ist für Martens das …” „… Steuergerechtigkeit gebunden ist, der sich aus Art. 3 Abs. 1 GG ergibt721 und dass die Einkommensteuer auf eine …”

Literaturverzeichnis S. 225-247

„… , GmbHR 2007, S. 897ff. Brandt, Jürgen: Steuergerechtigkeit und Einkommensteuerreform – Positionen der …” „… Unternehmensbesteuerung, Stuttgart 2004. Dies.: Steuergerechtigkeit durch Abziehbarkeit von Erwerbsaufwendungen, in: Für …” „… des BMF, Bonn 1993. Ders.: Steuergerechtigkeit durch Steuervereinfachung, Eine Nachlese zur Diskussion …”

Ergebnis S. 137-147

„… , Steuergerechtigkeit und Rechtsanwendung, Grundlinien einer relativ autonomen Steuerrechtsdogmatik, S. 155. 888 …” „… Gleichheitssatz den Grundsatz der Steuergerechtigkeit und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit ableitet, jedoch …” „… steuerrechtswissenschaftliche Ziel der Entwicklung einer Steuergerechtigkeitslehre880 in Frage gestellt oder eine grundsätzliche …”

Abgeltende Pauschalierung der Werbungskosten für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in der dargestellten Form und Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 188-199

„… Leistungsfähigkeit im Einzelnen überprüft werden, ohne dass vorschnell auf die Steuergerechtigkeit abgestellt wird …” „… Generalisierung steuerlicher Belastbarkeit führt somit zu „Gerechtigkeitsrecht“.1164 Mehr Steuergerechtigkeit ist …” „… , da diese „einen Beitrag zur Steuergerechtigkeit (leisten), als die ungleiche Gewährung von …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 97-105

„… ) und vertikaler Steuergerechtigkeit (höhere Besteuerung leistungsfähigerer Steuerpflichtiger gegenüber …” „… , obgleich das BVerfG, ebd., nachweislich eine Steuergerechtigkeit ableitet (Hervorhebung nur hier). 636 …”

Ergebnis der Überprüfungen S. 219-220

„… allgemeinen Gleichheitssatz abstrakte Ergebnisse für die Frage der „Steuergerechtigkeit“ oder gar …”

Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer S. 186-188

„… vorschnell auf die Steuergerechtigkeit abgestellt wird. Auch die Argumentation mit dem allgemeinen …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gesetzgeberisches Gestaltungsprinzip eines Steuerrechtssystems S. 120-137

„… Finanzierung des Steuerstaates und als möglicher allgemeiner Wert die Steuergerechtigkeit im Sinne der …” „… Besprechung von der Steuergerechtigkeit aus und spricht im Rahmen der Folgerichtigkeit von Gerechtigkeitslogik …”

Das steuerpolitische Ideal der Steuervereinfachung S. 35-46

„… everywhere (...)“. 115 Vgl. Moll, Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit, Vorschläge zur Neuregelung …”

Die Auslegung des verfassungsrechtlichen Einkommensbegriffs S. 56-78

„… Markteinkommens an das gesamte Volkseinkommen kritisiert, da die Begriffsbestimmung ein Steuergerechtigkeits- und …”

doi.org/10.5771/9783845220529

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