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Zwischen Wohlfahrtsstaat und Zivilgesellschaft

Ulrich Brömmling

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 44 2012

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Steuerbefreiung S. 346-349

„… Aufgabenübernommen werden. Diese staatliche Finanzierung kann bis zu 84 Prozent betragen.1609SteuerbefreiungDass …” „… grundsätzlich kritisch zu einer Steuerbefreiung ideeller Stiftungen und der Spenden andiese Stiftungen. Dem …” „… Steuerbefreiungen fürSpender profitiert.Wo auch die übrigen die Steuerbefreiung befürworten, äußern sie sich …”

Steuerliche Entwicklung S. 210-218

„… geringfügig von anderen europäischen Ländern. Obder Staat mit der Steuerbefreiung nicht sogar seine eigene …” „… unterliegen derselben Steuerbefreiung wie ideelle Stiftungen. Eine Steuerbefreiung ergibt sich fürideelle …” „… Steuerbefreiungen, etwa die von der Vermögensteuer, werden im Regelfall von staatlichen Stellen für Stiftungen …”

Management der Stiftung S. 345-346

Das Stiftungsgesetz von 2001 S. 202-210

„… Steuerbefreiung nicht sogar seine eigene Handlungsfähigkeitstärkt oder ob er Steuerausfälle hinnimmt, scheinen …” „… - und Einkommensteuer befreit wurden.939 Ideelle Vereine unterliegen derselben Steuerbefreiung wie …” „… ideelle Stiftungen. Eine Steuerbefreiung ergibt sich fürideelle Organisationen heute in der Regel …”

Steuerpolitik S. 93-95

„… im Jahr mindestens 500Kronen betragen. Die Knüpfung der Steuerbefreiung für Zuwendungen an …” „… Bestand haben. Seiner Rechtsansicht nach sindSteuerbefreiungen für ideelle Organisationen als staatliche …” „… wie folgt: „Steuerbefreiung kann für Spenden bis zu 12.000 Kronen an bestimmte freiwillige …”

Vorträge S. 414

„… ).Veranstaltungen„Private Stiftungen in Hamburg – Freiwillige Umverteilung oder legale Steuerbefreiung“. 25.grüner Salon der …”

Veranstaltungen S. 414

„… ).Veranstaltungen„Private Stiftungen in Hamburg – Freiwillige Umverteilung oder legale Steuerbefreiung“. 25.grüner Salon der …”

Fazit S. 351-352

„… der Stiftungen auch errichtet worden, wenn die Steuerbefreiung nicht bestanden hätte.Die Antworten …”

Zeitungen und Zeitschriften (Einzelnummern) S. 414-415

„… ).Veranstaltungen„Private Stiftungen in Hamburg – Freiwillige Umverteilung oder legale Steuerbefreiung“. 25.grüner Salon der …”

Der Begriff „Zivilgesellschaft“ in Norwegen S. 55-65

„… Gemeinnützigkeit sprechen, solange man den Begriff der Gemeinnützigkeit nicht strengan die Steuerbefreiung durch …” „… Organisationen der Zivilgesellschaftaktiv sind, den staatlichen Regelungen zur Steuerbefreiung. Sowohl …”

Sonstige veröffentlichte Quellen S. 413-414

„… ).Veranstaltungen„Private Stiftungen in Hamburg – Freiwillige Umverteilung oder legale Steuerbefreiung“. 25.grüner Salon der …”

Vorwort S. 5-12

„… 8.2.13 343Management der Stiftung8.2.14 345Steuerbefreiung8.2.15 346Weitere Ergebnisse der Befragung8.3 …”

Stärke der Regionen und Zusammenhalt der ländlichen Bevölkerung S. 103-105

„… Maßnahmen, die die Ansiedlung in den entfernten Regionen Norwegensfördern sollen, zählen die Steuerbefreiung …”

Gleichberechtigungspolitik S. 99-103

„… die Ansiedlung in den entfernten Regionen Norwegensfördern sollen, zählen die Steuerbefreiung auf …”

Aufgabenverteilung zwischen Staat und Stiftung S. 318-324

„… Teile seiner Aufgaben ausführten, tun sich alle Gesprächspartnerschwer. Zumindest die Steuerbefreiung …”

Motive der Stiftungserrichtung S. 222-229

„… Steuerbefreiung“. 25. Grüner Salon der Heinrich Böll Stiftung Hamburg, Thalia Gaußstraße, 27.Februar 2007.1019 …”

doi.org/10.5771/9783845242910

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Steuerbefreiungen in der Anfangs- und Auslaufphase von Körperschaften

Lukas Gebhardt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1024 2024

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E. Steuerbefreiungen in der Auslaufphase S. 115-184

„… darstellt.III. Auswirkungen der Insolvenz auf die SteuerbefreiungAnwendungsfälle aus der Praxis, in denen ein …” „… E. Steuerbefreiungen in der AuslaufphaseI. Liquidation und Abwicklung1. AllgemeinesWeder im BGB …” „… gezeigt, dass die abweichen‐de Besteuerung in der Liquidation keine Auswirkungen auf die Steuerbe‐freiung …”

D. Steuerbefreiungen in der Anfangsphase von Körperschaften S. 31-114

„… D. Steuerbefreiungen in der Anfangsphase von KörperschaftenI. Allgemeines und BegriffeInnerhalb der …” „… Inanspruchnah‐me der Steuerbefreiung möglich ist. Wegen ihrer praktischen Relevanzbeschränkt sich die Untersuchung …” „… Spendenrecht, Rz. 2.58.25 Allgemein K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, § 11 Nr. 2 a), S. 291.D. Steuerbefreiungen …”

F. Übertragung auf andere Steuerbefreiungen des § 5 Abs. 1 KStG S. 185-234

„… . Persönliche oder sachliche SteuerbefreiungEine umstrittene Systematisierungsfrage ist allerdings vorab zu …” „… Steuerbefreiunghat nichts mit der Frage zu tun, ob die Steuerbefreiung persönlich einemSteuersubjekt oder sachlich …” „… lediglich zu einer partiellen Steuerpflicht desselben unter Beibehal‐tung der sonstigen Steuerbefreiung.b …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Auswirkungen der Insolvenz auf die SteuerbefreiungIII. 136Zugrundeliegender Sachverhalt1. 137Ansicht des …” „… Grundstruktur des § 5 Abs. 1 KStGI. 185Persönliche oder sachliche SteuerbefreiungII. 187Bürgschaftsbanken …” „… Recht 1024Steuerbefreiungen in der Anfangs- und Auslaufphase von Körperschaften Lukas …”

C. Einführung S. 27-30

„… gemeinnützige Tätigkeit ist zwarKernstück der Rechtfertigung für die Steuerbefreiung. Die Steuerbefreiungwird …” „… Deutschland eröffnet die Möglichkeit derSteuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit allen Körperschaften, und …” „… GmbHoder einer GbR betrieben wird. Die Tür zur Gemeinnützigkeit und damitzur Steuerbefreiung ist jedoch nur …”

G. Zusammenfassung in Thesen S. 235-242

„… Steuerbefreiungstatbeständen des § 5 Abs. 1 KStG handeltes sich um persönliche Steuerbefreiungen, wenn auch teilweise mit …” „… - oder Insol‐venzverfahrens nicht zur Versagung der Steuerbefreiung.G. Zusammenfassung in Thesen242 …” „… der Gemeinnützigkeit stellt nicht zwangsläufig die Steuerbefrei‐ung während dieser Zeit in …”

B. Gang der Untersuchung S. 25-26

„… behandeltalle Probleme rund um Steuerbefreiungen innerhalb der Anfangsphase vonKörperschaften. Die Anfangsphase …” „… ausgehendschließlich der frühestmögliche Zeitpunkt für die Inanspruchnahme derSteuerbefreiung festgelegt werden …” „… wirdim zweiten Hauptteil die Steuerbefreiung in der Auslaufphase dargestellt.25Zur Näherung an den …”

A. Problemaufriss und Zielsetzung S. 21-24

„… Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit bereits in der Anfangsphaseessenziell für das Gelingen des gemeinnützigen …” „… zur Insolvenz führen. Die Frage nachder Fortgeltung der Steuerbefreiung auch während des …” „… Steuerbefreiungen in Anspruchnehmen können und ob sie diese Steuerprivilegien auch während einerspäteren Liquidation …”

Literaturverzeichnis S. 243-252

„… .Matzke, Robin, Der steuerbefreiende Gemeinnützigkeitsstatus in der Insolvenz, inZInsO 2010, 2314.Mössner …”

doi.org/10.5771/9783748940234

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Entstehung und Vermeidung systembedingter doppelter Nicht- und Minderbesteuerung in Outbound-Konstellationen

Astrid Wiesemann

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 2 2014

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Doppelte Steuerbefreiung nach Abkommensrecht S. 83-84

„… 1. Kapitel: Grundlagen 83 II. Doppelte Steuerbefreiung nach Abkommensrecht 1. Entstehung Ein Fall …”

Doppelte Steuerbefreiung/fehlende Steuerbarkeit nach innerstaatlichem Recht S. 81-83

„… Fallgruppen der doppelten Nicht- bzw. Minderbesteuerung I. Doppelte Steuerbefreiung/fehlende Steuerbarkeit …” „… nach innerstaatlichem Recht 1. Entstehung In der Fallgruppe der doppelten Steuerbefreiung bzw. der …” „… unterwerfen (etwa aufgrund einer Steuerbefreiung oder fehlender Steuerbarkeit). Beispiele hierfür finden sich …”

Begriffe S. 72-81

„… Steuerbefreiung/fehlende Steuerbarkeit nach innerstaatlichem Recht 1. Entstehung In der Fallgruppe der doppelten …” „… Besteuerungsrecht zugewiesen ist, aufgrund einer nach dem nationalen Steuerrecht bestehenden Steuerbefreiung bewusst …” „… materiellen Steuerbefreiung oder mangels Steuerbarkeit nicht besteuert.199 Das Gleiche soll für Fälle gelten …”

Ursache der Nichtbesteuerung im Quellenstaat S. 251-263

„… genutzten Grundstücks außerhalb der Spekulationsfrist) oder einer sachlichen Steuerbefreiung unterliegen …” „… (wie in Deutschland etwa Steuerbefreiungen nach § 3 EStG). In diesen Fällen nimmt der Quellenstaat das …” „… doppelten Nichtbesteuerung aufgrund einer sachlichen Steuerbefreiung unterscheide, da es sich im Ergebnis …”

Verhältnis zu anderen Vorschriften, § 50d Abs. 9 Satz 3 EStG S. 448-458

„… Investitionsanreize aufgelegten Steuerbefreiungen durch den Ansässigkeitsstaat des Investors aufgehoben werden.1418 …” „… für beschränkt Steuerpflichtige geltenden- Steuerbefreiung im nationalen Recht Irlands dort nicht …” „… der Tatbestand des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG grundsätzlich erfüllt, da die Steuerbefreiung nur …”

Minderbesteuerung als Folge des Zusammenwirkens von abkommensrechtlicher Freistellung und innerstaatlicher Befreiung S. 84-89

„… Steuerbarkeit bzw. aufgrund Vorliegens einer sachlichen Steuerbefreiung nach dem nationalen Recht generell …” „… Abs. 1 KStG). Als weitere Beispiele für sachliche Steuerbefreiungen nennt Lüdicke, DBA-Politik, S. 89 …” „… Nichtbesteuerung im anderen Vertragsstaat auf einer Steuerbefreiung bzw. einer mangelnden Steuerbarkeit beruht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Minderbesteuerung 81 I. Doppelte Steuerbefreiung/f ehlende Steuerbarkeit nach innerstaatlichem Recht 81 1 …” „… . Doppelte Steuerbefreiung nach Abkommensrecht 83 1. Entstehung 83 2. Vermeidung 84 III. Minderbesteuerung …”

Die Freistellungsmethode S. 38-44

„… "Steuerbefreiung" (vgl. Art. 23 Abs. 1 Nr. 1 DBA-Belgien) oder von einem "Ausnehmen von der Bemessungsgrundlage …” „… enthaltenen Freistellungsregelungen werden in Deutschland im Sinne einer sachlichen Steuerbefreiung nach Art …”

§ 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG S. 415-448

„… in A auf einer innerstaatlichen Steuerbefreiung beruht, die an die Ansässigkeit des …” „… sich im Ergebnis um eine Steuerbefreiung in den USA für diese Drittstaatseinkünfte, die nur bei …” „… Besteuerungsrecht nicht ausübt, wird eruiert, ob dies auf einer Steuerbefreiung beruht, die lediglich dem in § 50d …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 299-315

„… an den Quellenstaats vorsehen, dieser aber das Besteuerungsrecht aufgrund einer Steuerbefreiung bzw …” „… auf dem nationalen Recht beruhenden Steuerbefreiung. Erstere können mittels einer Switch over-Klausel …” „… Steueranrechnung […] und nicht durch Steuerbefreiung […], vermieden, wenn in den Vertragsstaaten Einkünfte oder …”

Tatbestand des § 8b Abs. 1 Satz 2 KStG S. 458-465

„… Klausel.1439 C. § 8b Abs. 1 Satz 2-4 KStG § 8b Abs. 1 Satz 1 KStG enthält eine sachliche Steuerbefreiung …” „… nämlich wird die sachliche Steuerbefreiung von Beteiligungseinkünften versagt, wenn sie bei der leistenden …”

Generelle Subject to tax-Klauseln S. 268-289

„… Wolff) oder einer Steuerbefreiung nach nationalem Recht (so das FG) beruht, kann unter Geltung der …” „… Großbritannien nicht steuerbar sind (lit. a) bzw. aufgrund einer sachlichen oder persönlichen Steuerbefreiung …” „… Steuerbefreiung darstellt. Daher wäre es hier grundsätzlich konsequent, die Nichtbesteuerung aufgrund des …”

Die Anwendung von DBA S. 36-38

„… OECD-MA vorgesehenen Formulierung ist in einigen von Deutschland abgeschlossene DBA von "Steuerbefreiung …”

Notifikationsklauseln S. 315-321

„… vermeiden die Doppelbesteuerung durch Steueranrechnung […] und nicht durch Steuerbefreiung […], wenn ein …”

Spezielle Subject to tax-Klauseln S. 289-296

„… oder persönlichen Steuerbefreiung noch bei einer ____________________ 903 Pitzal, Nicht- und …”

Rechtsmäßigkeit des Treaty Override S. 345-377

„… wettbewerbswidriger Steuerbefreiungen für nur beschränkt Steuerpflichtige. A. § 50d Abs. 8 EStG 364 nungsmethode …” „… günstige, weil steuerbefreiende Rechtsfolge. Daher trifft ihn nach der Rechtsprechung des BFH bereits nach …”

Gewährleistung der Parallelität des Auslegungsvorgangs / Auslegungssymmetrie: Neuauslegung des Art. 23 A Abs. 1 OECD-MA S. 128-146

„… einer materiellrechtlichen Steuerbefreiung oder mangels Steuerbarkeit.403 Hier wird also der …”

doi.org/10.5771/9783845253343

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Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Ingo Jankowiak

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Nationale Steuerbefreiungen als staatliche Beihilfen S. 117-120

„… Nichtbesteuerung in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung sein können. I. Nationale Steuerbefreiungen als staatliche …” „… Steuerbefreiung, eine staatliche Beihilfe im Sinne des EG-Vertrages darstellen kann. Eine ähnliche Frage stellt …” „… Unter das Verbot können aber jene Steuerbefreiungen fallen, die ein Staat gezielt der Gruppe der …”

Einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerungen S. 58-66

„… eine Reihe von sachlichen Steuerbefreiungen vor – in § 3 Abs. 1 Nr. 10 öEStG findet sich insbesondere …” „… eine Steuerbefreiung für Einkünfte von Arbeitnehmern inländischer Betriebe für eine begünstigte …” „… Nichtbesteuerungen ebenfalls dadurch auftreten, dass Staaten mit sachlichen oder persönlichen Steuerbefreiungen …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG S. 237-247

„… innerstaatliche Steuerbefreiungen wie § 8b Abs. 1 KStG einschränkt.91 Während Bedingung für die Versagung der …” „… Steuerbefreiungen für Dividenden gemäß § 8b Abs. 1 KStG erhalten bleiben«. Dies überrascht, weil der …” „… Ergebnis gewährleiste, dass die Steuerbefreiung für Dividenden nach § 8b Abs. 1 KStG erhalten bleibe. 114 …”

Unfairer Steuerwettbewerb durch doppelte Nichtbesteuerung? S. 115-117

„… Standort nutzt. Werden Steuerbefreiungen auf Nichtansässige beschränkt, ist dies hauptsächlich ein Problem …” „… . Nationale Steuerbefreiungen als staatliche Beihilfen Art. 87 Abs. 1 EG verbietet als mit dem Gemeinsamen …”

Verzerrungswirkungen doppelter Nichtbesteuerung? S. 110-113

„… Wettbewerbsbedingungen tätig werden, wenn auch er von dieser Steuerbefreiung profitiert. Genau das wäre aber nicht …” „… Kapitalimportneutralität sichert. Eingeschränkt werden muss diese Feststellung aber wiederum für Steuerbefreiungen, die der …”

Doppelte Nichtbesteuerung durch Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung S. 66-69

„… Steuerbefreiungen verschaffe, die das betreffende DBA nicht vorsehe – deshalb sei Deutschland in so einem Fall nach …” „… Steuerermäßigungen, bis hin zur völligen Steuerbefreiung. So wird der Quellenstaat beispielsweise keine oder nur …”

Zusammenhang mit der Freistellungsmethode S. 74-77

„… entsprechend verursachte auch eine im anderen Staat nationalrechtlich eingeräumte Steuerbefreiung bei …” „… den inländischen Fiskus anstelle des Steuerpflichtigen von den Steuerbefreiungen profitieren.275 …”

§ 50d Abs. 8 EStG S. 219-228

„… . Erlass, Steuerbefreiung, genereller Verzicht auf die Steuererhebung, völkerrechtlicher Vertrag)« handeln …” „… Vertragsstaaten Steuerbefreiungen verschaffe, die das betreffende DBA nicht vorsehe – deshalb sei Deutschland in …” „… Gesetzgeber gestatte, die Steuerbefreiung aufgrund von DBA von entsprechenden Nachweisen abhängig zu machen …”

Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 24-32

„… »Steuerbefreiungs- und –ermäßigungsnormen«. Die Rechtsprechung verwendet unterschiedliche Bezeichnungen (aber wohl …” „… . II 1972, 948 (948), oder »sachliche Steuerbefreiung« in BFH, IStR 1992, 103 (103). Vogel, IStR 2003 …”

Verschiedene Erscheinungsformen der Subject-to-tax-Klausel in deutschen DBA S. 172-188

„… Steuerbefreiungen oder Steuerbegrenzungen im Quellenstaat davon abhängig, dass die betreffenden Einkünfte im …” „… . Subject-to-tax-Klauseln 187 rungen eine Bestimmung dahingehend, dass die abkommensrechtliche Steuerbefreiung davon …” „… Staat zu gewährende Steuerbefreiung oder -vergünstigung nur für die so überwiesenen oder …”

Aufeinandertreffen eigenständiger Rechtsordnungen S. 77-79

„… Steuerbefreiungen in ihren innerstaatlichen Rechtsordnungen umsetzen. 286 Siehe S. 48 ff. 287 Bei Vogel in …”

Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln S. 193-195

„… und die Steuerbefreiung deshalb notwendig ist, um eine effektive Doppelbesteuerung zu vermeiden. Mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Steuerbefreiungen als staatliche Beihilfen 117 II. Freistellungsmethode selbst als unzulässige Beihilfe? 120 F …”

Bewertung der Qualifikationsverkettung S. 146-149

„… aber aus Gründen des innerstaatlichen Rechts, etwa wegen einer sachlichen Steuerbefreiung, nicht ausübt …”

Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode S. 123-126

„… welchem auch der Quellenstaat durch Steuersenkungen und Steuerbefreiungen Anreize für Investoren setzen …”

Zwischenstaatlicher Informationsaustausch S. 212-215

„… Steuerermäßigung oder Steuerbefreiung gewährt worden ist, für den Steuerpflichtigen zu einer Besteuerung oder …”

Vereinbarte doppelte Nichtbesteuerung S. 69-74

„… Gewährung von verschiedenen Steuerermäßigungen, bis hin zur völligen Steuerbefreiung. So wird der …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… verschiedenen Gründen wichtig sein kann, für Einkünfte Steuerbefreiungen zu gewähren. So kann etwa ein …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 188-193

„… und die Steuerbefreiung deshalb notwendig ist, um eine effektive Doppelbesteuerung zu vermeiden. Mit …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG S. 228-237

„… Steuerbefreiungen, also insbesondere das Schachtelprivileg in § 8b Abs. 1 S. 1 KStG sind nicht betroffen.58 Im …”

doi.org/10.5771/9783845218403

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Forschungsförderung in den Gewinnsteuersystemen Deutschlands, Frankreichs, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs

Emanuel Engelmann

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 90 2024

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D. Länderbericht Frankreich: Steuergutschrift, temporäre Steuerbefreiung für junge innovative Unternehmen und Innovationsbox S. 191-258

doi.org/10.5771/9783748948100

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