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Grundbegriffe der Politik

Martin Schwarz, Karl-Heinz Breier, Peter Nitschke

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2017

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Souveränität S. 201-206

„… Souveränität I. Definition: Souveränität meint den vom → Staat nach innen wie nach außen …” „… Souveränität bezieht sich auf den verfassungsmäßigen Gestaltungsspielraum mitsamt exklusiver …” „… , zu Wasser und in der Luft) definiert. Demgegenüber leitet sich die äußere Souveränität aus der …”

Staat S. 207-212

„… ), c) dem Staatsvolk sowie d) der → Souveränität. Damit sind der jeweils konkrete Raum der Herrschaft …” „… abschließend der Entscheidungsanspruch angezeigt. Letzteres (die Souveränität) zielt hierbei auf eine …” „… der Souveränität wird nunmehr ein Prinzip in die Vorstellung von Staatlichkeit eingeführt, das als …”

Nation S. 133-138

„… das moderne Völkerrecht. Daran gekoppelt ist die Frage der → Souveränität ebenso wie die der → Macht …” „… und damit auch kulturellen Einheit. Doch in diesem Gebilde gab es keine wirkliche Souveränität, weder …” „… Souveränität auch hinsichtlich der exekutiven Mittel und vor allem im Hinblick auf die Finanzierung dieser …”

Gesellschaftsvertrag S. 57-62

„… , deren Mitglieder ihre ursprüngliche → Macht und → Souveränität einem sie beherrschenden Souverän …” „… Souveränität, die sie im vorpolitischen Naturzustand hatten, verzichten. So schließen die …”

Rechtsstaat S. 159-164

„… der Rechtsstaat für die Figur der → Souveränität wegweisend, wie die Glorious Revolution (1688/89 …” „… , dessen Konzept der Souveränität ohne den Rechtsstaat schon aus Gründen der Legitimität kaum vorstellbar …”

Freiheit S. 33-38

„… . Politische Freiheit wird in diesem Sinne gerade nicht mit → Souveränität gleichgesetzt. Im Gegenteil …” „… , Freiheit in der Welt handelnder Menschen ist existenziell immer an Nicht-Souveränität gebunden – ein …” „… und Politik (1958) wird dieser Gedanke pointiert entfaltet, indem er dem Souveränitätsdenken, das dem …”

Menschenrechte S. 125-132

„… hervorbrachte, die Jean Bodin mit dem Attribut der → Souveränität versah. In der Konsequenz bildete sich als …” „… Aufrechterhaltung der Souveränität des entsprechenden Staates andererseits geht. Gerade letzteres erweist sich als …”

Sicherheit S. 195-200

„… gehabt hat. Die → Souveränität des Fürsten (und damit die des Staates) entscheidet in allen Konfliktlagen …” „… Souveränität des modernen Staates bis hin in die Grundlagen der Vereinten Nationen mit der Prämisse der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ........................................................................................ 195 Souveränität …”

Autoren S. 231-246

„… , Öffentlichkeit, Political Correctness, Rechtsstaat und Souveränität. 231 Personenregister Adorno, Theodor W. 112 …” „… , 90, 92, 112, 121, 130, 139, 141, 160, 175, 188, 195–200, 202, 204 Soft Power 149 Souveränität 36, 40 …”

Repräsentation S. 177-182

„… die → Souveränität des Volkes in Reinform aus. Als Gegenbegriff zur Herrschersouveränität im Ancien …”

Frieden S. 39-44

„… → Souveränität bewusst werdenden Staat betreffenden, und einem naturrechtlichen Friedensbegriff unterschieden …”

Gemeinwohl S. 45-50

„… bildet das Gemeinwohl ein die Figur des Unionsbürgers grundierendes und die → Souveränität der Staaten …”

Korruption S. 99-104

„… (publique) und damit schlussendlich zum Mitträger der → Souveränität erklärt hatte, dessen …”

Macht S. 119-124

„… → Gesellschaftsvertrag übertragen alle Staatsangehörigen dem Staat die letztinstanzliche → Souveränität. In Absetzung zu …”

Kultur S. 111-118

„… , Unterordnung und Widerstand), Modernisierung, → Souveränität und nicht zuletzt (Verteilungs-)Gerechtigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845288345

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Souveränität und Subversion

Rebekka A. Klein (ed.), Dominik Finkelde (ed.)

Series: Alber-Reihe Philosophie

Volume 2016

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Philipp Stoellger Souveränität nach der Souveränität. S. 19-67

„… Souveränität nach der Souveränität.Zur Delegation und Zerstreuung von Souveränität –und ihrer …” „… des Widerstands wäre die Urimpression einer außer-ordentlichen Souveränität.Normative Besetzungen der …” „… gemacht werden.3. Theologie als Theorie der SouveränitätTheologie ist stets auch Theorie der Souveränität …”

Rebekka A. Klein Subversion der Souveränität. S. 277-296

„… Subversion der Souveränität.Ein unmögliches Unterfangen?Rebekka A. Klein1. Auslöschen der …” „… Souveränität?Michel Foucault hat in einem Interview1 aus dem Jahr 1976 die poli-tische Philosophie dazu aufgefordert …” „… sognannte ›Teil ohne Anteil‹ (Ran-cière) kann nach Žižek die herrschende Ideologie der Souveränität,nämlich …”

Rebekka A. Klein, Dominik Finkelde Einleitung S. 9-18

„… EinleitungRebekka A. Klein, Dominik Finkelde1. Der politische Horizont der SouveränitätIn neueren …” „… Souveränität – die Instanz einer transzendenten Fundierungpolitischer Herrschaft und ihrer Rechtsordnung. Sie …” „… Sou-veränität nicht nur als Rechtsbegriff, sondern untersuchen sie als eineFiguration des Imaginären im …”

Burkhard Liebsch Souverän und/oder unbedingt. S. 138-162

„… Souveränitätsdenken entgegengesetzt wird.IIDie Lehre politischer Souveränität ist ein spezifisch europäischesErbe, das …” „… angemaßten Souveränität),zeigt er im fingierten Dialog mit sich selbst, dass er sich nicht voll-kommen …” „… Derrida)Burkhard Liebsch»Souveränität ausüben heißt,die Sterblichkeit zu kontrollieren.«1Achille Mbembe»WoMenschen …”

Andreas Hetzel Das Durchbrechen des Zirkels der Angst. S. 242-261

„… revolutionärenSouveränitätstheorie, in: Dies., Die stumme Souveränität. Volk und Revolution beiGeorg Büchner und Jules Michelet …” „… fundierten politischen Souveränität.Das Gegenmodell der Exodus-Politik wäre für Walzer, wie be-reits …” „… dafür rechtfertigen zu müssen,hat Souveränität keineswegs ausgedient. Ein Fortleben der Souverä-nität in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… – GewaltPhilipp Stoellger. Souveränität nach der Souveränität.Zur Delegation und Zerstreuung von Souveränität –und …” „… Theatralität des Politischen . . . . . . . . . . . . . . . 262Rebekka A. Klein. Subversion der Souveränität.Ein …” „… SubversionFigurationen desPolitisch-ImaginärenALBER PHILOSOPHIE BRebekka A. Klein /Dominik Finkelde (Hg.)Souveränität und SubversionALBER PHILOSOPHIE …”

Juliane Rebentisch Masse – Volk – Multitude. S. 115-137

„… vielgestaltige Menge, die niemals auf eine Einheit zuSouveränität und Subversion A 115* Dieser Beitrag ist …” „… Pu-Souveränität und Subversion A 117Masse – Volk – Multitude4 Platon, Nomoi, in: Sämtliche Werke in zehn Bänden …” „… irritierbarSouveränität und Subversion A 119Masse – Volk – Multitude10 Ders., Nachgelassene Fragmente, in: Nietzsche-Werke …”

Maud Meyzaud Volkssouveränität und Verschwörungskunst. S. 163-182

„… Dif-Souveränität und Subversion A 1631 Louis Antoine de Saint-Just, Gegen die Hébertisten, in: Reden der …” „… dieneue Souveränität, die Souveränität des Volkes, eine klare Artikula-tion von Öffentlichkeit und …” „… Gericht,am 5. April findet seine Hinrichtung statt.Revolution und jenes Prinzip der Souveränität des Volkes …”

Axel Rüdiger Die Nacht der Volkssouveränität. S. 183-215

„… neoliberaler Souveränitäts-kritik sucht. Dies geht einher mit dem Versuch, die antiquierte›Zombietheorie‹ des …” „… vorübergehender Abgaben reicht langenicht an diesen Souveränitätsaktus.« Zum Zusammenhang von Souveränität und …” „… Souveränität und Revolutionanwandte und dabei das Problem der konstitutiven Grundlosigkeiteiner revolutionären …”

Friedrich Balke Doppelkörper und Korridorbildung. S. 68-98

„… . Entertainment13 Carl Schmitt, Politische Theologie. Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität,Berlin 21934 …” „… Doppelkörper und Korridorbildung.Souveränität und Subversion in The West WingFriedrich Balke»Doch …” „… betrifft die Bedeutung, die der physische Kör-Souveränität und Subversion A 69Doppelkörper und …”

Vorwort S. 7-8

„… zur Souveränität aus den vergangenen Jahren fortführen. DieseAnalysen haben gezeigt, dass die …” „… Souveränität eine bis in die Gegen-wart kulturell höchst wirkmächtige Figur politischer Imagination ist.Die …” „… gemeinsame Fragestellung der Beiträge dieses Bandes ist es zuuntersuchen, wie die Souveränität sich …”

Dominik Finkelde Politische Logik. S. 216-241

„… Souveränität.Mit dem kategorialen Zugriff auf Wirklichkeit nach Regelfolgen ent-steht ja auch erst die Wirklichkeit …” „… Ge-sellschaftskritik das implizite politisch beziehungsweise lebenswelt-Souveränität und Subversion A 217Politische …” „… Souveränität ist relevant,weil das politische Subjekt sich in einem Akt autonomineller Souve-ränität über die …”

Daniel Loick Postsouveränes Recht S. 99-114

„… aufstellen, weil Kof-Souveränität und Subversion A 991 Vgl. Michael Löwy, Erlösung und Utopie. Jüdischer …” „… Va-riante die Konversion und dessen säkulare Variante die Bildung ist;Souveränität und Subversion A 101 …” „… Recht als solches, sonderngegen die Staatsgewalt, also die Souveränität richtet. Damit ist zu-gleich …”

Clemens Pornschlegel Die Grimasse der Macht. S. 262-276

„… der Souveräni-tät in der Tat nicht aufgehört – dabei entschieden gegen alle poli-tischen …” „… gerade nicht trennt, sodass Leib undSouveränität und Subversion A 263Die Grimasse der Macht1 Baruch de …” „… ‹ dabei stets als die in Permanenz drohende (allzu menschliche) Per-version der Souveränität – zugleich …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 297-304

„… .; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl fürSozialphilosophie der Goethe-Universität Frankfurt a.M.Souveränität …”

doi.org/10.5771/9783495808269

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Freiraum oder Herrschaftsgebiet

Thilo Goeble

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 41 2019

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3 Souveränität S. 43-57

„… Souveränität Die Souveränität ist Ausgangspunkt jeglichen staatlichen Handelns. Sie bildet einen …” „… völkerrechtliche Fragestellung ist die Souveränität näher zu beleuchten. Nur so können staatliche Schranken …” „… gefunden werden.50 Ausgangspunkt der Souveränität im Völkerrecht ist die Völkerrechtspersönlichkeit der …”

4 Einschränkung der staatlichen Souveränität (Schranken) S. 58-69

„… Einschränkung der staatlichen Souveränität (Schranken) Die Souveränität eines Staates, die es dem …” „… Staat erlaubt, frei zu handeln, gilt jedoch nicht absolut. Die dargestellte Idee der Souveränität kann …” „… : Kleinwächter, 2012, S. 67. 58 Genuine-Link-Erfordernis Grundsätzlich berechtigt die Souveränität den Staat nur …”

10 Internetspezifische Erweiterung der völkerrechtlichen Prinzipien und Übertragung bisheriger Prinzipien auf das Internet S. 529-669

„… Eingriffen bietet das Völkerrecht noch weitere Mittel, die die Souveränität des Staates beschränken, diesen …” „… Prinzipien wurde die staatliche Souveränität immer weiter relativiert. Diese Prinzipien begrenzen die Rechte …” „… im Umweltvölkerrecht die absolute territoriale Souveränität und Integrität der Staaten überwunden …”

11 Schlussbemerkung S. 670-676

„… Anknüpfungspunkt dafür ist die Souveränität, die dem Staat qua seiner Existenz zusteht. In der Vergangenheit haben …” „… Staaten dazu tendiert, ihre Souveränität möglichst weit auszudehnen und sie zu Lasten anderer Staaten und …” „… staatliche Souveränität relativiert und eingeschränkt. Die Summe aller rechtlichen Schranken, die den Staat …”

1 Einführung S. 29-33

„… absolute Souveränität der Staaten ist mittlerweile einer relativen Souveränität gewichen. Das Völkerrecht …” „… die Relativierung der staatlichen Souveränität, die eine Beschränkung der staatlichen Macht erlaubt …” „… Souveränität eingegangen (Kapitel 3.3). Dies ist erforderlich, um festzustellen, dass eine Beschränkung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Definitionsansatz2.5 40 Aufgabe des Völkerrechts2.6 41 Souveränität3 43 Staat3.1 43 Staatliche Souveränität3.2 44 …” „… Völkerrechtliche Souveränität3.3 45 Geschichtliche Entwicklung3.3.1 46 Der Übergang zur Neuzeit3.3.1.1 47 Das Jahr …” „… der Souveränität3.3.2 54 Einschränkung der staatlichen Souveränität (Schranken)4 58 …”

Literaturverzeichnis S. 677-726

„… Souveränität im 21. Jahrhundert, Frankfurt am Main 2007. Berka, W., Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz in …” „… International Human Rights, Ardsley NY 1999, S. 1–24. Fassbender, B., Die Souveränität des Staates als Autonomie …” „… , New York 1996. Haltern, U., Tomuschats Traum: Zur Bedeutung von Souveränität im Völkerrecht, in: Dupuy …”

2 Sinn und Aufgabe des Völkerrechts S. 34-42

„… Souveränität unter dem Blickwinkel des politischen und wirtschaftlichen Handelns eines Staates in der heutigen …”

7 Beispiele für Eingriffe S. 94-107

„… Staaten verweisen, die um ihre Souveränität bangen. 313 Vgl. dazu mit Beispielen Feldstein: Why Internet …”

9 Menschenrechte S. 112-528

„… staatliche Souveränität.382 Menschenrechte bilden, neben der souveränen Gleichheit der Staaten und dem …” „… ] gegen nationale Souveränität“ siehe auch Nowak: Einführung in das internationale Menschenrechtssystem …” „… dar.396 Sie drängen die Souveränität des Staates zugunsten des Vertragsrechts zurück. Die Idee …”

doi.org/10.5771/9783748902522

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Das Übergangsrecht

Juli Zeh

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 48 2011

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Souveränität S. 84-86

„… . SouveränitätDen Gebrauch des Terminus »Souveränität« behindert die Tatsache, dass eine völkerrechtliche und eine …” „… Übergangsverwaltung ist ihr Eingreifen in die Souveränität des verwalteten Staates oder Gebiets. Indem sie bindende …” „… der Literatur werden in diesem Zusammenhang die Begriffe »Souveränität«, »Staatsgewalt …”

Kein Untergang von Souveränität S. 88-91

„… Reduktion der Souveränität auf ein »nudum ius«. Dem ursprünglichen Souveränitätsinhaber bleibe dann nur noch …” „… der Souveränität eines Staates. Uneingeschränkt souverän ist ein Staat, der seine Hoheitsrechte allein …” „… Souveränität des betroffenen Staates ein. Es kommt dabei jedoch, wie zu zeigen sein wird, nicht zu einem …”

Hoheitsrechte S. 87-88

„… deutlich, dass Souveränität und Staatsgewalt genau wie Eigentum und Besitz auseinanderfallen können.339 …” „… territoriale Souveränität über das besetzte Gebiet. Sämtliche Autoren operieren an dieser Stelle nicht mit dem …” „… der Souveränität eines Staates. Uneingeschränkt souverän ist ein Staat, der seine Hoheitsrechte allein …”

Verwaltungszession S. 91-92

„… erheblich beeinträchtigen, führt dies nur zu der Diagnose, dass Hoheitsgewalt und Souveränität zu einem …” „… Respektierung fortbestehender lokaler Souveränität ist eine Voraussetzung dafür, die Mission eines Tages beenden …” „… territoriale Souveränität zu verlieren,359 356 Dies entspricht auch der Betrachtungsweise der Praxis bei der …”

Staatsgewalt S. 86-87

„… zu verfahren.335 2. StaatsgewaltDer (rechtlich wirkenden) Souveränität steht die (tatsächliche …” „… , also auch die un beschränkte Souveränität innehat, oder wenn er auf fremdem Gebiet mit Ermäch tigung …” „… Souveränität und Gebietshoheit. In Letzterer sieht Ipsen »die ausschließliche Zuständigkeit eines Staates zum …”

Besatzung S. 92-94

„… obigen Ausführungen zum Auseinanderfallen von Souveränität und Staatsgewalt bei der Errichtung von …” „… Souveränität und Staatsgewalt, wenn ein Gebiet unter die Herrschaft eines fremden 360 Vgl. Verdross …” „… in allen Fällen volle Souveränität über das Territorium gewinnt, es mithin als eigenes verwaltet. 361 …”

Meinungsstand S. 109-114

„… Überlegungen ist Art. 2, Abs. 7 UN-Charta,474 der die Souveränität der UNO-Mitgliedstaaten schützt, indem er …” „… auch die freiwillige Beschränkung von Souveränität zur freien Ausübung von Souveränität gehört. 477 …” „… Zustimmungserfordernis keine per defi nitionem-Voraus setzung.473 Das souveränitätsbeschränkende Wirken der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Begriffe 841. Souveränität 842. Staatsgewalt 863. Hoheitsrechte 87II) Materieller Charakter der …” „… Übergangsverwaltung 881. Kein Untergang von Souveränität 882. Verwaltungszession 913. Besatzung 924. Protektorat …” „… . Die Übergangsverwaltung in Bosnien ist nicht Souveränitätsträger; dem Hohen Repräsentanten kommt keine …”

Untersuchung der Beispielsfälle S. 135-149

„… einschneidenden Eingriff in die staatliche Souveränität handelt, darf eine 614 Diese ist auch für …” „… Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der EG keine Kompetenzkompetenz zukomme, dass sie also keine Souveränität im …” „… Vitzthum-Klein, Völkerrecht, S. 277. 627 Oben wurde begründet, dass und warum die Souveränität …”

Abgestufte Rechtsgrundlage S. 114-135

„… nicht nur um die Frage gehen, auf welche Weise die von Art. 2, Abs. 7 UN-Charta geschützte Souveränität …” „… ) Keine »Wegnahme« von Hoheitsgewalt Anhand der Beispielsfälle wurde gezeigt, dass die Souveränität …” „… Kompetenzkompetenz zukomme, dass sie also keine Souveränität im Sinne des Völkerrechts besitze, sondern gewissermaßen …”

»Art« der Staatsgewalt und Doppelfunktionstheorie S. 165-176

„… , aber in seiner Souveränität nach wie vor anerkanntes Land752 zu verwalten und den demokratischen …” „… Ausübung der lokalen Souveränität zu betrachten seien (sog. debellatio Theorie), vgl. dazu Stahn, Law and …” „… treuhänderische Inhaber einer eigenständigen deutschen Staatsgewalt und damit Organe der Souveränität des …”

Supranationales Recht vor lokalen Gerichten S. 199-200

„… Zwar bleibt die Souveränität eines Staates auch nach der Abtretung von Hoheitsrechten vollumfänglich …”

Rechtmäßigkeitsvermutung für Sicherheitsratsresolutionen unter Kapitel VII UN-Charta S. 200-201

„… 200autonome Systeme gegenüberstehen.890 Zwar bleibt die Souveränität eines Staates auch nach der …”

Definition der Übergangsverwaltung S. 11-14

„… Staatlichkeit nicht mehr aus der empirischen Ausübung von Souveränität, sondern nur noch aus der weiter …” „… Übergangsverwaltung in das System verschiedener souveränitätsbeschränkender Fremdverwaltungen. 13 Annex zu den Art. 45 …”

Immunität der Übergangsverwaltung nach UN-Charta S. 201-204

„… vor, dass Übergangsverwaltungen keine Staaten sind, deren Souveränität in vergleichbarer Weise …”

Die ersten Übergangsgesetze S. 46-51

„… neuen Inhaber der Souveränität im Kosovo zu positionieren.204 Dem ersten Übergangsgesetz käme dann eher …”

Treuhandverwaltung S. 95-100

„… Souveränität eine Anwendung des Treuhandsystems auf Mitglieder der Vereinten Nationen aus, was im Falle …” „… Souveränitätsbruch kommen kann.392 Vor allem aber sah das Mandatssystem des Völkerbunds nach Art. 22 …”

Literaturverzeichnis S. 225-236

„… , »Treuhandverwaltung zwischen Friedenswahrung, Souveränität und Selbstbestimmungsrecht – Eine Analyse der …”

Darstellung des bislang erlassenen Übergangsrechts S. 51-83

„… seinem Amtsantritt auch in anderen Zusammenhängen bemüht war, UNMIK als neuen Inhaber der Souveränität im …”

Verwaltung des Saargebietes S. 14-15

„… verschiedener souveränitätsbeschränkender Fremdverwaltungen. 13 Annex zu den Art. 45 bis 50 des Versailler …”

Supranationalität und Geltungsgrund S. 157-165

„… Mitgliedstaaten […] ihre Souveränitätsrechte beschränkt und so einen Rechtskörper geschaffen, der für ihre …” „… die »Durchbrechung des Souveränitätspanzers«723 des jeweiligen Staates. Vertreten wird allerdings auch …”

doi.org/10.5771/9783845229935

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Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Kai Terstiege

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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Souveränität S. 77-80

„… Souveränitätsbegriff führtezu einem relativen Souveränitätsverständnis eines Staates.128Die Souveränität lässt sich …” „… Souveränität eines Staates ist127 Siehe ausführlich zur historischen Entwicklung der Souveränitätskonzepte …” „… nur Ausdruck des einheitlichen Prinzips der äußeren Souveränität.Eine prägnante in Thesen aufgestellte …”

Beurteilung der Souveränität des deutschen Gesetzgebers auf dem Gebiet des Strafrechtsschutzes fremder Truppen S. 360-362

„… Souveränitätsbegriff oben: 3. b. bb.360erlangte die Bundesrepublik sowohl ihre innere als auch äußere Souveränität …” „… zwei Jahren gekündigtwerden.180Beurteilung der Souveränität des deutschen Gesetzgebers auf dem Gebiet …” „… Souveränität differenziert, unterfällt die Gesetzgebungskompetenz für inländischeRechtsakte der inneren …”

Generalvertrag S. 223-229

„… imRechtssinne, auch wenn die noch fehlende Souveränität der Bundesrepublik fürVerträge zwischen Staaten nicht …” „… äußeren Angelegenheiten haben würde.14aa.(1).7 Vgl. Brandweiner, S. 28.8 So Rumpf, Land ohne Souveränität …” „… Staatsrechts, § 9, Rn. 37.13 Kimminich, Souveränität der BRD, S. 85.14 Siehe zur Bedeutung des Art. 1 Abs. 2 …”

Existenz Deutschlands? S. 74-77

„… Besatzungsrechts, Band 1, § 5, S. 8.103 Insofern zustimmend zu BGHZ 13, 294.104 Kimminich, Souveränität, S. 31 m. w …” „… bedingungslose Kapitulation, durch welche seiner Ansicht nach die deutscheSouveränität auf die Sieger übertragen …” „… eineAuflösung des gesamten Deutschen Reiches.SouveränitätWie gezeigt ist das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich …”

Bestimmende Faktoren des Schutzes fremder Truppen in Deutschland S. 371-375

„… zwarnicht die Souveränität aber die Gebietshoheit auf den Okkupanten übergehen. DieseSituation veranlasst …” „… nach derWiedervereinigung und der vollständigen Wiedererlangung der inneren und äußeren Souveränität …” „… Souveränität der Bundesrepublik bzw. Deutschlandszu verschiedenen Zeitpunkten seit dem Ende des Zweiten …”

Abgrenzung zu bisheriger Literatur S. 33-36

„… 1991.63 Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung desmilitärischen …” „… Bereichs und der deutschen Einheit untersucht Christian Raap, Die Souveränität der Bundesrepublik …” „… ., Frankfurt a. M. 1991. Diese staatsrechtlicheArbeit befasst sich mit der Souveränität Deutschlands …”

Literaturverzeichnis S. 379-394

„… : Zur Souveränität der BundesrepublikDeutschland und ihrer Beschränkung im Wandel dreier Jahrzehnte, in …” „… : Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, in: Wege und Verfahrendes Verfassungslebens …” „… 1996Fuchs, Michael: Das NATO-Truppenstatut und die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, in …”

Territorial- und Personalprinzip S. 37-41

„… Interessenausgleichs.2Territorial- und PersonalprinzipDie Souveränität eines Staates umfasst neben der Hoheit über sein …” „… Souveränität und Gebietshoheit begrifflich nichtverwechselt werden, da sich beide Begriffe nicht decken.7 Die …” „… dieser Gebietshoheit bildet seinerseits den wichtigsten Inhalt derterritorialen Souveränität.8 Ein Staat …”

Schlussfolgerungen aus der Untersuchung für die Zukunft S. 375-378

„… Souveränität der Bundesrepublik beim Erlass der PariserVerträge mit dem für das Strafrecht relevanten Anhang A …” „… legislative Freiräume innerhalb des ZA zum NTS und damit einen Gewinn an innererSouveränität. Die …” „… Wiedererlangung der vollumfänglichen Souveränität drückt sichdarin aus, dass zum einen das ZA mit seinen …”

Strafrechtliche Verpflichtungen in Art. 194 Euratom-Vertrag S. 254-255

„… NATO-Partnerländern einräumte, einen wichtigen Schritt zurWiederherstellung der vollen deutschen Souveränität dar, da …” „… Souveränität grundsätzlich nicht beeinflussen, allerdings wurde dies bei den Regelungen des Anhangs Aauf …” „… , die schon deswegen die Souveränität nicht ausschließen konnten, weil sie nur eine Zwischenlösung bis …”

Übergang der Notstandskompetenzen auf die BRD S. 296-298

„… allgemein üblich ist.218Ferner sollte mit der Einführung der deutschen Notstandsverfassung die Souveränität …” „… Bedrohung der eigenenTruppen, was deshalb auch keine Einschränkung der Souveränität der Bundesrepublik mehr …” „… darstellt, da sich die Souveränität ihrem Inhalt nach nur in den Grenzender allgemeinen Regeln des …”

Normen zur Disposition des deutschen Gesetzgebers gestellt? S. 358-360

„… zwei Jahren gekündigtwerden.180Beurteilung der Souveränität des deutschen Gesetzgebers auf dem Gebiet …” „… Souveränität differenziert, unterfällt die Gesetzgebungskompetenz für inländischeRechtsakte der inneren …” „… Souveränität eines Staates.181 Mit der Wiedervereinigungbb.179 Geiger, S. 176.180 Vgl. die Notenwechsel vom …”

Truppenvertrag S. 235-254

„… die territoriale Souveränität bzw. die Gebietshoheit über das betreffende Gebiet zusteht.76 Seine …” „… territoriale Souveränität hatteDeutschland zu keinem Zeitpunkt seit der bedingungslosen Kapitulation am7./8 …” „… , aufder einen Seite die Interessen eines seine Souveränität wiedererlangenden deutschen Staates und auf …”

allgemeine Befugnisse S. 107-108

„… Souveränität durch die Besetzung übertragen wird, ist er folglich auch nicht zu so weit reichenden Maßnahmen …” „… , da das Steuererhebungsrecht ein typisches Attribut der Souveränität darstellt, vgl.Spaight, War …”

Vorgenommene Änderungen am ZA S. 326-327

„… Wendepunkt, der seineGrundlage in der wieder gewonnenen vollen deutschen Souveränität, dem Wegfallder …” „… derdeutschen Interessen an, was als Ausdruck neu gewonnener Souveränität anzusehen ist.cc.23 Maar, NZWehrr 1995 …”

Zwei-plus-Vier-Vertrag S. 323-324

„… in Art. 7die volle Souveränität5 Deutschlands über seine inneren und äußeren Angelegen-7.a.aa.1 Siehe …” „… Bundesrepublik die Frage der Souveränität der Bundesrepublik wiedereinmal entbrannt, vgl. Kolb, ZRP 1990, S. 274 …”

Genauer Gegenstand der Untersuchung S. 31-33

„… derSouveränität des Aufnahmestaates untersuchen und der Grad der Annäherung erkennen lässt. Hierbei soll …” „… volle Souveränität zurückerhalten und in Form von Gesetzgebung auch hat durchsetzen können. Auf diesem …”

Berliner Erklärung zur „supreme authority“ S. 59-61

„… wäre, über deutsche Staatseinrichtungen oder staatliche Souveränität zugunsten der Alliierten zu …” „… territoriale Souveränität in Anspruch genommen.20 Aufgrund der in den 15Artikeln festgelegten Rechte der …”

Abgrenzung verschiedener Okkupationsmöglichkeiten S. 61-63

„… einmischen dürfen, da einsolches Vorgehen mit der Souveränität des anderen Staates nicht vereinbar ist.3227 …” „… Souveränität zu humanitären Zwecken kennzeichnet, auch wenn deren genaue Voraussetzungen umstritten sind.33 Da …”

Zulässigkeit und Maßstab für Besatzungsmaßnahmen S. 108-111

Überleitungsvertrag S. 230-234

„… in der Bundesrepublik.41 Rumpf, Land ohne Souveränität, S. 25; Berber, S. 136.42 V …” „… Voraussetzung für die Wiederherstellungdeutscher Souveränität gewesen.64 Die herausragende sicherheitspolitische …”

Zusammenfassende Beurteilung der historischen Entwicklung S. 363-371

„… die innere Souveränität des Aufnahmestaates erheblich ein, da die Unabhängigkeit und …” „… Unverletzlichkeit der inneren Souveränität und der Territorialhoheit des Aufnahmestaates bei der Aufnahme fremder …”

Rückgriff auf das Reichsgericht S. 200

„… dernicht verloren gegangenen eigenen Souveränität, wobei deren Ausübung von derdd.ee.87 Siehe zur Kontrolle …”

Frankfurter Dokumente S. 176-177

„… Wiedererlangung der eigenen Souveränität im Rahmen der Pariser Verträge ab 1955statt. Bis zu diesem Zeitpunkt …” „… Besatzungsmächte begangenen Straftaten als Souveränitätsattribut eines Staates findet erst mit der weitgehenden …”

Deutsche Gerichte S. 175-176

„… Souveränitätsattribut eines Staates findet erst mit der weitgehenden Wiedererlangung der eigenen Souveränität im Rahmen …”

spätere Revision S. 183-184

„… Kraft getreten.27c.21 Vgl. Kimminich, Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, S. 70.22 …”

Verhältnis alliierter Urteile zu deutschen Urteilen S. 200-201

„… dernicht verloren gegangenen eigenen Souveränität, wobei deren Ausübung von derdd.ee.87 Siehe zur Kontrolle …”

Historische Entwicklung S. 304-305

„… deren Hoheitsgewalt und Souveränität führen, vgl. Ambos, S. 14.304de einbezogen sind, ist dogmatisch …” „… Angriffe auf ihre Staatsgewalt und Souveränitätzu schützen.274 Denn die interne Staatsgewalt kann nicht …”

Schutz der Alliierten durch Exemtion vor deutschen Gerichten S. 199-200

„… Souveränität, wobei deren Ausübung von derdd.ee.87 Siehe zur Kontrolle der deutschen Gerichtsbarkeit eingehend …”

Aufforderung zum NATO-Beitritt S. 234-235

„… Voraussetzung für die Wiederherstellungdeutscher Souveränität gewesen.64 Die herausragende sicherheitspolitische …”

Auslegung der strafrechtlichen Normen S. 276-277

„… , ausländische Staaten gegen Angriffe auf ihre Staatsgewaltund Souveränität zu schützen, da dies zu einem …”

Schutzgut: fremde Truppe oder fremder Staat? S. 277-278

„… Angriffe auf ihre Staatsgewaltund Souveränität zu schützen, da dies zu einem Eingriff in eine …”

Schutz der fremden Truppen bei politischen Demonstrationen S. 317-318

„… Besatzungsmächten wurde auch die Souveränität der DDRvertraglich mit der Sowjetunion hergestellt.350 Diesem Vertrag …”

Politischer Hintergrund S. 325-326

„… Wendepunkt, der seineGrundlage in der wieder gewonnenen vollen deutschen Souveränität, dem Wegfallder …”

Auswirkungen auf deutschen Strafrechtsschutz S. 327-328

„… derdeutschen Interessen an, was als Ausdruck neu gewonnener Souveränität anzusehen ist.cc.23 Maar, NZWehrr 1995 …”

Neue Sicherheitspolitik der NATO S. 328-329

„… . Oktober 1990auch die Bundesrepublik ihre volle Souveränität zurückerhalten hatte.Zudem war der …”

Beurteilung der getroffenen Regelungen S. 329-330

„… . Oktober 1990auch die Bundesrepublik ihre volle Souveränität zurückerhalten hatte.Zudem war der …” „… Wiedererlangung der vollen Souveränitätallerdings zwischen den verschiedenen auf deutschem Boden stationierten …”

Note der Westmächte an die Bundesregierung vom 27. Mai 1968 S. 299-300

„… „Abhörvorbehalts“, mit der die Bundesrepublik ein Stück ihrer Souveränität zurückgewinnenwollte.246 Mit der …”

Heutiger Strafrechtsschutz S. 330-331

„… die Rechtsstellung der übrigen Westalliierten regelte und ließ die wiedererlangte Souveränität der …” „… Souveränitätallerdings zwischen den verschiedenen auf deutschem Boden stationierten Truppen.35 Neben den Signatarstaaten …”

Gesetz zu Art. 10 GG S. 300-301

„… Stück ihrer Souveränität zurückgewinnenwollte.246 Mit der Verfassungsänderung wurde der Weg für das …”

Art. 18 und Art. 19 des Justizprotokolls S. 184-186

„… Kraft getreten.27c.21 Vgl. Kimminich, Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, S. 70.22 …”

Ausgleich der gegenseitigen Interessen S. 41-43

„… military forces, S. 9 ff., der unter „territorial sovereignty“ nicht die territoriale Souveränität, sondern …”

Die Stationierung deutscher Truppen in fremdem Gebiet im 2. Weltkrieg S. 54-56

„… die ihnen nicht zustehende Souveränität des besetzten Territoriums anmaßten.124Von den durchgeführten …”

Bedeutung und Interpretation des „unconditional surrender“ S. 57-59

„… wäre, über deutsche Staatseinrichtungen oder staatliche Souveränität zugunsten der Alliierten zu …”

Gehorsamspflicht oder Treuepflicht der Bevölkerung? S. 162-164

„… Besatzungsmacht gerade nicht, da der Okkupant lediglichdie Gebietshoheit innehat, jedoch keine Souveränität …”

Beurteilung der relevanten Urteile des BGH S. 294-296

„… der Einführung der deutschen Notstandsverfassung die Souveränität der Bundesrepublik von dieser …”

Forderung der Gegenseitigkeit und Gleichstellung heute erreicht? S. 356-358

„… vergönnt.Deshalb wurde schon unmittelbar nach der Wiedervereinigung und der Wiedererlangung der vollen Souveränität …”

Zulässigkeit einer Annexion S. 63-65

„… einen fremden Eingriff in die innerstaatliche Souveränität zu humanitären Zwecken kennzeichnet, auch …”

Ergänzungen durch das Dritte Strafrechtsreformgesetz S. 302-304

„… Angelegenheiten anderer Staatensowie in deren Hoheitsgewalt und Souveränität führen, vgl. Ambos, S. 14.304 …” „… Souveränitätzu schützen.274 Denn die interne Staatsgewalt kann nicht dazu berufen sein, ausländische …”

Rechtslage in der DDR S. 318-322

„… Besatzungsmächten wurde auch die Souveränität der DDRvertraglich mit der Sowjetunion hergestellt.350 Diesem Vertrag …” „… unterschiedlichen Auffassungen über die Souveränitätdes Staates, vgl. Schneider, S. 177 ff. Die sowjetische …”

andere Truppen S. 336-340

„… Hoheitsgebietgestatten, was Ausdruck des Gegenseitigkeitsprinzips und somit der neu gewonnenen vollen Souveränität der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gestellt?aa. 359Beurteilung der Souveränität des deutschen Gesetzgebers aufdem Gebiet des Strafrechtsschutzes …” „… Deutschlands?aa. 74Souveränitätbb. 77Unterscheidung zwischen Rechts- und Handlungsfähigkeitcc. 80Kriegs-, Friedens …” „… derVerhandlungenxi.251Bewertungxii. 25212Vereinbarkeit des Truppenvertrages mitSouveränitätsansprüchen(4).253 …”

Historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts und des Kriegsrechts bis zum Jahre 1945 S. 26-31

„… derSouveränität des Aufnahmestaates untersuchen und der Grad der Annäherung erkennen lässt. Hierbei soll …”

Übrige NATO-Partner S. 331-336

„… und ließ die wiedererlangte Souveränität der Bundesrepublik deutlich erkennen, vgl. Fleckenstein, S …”

Rechtscharakter der Besetzung Deutschlands S. 65-74

„… Besatzungsrechts, Band 1, § 5, S. 8.103 Insofern zustimmend zu BGHZ 13, 294.104 Kimminich, Souveränität, S. 31 m. w …”

Haager Landkriegsordnung von 1907 S. 85-106

„… gefüllt werden müsse. Siehe auch die Kritik von Kelsen/Tucker,S. 144.243 Nicht hingegen die Souveränität …”

Einführung in die Problematik der Truppenstationierung S. 22-26

„… möglichstweitgehend seinen eigenen Vorgaben zu unterstellen. Diese gegenseitigen Souveränitätsansprüche zu einem …” „… Kollision fremder Souveränitätsansprüche auf dem Gebiet des Truppenstationierungsrechts und deren …”

Gesetzgebung S. 117-132

„… unzulässige Souveränitätsanmaßung rechtswidrig und als Völkerrechtsdelikt zu verfolgen.405Völkerrechtlicher …”

Einschränkungen durch AHK-Gesetz Nr. 62 vom 30.8.1951 S. 210-211

„… Souveränitätsbeschränkungen imRahmen der Landesverratsvorschriften unfreiwillig Rücksicht genommen werdenmusste und deshalb …”

Einfluss der Alliierten auf den Gesetzentwurf S. 211-212

„… Souveränitätsbeschränkungen imRahmen der Landesverratsvorschriften unfreiwillig Rücksicht genommen werdenmusste und deshalb …”

Charakter des NTS als vertragliche Vereinbarung S. 257-259

„… dienende NTS führte durch seine Inkraftsetzung zu keinen weitergehenden Souveränitätseinbußen der …”

doi.org/10.5771/9783845226859

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Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Frank Meyer

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 34 2009

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Souveränität S. 39-42

„… . Die beschriebene Souveränität des Volkes gilt nach ihrem Begriff und Wesen als unteilbar.133 III …” „… . Souveränität Die Verteidiger unitarischer parlamentarischer Demokratie verkoppeln zum einen Volkssouveränität …” „… mit parlamentarischer Demokratie und sehen zum anderen Souveränität denklogisch als einheitlich und …”

Teilbare und gepoolte Souveränität S. 88-95

„… 88 III. Teilbare und gepoolte Souveränität Die Konstruktion der Volkssouveränität in einem System …” „… Demokratieprinzips.364 Das Volk als eigentlicher Träger der Souveränität ist aus sich heraus nicht handlungsfähig …” „… der negative Aspekt der Souveränität, wonach die Macht des Souveräns nach innen absolut ist und keine …”

Strafgesetzlichkeit S. 42-46

„… 42 Substanz fortbestehender staatlicher Souveränität in Frage stellt.145 Die Rechtsetzungsbefugnis …” „… macht den Kern nationalstaatlicher Souveränität aus.146 Mit der Einführung supranationaler oder …” „… Staatenbundes annehmen, solange die Souveränität nicht vollumfänglich von den Mitgliedstaaten auf einen …”

Erfüllung der Funktionsbedingungen demokratischer Herrschaft innerhalb des politischen Systems S. 73-88

„… übertragen werden, Schliesky, Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt, S. 391; Huber, in …” „… fundamental dadurch, dass die Gleichheit von Staaten wesentlich aus ihrer Souveränität, ihrer Unabhängigkeit …” „… überstaatlicher Ebene. Voraussetzung für das Funktionieren dieser Figur ist die Teilbarkeit von Souveränität …”

Staatliches Gewaltmonopol S. 46-48

„… Volkssouveränität in zusätzlicher Weise. II. Staatliches Gewaltmonopol Die innere Souveränität ist in den …” „… nationalstaatlicher Souveränität“ stilisiert.170 Es ist geradezu Symbol der Staatswerdung und des Staatseins, da die …” „… Staatsrechts, Bd. 2, Staatsgewalt und Souveränität, § 17 Rn 20 f.; v. Bogdandy, Gubernative Rechtssetzung, S …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… , Erhard, Vom Ende nationalstaatlicher Souveränität in Europa, JZ 2000, S. 1121-1126. Di Fabio, Udo, Der …” „… Souveränität im Völkerrecht, in: Festschrift für Christian Tomuschat, Kehl 2006, S. 867-898. Ders …” „… ., Europarecht – Dogmatik im Kontext. 2. Aufl., Tübingen 2007. Ders., Was bedeutet Souveränität?, Tübingen 2007 …”

Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt S. 65-73

„… Souveränität außerhalb des Nationalstaats an- 251 Huber, in: Drexl (Hrsg.), Europäische Demokratie (Ius …” „… ); Schliesky, Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt, S. 391. Nationalstaatliche Konzepte …” „… werden. 66 zusiedeln. Souveränität lässt sich an verschiedenen Funktionsorten innerhalb des …”

Die Maastricht-Falle S. 60-65

„… , § 183 Rn. 38, 53, 69. 243 Schliesky, Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt, S. 472 …” „… . 246 Es findet sich kaum ein Bereich, in dem die Mitgliedstaaten ihre Souveränität komplett aufgegeben …” „… produziert ein eindimensionales Vorstellungsbild, Schliesky, Souveränität und Legitimität von …”

Die Bedeutung von Standards und Prämissen S. 22-28

„… „Legitimationsniveaus“ ausführlich Schliesky, Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt, S. 302 ff.; sowie …” „… ergänzen sich wechselseitig, Schliesky, Souveränität und Legitimität von Herrschaftsgewalt, S. 718 …” „… (2004); Peters, Elemente einer Theorie der Verfassung Europas (2001); Schliesky, Souveränität und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Unitarismus 30 II. Demos 33 III. Souveränität 39 B. Prämissen der Strafrechtswissenschaft 42 I …” „… vierten Prämisse 85 III. Teilbare und gepoolte Souveränität 88 1. Kongruenz von sozialem und …” „… . Verfassungstheoretische Grundlage und mythologische Dimension von Souveränität 93 IV. Politische Gemeinschaft …”

Parlamentarischer Unitarismus S. 29-33

„… . Diese Souveränität des Volkes sei nach Begriff und Wesen unteilbar. Die veränderten Strukturen der …” „… hingegen auf die Probe. Souveränität wird auf eine supranationale Ebene transferiert, dort gepoolt und auf …” „… und Institutionen trennt und nicht Gewalten, sondern Souveränität teilt. Da die Exekutive nicht vom …”

Politische Gemeinschaft – Europäische Öffentlichkeit S. 95-113

„… eine gewisse Einheitlichkeit in der Nation zu stiften vermag. 398 Schliesky, Souveränität und …” „… Vorschub geleistet hat, vgl. hierzu auch Fn. 118. 400 Schliesky, Souveränität und Legitimität von …” „… staatlichen Souveränität. Jeder Nation soll das Recht auf politische Selbstbestimmung zustehen. 98 Wille im …”

Gesamtschau der Prämissen S. 53-54

„… wird damit auf die unteilbare Souveränität des Nationalstaates über sein eigenes Staatsgebiet abgehoben …” „… illegitim. Solange die Souveränität des Staates und sein Gewaltmonopol, deren Aus-übung im Parlament in …” „… Spezifikum der Staatlichkeit, entgegensteht. Staat und Staatsgewalt sind über den Souveränitätsgrundsatz …”

Demos S. 33-39

„… weiteren Grund ausgeschlossen. Die beschriebene Souveränität des Volkes gilt nach ihrem Begriff und Wesen …” „… als unteilbar.133 III. Souveränität Die Verteidiger unitarischer parlamentarischer Demokratie …” „… verkoppeln zum einen Volkssouveränität mit parlamentarischer Demokratie und sehen zum anderen Souveränität …”

Zwischenergebnis zum demokratischen Legitimationsstatus des europäischen Strafrechts nach Maßgabe dieser Prämissen S. 54-55

„… illegitim. Solange die Souveränität des Staates und sein Gewaltmonopol, deren Aus-übung im Parlament in …”

Ausblick S. 129-130

„… Inhalte die staatlichen Souveränitäten materiell transzendieren können.539 Den substantiellen Divergenzen …”

Die Maastricht-Entscheidung des BVerfG S. 56-60

„… ein, dass es als Materie der Souveränität der Mitgliedstaaten und ihrer exklusiven Rechtsetzungshoheit …”

Kulturgebundenheit des Strafrechts S. 48-53

„… damit auf die unteilbare Souveränität des Nationalstaates über sein eigenes Staatsgebiet abgehoben, die …” „… Staatlichkeit, entgegensteht. Staat und Staatsgewalt sind über den Souveränitätsgrundsatz notwendig aufeinander …”

Moratorium für ein supranationales Strafrecht? S. 124-128

„… transeuropäischen Diskussionskontext einbetten. Die souveränitätsverlagernde Wirkung harmonisierender oder sonstiger …”

doi.org/10.5771/9783845218151

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Den Staat denken

Rüdiger Voigt

Series: Staatsverständnisse

Volume 12 2009

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Souveränität S. 59-73

„… " Gewaltmonopol und Wertvorstellungen Merkmale ("Gerechtigkeit") Normbegriffe Souveränität 4. Souveränität …” „… Der neuzeitliche Staat ist ohne die grundlegende Kategorie der Souveränität nicht denkbar. Bodin hat …” „… absolute Gewalt des Staates über seine Untertanen18 . "Der Rechtsgedanke der staatlichen Souveränität ist …”

Probleme der Souveränität S. 257-260

„… Recht, Staat und Souveränität4, die vor 80 Jahren stattgefunden hat, lässt "an Einfallsreichtum …” „… Souveränität"9 1. Kapitel: Heller, Kelsen, Schmitt: Thema Souveränität Im 19. Jahrhundert ist der …” „… hierfür? (2) Staatliche Einheit: Welche Voraussetzungen und welchen Inhalt hat diese? (3) Souveränität …”

Souveränität des Volkes S. 179-180

„… Organen ist, sondern auch ein "moralisches Wesen" mit einem eigenen Willen. 4. Souveränität des Volkes …” „… direktem Wege in Referenden zum Ausdruck. Das Volk ist ausschließlicher Träger der Souveränität, die nicht …” „… Macht über alle seine Glieder, und diese vom Gemeinwillen geleitete Macht wird [ ... ] Souveränität …”

Staat und Souveränität S. 281-282

„… : Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt, sind zwar lediglich Emanationen der Souveränität als dem wichtigsten …” „… wie eine "Quasi-Souveränität"14, weil solche Länder oft als Konglomerat aus ethnisch, religiös und …” „… Teilsaspekte der Souveränität eines Staates, brüchig geworden17• 3.2 Staat und Souveränität Das Wesen des …”

Paradigmenwechsel S. 260-273

„… Souveränitätslehre mit den auf Bodin zurückgehenden Vorstellungen von der Souveränität wenig gemeinsam. Der …” „… Souveränität veränität ( 1920) (1921) (1927) über den Staaten steht souverän ist, wer über souverän ist der …” „… Staatsrechtslehrer Monografien zur Problematik der Souveränität vorgelegt haben. 1920 erscheint in erster Auflage …”

Schlussfolgerungen S. 273-276

„… Staatsfunktion als Rechtsetzungsfunktion137, dann kann Souveränität nur ein Bestandteil der unpersönlichen …” „… hingegen - wie Schmitt das Recht als Gegenstand der politischen Entscheidung, dann erscheint Souveränität …” „… integrierte Gemeinschaft der Träger der Souveränität. Diese ist allerdings nicht absolut, sondern durch …”

Staatszwecklehren S. 58-59

„… Staatlichkeil zu allen Zeiten mit der Souveränität steht und fällt, hätte Heller gewiss nicht bestritten. Denn …” „… Staates und seine nach außen gerichtete Souveränität. Die an- 12 Heller 197la, S. 3-30 [10]. 13 Vgl. die …” „… Wertvorstellungen Merkmale ("Gerechtigkeit") Normbegriffe Souveränität 4. Souveränität Der neuzeitliche Staat …”

Merkmale von Staatlichkeit S. 280-281

„… Souveränität. 13 Vgl. Voigt 2005. 280 3.1 Merkmale von Staatlichkeif Die von Jellinek benannten drei …” „… Souveränität als dem wichtigsten Element der Staatlichkeit. An ihnen lässt sich aber zeigen, dass ein Land wie …” „… etwas wie eine "Quasi-Souveränität"14, weil solche Länder oft als Konglomerat aus ethnisch, religiös und …”

Staat – Gesellschaft – Volk S. 282-283

„… macht in seinem Leviathan klare Angaben zur Verteidigung der Souveränität nach au- ßen: "Der …” „… [ ... ] mit der Souveränität verknüpft, darüber zu entscheiden, welche Meinungen und Lehren den Frieden …” „… . Frankreich bietet hierfür ein besonders prägnantes Beispiel. Ähnliches gilt für die Souveränität als das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Souveränität 59 4.1 Ursprung 61 4.2 Inhalt und Umfang 62 4.3 Souveränitätswechsel 65 4.4 Volkssouveränität …” „… Glieder des Vaterlandes 3. Staat als Lebewesen 4. Souveränität des Volkes 6. Kapitel: Kant: Vereinigung …” „… : Staatsdiskussion 1. Kapitel: Heller, Kelsen, Schmitt: Thema Souveränität 1. Probleme der Souveränität 2 …”

Literatur S. 323-356

„… . 121-129. Hebeisen, Michael W., 1995: Souveränität in Frage gestellt. Die Souveränitätslehren von Hans …” „… : Souveränität im Ausnahmezustand. Zum Souveränitätsbegriff im Werk Carl Schmitts. In: Der Staat, 35, S. 1-30 …” „… Souveränität. In: AöR 92, S. 259-287. Häberle, Peter, 1981: Klassikertexte im Verfassungsleben, Berlin …”

Charakteristika des modernen Staates S. 110-114

„… Gesetze, sondern kraft der Anerkennung Recht setzender Instanzen. Schmitt hält die Souveränität für …” „… Territorialstaat Verfassungsstaat Nationalstaat Demokratie Souveränität Bürokratie (Quelle: in Anlehnung an Benz …” „… ausschließlich er die oberste Gewalt (Souveränität) auszuüben befugt ist und in dem er (theoretisch) unabhängig …”

Schmitt: Staat als Mythos S. 194-198

„… Macht". In der 1922 erschienenen Politischen Theologie. Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität …” „… Entscheidung Schmitt hält die Souveränität für rechtlich nicht einschränkbar. Dies ist der Grundsatz des …” „… lassen64. Schmitt hat sich bei seiner Definition der Souveränität stets Bodin verbunden gefühlt, der …”

Merkmale von Staatlichkeit S. 312-314

„… nicht, dass die Kategorien Territorium, Souveränität und Nation für den Staat heute keine Rolle mehr …” „… : 155 Nietzsche, Werke, Bd. 1, S. 682 (,,Menschliches, Allzumenschliches"). 312 • Souveränität: Der …” „… Souveränität fast aller Staaten ist zwar durch vielerlei Bindungen eingeschränkt, ihr Wesensgehalt ist aber …”

Architektur des Denkens S. 42-44

„… Orientierungsmaßstab. • Souveränität: Der Souveränität, die im Zuge der Französischen Revolution vom Monarchen auf das …” „… . Die vom Staatszerfall bedrohten Länder Afrikas zeigen überdies, dass die Souveränität des Staates …” „… : Staatsräson, Souveränität und Staatsgewalt. Kant, Rousseau und Regel stellen diese Staatlichkeit auf neue …”

Machiavelli: Protagonist der Staatsräson S. 95-101

„… Hobbes gegenüber gestellt werden. Schaubild 7: Staatsräson, Souveränität, Machtstaat Staatsdenker …” „… . Jean Bodin ( 1530-1596) Sechs Bücher über den Staat (1576) Souveränität Thornas Hobbes (1588-1679 …” „… akzeptiert. Ihre Souveränität ist vielfach auch heute noch lediglich auf die Abwehr von Eingriffen von außen …”

Abschied vom Staat? S. 304-305

„… Situation hingegen in vielen Teilen Afrikas und Asiens. Die Souveränität der dortigen Staatsgebilde ist …” „… vielfach auch heute noch lediglich auf die Abwehr von Eingriffen von außen (negative Souveränität …” „… ) gerichtet, sie umfasst jedoch keinerlei Gestaltungsmacht (positive Souveränität) Fasst man diese …”

Stufen der Staatlichkeit S. 305-306

„… ist die Situation hingegen in vielen Teilen Afrikas und Asiens. Die Souveränität der dortigen …” „… Souveränität) gerichtet, sie umfasst jedoch keinerlei Gestaltungsmacht (positive Souveränität) Fasst man diese …”

Verfrühte Nachrufe S. 41-42

„… globalisierten Welt aber Gemeinschaftsgefühl und Orientierungsmaßstab. • Souveränität: Der Souveränität, die im …” „… überdies, dass die Souveränität des Staates unabdingbare Voraussetzung dafür ist, "dass sich plurale …”

Symbolische Generalisierung S. 57-58

„… Generalisierung zu diskutieren: • Staatszweck • Souveränität • Legitimation. Als die entscheidenden Probleme …” „… Gesetzesbegriff' hervorgehoben12. Dass Staatlichkeil zu allen Zeiten mit der Souveränität steht und fällt, hätte …” „… innen gewandte Gewaltmonopol des Staates und seine nach außen gerichtete Souveränität. Die an- 12 Heller …”

Bodin: Verteidigung des Staates S. 154-155

„… Verkünder der Souveränität. Die theoretischen Grundlagen für das Souveränitätsdenken legt er im 16 …” „… . August 1572- nieder29: "Unter der Souveränität ist die dem Staat eigene, absolute und zeitlich …” „… . Jahrhunderts zu verteidigen230 . Bei Bodin unterliegt die Souveränität allerdings naturrechtlichen und …”

Staat als Lebewesen S. 178-179

„… "moralisches Wesen" mit einem eigenen Willen. 4. Souveränität des Volkes Der Gemeinwille (volonte generale …” „… Ausdruck. Das Volk ist ausschließlicher Träger der Souveränität, die nicht veräußerbar, nicht aufteilbar …” „… über alle seine Glieder, und diese vom Gemeinwillen geleitete Macht wird [ ... ] Souveränität genannt …”

Verfassungsfeste Kontrolle S. 317-320

„… Souveränität des Volkes erschöpft sich nicht in turnusmäßigen Wahlakten, deren Konsequenzen vor der Wahl kaum …” „… realisiert werden können. Erster Komplex: Nation- Souveränität- Territorium Jede Staatsführung ist …” „… Souveränität können nur insoweit hingenommen werden, als sie das Letztentscheidungsrecht des Nationalstaates …”

Bedingungsfaktoren S. 279-280

„… ab: (1) Souveränität: Erhaltung einer eigenständigen Sphäre des Staatlichen gegenüber den Zwängen …” „… des Staates abgeleitete souveräne Entscheidungsmacht als Inbegriff der Souveränität. 13 Vgl. Voigt …”

Gemeinwohl versus Einzelinteressen S. 278-279

„… wirtschaftlich schwacher Staaten stark ein. In vielen Staaten dieser Art kann von Souveränität in ökonomischen …” „… Zukunft des okzidentalen Staates hängt im Wesentlichen von drei Faktoren ab: (1) Souveränität: Erhaltung …”

Altes versus Neues Denken? S. 22-23

„… Souveränität? "Tatsächlich gehört das Wort ,Demokratie' dem an, was ich die autoritäre Meinung nennen würde …” „… wen die Souveränität übergegangen ist und wie es mit der notwendigen Einheit bestellt ist. 1.3.1 Volk …”

Neuordnung für das 21. Jahrhundert S. 93-95

„… : Staatsräson, Souveränität, Machtstaat Staatsdenker Hauptwerk (Jahr der Veröffentlichung) Wichtigster …” „… den Staat (1576) Souveränität Thornas Hobbes (1588-1679) Leviathan (1651) Machtstaat 214 …”

Hobbes: Bücherverbrennung S. 153-154

„… ist zwar nicht der Erfinder, wohl aber der Verkünder der Souveränität. Die theoretischen Grundlagen …” „… Jahre nach der blutigen Bartholomäusnacht vom 24. August 1572- nieder29: "Unter der Souveränität ist …” „… für das Souveränitätsdenken legt er im 16. Jahrhundert in seinen Sechs Büchern vom Staat (1576)- vier …”

Leitvorstellungen S. 320-322

„… : Nation- Souveränität- Territorium Jede Staatsführung ist verpflichtet, in erster Linie die Interessen …” „… französischen Staatspräsidenten selbstverständlich ist. Einschränkungen der Souveränität können nur insoweit …”

Aufrechterhaltung des inneren Friedens S. 164-166

„… Souveränität als grundlegende Kategorie des neuzeitlichen Staates in den Blickpunkt. Der Naturzustand ist …” „… Vertrag und Souveränität bei Hobbes: Kersting 2000, S. 67-95. 35 Kersting 1994, S. 79. 36 Vgl. Willke …”

Foucault: Mikrophysik der Macht S. 200-202

„… einen Augenblick verletzten Souveränität" 90. Darin spiegelt sich die Asymmetrie zwischen dem das …” „… , erlangt die Marktwirtschaft ihren Status absoluter und von jeder Verantwortung entbundener Souveränität …” „… es um einen Wandel von der Souveränitätsmacht zur Disziplinierungstechnologie83. Er lenkt damit den …”

Transformation der Begriffe S. 19-22

„… Form legitimer Herrschaft aufrechterhält. Gewaltmonopol nach innen und Souveränität nach außen setzen …” „… lediglich über eine eingeschränkte Souveränität? "Tatsächlich gehört das Wort ,Demokratie' dem an, was ich …”

Formgebung durch Begriffsbildung S. 238-241

„… : Souveränität, Rechtsstaat, Absolutismus, Diktatur, Plan, neutraler oder totaler Staat usw. sind unverständlich …” „… . Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität (1922), Römischer Katholizismus und politische Form (1923 …”

Staatswissenschaft S. 53-57

„… England kaum zu verstehen. Die absolute Souveränität, die Bodin dem Monarchen zugesteht, ist seine Antwort …” „… : • Staatszweck • Souveränität • Legitimation. Als die entscheidenden Probleme einer allgemeinen Staatslehre …”

Schaubilder S. 15

„… : Legitimationsgrundlagen Schaubild 6: Zivilgesellschaft Schaubild 7: Staatsräson, Souveränität, Machtstaat Schaubild 8 …” „… : Lebensmaximen Schaubild 23: Souveränitätskonzepte Schaubild 24: Wettbewerbsstaat und regulatorischer Staat …”

Staatlichkeit im Wandel S. 311

„… "nationale Identität" und "Souveränität". In ihrem Forschungsprogramm stellen sie unter dem Titel …”

Locke: Mehrheitsprinzip und Toleranzgebot S. 293

„… , Souveränität, Gesellschaftsvertrag und Gemeinwille für Furore gesorgt hat. Er ist zum "Herold der …”

Marx: Vater der Revolution? S. 155

„… . Jahrhunderts zu verteidigen230 . Bei Bodin unterliegt die Souveränität allerdings naturrechtlichen und …”

Politikwissenschaftliche Staatsdiskussion S. 308

„… machen. 7.3 Grundprinzipien liberaler Demokratie "Wenn die staatliche Souveränität nicht länger als …”

Gelebte Volkssouveränität S. 310-311

„… ) Umgang der beteiligten Wissenschaftler mit Begriffen wie "nationale Identität" und "Souveränität". In …”

Merkmale von Staatlichkeit S. 38-39

„… Begriffen Staatsräson, Souveränität und Staatsgewalt manifestiert, oder die (besonders wichtigen …”

Gesetz der Natur S. 159-160

„… nicht13• Bei Bodin unterliegt die Souveränität des Monarchen naturrechtliehen und moralischen Bindungen …”

Grundprinzipien liberaler Demokratie S. 308-310

„… machen. 7.3 Grundprinzipien liberaler Demokratie "Wenn die staatliche Souveränität nicht länger als …”

Einheitsbildung S. 23-24

„… Souveränität übergegangen ist und wie es mit der notwendigen Einheit bestellt ist. 1.3.1 Volk als Mythos …”

Agamben: Die souveräne Macht und das nackte Leben S. 202-204

„… jeder Verantwortung entbundener Souveränität über das gesamte gesellschaftliche Leben'm. Tatsächlich …”

Denken (in) der Krise S. 241-242

„… des Einzelnen (1914), Politische Theologie. Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität (1922 …”

Virtueller Staat S. 277-278

„… Souveränität in ökonomischen Belangen kaum mehr die Rede sein. Nicht nur die entwickelten Industriestaaten des …”

Rousseau: Demokratie versus Totalitarismus S. 293-294

„… , Souveränität, Gesellschaftsvertrag und Gemeinwille für Furore gesorgt hat. Er ist zum "Herold der …”

Arbeitsweise der Medien S. 37-38

„… abstraktes Prinzip, wie es sich etwa in den Begriffen Staatsräson, Souveränität und Staatsgewalt …”

Frühneuzeitliches Staatsdenken S. 208-209

„… (führendes) politisches Amt innehat. Badins Verdienst ist es, als Parlamentsjurist die Souveränität des …”

Bindung an das Gesetz S. 160-162

„… über dem Gesetz, auch der Fürst nicht13• Bei Bodin unterliegt die Souveränität des Monarchen …”

Hobbes als Klassiker des Staatsdenkens S. 231-232

„… , die dieser für den säkularisierten Staat der Neuzeit entwickelt hat, nahe. Es ist die Souveränität …” „… Analyse der Staatsgeschäfte durch Machiavelli an. Andererseits steht er der Souveränitätslehre Bodins …”

Hobbes’ Friedensstaat S. 234-235

„… Souveränität er epochale Bedeutung beimisst174. Schmitts Lehre als Ganze auch als eine Form hobbesianischer …”

Kant: Vereinigung unter Rechtsgesetzen S. 180-182

„… (Souveränität) in der des Gesetzgebers, • die vollziehende Gewalt in der des Regierens (zufolge dem Gesetz) und …”

Dekonstruktion des traditionellen Denkens S. 254-256

„… Souveränität, die über die Grenze der politischen Gemeinschaft entscheiden kann, gleichbedeutend mit dem Ende …” „… politischer Institutionen verfehle. Der Souveränitätskonzeption Carl Schmitts hält er entgegen, dass eine …”

Dominanz der Staatsrechtslehre S. 306-308

„… Souveränität nicht länger als unteilbar, sondern als mit internationalen Institutionen geteilt begriffen wird …”

Schmitt: Denken in historischen Lagen S. 140-142

„… Antipositivismus und radikale Kulturkritik (1910- 1916). • Phase 2: Dezisionismus und staatliche Souveränität …”

Schmitt: „Kronjurist“ des Dritten Reiches? S. 155-157

„… . Jahrhunderts zu verteidigen230 . Bei Bodin unterliegt die Souveränität allerdings naturrechtlichen und …”

Auf den Schultern der Klassiker S. 235-238

„… Souveränität er epochale Bedeutung beimisst174. Schmitts Lehre als Ganze auch als eine Form hobbesianischer …”

Zwischen Verstand und Gefühl S. 209-212

„… ist es, als Parlamentsjurist die Souveränität des Königs erstmals exakt definiert zu haben. Robbes ist …”

Machiavelli: „Von der Hand des Teufels“ S. 149-153

„… rückblickend als ,Entstehung der Landesherrschaff, der Territorialgewalt und der ,inneren Souveränität …”

Hobbes: Leviathan als Inbegriff des Staates S. 288-293

„… , Souveränität, Gesellschaftsvertrag und Gemeinwille für Furore gesorgt hat. Er ist zum "Herold der …” „… verlagert zugleich - damit Bodins Souveränitätslehre folgend- das Feindliche in die äußeren Beziehungen …”

Staatsräson – Bewegungsgesetz des Staates S. 226-231

Legitimation S. 73-80

„… bezieht das besonders auf die nationalstaatliche Souveränität, auf die unbedingt verzichtet werden müsse …”

Schmitt: Souveräne Entscheidung S. 102-110

„… . Schmitt hält die Souveränität für rechtlich nicht einschränkbar281 . Die Frage, ob die getroffene …”

Stabilisierung in Krisenzeiten S. 83-92

„… er das Konzept der Souveränität, die dem Monarchen die summa potestas (höchste Macht) zugesteht und …”

Staat als „Friedensmaschine“ S. 168-170

„… rechtsfertigungsmethodologischem Liberalismus und absolutistischem Souveränitätskonzept bei Hobbes68• Lackes Staat ist die …”

Eingeschränktes Widerstandsrecht S. 170-171

„… rechtsfertigungsmethodologischem Liberalismus und absolutistischem Souveränitätskonzept bei Hobbes68• Lackes Staat ist die …”

Arendt: Das eiserne Band des Terrors S. 199-200

„… es um einen Wandel von der Souveränitätsmacht zur Disziplinierungstechnologie83. Er lenkt damit den …”

doi.org/10.5771/9783845215303

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Digitale Souveränität

Martin C. Wolff

2022

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Von der verteilten zur digitalen Souveränität S. 122-158

„… 1224. Von der verteilten zur digitalen SouveränitätDie Technik wächst wie ein Wald um uns herum …” „… dem Weg von der verteilten zur digitalen SouveränitätAlfred Loisy erfasst die gesamte Spannung49 …” „… auf die Digitale SouveränitätDie Besonderheiten von Wahlen machen sie zum prädestinierten …”

Einleitung S. 10-27

„… Souveränitätsbestimmungen sind beispielsweise »America first« oder »China 2050«. Souveränität bedeutet organisierte Macht …” „… Gewaltmittel gegen klassische SouveränitätInnerhalb dieser Mechaniken erschlossen und erschließen die Staaten …” „… digitalen Souveränität hoch im Kurs. Die europäische Öffentlichkeit zelebrierte ihren Siegeszustand nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Digitalisierung stellt die klassische Souveränität vor erhebli-che Probleme. Festgefahren in ihrer traditionellen …” „… Souveränität und sind versucht, mit Segregation, Abkopplung und Protektionismus zur Eindämmung des Internets zu …” „… herleiten. Eine Digitale Souveränität ist vernetzt, plural, verteilt und zukunftsorientiert. Mit einer …”

Vorwort S. 7-9

„… Digitalen Souveränität aufzuzeigen. Im ersten Kapitel wird der Souveränitätsbegriff konturiert anhand seines …” „… Möglichkeitsraum, einem Verbindungsraum als In-ternet und Intertechnik.Die klassische nationale Souveränität sieht …” „… und Digitalkonzerne, Nichtregierungsorganisationen und Aktivis-men manifestieren. Souveränität …”

Provisorium S. 73-121

„… Ge-sellschaft als Subjekt der Herrschaft und Souveränität.Das Erbe der HeilsgeschichteDas Wechselspiel von …” „… , die guten Gesetze unterscheiden den Staat von der Räuberbande. Die Trinität der Souveränität von …” „… lässt sich eine ewige Suche nach dem Bösen beobachten.Alle Souveränität ist auf die Klärung solcher …”

Literatur S. 159-172

„… (Zu-griff: 15.04.2022).– (2022): »Digitale Souveränität – oder wenn der Umsatz von Amazons Cloud den …” „… ): »Wehrhaftigkeit als Dignität von Wahlen in einer Digitalen Souve-ränität« in: The Defense Horizon 01/2022.Zetter …”

Wahrheit, Technik und Herrschaft S. 28-72

doi.org/10.5771/9783748914600

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Gespenstische Souveränität

Sebastian Haselbeck

2021

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Einleitung S. 7-18

„… Legitimationsfiguren monarchischer Souveränität: das Modell der zwei Körper des Königs,⁷ jener Vorstellung von einem …” „… immer das Problem der Souveränität. Was wir brauchen, ist eine politische Philosophie, die nicht um das …” „… Problem der Souveränität, also des Gesetzes, also der Untersagung herum aufgebaut ist; man muss dem König …”

2 Tote Kaiser und politische Wiedergänger: Franz Kafkas Habsburgische Gespenstergeschichten S. 63-122

„… . Gespenstische Souveränität in Kafkas China«. In: Kafkas China. Forschungen der Deutschen Kafka-Gesellschaft. Bd …” „… demokratische Souveränität übergeht.¹⁰ Beide Texte reagieren dabei unmittelbar auf den Tod jenes Habsburger …” „… anders: Wie lässt sich Souveränität denken, wenn »der Kopf des Königs noch immer nicht gerollt ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Gespenstische Souveränität Sebastian Haselbeck GESPENSTISCHE SOUVERÄNITÄT Zur politischen …” „… gespenstische Transformation monarchischer Repräsentation und moderner Souveränität 59 2 Tote Kaiser und …”

1 »Dieses furchtbare Doppelgängertum der Repräsentation«. Vier Kaiser im Kino S. 19-62

„… Souveränität oder deren Verlust zur Darstellung und Reflexion bringen. Die Fiktion der zwei Körper dient der …” „… Spiegelszene in Richard II vorführt, den seltsamen Verdopplungsvorgang, aus dem die monarchische Souveränität …” „… Theologie (1922) und Cassirers Myth of Charles II. die Souveränität für sich zu beanspruchen, weil der …”

Epilog. Der Souverän geht schwimmen S. 209-222

„… zusammen und doch ruft er die Kräfte jener neuen Form der Souveränität in Erinnerung, die ihren Vertretern …” „… Souveränität und zukünftige Möglichkeiten, die 1920 bereits der Vergangenheit angehören zu scheinen. Die …”

Anhang S. 225-248

„… Gouvernementalität I: Sicherheit, Souveränität, Territorium. Vorlesung am Collegè de France 1977–1978. Hg. von …” „… Souveränität in Kafkas China«. In: Kafkas China. Forschungen der Deutschen Kafka-Gesellschaft, Bd. 5. Hg. von …” „… ‹ seiner selbst«. In: Politische Repräsentation und das Symbolische. Staat – Souveränität – Nation. Hg …”

4 Max Weber zwischen den Stühlen: Bürokratie und Charisma S. 181-208

„… monarchischen und personal gedachten Form von Herrschaft und Souveränität in neue entpersonalisierte Formen zu …” „… auch ein Emblem zur Darstellung der Begrenztheit und Unbegrenztheit von Souveränität, wie Wolf betont …” „… der Versuch, gegen die ausufernde Dominanz der Bürokratisierung, Macht und politische Souveränität …”

3 »Der ausgenagelte Hindenburg«. Ersatzkaiser und Nagelstatuen: Ikonoklasmus als Revolutionärer Akt S. 123-180

doi.org/10.5771/9783835397347

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Demokratischer Konstitutionalismus

Lars Viellechner (ed.)

Series: Staatsverständnisse

Volume 148 2021

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Ulrich K. Preuß Souveränität im Verfassungsstaat S. 71-94

„… Bekunden „nicht als Geschichte der Souveränität oder des Souveränitätsbegriffs gedacht“ sei. Vielmehr …” „… ‘ selten feststehend“8. Daher widmet sich der erste Teil der Souveränitäts-Schrift dem Begriff der Souverä …” „… theoretisch begründen? Grimm scheint da‐ ran mittlerweile Zweifel zu haben, denn in dem Souveränitäts-Buch von …”

Lars Viellechner Demokratischer Konstitutionalismus. Zur Einführung S. 9-28

„… Herrschaftsverband ist dann als Staat, seine Machtvollkommenheit als „Souveränität“12 bezeichnet worden. Letztere …” „… Volks‐ souveränität wird öffentliche Gewalt von gesellschaftlichem Konsens abgeleitet und in …” „… gerechtfertigt. Das Bestehen auf Souveränität diene insofern dem „Demokratieschutz“81. Außerhalb der Europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Ulrich K. Preuß Souveränität im Verfassungsstaat 71 Grundrechte und VerfassungsgerichtsbarkeitIII …”

Hans Vorländer Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie bei Dieter Grimm S. 143-164

„… zwischen nationalstaatlicher Souveränität und europäischer Integration zu justieren suchen.25 Schließlich …”

Uwe Volkmann Begriff und Funktion der Verfassung. Überlegungen zur Verfassungstheorie Dieter Grimms S. 49-70

„… zentralen Merkmal wird die Souveränität, und zwar im Sinne einer höchsten Gewalt, die keiner anderen Ge …”

doi.org/10.5771/9783748900078

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Globale Verrechtlichung

Florian Pfeil

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

Volume 2011

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Ideengeschichte staatlicher Souveränität S. 139-144

„… Recht?Ideengeschichte staatlicher SouveränitätDer Begriff der staatlichen Souveränität war nicht nur eine …” „… Komponente von Bodins Souveränitätsbegriff deutlich: Der Begriff der Souveränität dient dem Zweck, den Staat …” „… Gegenwart,11. Auflage, Freiburg/Br. 1980, S. 57 und Dennert, Ursprung und Begriff der Souveränität,a.a.O., S …”

Der Untergang des großen Leviathan: Von der absoluten Souveränität zur Permeabilität S. 144-149

„… Die staatliche Souveränität wird bei Kant wie Bluntschli also durch das Rechtbegrenzt – eine …” „… Befugnisse der Souveränität müssen imLichte eines vernünftigen Rechts der Völker umformuliert werden und …” „… interneSouveränität. Mit der zuletzt genannten Veränderung verbindet sich ganz offensichtlich die Rolle der …”

Von der Entrechtlichung zurück zur Verrechtlichung? Die »Responsibility to Protect« S. 217-233

„… weiterer Schritt zur Konditionalisierung staatlicher Souveränität und zurAbsenkung der …” „… Souveränität dient in diesem Sinne dem Menschen und humanitären Werten. Wer diese Werte massiv verletzt, sollte …” „… veröffentlichte Bericht zielt explizit nicht daraufab, staatliche Souveränität grundsätzlich zu entwerten. Im …”

Entwicklungstendenzen globaler Verrechtlichung S. 288-296

„… Souveränität nach innenwie nach außen.Konsequent zu Ende gedacht, machte dieser absolute Souveränitätsbegriff …” „… späteren Rechtstheoretikern wurde diese Vorstellungabsoluter Souveränität bereits relativiert. Insbesondere …” „… von Souveränität. Dieser Entwicklungsschritt von der absoluten zur rechtlichgebundenen Souveränität …”

Eine neue Perspektive: menschliche Sicherheit S. 212-217

„… vorherrschender klassischer Lesart im vor internationaler Einmischung geschützten Bereichstaatlicher Souveränität …” „… staatlicher Souveränität, sondern ihre Spezifizierung und Konditionalisierung. Staatliche Souveränität und …” „… als Voraussetzung für die Souveränität desStaates gesehen. Zugleich ist staatliche Souveränität …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Souveränität zur Permeabilität140Ideengeschichte staatlicher Souveränität144Der Untergang des großen Leviathan …” „… : Von der absolutenSouveränität zur Permeabilität1494.2 Erweiterung der Regelungsintensität1514.3 …”

Phasen der Völkerrechtsgeschichte S. 282-285

„… «.• Betonung der staatlichen Souve-ränität und der souveränenGleichheit aller Staaten (Vattel)sowie der …” „… zwischenMenschen (Rousseau).BestimmendeLeitprinzipien: absolu-te Souveränität nach innen und au-ßen; freies …” „… , moderat begrenzteSouveränität, Aufwertung des Indivi-duums und der …”

Justizialisierung S. 128-132

„… Relativierungder Souveränität der Staaten wandelt sich der Charakter des Völkerrechts vom internationalen (das …” „… der klassischenVorstellung strikter staatlicher Souveränität geschuldet. Mit zunehmender Relativierung …” „… staatlicher Souveränität gewinnen jedoch auch (schwache) Formen obligatorischer Justizialisierung im …”

Erweiterung der Regelungsintensität S. 149-151

„… diesem Sinne nichtnur durch die Verschiebung vom grundsätzlichen staatlichen Anspruch auf Souveränität …” „… Souveränität durch zunehmend detailliertemenschenrechtliche Regelungen.Gleichwohl ist diese Entwicklungstendenz …” „… mit Menschenrechtskatalog gibt es keine domaine réservé imSinne der klassischen Souveränitätslehre …”

Multilaterale humanitäre Intervention mit UN-Mandat S. 206-212

„… , a.a.O., S. 107 f.206VII SVN. Die Vorstellung staatlicher Souveränität war in den ersten Jahrzehntennach …” „… staatlichen Souveränität – sofern es siedenn jemals tatsächlich gegeben hat – zur begrenzten Souveränität und …”

Rechtsnormen S. 99-104

„… über eine weitgehendeSouveränität, obgleich diese Souveränität anders alsim klassischen Völkerrecht …”

Phase II: Klassisches Völkerrecht S. 67-76

„… vor allem auf der Vorstellung absoluter innererund äußerer staatlicher Souveränität auf. David Held …” „… erkennen keine höhere politische oder recht-liche Autorität an.SouveränitätStaaten haben das Recht, ihre …” „… staatlicheSouveränität, aus der – trotz aller Machtasymmetrien – die Idee der Gleichheit der(christlichen) Staaten folgt …”

Entrechtlichungsprozesse als gegenläufiger Trend S. 296-302

„… staatliche Souveränität – jedenfalls solange die Staaten ihrer Verantwortung zum Schutz der …” „… Regelungsintensität verfügt. Diestaatliche Souveränität ist in hohem Maße Bedingungen unterworfen, und die aktuelle …” „… eigenenBevölkerung vor schwersten Menschheitsverbrechen nachkommen. Souveränitätwird in diesem Zusammenhang nicht …”

Kulturelle Universalisierung des Völkerrechts? S. 177-185

„… Abwägungverschiedener Rechtsnormen gegeneinander – z.B. staatliche Souveränität versusMenschenrechte – zu …” „… jedoch kaum so bleiben: China tritt als Gralshüter der staatlichen Souveränität auf und beeinflusst damit …” „… staatlichenSouveränitätsschwelle zielen. Brasilien hat in den letzten Jahren gerade im Bereichder Welthandelspolitik massiv an …”

Fazit S. 302-306

„… Regelungsintensität verfügt. Diestaatliche Souveränität ist in hohem Maße Bedingungen unterworfen, und die aktuelle …” „… Völkerstrafrechts deuten darauf hin, dass die Souveränitätsschwelle noch weiter sinken wird. Transnationalisierung …” „… vorgestelltenallgemeinen Entwicklungstendenzen – insbesondere die Absenkung der Souveränitätsschwelle, die zunehmende …”

Phase III: Modernes Völkerrecht S. 76-99

„… Völkerrechts zusammen.Während die absolute Souveränität des klassischen Völkerrechts – so es sie denwirklich …” „… verfügen über eine weitgehendeSouveränität, obgleich diese Souveränität anders alsim klassischen …”

Literaturverzeichnis S. 307-351

„… International Relations, Cambridge 2007.von Arnauld, Andreas, Souveränität und responsibility to protect, in …” „… Souveränität, Stuttgart 1964.Depenheuer, Otto, Selbstbehauptung des Rechtsstaates, Paderborn 2007.Deudney …” „… , Stuttgart/München 2001.Hobe, Stephan, Der offene Verfassungsstaat zwischen Souveränität und Interdependenz. Eine …”

Rechtsbewusstsein S. 111-114

„… Irak-Krieg2003 und die Frage der Einschränkung der staatlichen Souveränität zum Schutzder Menschenrechte.Die …”

Verrechtlichung und »Global Governance« S. 21-26

„… bekommen,hält die Entwicklung angemessener Problemlösungskapazitäten nicht Schritt.50„Obwohl Souveränität …”

Postnational-kosmopolitische Ansätze S. 49-54

„… , Kosmopolitanismus und Souveränität, in: Matthias Lutz-Bachmann/JamesBohmann (Hrsg.), Weltstaat oder Staatenwelt? Für …”

US-Außenpolitik und die Verrechtlichung der internationalen Beziehungen S. 233-239

„… Völkerrecht, die (moderate) Absenkung oder Qualifizierung derSchwelle staatlicher Souveränität und die …”

Institutionen S. 104-111

„… Irak-Krieg2003 und die Frage der Einschränkung der staatlichen Souveränität zum Schutzder Menschenrechte.Die …”

Extraterritoriale US-Jurisdiktion vs. universelle Jurisdiktion S. 239-245

„… Auswirkungen die Souveränität anderer Staaten beeinträchtigt“ wurde im Jahr 2000 mit 167 Ja-Stimmen zu 3 Gegen …”

Hierarchisierung völkerrechtlicher Normen S. 154-162

„… zeigt sich ebenfalls die wachsende Permeabilität der Staaten und ihre abnehmende Souveränität.803 …”

Transnationalisierung und Individualisierung des internationalen Rechts S. 162-171

„… ebenfalls die wachsende Permeabilität der Staaten und ihre abnehmende Souveränität.803 Khagram, Possible …” „… in nationales Recht hineinwirken, damit dieSouveränitätsschwelle senken und Permeabilität fördern …”

Erweiterung des Regelungsumfangs S. 151-154

„… Unterscheidung zwischenKüstenmeer (mit relativ weit gehenden staatlichen Souveränitätsrechten) und derallen offen …”

Der Beitrag der Theorien der Internationalen Beziehungen zur Analyse von Verrechtlichung S. 276-282

„… gering. Gerade Entwicklungen wie die Absenkung der staatlichenSouveränitätsschwelle und die Bereitschaft …”

doi.org/10.5771/9783845229324

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Religionsphilosophie heute

Esther Heinrich-Ramharter (ed.), Michael Staudigl (ed.)

2023

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Jason W. Alvis Souveränität des Leids S. 411-450

„… parlamentarische konzeptuelle Ausgestaltung.21 R. Klein, Depotenzierung der Souveränität.Jason W. Alvis424In der …” „… Jason W. AlvisSouveränität des LeidsOffener Theismus, schwache Theologie und politische …” „… Wechselbeziehung zwischen den Problemen des Leids und der Souveränität aufgezeigt wird; eine Wechselbeziehung, die …”

Michael Staudigl Überlegungen zu einer Phänomenologie »religiöser Gewalt« S. 371-410

„… Souveränität mit einer Kultur der Herrschaft und sie sichernder Gewalt verknüpft. Eine überzeugende Analyse …” „… un-mögliche Aufgabe.18 Gefangen zwischen unseren Illusionen von Autonomie und Souveränität und jenen …” „… Demokratie, der Souveränität der Völker, der Nationen oder der Staaten ja im Namen humanitärer Gebote) in …”

John D. Caputo Eine radikale Theologie des Kreuzes S. 283-316

„… Souveränität Gottes bewahrt, so dass Gott nur deshalb leidet, weil Gott stark genug ist, das Leiden auf sich zu …” „… noch mehr. Er verlangt, dass wir noch weiter gehen, so dass das Kreuz die Souveränität der Gottheit des …” „… politischen Modellen von Souveränität und Königtum, in denen die Macht Gottes sowohl metaphysischen als auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Intervention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371Jason W. AlvisSouveränität des LeidsOffener Theismus …”

Michael Staudigl Religionsphilosophie unter neuen Vorzeichen S. 9-24

„… 29 Vgl. leitmotivisch die Überlegungen zu einem verletzlichen, leidensfähigen »Gott ohne Souveränität …” „… Kern autonomen und handlungsmächtigen Subjekts, das sich am imago göttlicher Souveränität und Allmacht …”

Michael Kühnlein Konversion statt Konsens? S. 213-230

„… »Bekehrungen« zu beschließen.16 Taylor bringt nun diese gedankliche Souveränität auf, indem er klarmacht, dass …”

doi.org/10.5771/9783495998311

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Der Begriff der Souveränität in der transnationalen Konstellation

Christian Volk (ed.), Friederike Kuntz (ed.)

Series: Internationale Politische Theorie

Volume 1 2014

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Thorsten Thiel Internet und Souveränität S. 215-240

„… Internet und SouveränitätThorsten Thiel„Governments of the Industrial World, you weary giants of …” „… Staates und mit ihr das Konzept der Souveränität als imSchwinden begriffen wurden. Es galt nur noch als …” „… , dass das Internet kein Raum ist, aus dem Staatlichkeit undSouveränität so einfach auszuschließen wären …”

Theresa Reinold Transnationaler Terrorismus und Souveränität S. 163-188

„… SouveränitätsfelderTransnationaler Terrorismus und SouveränitätTheresa ReinoldEinleitungIn den …” „… Souveränitätsbegriff hervorgebracht, demzufolge Souveränität notwendigerweise Verantwortung für diewirksame Kontrolle …” „… transnationalen Terrorismus das Konzept der Souveränität neu gedacht werdenmuss. Souveränität wird diesem …”

Petra Gümplová Staatliche Souveränität, Menschenrechte, Natürliche Ressourcen S. 109-134

„… Blick auf die konzeptuelle Geschichte des Souveränitätsbegriffs bestätigt, dass Souveränität immer mit …” „… repräsentiert eines dermöglichen Souveränitäts-Regime. Viele Kategorien der politischen Theorie,wie auch der …” „… bestimmtesSouveränitätsregime und die, welche annehmen, dass Souveränität in einemeinzigen singulären Körper mit einem …”

Friederike Kuntz Souveränität an den Rändern der Staatenwelt S. 25-52

„… Souveränitätsansprüchere-konstituieren, auch im Sinne von Cohen als Problem für die Souveränität.Die Bedeutung von Effizienz, aber auch …” „… SouveränitätsbefragungenSouveränität an den Rändern der StaatenweltFriederike KuntzEinleitung1Der …” „… , unterstreicht jedoch auch, dass gerade interne Souveränitäterodiert.Souveränität an den Rändern der Staatenwelt …”

Sassan Gholiagha Die Responsibility to Protect und Souveränität S. 189-214

„… Souveränitätsbegriffs zu tunhaben – und nicht mit einem Wandel oder gar Niedergang staatlicher Souveränität.Souveränität …” „… Souveränität als Erweiterung des SouveränitätsbegriffesUm sich dem von Annan eingebrachten, aber nicht weiter …” „… Die Responsibility to Protect und SouveränitätSassan GholiaghaEinleitung1Der Beitrag untersucht den …”

Friederike Kuntz, Christian Volk Souveränität und die transnationale Konstellation: Eine Einleitung S. 9-24

„… berührtdas Verhältnis von Staat und Gesellschaft und somit auch die Souveränität.Neben einem Wandel von …” „… Kontext der Herausbildung einer staatsübergreifenden und souveränitäts-transzendierenden Verfasstheit …” „… Souveränität, insbesondere in der Form einer Ambiguisierung von Souveränität,anbieten. Die meisten …”

Daniel Jacobi Über die Beobachtung von Souveränität und Sicherheit S. 53-78

„… und damit der Umstellung von der einen Souveränität hin zuSouveränitätsregimen.Souveränität in …” „… Souveränität.In dem Maße, in dem Sicherheit nun nicht mehr nur die genannte Selbsterhaltung sicherstellt, sondern …” „… PolitischenDieser Beitrag ging von dem klassischen Souveränitätsverständnis aus, nachdem Souveränität den Ort des …”

Christian Volk Das Problem der Souveränität in der transnationalen Konstellation S. 135-162

„… souveränitätstheoretischenÜberlegungen grundsätzlich anders an. Das Problem der Souveränität liegtfür ihn darin, wie man das Verhältnis …” „… : die Kurzschlüsse der Souveränitätsdebatte1Seit Bodin und Hobbes ist der Begriff der Souveränität ein …” „… diametral entgegensteht.Die Debatte um das Problem der Souveränität.Carl Schmitt und das Problem der …”

Markus Patberg Souveränität als Kompetenzdistribution. Zum Konzept der suprastaatlichen Verfassungspolitik S. 79-108

„… SouveränitätsadaptionenSouveränität als Kompetenzdistribution. Zum Konzept dersuprastaatlichen …” „… Perspektiveman mit dem Souveränitätskonzept operiert und welche Funktion man ihmzuschreibt. Souveränität spielt …” „… Ausübenden der Souveränität(Grimm 2009: 35).Souveränität als Kompetenzdistribution85dungskompetenzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… : Eine Einleitung 9Friederike Kuntz/Christian VolkSouveränitätsbefragungen 25Souveränität an den Rändern …” „… JacobiSouveränitätsadaptionen 79Souveränität als Kompetenzdistribution. Zum Konzept dersuprastaatlichen Verfassungspolitik 81 …” „… der Souveränität in der transnationalen Konstellation 135Christian VolkSouveränitätsfelder 163 …”

doi.org/10.5771/9783845256399

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Typologie und Grenzen des richterlichen Verfassungsvergleichs

Nick Oberheiden

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 20 2011

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Faktische Souveränität S. 138-148

„… : Gradationsmodell faktischer SouveränitätGradationsmodell faktischer SouveränitätKriterien:? Infrastruktureller …” „… Minimale tatsächlicheSouveränitätGehemmte tatsächliche(Quasi-) SouveränitätVolle SouveränitätInfrastrukturdefiziteKeine Veto …” „… porträtiertenArgumentationsmodelle zu erklären.Übersicht 13: Grenzen richterlichen VerfassungsvergleichsFaktische SouveränitätBegriff …”

Unabhängigkeitsargument S. 61-64

„… (Volks-) Souveränität inden USA akzentuiert Winfried Brugger, aaO (Fn 214), S. 428 ff.61Vertrag fehle es …” „… die WTO de facto-Souveränität in ihren Mitgliedsstaaten stärken. Er begründet diese These mit einem …” „… evolutiven Begriffswandel von Souveränität in Zeiten des Pluralismus und Internationalismus);ähnlich im …”

Vorwort S. 5-10

„… Verfassungsvergleichs§ 10 138Faktische SouveränitätI. 139Begriff der faktischen SouveränitätA. 139Gradationen faktischer …” „… SouveränitätB. 141Konvergenz von Rechtsordnungen?C. 143Geopolitische GrenzenII. 148Dogmatische …” „… . Globalisierung vonVerfassungsrecht, um Souveränitätsbedenken, um die Vormachtstellung der USAals führende …”

Verlauf der Untersuchung S. 31-33

„… Ergebnisse. Das vorgestellte „Gradationsmodell faktischer Souveränität“versucht Licht auf die Wahl der …” „… tatsächlichenSouveränität zwischen den Staaten Auswirkungen auf die Zitierpraxis obersterGerichte besitzen. Das Stufenmodell …”

Literaturverzeichnis S. 177-194

„… ff.Oeter, Stefan Souveränität - ein überholtes Konzept?in: Kremer et al. (Hrsg.), Tradition und …” „… Weltoffen-heit des Rechts, Festschrift für Helmut Steinberger,Berlin u.a. 2002, S. 259-290.Souveränität und …” „… Diktatur: Von den Anfängen des modernenSouveränitätsgedankens bis zum proletarischenKlassenkampf, 1928Schor …”

Kultureinwand S. 58-61

„… unterschätzte Bedeutung der Idee der (Volks-) Souveränität inden USA akzentuiert Winfried Brugger, aaO (Fn 214 …” „… Ausnahmemodell bzw. Souveränitätsargument zu nennen) stellt jede Integrierung ausländischer Regelungen indie …”

Die US-amerikanische Debatte S. 13-20

„… geebnet. Von Amtsmissbrauch und Impeachment18 sowie einem Affront gegenüber amerikanischer Souveränität …”

Ausländisches Recht in der Rechtsprechung des Supremo Tribunal Federal S. 95-107

„… , gestärkt durch 70 Jahre Unabhängigkeit und Souveränität…[W]ir waren eineeinheitliche Monarchie, wir lebten …”

Implikationen S. 27-30

„… dieHarmonisierung bzw. Globalisierung von Verfassungsrecht, um Souveränitätsbedenken, um die Vormachtstellung der …”

Ziel der Untersuchung S. 30

„… Souveränitätsbedenken, um die Vormachtstellung der USA als führender Verfassungsmacht, umrichterlichen Aktivismus und …”

Gegenstand der Untersuchung S. 30-31

„… Souveränitätsbedenken, um die Vormachtstellung der USA als führender Verfassungsmacht, umrichterlichen Aktivismus und …”

doi.org/10.5771/9783845231273

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Europa verstehen

Thomas Jansen

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Volume 27 2016

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SOUVERÄNITÄT ODER SOLIDARITÄT S. 161-174

„… SOUVERÄNITÄT ODER SOLIDARITÄT Der Verlust nationaler Souveränität ist ein konstitutives Element der …” „… gegen den Euro laufen. Für sie ist die Souveränität ihres Nationalstaates nach wie vor eine heilige Kuh …” „… die Nationalstaaten sich nur entwickeln und ihre Aufgaben erfüllen können, wenn sie ihre Souveränität …”

DIE PERSPEKTIVE S. 197-202

„… jeweilige nationale Souveränität in eine übernationale europäische Souveränität einzubringen. Mit anderen …” „… der nationalen Souveränität abschwören, von der ohnehin nicht viel mehr übrig geblieben ist als die …” „… und morgen Souveränität nur in der Gemeinschaft miteinander finden können. Denn unter den Bedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Souveränität. Am Ende bündelt Thomas Jansen seine grundsätzlichen Erkenntnisse in einem weisen Absatz: „Der …” „… “! 158 Inhaltsverzeichnis 9 SOUVERÄNITÄT ODER SOLIDARITÄT 161 Wer Solidarität fordert muss sich …” „… und Souveränität 165 Willkommenskultur statt Abschottung – Solidarität statt Souveränität 167 Die …”

IN DER KRISE S. 137-160

„… Regierungsfähigkeit auf dem Spiele steht. Es geht letztlich um die Frage, wo in der Union die Souveränität angesiedelt …” „… dieser Integration ziehen, wenn die Mitglieder bereit sind, ihre Souveränität – soweit das für die …” „… Souveränität im Bereich der Wirtschaftspolitik auf die Europäische Union zu tun. Diesen Schritt haben sie …”

VERFASSUNG UND GOVERNANCE S. 63-90

„… nationale Souveränität bedeuten würde, nicht überschritten. Deutschland bleibe ein souveräner Staat und …” „… völkerrechtliche Souveränität Deutschlands und damit auch das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes …” „… fragwürdige Gerichtsentscheidung 65 Bundesstaat bei entsprechender Übertragung von Souveränität nach dem …”

GESCHICHTE S. 11-40

„… einer solchen Vision, die den Verzicht auf ein Stück nationalstaatlicher Souveränität, aber auch die …” „… sollte. Die absolute Souveränität des klassischen Nationalstaats, die sich nicht zuletzt in einer Tendenz …” „… Verfassungsgeschichte. Für Frankreich manifestiert sich die Souveränität im zentral organisierten, ungeteilten …”

EINIGUNG UND INTEGRATION S. 91-112

„… bis auf weiteres ist die Europäische Union ein Zusammenschluss souveräner Staaten, deren Souveränität …” „… Souveränität ihrer Staaten, wollten oder konnten sie die wesentlichen und fälligen Entscheidungen nicht treffen …” „… Stabilitätspakt – der Souveränität (will heißen: dem Gutdünken) der Mitglieder überlassen bleiben sollte, sondern …”

PARTIZIPATION UND DEMOKRATIE S. 113-136

„… miteinander verbunden sind und ihre Souveränität mittels gemeinschaftlicher Institutionen gemeinschaftlich …” „… Handlungsfreiheit, also der nationalen Souveränität, ist ihre Maxime. Sie wollen oder können nicht verstehen, dass …” „… die Souveränität der Nationalstaaten nicht durch deren Mitgliedschaft in der Europäischen Union …”

DIE NACHBARSCHAFT UND DIE WELT S. 175-196

„… allgemeine Außenpolitik bestehen Zweifel, ob die Mitgliedstaaten, die nach wie vor an ihrer Souveränität und …” „… Staaten ihre Souveränität in der Außenpolitik. Denn in diesem Bereich geht es offenkundig um die …” „… Schritt ein Transfer von Kompetenzen auf die Ebene der Union. Die Souveränität der Mitgliedsstaaten wird …”

IDENTITÄT UND FINALITÄT S. 41-54

„… Nationalstaatsgedanken angelastet werden. Aber in den abgeschlossenen, durch das Souveränitätsprinzip von Einflüssen …”

doi.org/10.5771/9783845279466

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