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Allgemeines Verwaltungsrecht

Wilfried Erbguth

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 31 Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch S. 486-494

„… Zulassung durch den öffentlich-rechtlichen Sachherrn, sog. Sondernutzungserlaubnis.19 Die Abgrenzung …” „… beeinträchtigt. Die Entscheidung über die solcherart erforderliche Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen des …” „… Sondernutzungserlaubnis am Beispiel der Außengastronomie Hermanns, apf 2008, 298; Scheidler, GewArch 2012, 285. 20 Zu …”

§ 18 Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt S. 281-290

„… weiteres Beispiel bildet die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie eines Lokals mit der Auflage …”

§ 10 Verwaltungsrechtsverhältnisse S. 131-141

„… Zufahrt zu seinem Grundstück keiner Sondernutzungserlaubnis bedarf.39 Feststellungsfähig sind auch …”

§ 16 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… und Stühle für einen Biergartenbetrieb aufstellen. Die erforderliche Sondernutzungserlaubnis wird ihm …” „… straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis (§ 31 Rn. 5) auch Scheidler, GewArch 2012, 285, 289. 141 Zu Auflagen als …”

§ 20 Rechtsschutz im Widerspruchs- und Klageverfahren gegen und auf Verwaltungsakte S. 313-358

§ 24 Öffentlich-rechtliche Verträge S. 407-424

„… für die pauschale Einräumung einer Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von Werbeträgern im …”

§ 9 Subjektiv-öffentliche Rechte S. 103-130

„… die Rspr. weder bei der Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis für eine nicht verkehrsbezogene …”

§ 14 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungsaktes S. 192-232

doi.org/10.5771/9783845266787

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Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung

Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 40 2021

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Roman Ringwald Der rechtliche Handlungsspielraum für Kommunen bei der Neuverteilung des öffentlichen Raums für die Erfordernisse nachhaltiger Mobilität S. 103-116

„… Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) durch die Kommune. Bei stationsungebundenem Carsharing sind zwar keine …” „… Stellplätze zuweisen. Dies ist möglich über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis. Eine solche ist …” „… (Bundes-)Carsharinggesetzes (CsgG) für Bundesstraßen eine exklusive Sondernutzungserlaubnis an bestimmte Carsharing-Anbieter …”

doi.org/10.5771/9783748924241

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Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

Holger Fehrmann

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 75 2009

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Öffentlich-rechtliche Werbebeschränkungen S. 199-206

„… Sondernutzungserlaubnis einzuholen. Die Abgrenzung zwischen freier und erlaubnispfl ichtiger Nutzung kann im Einzelfall …” „… Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nachzugehen. Entscheidend ist vielmehr, mit …” „… sonstige Fahrzeuge ist demnach keine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich.130 …”

Vertragliche Bindung des Austragungsortes S. 206-210

„… Verpfl ichtung, etwa bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis die …” „… Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der straßenrechtlichen Widmung dient, darf die Sondernutzungserlaubnis nur …” „… Gemeingebrauchs. Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen der Behörde, wobei auch hier nur …”

Ergebnis S. 210-211

„… Gemeingebrauchs. Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen der Behörde, wobei auch hier nur …” „… Aspekte der Verkehrssicherheit und dessen Funktionsfähigkeit. Die Sondernutzungserlaubnis kann versagt …”

Zusammenfassung S. 211-212

„… öffentlichen Straßen muss zuvor eine behördliche Sondernutzungserlaubnis eingeholt werden. Sofern eine …”

Lauterkeitsrecht S. 214-216

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …”

Ausübung des Hausrechtes S. 216

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …”

Öffentlich-rechtliche Werbebeschränkungen S. 216-217

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …” „… Sondernutzungserlaubnisse zu veranlassen. Die Praxis zeigt, dass bereits der Anschein einer weitgehenden Kooperation …”

Weiterführung einer umfassenden Anmeldestrategie S. 217-218

„… der hierfür notwendigen Sondernutzungserlaubnisse zu veranlassen. Die Praxis zeigt, dass bereits der …”

doi.org/10.5771/9783845220154

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Wilfried Erbguth

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch S. 484-491

„… den öffentlich-rechtlichen Sachherrn, sog. Sondernutzungserlaubnis.19 Die Abgrenzung zwischen …” „… erforderliche Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen des öffentlichen Sachherrn. Die Ermessensbetätigung muss …” „… gegenüber der Verweigerung einer Sondernutzungserlaubnis aus Klimaschutzgründen.26 Schwierig gestaltet sich …”

Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt S. 281-290

„… weiteres Beispiel bildet die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie eines Lokals mit der Auflage …”

Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… Sondernutzungserlaubnis wird ihm unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs im April 2010 erteilt. Im Mai 2010 …” „… straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis (§ 31 Rn. 5) auch Scheidler, GewArch 2012, 285, 289. 136 Zu Auflagen als …”

Öffentlich-rechtliche Verträge S. 406-423

„… für die pauschale Einräumung einer Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von Werbeträgern im …”

Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungsaktes S. 193-232

doi.org/10.5771/9783845259864

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Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

Richard Boorberg Verlag

2022

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Lösungsskizze zur Aufgabe 10 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 78-89

„… Erteilung der Sondernutzungserlaubnis war die Stadt Stadtbergen sach-lich (Art. 18 Abs. 1 Satz 1, Art. 58 …” „… Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG dem Grunde nach eine Begünstigung und damit dem Bereich der …” „… Sache hätte getroffen werden können.Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz …”

Aufgabe 10 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 67-77

„… bedin-gungslose Sondernutzungserlaubnis bräuchte. Sollte dies aus Sicht des Gerichts der Fall sein, wird um eine …” „… )( ... ) StadtbergenSondernutzungserlaubnis; Informationsstand am 26. November 2011Die Stadt Stadtbergen erlässt – auf Ihren Antrag vom 12 …” „… Staatsprüfung 2011/2Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz I BayStrWG liegt im …”

doi.org/10.5771/9783415064461

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Öffentliches Recht Baden-Württemberg

Markus Kenntner

Series: NomosReferendariat

Volume 2024

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§ 6 STRASSENRECHT S. 344-400

„… (etwa für die Widmung in § 5 Abs. 2 StrG, die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis in § 16 Abs. 2 S …” „… unterschiedlichen Wegen erreicht werden. Die Zulassung kann entweder im Wege der Sondernutzungserlaubnis …” „… Anspruch auf Erteilung der Sondernutzungserlaubnis bewirken kann.Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung …”

§ 2 VERSAMMLUNGSRECHT S. 116-155

„… straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist (§ 16 Abs. 6 S. 1 StrG, § 8 Abs. 6 FStrG).Versammlungen …” „… eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis voraussetzen (§ 16 Abs. 1 StrG). Nach Auffassung des …” „… Interesse im Vordergrund steht – ist daher eine Sondernutzungserlaubnis zu verlangen.136 Allerdings will …”

§ 9 VERWALTUNGSPROZESSRECHT S. 465-555

„… ) Ermessensentscheidung. R hat für ihr Bistro die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beantragt, um zwei kleine …” „… . 2 S. 1 StrG ist über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach Ermessen zu entscheiden. Die …”

§ 8 GEWERBE- UND GASTSTÄTTENRECHT S. 430-464

„… erforderlicher Erlaubnisse wie beispielsweise einer Sondernutzungserlaubnis nicht erspart bleibt.123 Eine …”

§ 4 KOMMUNALRECHT S. 179-245

„… Sondernutzungserlaubnissen im öffentlichen Straßenraum bestimmen; vgl. VGH VBlBW 2022, 127.78 Die Auflistung kann auch als …” „… Richtlinien, welche die Ermessenspraxis der Gemeinde bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen im …”

doi.org/10.5771/9783748933830

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Öffentliches Recht Baden-Württemberg

Markus Kenntner

Series: NomosReferendariat

Volume 2021

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STRASSENRECHT S. 288-341

„… Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis in § 16 Abs. 2 S. 1 StrG oder die Trägerschaft der Straßenbaulast …” „… unterschiedlichen Wegen erreicht werden. Die Zulassung kann entweder im Wege der Sondernutzungserlaubnis …” „… der Sondernutzungserlaubnis bewirken kann. Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zeigt sich nach …”

VERWALTUNGSPROZESSRECHT S. 408-491

„… Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beantragt, um zwei kleine Tischchen auf dem Gehweg aufstellen zu …” „… einer Sondernutzungserlaubnis nach Ermessen zu entscheiden. Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich …”

POLIZEIRECHT S. 21-100

VERSAMMLUNGSRECHT S. 101-131

„… straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist (§ 16 Abs. 6 S. 1 StrG, § 8 Abs. 6 FStrG). Versammlungen …”

GEWERBE- UND GASTSTÄTTENRECHT S. 372-407

„… Einholung weiterer erforderlicher Erlaubnisse wie beispielsweise einer Sondernutzungserlaubnis nicht erspart …”

doi.org/10.5771/9783748905400

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Wilfried Erbguth, Annette Guckelberger

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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Teil 5 Recht der öffentlichen Sachen S. 523-548

„… verkauft durchden Zaun Waren an Verkehrsteilnehmer. Benötigt K dafür eine Sondernutzungserlaub-nis …” „… Abs. 1 S. 1 FStrG). Dafür wird die Einholung einer Sondernut-zungserlaubnis in den …” „… Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs anderer einer Sondernutzungser-laubnis.17 Insb. gewerbliche Nutzungen der …”

Teil 3 Verwaltungsakt S. 151-420

Teil 2 Grundlagen des Verwaltungsrechts S. 57-150

Teil 4 Weitere Handlungsformen der Verwaltung S. 421-522

doi.org/10.5771/9783748901211

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Öffentliches Recht Baden-Württemberg

Markus Kenntner

Series: NomosReferendariat

Volume 2017

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STRASSENRECHT S. 232-283

„… Behördenzuständigkeit (etwa für die Widmung in § 5 Abs. 2 StrG, die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis in § 16 Abs …” „… unterschiedlichen Wegen erreicht werden. Die Zulassung kann entweder im Wege der Sondernutzungserlaubnis …” „… Ermessensreduzierung und damit einen Anspruch auf Erteilung der Sondernutzungserlaubnis bewirken kann. Die …”

VERWALTUNGSPROZESSRECHT S. 284-356

„… Sondernutzungserlaubnis beantragt, um zwei kleine Tischchen auf dem Gehweg aufstellen zu dürfen. Der Antrag ist von der …” „… Sondernutzungserlaubnis nach Ermessen zu entscheiden. Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich gemäß § 114 S. 1 VwGO auf …”

POLIZEIRECHT S. 19-90

doi.org/10.5771/9783845267500

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Annette Guckelberger

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 5 Recht der öffentlichen Sachen S. 515-540

„… Waren an Verkehrsteilnehmer. Benötigt K dafür eine Sondernutzungserlaubnis? tEntsprechend den beiden …” „… Einholung einer Sondernutzungserlaubnis in den Landesstraßengesetzen und in § 8 Abs. 1 S. 2 FStrG …” „… Sondernutzungserlaubnis.18 Insb. gewerbliche Nutzungen der Straße, wie der Handverkauf von Presseerzeugnissen,19 der …”

Stichwortverzeichnis S. 645-667

„… – Gemeingebrauch 31 9– privatrechtliche 31 6Stichwortverzeichnis660– Straßenkunst 31 9Sondernutzungserlaubnis …”

Teil 3 Verwaltungsakt S. 149-412

Teil 2 Grundlagen des Verwaltungsrechts S. 61-148

Teil 4 Weitere Handlungsformen der Verwaltung S. 413-514

doi.org/10.5771/9783748925521

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Wilfried Erbguth, Annette Guckelberger

Series: NomosLehrbuch

Volume 2018

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Teil 5 Recht der öffentlichen Sachen S. 517-542

„… K dafür eine Sondernutzungserlaubnis? t Entsprechend den beiden Komponenten „Gemein“ und „-gebrauch …” „… Sondernutzung (s. § 8 Abs. 1 S. 1 FStrG). Dafür wird die Einholung einer Sondernutzungserlaubnis in den …” „… Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs anderer einer Sondernutzungserlaubnis.17 Insbesondere gewerbliche Nutzungen …”

Teil 3 Verwaltungsakt S. 157-418

Teil 2 Grundlagen des Verwaltungsrechts S. 61-156

Teil 4 Weitere Handlungsformen der Verwaltung S. 419-516

doi.org/10.5771/9783845273310

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ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Matthias Knauff (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 5 2021

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B. Rechtliche Würdigung S. 58-70

„… wichtigste Ansatzpunkt hierfür ist die straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis. Rechtliche Würdigung …” „… aktueller Gesetzeslage eine Sondernutzung darstellen, die einer Sondernutzungserlaubnis bedürfen. Zur …” „… einer Sondernutzungserlaubnis abhängt.5 Gemeingebrauch und Sondernutzung Hinsichtlich der Einordnung …”

C. Ergebnis S. 71-72

„… öffentlichen Raum sollte von der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis abhängig gemacht werden. Die …” „… landestraßengesetzlich zuständigen Behörden können die Erteilung dieser Sondernutzungserlaubnis mit Nebenbestimmungen …”

A. Einleitung S. 57

„… bereits jetzt nicht ohne Sondernutzungserlaubnis zulässig. Von Bedeutung ist dabei auch, dass inzwischen …”

doi.org/10.5771/9783748925910

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Landesrecht Bremen

Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich

2018

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Kommunalrecht und Recht der öffentlichen Sachen S. 48-83

„… ) Straßenrechtliche Verwaltungsmaßnahmen . . . . . . . . . 100 aa) Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis 100 bb …” „… Sondernutzungserlaubnis in einem vorab durchgeführten Verwaltungsverfahren herbeigeführt wird. Gemeingebrauch …” „… Nutzungskonflikte durch ein Verwaltungsverfahren über einen Antrag auf Sondernutzungserlaubnis auszugleichen, ist …”

Grundlagen der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungshandelns S. 35-47

„… , wonach eine Sondernutzungserlaubnis mit Auflagen erteilt werden kann, die einschlägige …” „… Sondernutzungserlaubnis nach § 18 Abs. 1 und 4 BremLStrG kann mit einer Auflage nach § 18 Abs. 4 Satz 2 BremLStrG versehen …”

Stichwortverzeichnis S. 329-338

„… Sofortvollzugsinteresse 5 97 Sondernutzung 3 98 Sondernutzungserlaubnis 3 100 Sonderpolizeibehörden 4 12 Sonn- und …”

doi.org/10.5771/9783845280059

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Die Veranstaltungsverwertung im Zuschauermarkt

Timo Riester

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 16 2017

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Erster Abschnitt: Die rechtliche Grundlage der Verwertung S. 85-182

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 172 Für Verwertung ausreichender ZuweisungsgehaltII. 173 Sondernutzungserlaubnis als …” „… VerwertungsgrundlageB. 174 Verwertungsmöglichkeit durch öffentlich-rechtliche Befugnisse aus Sondernutzungserlaubnis. I …” „… . 176 Zugangsregulierung1. 176 Sondernutzungserlaubnis als «begrenztes Hausrecht»2. 177 Fehlende …”

doi.org/10.5771/9783845283197

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Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen

Dieter Kugelmann (ed.)

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 6 2015

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Ulrich Stelkens, Thorsten Perabo Pflichten zur Erarbeitung, Vorlage, Abstimmung und Durchführung von Sicherheitskonzepten in Verfahren zur Genehmigung von Großveranstaltungen und rechtliche Rahmenbedingungen ihrer Durchführung S. 11-150

„… Sondernutzungserlaubnis (I.). Danach ist auf die Rechtsgrundlagen einzugehen, die eine Regelung der Veranstaltung …” „… (vgl. unten C. III. 2. b). Die im Folgenden behandelte straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis wird …” „… öffentlicher Straßen, Jura 2013, 911 (912). Gutachten im Projekt BaSiGo 25 Ob eine Sondernutzungserlaubnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Straßenrecht, falls Sondernutzungserlaubnisse erforderlich sind. Andere behördliche Entscheidungen und …”

doi.org/10.5771/9783845261263

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