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Europäische Niederlassungsfreiheit und 'inländische' Kapitalgesellschaften im Sinne von Art. 19 Abs. 3 GG

Carsten Kruchen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 59 2009

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Societas Europaea (SE) S. 356-371

„… Supranationale Kapitalgesellschaften: Societas Europaea (SE) und geplante Societas Privata Europaea (SPE) Im …” „… Nr. 4 a GG i. V. m. § 90 Abs. 1 BVerfG Verfassungsbeschwerde zu erheben. B. Societas Privata Europaea …” „… geplante SPE Eigentümerin eines in der Bundesrepublik Deutschland belegenen Grundstücks ist. A. Societas …”

Societas Privata Europaea (SPE) S. 371-375

„… . Societas Privata Europaea (SPE) Zurzeit gibt es konkrete Bestrebungen auf europäischer Ebene, eine weitere …” „… Verordnungsvorschlag für eine Societas Privata Europaea (SPE) vorgelegt2079. Das Europaparlament hat diesem …”

Literaturverzeichnis S. 380-407

„… , Köln, Weimar 1994, S. 39-113 Bachmann, Gregor, Die Societas Europaea und das europäische Privatrecht …” „… , Francoise, Das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea SE) Ein Gemeinschaftsinstrument …” „… der Societas Europaea auf die Dogmatik des deutschen Gesellschaftsrechts, AcP 204 (2004), 502-543 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 18-22

„… Staatsangehörigkeitsgesetz S. Seite/Satz s. siehe SA Société Anonyme SE Societas Europaea 22SE-VO Verordnung über das Statut …” „… der Europäischen Aktiengesellschaft Slg. Sammlung SPE Societas Privata Europaea SPE-VE …” „… Verordnungsentwurf über das Statut der Societas Privata Europaea Spiegelstr. Spiegelstrich StAG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… 356 § 5 Supranationale Kapitalgesellschaften: Societas Europaea (SE) und geplante Societas Privata …” „… Europaea (SPE) 356A. Societas Europaea (SE) 357 I. SE mit Verwaltungssitz in der Bundesrepublik Deutschland …” „… 365 II. SE mit Verwaltungssitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat 367 B. Societas Privata Europaea (SPE …”

Wegzug einer GmbH in die Vereinigten Staaten von Amerika oder einen anderen Drittstaat S. 356

„… Supranationale Kapitalgesellschaften: Societas Europaea (SE) und geplante Societas Privata Europaea (SPE) Im …”

Wegzug einer GmbH in einen EU- /EWR-Mitgliedstaat S. 353-356

„… Europaea (SE) und geplante Societas Privata Europaea (SPE) Im Folgenden werden im Rahmen von Art. 19 Abs. 3 …” „… Grundstück zusteht, Verfassungsbeschwerde erheben. § 5 Supranationale Kapitalgesellschaften: Societas …”

Reaktion des Gesetzgebers: „Zeit für Gründer“ – Der Wegzug einer deutschen Kapitalgesellschaft ist nunmehr möglich! S. 189-209

„… 25.6.2008 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsvorschlag für die Societas Privata Europaea (SPE …”

doi.org/10.5771/9783845218779

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Der SE-Betriebsrat

Tobias Wirtz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 124 2013

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Gründungsformen der Societas Europaea S. 44-47

„… Teil 2: GrundlagenII. Gründungsformen der Societas EuropaeaDie Gründung einer Societas Europaea …” „… Kapitalgesellschaften an Bedeutung verloren.135b) Gründung einer HoldingFerner kann eine Societas Europaea auch als …” „… hinaus sehen die Art. 2 Abs. 3, 35 f. SE-VO die Gründung einer Societas Europaea als gemeinsamer Tochter …”

Rechtsnatur und Struktur der Societas Europaea S. 41-44

„… B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Societas EuropaeaBedenken Spaniens durch einen weiteren …” „… Grundlagen der Societas EuropaeaDie wesentlichen gesellschaftsrechtlichen Rechtsgrundlagen der Societas …” „… Societas Europaea.117I. Rechtsnatur und Struktur der Societas EuropaeaDie Societas Europaea ist eine …”

Arbeitnehmerbeteiligungsverfahren als Eintragungsvoraussetzung der Societas Europaea S. 47-48

„… B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Societas Europaea2. SekundärgründungNeben die vier …” „… bereits bestehende Societas Europaea eine hundertprozentige Tochtergesellschaft in der Rechtsform SE ohne …” „… . Arbeitnehmerbeteiligungsverfahren als Eintragungsvoraussetzung der Societas EuropaeaDie wesentlichen Voraussetzungen für die …”

Literaturverzeichnis S. 317-330

„… Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea SE): Ein Gemeinschaftsinstrument für die grenzübergreifende …” „… , Horst/Engert, Andreas/Hornuf, Lars; Vom Wert der Wahlfreiheit: Eine empirische Analyse der Societas Europaea …” „… Gesellschaft (Societas Europaea - SE), in: Der Konzern 2009, 97 - 104 Grobys, Marcel; SE-Betriebsrat und …”

Untersuchungsgegenstand S. 25-28

„… Societas Europaea ist, offenbar in Anlehnung an die gemeinsamen europäischen Wurzeln, lateinisch und …” „… die Bezeichnung Europäische Aktiengesellschaft als Synonym für Societas Europaea verwendet. Der …” „… (Societas Cooperativa Europaea, kurz SCE) und der Europäischen Wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Historischer Hintergrund der Societas Europaea 34I. Ursprünge und Entwicklungen bis 1970 34II …” „… Grundlagen der Societas Europaea 41I. Rechtsnatur und Struktur der Societas Europaea 42II. Gründungsformen …” „… der Societas Europaea 441. Primärgründungen 44a) Gründung durch Verschmelzung 45b) Gründung einer …”

Ursprünge und Entwicklungen bis 1970 S. 33-35

„… Rahmen der Societas Europaea gelingen. Zum einen ist die konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlagen …” „… Societas Europaea ermessen.49 Darüber hinaus korrespondiert die Reichweite der Vereinbarungsautonomie zum …” „… , vgl dazu unten Teil 4 A. I. 3.33Teil 2: GrundlagenA. Historischer Hintergrund der Societas Europaea …”

Davignon-Bericht (1997), Gipfel von Nizza (2000) sowie Verabschiedung der SE-VO und SE-RL (2001) S. 39-41

„… Nizza Mävers, S. 412 ff.40B. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Societas EuropaeaBedenken Spaniens …” „… . Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Societas EuropaeaDie wesentlichen gesellschaftsrechtlichen Rechtsgrundlagen der …” „… Societas Europaea sind in der SE-VO und dem ihrer Ausführung dienenden SEAG geregelt. Obgleich gemäß Art …”

Verhandlungskonstellationen S. 69-89

„… der Gründung der Societas Europaea ausgerichtet. Gleichwohl regeln die §§ 18 Abs. 1 und 3, 21 Abs. 1 …” „… Societas Europaea dar, weil sie sich aufgrund ihrer Besonderheiten nicht ohne Weiteres in das System aus …” „… die Vorschriften dieses Teils auf Verhandlungen vor der Gründung der Societas Europaea zugeschnitten …”

SE-Betriebsrat kraft Vereinbarung S. 176-187

„… SE-Betriebsrats ist für die Societas Europaea zwar mit einem hohen finanziellen und technischen Aufwand verbunden …” „… spezifischen Eigenarten der jeweiligen Societas Europaea ab.Das wirft die Frage auf, ob die Sozialpartner bei …” „… wesentlicher Änderungen der Zahl der in der Societas Europaea beschäftigten Arbeitnehmer auf die …”

Verhandlungsverfahren S. 99-122

„… Unterschreitung der regelmäßigen Höchstdauer und die frühzeitige Eintragung der Societas Europaea sind auch dann …” „… Bedeutung hat. Denn in den Neuverhandlungsfällen ist die Societas Europaea bereits gegründet worden.Daher …” „… beteiligten Gesellschaften und die spätere Societas Europaea gesamtschuldnerisch für die erforderlichen …”

Die SE-RL im Überblick S. 48-54

„… Rechtsgrundlagen der Arbeitnehmerbeteiligung in der Societas EuropaeaBevor sich die Untersuchung in Teil 3 und 4 …” „… Arbeitnehmer in der Societas Europaea. Hierunter ist nach der Legaldefinition in Art. 2 lit. h SE-RL jedes …” „… Gründungsgesellschaften einzuleiten, sobald die Gründung einer Societas Europaea geplant ist. Verhandlungspartner auf …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… (Zeitschrift)RegierungsentwurfRecht der internationalen Wirtschaft (Zeitschrift)Randnummer Seite; SatzSocietas Cooperativa Europaea …” „… Societas Europaea SE-Ausführungsgesetz SE-BeteiligungsgesetzGesetz zur Einführung der Europäischen …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes bei gescheiterten Neuverhandlungen S. 132-138

„… SE-Betriebsrat kraft Gesetzes zu errichten, da sich die strukturellen Veränderungen der Societas Europaea auf …” „… .654 Ein guter Grund sei auch, dass eine Societas Europaea gemäß Art. 12 Abs. 2 SE-VO nur unter engen …” „… Societas Europaea solle nur unter engen Voraussetzungen ohne eine Beteiligungsvereinbarung bestehen.Des …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 206-230

„… schriftlicher Unterlagen.1077 Daher hat die Leitung der Societas Europaea dem SE-Betriebsrat gemäß § 28 Abs. 1 S …” „… Mitbestimmung durch den SE-Betriebsrataa) Unterrichtung gemäß § 29 Abs. 1 SEBGDie Leitung der Societas Europaea …” „… eigenen Entscheidungsbefugnissen ausgestatteten Leitungsebene innerhalb der Societas Europaea …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 253-261

„… des SE-Betriebsrats beschäftigt ist.1315Hinsichtlich der Kostentragungspflicht der Societas Europaea …” „… . Societas Europaea als KostenschuldnerinObgleich weder das SEBG noch die SE-RL die Societas Europaea …”

Untersuchungsziel und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 28-31

„… gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Societas Europaea in der SE-VO und dem SEAG wird nur eingegangen,40 Femppel/Zander …” „… historischen Hintergrund der SE-Einführung und den gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Societas Europaea …”

SE-Betriebsrat kraft Vereinbarung S. 261-265

„… schweigen indessen sowohl das SEBG als auch die zugrunde liegende Richtlinie.1. Societas Europaea als …” „… KostenschuldnerinObgleich weder das SEBG noch die SE-RL die Societas Europaea ausdrücklich zur Schuldnerin der Sachkosten …”

Verhandlungsparteien S. 89-99

„… . Allerdings ist zu berücksichtigen, dass gemäß § 18 Abs. 3 S. 2 SEBG neu in die Societas Europaea …” „… monistisch organisierten Societas Europaea die geschäftsführenden Direktoren des Verwaltungsorgans die …” „… Zustandekommen der Vereinbarungslösungvertritt. Diese Stimmengewichtung gilt unabhängig davon, ob eine Societas …”

Das SEBG im Überblick S. 54-59

„… vorlagen.201 Ferner findet keine Differenzierung nach der jeweiligen Gründungsart der Societas Europaea …” „… Anwendung der inländischen Mitbestimmungsgesetze auf Tochtergesellschaften der Societas Europaea mit Sitz …”

SE-Betriebsrat kraft Vereinbarung S. 230-253

„… Regierungsentwurf internationalen Konzernstrukturen Rechnung getragen werden.1203 Die Societas Europaea selbst muss …” „… Abs. 1 SEBG lediglich die Gesellschaften mit Sitz in Deutschland, also die Societas Europaea selbst …” „… - RL sollen in jeder Societas Europaea Unterrichtungs- und Anhörungsrechte1223 Feuerborn, in: KK-AktG …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 191-199

„… . Vertretung durch den Vorsitzenden oder seinen StellvertreterDie Leitung der Societas Europaea lädt gemäß § 23 …” „… . 1 SEBG, dem zufolge die Societas Europaea nur die erforderlichen Kosten der Tätigkeit des …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… SE-Einführung und den gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Societas Europaea, ohne die ein umfassendes …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 187-188

„… Tochtergesellschaften und der betroffenen Betriebe die Societas Europaea, ihre Tochtergesellschaften und Betriebe treten …”

Mittelbare Innenschranken S. 156-159

„… geregelt werden können.774 Denn die Satzung der Societas Europaea darf gemäß Art. 12 Abs. 4 SE-VO zu …”

SE-Betriebsrat kraft Vereinbarung S. 188-191

„… Societas Europaea lädt gemäß § 23 Abs. 2 S. 1 SEBG unverzüglich zur konstituierenden Sitzung des …”

Klassische Methoden zur Auslegung von Gesetzen S. 59-63

„… Beteiligung der Arbeitnehmer in der Societas Europaea sicherzustellen, gefördert wird. Diese Auslegungsmaxime …”

Außenschranken S. 159-162

„… Satzung der Societas Europaea darf gemäß Art. 12 Abs. 4 SE-VO zu keinem Zeitpunkt in768 Evers/Hartmann …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 172-176

„… Änderungen der Societas Europaea und ihrer Tochtergesellschaften und Betriebe, insbesondere hinsichtlich der …”

Kein bisher bekanntes kollektives Regelungsinstrument S. 163-168

„… Societas Europaea mit Sitz in Deutschland nach deut803 Krause, BB 2005, 1121, 1123, sieht darin eine …”

Unmittelbare Innenschranken S. 148-156

„… Entscheiden sich die Verhandlungspartner für die unternehmerische Mitbestimmung der Societas Europaea, sind …”

Abschluss der Beteiligungsvereinbarung S. 122-131

„… Beteiligungsvereinbarung kann nicht nur Rechte und Pflichten der Societas Europaea selbst, sondern auch der beteiligten …”

SE-Betriebsrat kraft Gesetzes S. 265-282

„… Societas Europaea.1391Gerichtlich durchsetzbare Ansprüche werden sich aus § 40 SEBG nur ausnahmsweise …”

doi.org/10.5771/9783845250595

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Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung

Katharina Hesse

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 19 2013

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Europäische Gesellschaft: Societas Europaea S. 67-70

„… Gesellschaft: Societas EuropaeaNicht einzig börsennotierte Gesellschaften in der Rechtsform einer deutschen …” „… Rechtsform einerEuropäischen Gesellschaft (Societas Europaea = SE = sog. Europäische Aktien-2.209 …” „… (unten C.II.3.a) und b)) könnten eine Societas Europaea mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Sonderregelungen für Finanzinstituteg) 65Europäische Gesellschaft: Societas Europaea2. 67Juristische Personen des …”

Deutsche Kapitalgesellschaften S. 40-67

„… Organvergütungstransparenz.Europäische Gesellschaft: Societas EuropaeaNicht einzig börsennotierte Gesellschaften in der Rechtsform einer …” „… supranationalen Rechtsform einerEuropäischen Gesellschaft (Societas Europaea = SE = sog. Europäische Aktien-2.209 …”

Literaturverzeichnis S. 531-549

„… , Andreas/Hornuf, Lars, Vom Wert der Wahlfreiheit: Eine empirische Analyse derSocietas Europaea als …”

doi.org/10.5771/9783845244259

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Societas Privata Europaea (SPE) - die europäische Kapitalgesellschaft für mittelständische Unternehmen

Peter Hommelhoff (ed.), Christian Schubel (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

2014

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Oplustil Krzysztof Gründung der Societas Privata Europaea S. 63-82

„… 63Gründung der Societas Privata EuropaeaKrzysztof OplustilA. EinleitungDer Erfolg einer neuen …” „… , Societas Privata Europaea, 2008, Rn. 43 ff. Zum Ganzen vgl. auch: Fleischer, ZHR 174 (2010), 385, 419 ff.70 …” „… fraglich sein, ob eine Societas Europaea (SE) in ihre»kleinere Schwester«, die SPE, wechseln kann. Die SE …”

Wicke Hartmut Eine Mustersatzung für die Societas Privata Europaea? S. 107-118

„… 107Eine Mustersatzung für die Societas Privata Europaea??Hartmut WickeDer Begriff der Mustersatzung …” „… Mustersatzungen eingeführt. Dementsprechendwurde wiederholt auch für die künftige Societas Europaea (SPE) die …” „… , EWS 2007, 438, 441.11 Krejci, Societas Privata Europaea, 2008, 115 f. Rn. 572.12 S. etwa § 3 Abs. 1 …”

Schubel Christian Die Binnenorganisation der Societas Privata Europaea S. 83-106

„… 83Die Binnenorganisation der Societas Privata EuropaeaChristian SchubelA. VorbemerkungenDie innere …” „… . Krejci, Societas Privata Europaea, 2008, S. 115 f.; vgl. auch Vossius, EWS 2007,438, 441.12 Anzinger, BB …”

Witt Carl-Heinz Die Societas Privata Europaea im deutschen Steuerrecht S. 213-244

„… 213Die Societas Privata Europaea im deutschen Steuerrecht?Carl-Heinz WittA. EinleitungDie …” „… Private Company – Societas Privata Europaea (SPE), 2013, veröffentlicht worden.1 Vorschlag für eine …” „… Vorschrift S. Jung, Die Kapitalverfassung der Societas Privata Europaea (SPE),2014, S.87 ff.215B. Laufende …”

Hommelhoff Peter Die Societas Privata Europaea: wird der Gipfel mit Ungarn erreicht? S. 25-38

„… Regelung…«C. KairosDas Projekt einer »Societas Privata Europaea« ist nach langer Arbeit im europäischen …”

Klorusová Ivana Das Kapitalschutzsystem bei der slowakischen s.r.o. und der Societas Privata Europaea S. 189-212

„… 189Das Kapitalschutzsystem bei der slowakischen s.r.o. undder Societas Privata Europaea …” „… Bestimmungen«des ObZ gelten trotzdem auch für die slowakische Societas Europaea, weil derGesetzgeber im SEG diese …” „… Unterordnung bestimmt hat. Bei der Societas PrivataEuropaea würde es höchstwahrscheinlich ebenso geregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Societas Privata Europaea (SPE) – die europäische Kapitalgesellschaft für mittelständische …” „… Hommelhoff/Prof. Dr. Christian Schubel/ Prof. Dr. Christoph Teichmann (Hrsg.)Societas Privata Europaea (SPE) – die …” „… Einführung einer zweiten supranationalen Kapitalgesellschaft, der SocietasPrivata Europaea (SPE), vorgelegt …”

Teichmann Christoph Einsatzmöglichkeiten der SPE S. 39-62

„… 39Einsatzmöglichkeiten der SPEChristoph TeichmannA. EinleitungDie Societas Privata Europaea (SPE …” „… eingekehrt, die aber nichtdas letzte Wort sein muss. Gemessen an der Entstehungszeit der Societas Europaea …” „… European Private Company – Societas Privata Europaea(SPE), 2013.3 Vgl. Art. 5 Absatz 2 Vertrag über die …”

Kalss Susanne Der Gläubigerschutz in der SPE nach dem Kompromissvorschlag Schwedens S. 133-160

„… ; kritisch: Krejci, Societas Privata Europaea, 2008, Rn.115 ff.134form SPE über alle Mitgliedstaaten hinweg …” „… , FS Roth, S. 272.7 Vgl. dazu Maschke, Gläubigerschutz im Recht der Societas Privata Europaea in …”

doi.org/10.5771/9783845253480

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Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Lars Hendrik Weber

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 5 2008

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Gründung einer SE (Societas Europaea) S. 32

„… 32 III. Gründung einer SE (Societas Europaea) Ein bislang kaum beachteter Anwendungsbereich für …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… . Reichsgesetzblatt RIW Recht der internationalen Wirtschaft RPflG Rechtspflegergesetz S. Seite SE Societas …” „… Europaea, Europäische Aktiengesellschaft Slg. Sammlung sog. sogenannt, sogenannte str. streitig …”

Vermeidung des Liquidationsverfahrens für die inaktive Gesellschaft S. 31-32

„… IV, S. 1204. 55 Vgl. hierzu Herchen, DB 2003, 2211 ff. 32 III. Gründung einer SE (Societas Europaea …”

Übernahme einer eingeführten Firma S. 32-34

„… 32 III. Gründung einer SE (Societas Europaea) Ein bislang kaum beachteter Anwendungsbereich für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gesellschaft 31 III. Gründung einer SE (Societas Europaea) 32 IV. Übernahme einer eingeführten Firma 32 V …”

doi.org/10.5771/9783845208220

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