Filter results

Results (329)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Schutzpflichtverletzungen

Mattias Prange

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 39 2020

Results in this title

Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und rechtspolitische Kritik S. 284-292

„… Schutzpflichtverletzungen einzuordnen. Nach dem Vorherstehenden ist das Ergebnis hierzu klar vorgegeben: Der Verbundpartner …” „… eine allgemeine Auseinandersetzung mit der Haftung für Schutzpflichtverletzungen unverzichtbar. Die …” „… Haftung für Schutzpflichtverletzungen leisten. Im Folgenden werden die wesentlichen Aussagen über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Schutzpflichtverletzungen Mattias Prange Eine Untersuchung am Beispiel der Haftung zwischen den …” „… 10:41 Mattias Prange Schutzpflichtverletzungen Eine Untersuchung am Beispiel der Haftung zwischen den …” „… .: Schutzpflichtverletzungen am Beispiel der Haftung zwischen den Verbundpartnern beim Widerrufsdurchgriff. ISBN …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… , Wolfgang, Leistungsstörung und Schutzpflichtverletzung, JZ 1967, 649-657. Thomale, Chris, Leistung als …”

2. Kapitel: Die Haftung nach Vertragsgrundsätzen bei Fehlen eines Rahmenvertrags S. 132-264

„… bestimmungsgemäß mit der (Haupt-)Leistung in Berührung kommen und den Gefahren einer Schutzpflichtverletzung ebenso …” „… -) Leistung in Berührung kommen und den Gefahren von Schutzpflichtverletzungen ebenso ausgesetzt sein [muss …” „… kamen und den Gefahren von Schutzpflichtverletzungen genauso ausgesetzt waren wie die PrintBeteiligungs …”

1. Kapitel: Die Haftung nach Vertragsgrundsätzen bei Vorliegen eines Rahmenvertrags S. 29-131

„… Gläubigers durch eine aktive Handlung verletzt, liegt es nahe, eine Schutzpflichtverletzung anzunehmen. Denn …”

doi.org/10.5771/9783748908845

No access

Select for citation download

Die Verjährung werkvertraglicher Gewährleistungsansprüche im neuen Schuldrecht

Jan Rasmus Ludwig

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 651 2009

Results in this title

Unabhängige Schutzpflichtverletzung S. 98-99

„… Verletzung soll die regelmäßige Verjährungsfrist einschlägig sein. III. Unabhängige Schutzpflichtverletzung …”

Drastische Verkürzung der Verjährungsfrist S. 64-66

„… vorgestellten Fälle deshalb, weil beiden das Moment der Schutzpflichtverletzung inne wohnt, der hier unter dem …” „… bestehenden Schutzpflichtverletzung als alternativer Anknüpfungspunkt der Verjährung schon im alten Recht …”

Wertungswiderspruch aufgrund von § 309 Nr. 7 a) BGB S. 73-75

„… zwar neben der Lieferung einer mangelhaften Sache eine (zusätzliche) Schutzpflichtverletzung bestehen …” „… Schutzpflichtverletzung zurückzugreifen; zustimmend auch Oetker/Maultzsch, Vertragliche Schuldverhältnisse, S. 138 die …”

Wertungswiderspruch in Bezug auf die Verletzung Dritter S. 75-78

„… (zusätzliche) Schutzpflichtverletzung bestehen kann, diese aber in aller Regel irrelevant sei. Man könne daher …” „… davon spricht, dass keinerlei Notwendigkeit bestehe, auf die Schutzpflichtverletzung zurückzugreifen …”

Einleitung S. 96

„… Schutzpflichtverletzung beruht“, nach 418 Vgl. Canaris, Schuldrechtsmodernisierung, S. XXVIII. 419 Auf Grund der …”

Zwischenergebnis S. 66

„… eigenständigen, neben der Leistungspflicht bestehenden Schutzpflichtverletzung als alternativer Anknüpfungspunkt …”

Teleologische Reduktion des § 438 BGB S. 96-97

„… Schutzpflichtverletzung beruht“, nach 418 Vgl. Canaris, Schuldrechtsmodernisierung, S. XXVIII. 419 Auf Grund der …”

Kein Schutzverlust für physische Persönlichkeitsinteressen S. 97-98

„… Verletzung soll die regelmäßige Verjährungsfrist einschlägig sein. III. Unabhängige Schutzpflichtverletzung …”

Verfehlte Steuerungswirkung der Einheitstheorie S. 66-68

„… eigenständigen, neben der Leistungspflicht bestehenden Schutzpflichtverletzung als alternativer Anknüpfungspunkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schutzverlust für physische Persönlichkeitsinteressen 97 III. Unabhängige Schutzpflichtverletzung 98 IV …”

Differenzierung zwischen Leistungs- und Schutzebene im Schuldverhältnis S. 88-90

„… und um eine Haftung aus Schutzpflichtverletzungen erweitert wird.381 Die Einhaltung der Prämisse, dass …”

Literaturverzeichnis S. 195-210

„… , Schutzpflichtverletzungen und Leistungsunmöglichkeit, JZ 1983, S. 884 ff. Müller, Lothar A., Schutzpflichten im Bürgerlichen …” „… , Leistungsstörung und Schutzpflichtverletzung, JZ 1967, S. 649 ff. Tonner, Klaus, Schuldrecht – Vertragliche …”

doi.org/10.5771/9783845220208

No access

Select for citation download

Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz

René Schober

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 132 2009

Results in this title

Grundlagen der Haftung für „reine“ Schutzpflichtverletzungen S. 138-150

„… gesetzlichen Haftung für Schutzpflichtverletzungen über eine „dritten Spur“ zwischen Delikts- und …” „… Haftung für „reine“ Schutzpflichtverletzungen Dass Schutzpflichten unabhängig von einer möglichen …”

Die Einordnung von außervertraglichen Schutzpflichten in das zivilrechtliche Haftungssystem S. 133-138

„… Schutzpflichtverletzungen außerhalb vertraglicher Beziehungen stets durch das Deliktsrecht erfasst sehen wollen523. Um …” „… . 137 3. Die Haftung für Schutzpflichtverletzungen als vertragliche Haftung oder eine zwischen Vertrag …” „… Schutzpflichtverletzungen über eine „dritten Spur“ zwischen Delikts- und Vertragshaftung“ gesetzlich eröffnet und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… deliktischen oder quasi-deliktischen Bereich 135 3. Die Haftung für Schutzpflichtverletzungen als vertragliche …” „… für „reine“ Schutzpflichtverletzungen 138 1. Die Lehre von der Vertrauenshaftung 139 a …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… , Leistungsstörung und Schutzpflichtverletzung, in JZ 1967, S. 649ff. Thomas, Heinz / Putzo, Hans, Kommentar zur …”

doi.org/10.5771/9783845215990

No access

Select for citation download

Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

Susanne Moritz

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 29 2013

Results in this title

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Pflegebedürftigen S. 190-213

„… Verpflichtungsadressatenzuzuordnen.Schlüssige Darlegung der SchutzpflichtverletzungDie Anforderungen an die Zulässigkeit einer …” „… Erfolgsaussichten, die ein Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgerichtgegen die staatliche Schutzpflichtverletzung im …” „… Bezug auf staatliche Schutzpflichtverletzungen nicht3.a)B. Begründung190ersehen.840 Vielmehr passt das …”

Vorwort S. 7-14

„… verletzten Schutzpflicht(2) 203Inhaltsverzeichnis13Schlüssige Darlegung derSchutzpflichtverletzung(3)205 …”

Schutzpflichterfüllung und Prüfungsmaßstab S. 148-163

„… der Pflegeheimbewohner stelltsomit eine Schutzpflichtverletzung dar. Diese Verletzung der Schutzpflich …” „… Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die staatlicheSchutzpflichtverletzung im Fall der …”

Das Bundesverfassungsgericht zwischen Recht und Politik S. 175-190

„… die staatliche Schutzpflichtverletzung im Fall der Pflegebedürftigenbirgt, bestimmen sich maßgeblich …” „… Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf staatliche Schutzpflichtverletzungen nicht3.a)B …”

Inhalt staatlicher Schutzpflichten S. 103-120

„… zwar jeweils ausdrücklichdas Untermaßverbot als Prüfungsmaßstab, nimmt eine Schutzpflichtverletzung …” „… durchgesetzt.510Eine Schutzpflichtverletzung liege danach nur vor, wenn der Staat gänzlichuntätig bleibt oder …”

Handlungsmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts S. 163-175

„… staatlicheSchutzpflichtverletzung im Fall der Pflegebedürftigen zielführend wäre,hängt maßgeblich davon ab, welche …”

doi.org/10.5771/9783845249612

No access

Select for citation download

The Law between Objectivity and Power

Philip M. Bender (ed.)

2022

Results in this title

Hans Christoph Grigoleit § 2 Subjectivism, Objectivism, and Intuitionism in Legal Reasoning: Avoiding the Pseudos S. 101-110

„… Schutzpflichtverletzungen’ [1965] JZ 475 ff.4 See eg Werner Flume, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, vol II (3rd ed …”

doi.org/10.5771/9783748927211

Access

Select for citation download

Die Pflichten aus culpa in contrahendo und positiver Vertragsverletzung

Jan Lüsing

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 12 2010

Results in this title

Kategorisierung der außerdeliktischen Schutzpflichten nach ihrem Bezug zur sozialen Interaktion der Sonderbeziehung S. 170-185

„… sich um eine Schutzpflichtverletzung handeln kann. Derqualifizierte Zusammenhang zwischen dem Schaden …” „… Interaktionsgeschehens,aus dem heraus Schutzpflichtverletzungen begangen werden können. Das gesamteInteraktionsgeschehen wird …” „… denLeistungspflichten in kausalem Sinne veranlasste Begleitverhalten.30 Eine Schutzpflichtverletzung könnte dann niemals …”

Die Rechtsfolgen der Pflichtverletzung S. 40-58

„… Hauptleistung’regelt sich einheitlich für Leistungspflicht- und Schutzpflichtverletzungen nach derGrundnorm des § 280 I …” „… geworden ist. Die Rechtsbehelfe wegen Schutzpflichtverletzungen stellen keine Umgehung der Fristsetzung dar …” „… Schutzpflichtverletzung unabhängig davon, ob undwie schwer das Leistungsinteresse beeinträchtigt wurde. In dem …”

Vorvertragliche Pflichten im rechtsvergleichenden Umblick S. 21-26

„… vertragliche Haftungssystem für Schadenshaftungen bei Schutzpflichtverletzungen zumindest bei der culpa in …” „… , Schadenshaftungen wegen Schutzpflichtverletzungen an das vertragliche Haftungssystem anzuschließen. Es besteht daher …”

Zielrichtung und Gang der Darstellung S. 26-28

„… Schutzpflichtverletzungen an das vertragliche Haftungssystem anzuschließen. Es besteht daher Anlass, im Rahmen einer …”

Außerdeliktische Schutzpflichten des Vertragsstadiums S. 185-225

„… Mangelfolgeschäden als unmittelbare Schäden von Schutzpflichtverletzungen zu konstruieren. Es gilt der …” „… Schutzpflichtverletzen kann, indem er fehlerhaft leistet.742.a)69 Aufgrund der Fülle der sich in Bezug auf die jeweils …” „… Leistung und ein Rücktrittsrecht wegenSchutzpflichtverletzung geschaffen.Ähnlich gelagert sind die Fälle …”

Vorwort S. 5-16

„… .....................................................(2)281Inhalts- und Erklärungshaftung als vertragsrechtlicheSchutzpflichtverletzung …”

Die Frage nach der Rechtsnatur der außerdeliktischen Schutzpflichten S. 17-21

„… Schutzpflichtverletzung von Teilen der Literatur auch insgesamtI.1 Caemmerer, FS DJT, S. 56 ff.; Larenz, FS Ballerstedt, S …”

Der qualifizierte Zusammenhang zwischen dem Schaden und der Interaktion der Sonderbeziehung S. 107-112

„… Arbeiten eine andere Sache des Gläubigerszerstört.127 Ebenfalls eine Schutzpflichtverletzung sah Stoll in …”

Das Prinzip des ‚neminem laedere‘ als universeller Haftungsgrund S. 91-96

„… jeder Restitutionspflicht nun auch derHaftung aus Schutzpflichtverletzung zu Grunde.23 Nach ihm ist es …”

Arten der Bewirkung zusätzlicher Risiken als Haftungsgrund S. 99-107

„… werden.111 Für die Haftung wegen Schutzpflichtverletzung istdies der Gesichtspunkt der sozialen …”

Grundlegende Aspekte der außerdeliktischen Schutzpflichten im gegenwärtigen Recht S. 30-40

„… Schuldverhältnises liegender Vorgang.48 Die Schutzpflichtverletzung enthält daher nicht nur die Feststellung der …”

Die außerdeliktischen Schutzpflichten unter historischer Perspektive S. 58-69

„… Schutzpflichtverletzung, während Kreß die Fälle der PVVinsgesamt noch als relative Schutzpflichten in Abgrenzung zu den …”

Außerdeliktische Schutzpflichten des vorvertraglichen Stadiums S. 225-337

„… . „Schutzpflichtverletzung“; MüKo BGB / Emmerich, § 311 Rz. 211, 96, 91: „Verhinderung der Wirksamkeit“ vs …”

doi.org/10.5771/9783845227399

No access

Select for citation download

Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz

Lara van Leeuwen

Series: Schriften zum Klimaschutzrecht

Volume 2 2023

Results in this title

4. Teil: Klimaschutz durch Abwehr- und/oder Schutzfunktion der Grundrechte? S. 83-130

„… subjekti‐ves Recht folgen kann (II.). Strittig ist insbesondere, in welchem UmfangSchutzpflichtverletzungen …” „… eine Schutzpflichtverletzung dann vorliegt,„wenn Schutzvorkehrungen entweder überhaupt nicht getroffen …” „… Schutzpflichtverlet‐zung grundsätzlich gegen diese geklagt werden kann.490 Der Unterschiedzur unbestrittenen Möglichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Schutzpflichtverletzung und KlimawandelIII. 208Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts imKlimabeschluss 20211.209 …” „… Eigene Beurteilung der Schutzpflichtverletzung2. 211Evidenzmaßstaba) 211Offensichtliche Ungeeignetheitaa …” „… SchadenswahrscheinlichkeitII. 230Schutzpflichtverletzung und KlimawandelIII. 232Evidenzmaßstab1. 232Untermaßverbot2. 233FazitIV …”

6. Teil: Prozessrechtliche Hürden – Verfassung und Gerichtszugang S. 239-270

„… auf Schutzpflichtverletzungen bereits in diesem Punkt gelockert.Nach Erhebung der ersten vier …” „… aufkam, ob sich jemenitische Staatsangehörige auf eineSchutzpflichtverletzung von Art. 2 II 1 GG berufen …” „… Schutzpflichtverletzung genügt bereits eineGefahr für die Rechtsgüter, sodass es ausreicht, dass die Gefährdung auf1369 …”

3. Teil: Bestandsaufnahme: Klimaschutz vor Gericht S. 61-82

„… Eigentums nachArt. 14 I GG in Form einer Schutzpflichtverletzung.271III. Verfassungsbeschwerde vom …” „… möglichenSchutzpflichtverletzung aus Art. 2 II 1 GG und Art. 14 I GG und hinsicht‐lich der inländischen Beschwerdeführenden …” „… .291 BVerfGE 157, 30, 110-175.292 BVerfGE 157, 30, 110-130; zur Schutzpflichtverletzung ausführlich …”

5. Teil: Materiell-rechtliche Maßgaben verfassungsrechtlicher Normen für Klimaschutz S. 131-238

doi.org/10.5771/9783748942177

No access

Select for citation download

Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

Johannes Kaspar

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 6 2014

Results in this title

Die Dogmatik der Grundrechte S. 53-102

„… an den beschriebenen Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung im materiellen Sinn, sondern auch …” „… einer Schutzpflichtverletzung objektiv erfüllt sind, aber eine hinreichend konkrete Betroffenheit …” „… Schutzpflichtverletzung feststellen und ggf. Maßnahmen des Gesetzgebers einfordern300.294 Hermes 1987, 213 ff.; Robbers …”

Schutzrechtliche Betrachtung S. 594-602

„… potenziell präventiv wirkenden Schadensersatzpflicht gegenüber demEigentümer eine Schutzpflichtverletzung …” „… ) nicht eingegriffen werden darf.Im Ergebnis scheidet damit eine Schutzpflichtverletzung …” „… kann nach allem bei der Auslegung der Notwehrvorschrift eine Schutzpflichtverletzung in Betracht kommen …”

Das strafrechtliche Schuldprinzip und seine Funktionen S. 269-285

„… Schutzpflichtverletzung beeinträchtigt werden. Eine solche Schutzpflichtverletzung ist schon bei der …”

Schutzbereich S. 353-365

„… Taten zugleich als mögliche Schutzpflichtverletzung diskutieren ließ. Von den heute noch existierenden …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 383-435

„… Schutzpflichtverletzung relevant werden kann, ansonsten aber alsZurücknahme einer grundrechtlichen …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 102-194

Zusammenfassung S. 863-880

„… der Güter- und Interessenabwägung. Damit wird eine Schutzpflichtverletzungverlässlich ausgeschlossen …”

doi.org/10.5771/9783845243009

No access

Select for citation download

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Frank Weiler

Series: NomosLehrbuch

Volume 2024

Results in this title

E. Störung von Schuldverhältnissen S. 185-331

„… . Bei Schutzpflichtverletzungen in vertraglichen Schuldverhältnissen stellt sich aber auch die Frage, ob …” „… machen oder ob er wegen der Schutzpflichtverletzung vom Vertrag zurücktreten kann. Diese Fragen regeln …” „… K genommen. Es liegt eine Schutzpflichtverletzung vor.Hinweise zur FallbearbeitungDas …”

Stichwortverzeichnis S. 503-520

„… – Schlechtleistung 21 7, 25 9– Schutzpflichtverletzung 21 8– Unmöglichkeit 21 4 f.– Verzögerung der Leistung 21 6 …” „… Rücktritt 17 24 f.– Schlechtleistung 30 1 ff.– Schutzpflichtverletzung 30 22 ff.– Störung der …” „… ff.– Schutzpflichtverletzung 25 66 ff.– statt der ganzen Leistung 25 19 f., 34, 36 ff., 52 ff., 64 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . 310Rücktritt wegen SchutzpflichtverletzungIII. 311Anwendungsbereich1. 311Rücktrittsvoraussetzungen2 …” „… Rechtsfolgen3. 276Prüfungsaufbau4. 276Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung (§§ 280 …” „… des Vertretenmüssensb) 235Schaden4. 236Integritätsschäden bei Schutzpflichtverletzungena) 236 …”

G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 393-406

„… vor allem Ansprüche auf einfachen Schadensersatz (§ 280 Abs. 1) wegen Schutzpflichtverletzung. Bei …” „… Schutzpflichtverletzung ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger. Das kann als Einwirkungsnähe bezeichnet werden.9Beispiel …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 51-77

„… Gefällige haftet bei Schutzpflichtverletzung nach § 280 Abs. 1 sowie nach Deliktsrecht. Hier zeigt sich …” „… Leistungspflicht wie für Schutzpflichtverletzungen nach §§ 280 ff. sowie nach Deliktsrecht.Ob der …” „… Schutzpflichtverletzungen seines Erfüllungsgehilfen A nach § 278 haften würde.Vorvertraglicher Schutz eines DrittenÜber das …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 78-146

„… einem Schuldverhältnis sind.3 Deshalb gilt für die Frage, ob eine Schutzpflichtverletzung vorliegt, der …” „… Grundstückskaufvertrags reicht sogar das Fehlen eines triftigen Grundes noch nicht für eine Schutzpflichtverletzung, weil …” „… Mietzahlungen in Rückstand ist. Ebenso läge bei einem Abbruch durch M keine Schutzpflichtverletzung vor, wenn er …”

D. Erlöschen von Schuldverhältnissen S. 147-184

„… Schutzpflichtverletzungen wird typischerweise nur eine Abmahnung in Betracht kommen. Beide Mittel dienen dazu, dem Schuldner …”

F. Verbraucherverträge S. 332-392

„… Schutzpflichtverletzungen des Verbrauchers (insb. im vorvertraglichen Schuldverhältnis) sowie bei Verzug mit der …”

doi.org/10.5771/9783748939191

No access

Select for citation download

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Frank Weiler

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

Results in this title

Einfacher Schadensersatz S. 254-259

„… auf einfachen Schadensersatz bleiben daher nur die Schlechtleistung sowie Schutzpflichtverletzungen …” „… der Systematik aber nur Schutzpflichtverletzungen (insbesondere bei vorvertraglichen, aber auch bei …” „… Integritätsschäden bei Schutzpflichtverletzungen § 280 Abs. 1 unterfallen sämtliche Schäden an Rechten, Rechtsgütern …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 271-295

„… Pflichtverletzung aus § 281 (Leistungsverzögerung, Schlechtleistung), § 282 (Schutzpflichtverletzung), § 283 …” „… muss Leistungspflicht (Haupt- oder Nebenleistungspflicht) sein. Schutzpflichtverletzungen unterfallen …” „… dient. Die Leistungsverweigerung vor Fälligkeit lässt sich aber als Schutzpflichtverletzung verstehen …”

Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 306-308

„… Nebenleistungspflichtverletzungen (§§ 323, 326 Abs. 5) sowie Schutzpflichtverletzungen (§ 324).1 Nach dem Willen des Gesetzgebers …” „… Schadensersatzanspruch aus §§ 280 Abs. 1, 3, 281) und § 324 den Rücktritt wegen Schutzpflichtverletzung (analog zu §§ 280 …” „… Schutzpflichtverletzung und nicht um die Schlechterfüllung einer Leistungspflicht geht. Das Verhältnis von Rücktritt und …”

Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-81

„… Leistungspflichtverletzung §§ 280 Abs. 1, 3, 281 bzw. 283, bei einer Schutzpflichtverletzung hingegen §§ 280 Abs. 1, 3, 282 …” „… eines triftigen Grundes noch nicht für eine Schutzpflichtverletzung, weil sonst die Gefahr bestünde …” „… Abbruch durch M keine Schutzpflichtverletzung vor, wenn er erst nach seiner mündlichen Zusage, den …”

Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 316-325

„… Schutzpflichtverletzung Anwendungsbereich Der Rücktritt nach § 324 setzt die Verletzung einer Schutzpflicht i.S.d. § 241 …” „… Schutzpflichtverletzungen in vorvertraglichen Schuldverhältnissen nicht in Betracht. Rücktrittsvoraussetzungen § 324 ist ein …” „… und der Schutzpflichtverletzung erfordert der Rücktritt, dass dem Gläubiger ein Festhalten am Vertrag …”

Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 209-214

„… durch die Verletzung entstandenen Schadens führen. Bei Schutzpflichtverletzungen in vertraglichen …” „… Verletzung der Leistungspflicht geltend machen oder ob er wegen der Schutzpflichtverletzung vom Vertrag …” „… eine Schutzpflichtverletzung vor. Hinweise zur Fallbearbeitung Das Leistungsstörungsrecht ist für die …”

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… , 26 9 – Schutzpflichtverletzung 22 8 – Unmöglichkeit 22 4 f. – Verzögerung der Leistung 22 6, 26 9 …” „… nach Rücktritt 17 24 f. – Schlechtleistung 31 1 ff. – Schutzpflichtverletzung 31 22 ff. – Störung …” „… . – Schutzpflichtverletzung 26 66 ff. – statt der ganzen Leistung 26 19 f., 34, 36 ff., 52 ff., 64, 73 – Vertragsanpassung …”

Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 227-233

„… Schutzpflichtverletzung aus §§ 280 Abs. 1, 3, 282 setzt ebenfalls ein Schuldverhältnis mit Leistungspflichten voraus und …” „… Anwendungsbereich der Norm geht es außerdem nicht um die aus der Schutzpflichtverletzung an den Rechtsgütern des …” „… Schutzpflichtverletzung Schadensersatz statt der Leistung verlangen kann. Hinweise zur Fallbearbeitung: Bei der Prüfung …”

Die Pflichtverletzung S. 234-237

„… Gläubiger wegen der Schutzpflichtverletzung noch zumutbar ist, an seinen Anspruch auf die Leistung gebunden …” „… zu bleiben. Die Feststellung einer Schutzpflichtverletzung setzt zunächst voraus, dass ermittelt wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… SchutzpflichtverletzungV. 292 Anwendungsbereich1. 292 Anspruchsvoraussetzungen2. 292 Schuldverhältnisa) 293 …” „… Rücktritt wegen SchutzpflichtverletzungIII. 325 Anwendungsbereich1. 325 Rücktrittsvoraussetzungen2. 325 …” „… Schutzpflichtverletzungena) 257 Mangelfolgeschäden bei Schlechtleistungenb) 258 PrüfungsaufbauIII. 260 Wiederholungs- und …”

Kündigung S. 160-164

„… . § 16 Kündigung § 16 163 9 § 26 Rn. 19). Bei Schutzpflichtverletzungen wird typischerweise nur eine …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

Vertrag zugunsten Dritter S. 342-348

„… ) wegen Schutzpflichtverletzung. Bei Pflichtverletzungen des Versprechensempfängers hat der Versprechende …”

Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 349-355

„… fragen, ob der Dritte der Gefahr einer Schutzpflichtverletzung ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger …”

Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 309-315

„… Schadensersatzrecht gesucht werden. Ansatzpunkt dafür ist eine Schutzpflichtverletzung des Gläubigers: Dieser ist gem …”

Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… schuldhafte Schutzpflichtverletzungen seines Erfüllungsgehilfen A nach § 278 haften würde. Vorvertraglicher …”

Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 260-270

„… für Schutzpflichtverletzungen? 2. § 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug § 25 271 33 34 …”

doi.org/10.5771/9783845260105

No access

Select for citation download

Zukunftsverfassungsrecht

Omid Bechmann (ed.), Felicitas Beck (ed.), Alexander Brade (ed.), Robert Böttner (ed.), Richard Eißner (ed.), Raimond Ernst (ed.), Carolin Heinzel (ed.), Anna-Katharina Hübers (ed.), Anton Hussing (ed.), Luisa Lehning (ed.), Max E. Müller (ed.), Julius Pfeuffer (ed.), Clara Schneidenbach (ed.), Julia Tschwatschal (ed.)

2025

Results in this title

Friederike Gebhard Zukunftssicherung als Aufgabe grundrechtlicher Schutzpflichten – Eine kritische Analyse der Dogmatik der Figur der „eingriffsähnlichen Vorwirkung“ S. 73-92

„… SchutzpflichtverletzungZuerst muss angesichts dieses Novums gefragt werden: Ist es dogmatischauch dann ein Eingriff, wenn der …” „… Schutzpflicht-Verletzung liegt hingegen vor, wenn die öffentlicheGewalt Vorkehrungen zum Schutz der Grundrechte entweder …” „… also genau die Fallgruppe der Schutzpflichtverletzung vor, dassgetroffene Vorkehrungen nicht für einen …”

doi.org/10.5771/9783748948032

No access

Select for citation download

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Frank Weiler

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

Results in this title

E. Störung von Schuldverhältnissen S. 182-326

„… Schutzpflichtverletzungen invertraglichen Schuldverhältnissen stellt sich aber auch die Frage, ob der Gläubiger …” „… Schutzpflichtverletzung vom Vertrag zurücktreten kann.Diese Fragen regeln §§ 280 Abs. 1, 3, 282 und § 324.Beispiel: K hat …” „… Schutzpflichtverletzung vor.Hinweise zur FallbearbeitungDas Leistungsstörungsrecht ist für die Fallbearbeitung von …”

Stichwortverzeichnis S. 501-517

„… statt der Leistung 25 8,46, 69– Schlechtleistung 21 7, 25 9– Schutzpflichtverletzung 21 8 …” „… Rücktritt 17 24 f.– Schlechtleistung 30 1 ff.– Schutzpflichtverletzung 30 22 ff.– Störung der …” „… Aufwendungen 25 29– Schaden 20 9, 25 23, 28 f., 49, 62– Schlechtleistung 25 3 ff.– Schutzpflichtverletzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… . 306Rücktritt wegen SchutzpflichtverletzungIII. 306Anwendungsbereich1. 306Rücktrittsvoraussetzungen2 …” „… Rechtsfolgen3. 271Prüfungsaufbau4. 272Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung(§§ 280 …” „… des Vertretenmüssensb) 232Schaden4. 233Integritätsschäden bei Schutzpflichtverletzungena) 233 …”

G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 392-405

„… vor allem Ansprüche auf ein-fachen Schadensersatz (§ 280 Abs. 1) wegen Schutzpflichtverletzung. Bei …” „… Schutzpflichtverletzung ebenso ausgesetzt istwie der Gläubiger. Das kann als Einwirkungsnähe bezeichnet werden.9Beispiel …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 49-75

„… Schuldverhältnis nach § 311 Abs. 2Nr. 3). Der Gefällige haftet bei Schutzpflichtverletzung nach § 280 Abs. 1 …” „… für Verletzungen der Leistungspflicht wie für Schutzpflichtverletzungen nach§§ 280 ff. sowie nach …” „… Schadensersatzanspruchsaus § 280 Abs. 1, da G für schuldhafte Schutzpflichtverletzungen seines ErfüllungsgehilfenA nach § 278 …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 76-143

„… nichtfür eine Schutzpflichtverletzung, weil sonst die Gefahr bestünde, dass wegen der dro-henden …” „… Schutzpflichtverletzung vor, wenn er erst nach seinermündlichen Zusage, den Mietvertrag zu schließen, davon erfährt, dass …” „… herbeigeführt wurde. Eine Schutzpflichtverlet-zung kann ferner vorliegen, wenn eine Partei im Vergleich zur …”

D. Erlöschen von Schuldverhältnissen S. 144-181

„… (§ 281 Abs. 3 analog, siehe § 25Rn. 19). Bei Schutzpflichtverletzungen wird typischerweise nur eine …”

F. Verbraucherverträge S. 327-391

„… ausgeschlossen. In Betracht kommen insb. Schadensersatzansprüche bei Schutz-pflichtverletzungen des Verbrauchers …”

doi.org/10.5771/9783748920915

No access

Select for citation download

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Frank Weiler

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… Anspruchsgrundlage aber bei einer Schlechtleistung, Nichtleistung wegen Unmöglichkeit oder Schutzpflichtverletzung …” „… kommt aber nur bei Unmöglichkeit, Schlechtleistung und Schutzpflichtverletzung (insbesondere bei …” „… , sondern nur nach §§ 280 Abs. 1, 2, 286 ersatzfähig.2 Integritätsschäden bei Schutzpflichtverletzungen …”

§ 26 Schadensersatz statt der Leistung S. 265-289

„… Pflichtverletzung aus § 281 (Leistungsverzögerung, Schlechtleistung), § 282 (Schutzpflichtverletzung), § 283 …” „… muss eine Leistungspflicht (Haupt- oder Nebenleistungspflicht) sein. Schutzpflichtverletzungen …” „… dient. Die Leistungsverweigerung vor Fälligkeit lässt sich aber als Schutzpflichtverletzung verstehen …”

§ 29 Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 300-302

§ 31 Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 310-319

„… Unwirksamkeit des Rücktritts, § 218 Abs. 1 S. 2 Rücktritt wegen Schutzpflichtverletzung Anwendungsbereich Der …” „… einen gegenseitigen Vertrag erfordert, kommt er bei Schutzpflichtverletzungen in vorvertraglichen …” „… Voraussetzungen nicht an § 323 anknüpfen. Neben dem gegenseitigen Vertrag und der Schutzpflichtverletzung …”

§ 5 Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-83

„… Leistungspflichtverletzung §§ 280 Abs. 1, 3, 281 bzw. 283, bei einer Schutzpflichtverletzung hingegen §§ 280 Abs. 1, 3, 282 …” „… Grundstückskaufverträgen reicht sogar das Fehlen eines triftigen Grundes noch nicht für eine Schutzpflichtverletzung, weil …” „… Rückstand ist. Ebenso läge bei einem Abbruch durch M keine Schutzpflichtverletzung vor, wenn er erst nach …”

§ 19 Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 200-205

„… Schutzpflichtverletzungen in vertraglichen Schuldverhältnissen stellt sich aber auch die Frage, ob der Gläubiger …” „… der Schutzpflichtverletzung vom Vertrag zurücktreten kann. Diese Fragen regeln §§ 280 Abs. 1, 3, 282 …” „… Rücksicht auf die Rechtsgüter des K genommen. Es liegt eine Schutzpflichtverletzung vor. Hinweise zur …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… , 26 9 – Schutzpflichtverletzung 22 8 Stichwortverzeichnis 451 – Unmöglichkeit 22 4 f. – Verzögerung …” „… . – Schutzpflichtverletzung 31 22 ff. – Störung der Geschäftsgrundlage 33 19 – Teilrücktritt 31 8 f., 13 – Unmöglichkeit …” „… , 62 – Schlechtleistung 26 3 ff. – Schutzpflichtverletzung 26 66 ff. – statt der ganzen Leistung 26 …”

§ 21 Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 218-225

„… ) anwendbar. n Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung aus §§ 280 Abs. 1, 3, 282 setzt …” „… der Schutzpflichtverletzung an den Rechtsgütern des Gläubigers entstandenen Schäden; für diese ist …” „… Erfüllungsinteresses, die dadurch entstanden sind, dass der Gläubiger wegen der Schutzpflichtverletzung die Leistung …”

§ 22 Die Pflichtverletzung S. 226-229

„… der Schutzpflichtverletzung noch zumutbar ist, an seinen Anspruch auf die Leistung gebunden zu bleiben …” „… . Die Feststellung einer Schutzpflichtverletzung setzt zunächst voraus, dass ermittelt wird, zu welchem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… SchutzpflichtverletzungV. 286 Anwendungsbereich1. 286 Anspruchsvoraussetzungen2. 287 Schuldverhältnisa) 287 …” „… Prüfungsaufbau4. 319 Rücktritt wegen SchutzpflichtverletzungIII. 319 Anwendungsbereich1. 319 …” „… Schutzpflichtverletzungena) 249 Mangelfolgeschäden bei Schlechtleistungenb) 250 Begleitschäden bei Unmöglichkeitc) 252 …”

§ 16 Kündigung S. 163-167

„… Schutzpflichtverletzungen wird typischerweise nur eine Abmahnung in Betracht kommen. Beide Mittel dienen dazu, dem Schuldner …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… ) wegen Schutzpflichtverletzung. Bei Pflichtverletzungen des Versprechensempfängers hat der Versprechende …”

§ 35 Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 343-349

„… Schutzpflichten. Hier ist deshalb zu fragen, ob der Dritte der Gefahr einer Schutzpflichtverletzung ebenso …”

§ 30 Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 303-309

„… ist eine Schutzpflichtverletzung des Gläubigers: Dieser ist gem. § 241 Abs. 2 verpflichtet …”

§ 4 Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… Schadensersatzanspruchs aus § 280 Abs. 1, da G für schuldhafte Schutzpflichtverletzungen seines Erfüllungsgehilfen A nach …”

§ 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 253-264

„… als die gesetzlichen Verzugszinsen verlangen? 13. Gilt § 287 auch für Schutzpflichtverletzungen? 2. 3 …”

§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… Schutzpflichtverletzungen des Verbrauchers (insb. im vorvertraglichen Schuldverhältnis) sowie bei Verzug mit der …”

doi.org/10.5771/9783845265131

No access

Select for citation download

Die Abgrenzung der Schadensarten und ihre Bedeutung

Johannes Teichmann

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 725 2011

Results in this title

Die rechtliche Behandlung von Folgeschäden S. 160-173

„… einer Schutzpflichtverletzung und eröffne den Weg über § 241 Abs. 2 auf das Integritätsinteresse ohne …” „… Schutzpflichtverletzungen in § 280 Abs. 1 nicht erkennen: Dass bei Leistungspflichtverletzungen Schadensersatz wegen …” „… entgegengehalten, dass von § 280 Abs. 1 nicht ausschließlich Schutzpflichtverletzungen im Sinne von § 241 Abs. 2 …”

Abgrenzungsfragen S. 98-100

„… insbesondere Mangelfolgeschäden oder solche Schäden, die aus einer Schutzpflichtverletzung resultierten …” „… ., RdNr. 314. 407 Ausnahmsweise konnte jedoch auch wegen einer Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 …” „… Anwendungsbereich auf Schlechtleistung und Schutzpflichtverletzung beschränkt ist. 2. Abgrenzung zum Schadensersatz …”

Die rechtsfolgenorientierte Konzeption S. 39-48

„… Schutzpflichtverletzung orientiere.104 Das zeigt, dass trotz der Einführung des Zentralbegriffs der Pflichtverletzung die …” „… Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 von der zusätzlichen Voraussetzung abhängig gemacht, dass dem Gläubiger …” „… .125 Neben der Unmöglichkeit (§§ 283, 311a Abs. 2) ist also die Schutzpflichtverletzung nach § 241 Abs …”

Zusammenfassung S. 232-238

„… für die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung. Bei einer Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs …” „… Verzögerung der Leistung beruhen. Sie können nur auf einer Schlechtleistung oder einer Schutzpflichtverletzung …” „… des § 282 ist sie bei Unzumutbarkeit der weiteren Leistungserbringung die Schutzpflichtverletzung nach …”

Erfasste Pflichtverletzungen S. 58-78

„… Schutzpflichtverletzung gem. § 241 Abs. 2 in § 282 und die nachträgliche Unmöglichkeit gem. § 275 in § 283 spielen …” „… dem Gläubiger im Falle des Vertretenmüssens den durch eine Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 …” „… zwecklos. Denn bei Schutzpflichtverletzungen im Sinne von § 241 Abs. 2 kann das pflichtgemäße Verhalten …”

Die richtige Anspruchsgrundlage S. 48-57

„… erklären lasse, weil bei einer Schutzpflichtverletzung nach § 241 Abs. 2 der Schadensersatz statt der …” „… Vertragsdurchführung nicht zumutbar sei, die Schutzpflichtverletzung i. S. v. § 241 Abs. 2 adäquat kausal dafür, dass …” „… Reaktionen des Gläubigers den Zurechnungszusammenhang zur vorangegangenen Schutzpflichtverletzung des …”

Begriff S. 97-98

„… aus einer Schutzpflichtverletzung resultierten, erfasst wurden.406 Das waren Schäden, die das …” „… Ausnahmsweise konnte jedoch auch wegen einer Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 Schadensersatz …”

Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung S. 209-214

„… des § 282 ist sie bei Unzumutbarkeit der weiteren Leistungserbringung die Schutzpflichtverletzung nach …” „… Schlechtleistungen und Schutzpflichtverletzungen im Sinne von § 241 Abs. 1 in Betracht. Die Schutzpflichten nehmen …”

Einfacher Schadensersatz S. 214-227

„… Schlechtleistungen und Schutzpflichtverletzungen im Sinne von § 241 Abs. 1 in Betracht. Die Schutzpflichten nehmen …” „… Pflichtverletzung ist, soweit sie auch kausal ist, ohne dass es eines Rückgriffs auf eine Schutzpflichtverletzung …” „… nichts anderes übrig, als den Schaden auf eine Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 zu …”

Zwischenergebnis S. 100-101

„… . Freilich kann es noch zu nachvertraglichen Schutzpflichtverletzungen im Sinne von § 241 Abs. 2 kommen, die …”

Das Fristsetzungserfordernis in § 281 Abs. 1 S. 1 S. 78-87

„… 78 Bei einer Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 kann Schadensersatz statt der …” „… häufigen Fällen einer Schutzpflichtverletzung nach § 241 Abs. 2 und der Unmöglichkeit bzw. Unzumutbarkeit …”

Allgemeines Leistungsstörungsrecht S. 29-30

„… Verletzung von Rechtsgütern des Gläubigers durch Schutzpflichtverletzung abdecken40 und zudem dort bei …”

Begriff S. 57-58

„… Schutzpflichtverletzung gem. § 241 Abs. 2 in § 282 und die nachträgliche Unmöglichkeit gem. § 275 in § 283 spielen …”

Die Tatbestandsebene: Zentralbegriff der Pflichtverletzung S. 37-39

„… Leistungspflichten besetzt hat und Schutzpflichtverletzungen vom Einheitstatbestand auch erfasst sein sollen, vgl …”

Das endgültige Ausbleiben der Leistung S. 175-188

„… einer Schutzpflichtverletzung nach § 241 Abs. 2 zur Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung …” „… bei Unzumutbarkeit der weiteren Leistungserbringung die Schutzpflichtverletzung nach § 241 Abs. 2 …”

Besonderes Gewährleistungsrecht S. 30-36

„… zu vertretende Verletzung von Rechtsgütern des Gläubigers durch Schutzpflichtverletzung abdecken40 …”

Abgrenzungsformel S. 188-209

„… Ausnahmefall des § 282 ist sie bei Unzumutbarkeit der weiteren Leistungserbringung die Schutzpflichtverletzung …”

doi.org/10.5771/9783845229928

No access

Select for citation download

Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

Julia Reinsch

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 62 2008

Results in this title

Begründung von Nebenpflichten und Schadensersatzansprüchen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer S. 130-153

„… Dritten geführt hat. aa. Schlechtleistung oder Schutzpflichtverletzung Unstreitig ist, dass es bei einer …” „… eine Schlechtleistung oder eine Schutzpflichtverletzung des Schuldners war.554 Ein Beispiel für einen …” „… durch eine Schutzpflichtverletzung verursachten Schaden ist folgender Fall: Während der Leiharbeitnehmer …”

Haftung S. 44-46

„… „leistungsbegleitenden Pflichtverletzungen“ gemäß § 241 Abs. 2 BGB, also Schutzpflichtverletzungen, Anwendung.141 Wirkt …” „… Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB vor, denn sonst würde es nicht zu einer vorrangigen Anwendung von …” „… Schutzpflichtverletzung zu qualifizieren ist, wenn nicht (auch) das Erfüllungsinteresse, sondern ausschließlich das …”

Nebenpflichten S. 41-44

„… Schutzpflichtverletzungen, Anwendung.141 Wirkt sich die Verletzung der Pflicht auf die Hauptleistung aus und hat zur Folge …” „… das Integritätsinteresse berührt, so liegt keine Schutzpflichtverletzung im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB …” „… ist festzuhalten, dass eine Nebenpflichtverletzung dann als Schutzpflichtverletzung zu qualifizieren …”

Haftung S. 58-77

„… durch Schutzpflichtverletzungen des Entleihers in Betracht. Nur sofern Schutzpflichten des Entleihers …” „… erlittene Sachschäden, die aus einer Schlechtleistung oder Schutzpflichtverletzung des Leiharbeitnehmers …” „… Leiharbeitnehmer für vom Entleiher bei ihm durch eine Schutzpflichtverletzung (schuldhaft) verursachte Schäden, die …”

Auswirkungen der Modelle auf die Rechte und Pflichten der Beteiligten S. 128-130

„… Leiharbeitnehmer hätte bei vom Entleiher verursachten Schutzpflichtverletzungen, die nicht gleichzeitig auf einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 132 aa. Schlechtleistung oder Schutzpflichtverletzung 132 bb. Nichtleistung 133 (1 …”

Bewertung S. 153-199

„… „arbeitsrechtlichen Schutzverhältnis“. 173 gesetzt, dann reichten auch Schutzpflichtverletzungen als Anknüpfungspunkt …” „… Kontakt mit einer Hauptleistungspflicht an, so wären durch reine Schutzpflichtverletzungen verursachte …”

Originärer oder derivativer Rechtserwerb S. 205-220

„… kein primäres Leistungsrecht zusprechen, ein Schadensersatzanspruch bei einer Schutzpflichtverletzung …”

doi.org/10.5771/9783845212456

No access

Select for citation download