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Die gemeinsame Haftung der Beteiligten in der eigenverwalteten Insolvenz von AG und GmbH

Paul Hertelt

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 173 2022

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G.) Interne Haftungsanteile der haftenden Beteiligten S. 301-347

„… Schuldner-Geschäftsleitung im gesamtschuldnerischen Innenverhältnis Zunächst bedarf das Verhältnis von Schuldner und …” „… Schuldner-Geschäftsleitung im Innenverhältnis einer genaueren Betrachtung. Wie bereits dargelegt, ergibt sich die Haftung der …” „… ihrer Geschäftsleitung gem. § 31 BGB analog. Somit bilden der Schuldner und seine Geschäftsleitung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Einordnung der Schadensersatzansprüche(ff) 94 Die Schuldner-GeschäftsleitungII.) 94 Stellung in der …” „… Eigenverwaltung1.) 94 Schuldner-Geschäftsleitung als Eigenverwaltera) 94 Auf die juristische Person abstellende …” „… Legitimationsgrundlage der Schuldner- Geschäftsleitung b) 98 Rechte und Pflichten2.) 103 Haftung3.) 103 …”

D.) Mögliche Konstellationen gemeinsamer Haftung der Beteiligten in der Eigenverwaltung S. 248-255

„… Schuldner, Schuldner-Geschäftsleitung, Sachwalter und Gläubigerausschussmitglied Zunächst einmal ist die …” „… Situation denkbar, dass eine gemeinsame Haftung von Schuldner, Schuldner-Geschäftsleitung, Sachwalter und …” „… solche Konstellation ist eine Eigenverwaltung, die vorsätzlich durch die Schuldner-Geschäftsleitung zur …”

H.) Folgen der gesamtschuldnerischen Haftung S. 348-356

„… gesamtschuldnerische Regressanspruch innerhalb der Haftungseinheit von Schuldner und Schuldner-Geschäftsleitung eine …” „… des Schuldners und der Schuldner-Geschäftsleitung ein Befreiungsanspruch des Schuldners gegenüber …” „… seiner Geschäftsleitung nicht Teil der Insolvenzmasse ist. Nach einer Leistung durch den Schuldner …”

I.) Zusammenfassung S. 357-366

„… vorliegen. Die Schuldner-Geschäftsleitung 1. Auch wenn die Schuldner-Geschäftsleitung nicht der …” „… Schuldner-Geschäftsleitung immer noch das Gesellschaftsrecht und nicht das Insolvenzrecht ist. Durch die Eröffnung der …” „… den Schuldner selbst ist für die Schuldner-Geschäftsleitung eine analoge Anwendung der §§ 60, 61 InsO …”

B.) Das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung S. 35-247

„… Schuldners beziehungsweise seiner Geschäftsleitung, die wegfallende Einarbeitungszeit eines externen …” „… Eigenverwaltung maßgeblich prägenden Beteiligten sind (1) der Schuldner, (2) die Geschäftsleitung – Vorstand der …” „… Zusammenhang mit der Frage nach der Haftung der Schuldner-Geschäftsleitung); Flöther, in: Kübler, HRI, § 18 Rn …”

Anhang: Tabellarische Übersichten zur Haftungsverteilung S. 367-380

„… Haftungsverteilung gefundenen Ergebnisse tabellarisch zusammengefasst. Schuldner/Schuldner-Geschäftsleitung …” „… .) 1.) 2.) 367 Schuldner/Schuldner-Geschäftsleitung/Sachwalter handlungsverantwortlich (Haftungseinheit …” „… Schuldner/Schuldner-Geschäftsleitung handlungsverantwortlich (Haftungseinheit), Sachwalter überwachungsverantwortlich (deklar …”

E.) Charakterisierung der gemeinsamen Haftung der Beteiligten S. 256-269

„… Haftungskonstellationen zu bewerten sind. Gemeinsame Haftung von Schuldner, Schuldner-Geschäftsleitung, Sachwalter und …” „… Bezugspunktes der Pflichten in aktives Handeln (Schuldner beziehungsweise dessen Geschäftsleitung) und bloße …” „… , Schuldner-Geschäftsleitung sowie Sachwalter oder Gläubigerausschussmitglied Auch bei einer gemeinsamen Haftung des Schuldners …”

F.) Das Innenverhältnis der haftenden Beteiligten S. 270-300

„… Mitglieder der Schuldner-Geschäftsleitung oder des Gläubigerausschusses. Auf diese Fälle, die insofern eine …” „… für den Schuldner und dessen Geschäftsleitung gelten für die Auswahl des Sachwalters über § 274 Abs. 1 …” „… "hochrüstet", die des Schuldners und seiner Geschäftsleitung regelmäßig übersteigen. Auch dies spricht …”

A.) Einleitung S. 31-34

„… , vor allem des Schuldners und seiner Geschäftsleitung bereits Gegenstand einer lebhaften Diskussion und …” „… Gesamtschuld von Schuldner-Geschäftsleitung und Sachwalter in der Eigenverwaltung etwa Gehrlein, ZInsO 2017 …” „… und der Vorstand der AG, werden im Folgenden auch als „Schuldner-Geschäftsleitung“ oder schlicht als …”

Literaturverzeichnis S. 381-395

„… / Sonntag, Albrecht von: Zur Gleichstufigkeit der Schuldner als Voraussetzung einer Gesamtschuld, in: Jura …” „… Geschäftsleitern nach au- ßen und die innergesellschaftliche Aufgabenteilung, in: ZGR 1992, 22 ff. Dubischar …” „… , Matthias: Die Haftung der Geschäftsleiter in der Eigenverwaltung der Gesellschaft: Praktische Auswirkungen …”

doi.org/10.5771/9783748928805

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Konzerninsolvenz

Jochen P. Rotstegge

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 13 2007

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Voraussetzungen der Eigenverwaltung S. 274-287

„… Schuldner selbst, sondern auch auf die Anteilseigner sowie die Geschäftsleitung abzustellen, weil diese die …” „… Eigenverwaltung auf den Schuldner ab und nicht etwa auf dessen Geschäftsleitung.1001Eine Personenkontinuität in …” „… .1004 Der Gesetzgeber setzte augenscheinlich eine Kontinuität von Schuldner und Geschäftsleitung voraus …”

Umfang der Kompetenzzuweisung an den Eigenverwalter S. 287-323

„… dient, weil das Know-how des Schuldners gebunden und eine beschleunigte und kostengünstigere …” „… setzt voraus, dass der eigenverwaltende Schuldner seine ursprüngliche Rechtsstellung und die zugehörige …” „… der Schuldner die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis in der Eigenverwaltung ausübt, ist unklar. Teils …”

Rechtsstellung des Insolvenzverwalters S. 233-271

„… zulässig erachtet wird; daneben ist die Restkompetenz des Schuldners und damit auch seiner Geschäftsleitung …” „… beim Schuldner unterbunden werden, zumal sowohl die Geschäftsleitung als auch die Anteilseigner …” „… , womit dieser in eigenem Namen und aus eigenem Recht mit Wirkung für und gegen den Schuldner und sein …”

Vorteile und Nachteile eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens S. 134-140

„… Insolvenzantragstatbestände für die Geschäftsleitung verlaufen.429 Dabei ist die Insolvenzantragspflicht nicht als …” „… vorgeschoben werde,430 vielmehr ist sie ein Aspekt zum Schutz des Rechtsverkehrs, indem sich ein Schuldner mit …” „… unterwerfen hat. Die Geschäftsleitung muss im Stadium vor der Insolvenzantragspflicht Sanierungsmöglichkeiten …”

Zuständigkeit des Insolvenzgerichts bei konzernverbundenen Unternehmen S. 396-416

„… Insolvenzverfahrens ist nach § 3 Abs. 1 InsO der Ort, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand …” „… der Ort, von welchem die maßgebliche Willensbildung und Umsetzung der dem Schuldner zuzurechnenden …” „… angenommen werden, wenn alle Tätigkeiten des Schuldners durch eine Koordinierungsstelle einen gemeinsamen …”

Zusammenfassendes Ergebnis zur Eigenverwaltung S. 324-327

„… InsO) dem Schuldner nur ein Rechtsmittel für den Fall der vermeintlich rechtswidrigen …” „… Verfahrenseröffnung eingeräumt werden sollte.1160 Der Schuldner ist nach § 34 Abs. 2 InsO darauf beschränkt, sich mit …” „… sachgerecht, weil der Gläubigerautonomie ein absoluter Vorrang gegenüber den Interessen des Schuldners …”

Zusammenfassende Ergebnisse S. 364-368

„… den Schuldner und in dessen Geschäftsleitung voraus, damit die Gläubiger drohende Nachteile nicht …” „… konzernbezogene Abwicklung erlauben, soweit dies sowohl von den Schuldnern, also den Konzerngesellschaften, und …” „… spezifisch für jeden konzernierten Schuldner zu bestimmen, wobei sich Besonderheiten insbesondere bei der …”

Ausgangslage S. 116-120

„… aufrecht erhalten werden kann, weil ein Schuldner vor dem Eintritt in die Krise regelmäßig nicht an einem …” „… .; Uhlenbruck, ZIP 1980, 73, 75 ff.; dies begründet für die Geschäftsleitung eine wechselseitige …” „… Geschäftsleitung eintritt, wenn sie frühzeitig ohne Sanierungsbemühungen oder im Falle einer fakultativen …”

Rechtsmittel gegen die Anordnung oder Ablehnung der Eigenverwaltung S. 323-324

„… konzerngebundenen Schuldner die Rolle als Eigenverwalter nicht mehr oder minder risikobehaftet für die Gläubiger …” „… , als dies grundsätzlich bei der Eigenverwaltung der Fall ist, indem dem Schuldner seine Verwaltungs …” „… (als Rechtsmittel des Schuldners bei Eigenantrag nach § 18 InsO); Smid, WM 1998, 2498, 2509 f.; gegen …”

Intention der Eigenverwaltung S. 272-274

„… Konzerninsolvenz 272um der Aufgabenkreis der Geschäftsleitung ableiten lässt.955 Da im …” „… Regelinsolvenzverfahren die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis dem Schuldner entzogen wird und entsprechend die Weisungs …” „… Primärzwecksetzung des § 1 InsO sich andererseits auch in den Restkompetenzen des Schuldners, also in denjenigen …”

Zusammenfassendes Zwischenergebnis S. 271-272

„… demgegenüber die (verbleibende) Kompetenzzuweisung an den Schuldner, woraus sich bei Gesellschaften wieder-954 …” „… Geschäftsleitung ableiten lässt.955 Da im Regelinsolvenzverfahren die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis dem …” „… Schuldner entzogen wird und entsprechend die Weisungs- und Leitungsbefugnis im Hinblick auf massebezogene …”

Art. 3 EuInsVO zur Begründung einer nationalen Konzernzuständigkeit S. 420-423

„… diese Norm – wie auch § 3 InsO – auf den Mittelpunkt der wirtschaftlichen Ausrichtung des Schuldners ab …” „… Schuldners eine Verlagerung des COMI aufgrund interner Bindung und Organisation begründet werden könnte.1512 …” „… auf die Umsetzung der Willensbildung in der Geschäftsleitung abzustellen ist, sondern die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… gesellschaftsrechtliche Binnenkompetenz im Insolvenzverfahren 239aa) Die Geschäftsleitung im Insolvenzverfahren 239bb) Der …” „… 278b) Personenidentität in der Geschäftsleitung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal 281aa …” „… . Rechtsstellung des Eigenverwalters 287a) Der Schuldner als Amtswalter in eigener Angelegenheit 288b) Originäre …”

Das Planverfahren im Konzernverbund S. 349-362

„… InsO wieder dem Schuldner zu. In der Eigenverwaltung setzt sich die Berechtigung auch nach …” „… setzen sich wie vor dem Insolvenzverfahren beim Schuldner fort, soweit diese erstens nicht im …” „… Gestaltungsmöglichkeiten: sie können aus dem Insolvenzplan die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner betreiben, das …”

Konzernspezifische Besonderheiten S. 452-454

„… zugestimmt hat.1624 Dem steht auch nicht entgegen, dass evtl. die Geschäftsleitung Einschränkungen hinnehmen …” „… Rechtssubjekt als Schuldner partiell aufgegeben, was für die strikt schuldnerorientierte Vermögensträgerschaft …”

Der gemeinschaftliche Zweck S. 373-393

„… ., ZIP 2000, 1913, 1920. Konzerninsolvenz 380schuldners respektive seiner Unternehmung erfolgen.1351 …” „… unternehmensspezifische Ausrichtung für den einzelnen Schuldner, sondern sie verknüpft aufgrund der …” „… festzulegen, ob die Schuldner der Sanierungsleistung selbst untereinander willentlich kooperieren und damit in …”

Gleichordnungs- und Unterordnungskonzerne S. 38-53

„… „ein Schuldner, ein Vermögen, ein Verfahren“, weshalb ausnahmslos das Insolvenzverfahren über das …” „… Möglichkeit zur personellen Besetzung der Geschäftsleitung und die informelle Leitung der Gesellschaft auf …” „… Einflussnahmemöglichkeit auf die Geschäftsleitung ein Unternehmensvertrag zugrunde (Vertragskonzern), so ist in der …”

Literaturverzeichnis S. 469-499

„… gegenüber Gläubigern und Schuldner – Eine „fundamentale“ Anforderung an Verwalter fremden Vermögens, NZI …” „… , Die Stellung des Schuldners im Insolvenzverfahren, S. 671 ff. - Hanau, Peter/Berscheid, Ernst-Dieter …” „… ff. - Pape, Gerhard, Die Eigenverwaltung des Schuldners nach der Insolvenzordnung, S. 895 ff …”

doi.org/10.5771/9783845200217

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Der Generalbevollmächtigte in der Eigenverwaltung

Alexander Fassin

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 91 2022

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4. Kapitel: Die Generalvollmacht in der Eigenverwaltung S. 196-392

„… angemerkt, dass der Schuldner und seine Geschäftsleitung dabei zulässigerweise Insolvenzexperten als Berater …” „… or-ganschaftliche Geschäftsleitung des Schuldners weiter bestehen und behält das Letztentscheidungsrecht. Diese ist …” „… Eigenverwaltung einhergehenden speziellen Pflichten des Schuldners insolvenzrechtliche Kenntnisse erforderlich …”

3. Kapitel: Ausgewählte Aspekte des Eigenverwaltungsverfahrens S. 157-195

„… Eigenverwaltungsverfahrens161ten Rechtsträger handelt, auf die Geschäftsleiter des Schuldners erstreckt. Diese Haftung gilt …” „… Eigen-verwaltungswürdigkeit des Schuldners angeknüpft, die abzulehnen ist, wenn dieser bzw. dessen Geschäftsleitung seine …” „… und Arbeitskraft des Schuldners nutzen zu können.2 Im Rahmen der Vergleichsordnung vom 26. Februar …”

1. Kapitel: Einführung S. 19-28

„… EinführungBei der Eigenverwaltung ist der Schuldner berechtigt, die Insolvenzmasse zu verwalten und …” „… gerade nicht bei einem Insol-venzverwalter. Der Schuldner steht aber unter der Aufsicht eines …” „… sich die Kritik, dass der Schuldner bei der Eigenverwaltung seine eigene Insolvenz abwickeln soll …”

5. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 393-400

„… organschaftliche Stellung der Geschäftsleiter unbe-rührt. Es ist nämlich gar nicht erst möglich, mit einer …” „… muss der Schuldner bzw. seine geschäftsführenden Organe insbesondere eigenverwaltungswür-dig, also …” „… Kooperation mit der Geschäftsleitung sowie einer ent-sprechenden Aufgabenverteilung können Synergieeffekte …”

Literaturverzeichnis S. 401-419

„… des eigenverwaltenden Schuldners einschließlich der Haftung der Geschäftsleiter bei der …” „… auf die Geschäftsleiter von eigenverwalteten Schuldnern, Anmerkung zu BGH, NZI 2018, 519, NZI 2018, S …” „… Geschäftsleiters bei Eigenverwaltung gem. §§ 60, 61 InsO analog, Anmerkung, LMK 2018, 407918.Bayer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) 301 2) Unanwendbarkeit der für organschaftlicheGeschäftsleiter geltenden gesellschaftsrechtlichen …” „… EigenverwaltungsverfahrensA)157Inhaltsverzeichnis12Anwendungsbereich des EigenverwaltungsverfahrensB) 163Geeignete Schuldner …” „… Beteiligten und deren RechtsstellungF) 189SchuldnerI) 190Änderung des Gesellschaftszwecks1) 191Einfluss der …”

doi.org/10.5771/9783748935186

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Verfahrensablauf und Geschäftsleiterhaftung unter Anwendung des StaRUG

Nancy Hoppe

Series: Young Academics: Corporate and Business Law

Volume 3 2024

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C. Geschäftsleiterhaftung S. 41-70

„… elementare Obliegenheiten eines Geschäftsleiters zu entnehmen. Der durch den Schuldner festgelegte Inhalt der …” „… Zahlungsunfähigkeit besteht.204Gemäß § 43 Abs. 1 haben Geschäftsleiter darauf hinzuwirken, dass der Schuldner die …” „… eine Innenhaftung, d. h. eine Haftung des Geschäftsleiters gegenüber dem Schuldner.252 Abschließend ist …”

B. Verfahren nach StaRUG S. 5-40

„… Krisenfrüherkennung und das Krisenmanagement innerhalb von § 19 und erfasst allgemeine Pflichten der Geschäftsleitung …” „… Schuldner innerhalb der Unternehmenssanierung flexibel in Anspruch nehmen kann.13 Dadurch wird ein …” „… “ bezeichnet wird.16 Darüber hinaus ist für den Schuldner von Vorteil, dass er im Rahmen der Sanierung …”

doi.org/10.5771/9783828851412

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Sorgfaltskonforme Prognosen und Pflichten der Geschäftsleiter im Vorfeld der Insolvenz

Ivens Henrique Hübert

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 65 2018

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Kapitel III. Pflichten der Geschäftsleitung in Bezug auf die Erstellung von Solvenzprognosen zur Erkennung der Krise oder als Ausschüttungssperre in anderen Rechtsordnungen S. 294-407

„… Geschäftsleitung 296 verfahrens von Amts wegen vorschlagen.1334 Daneben kann der Schuldner bei Gericht die …” „… Geschäftsleitung 318 füllt betrachtet, wenn sie über drei Monate nach Fälligkeit unbezahlt bleiben. Der Schuldner …” „… Pflichten der Geschäftsleitung in Bezug auf die Erstellung von Solvenzprognosen zur Erkennung der …”

Kapitel I. Insolvenzeröffnungsgründe im deutschen Recht S. 21-153

„… Geschäftsleiter einen dauernden Überblick über die Lage des Unternehmens und dementsprechend den Vergleich dieser …” „… so ausgestaltet sind, dass sie eine Erkennung der Insolvenzreife durch den Geschäftsleiter mit der …” „… höchstmöglichen Sicherheit erlauben. Denn die Prüfung der Geschäftsleitung bezüglich des angemessenen Zeitpunktes …”

Zusammenfassung in Thesen S. 448-458

„… wird, in Hinsicht auf seine Antragspflicht, eine Prognose vom Geschäftsleiter gefordert. Es muss unter …” „… wurden. Dem Geschäftsleiter obliegt es, darzulegen und zu beweisen, dass aufgrund konkreter Umstände, die …” „… sich nachträglich geändert haben, damals angenommen werden konnte, dass der Schuldner die …”

Kapitel II. Solvenzprognosen und Gläubigerschutz in der gesellschaftsrechtlichen und insolvenzrechtlichen Diskussion S. 154-293

„… soll im Folgenden Kapitel II. § 1. 667 Der Gedanke, dass bestimmte Pflichten der Geschäftsleiter …” „… Italien, sehen sogar Haftungsmöglichkeiten der Geschäftsleiter solventer Unternehmen unmittelbar gegenüber …” „… der entsprechenden Investitionen ist.678 Zweitens können Gesellschafter und Geschäftsleiter auch das …”

Kapitel IV. Unternehmerisches Ermessen, Beurteilungsspielräume und Gläubigerschutz S. 408-447

„… Darstellung über die Pflichten der Geschäftsleitung zur Erkennung eines möglichen Kriseneintrittes und zur …” „… Antragspflichten anknüpft, dem Geschäftsleiter ein mehr oder weniger breiter Beurteilungsspielraum gewährt und ihm …” „… Festlegung dieses Freiraumes ist jedoch Vorsicht geboten. Die dem Geschäftsleiter auferlegten Pflichten zum …”

Literaturverzeichnis S. 459-502

„… , S. 1098–1101. Eckhoff, Frank: Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der …” „… Delaware corporation, RIW 2005, S. 92–97. Fleischer, Holger: Kompetenzüberschreitungen von Geschäftsleitern …” „… von Geschäftsleitern und Aufsichtsratsmitgliedern auf Informationen Dritter. Konturen eines …”

doi.org/10.5771/9783845283838

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