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Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Zhi Zhang

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 12 2012

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Schiedsvereinbarung S. 189-199

„… SchiedsvereinbarungAnknüpfungsmethodenErst wenn das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht (sog. Schiedsvereinbarungsstatut …” „… SchiedsvereinbarungJedes Schiedsverfahren geht auf eine wirksame Schiedsvereinbarung zurück und …” „… SchiedsvereinbarungWenn das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht ermittelt wird, kann sichdie Frage ergeben, nach …”

Die Liberalisierung in den Schiedsrechtsreformen S. 39-65

„… zwischen Kläger und Beklagtem bestimmt sich hauptsächlichnach der Schiedsvereinbarung. In den …” „… Novellierungen des Schiedsrechts ist diesesPrinzip zugunsten der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung vom …” „… Gesetzgeber universal anzuerkennen. Das liberale Leitmotiv im Bereich der Schiedsvereinbarung lässtsich unter …”

Allgemeine Bestimmungen S. 182-189

„… SchiedsvereinbarungAnknüpfungsmethodenErst wenn das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht (sog. Schiedsvereinbarungsstatut …” „… nationalen Reformen, S. 48.188SchiedsvereinbarungJedes Schiedsverfahren geht auf eine wirksame …” „… Abschluss der Schiedsvereinbarung (Art. 7 ModG) und die Konsequenzen des Vorliegenseiner Schiedsvereinbarung …”

Vorwort S. 5-16

„… Schiedsvereinbarung(Art. 7 Abs. 2 ModG - § 1031 ZPO)4.129Bejahende Kompetenz-Kompetenz-Entscheidung durchZwischenentscheid …” „… SchiedsvereinbarungII. 189Das anwendbare Recht für die Schiedsvereinbarung1. 189Anknüpfungsmethodena) 189Rechtsnatur der …” „… Schiedsvereinbarungb) 191Die Voraussetzungen für die Wirksamkeit derSchiedsvereinbarung2.193Inhaltliche …”

Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO S. 271-273

„… SchiedsvereinbarungArt. 7 Abs. l § 1029 IdentischForm der Schiedsvereinbarung Art. 7 Abs. 2S. 1 und 2§ 1031Abs. 1und 6 …” „… Feststellung der(Un)zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens- § 1032Abs. 2ErgänzungSchiedsvereinbarung …” „… Schiedsvereinbarung nach AufhebungAnerkennung und Vollstreckung Art. 35Abs. 1§ 1060Abs. 1,§ 1061Abs. 1Unterscheidung …”

Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche S. 173-177

„… Feststellungen der Wirksamkeit der SchiedsvereinbarungAnträge auf Aufhebung der Schiedssprüche mit Auslandsbezug …” „… Schiedsgerichtsfür die in Frage stehenden Streitpunkte (zwei Fälle), Ungültigkeit der Schiedsvereinbarung aufgrund …” „… der fehlenden Parteieigenschaft des Beklagten (ein Fall), Ungültigkeitder Schiedsvereinbarung (drei …”

Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch S. 220-223

„… statt der Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung das „Fehlen der Schiedsvereinbarung“ als Aufhebungsgrund …” „… Inhaltskontrolle des Schiedsspruchs.189 Das Bestehen und die Gültigkeit der Schiedsvereinbarung gehören zu den …” „… Nicht-Bestehen der Schiedsvereinbarung angesehen.192 Dazu hat das OVG die „Verletzung des gesetzlich bestimmten …”

Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen S. 223-226

„… ModG neben dem Schiedsspruch auch die Schiedsvereinbarung im Original oder in einer ordnungsgemäß …” „… Abschrift der Schiedsvereinbarung zu verlangen, da dieSchiedsvereinbarung regelmäßig im Schiedsspruch …” „… Schiedsvereinbarungvorlegen; nur für die Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche verlangt das Gerichtdie chinesische …”

Abweichungen im Inhalt S. 125-136

„… der „Handelsschiedsgerichtsbarkeit“ als negatives Abgrenzungsmerkmal für dieSchiedsvereinbarungen mit …” „… . 1 die Rechtsbeschwerdevorgesehen.Formerleichterung und -erschwerung der Schiedsvereinbarung (Art. 7 …” „… Formvorschrift des § 1027Abs. 1 ZPO a. F. für Schiedsvereinbarungen, an denen der Verbraucher beteiligt …”

Zuständigkeit des Schiedsgerichts S. 203-206

„… derGültigkeit der Schiedsvereinbarung entscheiden kann. Darüber hinaus ist das Schiedsgericht auch befugt, eine …” „… . zurEntscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist zum einen dasSchiedsgericht selbst nicht befugt …” „… Schiedsvereinbarung derSchiedskommission grundsätzlich vor (§ 20 S. 2 SchiedsG). Der Gesetzgeber geht imRahmen der …”

Charakteristika des SchiedsG 1994 S. 154-158

„… Schiedsverfahrenswählen, haben beide Seiten freiwillig eine Schiedsvereinbarung zu treffen.“ DerGrundsatz, dass die …” „… Schiedsvereinbarung den staatlichen Prozess hindert, ist durch§ 5 in das SchiedsG einbezogen worden. Wenn eine Partei …” „… bei Gericht Klage erhebt,ohne zu erklären, dass eine Schiedsvereinbarung besteht, kann die andere …”

Der weltweite Trend zur Harmonisierung und Vereinheitlichung der Schiedsgerichtsbarkeit durch staatliche Kooperation S. 66-76

„… sah zum ersten Mal die internationale Geltung von Schiedsvereinbarungen vor.6 DasGenf. Prot. wandte …” „… Vollstreckung von Schiedsvereinbarungen und Schiedssprüchen.10I.1.a)4 Redfern/Hunter, Law and Practice of …” „… Schiedsvereinbarung insgesamt weiter alsdas Genf. Prot. geregelt und einheitliche Formerfordernisse an die …”

Ergänzungen des ModG S. 136-146

„… Merkmal der Vergleichsfähigkeit verzichtet, sofern es sich bei dem Gegenstand der Schiedsvereinbarung um …” „… Schiedsvereinbarung insgesamt für unwirksam erklären zu müssen.81Bindung an die Bestellung eines Schiedsrichters§ 1035 …” „… Schiedsvereinbarung enthalten muss.Im Vergleich zu den detaillierten Anforderungen an den Inhalt von Art. 3 …”

Die vier Theorien zur Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit S. 28-31

„… vertragliche Theorie. Nach der ersteren entspricht der mit der Schiedsvereinbarung eineEinheit bildende …” „… einerseits die zwischen den Parteiengeschlossene Schiedsvereinbarung und andererseits den von den Parteien …” „… der Schiedsspruch als direkte Konsequenz der Schiedsvereinbarung und wird nurals materiellrechtlicher …”

Gerichtliches Verfahren S. 241-244

„… SchiedsG geregelteFeststellung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist das Mittlere VG oder Seegericht …” „… am Sitz der Schiedsinstitution bzw. am Ort der Unterzeichnung der Schiedsvereinbarung sowie am …” „… in der Schiedsvereinbarung bezeichnet ist oder, wenneine solche Bezeichnung fehlt, in dessen Bezirk …”

Bildung des Schiedsgerichts S. 199-203

„… späte Geltendmachung der Einrede als Aufgabe der Schiedsvereinbarung angesehen. Nach der justiziellen …” „… derGültigkeit der Schiedsvereinbarung entscheiden kann. Darüber hinaus ist das Schiedsgericht auch befugt, eine …” „… . zurEntscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist zum einen dasSchiedsgericht selbst nicht befugt …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… der Schiedsvereinbarung,die Unzulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit, die zwingende Natur …” „… modernisiert werden kann. In beidenLändern werden auch künftig immer mehr Schiedsvereinbarungen und …”

Übersicht über das ModG und seine Prinzipien S. 81-84

„… Schiedsverfahrens. Das ModG beginnt mit der Schiedsvereinbarung(Art. 7 ff.), fährt fort mit Bildung (Art. 10 ff …” „… beanspruchen.125 Andere zwingendeVorschriften, wie z. B. über die Form der Schiedsvereinbarung (Art. 7 Abs. 2 …”

Justizielle Auslegungen und gerichtliche Dokumente des OVG über Schiedsgerichtsbarkeit S. 285-287

„… Partei Einwände gegen die Wirksamkeit derSchiedsvereinbarung erhebt12.08.200011 Fa Shi [2000]Nr. 17 …” „… Jing[1999]Nr. 143Antwort auf die Frage, nach welchem Recht die Wirksamkeit derSchiedsvereinbarung …” „… vonSchiedsvereinbarungen05.11.199818 Fa Shi [1998]Nr. 21Antwort auf die Frage, ob das Volksgericht einen Schiedsspruch …”

Organisation des Schiedswesens S. 233-240

„… Schiedskommission an Stelle des Schiedsgerichts überdie Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung entscheiden. Auf eine …” „… Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist, sind Ad-hoc-Schiedsverfahren mit Sitz in China nicht zugelassen. Die …” „… dieBezeichnung der Schiedskommission als notwendiger Inhalt der Schiedsvereinbarung(§ 16 Abs. 2 Nr. 3 SchiedsG …”

Die private Rechtsprechung auf Grundlage der Privatautonomie S. 31-37

„… erforderte keine Schiedsvereinbarung als Grundlage für das Schiedsverfahren. Die Privatautonomie kann jedoch …” „… Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung erklären darf; vgl. Fouchard/Gaillard/Goldman,On International Commercial …” „… „Privatautonomie“ bezeichnet werden. Der Abschluss der Schiedsvereinbarungdurch private Parteien, durch welche die …”

Die jüngste Entwicklung der UNCITRAL-ModG und ?SchO S. 94-98

„… : Schlichtung, Formerfordernis der Schriftlichkeit von Schiedsvereinbarungen (Art. 7 ModG) und Vollstreckbarkeit …” „… sind: a) Schlichtung; b) schriftliche Formerfordernis der Schiedsvereinbarung; c) Schiedsfähigkeit; d …” „… Schriftlichkeit der Schiedsvereinbarung und der vorläufigen Maßnahmen.194 Seit 2006 hat sich die Arbeitsgruppe II …”

Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens S. 206-215

„… Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung (§ 12 Auslegungen zu einigen Fragen über die vollständige Umsetzung des …” „… Schiedsvereinbarung. Nach dem Wortlaut von § 1044 S. 2 ZPO bedarf dieserSchiedsantrag der Schriftform.147 Mit Beginn …” „… Verfahrenssprache den Willen der Parteien erforschen und Vertragssprache, Redaktion der Schiedsvereinbarung …”

Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche unter Beteiligung deutscher Parteien S. 177-178

„… . Nichtvorhandensein140 der Schiedsvereinbarung abgelehnt. Es hat den Anschein, dass sich das OVGim allgemeinen eher …” „… & Export Co. hat das OVG die Unwirksamkeit derSchiedsvereinbarung aufgrund der Nichtigkeit der Vollmacht …”

Die unterschiedlichen Umsetzungsformen des ModG S. 93-94

Probleme und Ziel der weiteren Reform S. 179-180

„… Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung. Die Zulässigkeit der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit ist tatsächlich …” „… derSchiedsvereinbarung und die Bestellung des Vorsitzenden des Schiedsgerichts durchdie Schiedskommission nach §§ 20 und …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 161-162

„… Auslegungen.161die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen, die Zuständigkeit, das gerichtliche Verfahren bei …” „… gerichtlicheFeststellung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und die Aufhebung desSchiedsspruchs.68 So hat manche …”

Problematik der Bürokratisierung der Schiedskommission S. 162-164

„… die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen, die Zuständigkeit, das gerichtliche Verfahren bei der …” „… der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und die Aufhebung desSchiedsspruchs.68 So hat manche liberale …”

Objektive Schiedsfähigkeit S. 228-230

„… in Art. 13 Abs. 1, dass eineSchiedsvereinbarung nur dann wirksam ist, wenn ihr Gegenstand ein ziviler …” „… Praxis nur sehr selten anzutreffensind, zum Gegenstand einer Schiedsvereinbarung gemacht werden können …”

Die Auswirkung von Übereinkommen auf Spezialgebieten auf die Schiedsgesetzgebung S. 76-79

„… spielteine Doppelrolle: Zum einen hat er die Aufgabe, als Schiedsinstitut aufgrund derSchiedsvereinbarung das …” „… .84Die Schriftlichkeit der Schiedsvereinbarung ist Voraussetzung für die Zuständigkeitdes ICSID gemäß …”

Die Rechtsentwicklung auf dem Festland nach der Gründung der VR China S. 147-151

„… Vorliegen einer Schiedsvereinbarung annehmen.9 1982 wurde das Schiedsverfahren für Streitfälle aus …” „… . die nachträgliche schriftliche Schiedsvereinbarung als Voraussetzung für das Schiedsverfahren …”

Die Modifizierungen S. 107-113

„… inhaltlicheModifizierungen des ModG häufig auf den Gebieten der Schiedsfähigkeit und derSchiedsvereinbarung (Art. 7), der …” „… derSchiedsvereinbarung, der Kompetenz-Kompetenz, vorläufiger Maßnahmen, des ordrepublic und der Rückverweisung an das …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… . Int'lArb. 1 (1990), S. 132-136.Hahnkamper, Wolfgang: Neue Regeln für Schiedsvereinbarungen …” „… Schiedsvereinbarung), Faxue Pinglun 84 (1997), S. 29-33.Han, Jian/Lin, Yifei: Shangshi zhongcai falü baogao (Bericht …” „… Feststellung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit …”

Hintergrund der Reform und Entstehungsgeschichte S. 153-154

„… geltende Rechtsnormen hatten sogar „Schiedsverfahren“ ohne Schiedsvereinbarung gestattet. Die …”

Die Bedeutung der Rechtsnatur der Schiedsgerichtsbarkeit S. 27-28

„… mit der Schiedsvereinbarung eineEinheit bildende Schiedsspruch einem Vertrag, den die Schiedsrichter …”

Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz S. 227-228

„… eineSchiedsvereinbarung nur dann wirksam ist, wenn ihr Gegenstand ein ziviler Streit istund der Streit durch einen …”

In Hongkong und Macau S. 151-153

„… geltende Rechtsnormen hatten sogar „Schiedsverfahren“ ohne Schiedsvereinbarung gestattet. Die …”

Übernahme des ModG als Problemlösung S. 180-182

„… Einfluss derVerwaltung der Schiedskommissionen (z. B. die Bestimmung der Wirksamkeit derSchiedsvereinbarung …”

Die Durchführung des Verfahrens und das Berichtssystem S. 170-173

„… Mittleren VGSchiedsspruch und Schiedsvereinbarung, die nach Art. IV UNÜ ordnungsgemäß inchinesischer Fassung …”

Die Notwendigkeit der Renationalisierung S. 104-107

„… desAnwendungsbereichs und des anwendbaren Rechts in Bezug auf die Wirksamkeit derSchiedsvereinbarung;42 h) die …”

Von der Entnationalisierung zum Territorialitätsprinzip S. 99-104

„… Rechtfür die Schiedsvereinbarung, die Schiedsfähigkeit und die Auswahl der Schiedsrichter;b) für die …”

Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens S. 215-220

„… Schiedsvereinbarung und das Schiedsverfahren, die sich in den Entwurf von China Association of Private International …”

Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG S. 84-91

„… ) das Unterschrifterfordernis für die Schiedsvereinbarung; b) den Regelfall des Dreierschiedsgerichts; c …”

doi.org/10.5771/9783845242057

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Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

Julia Sackmann

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 28 2012

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Schiedsvereinbarung S. 73-81

„… strukturellen Besonderheiten werden in diesem Kapitel untersucht und herausgearbeitet. A. Schiedsvereinbarung …” „… . Schiedsvereinbarung im privaten internationalen Schiedsverfahren Im privaten internationalen Schiedsverfahren ist eine …” „… Vereinbarung der Parteien über den Schiedsweg notwendig, sog. Schiedsvereinbarung. Sie bildet die Grundlage für …”

Ergebnis S. 91-93

„… völkerrechtlichen Schutzabkommens immanente Besonderheiten festzuhalten: • Die Natur der „Schiedsvereinbarung …” „… aufgrund der Verschiedenartigkeit der Schiedsvereinbarung der aus der englischen Rechtsprechung bekannte …” „… implied term der Schiedsvereinbarung nicht als Rechtsgrundlage für Vertraulichkeit herangezogen werden.333 …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 63-73

„… Investitionsschutzverfahren verhandelt werden, sondern auch solche aufgrund privatrechtlicher Schiedsvereinbarung.214 In engem …” „… . Dies mag auf den ersten Blick an den „implied term of confidentiality“ der Schiedsvereinbarung unter …” „… völkerrechtlichen Schutzabkommen „annehme“. Darauf basiere eine Schiedsvereinbarung, die ebenso wie eine …”

Vorwort S. 5-14

„… Schiedsverfahrens 73! A.! Schiedsvereinbarung 73! I.! Schiedsvereinbarung im privaten internationalen …” „… Schiedsverfahre 73! II.! Schiedsvereinbarung im völkerrechtlichen Investitionsschutz 74! 1)!Mechanismus der …” „… Schiedsvereinbarung aufgrund völkerrechtlicher Klause l 75! 2)!Analyse und Bewertung 76! a …”

Ergebnis und Ausgangspunkt der Bearbeitung S. 39-43

„… Gerichte gegenüber. Während vor allem in der englischen Rechtsprechung von einem der Schiedsvereinbarung …” „… von einer aus einer zweckgerichteten Auslegung der Schiedsvereinbarung folgenden …” „… bereits allein den Abschluss einer Schiedsvereinbarung rechtfertigt.115 Die Parteien erwarteten, dass ihre …”

Nationales Recht S. 31-39

„… eine von Rechts wegen immanente Bestimmung der Schiedsvereinbarung, welche sich in der Natur der …” „… Schiedsvereinbarung gründet. Diese Differenzierung in Bezug auf die Rechtsgrundlage ist insofern relevant, als dass …” „… stehe als die Qualifikation der immanenten Klausel der Schiedsvereinbarung.97 3) Vertraulichkeit Im …”

Recht auf öffentliches Verfahren – Art. 47 Abs. 2 GRC S. 230-233

„… nicht relevant. Jedenfalls der Öffentlichkeitsgrundsatz ist aber durch die Schiedsvereinbarung abdingbar …” „… Tatsache ab, dass den Betroffenen bei Fehlen einer Schiedsvereinbarung der Weg zu den ordentlichen …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 237-242

„… einem der Schiedsvereinbarung immanenten Vertraulichkeitsgrundsatz als konkludenter Rechtspflicht …” „… Schiedsvereinbarung, die Natur des Streitgegenstandes oder das anzuwendende Recht.966 • Allerdings ergibt sich aus den …”

Anwendbares Recht S. 87-91

„… entsprechenden Schiedsvereinbarung dem Grunde nach sowohl auf der Verletzung von Verträgen zwischen Investor und …” „… Besonderheiten festzuhalten: • Die Natur der „Schiedsvereinbarung“ unterscheidet sich wesentlich von der des …”

Ergebnis S. 132-135

„… ist aber durch die Schiedsvereinbarung abdingbar, vgl. dazu EGMR, Le Compte II, Urt. v. 24.10.1983 …”

Recht auf Öffentlichkeit des Verfahrens S. 130-132

„… nicht relevant. Jedenfalls der Öffentlichkeitsgrundsatz ist aber durch die Schiedsvereinbarung abdingbar …”

doi.org/10.5771/9783845242194

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Gesellschaftervereinbarungen in der Aktiengesellschaft

Christian Groß-Bölting

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 8 2011

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Schiedsvereinbarungen S. 262-266

„… . ZPO.SchiedsvereinbarungenNebenverträge können – insbesondere, wenn sie als geschlossene „Gesamtregelwerke“ angelegt sind – Klauseln …” „… staatlichen Gerichtsbarkeit gesonderten Schiedsgerichten zuweisen (sog. Schiedsvereinbarungen, § 1029Abs. 1 …” „… Integrierung in eine vertragliche Regelung. DieSchiedsvereinbarung muss nach § 1031 Abs. 1 ZPO entweder in …”

Allgemeines S. 261-262

„… einstweiligen Verfügung im Sinne der §§ 935 ff. ZPO.SchiedsvereinbarungenNebenverträge können – insbesondere …” „… gesonderten Schiedsgerichten zuweisen (sog. Schiedsvereinbarungen, § 1029Abs. 1 ZPO). Ein wichtiges Motiv …” „… Regelung. DieSchiedsvereinbarung muss nach § 1031 Abs. 1 ZPO entweder in einem von denParteien …”

Rechtslage in der SE S. 287

„… Schiedsvereinbarung aufnehmen und dieStreitentscheidung damit den staatlichen Gerichten entziehen, sofern das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… SchiedsvereinbarungenII. 262Gesetzliche Anforderungen1. 262Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten2. 263 …”

Zusammenfassung S. 287-288

„… Schiedsvereinbarung aufnehmen und dieStreitentscheidung damit den staatlichen Gerichten entziehen, sofern das …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 21-24

„… Schiedsvereinbarungen sowie die Frage nach der Anfechtbarkeit von gegen Nebenabreden verstoßenden …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 278-287

„… ZPO. Die Gesellschafter könnenin die Nebenvereinbarung allerdings eine Schiedsvereinbarung aufnehmen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 305-320

„… die Nebenvereinbarung eine Schiedsvereinbarung aufnehmen und die Streitentscheidung damit den …”

doi.org/10.5771/9783845233833

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Versicherbarkeit von Managerhaftung

Nina Schlierenkämper

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 732 2011

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Schiedsvereinbarung S. 148-150

„… bringen.SchiedsvereinbarungDementsprechend ist es im Wirtschaftsleben weitgehende Praxis, dass Schiedsvereinbarungen nach § 1029 ff. ZPO …” „… derartigeSchiedsvereinbarungen werden hinsichtlich der endgültigen Entscheidung diestaatlichen Gerichte grundsätzlich …”

Nebenintervention S. 146-148

Danksagung S. 5-10

„… Gerichtsklausel2. 142Inhalt und Schwächen der Gerichtsklausela. 144Nebeninterventionb. 146Schiedsvereinbarungc …”

doi.org/10.5771/9783845233963

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Wirtschaftsprüfung und Schiedsgerichtsbarkeit

Nils Gödecke

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 120 2020

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Dritter Teil: Schiedsvereinbarung S. 205-291

„… Schiedsvereinbarung Schiedsvereinbarungsstatut Bevor die Schiedsvereinbarung näher untersucht …” „… Schiedsvereinbarungsstatut. In der deutschen Rechtsordnung gilt für die Schiedsvereinbarung, wie im allgemeinen Vertragsrecht …” „… anwendbare Recht zu bestimmen. Die eigenständige kollisionsrechtliche Anknüpfung der Schiedsvereinbarung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Streitgegenstände C. 203 Inhaltsverzeichnis 11 SchiedsvereinbarungDritter Teil: 205 …” „… SchiedsvereinbarungKapitel 11: 270 BestandteileA. 270 Notwendiger BestandteilI. 271 Gebotener BestandteilII. 273 …” „… „Hauptaugenmerk“ legt der Verfasser auf die Schiedsvereinbarung. Eingehend untersucht wird darüber hinaus das …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 465-474

„… Zweckbestimmung der Schiedsvereinbarung resultiert, dass ihre Begründung der Geschäftsführung zugehörig ist. Damit …” „… vorgezeichnet. Die Rechtsfolgen einer Schiedsvereinbarung halten sich im Rahmen der üblicherweise bestehenden …” „… Berufshaftpflichtversicherung konnte erkannt werden, dass eine Schiedsvereinbarung und ein späterer Schiedsspruch grundsätzlich …”

Einleitung S. 31-35

„… Schiedsvereinbarung sowie des Schiedsverfahrens näher betrachten werden. Diese Vorgehensweise ist deshalb sinnvoll …” „… weiteres Hauptaugenmerk ist auf die Schiedsvereinbarung zu legen. Es gilt die Frage nach der …” „… Rahmen der gegenständlichen Rechtsstreitigkeiten von einer Schiedsvereinbarung zwischen der Gesellschaft …”

Literaturverzeichnis S. 475-503

„… internationaler Schiedsvereinbarungen und ihre Erstreckung in der Unternehmensgruppe, Frankfurt am Main 2001 …” „… , Frank: Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen, NZG 1998, S. 281 – 289. ders.: Satzungsmäßige …” „… “ von Schiedsvereinbarungen einer Personenhandelsgesellschaft gegenüber ihren persönlich haftenden …”

Zweiter Teil: Objektive Schiedsfähigkeit S. 65-204

„… Vertragspartner vor einem staatlichen Gericht Klage, obwohl die Parteien eine Schiedsvereinbarung für die …” „… der Zulässigkeit der Schiedsvereinbarung nach § 1032 Abs. 1 ZPO prüfen. Erhebt ein Vertragspartner …” „… im Rahmen einer Inzidentprüfung zur Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung gemäß §§ 1032 Abs. 1, 2 ZPO …”

Vierter Teil: Schiedsverfahren S. 292-464

„… Schiedsvereinbarung wird auch das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht eigenständig angeknüpft.1204 Mit der …” „… zum Mindestinhalt einer Schiedsvereinbarung, ohne die ein Schiedsverfahren nicht durchgeführt werden …” „… zwischen den Parteien eine wirksame Schiedsvereinbarung geschlossen wurde, kann die Bezeichnung eines …”

Erster Teil: Überblick und Bedeutung S. 36-64

„… ), abgesichert durch ein prätorisches Zwangsedikt gegen den säumigen Schiedsrichter. Die Schiedsvereinbarung und …” „… Schiedsvereinbarungen enthalten, Böckstiegel, DRiZ 1996, 267, 270; Hesse in: DIS Bd. 9, S. 27. 90 Krause, Entwicklung, S …” „… Schiedsvereinbarung umfassend ausschöpfen, da die subsidiär einschlägigen gesetzlichen Regelungen nicht für jeden …”

doi.org/10.5771/9783748901570

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Die Bindung des Sportlers an private Dopingregeln und private Schiedsgerichte

Jochen Kotzenberg

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 8 2007

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Zweiseitige Schiedsvereinbarungen S. 92-95

„… SchiedsvereinbarungenI. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Unter einer Schiedsvereinbarung versteht man gemäß § 1029 Abs …” „… zurück.410 Regelmäßig beruht es auf einer Vereinbarung zwischen den Parteien, die »Schiedsvereinbarung …” „… Dopinggerichte kann entweder durch denAbschluss einer zweiseitigen Schiedsvereinbarung im Sinne des § 1029 …”

Form der Schiedsvereinbarung S. 123-135

„… Form der SchiedsvereinbarungDie Vorschrift des § 1031 ZPO bestimmt eigenständig die formellen …” „… Schiedsvereinbarungzwischen den Parteien kommen konnte, wenn das Vorhandensein einer Schiedsvereinbarung aufgrund des …” „… Schiedsvereinbarung zuständig werden, so verlangt § 1059 Abs. 2 Nr. 1 a ZPO, dass eine Partei nach demRecht, das für …”

Bestimmtheit und Umfang der Schiedsvereinbarung S. 112-114

„… SchiedsvereinbarungenDie wirksame Unterwerfung des Sportlers unter die Jurisdiktion eines Schiedsgerichtes setzt zunächst …” „… abhängig machen. § 1 Bestimmtheit und Umfang der SchiedsvereinbarungI. Hinreichende BestimmtheitAllgemeine …” „… 112Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung hingegen nach dem Recht am Sitz desSchiedsverfahrens. Ist …”

Erzwungene Bindung an Schiedsgerichte S. 135-144

„… , Rechtsstaatlicher Gerichtsschutz (1970), S. 238 ff. (für Schiedsvereinbarungen);Kölbl, Schiedsklauseln in …” „… 135lassen.657 Sollte die Schiedsvereinbarung zwischen dem Sportler und seinem Verband an einem …” „… Schiedsvereinbarung geschlossen haben.658 Ist der Schiedsvertrag aus einem anderen Grundunwirksam oder wurde keine …”

Zusammenfassung S. 111-112

„… SchiedsvereinbarungenDie wirksame Unterwerfung des Sportlers unter die Jurisdiktion eines Schiedsgerichtes setzt zunächst …” „… abhängig machen. § 1 Bestimmtheit und Umfang der SchiedsvereinbarungI. Hinreichende BestimmtheitAllgemeine …” „… bezüglich der Schiedsvereinbarung getroffen, beurteilt sich deren Wirksamkeit aus der Sicht des staatlichen …”

Schiedsfähigkeit von Dopingstreitigkeiten S. 114-123

„… Form der SchiedsvereinbarungDie Vorschrift des § 1031 ZPO bestimmt eigenständig die formellen …” „… allgemeinen Auslegungsgrundsätzen zu beurteilen, ob eine Schiedsvereinbarung auch diezu entscheidende …” „… Umfang der Schiedsvereinbarung dabei eher weit auszulegen.549 Ist ein Schiedsvertrag über künftige …”

Vermeidung divergierender Verbandsentscheidungen S. 159-194

„… Schiedsvereinbarung angenommen und aufeine Kontrolle durch die staatliche Gerichtsbarkeit verzichtet, ohne dass die …” „… wirksame Schiedsvereinbarung zwischen einem deutschen Sportler und seinem nationalen Verband durch die …” „… internationalenInstanzenzuges stehen mithin keine Bedenken entgegen. 3. Anforderungen an die Schiedsvereinbarung Die formellen …”

Schiedsgerichtsbarkeit im WADC und NADC S. 89-92

„… ). § 1 Zweiseitige SchiedsvereinbarungenI. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Unter einer …” „… von ihm dazu berechtigten Nationalen Anti-Doping-Agentur erfolgt.409 Besteht eine Schiedsvereinbarung …” „… »Schiedsvereinbarung« genannt wird (§ 1029 ZPO). Möglich ist zudem die Anordnung desSchiedsverfahrens durch eine …”

Einredephase S. 104-108

„… bestehende Schiedsvereinbarung als auch einen auf das schiedsrichterliche Verfahrenfolgenden Schiedsspruch …” „… wirksam an die Schiedsvereinbarung (dazu § 1) und an das Ergebnis des Schiedsverfahrens (dazu § 2 …” „… Wirksamkeit einerSchiedsvereinbarung konfrontiert werden, wenn eine der Parteien abredewidrigvor einem …”

Anerkennungs- und Vollstreckungsphase S. 108-111

„… 108Gültigkeit der Schiedsvereinbarung sagt die Vorschrift hingegen nichts aus.510Gemäß Art. V Abs …” „… Schiedsvereinbarung materiell dem von den Parteiengewählten Recht oder dem Recht am Sitz des Schiedsverfahrens …” „… analog auf die Einredesituation angewendet.512 MangelsRechtswahl hinsichtlich der Schiedsvereinbarung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… : Bindungsmöglichkeiten 92§ 1 Zweiseitige Schiedsvereinbarungen 92I. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung 92II …” „… . Schiedsvereinbarung im Wege ergänzender Vertragsauslegung 94§ 2 Statutarische Schiedsklauseln 95I. Vertragliche …” „… Schiedsvereinbarungen 112§ 1 Bestimmtheit und Umfang der Schiedsvereinbarung 112I. Hinreichende Bestimmtheit 112II …”

Statutarische Schiedsklauseln S. 95-104

„… Schiedsvereinbarung gefüllt. Voraussetzung dafür istallerdings eine gewisse Dichte und Dauer der Vertragsbeziehung.434 …” „… einer Schiedsvereinbarung im Wege ergänzenderVertragsauslegung in Betracht. § 2 Statutarische …” „… eine Schiedsvereinbarung im Sinne des § 1029 ZPO.441 Statutarische Schiedsklauseln hingegen sind …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 195-198

„… , mit denSportlern vertragliche Schiedsvereinbarungen im Sinne des § 1029 ZPO abzuschließen. Dem steht …” „… Teilnahme am organisierten Sportbetrieb von der Unterzeichnung einer Schiedsvereinbarung abhängig zu …” „… Verbändennicht begründet. Verbinden die Verbände den Abschluss der Schiedsvereinbarungmit der Unterzeichnung …”

Literaturverzeichnis S. 199-209

„… .: Ebbing, Private Zivilgerichte (2003), S.)ders.: Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen. In: NZG …” „… Verbandsgerichtsbarkeit.In: JR 2005, S. 1999Epping, Manja: Die Schiedsvereinbarung im internationalen Rechtsverkehr nach der …” „… Reform des deutschen Schiedsverfahrensrecht, München, 1999 (zit.: Epping, Die Schiedsvereinbarung im …”

Schiedsgerichtsbarkeit bei olympischen Spielen S. 88-89

„… Schiedsvereinbarung gezwungen, wollten sie nichtauf einen Start bei den Olympischen Spielen verzichten.401 Seitdem …”

Der Internationale Schiedsgerichtshof in Lausanne (TAS) S. 85-88

„… zur Unterzeichnung der Schiedsvereinbarung gezwungen, wollten sie nichtauf einen Start bei den …”

Dopingkonflikte vor dem staatlichen Richter S. 151-157

„… Schiedsvereinbarung zwischen dem Sportler und dem jeweilssanktionierenden Verband geschlossen worden, stellt sich aus …”

Verkürzung der Verfahrensdauer S. 157-159

„… Mehrfachzuständigkeiten in verschiedenen Jurisdiktionen werden durch das Bestehen einer Schiedsvereinbarungvermieden. Die …”

Verhinderung einer Rechtszersplitterung S. 159

„… verschiedenen Jurisdiktionen werden durch das Bestehen einer Schiedsvereinbarungvermieden. Die negativen Effekte …”

doi.org/10.5771/9783845204628

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Hongkong und Deutschland – Vorbildfunktion des asiatischen Erfolgsmodells für die deutsche Reform?

Leane Meyer

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 5 2020

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2. Kapitel – Die Schiedsvereinbarung S. 87-101

„… Die Schiedsvereinbarung Mit der Schiedsvereinbarung wird eine Entscheidung zur …” „… Rahmenbedingungen für Schiedsvereinbarungen vor. Dagegen wird eine wirksame Schiedsvereinbarung von den …” „… institutionellen Schiedsgerichtsordnungen bereits vorausgesetzt. Begriffsbestimmung der Schiedsvereinbarung …”

5. Kapitel – Das Schiedsverfahren S. 207-309

„… sollte sowie (iii) Bezug auf die Schiedsvereinbarung nehmen sollte.1205 § 4 A. I. fahren befürwortet und …” „… , (ii) eine Kopie der Schiedsvereinbarung und des Hauptvertrages oder Ähnlichem, (iii) Angaben zur Art …” „… Schiedsvereinbarung verweisen. II. B. I. 1206 Art. 4 Abs. 3 AAR. 1207 Art. 5 Abs. 1 AAR. 1208 Art. 5 Abs. 3 AAR. 5 …”

7. Kapitel – Schlussbetrachtung S. 389-410

„… , § 8, B., I., S. 235ff. 2237 Dies gilt hinsichtlich der Formvorschriften für Schiedsvereinbarungen (Vgl …” „… Reformvorschläge. Die Schiedsvereinbarung – Schiedsfähigkeit – Deutschland sollte, wie das Hongkonger Recht, die …” „… Schiedsvereinbarung – Es sollten die Hongkonger Erleichterungen hinsichtlich der Schriftform von Schiedsvereinbarungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Die SchiedsvereinbarungI. 394 Das SchiedsgerichtII. 394 Inhaltsverzeichnis 25 Der beschleunigte …” „… Schiedsverfahrensrechten und Schiedsgerichtsordnungen § 7 83 Die Schiedsvereinbarung2. Kapitel – 87 Begriffsbestimmung der …” „… Schiedsvereinbarung§ 1 87 Hongkong – Arbitration Ordinance und Deutschland – 10. Buch der Zivilprozessordnung A. 87 …”

1. Kapitel – Einführung S. 29-86

„… drittwichtigste und die Bilanz hinsichtlich der Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen und der Vollstreckung von …” „… Schiedssprüchen und die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen regelt. Insgesamt betrachtet hat das New Yorker …” „… eröffnet, eine gerichtliche Überprüfung vertraglich auszuschließen, ohne dass Schiedsvereinbarungen mit …”

3. Kapitel – Das Schiedsgericht S. 102-163

„… Partei aufgrund der Schiedsvereinbarung bei der Schiedsgerichtszusammensetzung ein die andere Partei …” „… Schiedsrichterrolle (Sec. 32f. AO). Insofern ist gegen einen Mediator, dem nach der Schiedsvereinbarung der Parteien …” „… Zustimmung der Parteien gefordert, sondern ausreichen soll es, dass dies nicht der Schiedsvereinbarung …”

6. Kapitel – Der Schiedsspruch S. 310-388

„… Ungültigkeit der Schiedsvereinbarung nach vereinbartem Recht bzw. hilfsweise Hongkonger Recht als dem Sitz …”

4. Kapitel – Der beschleunigte Rechtsschutz S. 164-206

„… Abschließen einer Schiedsvereinbarung nicht unvereinbar mit einstweiligem Rechtsschutz durch staatliche …” „… Schiedsvereinbarung die Zuständigkeit staatlicher Gerichte für den einstweiligen Rechtsschutz in Schiedsverfahren …” „… .1023 Eingesetzt wird ein Einzelschiedsrichter, es sei denn, dass bereits die Schiedsvereinbarung ein A …”

Literaturverzeichnis S. 411-441

„… . 129–149 Dutta, Anatol: Anti-suit Injunctions zum Schutz von Schiedsvereinbarungen, in: Recht der …” „… Privat- und Verfahrensrechts 1986, Heft 6, S. 337–340 von Schlabrendorff, Fabian: Die Schiedsvereinbarung …”

doi.org/10.5771/9783748921783

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Der Schutz der Schiedsvereinbarung

Lukas Colberg

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 27 2019

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D. Kapitel 3: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung im deutschen Recht S. 151-239

„… Kapitel 3: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung im deutschen Recht Mögliche …” „… Schiedsvereinbarung für wirksam oder aber für unwirksam hält. Kategorie 1: Noch keine Entscheidung des staatlichen …” „… Gericht die Schiedsvereinbarung an, so erklärt es sich für unzuständig und weist die Klage ab622 oder …”

C. Kapitel 2: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung im englischen und US-amerikanischen Recht S. 118-150

„… Kapitel 2: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung im englischen und …” „… Verletzung einer Schiedsvereinbarung zum Teil eine lange Tradition und wurden in Rechtsprechung und Literatur …” „… US-amerikanischer Gerichte mit Schadensersatzklagen wegen der Verletzung von Schiedsvereinbarungen richtig einordnen …”

F. Kapitel 5: Vertragsgestaltung S. 260-272

„… Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung einer Schiedsvereinbarung zulässt und auch die EuGVVO ihnen nicht …” „… Rechtsbehelf, entsprechende Ansprüche vertraglich festzuschreiben, um die Schiedsvereinbarung besser …” „… vorab beantwortet werden. Vertragliche Absicherung von Schiedsvereinbarungen Vertragliche Abreden über …”

G. Zusammenfassung in Thesen S. 273-278

„… starkem Kontrast dazu steht der bislang unzureichende Schutz der Schiedsvereinbarung durch das deutsche …” „… Recht. 2. Eine Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist nach deutschem Recht in …” „… , sondern auch (2) wenn zu einem der Schiedsvereinbarung unterfallenden Gegenstand während oder bereits vor …”

E. Kapitel 4: Probleme des europäischen Rechts sowie der Anerkennung und Vollstreckung S. 240-259

„… anglo-amerikanische Recht kennt Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung der Schiedsvereinbarung. Auch nach …” „… Schutz der Schiedsvereinbarung darstellen. Denn fraglich ist zum einen die Vereinbarkeit mit europäischem …” „… Schiedsvereinbarung könnten, wie auch die bereits diskutierten anti-suit injunctions, die praktische Wirksamkeit der …”

B. Kapitel 1: Grundlagen S. 27-117

„… Schiedsvereinbarung, die zumeist Bestandteil des Hauptvertrags, rechtlich aber von diesem unabhängig ist.19 In der …” „… Schiedsvereinbarungen in strukturellen Ungleichgewichtslagen siehe Niedermaier, Strukturelle Ungleichgewichtslagen (2013 …” „… ergeben, dass bis zu 90% aller grenzüberschreitenden Wirtschaftsverträge eine Schiedsvereinbarung …”

A. Einleitung S. 23-26

„… Schiedsvereinbarungen finden,6 wird eine Partei, der ein gerichtliches Verfahren mittlerweile günstiger erscheint, unter …” „… Schiedsvereinbarung ist Grundlage jedes Schiedsverfahrens und kann von staatlichen Gerichten auf ihre Wirksamkeit …” „… jedoch trotz wirksamer Schiedsvereinbarung im Heimatstaat der betreffenden Partei erhoben7 oder sogar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Schiedsvereinbarungsfälle4. 148 ZusammenfassungIV. 149 Kapitel 3: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung …” „… : VertragsgestaltungF. 260 Vertragliche Absicherung von SchiedsvereinbarungenI. 260 Vertragliche Vereinbarung über die …” „… Der Schutz der Schiedsvereinbarung Lukas Colberg Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… des auf die Schiedsvereinbarung anzuwendenden Rechts in Liechtenstein, ZVglRWiss 111 (2012), S …” „… Schutz von Schiedsvereinbarungen – Zur Vorlage des House of Lords im Fall West Tankers an den EuGH, RIW …” „… , Manja, Die Schiedsvereinbarung im internationalen privaten Rechtsverkehr nach der Reform des deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845297927

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Maß- und Gradfragen im Wirtschaftsrecht

Florian Bien (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

2021

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René-Alexander Hirth Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen S. 143-158

„… Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen René-Alexander Hirth Die …” „… getreten am 10.01.2015. Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen 145 Sony …” „… Europe Ltd. and others, [2017] EWHC 374 (CH), S. 188 Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Hertfelder Schiedsvereinbarungen bei kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen 143 René-Alexander Hirth 9 …”

doi.org/10.5771/9783748911005

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Schiedsgerichtliche Beurteilung GmbH-rechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten

Matthias Filker

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 802 2013

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Schiedsvereinbarung, sonstige Schiedsverfügung, Schiedsverfahrensvereinbarung S. 22-27

„… Abs. 1 S. 1 AktG analog bejaht, wenn die Schiedsvereinbarung/-verfügung einem bestimmten …” „… , wird sich sodann mit der Frage befassen, in welcher Beziehung die Schiedsvereinbarung/-verfügung zu den …” „… Schiedsvereinbarung/-verfügung erhoben und damit neben einer ex-post-Prüfung auch eine Prüfung ex ante bejaht. Dieser Ansatz hat …”

Methodische Herangehensweise S. 21-22

„… Schiedsvereinbarung/-verfügung bestimmten Mindestanforderungen (sog. Gleichwertigkeitskautelen) entspreche. Enthalte die …” „… Schiedsvereinbarung/-verfügung die Gleichwertigkeitskautelen dagegen nicht, dann sei sie gemäß § 138 Abs. 1 BGB unwirksam und der …” „… Schiedsvereinbarung/-verfügung erhoben. Ob sich diese Verknüpfung rechtfertigen lässt, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit …”

Schiedsgerichtliche Beurteilung von Beschlussmängelstreitigkeiten S. 19-21

Erstmalige Regelung S. 72-78

„… Aufhebung einer individuellen Schiedsvereinbarung die Zustimmung aller Vertragsparteien verlangt wird, siehe …” „… schuldrechtliche Abrede geschlossen werden. 257 a) Individuelle Schiedsvereinbarung, § 1029 ZPO Wird die …” „… Schiedsvereinbarung außerhalb der Satzung geschlossen, dann ist die Form des § 1031 ZPO zu wahren.258 Nimmt man an …”

Literaturverzeichnis S. 181-190

„… : Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen, NZG 1998, 281-289. Ders.: Satzungsmäßige Schiedsklauseln, NZG 1999 …” „… / Böttcher, Leif: Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen, DNotZ 2012, 577-597. Hausmann, Rainer …” „… : Einheitliche Anknüpfung internationaler Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen?, in: Pfister, Bernhard …”

Stellungnahme S. 127-150

„… voneinander zu trennen. Der Begriff der Schiedsvereinbarung/-verfügung wird in § 1029 Abs. 1 ZPO …” „… folgende Schiedsvereinbarung: „All disputes, controversies or differences which may arise between …” „… werden müsse.613 Der US Court of Appeals legte zunächst die Schiedsvereinbarung dahin gehend aus, dass …”

Regelung der Rechtskrafterstreckung S. 117-119

„… analog im Gesellschaftsvertrag festschreibenden Schiedsvereinbarung oder einer außerhalb der Satzung …” „… Verfasser. 119 me Schiedsvereinbarung vorausgesetzt - zwingende Folge der Eröffnung des schiedsrichterlichen …” „… Weise.“510 „a) Da - wie bereits oben unter II A 3 a) ausgeführt - eine wirksame Schiedsvereinbarung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Methodische Herangehensweise 21 C. Grundlagen und Grundbegriffe 22 I. Schiedsvereinbarung, sonstige …” „… Schiedsverfügung, Schiedsverfahrensvereinbarung 23 1. Die Schiedsvereinbarung, § 1029 ZPO 23 a) Definition 23 b …” „… . Form 73 a) Individuelle Schiedsvereinbarung, § 1029 ZPO 73 aa) Bindung der Gesellschaft und ihrer …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… 119 me Schiedsvereinbarung vorausgesetzt - zwingende Folge der Eröffnung des schiedsrichterlichen …” „… Weise.“510 „a) Da - wie bereits oben unter II A 3 a) ausgeführt - eine wirksame Schiedsvereinbarung zu …”

Zusammenfassung / Eigene Auffassung S. 175-177

„… . Gleichwertigkeitskautelen betreffen teilweise die Schiedsvereinbarung/sonstige Schiedsverfügung (§§ 1029 Abs. 1, 1066 ZPO …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 178-180

„… Rechte bzw. der Anspruch auf den gesetzlichen Richter machen eine Schiedsvereinbarung / sonstige …”

Gesetz zur Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts S. 57-58

„… Gesellschaftssatzung oder einer gesonderten Schiedsvereinbarung die gewünschte Inter-omnes-Wirkung herbeiführen können …”

OLG Hamm, Urt. v. 8. Dezember 1986, Az. 8 U 73/86 S. 49-51

„… zwischen Schiedsvereinbarung (Gesellschaft als Vertragspartner) und satzungsmäßiger Schiedsverfügung …”

Anpassung alter Schiedsverfügungen S. 78-81

„… Anpassung einer individuellen Schiedsvereinbarung bedarf nach allgemeinen Vertragsgrundsätzen der Zustimmung …”

BGH, Urt. v. 29. März 1996 – „Schiedsfähigkeit I“ S. 51-57

„… Gestaltung der Schiedsklausel in der Gesellschaftssatzung oder einer gesonderten Schiedsvereinbarung die …”

doi.org/10.5771/9783845246765

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Gerichtsstandsvereinbarungen und Schiedsvereinbarungen im Vergleich

Moritz Nickel

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 35 2024

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Kapitel III: Zustandekommen der Vereinbarung S. 187-252

„… , ZZPInt 17 (2012),183, 195 ff. Das gleiche Auslegungsproblem stellt sich bei Schiedsvereinbarungen,dazu …” „… Schiedsvereinbarungberücksichtigt. Ob eine wirksame Schiedsvereinbarung vorliegt, kann abererst anhand des anwendbaren materiellen …” „… Gerichtsstands‐vereinbarungen in Art. 25 Abs. 5 Brüssel Ia-VO und Art. 3 lit. d HGÜ so‐wie für Schiedsvereinbarungen in § 1040 …”

Gesamtbetrachtung S. 465-486

„… werden.G. Fazit zur Privilegierung von SchiedsvereinbarungenAbschließend sollen noch einmal die drei …” „… RechtsfolgenGerichtsstandsvereinbarungen und Schiedsvereinbarungen teilen sich dieDerogationswirkung als negative Rechtsfolge.2016 Diese …” „… Schiedsver‐einbarungen grundsätzlich an gleiche Voraussetzungen zu knüpfen. Dasslediglich Schiedsvereinbarungen …”

Kapitel VI: Sachliche Reichweite S. 397-464

„… Streitgegenstän‐den Gerichtsstandsvereinbarungen und Schiedsvereinbarungen Wirkungentfalten. Relevant sind dafür zwei …” „… Plavec,Auslegung von Schiedsvereinbarungen, 2021, S. 113 ff.1712 Schack, IZVR, 8. Aufl. 2021, Rn. 568; in diese …” „… .1733Anders als für Schiedsvereinbarungen1734 hat sich für Gerichtsstandsverein‐barungen jedenfalls …”

Kapitel V: Individualschutz S. 277-396

„… Vgl. zum Ausschluss staatlicher Gerichtsbarkeit durch eine SchiedsvereinbarungWannagat, BB 2022, 2697 …” „… Schiedsvereinbarungen nicht aus demBlick zu verlieren, beschäftigt sich dieses Kapitel jedoch primär mit derFrage, wie …” „… Jahre2006 eine Gerichtsstandsvereinbarung und eine Schiedsvereinbarung glei‐chermaßen für unwirksam und …”

Kapitel IV: Formerfordernisse S. 253-276

„… sicherstellen soll.1073B. SchiedsvereinbarungenI. ZPO§ 1031 ZPO enthält in den Abs. 1 bis 3 relativ großzügige …” „… Rechtsquellen an die Form von Gerichtsstandsvereinbarungen undSchiedsvereinbarungen stellen. Die …” „… Formvorschriftenfür Schiedsvereinbarungen.1074 Neben dem klassischen Abschluss der Ver‐einbarung in einem …”

Einleitung S. 35-48

„… Gerichtsstandsklauseln die entsprechende Frage für Schiedsvereinbarungen„nicht präjudiziert“ sei.4Der strikten normativen …” „… Gerichtsstandsverein‐barungen) und Rn. 7.202 ff. (zu Schiedsvereinbarungen).Einleitung46C. Gang der UntersuchungKapitel I stellt …” „… Gerichtsstandsvereinbarung einbestimmtes Gericht prorogieren oder mit einer Schiedsvereinbarung dieZuständigkeit eines …”

Literaturverzeichnis S. 487-523

„… inter‐nationalen Gerichtsstands- oder Schiedsvereinbarungen, IHR 2013, S. 225-236.dies., Aufwind für internationale …” „… Arbitrati‐on for Sport, Berlin 2020.von Bary, Christiane, Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im …” „… . 549-562 (zit. Coester-Waltjen, FS Heldrich).dies., Einige Überlegungen zu Schiedsvereinbarungen und ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… SchiedsvereinbarungenB. 90Analyse und GegenüberstellungC. 109RechtsfolgenKapitel II: 123Negative RechtsfolgenA. 123 …” „… GerichtsstandsvereinbarungenA. 253SchiedsvereinbarungenB. 262Analyse und GegenüberstellungC. 270IndividualschutzKapitel V: 277 …” „… GerichtsstandsvereinbarungenA. 2789SchiedsvereinbarungenB. 336Analyse und GegenüberstellungC. 372Sachliche ReichweiteKapitel VI …”

Kapitel II: Rechtsfolgen S. 123-186

„… Anwendungsbereich aus.2. Schiedsvereinbarungena) ZPOAus § 1032 Abs. 1 ZPO ergibt sich, dass Schiedsvereinbarungen …” „… , 329 ff.; Rieländer, RabelsZ 84 (2020), 548, 561 ff.; rechtsvergleichendzu Schiedsvereinbarungen …” „… Colberg, Der Schutz der Schiedsvereinbarung, 2019,S. 118 ff.; E. Peiffer/Weiler, RIW 2020, 641; Rapp, ZZP …”

Kapitel I: Rechtsquellen S. 49-122

„… ) SchiedsvereinbarungenArt. 2 Abs. 4 HGÜ nimmt Schiedsvereinbarungen und Unterstützungsver‐fahren vom Anwendungsbereich des …” „… Zulässigkeit von anti-suit injunctions zum Schutzder Schiedsvereinbarung150 und Fragen zur Anerkennung …” „… gerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes im Falleeiner Schiedsvereinbarung siehe unten Kapitel II A.III.2 (S …”

doi.org/10.5771/9783748944546

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Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

Sven Asmussen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 55 2008

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Bindung an die Schiedsvereinbarung S. 99-109

„… 99 E. Anforderungen an die Schiedsvereinbarung Nachdem die Bedingungen geklärt sind, unter denen …” „… untersucht werden. 1. Bindung an die Schiedsvereinbarung § 1029 Abs. 1 ZPO definiert eine Schiedsvereinbarung …” „… Kontext doppeldeutig und meint sowohl die Parteien der Schiedsvereinbarung als auch die Parteien des …”

Vertragliche Bindung S. 121-122

„… beschränkter Haftung analog anwendbar ist, gelten für die Bindung einer Schiedsvereinbarung auch im Recht der …” „… ad-hoc-Schiedsvereinbarungen, die im Hinblick auf eine konkrete Streitigkeit geschlossen werden.588 Aber auch …” „… Schiedsvereinbarungen für sämtliche zukünftigen Anfechtungsverfahren sind zulässig, sofern sämtliche Aktionäre an der …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 109-121

„… deren Bindung an die Schiedsvereinbarung. Die Gesellschaft selbst ist im Falle einer statutarischen …” „… Schiedsvereinbarung das Recht eingeräumt werden, unabhängig vom Vorliegen weiterer Voraussetzungen die Bestellung …” „… Verfahrensgestaltung der Parteivereinbarung zugänglich. Daher kann die Schiedsvereinbarung die Möglichkeit der …”

Zwischenergebnis S. 121

Problem S. 11-17

„… keine Schiedsvereinbarung getroffen, sind die staatlichen Gerichte zur Entscheidung berufen. Das Gesetz …” „… § 1029 ZPO verwendet: Schiedsvereinbarung (Abs. 1) ist hiernach der Oberbegriff für Schiedsabreden, die …” „… Zuständigkeit der staatlichen Gerichte demgegenüber durch eine Schiedsvereinbarung - sei es im …”

Gestaltungswirkung S. 44-57

„… Verfahren und an der Schiedsvereinbarung nicht beteiligte Dritte den Wirkungen des schiedsgerichtlichen …” „… Schiedsvereinbarung und am Verfahren nicht Beteiligte der Gestaltungswirkung eines schiedsgerichtlichen Urteils zu …” „… soziale Überlegenheit dazu ausgenutzt hatte, den anderen Teil zum Abschluss der Schiedsvereinbarung zu …”

Anfechtungsfrist S. 69-70

„… bei der Abfassung der Schiedsvereinbarung hinreichend Rechnung zu tragen, um eine spätere Aufhebung zu …” „… verhindern.328 Ist die Schiedsvereinbarung in Bezug auf Drittschutzaspekte lückenhaft, obliegt es dem …” „… Schiedsspruchs besteht. Damit stehen Schiedsvereinbarungen sowie die Ausübung des schiedsgerichtlichen Ermessens …”

Ergebnis S. 30-31

„… Gesellschaftern unterzeichnete Schiedsvereinbarung und rechtliches Gehör gegen-über allen Gesellschaftern.113 …” „… Vorteile.117 Dem entspricht die ungebrochene Beliebtheit und Verbreitung von Schiedsvereinbarungen in …” „… Schiedsvereinbarung bezüglich des Ausschlusses aus der KG unproblematisch vor einem Schiedsgericht verhandelbar, weil …”

Rechtskrafterstreckung S. 58-69

„… zur Entscheidung des staatlichen Gerichts über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung können …” „… Berücksichtigung der Schiedsvereinbarung von Amts wegen ist aber abzulehnen.282 Teilweise wird darauf hingewiesen …” „… staatlichem Gericht und Schiedsgericht regelt und die Berufung auf eine Schiedsvereinbarung als Einrede …”

Parteiwille S. 83-94

„… Besetzung des Schiedsgerichts lässt sich aber über den in der Schiedsvereinbarung manifestierten …” „… Bestellungsmechanismus bereits in der Schiedsvereinbarung zu regeln, um Fehler bei der Zusammensetzung zu vermeiden, die …” „… Regelfall gemäß § 1034 Abs. 1 S. 2 ZPO in der Schiedsvereinbarung die Entscheidung durch einen …”

Ergebnis S. 69

Schiedsfähigkeit nach § 1030 ZPO S. 32-38

„… Gesellschafter eine Schiedsvereinbarung getroffen haben. Gemäß § 1029 Abs. 1 ZPO ist eine Schiedsvereinbarung die …” „… vermögensrechtliche Anspruch Gegenstand einer Schiedsvereinbarung sein. a) Vermögensrechtlicher Anspruch Eine gegen …” „… Gegenstand einer Schiedsvereinbarung sein. b) Vergleichsbefugnis In der Vergangenheit wurde bezogen auf alle …”

Schiedsklausel in der Satzung S. 122-123

„… Mitgliedschaftsrechte.590 Dies spricht gegen einen automatischen Eintritt künftiger Erwerber. Die Schiedsvereinbarung …” „… überschaubarem Gesellschafterkreis.591 2. Schiedsklausel in der Satzung Bei einer Schiedsvereinbarung innerhalb …” „… Damit gelten für die Schiedsvereinbarung innerhalb einer Aktiengesellschaft die gleichen Maßgaben wie im …”

Zusammenfassung S. 97-98

„… Schiedsvereinbarung geregelt werden. Die Einfügung einer Standardschiedsklausel in körperschaftliche Satzungen …” „… empfiehlt es sich daher, die Bestellung bereits in der Schiedsvereinbarung zu regeln. Zulässig ist in jedem …” „… daher unabhängig vom Vorliegen weiterer Voraussetzungen bereits durch die Schiedsvereinbarung eingeräumt …”

Entscheidungsgrundlage S. 94-95

„… unabhängig vom Vorliegen weiterer Voraussetzungen bereits durch die Schiedsvereinbarung eingeräumt werden …” „… aller von den Urteilswirkungen Betroffenen voraus. Sieht bereits die Schiedsvereinbarung die Einsetzung …” „… bereits durch Abschluss einer Schiedsvereinbarung Hürden errichtet werden, die die Ausübung dieses …”

Kosten und Streitwert S. 95-96

„… Schiedsvereinbarung die Einsetzung eines Schiedsgerichts vor und bindet diese sämtliche Gesellschafter, bestehen …” „… zum anderen auch vermieden werden, dass bereits durch Abschluss einer Schiedsvereinbarung Hürden …” „… staatlichen Prozess orientiert, oder die Schiedsvereinbarung legt fest, dass der die Kosten des staatlichen …”

Literaturverzeichnis S. 131-142

„… 7.3.2000 (15 W 355/99), NZG 2000, 1184 Ebbing, Frank, Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen, NZG …” „… , 2. Auflage Köln 2002 Lachmann, Jens-Peter, Klippen für die Schiedsvereinbarung, SchiedsVZ 2003, 28 …” „… Lachmann, Jens-Peter, Schiedsvereinbarungen im Praxistest, BB 2000, 1633 Larenz, Karl, Canaris …”

Europäisches Ausland S. 28-30

„… sind, sofern die Schiedsvereinbarung satzungsmäßig vereinbart und im Handelsregister eingetragen ist …” „… Schiedsvereinbarung und rechtliches Gehör gegen-über allen Gesellschaftern.113 Gestützt wird dieses Ergebnis auf die …” „… ungebrochene Beliebtheit und Verbreitung von Schiedsvereinbarungen in Kapitalgesellschaften.118 Signifikante …”

Zwischenergebnis S. 123-124

„… Damit gelten für die Schiedsvereinbarung innerhalb einer Aktiengesellschaft die gleichen Maßgaben wie im …” „… . Genossenschaft Für die Schiedsvereinbarung im Rahmen einer Genossenschaft gelten die für die Aktiengesellschaft …”

Verein S. 124-125

„… 124III. Genossenschaft Für die Schiedsvereinbarung im Rahmen einer Genossenschaft gelten die für …” „… entwickelten Anforderungen an die Schiedsvereinbarung gelten im Ergebnis für alle Körperschaftsformen. Im Recht …”

Formstrenge S. 70-71

„… Schiedsvereinbarung keine vergleichbare Rechtssicherheit ein wie im staatlichen Prozess, wo nach Ablauf der …” „… ergeben sich außerdem, wenn die Schiedsvereinbarung als Klausel in die Satzung aufgenommen wurde. Denn …”

Anfechtungsfrist S. 96-97

„… an den Gerichtskosten im staatlichen Prozess orientiert, oder die Schiedsvereinbarung legt fest, dass …” „… Nebenintervention ist zuzulassen. Die Interventionsrechte sollten bereits in der Schiedsvereinbarung geregelt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Zusammenfassung 97 E. Anforderungen an die Schiedsvereinbarung 99 I. GmbH 99 1. Bindung an die Schiedsvereinbarung …”

Notwendige Streitgenossenschaft S. 81-83

Zusammenfassung S. 125

„… entwickelten Anforderungen an die Schiedsvereinbarung gelten im Ergebnis für alle Körperschaftsformen. Im Recht …”

Genossenschaft S. 124

„… 124III. Genossenschaft Für die Schiedsvereinbarung im Rahmen einer Genossenschaft gelten die für …”

Vertraulichkeit des Verfahrens S. 25-26

„… Partei die andere zum Abschluss der Schiedsvereinbarung nötigte, nach der Reform des …”

Qualität der Entscheidung S. 26-27

„… Partei die andere zum Abschluss der Schiedsvereinbarung nötigte, nach der Reform des …”

Schiedsfähigkeit de lege ferenda S. 126-128

„… entsprechenden Schiedsvereinbarungen abhält. Werden aber keine Schiedsklauseln in die Gesellschaftsverträge …”

Verein S. 74-76

„… Verein. Damit stehen auch im Vereinsrecht die Schiedsvereinbarungen und die Ausübung des …”

Ausschließliche Zuständigkeit S. 38-44

„… spricht hingegen die Regelung des § 1025a ZPO aF, der eine Schiedsvereinbarung bezogen auf den Bestand …”

doi.org/10.5771/9783845208695

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Schiedsvereinbarung und Vollstreckung in arabischen Staaten

Alexander Tobias Hiller

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 10 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… SchiedsvereinbarungII. 341 Überschreitung der SchiedsvereinbarungIII. 342 AbgrenzungsfragenIV. 343 Wirksamkeit …” „… SchiedsvereinbarungII. 358 Überschreiten der SchiedsvereinbarungIII. 359 Das Übereinkommen von Riad9. Kapitel: 360 …” „… Autonomie der SchiedsvereinbarungII. 165 Form im engeren SinneB. 167 SchriftformI. 167 Elektronische FormII …”

8. Kapitel: Die modernen Regime S. 335-359

„… Schiedsvereinbarung und Vollstreckung Nachdem die Grundzüge der Vollstreckbarerklärung und die …” „… facettenreichen Voraussetzungen und Grenzen der Schiedsvereinbarung in Ägypten und den VAE beschrieben sind, ist …” „… . Dass ein Fehler der Schiedsvereinbarung anhand der in den vorangehenden Kapiteln beschriebenen …”

7. Kapitel: Persönliche Reichweite S. 270-334

„… Persönliche Reichweite In der Schiedsvereinbarung als Voraussetzung der schiedsrichterlichen …” „… Relativität der Verträge Der Grundsatz, dass nur Parteien von den Wirkungen der Schiedsvereinbarung betroffen …” „… Schiedsvereinbarungen, in: Schütze (Hrsg.), Festschrift für Reinhold Geimer, 2017, S. 131, 137. 1028 Youssef (Fn. 8), S …”

4. Kapitel: Form S. 160-176

„… Die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung Nachdem der verfahrensrechtliche Rahmen für die …” „… Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen gesteckt ist, ist die Schiedsvereinbarung in den Blick zu nehmen. Ihre …” „… werden. Die Schiedsvereinbarung wird im Recht der arabischen Staaten wie ein materieller Vertrag …”

6. Kapitel: Sachliche Reichweite S. 261-269

„… Die Reichweite der Schiedsvereinbarung Ist nunmehr geklärt, wann die Schiedsvereinbarung überhaupt …” „… . Anknüpfend an die Kategorien der Schiedsfähigkeit lässt sich die Reichweite der Schiedsvereinbarung in zwei …” „… personae ist zu klären, wer überhaupt Partei der Schiedsvereinbarung ist. Mitunter sind beide Fragen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 371-379

„… Äußerung des Parteiwillens als auch dessen Anerkennung durch den Staat. 3. Die Schiedsvereinbarung ist der …” „… Sonderregeln für die Schiedsvereinbarungen aufstellt (Schiedsfähigkeit im engeren Sinn). Beispiel für die …” „… der Autonomie der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens überhaupt. Jedoch hält die …”

5. Kapitel: Schiedsfähigkeit S. 177-260

„… Schiedsvereinbarungen für bestimmte Verträge, die der Staat abschließt. Ihre rechtliche Einordnung ist kontrovers und …” „… erfordert zunächst eine nähere Untersuchung der Voraussetzungen von Schiedsvereinbarungen unter staatlicher …” „… für die materiellrechtliche Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung zukommt. Dass die subjektive …”

Anhang II: Schiedsgesetz der Vereinigten Arabischen Emirate S. 403-435

„… Vertrag der Parteien herbeigeführt wird. Schiedsvereinbarung: Eine Vereinbarung der Parteien über den …” „… Schiedsvereinbarung in zwei oder mehr unterschiedlichen Staaten liegt; wenn eine Partei mehrere Tätigkeitsorte hat …” „… Schiedsverfahrens, wie er in der Schiedsvereinbarung oder auf die dort bestimmte Weise bestimmt wird. b. Der Ort der …”

Anhang I: Ägyptisches Schiedsgesetz S. 380-402

„… Inkrafttretens anhängig ist oder nach seinem Inkrafttreten beginnt, selbst wenn es auf eine Schiedsvereinbarung …” „… dieses Gesetzes vereinbaren. Mit Bezug auf Verwaltungsverträge ist die Schiedsvereinbarung vom …” „… Abschlusses der Schiedsvereinbarung in unterschiedlichen Staaten liegt; wenn eine Partei mehrere …”

10. Kapitel: Die traditionellen Regime S. 363-366

„… Besonderheiten des Schiedsverfahrens, insbesondere der Schiedsvereinbarung und -fähigkeit nicht berücksichtigt …” „… Schiedsvereinbarung die Zuständigkeit des Schiedsgerichts begründet, sind indessen sämtliche Fragen der …” „… Schiedsvereinbarung als solche der Zuständigkeit zu behandeln und dem Recht des Schiedsortes zu unterwerfen, soweit …”

Literaturverzeichnis S. 475-498

„… [Schiedsvereinbarung – gemäß dem Gesetz über Schiedsverfahren in bürgerlichen und handelsrechtlichen Angelegenheiten Nr …” „… – niṭāquhu [Schiedsvereinbarung – ihr Begriff – ihre Voraussetzungen und Bedingungen – ihre Reichweite …” „… ẓill qānūn at-taḥkīm al-miṣri raqm 27 li-sana 1994 [Die Schiedsvereinbarung im Schatten des ägyptischen …”

9. Kapitel: Das Übereinkommen von Riad S. 360-362

„… oder inexistenten Schiedsvereinbarung. Art. 37 lit. c RiadÜ normiert einen Aufhebungsgrund für den Fall …” „… , dass das Schiedsgericht gemäß der Schiedsvereinbarung oder dem anwendbaren Recht unzuständig war. Eine …” „… Staat mit Abschluss seiner Schiedsvereinbarung auf seine Jurisdiktionsimmunität verzichte, könne Art. 25 …”

Einleitung S. 27-53

„… Einbeziehung von Staaten in die Schiedsvereinbarung Internationaler Organisationen sowie der sogenannte …” „… Pyramidenfall12 zur Erstreckung der Schiedsvereinbarung auf den Staat. Die Rechtsfragen, die sich in diesen …” „… Schiedsvereinbarungen des Staates mit Privaten, die in jüngerer Zeit in den Fallkomplexen Malicorp und National Gas das …”

Ergebnis S. 367-370

„… Auslegung der Schiedsvereinbarung selbst im Rahmen des konkreten Rechtsverhältnisses, dass das …” „… Schiedsverfahren die definierten Grenzen einer Schiedsvereinbarung überschreitet. Gesetzgeberisch ist die …” „… Recht insbesondere in den materiellrechtlichen Bereichen der Schiedsvereinbarung, der Schiedsfähigkeit …”

2. Kapitel: Völkerrechtliche Verträge S. 94-108

„… der Schiedsvereinbarung auch hier, insbesondere dann, wenn die Zuständigkeit des Schiedsgerichts nicht …” „… eine eventuelle schriftliche Schiedsvereinbarung in beglaubigter Abschrift beizufügen. Daneben ist …” „… oder unwirksamer Schiedsvereinbarung (lit. b), bei Unzuständigkeit des Schiedsgerichts (lit. c …”

1. Kapitel: Autonomes Recht S. 54-93

„… Bestimmungen Einfluss auf die Schiedsvereinbarung und die Vollstreckbarerklärung, ohne dass dies deren primäres …” „… Handelsvertretung120, können Einfluss auf Schiedsvereinbarungen und Schiedsverfahren nehmen. Dieses Kapitel befasst …” „… Auswirkungen auf die Rechtsanwendung für Schiedsvereinbarung und Hauptvertrag hatten, indem sie den …”

3. Kapitel: Bestimmung des maßgeblichen Verfahrensrechts S. 109-159

„… Schiedsfähigkeit, die Schiedsvereinbarung oder die Konstituierung des Schiedsgerichts – Rechtsinstitute und …” „… U. S. Code § 202 für die Anwendung des UNÜ auf Schiedsvereinbarungen und -sprüche zwischen …”

doi.org/10.5771/9783748926726

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Das AGB-Recht in der nationalen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Styliani Ampatzi

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 25 2019

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§ 5 Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht S. 151-173

„… Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht Die Bedeutung des Schiedsvereinbarungsstatuts Die …” „… Frage des auf die Schiedsvereinbarung anwendbaren Rechts stellt sich vorwiegend in der internationalen …” „… . 151 Zu zwei Zeitpunkten kann die Ermittlung des auf die Schiedsvereinbarung anwendbaren Rechts von …”

§ 4 Die Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit: Die Schiedsvereinbarung S. 122-148

„… Die Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit: Die Schiedsvereinbarung Die Schiedsgerichtsbarkeit wird …” „… Verträge eine Schiedsvereinbarung erhalten. Sehr anschaulich wird es von Berger wiedergegeben …” „… Schiedsvereinbarung 123 Das Schiedsgericht ersetzt das staatliche Gericht und die Schiedsrichter entscheiden anstelle …”

Anhang S. 799-818

„… nicht unterworfen werden. Artikel 868 Eine Schiedsvereinbarung über künftige Streitigkeiten ist nur …” „… Streitigkeiten zu ergeben sind, bezieht. Artikel 869 1. Die Schiedsvereinbarung ist schriftlich abzuschließen. …” „… Schiedsverfahren ein, dann wird der Mangel der Schriftform geheilt. 2. Die Schiedsvereinbarung unterliegt den …”

§ 12 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wichtigsten Forschungsergebnisse S. 714-724

„… bestimmte Anforderungen für die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung festlegt, es keine ähnlichen …” „… der Schiedsvereinbarung kontrollunterworfen ist. Die auf der Privatautonomie beruhende Entscheidung …” „… . Die Unabdingbarkeit der nationalen Formvorschriften für die Schiedsvereinbarung bedeutet keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Schiedsvereinbarung a. 145 Der Abschluss der Schiedsvereinbarungb. 145 Die Auslegung der Schiedsvereinbarungc. 146 …” „… Schiedsvereinbarung III. 162 Schiedsverfahren mit Sitz in GriechenlandD. 164 Das SchiedsvereinbarungsstatutI. 164 Das …” „… SchiedsvereinbarungC. 133 Die Privatautonomie in der Schiedsvereinbarung und der Schiedsgerichtsbarkeit I. 134 Die …”

Literaturverzeichnis S. 725-766

„… : Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht, SchiedsVZ 2015, S. 181 Dammann, Jens, Die …” „… europäisches Kaufrecht, JZ 2012, S. 983 Duve, Christian; Sattler, Maximilian, Schiedsvereinbarungen in …” „… , SchiedsVZ 2006, S. 5 Elsing, Siegfried, Zur Auslegung von Schiedsvereinbarungen, in: Zwischen …”

§ 7 Das anwendbare Sachrecht S. 179-234

„… Schiedsgerichtsbarkeit dar. Allerdings wird interessanterweise trotz der ausdrücklichen Ausnahme der Schiedsvereinbarung …” „… benutzt.543 Der Ausschnitt lautet:544 „Der Ausschluss der Schiedsvereinbarung betrifft nicht nur die …” „… er vertritt, in der Erwähnung der „Wirkungen der Schiedsvereinbarung“ im Bericht. Er spielt also mit …”

Sachregister S. 819-823

„… – Bestimmung in AGB-Klausel 691 ff. – Beurteilung der Form der Schiedsvereinbarung bei Schiedsverfahren mit …” „… Sitz in Deutschland 162 f. – Beurteilung der Form der Schiedsvereinbarung bei Schiedsverfahren mit Sitz …” „… 513 ff., 544 f. – Schiedsvereinbarung 146 f., 248, 479 f. – systematische Einordnung 469 ff., 721 …”

§ 9 Die sich aus dem Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ergebenden Wirksamkeitsvoraussetzungen der schiedsrechtlichen AGB-Klauseln S. 241-314

„… Anforderungen, die die Schiedsklausel betreffen. Eine wirksame Schiedsvereinbarung muss nämlich einen …” „… darf. Da die vorliegende Untersuchung nicht die Schiedsvereinbarung und die …” „… genügen hat. Sie muss also zunächst den notwendigen Inhalt jeder Schiedsvereinbarung aufweisen, um als …”

§ 1 Einleitung S. 41-56

„… Verbraucherbeteiligung. Gemeint sind damit sowohl die AGB-Schiedsklausel, die als die Schiedsvereinbarung mit nur ihrem …” „… Schiedsvereinbarung ist Rücksicht zu nehmen. Im Rahmen der Arbeit ist also zu untersuchen, wie die Grundsätze der zwei …” „… Schiedsvereinbarung anwendbare Recht zu beachten. Die AGB-Schiedsklausel ist die Schiedsvereinbarung mit nur ihrem …”

§ 10 Die sich aus dem AGB-Recht ergebenden Wirksamkeitsvoraussetzungen der schiedsrechtlichen AGB-Klauseln S. 315-657

„… qualifizieren sich als Vertragsbedingungen, die als AGB vereinbart werden können. Eine Schiedsvereinbarung ist …” „… nicht. Dies ist der Fall bei AGB-Schiedsklauseln. Da es sich um formbedürftige Schiedsvereinbarungen …” „… Schiedsvereinbarung nicht entsprochen wird.1085 Die Bestimmungen müssen nicht notwendigerweise vom Verwender …”

§ 11 Erörterung von bestimmten sich auf die Schiedsgerichtsbarkeit beziehenden AGB-Klauseln S. 658-713

„… Streitigkeit zu entscheiden, zählt zum notwendigen Inhalt einer Schiedsvereinbarung.2307 Wird die …” „… klar ist, wo sie ihre Klage erheben können. Nur dann kann eine Schiedsvereinbarung als vollständig …” „… erachtet werden. Aus diesem Grund umfasst die Bestimmtheitsanforderung der Schiedsvereinbarung auch die …”

2. Teil: Das auf die Schiedsgerichtsbarkeit anwendbare Recht und die Relevanz des AGB-Rechts bei Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland bzw. Griechenland S. 149-150

„… Schiedsvereinbarungsstatut untersucht werden (§ 5). Die AGB-Schiedsklausel ist eine Schiedsvereinbarung, die in AGB …” „… Schiedsvereinbarung anwendbare Recht, (ii) das für die Organisation und den Ablauf des Schiedsverfahrens bzw. für die …”

§ 6 Das Recht des Schiedsverfahrens S. 174-178

„… , 3832 (Nach Geimer wäre ein einheitliches Statut für Schiedsvereinbarung und Schiedsverfahrens …” „… der Schiedsvereinbarung sein oder als selbstständige Vereinbarungen getroffen werden. Sind sie in der …” „… Schiedsvereinbarung als ihr abtrennbarer Bestandteil enthalten, gehören sie zu ihrem fakultativen Inhalt. Daher gelten …”

1. Teil: Rahmenbedingungen S. 57

„… .). Die Ermittlung der Schiedsvereinbarung steht des Weiteren auch im Mittelpunkt der Untersuchung. Diese …” „… Fragen aufwerfen. Es gilt also zu ermitteln, ob die gesetzliche Ausgestaltung der Schiedsvereinbarung mit …”

3. Teil: Vereinbarung von schiedsrechtlichen AGB-Klauseln in Verträgen des Unternehmerverkehrs S. 235-236

„… das autonome deutsche bzw. griechische Recht für eine wirksame Schiedsvereinbarung bzw …” „… Formerfordernisse einer Schiedsvereinbarung. Zugleich enthält es einige zwingende Vorschriften, die das Verfahren …”

§ 8 Die Zulässigkeit der Vereinbarung schiedsrechtlicher Klauseln in AGB S. 237-240

„… wird also die Vereinbarung einer Schiedsvereinbarung durch Bezugnahme auf AGB. Nach Art. 2 Abs. 7 lit …”

doi.org/10.5771/9783845299228

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Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Katrin Winninghoff

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 676 2010

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Vital interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen S. 61-64

„… analysiert werden, geht es hier abstrakt um vital interests-Klauseln in (historischen) Schiedsvereinbarungen …” „… Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind, ist interessant zu sehen …” „… , dass die ersten Schiedsvereinbarungen in der Regel eine vital interests-Klausel enthielten. Das Konzept …”

Bedeutung für die Risikoverteilung im Gewohnheitsrecht S. 60-61

„… (historischen) Schiedsvereinbarungen (I.) und allgemeine Schutznormkategorien (II.). I. Vital …” „… interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind …” „… , ist interessant zu sehen, dass die ersten Schiedsvereinbarungen in der Regel eine vital …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Schiedsvereinbarungen 61 1. Geschichtliche Entwicklung 62 2. Inhalt der vital interests-Klausel 63 II. Kategorien von …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… . Frühe Schiedsvereinbarungen enthielten in der Regel eine vital interest-Klausel, dessen Konzept sich auf …”

doi.org/10.5771/9783845223803

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