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Rechtskraft des Schiedsspruchs

Dorothee Klement

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 6 2018

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Drittes Kapitel: Geltungsgrund des Schiedsspruchs S. 115-160

„… Geltungsgrund des Schiedsspruchs Im dritten Kapitel wird untersucht, wie der Wille der …” „… Schiedsparteien und die staatliche Rechtsordnung bei der Herstellung der Geltung des Schiedsspruchs …” „… zusammenspielen. Was macht den Schiedsspruch zu einer verbindlichen und endgültigen Entscheidung? Unter welchen …”

Viertes Kapitel: Rechtskraft des Schiedsspruchs in Gerichtsverfahren S. 161-212

„… Rechtskraft des Schiedsspruchs in Gerichtsverfahren Das vierte Kapitel widmet sich der Bedeutung …” „… eines Schiedsspruchs für ein nachfolgendes Verfahren vor staatlichen Gerichten. Zu klären ist anhand der …” „… deutschen Zivilprozessordnung, unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise ein Schiedsspruch in einem …”

Fünftes Kapitel: Rechtskraft des Schiedsspruchs in Schiedsverfahren S. 213-280

„… Rechtskraft des Schiedsspruchs in Schiedsverfahren Das fünfte Kapitel arbeitet die Wirkungen eines …” „… Schiedsspruchs in einem nachfolgenden Schiedsverfahren heraus. Es wird die Perspektive eines Schiedsgerichts …” „… auch hier zunächst das „Ob“ der Beachtlichkeit des Schiedsspruchs behandelt. Ein Schiedsspruch erlangt …”

Sechstes Kapitel: Der Umfang der Rechtskraft des Schiedsspruchs S. 281-321

„… Der Umfang der Rechtskraft des Schiedsspruchs Im letzten Kapitel der Untersuchung ist der Frage …” „… nachzugehen, in welchem Umfang ein Schiedsspruch Rechtskraft entfaltet und mithin den Streit zwischen den …” „… Schiedsspruchs in einem nachfolgenden weiteren Schiedsverfahren oder in einem staatlichen Verfahren in Rede steht …”

Einleitung S. 23-29

„… geht aber nur in Erfüllung, wenn der Schiedsspruch eine endgültige Entscheidung ist. Es muss …” „… Rechtskraft von Schiedssprüchen mit einem bloßen Verweis auf die für Urteile geltenden Grundsätze. In …” „… Deutschland etwa bestimmt die Vorschrift des § 1055 ZPO, dass ein Schiedsspruch dieselben Wirkungen wie ein …”

Schluss S. 322-325

„… Schluss Schiedssprüche stellen ebenso wie Urteile staatlicher Gerichte die zwischen den Parteien …” „… Details eine möglichst große Übereinstimmung zwischen Urteilen und Schiedssprüchen anzustreben, sind im …” „… eigenständige Dogmatik der streitbeendenden Wirkung von Schiedssprüchen erforderlich. Terminologisch bietet sich …”

Erstes Kapitel: Funktion und Legitimation der Rechtskraft S. 30-86

„… Entwicklung einer Dogmatik der streitbeendenden Wirkungen von Schiedssprüchen. Als Entscheidung wird dabei das …” „… Gerichte wie Schiedssprüche. Schon wegen der in vielen Gesetzen angeordneten Gleichstellung von …” „… Schiedssprüchen mit Urteilen kann und muss eine Lehre der Rechtskraft von Schiedssprüchen auf die für Urteile …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… “ Legitimation der Rechtskraftc) 48 SchiedssprücheII. 53 Legitimation der Rechtskraft aus den Zwecken des …” „… SchiedsspruchsDrittes Kapitel: 115 Der Parteiwille als Grundlage der VerbindlichkeitI. 115 Die Lehre von der …” „… Inländischer SchiedsspruchI. 161 Voraussetzungen der Beachtlichkeit1. 161 Der Schiedsspruch als Gegenstand der …”

Literaturverzeichnis S. 337-364

„… Streitigkeiten, Tübingen 1973. Altenrath, Johannes, Grundlage und Wirkung des Schiedsspruchs. Historisch und …” „… internationaler Schiedssprüche. Unter Berücksichtigung des deutschen, schweizerischen, französischen und …” „… public international versus ordre public interne bei inländischen Schiedssprüchen, SchiedsVZ 2014, S …”

Zweites Kapitel: Begriff der Rechtskraft S. 87-114

„… Schiedssprüche zu erarbeiten, nimmt die Untersuchung zunächst die Vorschriften zur Rechtskraft von Urteilen …” „… , Rechtskraft des Schiedsspruchs, S. 25 f. Zweites Kapitel: Begriff der Rechtskraft 90 der Rechtskraft scheint …” „… Lühmann, Rechtskraft des Schiedsspruchs, S. 26, darauf hin, dass hier die Befugnis der Gerichte zur …”

doi.org/10.5771/9783845287751

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Andreas Duttig

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 17 2019

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Verzeichnis zitierter CAS-Schiedssprüche S. 425-428

„… 425 Verzeichnis zitierter CAS-Schiedssprüche Alle in der Arbeit verwendeten Zitate von …” „… Schiedsspruchs, die in der Internetdatenbank des CAS unter Schiedsspruch v. 23. Mai 1995, in der CAS-Datenbank abrufbar. CAS OG 96/003-004 …”

Beweismaßfragen bei Sportmanipulationen durch Spielmanipulationen S. 281-378

„… solcher Schiedssprüche, denen keine explizite Beweismaßregelung zugrunde lag – zu verschaffen, folgt eine …” „… Übersicht über wichtige und verfügbare980 Schiedssprüche des CAS, die das Beweismaß bei Spielmanipulationen …” „… CAS-Schiedssprüchen s. bereits oben, S. 53 ff. Vgl. zum Spannungsfeld zwischen dem öffentlichen Interesse und dem …”

Beweismaßfragen bei Sportmanipulationen durch Doping S. 113-280

„… Sharapova v. International Tennis Federation (ITF), Schiedsspruch v. 30. September 2016, S. 27. 382 So der …” „… Zusammenfassung in CAS 2008/A/1480 Pistorius v. IAAF, Schiedsspruch v. 16. Mai 2008, S. 2 ff. S. zu alledem auch …” „… Andrei Korneev and Zakhar Ghouliev v. International Olympic Committee (IOC), Schiedsspruch v. 4. August …”

Sach- und Namensregister S. 429-437

„… CAS-Schiedssprüche 57 ff., 176 ff., 187, 320, 340, 380 ff. - Anerkennung und Vollstreckung 176 ff., 187, 340 …” „… , 380 ff. - Aufhebbarkeit s. CAS- Schiedssprüche, IPRG - intern s. CAS- Schiedssprüche …” „… Schiedsgericht 49 - echt 49 - unecht 49 Schiedssprüche s. CAS- Schiedssprüche Sharapova, Maria 117 f …”

Grundlagen S. 47-112

„… Abhängigkeit von den Sportverbänden und zu starke Eingriffe durch die Schiedssprüche in die Autonomie der …” „… im Jahre 2003 eine ausreichende Unabhängigkeit vom IOC zu bestätigen und die CAS-Schiedssprüche …” „… Federation of Australia Inc., the Judo Federation of Australia Inc. Appeal Tribunal and Raguz, Schiedsspruch …”

Literaturverzeichnis S. 401-424

„… . Tate Smith, Schiedsspruch v. 2. Oktober 2015, SpuRt 2016, 24 f. dies.: Beweismaß im Rahmen von …” „… behalf of Australian Canoeing and the Australian Sports Commission v. Tate Smith, Schiedsspruch v. 2 …” „… internationaler Schiedssprüche – Dogmatisch-empirische Analysen zur Handels- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… ! Verzeichnis zitierter CAS-Schiedssprüche 425! Sach- und Namensregister 429! 9 Inhaltsverzeichnis …” „… von internationalen CAS-Schiedssprüchen 57 I. Anwendbarkeit des Schweizerischen Gesetzes über das …” „… Schiedssprüche und der Ordre public-Maßstab 178 I. Der Inhalt des Ordre public 178 II. Berührungspunkte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 379-400

„… . Die rechtliche Tragfähigkeit von Sanktionen, Regelwerken und auf ihnen beruhenden Schiedssprüchen ist …” „… internationaler Schiedssprüche Art. 190 Abs. 2 IPRG entscheidend. Gemäß Art. 190 Abs. 2 lit. e), 191 IPRG können …” „… die Schiedssprüche vor dem Schweizerischen Bundesgericht bei einem Ordre public-Verstoß angefochten …”

Einleitung S. 37-46

„… Union (ISU), Schiedsspruch v. 25. November 2009; BGer 4A_612/2009, Urt. v. 10. Februar 2010. 6 Art …”

doi.org/10.5771/9783845297552

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Sportschiedsgerichtsbarkeit und zwingendes staatliches Recht

Jochen Tyrolt

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 6 2007

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Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche S. 102-109

„… Nachprüfung des Schiedsspruches durch die staatlichen Gerichte ab, inwieweit die Beachtung von Eingriffsnormen …” „… : Rechtsschutzmöglichkeiten und Präklusion von Versagungsgründen § 13 Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche I …” „… . Allgemeiner Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten bei Schiedssprüchen Um eine schnelle und endgültige …”

Der Umfang der tatsächlichen Nachprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte unter dem Gesichtspunkt des ordre public S. 147-149

„… Nachprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte unter dem Gesichtspunkt des ordre public Von der …” „… . mit zahlreichen Nachweisen. Für eine strengere Nachprüfung von Schiedssprüchen fehlt es – insbesondere …” „… Anerkennung des Schiedsspruchs befassten staatlichen Gerichte im Rahmen der ordre public-Kontrolle einen …”

Der Umfang der rechtlichen Nachprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte in Deutschland unter dem Gesichtspunkt des ordre public S. 118-147

„… von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte in Deutschland unter dem Gesichtspunkt des ordre public …” „… Eine Nachprüfung eines Schiedsspruchs durch staatliche Gerichte ist grundsätzlich ausgeschlossen, so …” „… (Verbot der révision au fond).417 Die sachliche Unrichtigkeit eines Schiedsspruchs stellt also – ebenso …”

Präklusion von Versagungsgründen im deutschen Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung von Eingriffsnormen S. 109-118

„… 109 kennung des Schiedsspruches erheben (§ 256 ZPO) oder die Nichtanerkennung des Schiedsspruches …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten im In- und Ausland zueinander Nur sofern ein und derselbe Mangel eines Schiedsspruchs sowohl einen …” „… Aufhebungsklage im Ursprungsland des Schiedsspruchs zu erheben bzw. sonstige Rechtsbehelfe fristgerecht …”

Überprüfung eines Verstoßes gegen Eingriffsnormen durch das staatliche Gericht im Anerkennungsverfahren von Amts wegen S. 149-151

„… Anerkennung des Schiedsspruchs befassten staatlichen Gerichte im Rahmen der ordre public-Kontrolle einen …” „… beachten und einem Schiedsspruch insbesondere im Falle eines ordre public-Verstoßes wegen einer Missachtung …” „… gezogenen gemeinschaftsrechtlichen Grenzen zu beachten, wonach die Überprüfung von Schiedssprüchen auf …”

Zusammenfassung des fünften Kapitels S. 151-153

„… einem Verfahren, in dem es um die Anerkennung eines Schiedsspruchs geht, ausnahmsweise anders sein soll …” „… Schiedsspruchs befassten staatlichen Gerichts zur amtswegigen Ermittlung des Sachverhalts abzulehnen.581 § 18 …” „… Zusammenfassung des fünften Kapitels Eine Nachprüfung eines Schiedsspruchs durch staatliche Gerichte in …”

Sonderanknüpfung des RICO Act durch internationale Schiedsgerichte S. 230-244

„… – Gottwald, Art. V UNÜ Rn. 60 (in Bezug auf Schiedssprüche) sowie § 328 ZPO Rn. 98 (in Bezug auf Urteile …” „… Vorschriften abzulehnen990 und die Parteien damit der Gefahr auszusetzen, dass der Schiedsspruch in den USA …” „… auf die Anerkennungsfähigkeit/Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs in den USA sollte darüber hinaus …”

Literaturverzeichnis S. 253-270

„… , Tübingen, 1973; ders., Zur materiellrechtlichen Überprüfung von Schiedssprüchen, KTS 1974, S. 150 ff. B …” „… , Zürich, 1998. Borges, Georg, Die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen nach dem neuen …” „… Heinrich, Zur Nachprüfbarkeit von Schiedssprüchen, NJW 1969, S. 823 ff. Bruns, Alexander, Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Versagungsgründen 102 § 13 Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche 102 I. Allgemeiner Überblick über die …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten bei Schiedssprüchen 102 II. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche des CAS 104 1 …” „… . Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche des CAS in der Schweiz 104 2. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Schiedssprüche …”

Methode und Voraussetzungen der Beachtung von Eingriffsnormen durch internationale Sportschiedsgerichte S. 53-77

„… Anerkennungsfähigkeit/Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs abgelehnt,200 welches gerade im Bereich des Sports wegen der überragenden …” „… meisten Staaten dürfte die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von der Einhaltung …” „… Anerkennung eines Schiedsspruchs durch die staatlichen Gerichte entgegenstehen.203 Im Bereich des Sports ist …”

Nachprüfung schiedsrichterlicher Entscheidungen durch staatliche Gerichte in Deutschland im Hinblick auf die Beachtung von Eingriffsnormen S. 246-248

„… Nachprüfung eines Schiedsspruchs durch staatliche Gerichte in Deutschland findet nur im Hinblick auf die in …” „… 1029 Siehe hierzu § 9. 1030 Siehe hierzu § 11. 1031 Siehe hierzu § 15. 247 Schiedssprüche im Rahmen …” „… ) – muss der Prüfungsmaßstab bei ausländischen und inländischen Schiedssprüchen jedenfalls insoweit …”

Verpflichtung der Schiedsgerichte zur amtswegigen Anwendung von Eingriffsnormen selbst gegen den Willen der Parteien S. 77-95

„… Schiedsspruchs befass- 265 So Moller, NZG 2000, 57, 68; Solomon, RIW 1997, 981, 983; Voit, JZ 1997, 120, 123 …” „… Schiedsspruch von Amts wegen im Hinblick auf einen Verstoß gegen europäische Eingriffsnormen überprüfen und …” „… eines Schiedsgerichts zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit seiner Schiedssprüche. Eine solche …”

Sachwortverzeichnis S. 271-274

„… ., 189 Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen 103 f., 106 ff., 109 ff., 29, 237 ff., 66 ff …” „… . Kontrolldichte bei der Nachprüfung von Schiedssprüchen 126 ff. Krombach – Urteil 131 f., 137, 151 f …” „… Stellung 214 ff. Nachprüfung von Schiedssprüchen 102 ff. durch staatliche Gerichte in Deutschland …”

Grundsätzlich anzuwendendes materielles Recht S. 39-48

„… 39 (Art. 190 Abs. 2 lit. d und e IPRG) bzw. Nichtanerkennung des Schiedsspruchs im Ausland65 zu …” „… materielle Recht zur Anwendung gelangt. Im 65 Die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche richtet sich in …” „… ausländischen Schiedssprüchen richtet sich das Formstatut grundsätzlich nach Art. 11 EGBGB. Danach muss eine …”

Nachprüfung schiedsrichterlicher Entscheidungen durch staatliche Gerichte im Hinblick auf die Beachtung von Eingriffsnormen S. 24-25

„… Rule und damit auch die auf 8 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 5 ff. – AEK Athens and …” „… (TAS). 10 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 41 – AEK Athens and Slavia Prague v …” „… hätte? Eine Nachprüfung des Schiedsspruchs durch die staatlichen Gerichte ist zwar grundsätzlich …”

Sonderanknüpfung der EG-Kartellrechtsnormen durch internationale Sportschiedsgerichte S. 154-179

„… Im Hinblick auf die Anerkennung und Vollstreckung eines (in der Schweiz ergangenen) Schiedsspruchs …” „… Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs im Ausland versagt werden kann, wenn nach dortigem …” „… , dass der Schiedsspruch die im Vollstreckungsstaat geforderten Voraussetzungen der Schiedsfähigkeit …”

Der Einfluss des europäischen Kartellrechts auf die internationale Sportschiedsgerichtsbarkeit S. 25-28

„… hätte? Eine Nachprüfung des Schiedsspruchs durch die staatlichen Gerichte ist zwar grundsätzlich …” „… Schiedsgerichts gebunden ist (Verbot der révision au fond). Die Anerkennung eines Schiedsspruchs steht jedoch in …” „… bessere Kontrolle der Schläge aus dem „rough“14 möglich sei und 12 CAS 98/200, Schiedsspruch vom …”

Anwendbares Verfahrensrecht S. 38-39

„… Zulassung von Anwälten (§ 1042 Abs. 2 ZPO). Anderenfalls besteht die Gefahr, dass der Schiedsspruch wegen …” „… . 190 Abs. 2 lit. d und e IPRG) bzw. Nichtanerkennung des Schiedsspruchs im Ausland65 zu riskieren.66 Im …” „… materielle Recht zur Anwendung gelangt. Im 65 Die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche richtet sich in …”

Anwendung von zwingendem staatlichen Recht durch Sportschiedsgerichte S. 23-24

„… (dazu unten § 2 I) und inwieweit die Schiedssprüche von den staatlichen Gerichten im Hinblick auf eine …” „… Rule und damit auch die auf 8 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 5 ff. – AEK Athens and …” „… (TAS). 10 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 41 – AEK Athens and Slavia Prague v …”

Problemstellung und Begriffsbestimmung S. 48-53

„… , Schiedsspruch vom 20.08.1999, auszugsweise abgedruckt in Yearbook of Commercial Arbitration XXV (2000), 393 ff …” „… Schiedssprüche des CAS zeigen, dass es sich bei der Frage der Anwendbarkeit von Eingriffsnormen nicht um ein …” „… Zusammenhang aufweist.“ 114 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 41 – AEK Athens and Slavia Prague v …”

Europäisches Kartellrecht in der Sportschiedsgerichtsbarkeit S. 248-251

„… Schiedsspruchs in Deutschland befasste staatliche Gericht hat einen ordre public-Verstoß des Schiedsspruches nach …” „… Schiedsspruchs des CAS nicht mehr möglich ist, die entweder nicht fristgerecht oder aber erfolglos mit einer …”

Anwendbarkeit des EG-Kartellrechts im Bereich des Sports S. 179-185

„… , Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 102 ff. – AEK Athens and Slavia Prague v. UEFA (= Yearbook of Commercial …” „… exception“ der Rechtsprechung: CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 116 – AEK Athens and Slavia …” „… , 379. 733 Zumindest missverständlich insoweit jedoch CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 115 …”

Problem der Normenhäufung und des Normenwiderspruchs S. 96-100

„… Sportler in dem Staat, für dessen Gebiet seine Sperre im Schiedsspruch für unwirksam befunden wurde, vor …” „… Sicherung der Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruches in möglichst allen Staaten erfüllt wird.348 …” „… Vollstreckung des Schiedsspruchs unbedingt sicherzustellen sei. Existieren mehrere potenzielle …”

Die Bedeutung des US-amerikanischen RICO Act für die internationale Sportschiedsgerichtsbarkeit S. 28-29

„… Anerkennungsfähigkeit/Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs am Besten erfüllt. 18 Witte, RICO Act, 197 ff.; Brockmeier, Punitive Damages …” „… , 202; vgl. ferner den Schiedsspruch der Internationalen Handelskammer mit Sitz in Paris, Final Award in …”

Methode, Voraussetzungen und Umfang einer Sonderanknüpfung von Eingriffsnormen im Rahmen der Sportschiedsgerichtsbarkeit S. 245-246

„… Deutschland im Hinblick auf die Beachtung von Eingriffsnormen Eine Nachprüfung eines Schiedsspruchs durch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10.6.1958 U.S. (Band) U.S …”

Einleitung S. 21-23

„… (dazu unten § 2 I) und inwieweit die Schiedssprüche von den staatlichen Gerichten im Hinblick auf eine …”

Voraussetzungen der EG-Kartellrechtsnormen im Bereich des Sports S. 185-218

„… , Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 123 ff., insbesondere 126 – AEK Athens and Slavia Prague v. UEFA = Yearbook of …” „… , Schiedsspruch vom 20.08.1999, Tz. 116 – AEK Athens and Slavia Prague v. UEFA = Yearbook of Commercial …” „… Rn. 5. 862 CAS 98/200, Schiedsspruch vom 20.08.1999, insbesondere Tz. 173-175 – AEK Athens and …”

Der Court of Arbitration for Sport (CAS) S. 35-38

„… Gefahr, dass der Schiedsspruch wegen Verstoßes gegen den ordre public aufgehoben (§ 1059 Abs. 2 Nr. 2 b …”

Erforderlichkeit einer institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit im Bereich des Sports anhand der Fälle Baumann und Leipold S. 30-35

„… und Vollstreckung von Schiedssprüchen,19 der Einsparung von Kosten,20 der Verhinderung des sog. „forum …”

doi.org/10.5771/9783845200521

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Hongkong und Deutschland – Vorbildfunktion des asiatischen Erfolgsmodells für die deutsche Reform?

Leane Meyer

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 5 2020

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6. Kapitel – Der Schiedsspruch S. 310-388

„… weiter berücksichtigt werden.1741 Schiedssprucharten Hongkong Arbitration Ordinance Schiedssprüche können …” „… Schiedssprüche.1745 Lediglich eine Schiedsspruchbegründung muss nicht erfolgen.1746 Unabhängig davon, ob eine …” „… Der Schiedsspruch Der Entscheid der Streitigkeit erfolgt in Schiedsverfahren im Schiedsspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Schiedsspruchveröffentlichung c) 309 Der Schiedsspruch6. Kapitel – 310 Anwendbares Recht§ 1 310 Hongkong und DeutschlandA. 310 …” „… RechtsschutzIII. 395 Das SchiedsverfahrenIV. 396 Der SchiedsspruchV. 397 Die DIS-Schiedsgerichtsordnung§ 3 398 …” „… beschleunigte RechtsschutzII. 403 Das SchiedsverfahrenIII. 405 Der SchiedsspruchIV. 408 Literaturverzeichnis 411 …”

1. Kapitel – Einführung S. 29-86

„… die leichtere Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen, die Möglichkeit der Meidung bestimmter …” „… Schiedssprüchen der viertwichtigste Faktor waren. Wichtigster Faktor waren die Reputation und Anerkennung als …” „… das New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche …”

4. Kapitel – Der beschleunigte Rechtsschutz S. 164-206

„… aus der Verfahrensdauer bis zum Ergehen eines Schiedsspruchs und dessen Vollstreckung ergeben844 …” „… Schiedsspruch münden könnte, der in Hongkong vollstreckbar wäre.849 Zudem hat das Gericht sich seiner bloßen …” „… Schiedsspruch oder in anderer Form zu gewähren. Die Voraussetzungen hierfür werden in Sec. 36 AO i.V.m. 17A ML …”

7. Kapitel – Schlussbetrachtung S. 389-410

„… Schiedssprüchen (Vgl. näher gehend 6. Kapitel, § 7, B., III., 2., S. 368f.). § 2 Das 10. Buch der ZPO 393 …” „… Der Schiedsspruch – Entscheidungsfindung bei streitigen Schiedssprüchen – Deutschland sollte die …” „… Kausalitätszusammenhang zum Schiedsspruch erforderlich sein;2260 – Inländische wie ausländische Schiedssprüche sollten …”

5. Kapitel – Das Schiedsverfahren S. 207-309

„… schriftliche Parteimitteilungen, mündliche Verhandlungen, Schiedssprüche und weitere schiedsgerichtliche …” „… Schiedssprüchen in Gerichtsver- 5. Kapitel – Das Schiedsverfahren 220 tration auf einzelne Oberlandesgerichte1202 …” „… vorzulegen, ist das Verfahren fortzusetzen und der Schiedsspruch nach den vorliegenden Erkenntnissen zu …”

3. Kapitel – Das Schiedsgericht S. 102-163

„… Schiedsspruchs durch Klagen gegen die genannten natürlichen und juristischen Personen unterlaufen wird.498 Zu- 3 …” „… Schiedsgerichtssekretäre nach Erlass eines Schiedsspruchs, der nicht mehr überprüft werden kann, keine Verpflichtung zur …” „… Umfang die Finalität des Schiedsspruchs über Haftungsbeschränkungen absichern und die schiedsrichterliche …”

Literaturverzeichnis S. 411-441

„… Vollstreckbarerklärung internationaler Schiedssprüche: unter Berücksichtigung des deutschen, schweizerischen …” „… Arbitration“ – Überblick und Anmerkungen zu internationalen Schiedssprüchen mit Beteiligung …”

2. Kapitel – Die Schiedsvereinbarung S. 87-101

„… dadurch erreicht werden, dass per Schiedsspruch eine Verpflichtung zur Beantragung der Löschung bei der …”

doi.org/10.5771/9783748921783

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Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

Julia Sackmann

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 28 2012

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Veröffentlichung des Schiedsspruches S. 59-62

„… UNCITRAL-Schiedsgerichte mehr als wahrscheinlich. D. Veröffentlichung des Schiedsspruches Den vorerst letzten Schritt des …” „… internationalen Handelsschiedsverfahren grundsätzlich der Geheimhaltung.185 Möglichkeiten, den Schiedsspruch an …” „… im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren, sofern der Schiedsspruch durch nationale Gerichte …”

Regelungen in internationalen Schiedsordnungen S. 25-31

„… Existenz und den Streitgegenstand, sämtliche Dokumente sowie ergangene Entscheidungen und Schiedssprüche …” „… über die Behandlung des Schiedsspruches. So beinhalten die Schiedsregeln einiger internationaler …” „… Parteien danach, sämtliche Dokumente und Schiedssprüche vertraulich zu behandeln. Ausnahmen bestehen aber …”

Veröffentlichung anderer Entscheidungen des Schiedsgerichts S. 62-63

„… 62 Hinsichtlich der Veröffentlichung des Schiedsspruches hat die Überarbeitung der …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln jedoch eine Neuerung gebracht. Die Veröffentlichung des Schiedsspruches, nun geregelt in Art. 35 …” „… Über die klaren Regelungen zur Publikation des Schiedsspruches in den ICSID-Regelungen sowie den …”

Nationales Recht S. 31-39

„… gegen den Makler. Im Zuge dessen beantragte der Kläger, den einstweiligen Schiedsspruch sowie dessen …” „… Verfahrensdokumente behandelte das Gericht die Vertraulichkeit des Schiedsspruches. Dem Gericht zufolge bestünden zwei …” „… wesentliche Merkmale, die den Schiedsspruch unterscheiden: • Der Schiedsspruch identifiziert die jeweiligen …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 63-73

„… sich die Parteien auf die Veröffentlichung des Schiedsspruches geeinigt hätten sowie anhand ihrer …” „… Überlegung, andere Entscheidungen ebenso wie Schiedssprüche bezüglich ihrer Veröffentlichung zu behandeln …” „… auch auf das UNCITRAL-Regime übertragbar. Da die Vermutung für die Veröffentlichung des Schiedsspruches …”

Weitergabe von Verfahrensinformationen S. 57-59

„… mehr als wahrscheinlich. D. Veröffentlichung des Schiedsspruches Den vorerst letzten Schritt des …” „… internationalen Handelsschiedsverfahren grundsätzlich der Geheimhaltung.185 Möglichkeiten, den Schiedsspruch an …” „… im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren, sofern der Schiedsspruch durch nationale Gerichte …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 237-242

„… Behandlung von Schiedssprüchen und anderen Entscheidungen. Unter der ICSID-Konvention ist die einseitige …” „… ICSID-Sekretariat zumindest zur Veröffentlichung der rechtlichen Ausführungen der Schiedssprüche ohne Einverständnis …” „… gelassen. Klarstellend für die Veröffentlichung des Schiedsspruches ist dies nun in Art. 34 Abs. 5 …”

Einleitung S. 17-24

„… Veröffentlichung des Schiedsspruches in Kraft getreten.16 Sie haben bei der Frage nach der Vertraulichkeit des …” „… Neuerungen hinsichtlich der Veröffentlichung des Schiedsspruchs gem. Art. 34 Abs. 5 UNCITRAL-Schiedsregeln …”

Zwischenergebnis S. 209

„… Schiedssprüche) durch prozessuale Regelungen in zukünftigen Schiedsverfahren nicht gegeben. Vor diesem …”

Problematik bezüglich ICSID S. 208-209

„… Schiedssprüche) durch prozessuale Regelungen in zukünftigen Schiedsverfahren nicht gegeben. Vor diesem …”

Ergebnis S. 91-93

„… , zumindest den Schiedsspruch einseitig zu veröffentlichen, da Art. 48 Abs. 5 ICSID-Konvention einzig an das …”

Vorwort S. 5-14

„… Verfahrensinformationen 57! D.! Veröffentlichung des Schiedsspruches 59! I.! ICSID-Konvention und -Verfahrensregeln 60 …”

Ergebnis und Ausgangspunkt der Bearbeitung S. 39-43

„… , S. 24. 42 ordnungen zwischen Veröffentlichung des Schiedsspruches einerseits und der übrigen …”

Registrierung der Streitigkeit S. 43-46

„… ) sowie dem Zugang zum Schiedsspruch, zumeist durch dessen Veröffentlichung.124 Diesbezüglich werden die …”

Recht auf Dokumentenzugang – Art. 42 GRC i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AEUV S. 209-225

„… Schiedssprüche) durch prozessuale Regelungen in zukünftigen Schiedsverfahren nicht gegeben. Vor diesem …” „… bedeutet dies, dass sämtliche erstellten Dokumente des Verfahrens (Schriftsätze, Schiedssprüche …”

Recht auf Information – Positive Informationspflichten S. 93-100

„… , zumindest den Schiedsspruch einseitig zu veröffentlichen, da Art. 48 Abs. 5 ICSID-Konvention einzig an das …”

UNCITRAL-Schiedsregeln S. 140-147

„… ausgearbeitete Anmerkung 5 zu Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln564 sowie auf den Schiedsspruch im Fall Iran v …”

Zugang zum mündlichen und schriftlichen Verfahren S. 46-57

„… Financial Regulations,144 dass im Einvernehmen der Parteien Schiedssprüche sowie Protokolle oder andere …”

ICSID S. 147-159

„… Non-Disputing-Parties, 17. Juli 2009, section 5. 626 Aus dem inzwischen ergangenen Schiedsspruch über die Kosten ergibt …”

Analyse und Bewertung S. 159-196

„… Ermessen der Schiedsgerichte, bzw. orientiert sich gegebenenfalls an der Behandlung des Schiedsspruches.703 …” „… einen Annulierungsgrund des Schiedsspruches bedeuten kann; so auch für die UNCITRAL-Schiedsregeln …”

doi.org/10.5771/9783845242194

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