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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

2022

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Gottfried Eichhoff Schadenersatz S. 742

„… Schadenersatz Zu Inhalt und Umfang des S. statuiert § 249 Abs. 1 BGB (→ Bürgerliches Gesetzbuch …” „… Gremiums, das einen EntscheidungsspielSchadenersatz 742 …”

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… nicht aus, dass das → Erbrecht und das Recht auf → Schadenersatz davon abweichende …” „… in den gesetzlich vorgesehenen Fällen auch → Schadenersatz zugesprochen werden.Die zwangsweise …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… 741 SäuglingsfürsorgeSchadenersatz Zu Inhalt und Umfang des S. statuiert § 249 Abs. 1 BGB …” „… Interessenvertreter/innen paritätisch zusammengesetzten Gremiums, das einen EntscheidungsspielSchadenersatz 742 …”

Christian Grube Schiedsstellen S. 742-743

„… Schadenersatz Zu Inhalt und Umfang des S. statuiert § 249 Abs. 1 BGB (→ Bürgerliches Gesetzbuch …” „… Gremiums, das einen EntscheidungsspielSchadenersatz 742raum besitzt, der mit dem der Vertragsparteien …”

Gottfried Eichhoff Schmerzensgeld S. 743-744

„… Selbstbestimmung → Schadenersatz zu leisten ist, auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine …” „… Schadenersatzes für die Beeinträchtigungen der Lebensführung (z.B. für körperliche Schmerzen, seelische Leiden …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

Olgierd Adolph Rechtskraft S. 709

„… nicht aus, dass das → Erbrecht und das Recht auf → Schadenersatz davon abweichende …”

Bojana Marković Rechtsnachfolge S. 709

„… nicht aus, dass das → Erbrecht und das Recht auf → Schadenersatz davon abweichende …”

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

„… in den gesetzlich vorgesehenen Fällen auch → Schadenersatz zugesprochen werden.Die zwangsweise …”

Ansgar Klein, Birger Hartnuß Engagementpolitik S. 232-233

„… , geht ein Anspruch auf → Schadenersatz der betroffenen Person kraft Gesetzes auf den Arbeitgeber über …”

Katja Fahlbusch Entgeltfortzahlung S. 233-234

„… , geht ein Anspruch auf → Schadenersatz der betroffenen Person kraft Gesetzes auf den Arbeitgeber über …”

Ingrid Gissel-Palkovich Allgemeiner Sozialdienst (ASD) S. 14-15

„… gegen das Benachteiligungsverbot (Entschädigung, → Schadenersatz, Beseitigungs-, Unterlassungsansprüche …”

Susann Kroworsch Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 15-16

„… ihre Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Benachteiligungsverbot (Entschädigung, → Schadenersatz …”

Heike Dieball Aufsichtspflicht S. 69-70

„… immaterieller → Schadenersatz, mögliche arbeitsrechtliche wie strafrechtliche Konsequenzen – Garantenstellung …”

Andreas Gut Aufsuchende Soziale Arbeit S. 70-71

„… . auch immaterieller → Schadenersatz, mögliche arbeitsrechtliche wie strafrechtliche Konsequenzen …”

Réka Fazekas Haftung S. 390-391

„… (→ Haftung, → Schadenersatz). Die Deliktsfähigkeit ist grundsätzlich mit dem vollendeten siebten …”

Anusheh Rafi Handlungsfähigkeit S. 391-392

„… verursachten Schaden zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden zu können (→ Haftung, → Schadenersatz …”

Olgierd Adolph Rechtsfähigkeit S. 708-709

„… aber Rechtsberatung 708nicht aus, dass das → Erbrecht und das Recht auf → Schadenersatz davon …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… in den gesetzlich vorgesehenen Fällen auch → Schadenersatz zugesprochen werden.Die zwangsweise …”

Nicola Leiska-Stephan Rechtswidrigkeit S. 711-712

„… Voraussetzung für zivilrechtliche Ansprüche auf Abwehr, Beseitigung oder → Schadenersatz und für die …”

Klaus Müller Verbraucherschutz S. 952-953

„… (→ Schadenersatz). Allerdings ist nach § 31a 953 Verein …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… (→ Schadenersatz). Allerdings ist nach § 31a 953 VereinAbs. 1 S. 1 BGB in diesen Fällen die → Haftung begrenzt …”

Heinz-Elmar Tenorth, Heide Kallert Reformpädagogik S. 712-713

„… zivilrechtliche Ansprüche auf Abwehr, Beseitigung oder → Schadenersatz und für die Strafbarkeit im Strafrecht sein …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… (vgl. § 78 SGB X) und kann für die Betroffenen einen unmittelbaren Anspruch auf → Schadenersatz nach …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… (Anusheh Rafi) 741Säuglingsfürsorge (Petra Mund ) 741Schadenersatz (Gottfried Eichhoff) 742Scheidung …”

Michael Bolowich Beschlagnahme S. 103-104

„… , Bestattungsvorsorgeverträgen oder Schadenersatzansprüchen gegen Dritte bestritten werden können oder durchsetzbare …”

Uwe Berlit Bestattungskosten S. 104

„… , Sterbegeldversicherungen, Bestattungsvorsorgeverträgen oder Schadenersatzansprüchen gegen Dritte bestritten werden können …”

Ulrich Krüger Betreutes Wohnen behinderter und psychisch kranker Menschen S. 104-106

„… , Sterbegeldversicherungen, Bestattungsvorsorgeverträgen oder Schadenersatzansprüchen gegen Dritte bestritten werden können …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

Stefan Gehrlein

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 8 2007

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Schadenersatz S. 152-153

„… BankgeheimnisverstenI. Schadenersatz1. Anspruch aus 280 Abs. 1 BGBEin Kreditinstitut kann bei schuldhafter Verletzung …” „… des Bankgeheimnisses aus 280 Abs. 1 BGB auf Schadenersatz wegen Verstoes gegen eine P icht aus dem …” „… auch ein Anspruch auf Schadenersatz nach 823 Abs. 1 BGB. Es existiert allerdings kein subjektives …”

Stichwortverzeichnis S. 211-214

„… 141 Outsourcing 148 Schadenersatz 152 bertragung 151 Umstrukturierung 150 Unterlassungsanspruch …” „… Personenbezogene Daten 165; 169; 176 Schadenersatz 192 bermittlung als Verarbeitungstatbestand 167; 176 …” „… Performing loans 47Risikoaktiva 25Risikosteuerung 22 Instrumente 29Sachgesamtheit 107Schadenersatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Schadenersatz 152II. Auerordentliches Kndigungsrecht 153III. Unterlassungsanspruch 154IV. Beseitigungsanspruch …” „… bei Bankgeheimnisversten 152I. Schadenersatz 1521. Anspruch aus 280 Abs. 1 BGB 1522. Anspruch aus …” „… Rechtsfolgen 1921. Schadenersatz 1922. Bugeld- bzw. Strafvorschriften 1933. Lschung der Daten 193 6 …”

Folgen für die Übertragungsstrukturen S. 151-152

„… bei BankgeheimnisverstenI. Schadenersatz1. Anspruch aus 280 Abs. 1 BGBEin Kreditinstitut kann bei …” „… schuldhafter Verletzung des Bankgeheimnisses aus 280 Abs. 1 BGB auf Schadenersatz wegen Verstoes gegen eine …”

Sonstige Rechtsfolgen S. 192-193

„… nicht erfllt. II. Sonstige Rechtsfolgen1. SchadenersatzBei Verletzung der Vorschriften des BDSG kann …”

Außerordentliches Kündigungsrecht S. 153-154

„… 1532. Anspruch aus 823 I BGBIn Frage kommt auch ein Anspruch auf Schadenersatz nach 823 Abs. 1 …” „… StGBVertreten wird, dass bei ffentlich-rechtlichen Kreditinstituten ein Schadenersatzanspruch aus 823 Abs. 2 …”

Abtretungsverbot bei Datenschutzverletzung? S. 188-192

„… nicht erfllt. II. Sonstige Rechtsfolgen1. SchadenersatzBei Verletzung der Vorschriften des BDSG kann …”

Übertragung eines Kreditportfolios mittels Spaltung S. 73-75

„… 133 Abs. 1 Satz 1 UmwG bzw. Mithaftung im Spezialfall des 134 UmwG sowie Schadenersatzp icht der …”

Die Schrankenwirkung des § 132 UmwG S. 75-117

„… 133 Abs. 1 Satz 1 UmwG bzw. Mithaftung im Spezialfall des 134 UmwG sowie Schadenersatzp icht der …”

Abtretungsverbot bei Schweigepflicht S. 124-141

„… Schadenersatzansprche der Bankkunden begrnden.626 Jedenfalls in Bezug auf Not leidende Kredite gelange man zu einem …”

Zwischenergebnis S. 141

„… jedoch Schadenersatzansprche der Bankkunden begrnden.626 Jedenfalls in Bezug auf Not leidende Kredite …”

Sonderfall öffentlich-rechtliche Kreditinstitute? S. 141-142

„… jedoch Schadenersatzansprche der Bankkunden begrnden.626 Jedenfalls in Bezug auf Not leidende Kredite …” „… stehen bei einer Verletzung des Bankgeheimnisses Schadenersatzansprche und Kndigungsrechte der …”

Ausgangspunkt S. 142-145

„… Bankgeheimnisses Schadenersatzansprche und Kndigungsrechte der Betroffenen im Raum.637 Zum anderen hat die Frage …”

doi.org/10.5771/9783845200941

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Geldbuße und Schadenersatz

Adrian Schulz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1001 2022

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Gesetzliche Anknüpfungspunkte S. 97-128

„… Schadenersatz.Gleichwohl soll nicht verkannt werden, dass es sich bei solchen Überlegungen(wohl) um eine dogmatische …” „… für alle sog.Anspruchsgrundlagen auf Schadenersatz.6 Zu begrifflichen u. konzeptionellen Divergenzen …” „… § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG handelt es sich – wiebei allen sog. Anspruchsgrundlagen auf Schadenersatz16 …”

Grundlagen des Sanktionsrechts S. 191-228

„… etwa auch der zivilrechtliche Schadenersatz u. die ver-waltungsrechtlichen Verbote mit …” „… Vor § 13 Rn. 4 u. 17.21 Bei Lichte betrachtet ist auch der zivilrechtliche Schadenersatz eine …” „… Strafen, Maßregeln der Besserung und Sicherung, Gewinnabschöpfung13und Schadenersatz sind dagegen stets …”

Schadensgrundbegriff und §§ 249 ff.BGB S. 129-160

„… befassen sich nichtmit dem Schaden, sondern mit „Art und Umfang des Schadenersatzes“.23Wortlaut und …” „… Begriff des Schadens gar nicht vor.25 Vielmehr ist dortvon der Verpflichtung zum Schadenersatz die Rede.26 …” „… Der Schadenersatz23 So die amtliche Überschrift zu § 249 BGB, die durch Art. 1 Abs. 2 des Gesetzes …”

Ergebnisse und Ausblick S. 567-578

„… die zivilrechtlich-methodische Vorfrage geklärt: Der zivilrecht-liche Schadenersatz geht im Hinblick …” „… öffentlich-rechtlicher Schadenersatz- undBereicherungsanspruch sollte sie – insoweit funktionsgleich zur …” „… die Verletzung u. a. dieser Verhaltensnorm die Verpflichtungzum Schadenersatz. Dem Vorstandsmitglied …”

Geldbuße als Schaden S. 459-496

„… I, S. 170 (= Normen I,2 S. 288): „Die Strafe soll eine Wunde schlagen,der Schadenersatz eine andere …” „… zivilrechtlichen Schadenersatzes von dem Drittenan den Täter zurückflösse, würde genau die rechtswidrige …” „… . ZwischenergebnisFür den Abschöpfungsteil einer (Individual-)Geldbuße kann im Wege desSchadenersatzes kein Ersatz …”

Verteidigung gegen Einwände S. 497-564

„… Fragebefassen, ob eine (Ordnungs-)Geldstrafe Gegenstand eines Schadenersatz-anspruchs sein kann.1 Der Fall …” „… Zeiten des Reichsgerichtes – eine zwangsweiseSanktionsabwälzung im Wege des Schadenersatzes für möglich …” „… selbst zu tragen“ habe. Schließlich setze einAnspruch auf Schadenersatz „einen der Rechtsordnung nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Recht 1001Geldbuße und SchadenersatzZivilrechtlicher Schadensausgleich vor den Schranken …” „… SchulzGeldbuße und SchadenersatzZivilrechtlicher Schadensausgleich vor den Schranken sanktionsrechtlicher …”

Der Schaden als Lücke S. 161-190

„… amtlichen Überschrift darin, „Art und Umfangdes Schadenersatzes“, sprich: der Ersatzleistung festzulegen …” „… Entscheidung über den Schadenersatz vielZeit vergehen kann. Dem Geschädigten sollen nur die Folgen des zum …” „… BGB deshalb auch nicht umeinen Schadenersatz-, sondern einen Aufwendungsersatzanspruch.45 Wird etwa …”

Text-externe genetische Interpretation S. 321-392

„… . 193).5 Dazu gehörten dann etwa der zivilrechtliche Schadenersatz, die präventiven Verbotedes öffentlichen …” „… Schadenersatz eine andere heilen, wenn möglich ohne eine zweite zu verursachen“.Herv. im Original durch Sperrung …” „… zivilrechtliche Schadenersatz nicht zum Zuge kam,30 dessen Aufgabeübernehmen, sprich: die Wunde der rechtswidrigen …”

Text-externe historische Interpretation S. 251-320

„… Verbandssanktion im Wege des Schadenersatzes ist nach der hier vertretenenAuffassung gerade nicht möglich.278A …”

Einführung S. 29-42

„… Geldbußen auf Schadenersatz in Höhe von191 Mio. Euro verklagt.4 Murphy, Handelsblatt v. 1. 7. 2011,125 S. 18 …” „… gemachte Schadenersatzanspruch bestehe nicht.Weder seien die Voraussetzungen des § 43 Abs. 2 GmbHG noch …” „… Schadenersatzanspruches gar nichterst auf.17 Eine Haftung des Beklagten komme ganz „unabhängig davon,ob und in welchem …”

Die Verbandsgeldbuße (§ 30OWiG) S. 43-56

„… – genauer:der durch sie verursachte Vermögensnachteil – Gegenstand eines Anspruchsauf Schadenersatz sein kann …”

Änderungshistorie und kartellrechtliche Verbandsgeldbuße S. 393-458

Stand der Diskussion S. 57-96

„… , Abbe-rufung, Kündigung und Reputationsverlust sowie Schadenersatzansprüchengeschädigter Dritter, möglichen …” „… Schadenersatzverantwortlichkeit gar dazu verpflichtet,diese Entscheidung durch einen Regress zu korrigieren.40 Bastuck, S. 130 zu …” „… Schadenszurechnung – genauer: der Lehre vom Schutzzweckder Norm.Nach dieser Lehre besteht eine Schadenersatzpflicht …”

doi.org/10.5771/9783748913566

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Privacy & Publicity

Guido Westkamp

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 36 2011

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Kompensatorischer Schadenersatz; Allgemeines S. 253-254

„… als damages oder als restitutionary remedy klassifiziert werden.745SchadenersatzRechtsfolge ist, dass …” „… Schadenersatzansprüche aus.747 Was tatsächlich als Schadenersatz zugesprochen wird, richtetsich nach den Umständen des …” „… Einzelfalls. Schadenersatz wird zunächst gewährt,wenn ein tatsächlicher Schaden eingetreten und bezifferbar …”

Exemplary Damages als Nichtvermögensschaden S. 254-255

„… Ebensokann nach allgemeinen Regeln Schadenersatz in Form der Herausgabe des durchdie Beeinträchtigung des …” „… Schadenersatz für mental distress.Kompensatorischer Schadenersatz; AllgemeinesSchadenersatz umfasst nach …” „… bestimmter legitimerErwartungen zählen.756 Ob Schadenersatz für mentale Beeinträchtigungen gewährtwird, hängt …”

Allgemeines S. 252-253

„… klassifiziert werden.745SchadenersatzRechtsfolge ist, dass der Verletzter den entstandenen Schadens zu ersetzen …” „… schließen sich eine injunctive relief und Schadenersatzansprüche aus.747 Was tatsächlich als Schadenersatz …” „… Rechtsfolgen folgern ließen. Vor allem außerhalb des Schadenersatzes – also im Hinblick auf …”

Restitutionsanpruch im Common Law S. 256-261

„… , die sich auf ein sondergesetzlich anerkanntes Immaterialgüterrecht stützen, nicht nur Schadenersatz …” „… Wahlrecht zwischen Schadenersatz, Zahlungeiner angemessenen fiktiven Lizenzgebühr und einem Anspruch auf …” „… Schadenersatz anerkannt.764 Dabei muss der Anspruch auf Gewinnherausgabe, in der Regel mit einem …”

Immaterialgüterrechtliche Ansprüche: Gewinnherausgabe und Lizenz S. 255-256

„… Straffunktion bereits im Rahmen des kompensatorischen Schadenersatzes erfüllt ist.761Im Rahmen der breach of …” „… GewinnabschöpfungNeben den Schadenersatz treten Ansprüche aus restitution, d. h. aus unjust enrichment. Derartige …” „… Schadenersatzes zusätzlich gewährt werden, vgl. Elton John v Mirror GroupNewspapers [1997] QB 586. Dies beschränkt …”

Restitution und Persönlichkeitsschutz S. 261-266

„… hier wird ein immaterieller Wert (goodwill) übernommen. Damit kann anstelle des Schadenersatzes die …” „… Gewinn als Teildes Schadenersatzes herauszugeben. Hier lag der Schwerpunkt jedoch wohl im Verhaltender …” „… nicht-kompensatorischenSchadenersatzes und der Restitution zugeflossener Werte notwendig nicht trennscharf abgegrenzt werden können;796 …”

Insbesondere: Fiktive Lizenzgebühr S. 266-269

„… Eheleute in der Douglas-Entscheidung zusätzlich zum kompensatorischen Schadenersatz für die Verletzung …” „… Dieser ergab sich daraus, dass sie zuvor zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt wurden. Ferner war …” „… einenWiderspruch sah. Zwar soll die Zahlung von Schadenersatz nicht zwingend einenzusätzlichen Anspruch auf Zahlung …”

Überblick S. 115-116

„… auf Schadenersatz begrenzten eigenen und vom Anspruch der Eheleute unabhängigen Anspruch zu …” „… wirtschaftliche Realität als entscheidend an undsprach der Klägerin Schadenersatz in Höhe der gezahlten …”

Zusammenfassung: Publicity Right? S. 113-115

„… unterfielen. Das House of Lords 373 sprach schließlicheinen auf Schadenersatz begrenzten eigenen und vom …” „… der Klägerin Schadenersatz in Höhe der gezahlten Lizenzgebühr zu. Demgegenüber wurde in den den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Rechtsfolgen: Ersatz- und Restitutionsanspruch§ 7 252AllgemeinesA. 252SchadenersatzB. 253Kompensatorischer …” „… Schadenersatz; AllgemeinesI. 254Exemplary Damages als NichtvermögensschadenII. 254Restitutionsanspruch und …”

Index S. 289-298

„… , 93, 96, 105, 108, 110, 123,152, 183, 227, 261, 268– breach of confidence 92, 100– Schadenersatz 255 …” „… Rundfunkveranstalter 37Schäden– privacy 87Schadenersatz 68, 102, 112, 115, 117, 175, 228,252–258, 260, 267, 272 …”

Art. 8 EMRK und die Konstruktion von Privacy S. 270-273

„… zuzumuten und ihn auf Schadenersatzansprüche zuverweisen. Der zu zahlende Schadenersatz ist nicht notwendig …”

Überblick über die Prozeßgeschichte S. 100-103

„… bescheidener – Schadenersatz zugesprochen. Die gegen die Höhe des Schadenersatzbetrages gerichtete Berufung der …” „… eine Schadenersatzklage verwiesen. In der Folge kam es zu einer Reihe von Verfahren,344an deren Ende …” „… ein Schadenersatzanspruch dem Grunde nach zugesprochen, die Berufung der Beklagten hiergegen zum Court …”

Überblick: Allgemeine Voraussetzungen S. 227-231

„… Schadenersatz etwa in Formdes constructive trust scheidet daher, anders als im Markenrecht, aus.Anders als im …”

Lizensierung und Übertragbarkeit von Persönlichkeitsaspekten? S. 116-120

„… übertragen wertete. Folge war jedoch nur einAnspruch auf Schadenersatz in Höhe des entgangenen Gewinns,375 …”

Ehrenschutz im Defamation Law S. 35-40

„… ist inzwischen der immaterielle Schaden zu ersetzen.102 Die Höhe des Schadenersatzes wirdvom Gericht …” „… , da insoweit jede erneute Veröffentlichung einen eigenen Schadenersatzanspruch nachsich zieht und …” „… damit insbesondere die Prüfungder Fairness in einen Schadenersatzprozeß verlagert. Ob diese Regel, die …”

Folgerungen S. 106-113

„… Schadenersatz verpflichten kann.364 Es ist dann in derTat nur ein kleiner Schritt vom defamation law zu einer …” „… Zahlungsanspruch nicht. Ein zusätzlicherRechtsschutz, der Schadenersatzansprüche auslöst, ist daher wenig …”

Ungeschriebene Schranken des Common Law? S. 172-179

„… kann. Dieser Schadenersatz soll die wirtschaftliche Auswirkung auf die eigene Verwertungsbefugnis …” „… , dass im Einzelfall eine Belastung mit Schadenersatzansprüchen selbst einen Eingriff in diefreedom of …” „… letztlich auf Schadenersatzansprüche, welche im kostenintensiven Hauptsacheverfahren durchgesetzt werden …”

Abwägungsgesichtspunkte S. 64-82

„… ist entweder Schadenersatz oder Unterlassung oder beides.Unterlassung kann vor Eintritt der …” „… Schadenersatzprozeß verwiesen.Der Human Rights Act verpflichtet, wie dargelegt, staatliche Stellen zur …” „… Schadenersatzansprüche zu verweisen.Medienfreiheit und Privacy im heutigen Common LawKernproblem bleibt daher die exakte …”

Schutz von Markt und „Lizenz“ S. 276-278

„… Anspruchsauf eindeutige loss based damages – vor allem vom allgemeinen Schadenersatzund Restitutionsrechts ab …”

Schlussbemerkung S. 278-280

„… Anspruchsauf eindeutige loss based damages – vor allem vom allgemeinen Schadenersatzund Restitutionsrechts ab …”

Persönlichkeitsschutz und staatliche Eingriffe S. 31-34

„… Schadenersatzansprüchen. Die Tathandlung muss dabei eine besondere Qualität aufweisen. Ferner richtet sich der Anspruch …”

Trespass to Persons und Harassment S. 34-35

„… Schadenersatzansprüchen. Die Tathandlung muss dabei eine besondere Qualität aufweisen. Ferner richtet sich der Anspruch …”

Datenschutz (Überblick) S. 59-64

„… auf Schadenersatzansprüche verwiesen, die im Hauptsacheverfahren geltend gemacht werdenmüssen. Ist die …”

Zusammenfassung S. 83-89

„… kostspieligen Schadenersatzprozeß verwiesen.Auch diese Regeln dürften die materielle Rechtslage beeinflussen und …”

Rechtsprechung des House of Lords S. 120-132

„… Beschaffung der Informationen verzichtet werden kann. Damit kannjedoch kein Schadenersatzanspruch begründet …”

Moral Rights in Performances S. 149-160

„… , wobeiVerzögerungen zu Lasten des Berechtigten gehen und eventuelle Schadenersatzansprüche mindern können.Vor allem …”

doi.org/10.5771/9783845228396

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Über die Regulierung und die Rechtsfolgen von Interessenkonflikten in der Aktienanalyse von Investmentbanken

Maximilian Findeisen

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 29 2007

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Schadenersatz S. 233-277

„… einer mangelhaften Organisation im Sinne von § 34b Abs. 5 einzugehen. § 1 Schadenersatz Trotz der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtsfolgen von Verstößen gegen § 34b WpHG 233 § 1 Schadenersatz 233 § 2 Kurs- und Marktpreismanipulation …” „… Rechtsfolgen von Verstößen gegen § 34b WpHG 233 § 1 Schadenersatz 233 I. Vertragliche Haftung 236 1 …”

Bewertung der getroffenen Maßnahmen S. 231-233

„… einer mangelhaften Organisation im Sinne von § 34b Abs. 5 einzugehen. § 1 Schadenersatz Trotz der …”

Individueller Schadensersatzanspruch S. 338-361

„… eingetreten ist. Der Schadenersatz kann sowohl als nach dem negativen Interesse ermittelt, als auch als …”

Kurs- und Marktpreismanipulation / Kursbetrug S. 277-279

„… Um die Effektivität von Schadenersatzansprüchen zu erhöhen, ist an die Möglichkeit von Gruppenklagen …”

Stellungnahme S. 318-322

„… professional duties nicht per se ein Schadenersatzanspruch. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat eine …”

Vor Inkrafttreten des Sarbanes-Oxley Acts S. 322-335

„… aus einer Verletzung der professional duties nicht per se ein Schadenersatzanspruch. Die …” „… umfassenden neuen Regelungen eine Schadenersatzpflicht zu begründen vermögen. § 1 Vor Inkrafttreten des …”

doi.org/10.5771/9783845200477

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Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Marcella Vicari

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 31 2007

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Schadenersatz in Geld S. 218-225

„… 218Siebter Teil: Die Rechtsfolgen A. Schadenersatz 1. Schadenersatz in Geld a) Ersatz des …” „… des Namensrechts anerkannt1110. Der immaterielle Schadenersatz wird nach Art. 2059 c.c. gegen …” „… auf immateriellen Schadenersatz gewährt wird1123. In Italien ist die lange Dauer der Strafverfahren …”

Die Koordination der Gerichte im Bereich des Zugangs und des Schutzes der Privacy S. 243-245

„… Sezioni Unite zum Tragen, die die Regel des notwendigen Schadenersatzes bei Verletzung der berechtigten …” „… Interessen anerkannt hat1215. Der Schadenersatz für die Personen, deren Recht auf Vertraulichkeit wegen …” „… berechtigtes Interesse erweist. Das Recht auf Schadenersatz hat derjenige, dessen Recht auf Vertraulichkeit auf …”

Gerichtlicher Schutz des berechtigten Interesses zum Zugang zu Verwaltungsdokumenten und das Recht auf Vertraulichkeit Dritter S. 245-250

„… Nr. 500/ 99 der Cassazione a Sezioni Unite zum Tragen, die die Regel des notwendigen Schadenersatzes …” „… bei Verletzung der berechtigten Interessen anerkannt hat1215. Der Schadenersatz für die Personen …” „… vor der Entscheidung der Verwaltung als berechtigtes Interesse erweist. Das Recht auf Schadenersatz …”

Naturalrestitution S. 225-227

„… des Verlegers (Art. 11 legge sulla stampa)“. Sie sind gemeinsam zum Schadenersatz verpflichtet. Die …” „… , weil in diesen Fällen weder der materielle Schadenersatz noch die Gegendarstellung ausreichend wären …” „… Schadenersatz im Zeitverlauf bei der Nichteinhaltung der gerichtlichen Lasten (onere)1147. Nur in bestimmten …”

Der vorläufige Rechtsschutz gemäß Art. 700 c.p.c. S. 227-229

„… weder der materielle Schadenersatz noch die Gegendarstellung ausreichend wären. Da es nicht immer …” „… Schadenersatz im Zeitverlauf bei der Nichteinhaltung der gerichtlichen Lasten (onere)1147. Nur in bestimmten …” „… personenbezogener Daten anderen Schaden zufügt, zum Schadenersatz im Sinne von Art. 2050 c.c. verpflichtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Siebter Teil: Die Rechtsfolgen 218 A. Schadenersatz 218 B. Haftung und Verantwortlichkeit 229 C …” „… ) Videoüberwachung 216 Siebter Teil: Die Rechtsfolgen 218 A. Schadenersatz 218 1. Schadenersatz in Geld 218 a …”

Der Rechtsschutz durch das Gesetz 675/96 und im Rahmen des neuen Kodex S. 229-235

„… Schadenersatz im Sinne von Art. 2050 c.c. verpflichtet. Schmerzensgeld kann auch bei Verstoß gegen den Artikel …” „… nicht ausreichend, da eine Kenntnis der Fakten schon eingetreten ist. Der Schadenersatz ist insoweit …” „… : Giustizia italiana 1996, I, 1, 466. 231gen sind neben dem Anspruch auf Schadenersatz auch eine Beseitigungs …”

Beseitigung und Unterlassung S. 227

Einleitung S. 19-22

„… durch die Verarbeitung personenbezogener Daten anderen Schaden zufügt, zum Schadenersatz im Sinne von …” „… entsteht) Schadenersatz zu verlangen. Dieses wirft die Frage der Verantwortlichkeit auf. Daneben hat sich …”

Die unrechtmäßige Verweigerung des Rechts auf Zugang S. 254-255

„… , ist daraus die Regel des notwendigen Schadenersatzes in Folge der Verletzung von berechtigten …”

Zweiteilung des Rechtsweges S. 241-243

„… bestimmt den eventuellen Schadenersatz. Nach Auffassung des Kassationshofs ist die Datenschutzbehörde im …”

Rechtsschutz S. 239-241

„… Schadenersatz. Nach Auffassung des Kassationshofs ist die Datenschutzbehörde im Fall einer Beschwerde gegen eine …”

Fälle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 258-261

„… Schadenersatz zu. Am 23 Juli 1999 hatte die Regierung den Gesetzesentwurf Nr. 4172 über die Änderung des …”

Untätigkeit der Behörde S. 255-258

„… . Mit einem Urteil des Kassationshofs, ist daraus die Regel des notwendigen Schadenersatzes in Folge der …”

Anhang S. 277-388

„… Verhaltenskodizes in Art. 12; - regelt den Schadenersatz in Art. 15 der mit dem Art. 169 verbunden ist; - sorgt für …” „… , das Recht hat, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen Schadenersatz zu verlangen. Art. 24 Die …” „… zufügt, ist zum Schadenersatz im Sinne von Artikel 2050 des Zivilgesetzbuches verpflichtet. 2. Der …”

doi.org/10.5771/9783845205151

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Basiswissen Bauvertrag

Detlef Heck (ed.), Markus Allram (ed.), Lukas Andrieu (ed.)

2022

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6. Kapitel Haftung und Schadenersatz S. 135-154

„… Heck/Allram/Andrieu, Basiswissen Bauvertrag 1356. KapitelHaftung und SchadenersatzI. Der Anspruch …” „… auf Schadenersatz gem ABGBA. Schadenersatz im ZivilrechtIm Allgemeinen hat jeder einen Schaden, den er …” „… RPA-Slg 2010/5 = bau aktuell 2010, 126.Kap 6 Haftung und Schadenersatz136 Heck/Allram/Andrieu, Basiswissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1346. KapitelHaftung und SchadenersatzI. Der Anspruch auf Schadenersatz gem ABGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133F. Schadenersatz statt Gewährleistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135A. Schadenersatz im Zivilrecht …”

4. Kapitel Bauzeit S. 107-118

„… und Schadenersatz wegen der Verspätung begehren oder unter Festsetzungeiner angemessenen Frist zur …” „… offen, Schadenersatz zu verlangen.Diesbezüglich wird freilich das Vorhandensein eines konkreten Schadens …” „… Vertragsstrafe wird in der Literatur sowie vom OGH als vereinbarter „pauschalierterSchadenersatz“ für den Fall …”

5. Kapitel Baumängel und Gewährleistungsansprüche S. 119-134

„… , die nur zu ersetzen sind, wenn die Voraussetzungen für einen Schadenersatz-anspruch (zumindest …” „… Titel des Schadenersatzes443 derErsatz fiktiver Montagekosten zu. Unabhängig davon, ob er die Montage …” „… Heck/Allram/Andrieu, Basiswissen BauvertragF. Schadenersatz statt GewährleistungVor Reform des Gewährleistungsrechts …”

Stichwortverzeichnis S. 203-206

„… fSachverständige 48Schadenersatz 134, 135 ffSchadensbegriff 137 ffSchadensminderungspflicht 145Schikane 161 …” „… Schadenersatzansprüchen149 ffVerschulden 143 ffVersteckte Baumängel 162 fVertragsabgrenzung 4 ffVertragsabschluss 37 …”

7. Kapitel Übernahme und Abrechnung S. 155-202

„… trifft, Schadenersatz verlangen.Dies gilt allerdings nur, wenn aus dem Bauvertrag zweifelsfrei hervorgeht …” „… Vertragspflichtverletzung. Vor allem wird der AG nicht schadenersatzpflichtig.Unabhängig davon zu sehen ist freilich die …” „… :• gesetzliche Zinsen• Schadenersatz• vertragliche Vereinbarung1. Gesetzliche ZinsenGem § 1000 Abs 1 ABGB beträgt …”

1. Kapitel Einführung S. 1-46

„… ) aufweist. Etwaige schadenersatzrechtlicheAnsprüche bleiben davon hingegen unberührt.B. Stand der TechnikIn …” „… )• Schadenersatz: Haftungsausschlüsse (bei leichtem Verschulden); betragliche Begren-zung, Haftungsumfang für …” „… es keine Haftungsbegrenzung der Höhe nach für den Schadenersatz. In allen ande-ren Fällen gilt bei …”

2. Kapitel Die am Bau Beteiligten S. 47-88

„… Rechtsfolgen der Gewährleistung und des Schadenersatz-rechts ein, ohne dass sich die Frage nach einer …” „… Anspruch nach § 1168 ABGB kein Schadenersatzanspruch, sondern vielmehr einEntgeltanspruch ist.193 Vom …” „… Schadenersatzanspruchhandelt.212 Die ÖNORM B 2110 geht insoweit mit dem Gesetz konform, als sie unter „Stö-rung der …”

doi.org/10.5771/9783214165000

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Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

Gregor Christandl (ed.), Simon Laimer (ed.), Kristin Nemeth (ed.), Florian Skarics (ed.), Daniel Tamerl (ed.), Martin Trenker (ed.), Caroline Voithofer (ed.), Mathias Walch (ed.)

Series: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2 2018

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Stella Weber Kündigungsentschädigung – Schadenersatz mit pönalen Elementen? S. 311-330

„… Schadenersatz bezeichnet, weist allerdings wesentliche Unterschiede zum zivilen Schadenersatzrecht auf. Im …” „… – Schadenersatz mit pönalen Elementen? 313 termin umgedeutet.11 Unterschiede zum Schadenersatzrecht bestehen nicht …” „… Kündigungsentschädigung – Schadenersatz mit pönalen Elementen? Stella Weber Einleitung Die Intra …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Weber Kündigungsentschädigung – Schadenersatz mit pönalen Elementen? 311 Stella Weber Autorenverzeichnis …”

Matthias Neumayr Lauter Bäume, kein Wald S. 9-26

„… erklärt, ihr Begehren nur auf Schadenersatz zu stützen (und nicht auch auf Gewährleistung) und nur zum …” „… – Welser/Kletečka, Bürgerliches Recht I14 (Wien 2014) 36 f; zur Gewährung immateriellen Schadenersatzes bei …” „… scheinende zivilrechtliche Frage entfaltete eine neue Dimension: Gilt es nun ein eigenes Schadenersatzrecht …”

Matthias Pendl § 1489 Satz 2 Var 2 ABGB: Zeitstrafe im Zivilrecht oder sinnvolle Koordination der Disziplinen? S. 187-214

„… Schadenersatz mehr leisten müssen sollte.138 Die strafrechtsakzessorische Schadenersatzverjährung muss aber …” „… Schuldspruchs trotz bereits verstrichener zivilrechtlicher Verjährung noch zur Leistung von Schadenersatz …” „… auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden kann.140 Zudem muss eine derartige Norm allgemein …”

Andreas Baumgartner „Funktionale Rezeption“ am Beispiel der österreichischen Business Judgment Rule – (mehr als) ein Vergleich mit Deutschland und Delaware S. 27-50

„… kann die schadenersatzrechtliche Fahrlässigkeitshaftung der directors zur Gänze ausgeschlossen werden …” „… schadenersatzrechtliche Haftung der Geschäftsleiter und namentlich die BJR in Delaware den Aktionärsinteressen dient …” „… zwar das Recht ein, einen Schadenersatzprozess der III. 58 Begründung des Regierungsentwurfs zu § 109 …”

doi.org/10.5771/9783845288826

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Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag

Janina Heinz

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 16 2013

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Artikel 2:103: Schadenersatz wegen Pflichtverletzung S. 336-337

„… . 3:103: Anspruch auf SchadenersatzEin Geschäftsführer, der zur Abwendung einer Gefahr für den …” „… : Schadenersatz wegen Pflichtverletzung(1) Der Geschäftsführer haftet dem Geschäftsherren auf Ersatz des Schadens …” „… Schadenersatz nur insoweit, als er auch nachdem Recht der außervertraglichen Haftung, die sich aus dem einem …”

3:103: Anspruch auf Schadenersatz S. 337

„… Leistung dieserArt zu zahlen ist.Art. 3:103: Anspruch auf SchadenersatzEin Geschäftsführer, der zur …” „… ist, haftet auf Schadenersatz nur insoweit, als er auch nachdem Recht der außervertraglichen Haftung …” „… oder Schadenersatz nichtverlangen wollte.337 …”

3:101: Anspruch auf Freistellung und Aufwendungsersatz S. 337

3:102: Anspruch auf Vergütung S. 337

3:104: Minderung oder Ausschluss der Ansprüche des Geschäftsführers S. 337-338

Artikel 2:101: Pflichten während der Besorgung der Angelegenheit S. 336

„… : Schadenersatz wegen Pflichtverletzung(1) Der Geschäftsführer haftet dem Geschäftsherren auf Ersatz des Schadens …”

Artikel 2:102: Pflichten nach der Besorgung der Angelegenheit S. 336

„… : Schadenersatz wegen Pflichtverletzung(1) Der Geschäftsführer haftet dem Geschäftsherren auf Ersatz des Schadens …”

Artikel 1:103: Ausschlüsse S. 335-336

„… ungerechtfertigten Bereicherung (PELUnjust. Enr.) Anwendung.Artikel 2:103: Schadenersatz wegen Pflichtverletzung(1 …”

doi.org/10.5771/9783845248202

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Inlandsvollstreckung mit Auslandswirkung

Julia Grothaus

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 10 2010

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Übergang zum Schadenersatz, § 893 ZPO S. 71-72

„… 71 E. Übergang zum Schadenersatz, § 893 ZPO Schließlich ist zu beachten, dass der Gläubiger auch …” „… Interesses« übergehen kann. Er kann Schadenersatz unabhängig davon verlangen, ob die Vollstreckung nach …”

Rechtsbehelfe und Kosten S. 69-71

„… ; Baur/Stürner/Bruns, Rn. 40.28; Blomeyer, § 92, III. 71 E. Übergang zum Schadenersatz, § 893 ZPO Schließlich ist zu …” „… Unterlassung noch auf die »Leistung des Interesses« übergehen kann. Er kann Schadenersatz unabhängig davon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Schadenersatz, § 893 ZPO 71 Kapitel 2: Auslandswirkungen des inländischen Vollstreckungsverfahrens bei der …”

doi.org/10.5771/9783845227900

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Digitalisierung und Recht

Elisabeth Hoffberger-Pippan (ed.), Ruth Ladeck (ed.), Peter Ivankovics (ed.)

2023

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Tobias TRETZMÜLLER Private Enforcement im Datenschutz – Schadenersatz bei Datenschutzverletzungen S. 241-262

„… Schadenersatz-anspruch regelmäßig nur dann erfolgreich beansprucht werden kann, wenn für dieses Begehren eine …” „… von Schaden-ersatz aus?“. Mit anderen Worten: Besteht ein Schadenersatzanspruch ohne Schaden? Um die …” „… Schadenersatz ohne Schaden würde das heimische Schadenersatzrecht „auf den Kopf stel-len“.68 Eine …”

Sonja DÜRAGER Beziehungskonflikte in Smarten Technologien – Wer beim Einsatz von KI wofür und in welchem Umfang verantwortlich ist S. 263-292

„… , Produkthaftung, verschul-densabhängige Haftung, Gefährdungshaftung, Schadenersatz, KI-Gesetz …” „… ; OGH 28. 6. 2012, 2 Ob 24/12m. 40 Vrba, Schadenersatz in der Praxis (2022) Rz 9. 41 StRsp OGH 15. 3 …” „… Schadenersatz, wenn etwa ein Fahrassistenzsystem versagt und ein Verkehrsunfall dadurch verursacht wird, ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… – Schadenersatz bei Datenschutzverletzungen …”

Brigitta LURGER Öffentlich – privat – transnational: Die internationale Rechtsdurchsetzung auf sozialen Netzwerken S. 293-318

„… , Schutz schwäche-rer Parteien, Begünstigung von Schadenersatz, Unterstützung materieller Regulierungsziele …” „… privaten Klimahaftung und des Schadenersatzes in globalen Lieferketten (insgesamt „Nachhaltigkeit“) kommt …”

Katharina ARNREITHER Das Prinzip der Datenminimierung in ausgewählten Big-Data-Anwendungsfällen S. 125-140

„… Schadenersatz gem Art 82 DSGVO geltend machen können, wenn die Unterlassung von technischen oder …”

Lorin-Johannes WAGNER Unabhängigkeit der Justiz und/oder Datenschutzkontrolle? Anmerkungen zum Urteil in der Rs Autoriteit Persoonsgegevens S. 179-194

„… , Datenschutz-verletzungen im Rechtsmittelzug aufzugreifen sowie Schadenersatzforderungen nach der DSGVO geltend zu machen …”

doi.org/10.5771/9783748917533

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Der Effektivitätsgrundsatz

Katrin Kulms

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 374 2013

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Schadenersatz bei Verstößen gegen Art. 101 AEUV S. 92-93

„… Staat zurückgefordert werden könne.359 2. Schadenersatz bei Verstößen gegen Art. 101 AEUV Bei Verstößen …” „… Schadenersatz kann verlangt werden, wenn das verbotene Kartell oder Verhalten kausal für den Schaden ist.361 …” „… aufstellte363, zu unterscheiden. Die Gewährung von Schadenersatz wegen eines Verstoßes gegen Art. 101 AEUV …”

Sanktionen für unionsrechtswidriges Handeln S. 93-94

„… Verhalten der Vertragsparteien berücksichtigt. Es sei vor allem zu prüfen, ob die Partei, die Schadenersatz …” „… Verletzung des Unionsrechts beendet ist.369 Der EuGH führt aus, dass sich der Umfang des Schadenersatzes …” „… .370 Exemplarischer Schadenersatz oder Strafschadenersatz sei zu gewähren, wenn er bei rein …”

Sekundärrechtsschutz S. 47-54

„… Konkret sei der Schadenersatz unter drei Voraussetzungen zu leisten: 1. Es wurde gegen eine Norm des …” „… Schadenersatz EuGH, 19.11.1991, verb. Rs. C-6/90 und C-9/90, Slg. 1991, I-5357, Rdnr. 40 – Francovich, wurden …” „… weitergehende Haftungstatbestände einführen.155 (1) Ausschluss oder Minderung des Schadenersatzes Weiterhin …”

Die Erstattung unionsrechtswidriger Abgaben S. 89-92

„… Effektivitätsgrundsatz, dass die Steuer direkt vom Staat zurückgefordert werden könne.359 2. Schadenersatz bei Verstößen …” „… gegen diese Norm entstehe.360 Schadenersatz kann verlangt werden, wenn das verbotene Kartell oder …” „… erstmals im Urteil Francovich aufstellte363, zu unterscheiden. Die Gewährung von Schadenersatz wegen eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Äquivalenzgrundsatzes 52 (1) Ausschluss oder Minderung des Schadenersatzes 52 (2) Haftungsumfang und -pflichtiger 53 (3 …” „… Rückforderungsanspruchs 91 2. Schadenersatz bei Verstößen gegen Art. 101 AEUV 92 3. Sanktionen für unionsrechtswidriges …”

Die Kontrolldichte S. 78-80

„… die Gewährung von Schadenersatz291 erfüllt. Trotzdem lehnt der EuGH ihre unmittelbare Anwendbarkeit ab …”

Der theoretische Ansatz: Die Konturierung der subjektiven Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes durch das Bild des Einzelnen S. 95-97

„… Schadenersatz im Gegensatz zum sonstigen nationalen Recht eine Höchstgrenze von insgesamt sechs Monatsgehältern …” „… müssen Zinsen gezahlt werden.387 Eine Schadenersatzregelung sei ebenfalls nicht wirksam, wenn die Haftung …”

Aktives Bemühen und Engagement S. 98-100

„… entnehmen: Im Urteil Köbler entschied der EuGH, dass Schadenersatz für unionsrechtswidrige nationale …” „… , wenn die Unionsrechtswidrigkeit von nationalen Normen im Rahmen einer Schadenersatzklage überprüft …” „… Instanzen verletzt, löst dies keine Schadenersatzpflicht aus. Im Urteil Brasserie de pêcheur und Factortame …”

Grundsätzlich hohe Einsatzbereitschaft und -fähigkeit Einzelner S. 141-143

„… ) und Schadenersatz wird nur dann für unionsrechtswidrige Urteile gewährt, wenn es sich um …” „… . 41 ff. – Unibet. 584 So kann ein Schadenersatzanspruch gemindert werden, wenn der Antragsteller …”

Die befristete Geltung von Ansprüchen S. 71-73

„… vorangegangene Gerichtsurteil. Der Kläger erhalte zwar Schadenersatz, doch werde das ursprüngliche Urteil nicht …” „… Schadenersatzansprüche gegen den Arbeitgeber nur rückwirkend für zwei Jahre seit Klageerhebung geltend machen könne. Der …” „… auch nicht dadurch in Frage gestellt, dass bei judikativem Unrecht ein Schadenersatzanspruch gewährt …”

Sonstige Regelungen zur Rechts- und Bestandskraft S. 73-75

„… denselben Gegenstand wie das vorangegangene Gerichtsurteil. Der Kläger erhalte zwar Schadenersatz, doch …” „… Unrecht ein Schadenersatzanspruch gewährt wird. Der Schadenersatzanspruch habe nicht dieselbe Partei und …”

Die Gewährung klagefähiger Rechtspositionen S. 76-78

„… die Gewährung von Schadenersatz291 erfüllt. Trotzdem lehnt der EuGH ihre unmittelbare Anwendbarkeit ab …”

Der Effektivitätsgrundsatz zur Durchsetzung des objektiven Unionsrechts S. 106-109

„… es darum geht, Schadenersatz geltend zu machen435 oder bestandskräftige Entscheidungen zurückzunehmen …”

Die Grenzen der Erwartungshaltung S. 103-106

„… nicht vorgehalten werden kann, wenn es darum geht, Schadenersatz geltend zu machen435 oder …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 54-58

„… dem Schadenersatz ergeben kann: Der EuGH erachtet es als mit dem Effektivitätsgrundsatz vereinbar …” „… Schadenersatzansprüchen gelten die allgemeinen Ausführungen zu den zeitlichen Grenzen des Rechtsschutzes, auf die sogleich …”

Vorgaben des Gerichtshofs S. 157-161

„… Schadenersatz erlangen kann.667 c. Zur Vergleichbarkeit sonstiger Normen Im Urteil Barth wurden bei der …” „… bestehenden Ansprüchen auf.665 Ebenso seien Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Umsetzung einer …” „… Äquivalenzgrundsatz. Im zugrundeliegenden Sachverhalt mussten bei Schadenersatzklagen, die auf die Unvereinbarkeit …”

Die zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Ansprüchen S. 58-71

„… Schadenersatzes sei 230 EuGH, 06.12.1994, Rs. C-410/92, Slg. 1994, I-5483, Rdnr. 26 – Johnson; EuGH, 02.12.1997 …” „… nicht, dass die Verjährungsfrist eines Schadenersatzanspruchs gehemmt wird, wenn die Kommission ein …”

Sekundärrechtliche Regelungen S. 27-29

„… effektiven Rechtsschutz48, die Rechtssicherheit49, der Vertrauensschutz50 sowie der Schadenersatzanspruch bei …” „… für den unionsrechtlichen Schadenersatzanspruch im Unionsrecht zu finden ist53 oder die …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 29-30

„… der Schadenersatzanspruch bei einem Verstoß gegen Unionsrecht51. In welchem Verhältnis allgemeine …” „… die Anspruchsgrundlage für den unionsrechtlichen Schadenersatzanspruch im Unionsrecht zu finden ist53 …”

Die Wirkung in Mehrpersonenverhältnissen S. 38-40

„… Effektivitätsgrundsatzes zu bewerten, ob Fristen für Kündigungsschutzklagen98 oder für Schadenersatzklagen bei Verstößen …” „… für eine Kündigungsschutz- oder eine Schadenersatzklage interessiert, sein Arbeitgeber an kurzen. Im …”

Das zuständige Gericht S. 44-45

„… Eine Schadenersatzklage lässt der EuGH als inzidenten Rechtsbehelf aber genügen, wenn die Vereinbarkeit …” „… Schadenersatzanspruchs sogleich S. 47 ff. …”

Primärrechtsschutz im Hauptsacheverfahren S. 45-47

„… Eine Schadenersatzklage lässt der EuGH als inzidenten Rechtsbehelf aber genügen, wenn die Vereinbarkeit …” „… Schadenersatzanspruchs sogleich S. 47 ff. 46 der Gerichtshof als ausreichend, wenn der Einzelne einen Antrag auf …” „… Schadenersatzklage dann zu einer inzidenten Feststellungsklage wird. 120 EuGH, 13.03.2007, Rs. C-432/05, Slg. 2007 …”

Die Heilung von Verfahrensfehlern S. 88-89

„… Schadenersatzanspruch gegen Private bei Verstößen gegen Art. 101 AEUV (2.) und Sanktionen bei unionsrechtswidrigem …”

Mögliche Einwände gegen diesen Ansatz S. 97-98

„… im Rahmen einer Schadenersatzklage überprüft werden kann.396 Der Gerichtshof bürdet dem Einzelnen …”

Abverlangte Rechtskenntnisse S. 100-102

„… müssen.405 Allen drei Urteilen zum Schadenersatzanspruch kann man jedoch den Gedanken entnehmen, dass …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… ebenfalls den Schadenersatzanspruch und die Süderdithmarschen-Kriterien für den vorläufigen Rechtsschutz …” „… 2004, S. 1 (10), ebenfalls den Schadenersatzanspruch und die Voraussetzungen für den vorläufigen …”

Eine qualifizierte Gefahr für die Verwirklichung des Unionsrechts S. 146-148

„… . Aufl. 2011, S. 407 (426 ff.) zählt in hierzu ebenfalls den Schadenersatzanspruch und die …” „… , 1996, S. 353, und Jarass/Beljin, NVwZ 2004, S. 1 (10), ebenfalls den Schadenersatzanspruch und die …” „… Schadenersatzanspruch möchte der EuGH die Effektivität des Unionsrechts in Fällen besonders starker Verstöße sicher …”

Die Neuregelung durch den Gesetzgeber S. 173-174

„… . Armbrüster/Kämmerer, NJW 2009, S. 3601 (3603), schlagen für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen eine Analogie …”

Bis zur gesetzgeberischen Neuregelung S. 174-177

„… Schadenersatzansprüchen eine Analogie zu Art. 46 der EuGH-Satzung vor, wenn keine andere sinnvolle Anknüpfung ersichtlich …”

Einzelne Rechtspositionen als Bezugspunkt des Effektivitätsgrundsatzes S. 202-203

„… Schadenersatzanspruch aufstellte, gab es indessen einen guten Grund: Mitgliedstaaten sind nur schadenersatzpflichtig …”

Direkte Vorgaben durch den Gerichtshof S. 203-204

„… Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch aufstellte, gab es indessen einen guten Grund: Mitgliedstaaten …” „… sind nur schadenersatzpflichtig, wenn sie qualifiziert gegen das Unionsrecht verstoßen haben.831 Das …”

Weitere autonomiegefährdende Tendenzen S. 204-207

„… Schadenersatzanspruch gemindert wird, weil sich der Einzelne nicht angemessen bemüht hat, den Schadenseintritt zu …”

Ergebnis S. 207-208

„… Schadenersatzanspruch gemindert wird, weil sich der Einzelne nicht angemessen bemüht hat, den Schadenseintritt zu …”

doi.org/10.5771/9783845247670

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Stalking - Nachstellung

Susanne Sadtler

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 37 2009

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Ausweitung des immateriellen Schadenersatzes S. 371-372

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Erweiterung des GewSchG 370 6. Ausweitung des immateriellen Schadenersatzes 371 7. Integration in bestehende …”

doi.org/10.5771/9783845220352

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Kleiner Knigge des Presserechts

Rudolf Gerhardt, Erich Steffen, Lutz Tillmanns

2015

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Die Wahrheit im Schleiertanz Oder: Unterlassung, Widerruf, Schadenersatz – oder gar nichts S. 184-194

„… im Schleiertanz Oder: Unterlassung, Widerruf, Schadenersatz – oder gar nichts „Das Gericht weiß …” „… spaßig, und erstritt vor Gericht einen Schadenersatz in Höhe von 70.000 Euro. Nicht bekannt ist, ob Stefan …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Schleiertanz Oder: Unterlassung, Widerruf, Schadenersatz – oder gar nichts 15 185 Recht im BildII. 195 Wenn wir …”

Der Rechtsstaat war doch kein Misthaufen Oder: Zitate sind beim Wort zu nehmen S. 150-156

„… , Widerruf oder Schadenersatz auslösen – vorausgesetzt, dass diesem Gesprächspartner ein entsprechender …”

Ohrfeige oder Amüsierstück Oder: Die Gegendarstellung soll Waffengleichheit ermöglichen S. 178-184

„… , Widerruf, Schadenersatz – oder gar nichts „Das Gericht weiß schlicht nicht, welche Version der Wahrheit …”

Von der journalistischen Wahrheit Oder: Die Sorgfaltspflicht der Journalisten S. 14-27

„… , auf dessen Kosten die Pflichtverletzung geht, von der Unterlassung bis zum Schadenersatz (siehe Seite …”

Das Urteil vor dem Urteil Oder: Wann Namen genannt werden dürfen S. 49-65

„… Schadenersatz, wenn ein Vermögensschaden nachweisbar ist. Auch Menschen, die schon vor Gericht stehen, dürfen …”

Vom Meinungskampf um die Meinungsfreiheit Oder: „Falsche“ Tatsachen und „richtige“ Meinungen S. 106-137

„… 284.000 Euro als Schadenersatz zugesprochen. Zwar wurde der Betrag in zweiter Instanz auf 90.000 Euro …”

Der unbewachte Augenblick Oder: Wann man allein sein darf S. 227-246

„… Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche auslösen kann, wenn sich die „Pointe“ des in einer besonderen …”

doi.org/10.5771/9783845258119

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Festschrift Konecny

Jürgen C.T. Rassi (ed.), Stephan Riel (ed.), Birgit Schneider (ed.)

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Gregor Sloboda Schadenersatz gegen den Insolvenzverwalter Kann der Schuldner nach Aufhebung der Insolvenz den (gesamten) Gemeinschaftsschaden e S. 595-604

„… Schadenersatz gegen den InsolvenzverwalterKann der Schuldner nach Aufhebung der Insolvenz den …” „… Schadenersatz gegen den Insolvenzverwalter 597sichtigt oder durch einen neuen Insolvenzverwalter geltend gemacht …” „… Konecny.indb 598 13.07.22 09:32 Schadenersatz gegen den Insolvenzverwalter 599Gegenstand der E 1 Ob 68/65 …”

Florian Schuhmacher Zivilprozessrecht und Kartellschadenersatz S. 535-542

„… . Erstens muss die Plausibilität des Schadenersatz-anspruchs begründet werden und zweitens muss dafür ein …” „… Stancke/Weidenbach/Lahme, Kartellrechtliche Schadenersatzklagen2 (2021) E. Rz 26; Inderst/Thomas, Schaden-ersatz bei …” „… die Geltendmachung des Schadenersatz-anspruchs faktisch ausgeschlossen wird. Die Schadensschätzung …”

Franz Mohr Das vereinfachte Bewilligungsverfahren – ein wesentlicher Baustein zur Verfahrensstraffung S. 351-364

„… Angaben aus der Bestätigung bedarf es nicht.60) XV. SchadenersatzWird die Exekution bewilligt, ohne dass …” „… bei einem ausländischen Exekutionstitel XV. Schadenersatz XVI. Mutwillensstrafe XVII. Vereinfachtes …” „… ersetzen. Verschulden wird nicht vorausgesetzt.Über den Antrag auf Schadenersatz ist im Exekutionsverfahren …”

Andreas Geroldinger Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen in Verträgen mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 175-186

„… Schadenersatz verlangen kann. Zumal C mit keinem der Beteiligten in einer vertraglichen Sonderbeziehung stand …” „… um die beiden Parallelverfahren, mit denen die CA Immo im Kontext der BUWOG-Affäre Schadenersatz von …” „… boerse-express.com 28. 5. 2021, CA Immo: Buwog-Schadenersatz-Verfahren läuft weiter. 32) 4 Ob 36/21d Rz 16; 4 Ob …”

Axel Reckenzaun Bedingungen von A–Z Von der Anmeldung bis zum Zahlungsplan S. 469-480

„… Konstellation ist daher meines Erachtens als bedingte Anmeldung einer unbedingten (Schadenersatz-)Forderung …” „… Dienstnehmer-ansprüche (Kündigungsentschädigung bzw Schadenersatz ab dem 4. Monat) durchgesetzt. Der Umgang der …” „… Schadenersatzforderung wegen vorzeitiger Auflösung des Mietverhältnisses nach § 23 IO von der entsprechenden Disposition …”

Irene Faber Der Zugang zum OGH bei Eingriffen in Persönlichkeitsrechte Überlegungen aus Anlass von § 549 ZPO S. 89-100

„… Geltendmachung des Schadenersatz-anspruchs ergebe, dass es sich „(auch) um einen vermögensrechtlichen Anspruch …” „… sowie Heraus-gabe der Bildnisse und immateriellen Schadenersatz von € 1.000,– geltend ge-macht wurden …” „… schadenersatzrechtlichen Na-turalrestitution) gerichteten Klagebegehren wurde ausgesprochen, damit werde das in Geld nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567Gregor SlobodaSchadenersatz gegen den InsolvenzverwalterKann der Schuldner nach Aufhebung der …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 703-708

„… Wien und am Europäischen Zentrum für Schadenersatz- und Versicherungs-recht und von 2015 bis 2017 …”

Ulla Reisch Die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument und als mögliches Masseaktivum S. 481-496

„… Insolvenz des Pro-tegés einen direkten (Schadenersatz-)Anspruch gegen den Patron wegen Verlet-zung der …” „… das ABGB im Bereich des Schadenersatzes und Erbringung gewisser Leistungen (§§ 1486 und 1489 ABGB) von …” „… Patronatserklärung, ist sie dem Gläubiger zur Schaden-ersatzleistung verpflichtet, wenn ihn die Tochtergesellschaft …”

Ulrich Torggler Down-stream-Einlagenrückgewähr? S. 655-660

„… gegenüber der Gesellschaft bzw die Geschäftsführer zum Schaden-ersatz (abweichend §§ 56, 84 AktG).Die …”

Martin Stefula Alternativlose Befangenheit S. 645-654

„… auszugehen.29) 22) IdS zutr 6 Nc 29/19w in Pkt 2.2. (zum Dieselskandal). 23) 8 Nc 26/15p – Schadenersatz bei …” „… Schadenersatzanspruchs bereits einem Prozessfinanzierer ein Abtretungsangebot gemacht hat.23)Diese Grundsätze hat der OGH …”

Bernhard König Dringlichkeit/Eilbedürftigkeit einstweiliger Verfügungen S. 267-276

„… 2017, 34 f; König/Praxmarer, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Rück-forderung und Schadenersatz (2016) 10 …”

Caroline Meller-Hannich Grenzüberschreitende Verbandsklagen und internationale Zuständigkeit S. 341-350

„… , das Verbänden eine auf Leistung („Abhilfe“) in Form von „Schadenersatz, Reparatur, Ersatzleis-tung …” „… Zuständigkeit für Schaden-ersatzklagen im Abgasskandal, ecolex 2021, 485; Jaschinski, Anmerkung zu EuGH, Urt. v …”

Romana Weber-Wilfert Arbeitsrechtliche Aspekte des europäischen Insolvenzrechts S. 677-688

„… Schadenersatz-anspruch zudem als Insolvenzforderung.ME ist bereits daraus eine funktionelle Gleichwertigkeit abzuleiten …” „… der Kündigung durch den Insolvenz-verwalter einen Schadenersatzanspruch wegen vorzeitiger Beendigung …”

Susi Pariasek Anspruchsverzicht durch den Kurator Kann ein Kurator iSd KurG im Rahmen eines Insolvenzverfahrens auf gemeinsame Rechte/Ansprüch S. 395-408

„… rechtlich möglich und zulässig ist, und ob dies für alle Anleger vorteilhaft ist. 1. Schadenersatz gegenüber …” „… (konkret)Ausgehend von diesen Prämissen ist zu prüfen, ob die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber …” „… DrittenDie Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Treu-händer wird bedenkenlos zulässig …”

Constanze Fischer-Czermak Mobilienleasing in der Insolvenz des Leasingnehmers Zur Anwendung des § 21 oder § 23 IO S. 125-136

„… teilweise als Schadenersatz.29) Nach der Kompensation verbleiben € 2.000,– als Insolvenzforderung des …” „… Schadenersatzanspruch auf das Erfüllungsinteresse.15) Strittig ist, ob der Vertrag durch den Rücktritt ex tunc oder ex …” „… gerichteten Kondiktionsansprüche, wenn der Verkäufer seinen Schadenersatzanspruch nach § 21 Abs 2 S 3 IO …”

Philipp Anzenberger Zum rechtlichen Interesse des Nebenintervenienten S. 1-18

„… Schadenersatz zu. 51) Deixler-Hübner, Nebenintervention 95 ff; Schneider in Fasching/Konecny II/13 § 17 ZPO Rz …” „… verneint,54) obwohl das Bestehen des (dort prozess-gegenständlichen) Schadenersatzanspruchs jedenfalls …” „… des Versicherten gegen die Versicherung durch Begleichung des Schaden-ersatzanspruchs durch den …”

Astrid Deixler-Hübner Gesetzliche Normen zur Begegnung von Beweisschwierigkeiten im Zivilprozess S. 53-66

„… Beweislastregeln beantwortet, die sich vor allem in schadenersatzrechtlichen Nor-men, wie zB § 970 Abs 1, § 1319a …” „… , Zak 2014/352, 187 (197); Dirnbacher, Zum Erkundungsbeweis im schadenersatzrechtlichen Kartellverfahren …” „… vorwie-gend im Schadenersatzrecht und vor allem dort, wo der beweisbelasteten Partei der Beweis der Kausalität …”

Thomas Garber Zur Anwendung des Art XLII EGZPO im Außerstreitverfahren S. 163-174

„… - oder Schadenersatzansprüche – gericht-lich nicht erfolgreich durchsetzen kann, weil das für die …”

Edwin Gitschthaler Prozesskostenvorschuss: Vernunft oder Waffengleichheit? S. 187-196

„… Unterhalts-verpflichteten (über Gebühr) zu belasten. Sogar nach schadenersatzrechtlichen Gesichtspunkten würde bei einem …”

Wolfgang Jelinek Die streitgegenstandsändernde Kraft des § 113 IO S. 197-204

„… für künftige Schäden. Der Geschädigte muss die erfassten Schaden-ersatzansprüche als bedingte …”

Susanne Kalss Unternehmerisches Ermessen und Außerstreitverfahren S. 205-222

„… ; Knötzl/Schacherreiter/Schopper, Der Rück-schaufehler bei der Urteilsfindung im Schadenersatzrecht, JBl 2017, 2; Grechenigg …”

Christian Koller Parteiwechsel und Parteiautonomie im Zivilprozess S. 253-266

„… ) Als Beispiel ist etwa an die Kombination der rei vindi-catio mit schadenersatzrechtlichen Ansprüchen …”

Max Leitner Gibt es Gewohnheitsrecht im geltenden österreichischen Recht? S. 285-294

„… , Haftpflichtrecht I4 Rz C/1/1 ff) problemlos auf Grundlage des gesetzlich geregelten Schadenersatzrechts deuten …”

Elisabeth Lovrek Zwischen den Welten Insolvenzeröffnung nach Schluss der Verhandlung erster Instanz und Prüfungsprozess S. 311-326

„… schadenersatzrechtliche Feststellungsbegehren: vgl Konecny, Feststellungs-prozess über die Haftung für künftige Schäden …”

Jürgen C. T. Rassi Kann ein „Zuviel“ auch einen Verfahrensmangel begründen? Eine Analyse der Rechtsprechung S. 429-442

„… ) Beispiel: Das Berufungsgericht vereint die Verjährung des geltend gemachten Scha-denersatzanspruchs und …”

Hubertus Schumacher Was ist eine „Versicherungsforderung“ iS der Solvabilität II-Richtlinie? Zur Entscheidung des EFTA-Gerichtshofs vom 10. 3. 2020 S. 543-552

„… Schuldners ab-hängen.18) Bei Schadenersatzansprüchen vertritt die jüngere Rsp,19) dass im Fall des Eintritts …” „… 13.07.22 09:32548 Hubertus Schumacherresultierenden Schadenersatzansprüche, auch wenn der Schaden sich …”

doi.org/10.5771/9783214250133

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