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Strafrecht in der alten Bundesrepublik 1949–1990

Georg Steinberg (ed.), Arnd Koch (ed.), Andreas Popp (ed.)

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 8 2020

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Uwe Hellmann Rechtfertigungsgründe S. 295-312

„… Rechtfertigungsgründe von Professor Dr. Dr. h. c. Uwe Hellmann, Potsdam Das Deliktselement der …” „… Rechtswidrigkeit und die dort zu berücksichtigen‐ den Rechtfertigungsgründe könnten in besonderer Weise die …” „… Strafrecht der „alten“ Bundesrepublik – wie das der „neuen“ Bundesrepublik – nur wenige Rechtfertigungsgründe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtfertigungsgründe 295 Uwe Hellmann Schuld 313 Yao Li Entschuldigung eines Mordgehilfen? Die Verbotsirrtumslehre der …”

doi.org/10.5771/9783748910862

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Die Energiepolitik der Europäischen Union

Sebastian Schulenberg

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 348 2009

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Rechtfertigungsgründe S. 258-261

„… vorbehalten.11092. RechtfertigungsgründeWesentlich interessanter als der Anwendungsbereich der Grundfreiheiten …” „… Umweltschutz, wird ersichtlich, dass gerade die Rechtfertigungsgründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung …” „… Rechtsprechung des EuGH bezüglich des Rechtfertigungsgrundes des Umweltschutzes. Dieser ist nicht Bestandteil der …”

Verletzungen der Grundfreiheiten im Energiesektor S. 254-258

Die Behandlung staatlicher Handelsmonopole nach Artikel 31 EGV S. 266-268

„… auf Artikel 31 EGV.1163 Erfolgreich war jedoch die Geltendmachung des Rechtfertigungsgrundes nach …” „… schon die Rechtfertigungsgründe der Artikel 30, 58 EGV scheint auch der Rechtfertigungsgrund des …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik S. 261-266

„… Rechtfertigungsgrund der öffentlichen Sicherheit im Sinne einer sicheren Energieversorgung 1988, S. I-04607, Rn. 9; Rs …” „… , o. Fn. 252, 81; vgl. auch Marquis, o. Fn. 1091, 236 f. Dass der Rechtfertigungsgrund der …” „… Versorgungssicherheit gewonnenen Aussagen lassen sich auf den Rechtfertigungsgrund des Umweltschutzes übertragen. Der …”

Artikel 87 EGV S. 279-285

„… anderes gilt nur dann, wenn objektive Rechtfertigungsgründe für den Vorzugstarif gegeben 1237 KOM (2006 …” „… Rechtfertigungsgrund, der vom Gemeinschaftsrecht anerkannt ist, einschlägig ist und die Regelung auch im Übrigen …” „… Altmarck-Voraussetzungen einen Rechtfertigungsgrund heranzuziehen.1263 Sieht man in der Entwicklung der …”

Langzeit- und Ausschließlichkeitsverträge S. 268-274

„… der Ausnahmebestimmung des Artikels 86 II EGV. Wie schon die Rechtfertigungsgründe der Artikel 30, 58 …” „… EGV scheint auch der Rechtfertigungsgrund des Artikels 86 II EGV für die Verwirklichung einer …”

Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts S. 377-381

„… Rechtfertigungsgründen nach Artikel 30 EGV zuordnete. Schließlich unterfällt die Gewährleistung eines ausgewogenen …”

Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union S. 381-385

„… Rechtfertigungsgründen nach Artikel 30 EGV zuordnete. Schließlich unterfällt die Gewährleistung eines ausgewogenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Grundfreiheiten im Energiesektor . . . . . . . . . . . . 2572. Rechtfertigungsgründe …”

Essential facilities und Zugang zur Energieinfrastruktur S. 274-279

„… lassen, ist letztere Bedingung in der Energiewirtschaft regelmäßig erfüllt.1220 Als Rechtfertigungsgründe …”

Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz S. 368-376

„… Mitgliedstaaten unmöglich, sich auf die Rechtfertigungsgründe der öffentlichen Sicherheit und des Umweltschutzes …”

doi.org/10.5771/9783845220949

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Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Christoph Maisack

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Rechtfertigungsgrund? S. 67-70

„… Anhaltspunkte für das Eingreifen eines allgemeinenRechtfertigungsgrundes (z. B. §§ 228, 904 BGB oder § 34 StGB …” „… Spezialität, d. h. dass alle ernsthaft in Betracht kommenden Rechtfertigungsgründe vorrangig geprüft werden …” „… Betracht kommenden allgemeinen Rechtfertigungsgründe untersuchen und damit eine Prüfung vornehmen, die …”

Rechtsprechung und Literatur zur Frage »Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund« S. 70-72

„… dasrechtsgutverletzende Verhalten erlaubt (Rechtfertigungsgrund). Der vernünftigeGrund entspricht dieser Struktur: In den …” „… Literatur zur Frage »Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund«1. RechtsprechungIn der Rechtsprechung …” „… wird der vernünftige Grund deshalb ganz überwiegend alsRechtfertigungsgrund angesehen. – Insbesondere …”

Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal? Gesamttatbewertendes Merkmal? Sozialadäquanzklausel? S. 65-67

„… 65Kapitel 3:Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund?ÜbersichtIn I werden die Auffassungen …” „… Tierschutzgesetz sogar einhellig von einem Rechtfertigungsgrund ausgehen. Unter IV wird noch kurz auf die (geringen …” „… Rechtfertigungsgründen haben die negativ gefassten Tatbestandsmerkmale nichts zu tun«2 Vgl. Leipziger Kommentar/Schroeder …”

Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand S. 105-106

„… 105Kapitel 7:Verhältnis zu allgemeinen RechtfertigungsgründenÜbersichtEs wird das Verhältnis vom …” „… vernünftigen Grund zu den allgemeinen Rechtfertigungsgründen des Notstands (I), der Einwilligung (II) und der …” „… worden, dass der vernünftige Grund ebenso wie die Rechtfertigungsgründe des Notstandes auf dem Prinzip …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 103-105

„… RechtfertigungsgründenÜbersichtEs wird das Verhältnis vom vernünftigen Grund zu den allgemeinen Rechtfertigungsgründen des Notstands …” „… der vernünftige Grund auchim Naturschutzrecht einen Rechtfertigungsgrund darstellt. Andere, allgemein …” „… anerkannte Rechtfertigungsgründe haben Vorrang, ebenso spezialgesetzliche Erlaubnis- und Verbotsnormen.Über …”

Übersicht S. 105

Übersicht S. 65

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 63-65

„… Rechtfertigungsgrund?ÜbersichtIn I werden die Auffassungen beschrieben, die im vernünftigen Grund ein negativgefasstes …” „… überwiegendund die Kommentare zum Tierschutzgesetz sogar einhellig von einem Rechtfertigungsgrund ausgehen. Unter …” „… . Jeschek/Weigend § 25 III 3 mit ausdrücklichem Bezug auf § 17 Nr. 1: »Mit den Rechtfertigungsgründen haben die …”

Geringe praktische Konsequenzen des Meinungsstreits S. 72-73

„… unmittelbar Anwendung.Sieht man stattdessen im vernünftigen Grund einen Rechtfertigungsgrund, soliegt zwar …” „… Verhältnis des vernünftigen Grundes zu den allgemeinen Rechtfertigungsgründen hat der Meinungsstreit …” „… ebenfalls keine Bedeutung: Bestehen Anhaltspunkte, dass ein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreifen …”

Abschließende Regelung auch in § 17 Nr. 2 b? S. 88-96

„… der allgemein anerkannten Rechtfertigungsgründe odereine spezialgesetzliche Erlaubnisnorm eingreifen …” „… beiEingreifen eines allgemeinen Rechtfertigungsgrundes bzw. einer spezialgesetzlichen Rechtfertigungsnorm …” „… Rechtfertigungsgrund des vernünftigenGrundes nur auf die Alternative der Tiertötung in Nr. 1 und nicht zugleich auchauf …”

Genereller Vorbehalt für alle Ge- und Verbote im Tierschutzgesetz? S. 83-88

„… möglicherweise aufgrund einesallgemeinen Rechtfertigungsgrundes (insbes. § 34 StGB und §§ 228, 904 …” „… solchen Verboteskann nur dadurch aufgehoben werden, dass ein von den allgemeinen Rechtfertigungsgründen (z …” „… Verletzung deshalb nur gerechtfertigtsein kann, wenn einer der allgemein anerkannten Rechtfertigungsgründe …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 106-108

„… für die vorrangige Prüfung der in Betracht kommenden allgemeinen Rechtfertigungsgründe ein.Neben dem …” „… diese Rechtfertigungsgründe, die auf dem Prinzip des mangelnden Interessesberuhen7, stellt sich die …” „… ErgebnisGesetzlich geregelte Rechtfertigungsgründe, die, ebenso wie der vernünftigeGrund, auf dem Prinzip des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… :Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund? 65Kapitel 4:Der vernünftige Grund und das strafrechtliche …” „… :Anwendungsbereich außerhalb des Tierschutzgesetzes 98Kapitel 7Verhältnis zu allgemeinen Rechtfertigungsgründen 105 …” „… :Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund? 65Übersicht 65I Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal …”

Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung S. 106

Verhältnis zur Notwehr. S. 106

Zusammenfassung S. 73-74

„… allgemeineRechtfertigungsgründe zu prüfen hat und dann zwischen Tatbestands- undRechtswidrigkeitsebene hin- und herwechseln muss …” „… nicht als Tatbestandsmerkmal, sondern als Rechtfertigungsgrund sehen.74Kapitel 4:Der vernünftige Grund …” „… worden: Die Einstufung als Rechtfertigungsgrund helfe »über die Bedenken aus Art.103 Abs. 2 GG nicht …”

Genehmigungen aufgrund von Vorschriften innerhalb des Tierschutzgesetzes S. 123-127

„… die Wirkung eines Rechtfertigungsgrundes bzw. eines vernünftigenGrundes im Rahmen der §§ 1 Satz 2, 17 …” „… Interessen gestattetwerden, so bildet die Genehmigung einen Rechtfertigungsgrund. Anders ausgedrückt: Bei …” „… repressiven Verboten mit Befreiungsvorbehalt bildet sie dagegen nur einen Rechtfertigungsgrund1. – Das …”

Übersicht S. 235

„… Rechtfertigungsgründe(z. B. § 34 StGB oder §§ 228, 904 BGB) zur Seite steht. Dagegen kommen Gesetze, die selbst unter …”

Präjudizien aus dem Gesetz? S. 235-236

„… Rechtfertigungsgründe(z. B. § 34 StGB oder §§ 228, 904 BGB) zur Seite steht. Dagegen kommen Gesetze, die selbst unter …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… bzw. Risiken für dieTiere. Rechtfertigungsgrund (Kapitel 3). Für die Einordnung des vernünftigen …” „… Grundes als Rechtfertigungsgrund sprechenu. a. seine Nähe zur Zwecktheorie und zum Prinzip des …” „… Tiermisshandlungen sind mit Hilfe des rechtfertigenden Notstandes oder anderer allgemeiner Rechtfertigungsgründe …”

Übersicht S. 141-142

„… Rechtfertigungsgrund des Notstandes ist bereits hingewiesen worden1: Beide Rechtfertigungsgründe beruhenauf dem Prinzip …”

Nicht nur Handeln aus »negativer Schutzintention«, sondern auch aus »positiver Nutzintention«. S. 142-143

„… Nutzintention«.Auf die Parallelen des vernünftigen Grundes zum Rechtfertigungsgrund des Notstandes ist bereits …” „… hingewiesen worden1: Beide Rechtfertigungsgründe beruhenauf dem Prinzip des überwiegenden (Gegen-)Interesses2 …”

Gibt es Gründe für die vom Gesetzgeber hier in Kauf genommene Unbestimmtheit? S. 76-78

„… »tatbestandsregulierende Korrektive« wie z. B. Rechtfertigungsgründe.18 Aus diesem Grunde werden die generalklauselartig …” „… abgefassten Rechtfertigungsgründe des Notstandes (§ 34 StGB)und der Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 …”

Objektive Beweislast im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess S. 348-356

„… werden solle36.b) Struktur des vernünftigen Grundes als RechtfertigungsgrundEs ist bereits dargestellt …” „… worden, dass der vernünftige Grund ein Rechtfertigungsgrund ist, der auf dem Prinzip des überwiegenden …”

Lösung mit Hilfe der allgemeinen Rechtfertigungsprinzipien S. 132-134

„… vorrangig ist?II Lösung mit Hilfe der allgemeinen RechtfertigungsprinzipienDer Rechtfertigungsgrund …” „… Rechtfertigungsgründe eingreifen.• Das Prinzip des überwiegenden (Gegen-)Interesses führt zum selben Ergebnis, denn es …”

Ausreichende Maßstäbe zur Konkretisierung? S. 78-81

„… gestellt werden als an »tatbestandsregulierende Korrektive« wie z. B. Rechtfertigungsgründe.18 Aus diesem …” „… Grunde werden die generalklauselartig abgefassten Rechtfertigungsgründe des Notstandes (§ 34 StGB)und der …”

»Ohne vernünftigen Grund« im Bundesnaturschutzgesetz S. 98-102

„… Tierschutzrecht ein Rechtswidrigkeitsmerkmal; der vernünftige Grund ist also hierwie dort ein Rechtfertigungsgrund …” „… Rechtfertigungsgründe haben also Vorrang. Dasselbe giltfür spezialgesetzliche Erlaubnisnormen, soweit sie die in Rede …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… Rechtfertigungsgründe(z. B. § 34 StGB oder §§ 228, 904 BGB) zur Seite steht. Dagegen kommen Gesetze, die selbst unter …”

Unzureichende Zwecke S. 148-154

„… Rechtfertigungsgrund für die Leidenszufügung anzuerkennen sein sollte, bezieht er sich schon aufgrund seiner …” „… demRechtfertigungsgrund des Notstandes bestehen, gibt es zwei wesentliche Unterschiede: Ein Handeln aus vernünftigem Grund …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… Rechtfertigungsgrund für die Leidenszufügung anzuerkennen seinsollte, bezieht er sich schon aufgrund seiner Ableitung …” „… Überlegungen keinen Rechtfertigungsgrund dar« (AG Leverkusen AgrarR 1979,229 f.).285Kapitel 18 …”

Einschränkungen bei der Prüfung, ob tierschonende Handlungsalternativen zur Verfügung stehen? S. 164-171

„… vernünftigen Grundes als eines Rechtfertigungsgrundes, derauf dem Prinzip des überwiegenden Gegeninteresses …” „… « und von der »kumulativen Interessenbefriedigung«, auf denen der Rechtfertigungsgrund …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… Rechtfertigungsgrundes gerechtfertigt sein kann;denn wenn ein Verhalten »geächtet werden muss«, dann indiziert seine …” „… strengen Voraussetzungen eines allgemeinen Rechtfertigungsgrundes (insbes. § 34 StGB und §§ 228, 904 BGB …”

Übersicht S. 74

„… Strafgesetzen ist für möglich gehalten worden: Die Einstufung als Rechtfertigungsgrund helfe »über die Bedenken …”

Übersicht S. 123

„… die Wirkung eines Rechtfertigungsgrundes bzw. eines vernünftigenGrundes im Rahmen der §§ 1 Satz 2, 17 …”

Objektive Beweislast S. 187

„… Rechtfertigungsgrundes, derauf den Prinzipien vom »überwiegenden Gegeninteresse« und von der »kumulativen …”

Fragestellung S. 131-132

„… Lösung mit Hilfe der allgemeinen RechtfertigungsprinzipienDer Rechtfertigungsgrund »vernünftiger Grund …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 154-155

„… und demRechtfertigungsgrund des Notstandes bestehen, gibt es zwei wesentliche Unterschiede: Ein …”

Bedenken S. 74-75

„… Strafgesetzen ist für möglich gehalten worden: Die Einstufung als Rechtfertigungsgrund helfe »über die Bedenken …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 129-131

„… verbotenes Verhalten erlaubt, nur dort die Wirkung eines Rechtfertigungsgrundes, wo sich dieseWirkung aus dem …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… der Struktur des vernünftigen Grundes als eines Rechtfertigungsgrundes, derauf dem Prinzip des …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 96-98

„… ein allgemeiner Rechtfertigungsgrund oder eine spezialgesetzliche Rechtfertigungsnorm eingreifen; und …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 121-123

„… eines Rechtfertigungsgrundes bzw. eines vernünftigenGrundes im Rahmen der §§ 1 Satz 2, 17 Nr. 1, 18 Abs …”

Übergewicht des Nutzens gegenüber dem Schaden. S. 198-200

„… dargestellt worden, dass der vernünftige Grund ein Rechtfertigungsgrund ist, der auf dem Prinzip des …”

Einleitung S. 31-36

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes?• Handelt es sich um ein negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal oder einenRechtfertigungsgrund?• Darf …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 187-190

„… Rechtfertigungsgrundes, derauf den Prinzipien vom »überwiegenden Gegeninteresse« und von der »kumulativen …”

Prüfungsbefugnis und Prüfungspflicht der Behörden und Gerichte S. 184-187

„… Rechtfertigungsgrundes, derauf den Prinzipien vom »überwiegenden Gegeninteresse« und von der »kumulativen …”

Allgemeine Prüfung S. 190-193

„… Struktur des vernünftigen Grundes alseines Rechtfertigungsgrundes, der auf dem Prinzip des überwiegenden …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 297-301

„… nur bei Vorliegen eines allgemeinenRechtfertigungsgrundes oder bei Eingreifen einer …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… Rechtfertigungsgrund ist, der auf dem Prinzip des überwiegenden (Gegen-)Interesses beruht26.Dieses Prinzip besagt, dass …”

Hauptzweck und Nebenzweck S. 143-148

„… Gewässerbewirtschaftungals vernünftiger Grund anerkannt werden; dagegen müsse dieser Rechtfertigungsgrund aber verneint …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… Schlachthof oder beim Einfangen, eine erhebliche Belastung darstellt.«265cher Rechtfertigungsgrund für die …” „… Kreisen immer wieder angestellten wirtschaftlichen Überlegungen keinen Rechtfertigungsgrund dar.«b) Soweit …”

Einzelne Gesetze, denen verallgemeinerbare Vorgaben (»Maximen«) entnommen werden können S. 237-247

„… Eingreifeneines allgemeingültigen Rechtfertigungsgrundes möglich ist6.b) Ausformulierung einer MaximeDie …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… , 51, 62, 71, 124, 143, 198, 200, 265, 354, 393, 394Rechtfertigungsgrund 65, 67 ff., 74, 78, 84, 88 …”

doi.org/10.5771/9783845202372

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Durchgriffshaftung gegenüber einer in Deutschland ansässigen Limited?

Maro Zessel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 553 2008

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Rechtfertigungsgründe S. 198-207

„… wesentliche Kriterien: einerseits muss ein Rechtfertigungsgrund vorliegen und andererseits wird die Beachtung …” „… der Rechtfertigungsgrenzen („Schranken-Schranken“) verlangt. I. Rechtfertigungsgründe Mit Blick auf …” „… die Rechtfertigungsgründe ist zwischen EG-vertraglich verankerten und solchen, die im Wege der …”

Gang der Untersuchung S. 76

„… -erhaltung sowie zur Insolvenzantragspflicht erfahren, dient als ein Rechtfertigungsgrund für die gesetzliche …”

Europarechtliche Unvereinbarkeit der vermittelnden Theorien S. 60-61

„… europarechtlichen Rechtfertigungsgründe.287 Gegenstand der Kritik der neu konzipierten Überlagerungstheorie ist …”

Allgemeines zur Durchgriffshaftung S. 76-77

„… -erhaltung sowie zur Insolvenzantragspflicht erfahren, dient als ein Rechtfertigungsgrund für die gesetzliche …”

Rechtfertigungsgrenzen S. 207-219

„… Rechtfertigungsgrund der „zwingenden Gründe des Allgemeininteresses“ erfasst wird. Die bisherige Untersuchung hat …” „… durch die Zuordnung des Gläubigerschutzes unter diesen ungeschriebenen Rechtfertigungsgrund die beiden …”

Beschränkungs-/Behinderungsverbot S. 177-198

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… – gemeinschaftsrechtliche Rechtfertigung 198 I. Rechtfertigungsgründe 198 1. Rechtsmissbrauch 199 a. Negative Definition 199 …”

Inspire Art S. 56-59

„… Rechtfertigungsgründe260 hat der EuGH nicht anerkannt. Einerseits habe keiner der vorgebrachten Gründe sich auf Art. 46 …”

Vollständige Aufgabe der Sitztheorie? S. 61-70

„… Umständen möglich.286 Als solche identifiziert Sandrock die drei europarechtlichen Rechtfertigungsgründe.287 …”

Unechte Durchgriffshaftung – Anwendung des Trennungsprinzips S. 81-94

„… als Rechtfertigungsgrund für das Haftungsprivileg, vgl. Kapitel 2, B. 457 Priester, ZGR 22 (1993), 512 …”

doi.org/10.5771/9783845206271

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Die Verwirklichung des freien Dienstleistungsverkehrs im Spannungsfeld von wirtschaftlicher Handlungsfreiheit und Sozialgestaltung

Christoph Kuhn

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 356 2012

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Rechtfertigungsgründe S. 113-119

„… 113 III. Rechtfertigungsgründe 1. Art. 62 i.V.m. Art. 52 AEUV Art. 62 AEUV verweist auf den so …” „… Rechtfertigungsgrund der öffentlichen Gesundheit hat dagegen erhebliche Bedeutung auf dem Gebiet der Gesund- 471 Frenz …” „… Rechtfertigungsgrund der Aufrechterhaltung eines pluralistischen Rundfunkwesens unter Bezugnahme auf Art. 10 EMRK …”

Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe hinsichtlich der einzelnen Beschränkungskategorien S. 119-122

„… allgemeinen Festmacherdienstes mit sich bringt. IV. Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe hinsichtlich der …” „… laufen lässt, zieht der Gerichtshof zur Rechtfertigung sowohl die geschriebenen Rechtfertigungsgründe als …”

Struktur der Rechtfertigungsprüfung S. 109-112

„… Rechtfertigungsgründe werden vom Gerichtshof allerdings eng ausgelegt.455 Die richterrechtliche Erweiterung des …” „… Regelungsinteressen erforderlich, das Beschränkungsverbot des Art. 56 AEUV durch weitere Rechtfertigungsgründe …” „… geschriebenen Rechtfertigungsgründe gerechtfertigt werden.461 Inwieweit eine Rechtfertigung auch für Maßnahmen …”

Verhältnis zur sekundärrechtlichen Rechtsangleichung S. 112-113

„… Rechtfertigungsgründe verwehrt, wenn der mit der in Frage stehenden Maßnahme verfolgte Zweck durch sekundäres …” „… ein Rückgriff auf die Grundfreiheiten und deren Rechtfertigungsgründe möglich.469 Ob die Regelungen …” „… siehe unten 4. Teil B. I. 113 III. Rechtfertigungsgründe 1. Art. 62 i.V.m. Art. 52 AEUV Art. 62 AEUV …”

Schranken-Schranken S. 122-141

„… und der betroffenen Allgemeininteressen Für die geschriebenen Rechtfertigungsgründe betont der …” „… wollen und wie dieses Niveau erreicht werden soll“544. Bei den ungeschriebenen Rechtfertigungsgründen …” „… dann aber, neben den Rechtfertigungsgründen, die sie für eine Ausnahme vom Grundsatz der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Verhältnis zur sekundärrechtlichen Rechtsangleichung 112 III. Rechtfertigungsgründe 113 1. Art. 62 i.V.m …” „… ) Unionsgrundrechte 116 b) Art. 106 Abs. 2 AEUV 118 IV. Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe hinsichtlich der …”

Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit für die Dienstleistungserbringer S. 188-195

„… Rechtfertigungsmöglichkeiten dar.831 Als Ausnahmen vom Grundsatz sind die vier Rechtfertigungsgründe eng auszulegen.832 Der …” „… Rechtfertigungsgründe merklich ein. Darüber hinaus sind direkt oder indirekt diskriminierende Maßnahmen aufgrund der …”

Résumé S. 212

„… Mehrwert gegenüber dem Primärrecht zeigt sich vor allem in der Beschränkung der Rechtfertigungsgründe und …”

Fazit zur Rechtfertigung S. 141-142

„… Rechtfertigungsgrund der öffentlichen Sicherheit und Ordnung berufen kann, sondern auch, ob die Berufung im Einklang …”

Abgrenzung zur Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEUV S. 195-196

„… die in Betracht kommenden Rechtfertigungsgründe merklich ein. Darüber hinaus sind direkt oder indirekt …”

Europäische Union S. 59-60

„… Rechtfertigungsgründe250 – öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit – deuten auf charakteristisch staatliche …”

Private S. 60-62

„… Rechtfertigungsgründe250 – öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit – deuten auf charakteristisch staatliche …”

Schutz der Allgemeininteressen S. 209-212

„… Beschränkung der Rechtfertigungsgründe und der Vereinfachung der Verwaltungsverfahren durch die einheitlichen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 36-54

„… Grundrechte und Grundfreiheiten, 2005, S. 284 (300 f.). Als Rechtfertigungsgrund: Jarass, Elemente einer …”

doi.org/10.5771/9783845235868

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