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Sukzession bei Internationalen Organisationen

Christian Fischoeder

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 92 2013

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Die Römischen Verträge S. 97-101

„… –bestehen.981. Die Römischen VerträgeMit den Römischen Verträgen535 – im März 1957 unterzeichnet und am 1 …” „… Unterzeichnung derRömischen Verträge und der Gründung von EWG und Euratom – fundamental fürden Abbau von …” „… EGKS-Vertrag und den Römischen Verträgen dreiverschiedene Internationale Organisationen geschaffen wurden, die …”

Grundsätzliches S. 167-168

„… Sammlung von Verträgen.Genau diese Unterscheidung wurde auch getroffen, als die Vereinten Nationengegründet …” „… vertraglich in der Regel nichtgeklärt werden.So soll im Folgenden dargestellt werden, wie die Folgen von …” „… völkerrechtlichen Vertrag. Tritt er in Kraft, so entsteht die Organisation;tritt er außer Kraft,909 geht die …”

Funktionen aus der Satzung S. 168-169

„… von Ratifikationsurkunden oder die Sammlung von Verträgen.Genau diese Unterscheidung wurde auch …” „… Nachfolgeorganisation fortsetzen soll.2. Nachfolge in Funktionen aus völkerrechtlichen VerträgenInternationalen …” „… Bei jeglichem Transfer gilt der bereits auf das römische Recht zurückgehendeGrundsatz, dass von …”

Internationale Organisationen als Völkerrechtssubjekte S. 17-25

„… RömischenVerträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und derEuropäischen Atomgemeinschaft …” „… unterzeichnetenund 1980 in Kraft getretenen Wiener Konvention über das Recht der Verträge(Wiener …” „… Staaten, die unter sich Regeln aufstellten undVerträge schlossen. Als Beispiel lässt sich der Westfälische …”

Nachfolge im internationalen Recht S. 29-38

„… Verträge.Es stellt sich die Frage, ob es sich bei der Staatennachfolge um eine Universaloder …” „… übergehen.a) Staatennachfolge in VerträgeVerändern sich die Grenzen eines Staates (wie bei der Zession und der …” „… Hinsichtlich der Sonderrechtsnachfolge mangelt es nicht an Beispielen. Zumeinen können die Parteien vertraglich …”

Das Ende der EGKS S. 103-116

„… Vgl. hierfür z. B. § 2 Abs. 3 des deutschen Strafgesetzbuchs.111f) Völkerrechtliche VerträgeDer …” „… , für den ab 1957 mit den Römischen Verträgenund später mit dem Fusionsvertrag gesorgt wurde, machte …” „… Jahrebeschränkt. So bestimmte Art. 97 EGKSV ursprünglich: „Dieser Vertrag gilt fürdie Dauer von fünfzig Jahren vom …”

Westeuropäische Union – Europäische Union S. 96-97

„… Unterzeichnung derRömischen Verträge und der Gründung von EWG und Euratom – fundamental fürden Abbau von …” „… engerenZusammenarbeit in Fragen der europäischen Sicherheitspolitik.529 Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von …” „… in Folge neue Mitglieder. Der Vertrag von Amsterdam523 Nr. 1 der Resolution 1268 (XLIII) des …”

doi.org/10.5771/9783845244457

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Jahrbuch der Europäischen Integration 2017

Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2017

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Gabriele Clemens Jahre Römische Verträge S. 59-68

„… 60 Jahre Römische Verträge Gabriele Clemens Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25 …” „… Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge immer noch zur Diskussion und ist es an der Zeit, sie …” „… Integration 2017 60 Jahre Römische Verträge Realpolitische Einigungsschritte: Von der EGKS zur EWG Wenngleich …”

Matthias Belafi Kirchen und Religionsgemeinschaften S. 207-210

„… “ aufgebracht, die von einzelnen Kirchenvertretern unterstützt werden.7 60 Jahre Römische Verträge und die …” „… Feier des 60. Jahrestags der Römischen Verträge im Vatikan empfing und zu einem Foto unter Michelangelos …” „… zu begreifen“.11 Auch die KEK würdigte die Römischen Verträge und betonte ihre Verpflichtung, am …”

Werner Weidenfeld Die Bilanz der Europäischen Integration 2017 S. 13-20

„… die Römischen Verträge unterzeichnet. Damit wurde ein symbolischer, aber auch ein faktischer Höhepunkt …” „… Messina“ mit der Initiierung des Spaak-Berichts, der die Grundlage der Römischen Verträge wurde. Die …” „… Verhandlungen um die Römischen Verträge waren dann durchaus nicht konfliktfrei. Am Ende spitzten sich die …”

Darius Ribbe, Wolfgang Wessels Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte S. 21-44

„… . Unterzeichnungsjubiläum der Römischen Verträge formulierten die führenden VertreterInnen der EU-27, des Europäischen Rates …” „… mikro-soziologischer Forschung herausstellt. 60 Jahre römische Verträge: Ein Blick in die Geschichte Der 60 …” „… . Jahrestag der Römischen Verträge wurde nicht nur von der Wissenschaft als Anlass genommen, Rückschau …”

Vorwort S. 11-12

„… Romischen Verträge am 25. März 2017 sollte ein Hohepunkt dieses Reflexionsprozesses erreicht werden, der in …” „… Integrationsprozesses im Gastbeitrag 60 Jahre Römische Verträge nach. Am 1. Juli 2017 erinnerte auch der erste …”

Heiko Fürst Ungarn S. 579-582

„… Römischen Verträge die Erklärung „Europe is our common future“ unterzeichnet hatte.25 Die Europäische …” „… Ethnisierung des Bildungswesens, 2017. 25 Pester Lloyd: 60 Jahre Römische Verträge: Orbán, der innere Feind …” „… wurden, die auch Sanktionen nach Artikel 7 des EU-Vertrags umfassen.3 In den Monaten zuvor hatte der …”

Otto Schmuck Ausschuss der Regionen S. 157-160

„… Die Institutionen der Europäischen Union 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge …” „… Römischen Verträge. Dort wurde betont, dass die Union in der Lage sein müsse, „das Vertrauen seiner Bürger …” „… die Kommission als supranationale Hüterin der Verträge der Europäischen Union und die Institution …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 119-126

„… für den Reformprozess, der mit dem 60. Jubiläum der Römischen Verträge am 25. März 2017 einen …” „… . Jahrestag der Römischen Verträge hob einen „wachsenden Migrationsdruck“17 als besondere Herausforderung für …” „… Regierung formell am 29. März 2017 mit einer Mitteilung nach Art. 50 des Vertrages über die …”

David Schäfer, Wolfgang Wessels Europäischer Rat S. 101-108

„… verabschiedete der Europäische Rat anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Römischen Verträge zur Gründung der …” „… Europäischen Rates anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge 29. April 2017 Außerordentliche …” „… Austrittsformalitäten nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union sehen vor, dass die Verhandlungen über das …”

Jean-Marie Majerus, Guido Lessing Luxemburg S. 535-536

„… aus, die es zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge zu bekämpfen gelte. Brexit5 …” „… 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) voran. Den Verweis auf die Europäische Union als …” „… Kommission bei ihrer Aufgabe, die Einhaltung der Verträge zu überwachen, nicht allein zu lassen.4 Insgesamt …”

Markus Berndt Europäische Investitionsbank S. 169-172

„… Europäischen Union wurde 1958 durch die Römischen Verträge gegründet. Sie besitzt volle Rechtspersönlichkeit …” „… Governance der Bank ist die Satzung der EIB, die dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag …” „… wie die Verträge und hat damit Vorrang vor dem nationalen Recht der EU- Mitgliedstaaten. Jahrbuch der …”

Johannes Müller Gómez, Wolfgang Wessels Die institutionelle Architektur der Europäischen Union S. 69-86

„… Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die Feierlichkeiten fanden im Kontext des Krisenmodus statt, der nicht …” „… einem neuen Élysée-Vertrag stärken und schlägt eine vollständige Integration des deutschen und des …” „… niedrigste Wert seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Die Zahl der einstimmig getroffenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… ............................................................................................................................45 Julia Klein 60 Jahre Römische Verträge …”

Peter Becker Beschäftigungs- und Sozialpolitik S. 235-238

„… der Unterzeichnung der Römischen Verträge betonte die besondere Bedeutung der sozialen Dimension des …”

Marta Kralikova Slowakei S. 563-566

„… angestoßene Reflexionsprozess setzte sich während den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge …”

Julia Renner, Siegmar Schmidt Afrikapolitik S. 359-362

„… Austrittsgesuche zum Verlassen des International Strafgerichtshofs (ICC) ein. Gemäß Artikel 127 der Römischen …” „… Verträge des ICC ist es Mitgliedern möglich, ein Jahr nach Einreichung eines Austrittsgesuchs den ICC zu …”

Ryszarda Formuszewicz Polen S. 547-550

„… verbundenen Risiken, insbesondere in den Verhandlungen der Erklärung von Rom zum 60. Jahrestag der Römischen …” „… Verträge. Angesichts der mit der Brexit-Entscheidung und mit dem Machtwechsel in den USA verbundenen …”

Eduard Soler i Lecha, Laia Mestres Spanien S. 571-574

„… Zukunft Europas anlässlich des Jubiläums 60 Jahre Römische Verträge zu reflektieren. Dort hob Rajoy die …”

Julia Klein Brexit S. 45-58

„… 60. Jahrestag der Römischen Verträge im März 2017 dar, bei dem Zehntausende Menschen in Europa …” „… Königreich (Großbritannien und Nordirland) löste damit gemäß Art. 50 des Vertrages über die Europäische Union …” „… Vertrag von Lissabon (2009) wurde mit dem Art. 50 EUV erstmals das Recht eines Mitgliedstaats zum Austritt …”

doi.org/10.5771/9783845284897

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Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

Bachana Jishkariani

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 6 2013

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Die Römischen Verträge S. 38-40

„… Armee darstellen würde77 III. Die Römischen Verträge Das Scheitern der Verteidigungsgemeinschaft hat …” „… Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet, die am 1. Januar 1958 in Kraft traten (sog. Römische Verträge).82 Mit diesen Akten …” „… Vertrag von Maastricht Bevor die Europäische Union aus dem Europa nach den Römischen Verträgen entstehen …”

Die Periode bis zum Vertrag von Maastricht S. 40-41

„… den Römischen Verträgen entstehen konnte, bedurfte es verschiedener Fortschritte und der Bewältigung …” „… 40 IV. Die Periode bis zum Vertrag von Maastricht Bevor die Europäische Union aus dem Europa nach …” „… Finanzierung der Agrarpolitik. Der EWG-Vertrag sah den Übergang vom Einstimmigkeits- zum Mehrheitsprinzip vor …”

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl S. 37-38

„… ihn der Verzicht auf eine nationale Armee darstellen würde77 III. Die Römischen Verträge Das …” „… 1951 wurde der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) in Paris …” „… Monnet“ bezeichnet.72 Im Jahr 1952 ist der Vertrag organisatorisch ins Leben getreten. Seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nach dem 2. Weltkrieg 35 II. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 37 III. Die Römischen …” „… Verträge 38 IV. Die Periode bis zum Vertrag von Maastricht 40 V. Vertrag von Maastricht und die …” „… ? 45 VIII. Die Fortsetzung des Verfassungsentwurfes – Der Vertrag von Lissabon 48 8 IX …”

doi.org/10.5771/9783845246642

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Das kommende Europa

Martin Koopmann (ed.), Stephan Martens (ed.)

Series: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Volume 2008

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Reiner Marcowitz 50 Jahre Römische Verträge: Rückblick und Ausblick S. 19-39

„… Jahre Römische Verträge: Rückblick und Ausblick Reiner Marcowitz Europa durchlebt momentan eine paradoxe …” „… 11:57:07 Uhr 50.Jahre.Römische.Verträge.–.Rückblick.und.Ausblick 23 ser Kollaboration. Dennoch fehlte bei …” „… .Jahre.Römische.Verträge.–.Rückblick.und.Ausblick 25 licher Interessen der beteiligten Länder und Regierungen reduziert12 oder schlicht seine …”

Martin Koopmann, Stephan Martens Einleitung S. 15-18

„… Römischen Verträge, die Euratom und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begründeten, waren das …” „… 2007 den 50. Jahrestag der Römischen Verträge gefeiert, doch fiel diese Feier in eine Zeit, in welcher …” „… der Römischen Verträge ist für Europa eine neue Phase seiner Entwicklung angebrochen, in der sich der …”

Juliette Reyne, Peter A. Zervakis Europäisches Regieren auf Kosten der nationalen Regierungen: Auf dem Weg zu einer neuen Machtverteilung zwischen Kommission und Rat? S. 243-257

„… die EU?« beantwortet ist. Fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge lässt sich …” „… mit dem Abschluss der Römischen Verträge die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und …” „… zur Priorität, und 1955 werden die dann am 25. März 1957 unterschriebenen Römischen Verträge während …”

Stephan Martens Europa, eine Schicksalsgemeinschaft? S. 39-53

„… ein außerordentliches Ergebnis erzielt worden. Seit den Römischen Verträgen ist ihre kontinuierliche …” „… Sondergipfel in Berlin anlässlich des 50. Jahrestags der Römischen Verträge die »Berliner Erklärung« an. In …” „… Fusion des griechisch-römischen mit dem jüdisch-christlichen Erbe, die unter dem Druck der …”

Sylvain Schirmann Vertiefung oder Erweiterung? Historische Perspektiven einer Kerndebatte des europäischen Integrationsprozesses S. 69-85

„… 1961, eine Änderung der Römischen Verträge und eine lange Übergangsperiode durchzusetzen, zeigen …” „… für eine Revision der Römischen Verträge aus. Die angestrebte Europäische Union (EU) sollte die …” „… . Herausbildung eines europäischen Politikfeldes Die Verhandlungen über die Römischen Verträge2 waren …”

Yves Bur, Andreas Schockenhoff Vorwort S. 11-14

„… 11 Vorwort Yves Bur und Andreas Schockenhoff Der Rückblick auf 50 Jahre Römische Verträge sollte …” „… Koexistenz der Konfessionen, griechische Philosophie, römisches Recht, Humanismus, Reformation und …”

Martin Koopmann Auf der Suche nach dem verlorenen Gleichgewicht: Aspekte eines Neuanfangs deutsch-französischer Zusammenarbeit in der Europa-Politik S. 231-243

„… Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl wäre nie gegründet, die Römischen Verträge nie ausgehandelt und …” „… die EU?« beantwortet ist. Fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge lässt sich …” „… Parlament in einem symbolischen Festakt in Versailles den 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags gefeiert und …”

Sabine von Oppeln Das Europäische Sozialmodell: Bilanz und Perspektiven S. 85-104

„… die Römischen Verträge waren gekennzeichnet von einem Richtungsstreit zwischen Vertretern der …” „… soziale Frage zum Zeitpunkt der Verhandlungen über die Römischen Verträge nicht zu den Brennpunkten der …” „… die Unterbelichtung sozialpolitischer Fragestellungen darauf zurückzuführen, dass mit den Römischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… historischer Hintergrund 50.Jahre.Römische.Verträge:.Rückblick.und.Ausblick...........................21 Reiner …”

Joachim Schild Zwei Wege der Konstitutionalisierung der EU – oder: Joschka Fischer gegen Jean Monnet S. 53-69

„… wie der formellen Fortentwicklung der Römischen Verträge könnte heute ein doppelter Weg beschritten …” „… Schild »Es ist uns nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, daß der Vertrag gar nichts …” „… EU-Systems und seiner vertraglichen Grundlagen gesehen werden. Sie hat geradezu eine Art »Fenster der …”

Pascal Kauffmann Die wirtschaftliche Governance der Europäischen Währungsunion S. 271-286

„… ), wäre ein effizienter Dialog mit den Währungshütern ermöglicht. Seit Abschluss der Römischen Verträge …” „… gegenwärtigen Stands der Verträge und praktischen Verfahren, angemessen ist. Um keine Missverständnisse …” „… Verträgen bestehen, 1 Die WWU soll sich nach und nach um die zwölf neuen Mitgliedstaaten erweitern …”

Henning Riecke Terrorismusbekämpfung in der EU: Fortschritt mit Widersprüchen S. 287-305

„… Ermangelung eines solchen politischen Europas bezogen sich die Römischen Verträge von 1957 verstärkt auf …” „… unkontrollierter Migration. 199 wurde mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht die JI-Zusammenarbeit als …” „… Terrorabwehr betreffen, ein Schlüsseldatum in der Entwicklung der dritten Säule. Im Vertrag von Amsterdam, der …”

Emmanuel Decaux Menschenrechte als Faktor der Außenpolitik der EU S. 305-319

„… Ermangelung eines solchen politischen Europas bezogen sich die Römischen Verträge von 1957 verstärkt auf …” „… dieser politischen Gemeinschaft wie auch die des Brüsseler Vertrages von 1948 und des …” „… Marktes, der vor allem wirtschaftliche Ziele hatte, selbst wenn es der Präambel des EWG-Vertrags zufolge …”

Claudia Schmucker Auf neuen Wegen: Die Handelspolitik der EU S. 319-335

„… Abschluss der Römischen Verträge nahm die Europäische Kommission die Interessen der Gemeinschaft in zwei …” „… Außenbeziehungen dar. Bereits mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV) von …” „… dem engen Spielraum von Rats- und Ausschussbeschlüssen (s. Art. 1 Abs. Vertrag zur Gründung der …”

Jacques Percebois Die Energiepolitik der EU: Wie lassen sich Versorgungssicherheit und Wettbewerb miteinander in Einklang bringen? S. 335-351

„… ein für alle Mal zu verhindern. Seit der Unterzeichung der Römischen Verträge von 1957, durch die sie …” „… Richtlinien von 200 noch verstärkt.1 Schon Artikel 90 des Vertrags zur Gründung der Europäischen …” „… . Förderung.des.Gemeinsamen.Energiemarktes.und.Entwicklung. .grenzübergreifender.Netze Artikel 90 des EWG-Vertrags von 1957 sah vor, dass Unternehmen, die …”

Yves Surel Leadership und Regieren in der EU S. 213-231

„… Kohle und Stahl wäre nie gegründet, die Römischen Verträge nie ausgehandelt und unterschrieben worden …” „… Einfluss, der von einigen nationalen oder gemeinschaftlichen Akteuren auf die Verträge ausgeübt wird, auf …” „… ihre Kompetenzen definieren. Wie man weiß, haben die verschiedenen Verträge nach und nach dazu geführt …”

Ronja Kempin Die Prävention von Krisen und Konflikten: Markenzeichen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik? S. 351-367

„… ein für alle Mal zu verhindern. Seit der Unterzeichung der Römischen Verträge von 1957, durch die sie …” „… (EG). Dabei enthielt die Präambel der am 18. April 1951 durch die Unterzeichnung des Vertrags von …” „… Regierungschefs in Den 1 Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Präambel …”

doi.org/10.5771/9783845206318

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Die Geschichte der europäischen Einigung zwischen Realität und Utopie

Pierre Pescatore

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 330 2007

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Vom Schuman-Plan zu den Römischen Verträgen S. 23-31

„… 23Vom Schuman-Plan zu den Römischen VerträgenDer entscheidende Wendepunkt hin zum realen Europa …” „… die Römischen Verträge in Kraft.19 In seinem Urteil vom 23. April 1986, 294/83, Parti ecologiste „Les …” „… Art der Integration wurde in den Römischen Verträgen durch die Bereitstellung eines hochentwickelten …”

Die Stürme der Gründerzeit S. 31-41

„… 31Die Stürme der GründerzeitDas Inkrafttreten der Römischen Verträge bedeutete für Europaeinen …” „… construction de l'Europe, (1940-1966) 2 Bde.32Römischen Verträge gebunden fühlte und entschlossen war …” „… Ratifizierung der Verträge fällt mit dem Todeskampf der „Vierten Republik“ zusammen. Im Zusammenhang mit den …”

Die Wirtschafts- und Währungsunion – der Stabilitätspakt in Gefahr? S. 61-65

„… gesehen besteht die bei weitemwichtigste Errungenschaft in den Bestimmungen des Vertrags vonMaastricht zur …” „… Stärke aus gelang es ihr, durch den im Maastricht Vertrag und seinen Zusartzprotokollen verankerten …” „… , was vertraglich abgemacht ist, nur noch einvernehmlich abgeändert werden kann. Dadurch haben die …”

Die ersten Impulse zur europäischen Einigung S. 17-23

„… Urteile (2007 auf nahezu 90.000 Klagen angewachsen!).2223Vom Schuman-Plan zu den Römischen VerträgenDer …” „… Projekt für die Entwicklung der europäischen Einigung besondere Bedeutung bekommen, nämlich derVertrag zur …” „… Jahr wurde durch Vertrag vom 4. April 1949 das Atlantische Bündnis abgeschlossen und zugleich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Römischen Verträgen . . . . . . . . . 23Die Stürme der Gründerzeit …”

Weiterungen der siebziger Jahre S. 41-47

„… wurde endlich die in den Römischen Verträgen versprocheneDirektwahl des Europäischen Parlaments …” „… den entsprechenden multilateralen Verträgen; die EWG ist darüber hinausmit den EFTA-Staaten durch ein …” „… EWG-Vertrags in Aussicht gestellten „einheitlichen Verfahren“, so daß jeder Mitgliedstaat sich seine …”

doi.org/10.5771/9783845202211

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