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Das Strafrechtssystem der Volksrepublik China

Daniel Leese (ed.), Michael Pawlik (ed.)

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 7 2019

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Daniel Sprick Wandel von Theorie und Praxis der richterlichen Auslegung des Strafrechts im China des frühen 20. Jahrhunderts S. 19-42

„… der Qing-Gesetzgebung: Zheng Qin, Zhou Guangyuan, Pursuing Perfection: Formation of the Qing Code …” „… Ende der kaiserlichen Qing-Regierung und dem Beginn des republikanischen China rund um das Jahr 1911 …” „… (Hrsg.), Allgemeine Rechtsgeschichte Chinas. Band 9: Ende Qing und Republik, 1999. Daniel Sprick 21 …”

Literaturverzeichnis S. 383-419

„… : The Trial of the Lin Biao and Jiang Qing Counter- Revolutionary Cliques, Nov. 1980–Jan. 1981, Beijing …” „… ), Untersuchung zur justiziellen Kompetenzverteilung zum Ende der Qing (清末改革司法职权支配考察), in: Faxue Yanjiu (法学研究), Nr …” „… ), Nr. 2, 2014, S. 140-153. Chen Yu (陈煜), Zur Konkretisierung des „Gesetzbuches der Großen Qing“ (略论《大 …”

Shi Yanʼan Entwurf und Farben: Besonderheiten des chinesischen Strafgesetzbuchs S. 351-382

„… Gesetzgeber kaum Bezug auf das deutsche und japanische Strafrecht genommen, während er sich bisweilen auf …” „… entsteht das Problem für den Gesetzgeber, wie die rechtliche Grenze zwischen verwaltungsrechtswidrigen …” „… anzunehmen, dass der Gesetzgeber im Wege der Revision eine neue Vorschrift hinsichtlich der Entwürdigung …”

Zhao Xiaogeng Rechtsquellen und justizielle Besonderheiten des Strafrechts unter der Ägide der Regionalregierungen der Kommunistischen Partei Chinas während der Republikzeit S. 43-111

„… Regionalregierungen der Kommunistischen Partei Chinas während der Republikzeit Zhao Xiaogeng* Die Gesetzgebung …” „… tiefergehende Erforschung der strafrechtlichen Gesetzgebung und richterlichen Spruchpraxis in den revolutionären …” „… Gesetzgebung als Rechtsquelle zu gelten hat, dahingehend erweitert worden, dass auch die Rechtsprechung als …”

Daniel Leese Recht und Gerechtigkeit im Gefolge der Kulturrevolution S. 191-217

„… Jiang Qing 1980/81 und die Resolution zur Parteigeschichte aus dem Juni 1981, die Mao für schwerwiegende …” „… Gesetzgebung und Justizorgane eine größere Rolle in der Ordnung der Gesellschaft spielten. 1962 hatte Mao …” „… Verhängung der Todesstrafe gegen Jiang Qing argumentierten. Als Präzedenzfall führten sie unter anderem an …”

Daniel Leese, Michael Pawlik Einleitung S. 7-18

„… Gesetzgeber betriebene, immer weiter ausgreifende Kriminalisierung. So zeige die Analyse der in den letzten …” „… als Ultima Ratio in Betracht kommen. Der chinesische Gesetzgeber müsse der Subsidiarität des …” „… chinesische Gesetzgeber etwa durch das Internetsicherheitsgesetz und die Reform des geltenden Strafrechts …”

Li Xiuqing Der Transfer des sowjetischen Modells in die chinesische Strafgesetzgebung der 1950er Jahre S. 112-149

„… „Polizeideliktsgesetz der Großen Qing“ (大清违警律) von 1908, das „Neue Strafgesetz der Großen Qing“ (大清新刑律) von 1911, das …” „… unentbehrliches Mittel zur Ergänzung von Rechtslücken. Im Hinblick auf die Gesetzgebung war die Analogie …” „… Hinblick auf die Praxis der Gesetzgebung war die Analogie bereits in den 1934 erlassenen „Bestimmungen der …”

Xu Lizhi Quellen des Strafrechts vor Verabschiedung des Strafgesetzbuchs in China S. 150-190

„… Gesetzgebung. China hatte bis zur Reform- und Öffnungsperiode kein systematisches Gesetzgebungsverfahren …” „… Qing herausgebildet hatte, aufzuheben, Volksgericht der Provinz Yunnan, Handbuch der Justiz, 1951, S …” „… Standardisierung der Gesetzgebung zu betonen. 13 Diese Richtlinie wurde allerdings nicht langfristig verfolgt. In …”

doi.org/10.5771/9783845297569

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Grundriss der Geschichte und Modernisierung des chinesischen Rechts

Robert Heuser

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 2 2013

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Reforminhalte S. 136-147

„… . Gegenwärtigechinesische Autoren, die sich mit der Handelsgesetzgebung der Späten Qing befassen, legen dar, dass der …” „… damalige „sozio-ökonomische Wandel dringend nachneuer Gesetzgebung verlangte.“37ReforminhalteAngesichts …” „… Späten Qing und ihreMerkmale), FXYJ, 1989, Nr. 3, 89. Zhu Ying, “The Economic Laws and Regulations of …”

Aufbau und Regelungsgehalt S. 114-119

„… nachfolgenden und letzten Dynastie in Kraft bleiben.Der Qing?KodexAnders als die Mongolen waren große Teile der …” „… East Asia.Festschrift Karl Bünger, Wiesbaden 1981, S. 215 ff.2. Kapitel Gesetzgebung und …” „… Herrschaftsantrittder Qing-Dynastie (1644-1911), wurde unter dem ersten Qing(Shunzhi)-Kaiserzunächst der Ming-Kodex als …”

Einschätzung und Reform S. 119-124

„… LüSong XingtongMing LüDaye LüQing LüSpätere Wei LüKaihuang Lü2. Kapitel Gesetzgebung und …” „… öffentliche Bauten (§ 424?32) und Wege (§§ 433?36) zuständigen Beamten zu beachten waren.Auch in der Qing …” „… 1736 bis 1885,ergibt.201Einschätzung und ReformIm 19. Jh. wurde der Qing-Kodex von in China tätigen …”

Deutsches Recht als Modell? S. 148-151

„… oganisatorische Unabhängigkeit geschaffen war.75c) Auch wenn kaum eine Reform unter der Qing-Dynastie realisiert …” „… Referenzmaterial. Es istnicht übertrieben, wenn festgestellt wird, dass die Späte Qing (1902-1911 …” „… die Frage aufzuwerfen, weshalb sich die Rechtsmodernisierer derSpäten Qing vornehmlich am …”

Motive S. 134-136

„… , “?????????” (Mitwirkung von Ausländern in der Gesetzgebung derSpäten Qing), JCCL vol. 1 (1995), 145 ff., auch in ZWFX …” „… Justizeinrichtungen.MotiveDie Tätigkeit der Rechtsreform begann im Mai 1904, als die Qing-Regierung einebesondere Behörde für …” „… Qing war also außenpolitischer Natur. Die-3.25 BDRC, 3. Bd., S. 95 ff.26 Ibid., S. 453 ff.27 Mit seiner …”

Resultate S. 147-148

„… Justiz u.a., aufgegriffen, eineTerminologie geschaffen72 und in der Gesetzgebung verwendet. Wie z.B. für …” „… ).“73b) Erstmals kam das Bewusstsein auf, dass die neue Gesetzgebung zu ihrer Durchführung eines bisher …” „… Rechtstermini in der späten Qing-Zeit und ihre Beziehung zu Japan), in:??????, 2005, Nr. 6, S. 100 ff. Zum …”

Beiyang-Gesetzgebung und Rechtsidee der Bewegung für Neue Kultur (1912-1927) S. 151-164

„… Gutherz hier mit den für den „Zweck“ der Gesetzgebung tauglichen Mitteln. „Der Zweck“, führte er aus, „ist …” „… Qing-Regierung mitverschiedenen militärischen Aufgaben betraut gewesen war, hatte keine Vorstellung von einem …” „… legislatorischen Herausforderungen der Gegenwart.90Beiyang??-Gesetzgebung und Rechtsidee der Bewegung für Neue …”

Hinwendung zur Reform S. 131-134

„… einer – bisher nicht gekannten – Ausdehnung der staatlichen Gesetzgebung imBereich von Handel und …” „… , Shanghai 1904, S. 1.I Grundlegung am Ende der Qing-Dynastie (1903-1911)131wiesen.17 Er vertrat auch die …” „… erließ vierzig Dekrete,die sich auf Verwaltung, Schulwesen, Technik, Wirtschaft, Polizei und Gesetzgebung …”

Anhang S. 229-286

„… diechinesischen Beamten-Juristen von der ersten (Qin/Han) bis zur letzten (Qing)Dynastie ihre vornehmste Aufgabe …” „… vielmehr das, was denGesetzgeber über zwei Jahrtausende, während denen die politischen und …” „… . etwa Dai Yanhui (???), ??????? (Dorfherrschaft in Taiwanzur Zeit der Qing–Dynastie), Taibei 1979; Shi …”

Vorwort S. 5-12

„… 66Gesetzgebung und Strafrechtssystem während der Kaiserzeit2. Kapitel 67Die Realisierung des …” „… Han-Gesetzgebung als Beginn der Ethisierung der GesetzeII 79Die neuen Lü?1. 79Verschmelzung von Li? und Fa?2. 80 …” „… Qing-KodexVI 114Aufbau und Regelungsgehalt1. 115Einschätzung und Reform2. 119Hundert Jahre Rechtsreform3 …”

Das Rechtssystem am Vorabend der Reform S. 125-131

„… 3. KapitelHundert Jahre RechtsreformGrundlegung am Ende der Qing-Dynastie (1903-1911)Es …” „… „Volksrecht“zu tun.Der Qing-Kodex/„Gesetzbuch der Großen Qing-Dynastie nebst Ergänzungsbestimmungen …” „… , „öffentliches Recht“.Um die Primärnormen, die eigentlichen Ordnungsnormen, hat sich der chinesische Gesetzgeber …”

Ming: Gesetz und ad hoc Regelung S. 108-114

„… Willkür Vorschub leistende ad hoc Gesetzgebung.152 Nacheiner verbreiteten Darstellung ist die Ming-Zeit …” „… and Qing Dynasties, CL1995, Nr. 2, S. 88 ff., 89.152 Zu diesem, die ganze Ming-Periode überschattenden …” „… . Kapitel Gesetzgebung und Strafrechtssystem während der Kaiserzeit108einem dem Kaiser persönlich dienenden …”

Späte Qing und frühe Republik S. 213-217

„… politisierten VerfassungSpäte Qing und frühe Republika) Dass es auch in China ein Gesetz geben soll, das die …” „… , isterstmals während der Reformversuche der späten Qing-Zeit, während der erstenDekade des 20. Jh., angestrebt …” „… Qing)ermächtigt, eine „Behörde zur Erstellung von Regeln für eine konstitutionelle Regierung“ (?????) zu errichten …”

Von Fa zu Lü S. 67-72

„… 2. KapitelGesetzgebung und Strafrechtssystem während der Kaiserzeit„Die Gesetze (?) und …” „… “ (Art. 61 Qing-Kodex, ähnlich Art. 67 Ming-Kodex).1Nach einer Formulierung des deutschen Rechtslehrers …” „… von der Gesetzgebung (Kodifikation) als eines zentralen Elements der chinesischen Rechtsgeschichte …”

Song: Vom Gesetzbuch zu Präzedenzien? S. 102-106

„… Tang-Dynastie), FLKX, 1996, S. 75 ff.2. Kapitel Gesetzgebung und Strafrechtssystem während der Kaiserzeit102 …” „… Kaiser und Beamten von Sui und Tang „schöpferische“ Gesetzgeber nur aber dochinsoweit waren, als sie das …” „… weitere Entwicklung der chinesischen Gesetzgebung blieb in materiellerHinsicht den im Tanglü …”

Die neuen Lü S. 79-80

„… Die Han-Gesetzgebung als Beginn der Ethisierung der GesetzeDie neuen Lü?Zentralstaatliche …” „… Gesetzgebung liegt am Anfang des chinesischen Staats, sie ist vonBeginn an ein grundlegendes Element der …” „… italienischen Geschichte wirksam waren und die zentralstaatliche Gesetzgebung in den Hintergrund drängten.39 Der …”

Sozialbeziehungen S. 98-100

„… kaiserliche Entscheidung abzuwarten.“d) Kennzeichnend war auch das Bestreben des Gesetzgebers, die …” „… Beziehungsgefüge Vorgabe für den Gesetzgeber ist. Folge ist die „Konfuzianisierung der Gesetze“. Die Beziehungen …” „… der3.115 Eine fast gleichlautende Vorschrift ist Art. 386 des Qing-Kodex. Bünger (Die Rechtsideein der …”

Yuan: Zusammenprall der Kulturen S. 106-108

„… Verhältnisse nicht übertragbar waren, mussten die Rechtsvorschriften des Gesetzgebers, sofern sie für China …” „… Vgl. unten Anm. 164.142 Die Mongolische Rechtsinstitution der Buße in der chinesischen Gesetzgebung …” „… kommentierte Übersetzung des das Präzedenzienrecht dieser Epo-2. Kapitel Gesetzgebung und Strafrechtssystem …”

Li-Jiao als charakteristisches Merkmal S. 96-98

„… ;Seidel, op. cit. (Anm. 16), S. 68 f.2. Kapitel Gesetzgebung und Strafrechtssystem während der Kaiserzeit …” „… ) Kennzeichnend war auch das Bestreben des Gesetzgebers, die Gesamtheitder ethischen Regeln strafrechtlich zu …” „… Gesetzgeber ist. Folge ist die „Konfuzianisierung der Gesetze“. Die Beziehungen der3.115 Eine fast …”

Zurückdrängung der Gesetzesnorm S. 24-26

„… Rechtsordnung. Dem ausihnen sich entfaltenden Gewohnheitsrecht ließ sich ohne Eingriff staatlicher Gesetzgebung …” „… Qing nun seinerseits auf Bronzegefäße gravierte Strafgesetze bekanntmachte, protestierte Konfuzius …” „… Staatsdoktrin dienten. Diese die „konfuzianische Wertordnung“in wachsender Intensität verteidigende Gesetzgebung …”

Vom Xin Lü zum Daye Lü. Die Leistung der Sui S. 88-92

„… nachfolgender Han-Gesetzgebung, erließ die (Cao)Wei-Dynastie imJahre 234 n. Chr. das ?? („Neuer Kodex“) in …” „… Geistesleben in Zeiten des Chaos“.81 Die (Cao)Wei-Gesetzgebung ist Gegenstand des „Rechtskapitels“ der Mitte …” „… Yang(Sui) und Li (Tang) entstammen nördlichen, assimilierten Völkerschaften.2. Kapitel Gesetzgebung und …”

Zustandekommen und Aufbau S. 92-96

„… Song, Yuan, Ming und Qing blieb der Tang?Kodex das direkte Vorbildoder doch – wie im Falle der …” „… Daolin, op. cit., S. 35.102 Giles Nr. 1239.103 Zum Ablauf der Gesetzgebung ausführlich Bünger, op. cit …” „… . Nur wenige Jahrenach seiner Leistung als „Gesetzgeber“ wurde er selbst Opfer des totalen …”

Die Nanjing (GMD)-Epoche und die „Sechs Kodizes“ (1927-1949) S. 164-183

„… durch die Nationalpartei (GMD) bestimmten Periode gelangt die Gesetzgebung zur hohen Entfaltung, steht …” „… besonders für die Gesetzgebung.136 Von Dai Jitai, Hu Hanmin und Wang Chonghui.137 Escarra, op. cit. (Anm. 97 …” „… Napoleonischen Gesetzgebung zu Beginn des 19. Jh. (Code de Commerce von 1807)häufig vollzogen worden.142 So …”

Stimmen der Rechtswissenschaft S. 223-227

„… als in der Späten Qing, als Yan Fu, Liang Qichao u.a. von Verfassungsgebung (??) als einem Mittel zur …” „… und alleStaatsgewalt sich an diesen Werten orientiert. Das heißt konkret, dass die Gesetzgebung die …” „… Ständigen Ausschussbei der Gesetzgebung, der Überwachung usw. zu stärken und die Rolle der Abgeordneten zu …”

Verschmelzung von Li und Fa S. 80-85

„… , das durch die systematische und dogmatische Leistung der Tang-Gesetzgebung im Tang-Kodex (7. Jh …” „… den DynastienSong, Ming und Qing fortgeführt wurde.47Verschmelzung von Li? und Fa?Wie haben wir uns …” „… “ of Ssi-ma Ch’ien, vol. 1, New York 1961, S. 125 ff.2. Kapitel Gesetzgebung und Strafrechtssystem …”

doi.org/10.5771/9783845249452

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Die erste Zivilrechtskodifikation Chinas

Qiang Wang

2023

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Teil 1: Darstellung des Entwurfs des Zivilgesetzbuchs der Qing-Dynastie S. 21-196

„… kommentiert. Es ist da‐rauf hinzuweisen, dass der Kommentar zum ZGE von dem Qing-Gesetzgeber nochnicht …” „… oder Paragra‐phen)“ mit Seitenangaben verwendet.15 Diese von dem Qing-Gesetzgeber angefertigte …” „… - und Sachenrecht) und die253 Paragraphen von dem Familien- und Erbrecht;2. die von dem Qing-Gesetzgeber …”

Buch 4. Familienrecht (§§ 1317–1459 ZGE/§§ 1–143 ZGE-Familienrecht) S. 503-584

„… Verwandtenbegriffqīnshǔ (親屬) zielte der Qing-Gesetzgeber darauf ab, einen umfassenden Sammelbegriff alssolchen, vor allem …” „… bringen. Dahingehend sollte derchinesische Gesetzgeber (des Qing-Kaiserreichs) bei der Regelung der …” „… Entscheidung der eheschließenden Parteien überlassenwird, betrachtete der Qing-Gesetzgeber als ungeeignet für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Qing-Dynastie (ZGE), dessen vondem Qing-Gesetzgeber umfassend kommentierte Originalfassung ergän‐zend und …” „… . 165Auslegung der theoretischen Grundlagen durch den Qing-Gesetzgeber7.1.165Überblick über das …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 17Darstellung des Entwurfs des Zivilgesetzbuchs der Qing-DynastieTeil 1:21EinleitungI. 21 …”

Buch 5. Erbrecht (§§ 1460–1569 ZGE/§§ 1–110 ZGE-Erbrecht) S. 585-664

„… die Leibesfruchtunmittelbar nach ihrer Geburt stirbt. Der Qing-Gesetzgeber verwies in dem …” „… gegenüber den Abkömmlingen in der Erbfolge rechtfertigte derQing-Gesetzgeber aus drei ethischen Perspektiven …” „… unehelichenSohn übergehen. Nach dem ZGE-Gesetzgeber kommt bereits ein ähnlicher Grundsatz imQing-Kodex Ausdruck …”

Buch 1. Allgemeiner Teil (§§ 1–323 ZGE) S. 200-280

„… nichtsdestoweniger weder aus § 14 ZGE selbst noch aus seiner Kommentierung ersicht‐lich, ob der Qing-Gesetzgeber …” „… Vorschriften des Zivilprozessge‐setzes aufgehoben werden.Abschnitt 3. Juristische PersonenDer Qing-Gesetzgeber …” „… Teil 2:《大清民律草案》Entwurf des Zivilgesetzbuchsder Qing-Dynastie784(1909—09.1911)784 Der deutschen …”

Buch 3. Sachenrecht (§§ 978–1316 ZGE) S. 437-502

„… , nur Realservituten kannten. In dieser Hinsichtschloss sich der Qing-Gesetzgeber dem letztgenannten …” „… Geschäftsverkehrssi‐cherheit von großer Bedeutung waren, regelte der Qing-Gesetzgeber dasRechtsinstitut, u. a. mit Rücksicht …” „… , denn für die durch Gerichtsurteil angeordneteHypothek habe nach der Auffassung des Qing-Gesetzgebers …”

Buch 2. Schuldrecht (§§ 324–977 ZGE) S. 281-436

„… Gesetzgeber der späten Qing-Zeitnach dem Grundsatz des unbegrenzten Zinsfußes (利率無限制主義) im …” „… zugrunde: Der Gesetzgeber der späten Qing-Zeit hatte sich insoweit nach demVorbild des deutschen BGB …” „… , machte der ZGE-Gesetzgeber auch deutlichim Kommentar zu Buch 2 (1976: 383 mit eigener Ergänzung in …”

doi.org/10.5771/9783748942771

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ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

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ZNR Volume 42 (2020) Issue 1-2 ISSN Online: 0250-6459

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Wang Qiang Vom deutschen BGB bis zu Chinas neuem Zivilgesetzbuch — Eine Rezeptionsgeschichte des BGB in China S. 77-114

„… nach neuer Gesetzgebung“; vgl XU Lizhi, Die Handelsgesetzgebung in der spätenQing-Zeit und ihre …” „… für den Qing-Gesetzgeber mit seinem vielfältigen Fallrecht schwerdurchschaubar und nicht leicht zu …” „… China, die schließlich in der Entstehung des ZGB gipfelte. Das Be-streben des Qing-Gesetzgebers war in …”

doi.org/10.5771/0250-6459-2020-1-2

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ZNR Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte

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ZNR Volume 45 (2023) Issue 1 ISSN Online: 0250-6459

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YINHONG WANG Rechtsgeschichte in China S. 136-144

„… Neu-zeit“8), „Studium des Clanrechts in der Qing-Dynastie“9) oder „Ethnische Gesetzge-bung in der …” „… Qing-Dynastie, Changsha 1987.10) G. Liu, Ethnische Gesetzgebung in der Qing-Dynastie, Beijing 1993.11) Vgl S …” „… Yuan-Dynastie (581–1368 n.Chr.); V. Rechtsgeschichte von der Ming-Dynastie bis zur späten Qing …”

doi.org/10.5771/0250-6459-2023-1

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