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Prozessverträge im Investmentrecht

Alexander Matthias Urhahn

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 103 2021

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Dritter Teil Wirksamkeit von Prozessverträgen im Investmentrecht S. 195

„… Wirksamkeit von Prozessverträgen im Investmentrecht Die zentrale Herausforderung für die Anleger …” „… ein bestimmter Prozessvertrag in den konstituierenden Dokumenten eines Investmentvermögens wirksam ist …” „… . Unter der Wirksamkeit eines Prozessvertrages werden dabei alle Voraussetzungen verstanden, die …”

10. Kapitel: Prozessverträge in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Investmentrechts S. 354-423

„… Prozessverträge in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Investmentrechts Das abschließend zu …” „… Geschäftsbedingungen auf einen Prozessvertrag anwendbar, muss er sowohl der Abschlusskontrolle nach §§ 305 Abs. 2, Abs …” „… nachfolgende Untersuchung. Zunächst ist zu überprüfen, ob ein Prozessvertrag überhaupt in den Anwendungsbereich …”

Erster Teil Rechtliche Grundzüge von Prozessvertrags- und Investmentrecht S. 37

„… Rechtliche Grundzüge von Prozessvertrags- und Investmentrecht Den Grundzügen des …” „… Prozessvertrags- und Investmentrecht konzentriert. Umfasst sind damit jedenfalls alle Inlandsfälle, also wenn ein …” „… deutschen Fondsverwalter gemanagt wird. Internationale Aspekte investmentrechtlicher Prozessverträge werden …”

Zweiter Teil Abschlussmöglichkeiten und Geltungsbereich von Prozessverträgen im Investmentrecht S. 59-60

„… Abschlussmöglichkeiten und Geltungsbereich von Prozessverträgen im Investmentrecht Der zweite Teil …” „… der Untersuchung ist der Frage gewidmet, wo Prozessverträge innerhalb eines Investmentvermögens …” „… Geltungsbereich von Prozessverträgen im Investmentrecht. Weil Prozessverträge den allgemeinen Prinzipien der …”

1. Kapitel: Prozessvertragsrecht S. 38-46

„… Prozessvertragsrecht Prozessverträge werden gemeinhin als zweiseitige Vereinbarungen verstanden …” „… Recht der Prozessverträge erlassen, sondern sich auf die Regelung einzelner Prozessvertragstypen …” „… : Prozessvertragsrecht 44 Wer entgegen der hiesigen Auffassung50 Prozessverträge mit Verfügungswirkung von solchen mit …”

Schlussbetrachtung S. 427-430

„… prozessvertragsrechtlicher Seite diejenigen Voraussetzungen vorgestellt wurden, die gerade die Prozessverträge im …” „… Wertung ist in das Prozessvertragsrecht zu übertragen, sodass Prozessverträge unwirksam sind, wenn sie die …” „… Schlussbetrachtung Die Anforderungen, die erfüllen muss, wer einen Prozessvertrag in die …”

9. Kapitel: Form S. 314-353

„… Prozessvertragsrecht beigetragen hat: Die Prozessverträge verdanken ihre grundsätzliche Zulässigkeit der Geltung der …” „… Form Das materielle Recht wirkt sich nicht nur dann auf Prozessverträge aus, wenn es unabdingbar …” „… Prozessverträge in den konstituierenden Dokumenten von Investmentvermögen Geltung beanspruchen. Inwiefern …”

7. Kapitel: Zivilprozessrechtliche Zulässigkeit S. 196-285

„… Prozessverträgen ist jedoch eine naheliegende Möglichkeit des Gesetzgebers, das Prozessvertragsrecht an die …” „… Prozessverträgen sortiert – aufgezeigt (I.-III.). Anschließend können die prozessvertragsrechtlichen Normen des …” „… Prozessvertragsrechts umgesetzt wird. Gesetzlich nicht geregelte Prozessverträge Zivilprozessrechtlicher Ausgangspunkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… von Prozessvertrags- und Investmentrecht Erster Teil 37 Prozessvertragsrecht1. Kapitel: 38 …” „… Inhalt und VertragsparteienI. 151 Konsequenzen für ProzessverträgeII. 156 Rechtsverhältnis zwischen …” „… Zivilprozessrechtliche Zulässigkeit7. Kapitel: 196 Gesetzlich geregelte ProzessverträgeA. 196 …”

8. Kapitel: Materiell-rechtliche Beschränkungen der Dispositionsbefugnis S. 286-313

„… Materiell-rechtliche Beschränkungen der Dispositionsbefugnis Zwar gehören Prozessverträge ihrer …” „… Prozessverträge beruht maßgeblich auf der Geltung von Dispositionsmaxime und Verhandlungsgrundsatz im Zivilprozess …” „… nicht durch prozessvertragliche Verfahrensgestaltung umgangen werden können. In der Konsequenz sind …”

6. Kapitel: Anteilklassen und Umbrella-Konstruktionen S. 184-192

„… die Anleger auch an unterschiedliche Prozessverträge gebunden werden können. 6. Kapitel: 405 Gesetz …” „… . Verschiedene Anteilklassen durch Geltung unterschiedlicher Prozessverträge Prozessverträge könnten ein solches …” „… nicht abschließend ist410. Zudem ändert ein Prozessvertrag nichts an der einheitlichen Anlagepolitik …”

5. Kapitel: Mehrstöckige Investmentanlage S. 164-183

„… Prozessverträgen insbesondere innerhalb eines Investmentvermögens beeinflussen. Dachfonds Ein Dachfonds ist ein …” „… damit auch nicht den Abschluss und den Geltungsbereich von Prozessverträgen zwischen KVG, Verwahrstelle …” „… Zielfonds-Investmentgesellschaft geltend machen können. Bejahendenfalls ist weiter zu fragen, welche Prozessverträge für die …”

4. Kapitel: Investmentgesellschaften S. 89-163

„… ergebenden Konsequenzen für den Abschluss und den Geltungsbereich von Prozessverträgen gezogen werden …” „… ff. KAGB brauchen jedoch nicht abstrakt vertieft zu werden, weil Prozessverträge das …” „… auf die Implementierung von Prozessverträgen im Rechtsbeziehungsgeflecht der Investmentgesellschaft …”

Einleitung S. 31-36

„… Prozessvertragsrecht für die Wirksamkeit von Prozessverträgen bereithält und welcher Zweck diesen Besonderheiten …” „… möchte die vorliegende Abhandlung vorbereiten, indem sie die Wirksamkeit von Prozessverträgen im …” „… Investmentrecht untersucht. Prozessverträge können zur Einheitlichkeit und Planbarkeit der Ausgestaltung eines …”

Fazit zum dritten Teil S. 424-425

„… Regelungen die Wirksamkeit von Prozessverträgen beeinflussen. Gleichzeitig hält das Prozessvertragsrecht …” „… seinerseits Besonderheiten bereit, die auch im Investmentrecht gelten und die Wirksamkeit der Prozessverträge …” „… Wirksamkeit von Prozessverträgen beeinträchtigen, ist dies regelmäßig auf den individuellen Schutz der Anleger …”

3. Kapitel: Investmentsondervermögen S. 61-88

„… .) aufgezeigt. Anschließend kann beurteilt werden, wie Prozessverträge innerhalb eines Investmentsondervermögens …” „… abgeschlossen werden und welche Personen an einen bestimmten Prozessvertrag gebunden sind (E.), bevor daraus …” „… von Prozessverträgen ist diese Kontroverse ohne Gewinn. Es genügt die Feststellung, dass sich die …”

Fazit zum zweiten Teil S. 193-194

„… abgeschlossener Prozessverträge innerhalb eines Investmentvermögens aufgezeigt. Diese Aussage enthält allerdings …” „… Rechtsverhältnisse eines Investmentvermögens Prozessverträge vereinbart werden können und für welche Streitigkeiten …” „… Prozessverträge. Es zeigt sich ebenso bezüglich der sachenrechtlichen, haftungsrechtlichen und …”

2. Kapitel: Investmentrecht S. 47-58

„… Bedürfnis, über die Implementierung von Prozessverträgen in den konstituierenden Dokumenten nachzudenken …” „… zivilrechtlichen Rechtsverhältnisse die verschiedenen Rechtsformen des KAGB aufweisen und wie dies Prozessverträge …”

Literaturverzeichnis S. 431-477

doi.org/10.5771/9783748924784

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Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

Frank Söhner

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 20 2008

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Anwendung der Formvorschrift auf den Prozessvertrag S. 206

„… Formvorschrift auf den ProzessvertragDas Gesetz sieht in §§ 38, 1031 ZPO die Schriftform für Prozessverträge …” „… , wenn das materiell-rechtliche Rechtsgeschäft, auf das sich der Prozessvertrag letztlich bezieht …”

Ausschluss der Klagebefugnis als echte Prozessvoraussetzung S. 116-121

„… ; allgemein für den Prozessvertrag Teubner/Künzel, MDR 1988, 720, 723; Eickmann, S. 27 f. 486 So bei LAG …” „… ? ichtungsgeschäft gegeben ist487.Prozessverträge mit Verfügungscharakter, wie etwa ein Prorogationsvertrag, wirken …” „… unmittelbar eintreten und nicht nur mittelbar beein? usst würden, handele es sich um einen Prozessvertrag. Da …”

Wortlaut S. 206-209

Tatsachenbestätigungen S. 125-126

„… Streit entziehen, kommt entweder ein materiell-rechtliches Feststellungsgeschäft oder ein Prozessvertrag …”

Wortlaut und Auslegung einzelner Erklärungen zur Feststellung des Verzichtswillens beim Klageverzicht S. 127-136

„… Prozessverträge direkt oder zumindest entsprechend die Vorschriften des BGB für Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB …” „… . Wagner, S. 291 ff., zur Problematik der Auslegungsgrundsätze bei Prozessverträgen.561 BGH, Urt. v …”

Konkludentes Verhalten S. 136-137

„… diese Rechtsfolge durch einen Prozessvertrag eintritt, der zur Unzulässigkeit der erhobenen oder …”

Klagerücknahmeversprechen S. 124-125

„… Streit entziehen, kommt entweder ein materiell-rechtliches Feststellungsgeschäft oder ein Prozessvertrag …”

Rechtsgeschäftlicher Wille, eine prozessrechtliche Vereinbarung zu treffen S. 137-138

„… diese Rechtsfolge durch einen Prozessvertrag eintritt, der zur Unzulässigkeit der erhobenen oder …”

Sonderprobleme bei Verzicht eines der deutschen Sprache unkundigen Ausländers S. 170-180

„… Vereinbarung als Prozessvertrag die Entscheidung zugunsten der lex fori präjudiziere791.Geht es dagegen um die …” „… differenziertes System von Kollisionsnormen bereit hält, heranzuziehen. Die Problematik, ob ein Prozessvertrag …”

Literaturverzeichnis S. 266-280

„… ? ndungsanspruch des § 1a KSchG, JuS 2006, 97 ff.Teubner, Ernst/Künzel, Thomas, Prozessverträge, MDR 1988, 720 …” „… , Verzicht auf Kündigungsschutz, DB 1972, 628 f.Wagner, Gerhard, Prozessverträge: Privatautonomie im …”

Auslegung S. 155-157

„… , gilt das auch für Prozessverträge.714 BGH, Beschl. v. 25.09.2001, IX ZR 375/00, NJW 2002, 285, 286.715 …”

Möglichkeit der materiell-rechtlichen Prüfung S. 114-116

„… ; allgemein für den Prozessvertrag Teubner/Künzel, MDR 1988, 720, 723; Eickmann, S. 27 f. 486 So bei LAG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Verzicht 206A. Anwendung der Formvorschrift auf den Prozessvertrag 206B. Auslegung und Reichweite des …”

Rücktrittsrecht gemäß § 323 BGB S. 237-243

„… anderes. Zwar wirkt der Prozessvertrag unmittelbar auf die Prozessrechtslage ein, indem er zur …”

Einbeziehungskontrolle nach §§ 305 ff. BGB S. 146-155

„… Prozessverträge Wagner, S. 162 ff.666 BAG, Urt. v. 25.05.2005, 5 AZR 572/04, AP Nr. 1 zu § 310 BGB [V.1.b)dd) der …”

doi.org/10.5771/9783845211527

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Der Beweisvertrag im Zivilprozess

Kevin Labner

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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V. Prozessvertragsdogmatische Analyse des Geständnisvertrags S. 138-188

„… der Geständnisvertrag in die Systematik der Prozessvertrags-dogmatik (zum Meinungsspektrum C.1 …” „… im Ansatz vorgestellten und als Prozessver-trag qualifizierten Geständnisvertrag eine nähere Analyse …” „… Prozessvertrag rekonstruieren und dogmatisch erfassen, was eine nähere Auseinandersetzung mit verschiedenen …”

IV. Der Geständnisvertrag und sein Verhältnis zu materiellen Alternativen S. 78-137

„… (Beweisthemenvertrag) als verpflichtender Prozessvertrag Nichtbestreiten gebieten. 485 So leitet (mN) Hasenböhler in …” „… Ein-ordnung als verpflichtenden Prozessvertrag noch V.C.2.e)) analog dem gerichtli-chen Geständnis die …” „… dieser Funktion auch als Prozessvertrag aufzufassen; eine Qualifikation, die freilich zahlreiche …”

VI. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 189-194

„… vernehmendes (Vor-)Urteil gegen Prozessverträge an sich ist jenes, dass der Prozessvertrag potentiell den …” „… Rechtsstreit zu verlängern vermag: Der Streit über die Gültigkeit des Prozessvertrags könne unnötig den …” „… § 393 Abs 2 und 3 ZPO). Schließlich kann auch bei den gesetzlich anerkannten Prozessverträgen Streit …”

II. Der „Beweisvertrag“ als Untersuchungsgegenstand S. 2-16

„… eine verbreiterte Sichtweise zu fordern. Letztlich steht dieser Abhandlung ein prozessvertragliches …” „… Wagner, Prozeßverträge 611 ff; Baumann, Schuldanerkenntnis 125–143. 14 Zu diesem Prozess Wagner …” „… , Prozeßverträge 613; Sachse, ZZP 54 (1929) 410 f; Schüller, Beweisverträge 7 f; Ritzmann, Feststellungsvertrag 85 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… ) Prozessvertrag oder materiell-rechtlicher Vertrag? . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Inhaltsverzeichnis VII C …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 bb) Ausdrücklich kodifizierte Prozessverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 cc …” „… ) Prozessvertrag und materiell-rechtlicher Vertrag . . . . . . . . . . . . . . 86 B. Vereinbarungen über …”

III. Beseitigung der Beweisbedürftigkeit durch gerichtliches Geständnis S. 17-77

„… prozessvertragsdogmati-sche Einordnung des Geständnisvertrags an, gefolgt von der Analyse der prinzipiel-len und konkreten …” „… .). Gerade mit Blick auf die prozessvertragliche Erfassung des Geständnisvertrags soll hier (III.D.) auch die …” „… eine Beweisaufnahme gerade nicht statt; Wagner, Prozeßverträge 693; Wittmann, Struktur 61. 151 Skedl …”

Stichwortverzeichnis S. 195-198

„… , gerichtliches) prozessstoffreduzierender Vertrag 80 f Prozessvertrag 84 ff - anzuwendendes (Vertrags-)Recht 149 …” „… ) Verträge im Prozessrecht (s auch Prozess-vertrag) 84 ff Vertragsfreiheit 38 (Fn 234), 43, 81 (Fn 503), 96 …”

I. Einleitung S. 1

„… Rz 4; Wagner, Prozeßverträge 609; Pelli, Beweisverträge 46; ferner Baumgärtel in FS Fasching 67. 6 So …”

doi.org/10.5771/9783214256531

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Kooperation von Insolvenzverwaltern

Mario Hortig

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 25 2008

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Die Einordnung des IVV in das Gefüge von zivilrechtlich-öffentlichrechtlich und materiellrechtlich-prozessrechtlich S. 182-186

„… materiellrechtlicher oder prozessualer Vertrag Die Abgrenzung zwischen materiellrechtlichem und Prozessvertrag bereitet …” „… neuer Auffassung ist eine Parteivereinbarung aber dann als Prozessvertrag zu bezeichnen, wenn ihr …” „… , Prozessverträge, S. 17 ff. 804 Vgl. Wagner, Prozessverträge, S. 27 ff.; Hellwig, Systematik, S. 40 ff …”

Formelle Anforderungen und gerichtliche Durchsetzbarkeit S. 186-191

„… Zweiter Teil 186Nichtsdestotrotz führt demnach die Behandlungsweise des Prozessvertrages in Bezug …” „… Vgl. auch Wittinghofer, IVV, S. 199. 832 Vgl. Wittinghofer, IVV, S. 205 ff.; Wagner, Prozessverträge …” „… § 13 GVG Rdr. 12. 836 Wagner, Prozessverträge, S. 274 u. 275; Wittinghofer, IVV, S. 316. 837 Diese …”

Der Einfluss der Gläubiger auf und ihre Beteiligung am IVV S. 177-182

„… zwischen materiellrechtlichem und Prozessvertrag bereitet indes grds. Schwierigkeiten, da diesbezüglich …” „… aber dann als Prozessvertrag zu bezeichnen, wenn ihr Gegenstand prozessualer Natur ist (sog …” „… (12). 803 Ausführlich dazu Wagner, Prozessverträge, S. 17 ff. 804 Vgl. Wagner, Prozessverträge, S …”

Kompetenz zum Abschluss eines IVV sowie Zustimmungsvorbehalte S. 143-154

„… Wittinghofer, IVV, S. 175 u. 176. 598 Vgl. dazu Wagner, Prozessverträge, S. 86 ff.; MünchKomm-ZPO/Prütting …” „… prozessvertragliche Elemente Bestandteile des IVV bilden, würde der Verwalter wiederum durch seine allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 267-288

„… , Ernst / Künzel, Thomas, Prozessverträge – Zulässigkeit, Abschluss und Wirkungen, in: MDR 1988, 720–726 …” „… , Prozessverträge – Privatautonomie im Verfahrensrecht; Tübingen 1998. Wagner, Rolf, Zur Vereinheitlichung des …”

doi.org/10.5771/9783845211091

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Der Schutz der Schiedsvereinbarung

Lukas Colberg

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 27 2019

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D. Kapitel 3: Schadensersatz wegen Verletzung einer Schiedsvereinbarung im deutschen Recht S. 151-239

„… Schiedsverfahren, S. 489; Wagner, Prozeßverträge, S. 254 ff.; Balthasar/Richers, RIW 2009, 351, 356; Hess, JZ 2014 …” „… ausgehen,704 plädieren andere für eine ausschließliche Einordnung als Prozessvertrag.705 Neben der …” „… prozessrechtlichen Lage abzielen. Prozessverträge und ihre Abgrenzung von materiell-rechtlichen Vereinbarungen Unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) 179 Prozessvertrag(bb) 180 Vertrag mit Doppelnatur(cc) 181 Rechtsprechung(b) 182 Materiell-rechtlicher …” „… Vertrag über prozessuale Beziehungen (aa) 183 Unterfall des Prozessvertrags(bb) 184 Stellungnahme(c) 184 …” „… : Schiedsvereinbarung als Schuldverhältnis aa) 172 Prozessverträge und ihre Abgrenzung von materiell-rechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… , Ernst/ Künzel, Thomas, Prozeßverträge – Zulässigkeit, Abschluß und Wirkungen, MDR 1988, S. 720-726 Tham …” „… Zivilverfahrensund Internationalen Privatrecht, RabelsZ 62 (1998), S. 243-285 ders., Prozeßverträge – Privatautonomie …” „… im Verfahrensrecht, Tübingen 1998 (zitiert als: Wagner, Prozeßverträge) Wais, Hannes, Anmerkung zu …”

A. Einleitung S. 23-26

„… , Prozeßverträge, S. 254 ff.; Balthasar/Richers, RIW 2009, 351, 356; Hess, JZ 2014, 538, 542; Illmer, IPRax 2009 …”

B. Kapitel 1: Grundlagen S. 27-117

doi.org/10.5771/9783845297927

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Die "zwangsvollstreckungsrechtliche Treuhand" in der Immobilienfinanzierung

Florian Gerhard Wagner

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 56 2016

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Zweiter Teil: Schuldnerschutz und Zessionarvollstreckung im Lichte der Rechtsprechung S. 61-164

Literaturverzeichnis S. 277-291

„… Prozessverträgen, Köln u.a. 1968. Sokolowski, Krzysztof Piotr, Die Abtretbarkeit der Sicherungsgrundschuld nach …” „… –, Bucerius Law Journal 2008, S. 143-148. Teubner, Ernst/ Künzel, Thomas, Prozeßverträge Zulässigkeit …” „… Aufgabe?, AcP 206 (2006), S. 352-476. Wagner, Gerhard, Prozeßverträge, Privatautonomie im Verfahrensrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Sicherungsvertrag? 146 b) Meinungsstand 146 aa) Überblick über den Meinungsstand im Hinblick auf Prozessverträge …”

doi.org/10.5771/9783845273877

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Systemdesign

Alexander Steinbrecher

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 568 2008

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Gerichtliche Konfliktbearbeitungsverfahren S. 287-299

„… der Ablauf des gerichtlichen Verfahrens prozessvertraglich gestalten. Vor Klageerhebung sollten die …” „… Parteien daher im Rahmen einer weiteren Verfahrenskonferenz Verhandlungen über einen Prozessvertrag führen …” „… , prozessvertragliche Abreden zu vereinbaren.13591354 Ähnlich Dendorfer, CILS Conference Paper 2004, 10. 1355 …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-22

„… Konfliktbearbeitung in das Schiedsgerichtsverfahren 292III. Design des Gerichtsverfahrens 2941. Prozessvertrag als …”

Außergerichtliche Konfliktbearbeitungsverfahren S. 240-287

„… prozessvertraglichen Vortrags- und Beweismittelbeschränkungen verstoßen wird. In ei-248 beschränkung in einem …” „… die prozessvertragliche Vortrags- und Beweismittelbeschränkung schon auf Einrede vom Gericht zu …” „… Beispiel die Umgehung prozessvertraglicher ADR-Verfahrensabreden mit dem Ziel, den Konflikt von einem …”

Defizite der praktizierten Strategien S. 60-76

„… Klage bei einem anderen nationalen Gericht.217 Zudem sind die Möglichkeiten der prozessvertraglichen …”

Unternehmensspezifische Konfliktmanagementordnung S. 180-199

„… , die prozessvertraglich zwischen den Parteien vereinbart werden können. Der Grad des prozessualen …”

Literaturverzeichnis S. 303-320

„… Business Lawyer 617 (1985) Wagner, Gerhard, Prozeßverträge: Privatautonomie im Verfahrensrecht, Tübingen …”

doi.org/10.5771/9783845209357

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Die Gerichtsstandvereinbarung zwischen ZPO, EuGVVO und HGÜ

Kai Stefan Danelzik

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 960 2019

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§ 2 Gerichtsstandsvereinbarungen in Deutschland S. 18-58

„… , dass es sich um einen „Prozessvertrag“ handelt, da die Prorogationsabrede ausschließlich prozessuale …” „… 2001, Teil I, Nr. 40, 1907. 78 BGH NJW 1979, 1104; Wagner, Prozessverträge, 1998, S. 556 ff. B. Das …” „… , Prozessverträge, S. 558 m.w.N. in Fn. 12. 83 Siehe Schilken, Zur Zulässigkeit von Zuständigkeitsvereinbarungen …”

§ 3 Gerichtsstandsvereinbarungen in der Europäischen Union S. 59-141

„… Vertragsrecht, Rn. 6413; Wagner, Prozessverträge, S. 384; von Hoffmann/ Thorn, Internationales Privatrecht, § 3 …” „… Lorenz, 1991, S. 359-378, 364 ff.; siehe auch Wagner, Prozessverträge, S. 369 ff. 313 Verordnung (EG) Nr …” „… auch bei selbstständiger Anknüpfung des Proroga- 327 Wagner, Prozessverträge, S. 370; Hausmann …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… , Andreas: Verbot der Gerichtsstandsvereinbarung?, ZRP 1970, S. 244-247 Wagner, Gerhard: Prozeßverträge: …”

doi.org/10.5771/9783748900054

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Kammern für internationale Handelssachen

Hermann Hoffmann

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 4 2011

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Streitbeilegung in einer Instanz S. 190-193

„… Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB – Prozessverträge zur Beschränkung des Instanzenzuges als wirksam angesehen wurden …” „… grundlegend BGHZ 28, 45 (48 ff.); BGH NJW 1986, 198 sowie Teubner/Künzel, Prozessverträge, MDR 1988, S. 720 …” „… – 726; Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 528 m.w.N. 1036 BGHZ 28, 45 (48); bestätigt durch BGHZ 38, 254 …”

Staatliche Justizdienstleistungen als Exportgut S. 154-157

„… internationalen Gerichtsstandes, 1997; kritisch hingegen Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 360: »Im Ergebnis dürfte …” „… Gerichte für Rechtsstreitigkeiten aus aller Welt öffnen.«. 851 Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 359 (dort …”

Auswahl des Richters und Anwahl der Kammer S. 193-197

„… Anders Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 570 ff. 1045 § 96 Abs. 1 GVG lautet: Der Rechtsstreit wird vor …” „… die Anwen- 1070 Eingehend Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 570 – 573 (572). 1071 Zu den Erfolgen …”

Anwahl des Gerichts S. 58-69

„… Hamburg RIW 1976, 228. 266 LG Hamburg RIW 1976, 228. 267 Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 359 (dort Fn …” „… prorogiert wurde.«; anders Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 360. 279 Vgl. zur Historie: Wagner, Die Haager …”

Zusammenfassung S. 221-224

„… durch einen entsprechenden Prozessvertrag zu begrenzen. Ein solcher antizipierter Rechtsmittelverzicht …”

Literaturverzeichnis S. 225-246

„… . Teubner, Ernst/Künzel, Thomas: Prozessverträge, in: MDR 1988, S. 720-726. Teubner, Gunther/ Zumbansen …” „… . 352-476. Wagner, Gerhard: Prozeßverträge, 1998. Wagner, Gerhard: Rechtswahlfreiheit im Schiedsverfahren …”

Integration der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts S. 197-210

„… - 1070 Eingehend Wagner, Prozeßverträge, 1998, S. 570 – 573 (572). 1071 Zu den Erfolgen, Misserfolgen …”

doi.org/10.5771/9783845233253

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Zivilprozessrecht

Jens Adolphsen

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Prozesshandlungen der Parteien S. 146-155

„… Zivilprozess, 1968; Söhring, Die Nachfolge in Rechtslagen aus Prozessverträgen, 1968; Schiedermair …” „… , Vereinbarungen im Zivilprozess, 1935; Teubner/Künzel, Prozessverträge, MDR 1988, 720; Wagner, Prozessverträge …” „… klägerischen Anspruchs. Daneben gibt es aber auch zweiseitige Prozesshandlungen, die sog. Prozessverträge. Die …”

Anhang: Definitionen S. 323-325

„… Wirkung im Prozessrecht geregelt sind. § 11 Rn. 5 Prozessvertrag Prozessverträge sind zweiseitige …”

Prozessbeendigende Prozesshandlungen von Kläger und Beklagtem S. 199-215

„… fehlt. Überwiegend geht man davon aus, dass das Klagerücknahmeversprechen Prozessvertrag ist. Andere …” „… materiellrechtlicher Vertrag i.S. von § 779 BGB als auch Prozessvertrag.12 Beide Bestandteile bilden eine untrennbare …” „… Einheit. Durch den Prozessvertrag wird unmittelbar der Rechtsstreit (beim Teilvergleich zumindest …”

Die Auswahl des Gerichts S. 66-84

„… nicht.38 Die Gerichtsstandsvereinbarung hat die Rechtsnatur eines Prozessvertrages, da ihre …” „… Prozessvertrag aus dem Prozessrecht ergeben. So regelt das Prozessrecht die Zulässigkeit von …”

Stichwortverzeichnis S. 326-333

„… – Voraussetzungen 16 44 ff. – Widerrufsvorbehalt 16 46 – Wirkungen 16 50 ff. Prozessvertrag 11 14 …”

Prozessbeendigende Prozesshandlungen des Klägers S. 183-194

„… es sich nach richtiger aber umstrittener Ansicht um einen Prozessvertrag. Dieser führt nicht …”

doi.org/10.5771/9783845260174

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Zivilprozessrecht

Jens Adolphsen

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 11 Prozesshandlungen der Parteien S. 151-160

„… Parteihandeln im Zivilprozess, 1968; Söhring, Die Nachfolge in Rechtslagen aus Prozessverträgen, 1968 …” „… ; Schiedermair, Vereinbarungen im Zivilprozess, 1935; Teubner/Künzel, Prozessverträge, MDR 1988, 720; Wagner …” „… , Prozessverträge, 1998. Die Mehrzahl der Prozesshandlungen richtet sich an das Gericht und ist einseitig …”

Anhang: Definitionen S. 334-337

„… Wirkung im Prozessrecht geregelt sind. § 11 Rn. 5 Prozessvertrag Prozessverträge sind zweiseitige …”

§ 16 Prozessbeendigende Prozesshandlungen von Kläger und Beklagtem S. 204-220

„… man davon aus, dass das Klagerücknahmeversprechen Prozessvertrag ist. Andere, die das …” „… Doppelnatur: Er ist sowohl materiellrechtlicher Vertrag i.S. von § 779 BGB als auch Prozessvertrag.12 Beide …” „… Bestandteile bilden eine untrennbare Einheit. Durch den Prozessvertrag wird unmittelbar der Rechtsstreit (beim …”

§ 6 Die Auswahl des Gerichts S. 68-87

„… Prozessvertrages, da ihre Hauptwirkungen auf prozessualem Gebiet liegen.44 Trotz ihrer prozessrechtlichen …” „… Anforderungen an diesen Prozessvertrag aus dem Prozessrecht ergeben. So regelt das Prozessrecht die Zulässigkeit …”

Stichwortverzeichnis S. 338-345

„… – Voraussetzungen 16 44 ff. – Widerrufsvorbehalt 16 46 – Wirkungen 16 50 ff. Prozessvertrag 11 14 …”

§ 14 Prozessbeendigende Prozesshandlungen des Klägers S. 188-199

„… es sich nach richtiger aber umstrittener Ansicht um einen Prozessvertrag. Dieser führt nicht …”

doi.org/10.5771/9783845263182

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Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Johannes Gräbig

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 261 2011

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Abgrenzung S. 37-39

„… Wagner, Prozeßverträge, S. 58 m.w.N., 65, 209; siehe auch Fröhlich, Privatrecht, S. 85 ff. 124 Wagner …” „… , Prozeßverträge, S. 65; Fröhlich, Privatrecht, S. 88. 125 Wagner, Prozeßverträge, S. 209. Dazu auch Kähler …” „… Werp, Grenzen der Abdingbarkeit, S. 43 m.w.N.; Wagner, Prozeßverträge, S. 56; Larenz/Wolf, BGB-AT, § 3 …”

Zwingendes und dispositives Recht S. 35-37

„… Larenz/Wolf, BGB-AT, § 3 Rn. 104 ff. 123 Wagner, Prozeßverträge, S. 58 m.w.N., 65, 209; siehe auch Fröhlich …” „… , Privatrecht, S. 85 ff. 124 Wagner, Prozeßverträge, S. 65; Fröhlich, Privatrecht, S. 88. 125 Wagner …” „… , Prozeßverträge, S. 209. Dazu auch Kähler, Jb.J.ZivRWiss. 2002, S. 194. 126 Kähler, Jb.J.ZivRWiss. 2002, S. 195 …”

Literaturverzeichnis S. 195-205

„… , Gerhard, Prozeßverträge. Privatautonomie im Verfahrensrecht, Tübingen 1998. Walter, Michel M. (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845232300

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Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Zhi Zhang

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 12 2012

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Schiedsvereinbarung S. 189-199

„… Prozessvertrags“sei.78 Es wird vertreten, dass die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung durch die Rechtsnatur …” „… derSchiedsgerichtsbarkeit als private Gerichtsbarkeit insgesamt bestimmt79 und dieSchiedsvereinbarung als Prozessvertrag …” „… );Wagner, Prozeßverträge, S. 579.73 Henn, Schiedsverfahrensrecht, Rn. 17; Geimer, in: Zöller, ZPO, § 1029 …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… , Zürich 1978.Wagner, Gerhard: Prozeßverträge, Privatautonomie im Verfahrensrecht, Tübingen 1998.Ders …”

doi.org/10.5771/9783845242057

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Die Bindung des Sportlers an private Dopingregeln und private Schiedsgerichte

Jochen Kotzenberg

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 8 2007

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Zweiseitige Schiedsvereinbarungen S. 92-95

„… Stimmen, die sie als reinenProzessvertrag ansehen.417 Die Rechtsprechung418 beurteilte sie früher als …” „… Unterfall des Prozessvertrages zu bezeichnen.420Letztlich ist die dogmatische Einordnung jedoch nur von …” „… untergeordneter praktischer Relevanz, da auch auf Prozessverträge die Bestimmungen des materiellenRechts Anwendung …”

Statutarische Schiedsklauseln S. 95-104

„… , Prozessverträge (1998), S. 489 ff.; Kölbl, Schiedsklauseln in Vereinssatzungen (2004), S. 31 ff.;Schröder …” „… , ZPO, § 1066 Rn. 3; Wagner, Prozessverträge (1998), S. 489. 449 So die Vertreter der Normtheorie (auch …” „… 1999, S. 754 (764); ähnlichauch Wagner, Prozessverträge (1998), S. 495, der darauf abstellt, dass …”

Bestimmtheit und Umfang der Schiedsvereinbarung S. 112-114

„… ; Wagner, Prozessverträge (1998), S. 593. 545 Dies wird deutlich bei Beachtung des § 1026 a.F. ZPO: Danach …”

Dopingkonflikte vor dem staatlichen Richter S. 151-157

„… , Prozessverträge (1998), S. 457und 479 ff. 153bandsorgan, dem nach der Satzung die letzte Entscheidungsbefugnis in …”

Erzwungene Bindung an Schiedsgerichte S. 135-144

„… (1998), S. 176 ff. 694 Haas, ZGR 2001, S. 325 (333); Wagner, Prozessverträge (1998), S. 498; ähnlich …”

Vermeidung divergierender Verbandsentscheidungen S. 159-194

„… Schiedsgerichte allgemein Geimer,in: Zöller, ZPO, § 1030 Rn. 4; Wagner, Prozessverträge (1998), S. 587. 178 …”

doi.org/10.5771/9783845204628

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Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Nadine Schiffers

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 12 2012

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Gestaltung der Geheimhaltung durch Vereinbarung S. 182-186

„… Prozessverträge handelt.949 Obwohl derartige Abmachungen einen Eingriff in die Wahrheitsfindung darstellen,950 …” „… Ausschlusses auf die Einbringung vonBeweismittelnAbreden der ParteienDurch den Prozessvertrag wird kein neues …” „… zu benennen, auferlegen.956 Prozessverträge entfalten so bereitsbb)b)aa)953 Wagner, NJW 2001, S. 1398 …”

Ergebnis S. 192

„… Zivilprozessdurch Prozessvertrag, der ein Verwertungsverbot für bestimmte Beweismittel begründet, begegnet werden …”

Zusammenfassung S. 191-192

„… , kann nur im Zivilprozessdurch Prozessvertrag, der ein Verwertungsverbot für bestimmte Beweismittel …”

Zeugnisverweigerungsrechte aus § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO S. 179-182

„… um materiell-rechtliche Rechtsgeschäfte, sondern um Prozessverträge handelt.949 Obwohl derartige …”

Möglichkeit der Lenkung der Einbringung von Tatsachen und Beweisen im Verwaltungsprozess S. 188-191

„… Zivilprozess nur unter der Prämisse des Beibringungsgrundsatzesals zulässiger Prozessvertrag angesehen wurde …”

doi.org/10.5771/9783845237213

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