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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Series: NomosExaminatorium

Volume 2024

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Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 68-71

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickAllgemeinesStrafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… – Tele-Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick127016171819202122kommunikation, Web 2.0 …” „… , 662; Werle, Straf-prozessuale Zwangsmaßnahmen, JuS 1993, 935.Strafprozessuale Zusatzfrage:Polizist P …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 130-133

„… , Rechtsschutz gegen straf-prozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2001, 737; Laser, Das Rechtsschutzsystemgegen …” „… gegen strafprozessuale Zwangsmaß-nahmen – Rückkehr der prozessualen Überholung?, NJW 2009, 1238 …” „… ; Zeyher,Rechtsschutz gegen prozessuale Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren, JuS2022, 636.Literatur/Übungsfälle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 68Haftbefehl und UntersuchungshaftProblem 13: 72 …” „… ZwangsmaßnahmenProblem 23: 130Vernehmung des Beschuldigten/verbotene VernehmungsmethodenProblem 24: 134 …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 97-103

„… seiner Überführung mitzuwirken (Nemo-tenetur-Grundsatz) und dass aus der Ausübung prozessualer Rechte …” „… einer Zwangsmaßnahme unterzogen werden durfte.a) Der Tatverdacht gegen A resultierte hier ebenfalls …” „… Verbot er-wächst, A als Beschuldigten zu behandeln und auf diese Erkenntnis eine Zwangsmaß-nahme …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 236-239

„… Beur-teilung zulässt. Dies ist zB dann der Fall, wenn eine Beschränkung auf einzelne Tatenim prozessualen Sinn …” „… Strafprozess, JuS2008, 790; Biernat, Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfah-ren, JuS 2004, 401 …” „… strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2010, 414; Knauer, VomWesen und Zweck der Revision, NStZ 2016, 1; Wankel …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… , prozessuale 51 3, 16TKÜ 18 1, 2Überwachung der Telekommunikation– Allgemeines 12 12, 18 1– Sonderprobleme …” „… .– funktionelle 6 4– örtliche des Gerichts 6 3, 11 ff.– sachliche des Gerichts 6 2, 7 1 ff.Zwangsmaßnahmen– …” „… Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 23 1 ff.– Überblick 12 1 ff.Zwischenverfahren– Ablauf 3 3– Abschluss 3 4 …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 90-96

„… strafprozessuale Zwangsmaß-nahmen (vgl dazu Problem 12) dar und sind daher wiederum mit Grundrechtseingrif-fen …” „… . 2S. 2 StPO).b) Voraussetzungen: Die Zwangsmaßnahme darf nur angeordnet werden (vgl zu …” „… einem prozessualen Stolperstein, NZV 2018, 155; Waszcyn-ski, Rechtsschutzmöglichkeiten gegen …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 52-57

„… ), aber auch erhebli-che Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den§§ 112 ff …” „… der Verteidiger prozessual unzulässige Maßnahmen ergreift. Eineihm bekannte Schuld des Verdächtigen …”

doi.org/10.5771/9783748914440

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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 62-65

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick Allgemeines Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick12 64 10 11 12 13 14 15 16 17 15. Ausschreibung zur …” „… Ermächtigungsgrundlagen für die in Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick 12 65 18 19 20 21 22 23 die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… AblehnungsgründeProblem 11: 59 Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 63 Haftbefehl und …” „… ZwangsmaßnahmenProblem 23: 113 Vernehmung des Beschuldigten/verbotene VernehmungsmethodenProblem 24: 117 …”

Stichwortverzeichnis S. 246-249

„… 42/10, 43/19, 44/10, 45/10 Tagebuch 29/11, 29/13 ff. Tat, prozessuale 51/3, 51/16 Überwachung der …” „… , 7/1 ff. Zwangsmaßnahmen – Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 23/1 ff. – Überblick 12/1 ff …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 204-207

„… zulässt. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn eine Beschränkung auf einzelne Taten im prozessualen Sinn oder …” „… ; Biernat, Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren, JuS 2004, 401; Bloy, Die …” „… Zwangsmaßnahmen, JURA 2010, 414; Wankel, Rechtsmittel- und Rechtsbehelfsbeschränkung in der StPO, JA 1998, 65 …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 49-53

„… erhebliche Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den §§ 112 ff. StPO. Daher ist …” „… Strafvereitelung gemäß § 258 StGB. Eine solche kommt nur in Betracht, wenn der Verteidiger prozessual unzulässige …”

doi.org/10.5771/9783845262901

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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 66-69

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick Allgemeines Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… Ermächtigungsgrundlagen für die in Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick12 68 18 19 20 21 22 23 die …” „… prozessualen Zwangsmaßnahmen geben der StA und ihren Ermittlungspersonen die Möglichkeit, in die Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… AblehnungsgründeProblem 11: 61 Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 66 Haftbefehl und …” „… ZwangsmaßnahmenProblem 23: 123 Vernehmung des Beschuldigten/verbotene VernehmungsmethodenProblem 24: 127 …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 123-126

„… Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen Allgemeines Zwangsmaßnahmen sind grundsätzlich mit …” „… überprüfen zu lassen. Dies wird umso wichtiger, wenn die Zwangsmaßnahmen von vornherein nicht von einem …” „… richterlichen Anordnung einer Zwangsmaßnahme hat der Grundrechtseingriff für den Betroffenen die gleiche …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 219-222

„… zulässt. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn eine Beschränkung auf einzelne Taten im prozessualen Sinn oder …” „… ; Biernat, Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren, JuS 2004, 401; Bloy, Die …” „… Zwangsmaßnahmen, JURA 2010, 414; Knauer, Vom Wesen und Zweck der Revision, NStZ 2016, 1; Wankel, Rechtsmittel- und …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… 42/10, 43/19, 44/10, 45/10 Tagebuch 29/11, 29/13 ff. Tat, prozessuale 51/3, 51/16 Überwachung der …” „… – örtliche des Gerichts 6/3, 6/11 ff. – sachliche des Gerichts 6/2, 7/1 ff. Zwangsmaßnahmen – Rechtsschutz …” „… gegen Zwangsmaßnahmen 23/1 ff. – Überblick 12/1 ff. Zwischenverfahren – Ablauf 3/3 – Abschluss 3/4 ff …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 51-55

„… erhebliche Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den §§ 112 ff. StPO. Daher ist …” „… Verteidiger prozessual unzulässige Maßnahmen ergreift. Eine ihm bekannte Schuld des Verdächtigen darf er aber …”

doi.org/10.5771/9783845281957

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Examinatorium Strafprozessrecht

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Series: NomosStudium

Volume 2021

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Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 66-69

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickAllgemeinesStrafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… , Voraussetzungen und Zuständig-Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick1268171819202122keiten einer …” „… Lösungsvorschlag:Die prozessualen Zwangsmaßnahmen geben der StA und ihren Ermittlungspersonendie Möglichkeit, in die …”

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 124-127

„… , Rechtsschutz gegen straf-prozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2001, 737; Laser, Das Rechtsschutzsystemgegen …” „… gegen strafprozessuale Zwangsmaß-nahmen – Rückkehr der prozessualen Überholung?, NJW 2009, 1238 …” „… Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenAllgemeinesZwangsmaßnahmen sind grundsätzlich mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… : 56Ausschließung und AblehnungsgründeProblem 11: 61Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 66Haftbefehl …” „… FestnahmeProblem 22: 119Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenProblem 23: 124Vernehmung des Beschuldigten/verbotene …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 225-228

„… , wenn eine Beschränkung auf einzelne Taten im prozes-sualen Sinn oder auf das Strafmaß vorliegt oder nur …” „… gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfah-ren, JuS 2004, 401; Bischoff, Aus der Praxis: Rücknahme und …” „… Ermittlungsverfahren, JuS 2010, 606; Engländer, Die Rechtsbe-helfe gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2010 …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… Tagebuch 29 11, 13 ff.Tat, prozessuale 51 3, 16TKÜ 18 1, 2Überwachung der Telekommunikation– Allgemeines …” „… , 11 ff.– sachliche des Gerichts 6 2, 7 1 ff.Zwangsmaßnahmen– Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 23 1 …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 92-98

„… Überführung mitzuwirken (nemo tenetur-Grund-satz) und dass aus der Ausübung prozessualer Rechte keine …” „… Frage, ob A alsBeschuldigter behandelt und einer Zwangsmaßnahme unterzogen werden durfte.a) Der …” „… Verbot er-wächst, A als Beschuldigten zu behandeln und auf diese Erkenntnis eine Zwangsmaß-nahme …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 86-91

„… ) stellen strafprozessuale Zwangs-maßnahmen (vgl. dazu Problem 12) dar und sind daher wiederum mit …” „… ) Voraussetzungen: Die Zwangsmaßnahme darf nur angeordnet werden (vgl. zu denentsprechenden …” „… nach § 81 a II 2 StPO – Abschied von einem pro-zessualen Stolperstein, NZV 2018, 155; Waszcynski …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 51-55

„… ), aber auch erhebli-che Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den§§ 112 ff …” „… prozessual unzulässige Maß-nahmen ergreift. Eine ihm bekannte Schuld des Verdächtigen darf er aber wegen …”

doi.org/10.5771/9783748905288

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Die konkrete Normenkontrolle in Strafsachen

Clara Herz

Series: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

Volume 13 2022

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3. Teil: Vorlagen in den einzelnen Stadien des Strafverfahrens S. 151-212

„… strafprozessualer ZwangsmaßnahmenUm gerichtliche Untersuchungshandlungen in Gestalt unter Richtervorbehalt …” „… Bestätigung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen einerseits und sog. richterliche Ermittlungshandlungen (wie …” „… stehender Zwangsmaßnahmen handelt es sich insbesondere bei körperlichen Untersuchungen (§ 81a StPO bzw. § 81 …”

6. Teil: Verfahrens- und Praxisfragen der konkreten Normenkontrolle in Strafsachen S. 352-417

„… ), der im Ergebnis festhält, dass „strafprozessuale Zwangsmaßnahmen während der inzidenten …” „… (Un-)Zulässigkeit der Anordnung strafprozessualer ZwangsmaßnahmenEntscheidet das Strafgericht, das Verfahren nach …” „… widmet sich den ganz praktischen und prozessualen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der konkreten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ZwangsmaßnahmenIII.387Anfechtbarkeit des gerichtlichen Aussetzungs- und Vorlagebeschlusses?IV.389Beschwerde gem. §§ 304 ff. StPO?1. 390 …” „… Der prozessuale Gehalt des Art. 100 Abs. 1 GGII. 83Art. 100 Abs. 1 GG als Verfahren der konkreten …” „… Zwangsmaßnahmena)152Vorlageberechtigung des Ermittlungsrichtersaa) 153Entscheidungserhebliche Normenbb) 156Entscheidung über die Vornahme …”

8. Teil: Gesamtfazit und Ausblick S. 434-444

„… , in welchen prozessualen Konstellationen die Strafgerichte überhaupt nach Art. 100 Abs. 1 GG vorlegen …” „… strafprozessualer Zwangsmaßnahmen als vorlageberechtigt anzusehen ist, nicht aber im Bereich der sog. richterlichen …” „… haben zu unterbleiben. Insbesondere dürfen keine neuen strafprozessualen Zwangsmaßnahmen angeordnet …”

4. Teil: Die Pflicht der Strafgerichte zur Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG S. 213-276

„… beleuchtet wurde, in welchen prozessualen Konstellationen die Strafgerichte nach Art. 100 Abs. 1 GG …” „… Zwangsmaßnahmen wäre eine solche Ausnahme vor allem für den Bereich 2.886 Pietzcker, in: Verfassungsrecht im …” „… Strafgerichte auch bei der Entscheidung über strafprozessuale Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren zur …”

Einleitung S. 29-42

„… verbundenen prozessualen Folgefragen noch im 5. Teil C.A. Anlass und Ziel der Untersuchung33darauf legte das …” „… strafprozessualen Zwangsmaßnahme berufene Ermittlungsrichter nach Art. 100 Abs. 1 GG vorlegen kann bzw. sogar …”

Literaturverzeichnis S. 445-486

„… .–––––– Unionsrechtskonforme Auslegung des Betrugstatbestandes?, in: HRRS 2014, 467−473.Heghmanns, Michael, Die prozessuale …” „… Prozessverantwortung – Neue prozessuale Obliegenheiten des Beschuldigten in Deutschland im Vergleich mit dem …” „… , Wolfgang, Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial – Identität und Unterschiede, Hamburg 2010 …”

doi.org/10.5771/9783748928843

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