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Die Europäische Staatsanwaltschaft

Elias Wirth

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 16 2022

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Teil 2: Schutz der PIF-Interessen und Erforderlichkeit einer Europäischen Strafverfolgungsbehörde S. 24-113

„… Strafverfolgung von PIF-Delikten zuvor bestanden. Die unionale Strafverfolgungsbehörde soll insbesondere der …” „… effizienteren Verfolgung von PIF-Delikten dienen. Wenn die nationalen Strafverfolgungsbehörden diese ohnehin …” „… PIF-Delikte begangen werden. Über das Dunkelfeld der PIF-Delikte kann freilich nur gemutmaßt werden (A …”

Teil 5: Erreichen der proklamierten Ziele durch die EUStA S. 438-448

„… .438Effizienzsteigerung der Strafverfolgung von PIF-DeliktenDas Hauptziel der EUStA ist eine …” „… zufriedenstellendere Verfolgung der PIF-Delikte. Maßgeblich dafür ist zuvorderst die Struktur. Auf dezentraler Ebene …” „… Tätigkeit in der EUStA eine Spezialisierung der Mitarbeiter auf PIF-Delikte. In den Ständigen Kammern …”

Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO S. 166-437

„… stellt eine Conditio-sine-qua-non der effektiven Strafverfolgung von PIF-Delikten dar. Denn ein Faktor …” „… der unzureichenden mitgliedstaatlichen Bekämpfung von PIF-Delikten war die politische Einmischung in …” „… PIF-Delikte ein Bruchteil der in den MS insgesamt verübten Straftaten sein,1106 sodass in den kleineren MS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . 26PIF-DelikteII. 28Betrug1. 29Phänotypische Betrachtung einnahmenseitiger Betrügereiena.31 …” „… Phänotypische Betrachtung ausgabenseitiger Betrügereienb.34PIF-Berichtec. 37Betrugsähnliche Delikte2. 42 …” „… von PIF-DeliktenI.107Die EUStA als Antwort?II. 110Inhaltsverzeichnis8GesetzgebungsprozessTeil 3: 114 …”

Teil 3: Gesetzgebungsprozess S. 114-165

„… Erforderlichkeit der europäischen Strafverfolgung von PIF-Delikten erscheint.668 Für neue Brisanz sorgten die …” „… erstrecken solle, während andere die unionale Verfolgung von PIF-Delikten für ausreichend erachteten.698Der …” „… werden könnte. Dies ermöglicht eine effizientere und ökonomischere Strafverfolgung von PIF-Delikten …”

Teil 1: Einleitung S. 21-23

„… EinleitungDelikte zu Lasten des Unionshaushalts (sog. „PIF-Delikte“1) verursachen hohe Schäden und …” „… Landesgrenzen die nationalen Strafverfolgungsbehörden mit ihrer bislang exklusiven Zuständigkeit für PIF-Delikte …” „… Lage, i.R. potenzieller PIF-Delikte hinreichend zu ermitteln. Diesem konstatierten Missstand begegnen …”

doi.org/10.5771/9783748932451

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Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

Tanja Niedernhuber (ed.)

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 69 2023

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Frank Zimmermann Die Zuständigkeit der EUStA im Ermittlungsverfahren und der Grundsatz „ne bis in idem“ S. 21-38

„… : EUStA-VO) neben der Zuständigkeit für die sog. PIF-Delikte, also Straftaten gegen die finanziellen …” „… Interessen der Union, auch eine Zuständigkeit für andere Taten übertragen, die mit einem PIF-Delikt in einem …” „… schon in Grenzen. Angesichts der zusätzlichen Einbeziehung von untrennbar mit einem PIF-Delikt in …”

Anne Schneider Die Zusammenarbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft mit nationalen Ermittlungsbehörden S. 39-68

„… alle Delikte, die der Umsetzung der PIF-Richtlinie dienen, eine Strafe im Höchstmaß von fünf Jahren …” „… fallen, also solche aus der PIF-Richtlinie12 (s. Art. 22 EUStA-VO). Dennoch ist die Vorgabe einer klaren …” „… -untergrenzen kennen.13 Hinzu kommt, dass die PIF-Richtlinie ein Mindesthöchstmaß von vier Jahren nur für Fälle …”

Ingeborg Zerbes Beweiserhebung und Beweisverwertung in EUStA-Verfahren – Dogmatische Probleme des Beweismitteltransfers S. 69-88

„… strafrechtliche Untersuchung, Verfolgung und Anklageerhebung in Fällen sog „PIF“-Delikte – Betrug (iwS) zu Lasten …” „… der „PIF“-Delikte sorgen.Andererseits sollen dafür letzten Endes die nationalen Verfahrensordnungen …”

Robert Esser Transnationalität der Strafverfolgung durch die EUStA als Herausforderung für die Strafverteidigung S. 89-126

„… EUStA-VO erfasst, wenn es ein sog. PIF-Delikt zum Gegenstand hat.34Für die Verteidigung ist – wegen der …” „… der sog. PIF-Delikte (RL [EU] 2017/137114; Art. 4 EUStA-VO) enthält über den Schutz der „finanziellen …” „… Zuständigkeitsbereichs der EUStA begangen wurden“; zum Inhalt der PIF-RL: Hecker, Europäisches Strafrecht, 6. Aufl. 2021 …”

doi.org/10.5771/9783748914228

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The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

Dimitrios Parashu (ed.)

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… (transanationale) Zuwiderhandlungen gegen das Unionsvermögen. Insbesondere durch Betrug und andere deliktische …” „… Anspruchsberechtigten weiterleiten.18 Die EU-Finanzinteressen werden durch deliktische Handlungen sowohl auf Einnahmen …” „… , Steuerhinterziehung etc. vorhanden sind, scheint ein geringes Verfolgungsinteresse zu bestehen, wenn es um Delikte in …”

doi.org/10.5771/9783748905042

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Der Steuerbetrug

Karsten Gaede

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 11 2016

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V. Betrug und Steuerhinterziehung als gegenständlich und normativ verwandte Straftatbestände S. 177-246

„… zugespitzt normativierten Steuer(-straf-)rechts geprägt wird. Das Delikt hat sich in den vergangenen hundert …” „… Delikt beschreibt. Schließlich trat hervor, dass die Steuerhinterziehung entgegen ihrer heutigen …” „… Staatsvermögen geschützt.844 Konkret soll das Delikt der Steuerhinterziehung der Sicherung der staatlichen …”

VII. Kohärenter Schutz: das Verbrechen des Steuerbetruges S. 283-302

„… ein Tatbestand durch unspezifische Merkmale und ein schmales deliktisches Programm vom legitimierenden …” „… PIF-Übereinkommen einen Erfolg anerkennt, Kap. B V. 4. b). 1403 Dies gilt insoweit auch für Karusselle, die, wie es …” „… StGB ausgegliedert bleibt. Der neue Tatbestand des Steuerbetruges wäre ein zentrales Delikt des …”

III. Ausdifferenzierung des Betruges im allgemeinen Strafrecht S. 59-137

„… zunächst systemimmanent das Potential der in Frage kommenden Delikte ausgeschöpft werden, die für die – im …” „… Gerade über die Analyse dieser Delikte kann sich anhand der Betrugsfamilie zeigen, dass die …” „… Betrachtungen ähnlicher Delikte im Strafrecht allgemein geboten sind.71 Dazu ist zunächst der Rechtsstoff der …”

doi.org/10.5771/9783845274096

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Browse Volumes: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Volume 24 (2021) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Lorenz Strauch Die Europäische Staatsanwaltschaft – Rechtliche Einordnung der ersten supranationalen Strafverfolgungsbehörde S. 683-719

„… Bewertungf) 702 Zuständigkeit2. 703 Sachliche Zuständigkeita) 703 PIF-Delikte (Art. 22 Abs. 1 EUStA-VO)(1 …” „… EU-Straftatbestände maßgeblich auf Normen des nationalen Rechts.115 (1) PIF-Delikte (Art. 22 Abs. 1 EUStA-VO) Zunächst …” „… von PIF-Delikten liegt.123 Schließlich sollen nach Art. 22 Abs. 3 S. 1 EUStA-VO auch „alle anderen 115 …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2021-4

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