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Die Nutzung zu Beweiszwecken nicht verwendbarer Zufallserkenntnisse im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Gloria Katharina Benning

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 43 2018

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Teil 2: Die Verwendungsmöglichkeiten rechtmäßig erlangterDaten in einem (anderen) Strafverfahren S. 55-89

„… Ursprungsmaßnahme in den speziellen Verwendungsregelungen lediglich auf die Nutzung der Daten »zu Beweiszwecken …” „… ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers nur auf die Nutzung der personenbezogenen Daten »zu Beweiszwecken« im …” „… explizit fest, dass sich der Wortlaut »zu Beweiszwecken« nicht nur auf die Nutzung der Daten zur …”

Teil 1: Die strafprozessualen Verwendungsregelungen S. 24-54

„… die Nutzung der Informationen »zu Beweiszwecken« einwilligen.130 Unklar ist im Rahmen dieser …” „… vorgenommenen Datenverwendung haben, eine anschließende Nutzung (»zu Beweiszwecken«) wäre jedoch nicht mehr von …” „… Personen zu Beweiszwecken »nur zur Aufklärung solcher Straftaten verwendet werden [dürfen], zu deren …”

Teil 4: Die Verwendungsmöglichkeiten rechtswidrig erlangterDaten in einem (anderen) Strafverfahren S. 156-170

„… gänzlich anderen Kriterien zu beantworten sein kann als die Frage der Nutzung »zu Beweiszwecken«, sollte …” „… Nutzung der Erkenntnisse als Spurenansatz Das Verwendungsverbot »zu Beweiszwecken« umfasst allerdings …” „… rechtswidrigen Erhebungsmaßnahme in dem (anderen) Strafverfahren »zu Beweiszwecken«, also zur Beurteilung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Die Nutzung zu Beweiszwecken nicht verwendbarer Zufallserkenntnisse im strafprozessualen …” „… Gloria Katharina Benning Die Nutzung zu Beweiszwecken nicht verwendbarer Zufallserkenntnisse im …” „… . Die Datenverwendung bei bestehendem Katalogtatverdacht 156 I. Die Datenverwendung »zu Beweiszwecken …”

Teil 5: Schluss S. 171-176

„… Ursprungseingriff als auch zur Datennutzung »zu Beweiszwecken« einen geringeren Eingriff in die Rechte des …” „… . Teil 5: Schluss 172 So verbietet sich zunächst die Heranziehung der »zu Beweiszwecken« nicht …” „… Weiterverwendung dieser nach den speziellen Verwendungsregelungen »zu Beweiszwecken« zu gestatten ist. Dies gilt …”

Einleitung in die Thematik und den Gang der Bearbeitung S. 17-23

„… wurden, in (anderen) Strafverfahren »zu Beweiszwecken« verwendet werden dürfen. Damit einher geht …” „… zugleich die viel diskutierte Frage, inwiefern »zu Beweiszwecken« nicht verwendbare Daten als Spurenansatz …” „… dahingehend geändert, dass die Wendung »zu Beweiszwecken« aus der Verwendungsregelung gestrichen wurde. Seit …”

Teil 3: Die konkrete Ausgestaltung des Ermittlungsverfahrensauf Grundlage rechtmäßig erlangter Zufallserkenntnissebei fehlendem Katalogtaterfordernis S. 90-155

„… scheitert, aufgrund des Wortlauts »zu Beweiszwecken« allerdings nicht zu.421 Damit unterliegt die Nutzung …” „… StPO sogar die besonders eingriffsintensive Datenverwendung »zu Beweiszwecken« gestattet, eine …” „… »zu Beweiszwecken« vorzunehmen. Argumentativ verweist er auf die gegenüber dem einfachen …”

doi.org/10.5771/9783845295695

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Die Entwicklung polizeirelevanter datenschutzrechtlicher Bestimmungen

Ulrike Zaremba

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 5 2014

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Kapitel 4: Die repressiven und präventiv- polizeilichen Befugnisse zur zweckändernden Nutzung von zu repressiven oder präventiv- polizeilichen Zwecken erhobenen Daten S. 461-633

„… Datennutzung zuBeweiszwecken sondern auch zu zweckändernden Nutzung als Spurenansatz2518. Die unterschiedlichen …” „… repressiven Verwendung zu Beweiszwecken.Anders als bei dem durch das Gesetz zur Umsetzung des Urteils des …” „… heutein nahezu allen Polizeigesetzen enthalten ist, relativiert2350. Hierdurch ist dieNutzung zu einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Verwendung zuBeweiszweckenaa.556Die sich einander ausschließendenFormulierungen „zu Beweiszwecken“ und„Gefahr …” „… , Verarbeitung und Nutzung von Daten ermächtigenden Gesetzen zu übernehmen. Das 1. Kapitel endet mit …” „… Nutzung von zu repressiven oderpräventiv- polizeilichen Zwecken erhobenen DatenKapitel 4:461Befugnisse zur …”

Kapitel 3: Die Entwicklung des Datenschutzrechts in der StPO und dem OWiG sowie die Folgen für die Gesetzgebungskompetenz der Polizeigesetzgeber S. 365-460

„… zweckänderndeNutzung von durch Kleinen Lauschangriff erhobenen Daten zu Beweiszwecken oder zur Gefahrenabwehr infolge …” „… erlassene § 161 Abs. 2 Satz 1 StPO zur zweckändernden repressivenNutzung von Daten zu Beweiszwecken …” „… zweckändernden Nutzung des heimlichaufgezeichneten nichtöffentlich gesprochenen Wortes zu Beweiszweckenaus § 100f …”

Kapitel 2: Die Entwicklung des polizeigesetzlichen Datenschutzrechts in Bund und Ländern S. 155-364

„… Maßnahmen zu treffen, um von der Allgemeinheit oder dem Einzelnen Gefahren abzuwehren, durch die die …” „… fast ausschließlichauf die Generalklausel zu stützen, änderte sich über viele Jahre hinwegnichts …” „… Jahrhunderts dazu übergingen eigenePolizeigesetze zu erlassen. Polizeigesetze erließen in den 50er und 60er …”

doi.org/10.5771/9783845253572

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Die Verwendung präventiv-polizeilicher Erkenntnisse im Strafverfahren

Konstantin Bertram

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 36 2009

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Die gesetzlichen Regelungen S. 227-241

„… Verwertung zu Beweiszwecken vorsahen, während die Nutzung als Spurenansatz unbeschränkt blieb (vgl. oben in …” „… 227 5. Kapitel: Die Nutzung präventiv-polizeilich erhobener Erkenntnisse zu strafprozessualen …” „… Maßnahme betroffenen Personen zu Beweiszwecken im Strafverfahren nur zur Aufklärung solcher Straftaten …”

Regelungsvorschlag S. 342-344

„… insofern zu kurz, als er eine Beschränkung lediglich für die Verwendung »zu Beweiszwecken« vorsieht, was …” „… nach dem erklärten Willen des Gesetzgebers die Nutzung als Spurenansatz weiterhin ohne besondere …” „… genügt werden kann, begegnet § 161 Abs. 3 StPO weiterhin aufgrund seines im Widerspruch zu § 100d Abs. 5 …”

Spurenansatz und mittelbare Verwertung erlangter Erkenntnisse S. 298-302

„… vorgeschlagen, zwischen (unzulässiger) Verwertung zu Beweiszwecken und (zulässiger) schlichter …” „… Hinblick auf die Verwertungsfolgen noch zu bedenken, daß auch die Nutzung als Spurenansatz – wenn auch auf …” „… unterbleibt. Kommt es dennoch zu einer solchen Nutzung, erscheint grundsätzlich die Annahme eines …”

Einleitung S. 27-32

„… Verdacht bestimmter Straftaten voraussetzen, »zu Beweiszwecken« nur noch unter der Voraussetzung zu, daß …” „… , sondern auch der nachfolgenden Nutzung zu befassen – als auch darum, die einfachgesetzliche Situation des …” „… konkreten Fragen der Nutzung präventiv erhobener Erkenntnisse zu strafprozessualen Zwecken. Auf eine …”

Die Position des Betroffenen S. 196-202

„… mit einer Maßnahme zu verhütenden Straftaten zu beschreiben, jedoch decken sich diese größtenteils …” „… konsultieren.368 Auch steht ihm ein eigenes Beweisantragsrecht zu.369 In der Hauptverhandlung besteht ferner …” „… , sich zum Tatvorwurf nicht zu äußern. Das Verfassungsprinzip der Selbstbezichtigungsfreiheit (»nemo …”

doi.org/10.5771/9783845218915

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Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

Christoph Keller, Frank Braun

2019

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VII. Kapitel Datenverwendung und Datenumwidmung S. 165-174

„… Nutzung zu einem anderenpolizeilichen Zweck – also auch für strafprozessuale Zwecke – zulässig ist,soweit …” „… StPO haben.10Soweit die Verwendung der Daten im Strafverfahren nicht zu Beweiszwe-cken, sondern etwa …” „… vom BVerfG gebilligten fachge-richtlichen Rechtsprechung zwar nicht zu Beweiszwecken – d. h. im …”

III. Kapitel Observation und Einsatz technischer Mittel S. 99-134

„… aufgezeichnetes Selbstgespräch des Angeklagtenzu dessen Lasten zu Beweiszwecken unverwertbar ist, soweit es dem …” „… Angeklagten zu Beweiszwecken verwertet werden.603.1.6 Abhören von Gesprächen zwischen Verteidiger und …” „… Personen zu Beweiszwecken in anderen Strafverfahren nur zurAufklärung solcher Straftaten verwendet werden …”

I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung S. 17-86

„… nicht Katalogtaten betreffen, dürfen zwarnicht zu Beweiszwecken verwertet werden; sie können aber Anlass …” „… Stand der Technik gegen unbefugte Nut-zung zu schützen. Kopierte Daten sind nach dem Stand der Technik …” „… technischen Möglichkeiten, einen Zugriff, die Vervielfältigung oder Wei-tergabe durch den Provider zu …”

doi.org/10.5771/9783415065536

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Strafrecht - Jugendstrafrecht - Kriminalprävention in Wissenschaft und Praxis

Thomas Rotsch (ed.), Janique Brüning (ed.), Jan Schady (ed.)

2015

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Felix Doege, Lorenz Nicolai Frahm Die Verwertbarkeit sog. „Beinahetreffer“ bei DNA-Reihenuntersuchungen – de lege lata und de lege ferenda S. 227-242

„… ausdrücklich nur die „Verwendung zu Beweiszwecken“ untersagt.12 Das „Verwenden zu Beweiszwecken“ stellt demnach …” „… Verwandtschaft hindeutende Übereinstimmung zu registrieren, war faktisch nicht möglich.17 Erst die Nutzung als …” „… Formulierung „Verwerten zu Beweiszwecken“, die sich in § 108 StPO und § 160a Abs. 2 S. 3 StPO findet, ist somit …”

doi.org/10.5771/9783845265384

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MODULWISSEN Einsatzrecht 3

Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze

2008

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5. Dateneingriffe im Strafverfahren (Überblick) S. 371-383

„… u. a. die Frage der Verwendung (Verwertbarkeit) von Zufallser-kenntnissen zu Beweiszwecken in …” „… Einwilligung der von der Maß-nahme betroffenen Personen zu Beweiszwecken im Strafverfahren nur zur Aufklä-rung …” „… ) Verwendung der erlangten Zufallser-kenntnis zu Beweiszwecken erlaubt. Man spricht in diesem Zusammen-hang von …”

doi.org/10.5771/9783748934523

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Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Roland Kühne

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

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Erhebungs-, Verwertungs- und Verwendungsverbot S. 244-246

„… Alternative hierzu wäre das weniger schützende Verwertungsverbot zu Beweiszwecken, nachdem zwar eine Nutzung …” „… Verwertungsverbots zu Beweiszwecken darstellen. Es ist nicht ersichtlich, welche Gründe für eine Verwertung von …” „… überhaupt eine Fassung zu finden, die eine Alternative zu den bisher imGesetz geregelten darstellen könnte …”

Erhebungsverbot auch für Zufallserkenntnisse S. 246-247

„… könnenErfordernisse der effektiven Strafverfolgung hier keinen Einwand zu Gunsten desschwächeren Verwertungsverbots zu …” „… Beweiszwecken darstellen. Es ist nicht ersichtlich, welche Gründe für eine Verwertung von mittelbar gewonnenen …” „… Beweisenstreiten sollten, wo doch auch ihre Nutzung stets den Ausgangspunkt in demrechtswidrigen Eindringen in das …”

Absoluter Schutz nach Absatz 1 S. 185-190

„… entfaltet.Ein Verwertungsverbot zu Beweiszwecken wie in § 160 a Abs. 2 S. 3 StPOschränkt demgegenüber nach h. M …” „… Verschwiegenheitspflicht zu sehen. Dass daneben oftmals der Kernbereichprivater Lebensgestaltung der jeweiligen Mandanten …” „… Schritten zu ermitteln. Zunächst ist die Fragezu klären, ob der Adressat der Maßnahme grundsätzlich unter …”

Relativer Schutz nach Absatz 2 S. 190-195

„… Verbot hier nur„zu Beweiszwecken“, die erlangten Erkenntnisse dürfen demnach als Spurenansatzgenutzt …” „… desZeugnisverweigerungsrechts ist lediglich im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vor der Anordnung besonders zu …” „… Strafverfolgungsinteresses auszugehen ist. Erstwenn die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu einem Überwiegen der Interessen …”

doi.org/10.5771/9783845247458

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KJ Kritische Justiz

Browse Volumes: KJ Kritische Justiz

KJ Volume 25 (1992) Issue 1 ISSN Online: 2942-3295

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Winfried Hassemer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität (OrgKG) S. 64-80

„… mehr aufrecht erhalten zu wollen. Er hält die ,>Möglichkeit einer Nutzung und Auswertung von zur …” „… erlauben die Nutzung personenbezogener In,'ormationen zur Aufklärung einer anderen Straftat als der, zu …” „… -nutzung noch nicht einmal von ferne zu sehen, weil der Zweck der Datenerhebung nicht die Aufklärung einer …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1992-1

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Smart Security

Moritz Huber

Series: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext

Volume 13 2022

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8 Empirische Ergebnisse (B): Smarte Sicherheitslösungen in Ulm S. 211-254

„… sowie die Nutzung des smarten Sicherheitssystems zu Beweiszwecken angeregt, was sich wiederum negativ …” „… kommunizieren,Nutzung des Systems auch zu Beweiszwecken,Heranziehen für zukünftige Einsätze“-„Aufzeichnung bei …” „… “ „KI-Navigation von Kräften ist unvorstellbar“„Viel Potenzial drin“ „Nachteile überwiegen die Vorteile“„Nutzung zu …”

doi.org/10.5771/9783748933236

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Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin (ed.), Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf (ed.)

2014

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Frister Helmut, Wostry Thomas Das Patientenrechtegesetz und der nemo tenetur-Grundsatz – Überlegungen zur Reichweite des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB S. 53-89

„… gesundheitlicher Gefahren über diese Umstände zu informieren. Die Verwendung dieser Information zu Beweiszwecken in …” „… . 2 S. 3 BGB darf „die Information nach Satz 2“ nur zu Beweiszwecken33 in einem gegen den Behandelnden …” „… Behandelnden verwendet werden. Zu Beweiszwecken erfolgt die Verwendung dieser Information jedenfalls dann, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845252421

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Europäische arbeitsverhältnisbezogene Informationsrechte

Mathias Maul-Sartori

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 25 2008

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Aufklären, Überwachen, Beweiserleichtern und Streitvermeiden S. 54-75

„… ausführt, dass die Unterrichtung zu Beweiszwecken verwendbar sein müsse, damit die Richtlinienziele …” „… für das britische Recht eine Nutzung von Informationspflichten zu Kontrollzwecken nur im Bereich der …” „… Leistungsmissbrauchs207. Für das britische Recht ist eine Nutzung von Unterrichtungspflichten zu Zwecken der …”

Klare und authentifizierte schriftliche Arbeitgebererklärungen S. 168-203

„… Zusammenhang zu einer der Gruppen aufweisen. Ein Beispiel kann hier die Informationspflicht wegen …” „… . Die Richtlinie erlaubt die Unterrichtung unter Nutzung solcher Dokumente, sie entwickelt sie aber auf …” „… bestehende Möglichkeiten an. Die in die Untersuchung einbezogenen Mitgliedstaaten haben Klagemöglichkeiten zu …”

doi.org/10.5771/9783845208336

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Formulare für Referendare

Sönke Gerhold, Bernd Hoefer, Hege Ingwersen-Stück, Sönke E. Schulz

Series: NomosReferendariat

Volume 2022

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Behördliche Entscheidungen S. 110-117

„… die nach Ziffer 1 untersagteNutzung nicht binnen einer Woche nach Zu-stellung dieses Bescheids …” „… ) oder einer förmlichenZustellung (§ 1 Abs. 3 VwZG) zu wählen. Aus Be-weiszwecken empfiehlt sich eine …” „… . ZuBeweiszwecken kann sie dennoch erfolgen.IV. BegleitverfügungenSchulz 117 …”

doi.org/10.5771/9783748908982

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Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Sandra Carina Wittmer

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 17 2023

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§ 5 Strafrechtliche Ermittlungen im Tor-Netzwerk S. 133-252

„… Nutzung ihrer Online-Konten ausgeschlossen werden. Während die Beschlagnahme zu Beweiszwecken i.S.d. § 94 …” „… „RealLifeTreffen“ in der OfflineWelt zu überzeugen. Damit die mit der Nutzung von selbst erstellten „Fake-Accounts …” „… Beschuldigten Zugriff auf die in Rede stehenden OnlineProfile zu verschaffen.Beschlagnahme zu Beweiszwecken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Online-Accounts2. 147Freiwillige Herausgabe der Login-Informationena) 147Beschlagnahme zu Beweiszwecken, § 94 Abs …” „… erarbeiten, die unentbehrlich war, um an der Schnittstelle zwischen Informatik und Recht zu forschen. Für …” „… weiß diese Erfahrung sehr zu schätzen – und verspreche euch, diese Unterstützung zurückzugeben, wann …”

doi.org/10.5771/9783748936299

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Internetkriminalität

Manfred Wernert

2021

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10 Sicherstellung elektronischer Beweismittel S. 117-141

„… des Beweismittels.Auch können zu Beweiszwecken gesicherte Daten ohne weiteres Ziel von …” „… Aspekte bei der WohnungsdurchsuchungDritte ein Interesse daran haben, die zu Beweiszwecken gesicherten …” „… entstehen gegenwärtig bereits zu großen Anteilen in digitaler Form. Sie werden im Zusammenhang mit einem …”

20 Anhang S. 184-226

„… Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen._Wernert_Internetkriminalitaet_004.indb …” „… Nutzung zu ermöglichen, eine wirksame technische Maßnahme ohne Zustimmung des Rechtsinhabers umgeht oder2 …” „… ) Im Fall der Nutzung mobiler Telefondienste sind die Bezeichnungen der Funkzellen zu speichern, die …”

doi.org/10.5771/9783415068926

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Künstliche Intelligenz, Ethik und Recht

Matthias Knauff (ed.), Chien-Liang Lee (ed.), Yuh-May Lin (ed.), Meinhard Schröder (ed.)

2024

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Meinhard Schröder Anforderungen an die Erklärbarkeit von Künstlicher Intelligenz S. 45-60

„… Pattsituation in diese Richtung auflösen zukönnen.34IV. Erklärbarkeitspflicht zu BeweiszweckenGerade in …” „… vor der Nutzung vonKI liegt, sogar unmöglich, eine bestimmte Entscheidung zu erklären. Alsmögliche …” „… für ihre guten Ergebnisse liefert und eine solchekaum zu finden ist – KI ist intransparent. Damit …”

doi.org/10.5771/9783748916499

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