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Sondergutachten 64: Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 64 2013

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„… insgesamt gesteigert werden. 2. Die Monopolkommission legt nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG …” „… Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des Eisenbahnrechts und nimmt zu sonstigen aktuellen …” „… Sondergutachten handelt es sich um die vierte Expertise der Monopolkommission nach § 36 AEG.1 In ihrem ersten …”

Kurzfassung S. 9-19

„… gerecht. Die Monopolkommission setzt sich daher seit längerer Zeit für eine grundlegende Veränderung der …” „… . Nach Auffassung der Monopolkommission ist dieser Gesetzentwurf ein entscheidender und großer Schritt in …” „… der Deutschen Bahn AG erforderlich 4.* Die Monopolkommission ist weiterhin der Überzeugung, dass …”

Bestehende Regelungen und Novellierungsvorschläge für den S. 42-91

„… können.62 Aus diesem Grunde vertritt die Monopolkommission weiterhin die Auffassung, dass ein …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Kapitel 2.; Sondergutachten 55, a.a.O., Kapitel 5 …” „… 53. Die Monopolkommission hat sich bereits in ihren früheren Sondergutachten zur Eisenbahn …”

Vorwort S. 7-8

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage …” „… Sondergutachten ist die vierte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. In diesem befasst …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 109-119

„… Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Tz. 302, 311. 110 IC bietet.187 Der maximale …” „… Monopolisten gehoben. 213. Die Monopolkommission hat bereits in der Vergangenheit die …” „… Hamburg–Bremen, Hamburg–Cuxhaven, Hamburg–Hannover und Hannover–Göttingen. 195 Vgl. Monopolkommission …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 120-127

„… Monopolkommission geht daher weiterhin davon aus, dass sich die Zugangsmöglichkeiten für Wettbewerber mittelfristig …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Tz.348; Sondergutachten 55, a.a.O., Abschnitt 4.2. 121 …” „… Trassenbelegungsverfahren entscheidende Hindernisse. Die Monopolkommission sieht in der Bereitstellung von Informationen …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 92-108

„… freihändige Vergaben. 175. Daher mahnt die Monopolkommission erneut nachdrücklich an, prinzipiell …” „… Rahmenbedingungen hinsichtlich der Vergaben von SPNV-Aufträgen Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O …” „… Anwendung finden.161 Die Monopolkommission hat dieses klare Votum und die damit einhergehende Stärkung …”

Handlungsempfehlungen S. 128-132

„… 6. Handlungsempfehlungen 252. Die Monopolkommission hat die Wettbewerbsentwicklung des …” „… gerecht. Die Monopolkommission setzt sich daher seit längerer Zeit für eine grundlegende Veränderung der …” „… früheren Entwürfen. Nach Auffassung der Monopolkommission ist es daher unbedingt erforderlich, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Bahn 2013: Reform zügig umsetzen! Sondergutachten 64 Sondergutachten der Monopolkommission gemäß …” „… § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 64 BUT_SG 64_0671-6.indd …” „… 2 03.07.13 10:06 Sondergutachten 64 Monopolkommission Bahn 2013: Reform zügig umsetzen …”

doi.org/10.5771/9783845249209

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Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 60 2011

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Einleitung S. 26-45

„… Monopolkommission nach § 36 AEG verpflichtet, alle zwei Jahre ein Sondergutachten zum Stand und zur absehbaren …” „… Eisenbahninfrastrukturen sichergestellt ist. Ferner soll die Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des …” „… Monopolkommission gemäß § 36 AEG.3 In ihrem ersten Sondergutachten zum Eisenbahnsektor vor vier Jahren hat die …”

Kurzfassung S. 11-25

„… diskriminierungsfreien Wettbewerb zu schaffen. 2.* Grundsätzlich sieht die Monopolkommission die bestehenden …” „… Verkehrsangebots im Eisenbahnverkehr als nicht zufriedenstellend an. Die Monopolkommission zeigt im vorliegenden …” „… thematisiert. Die Monopolkommission sieht die Entscheidungsträger vor diesem Hintergrund unter Zugzwang. 3 …”

Vorwort S. 9-10

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… Sondergutachten ist die dritte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. Zur Vorbereitung …”

Wettbewerbsentwicklungen und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonennahverkehr S. 124-154

„… Schienenpersonennahverkehrs untersucht. In der Folge befasst sich die Monopolkommission mit den Hinder- 125 2002 2003 2004 …” „… eine effiziente Leistungserstellung ermöglicht.221 Allerdings verkennt die Monopolkommission nicht …” „… angemessene Rahmenbedingungen zu erzielen. Die Monopolkommission ist dennoch der Auffassung, dass die …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonenfernverkehr S. 155-175

„… Situation im Fernverkehr deutlich zurück. Aus diesem Grund hat die Monopolkommission bereits in der …” „… entsprechend den Konsumentenpräferenzen zu optimieren, im Vergleich zum Nahverkehr 279 Vgl. Monopolkommission …” „… Schienenpersonenfernverkehr, Studie der IGES Institut GmbH im Auftrag der Monopolkommission, Berlin, September 2009. 159 mehr …”

Der Zugang zu Schieneninfrastruktur und Serviceeinrichtungen S. 46-123

„… Regulierung offenbar. Die Monopolkommission vertritt daher weiterhin die Auffassung, dass ein effizienter …” „… Monopolkommission mit den Vorschriften der Entgeltregulierung beschäftigt und auf dringenden Bedarf zur …” „… entscheidenden Wirkungen für das Entgeltregulierungssystem ausgegangen, sodass die von der Monopolkommission …”

Handlungsempfehlungen S. 188-193

„… 6. Handlungsempfehlungen 369. Die Monopolkommission hat die Wettbewerbsentwicklung des …” „… dargestellt. Grundsätzlich sieht die Monopolkommission die Wettbewerbsintensität und die bestehenden …” „… unverfälschten Wettbewerbs auf der Schiene sieht die Monopolkommission Entscheidungsträger unter Zugzwang. 370 …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienengüterverkehr S. 176-187

„… verringern. Die Monopolkommission geht daher weiterhin da- 177 von aus, dass sich die Zugangsmöglichkeiten …” „… Wettbewerbsentwicklung. 309 Vgl. auch Monopolkommission, Sondergutachten 55, a.a.O., Abschnitt 4.2. 178 5.1 …” „… Monopolkommission ein erhebliches Diskriminierungspotenzial und eine zentrale Hürde für den Wettbewerb im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Monopolkommission gemäß § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 60 BUT_SG …” „… 60_7108-3.indd 2 02.11.11 08:51 Sondergutachten 60 Monopolkommission Bahn 2011: Wettbewerbspolitik …” „… unter Zugzwang Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG Nomos BUT_SG60_7108-3.indd 3 …”

doi.org/10.5771/9783845234854

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Sondergutachten 76: Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 76 2017

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Kurzfassung S. 11-15

„… 3 Kurzfassung K1. Die Monopolkommission sieht keine bedeutenden Veränderungen des Wettbewerbs im …” „… geblieben. Die Monopolkommission sieht weiterhin ein beträchtliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… , könnten Wohlfahrtsgewinne erzielt werden. K2. Die Monopolkommission geht davon aus, dass der deutsche …”

Fazit und Handlungsempfehlungen S. 127-130

„… Monopolkommission kommt zu folgenden Empfehlungen. Das neue Eisenbahnregulierungsgesetz 326. Die …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass der deutsche Rechtsrahmen auch nach der Umsetzung des …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass vom Vierten Europäischen Eisenbahnpaket positive Wettbewerbsimpulse auf die …”

Vorwort S. 9-10

„… 1 Vorwort Nach § 78 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… sechste Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. Während dieser zunächst im …”

Intramodaler Wettbewerb auf den Eisenbahnmärkten S. 17-96

„… . Juni 2015 geendet hatte. Die Monopolkommission hat sich in ihrem Bahngutachten aus dem Jahr 2015 …” „… erwarten. Die Monopolkommission hat im vergangenen Gutachten darauf hingewiesen, dass daher die …” „… . Dezember 2012. 8 Siehe zum damaligen Gesetzgebungsverfahren Monopolkommission, Sondergutachten 69, Bahn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Monopolkommission gemäß § 78 ERegG Monopolkommission Nomos ISBN 978-3-8487-4485-5 M on op ol ko m m is si on …” „… 16.08.17 10:40 Sondergutachten der Monopolkommission Band 76 BUT_SG_76_4485-5.indd 2 16.08.17 10:40 …” „… Sondergutachten 76 Monopolkommission Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen Sondergutachten der …”

Intermodaler Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten S. 97-126

„… Monopolkommission hat die Zusammenhänge und Auswirkungen dieser Eigenschaften auf die Substituierbarkeit von …” „… Verkehrsträgern bereits in ihrem 48. Sondergutachten analysiert; vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 48, Bahn …” „… . ––––––––––––––––––––––––––– 237 Güterverkehrsmärkte wurden bereits im Sondergutachten 48 betrachtet. Vgl. Monopolkommission …”

Einleitung S. 16

„… 8 1 Einleitung 1. In dem vorliegenden Gutachten zeigt die Monopolkommission auf, wie die …” „… lagen bereits der Bahnreform aus dem Jahr 1994 zugrunde. Nach Auffassung der Monopolkommission wurden …”

doi.org/10.5771/9783845287270

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Sondergutachten 69: Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 69 2015

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Zugang zu Schieneninfrastruktur und Serviceeinrichtungen S. 32-64

„… des Systems der Entgeltregulierung 39. Die Monopolkommission hat sich in früheren Sondergutachten zur …” „… Verkehrsmärkten zu gewährleisten und daher ein Reformbedarf besteht.43 Die Monopolkommission hat konkrete …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 48, a. a. O., Tz. 193; Sondergutachten 55, a. a. O., Tz. 234 ff …”

Einleitung S. 19-31

„… 1. Einleitung 1. Die Monopolkommission setzt sich für aktiven Wettbewerb im Eisenbahnsektor ein …” „… . Gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erstellt die Monopolkommission alle zwei Jahre ein …” „… Eisenbahninfrastrukturen besteht. Des Weiteren würdigt die Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des …”

Kurzfassung S. 10-18

„… Kurzfassung K1. Die Monopolkommission befasst sich seit einigen Jahren intensiv mit der …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass im Eisenbahnsektor weiterhin erhebliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… Monopolkommission zum Eisenbahnsektor keine wesentlichen Veränderungen zu verzeichnen. Sowohl die Rahmenbedingungen …”

Wettbewerbsentwicklungen und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonennahverkehr S. 65-74

„… Monopolkommission ist dieser erhebliche Unterschied darauf zurückzuführen, dass sich Wettbewerber auf Relationen …” „… Monopolkommission hat eine derartige, vertiefende Analyse zuletzt in ihrem letzten Sondergutachten Bahn 2013 …” „… durchgeführt, vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 64, a. a. O., insbesondere Abschnitt 3.2. 101 Den …”

Vorwort S. 8-9

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… Sondergutachten ist die fünfte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. In diesem befasst …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonenfernverkehr S. 75-81

„… . Die Monopolkommission hat Marktzugangsvoraussetzungen für potenzielle Wettbewerber untersucht und …” „… bestellten Nahverkehrsverbindungen, die über diese Grenzen hinausgeht. 114 Zuletzt Monopolkommission …” „… betroffen wären, wäre deren Markteintritt nach Auffassung der Monopolkommission generell am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Monopolkommission gemäß § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 69 BUT_SG …” „… _69_2712-4.indd 2 11.09.15 09:40 Sondergutachten 69 Monopolkommission Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus …” „… der Spur? Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG Nomos BUT_SG_69_2712-4.indd 3 …”

Fazit und Handlungsempfehlungen S. 85-87

„… 6. Fazit und Handlungsempfehlungen 204. Die Monopolkommission sieht die Entwicklung des Wettbewerbs …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass im Eisenbahnsektor weiterhin erhebliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… Deregulierungspotenziale für Serviceeinrichtungen beurteilen. 85 • Der Monopolkommission sollte zur Erfüllung ihres …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienengüterverkehr S. 82-84

„… EU-Mitgliedstaaten und Marktakteure richten. Die Monopolkommission befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen, die auf …” „… Rail Freight Days, Brüssel, Präsentation vom 28. November 2014. 130 Siehe Monopolkommission, 2013 …” „… Genehmigungsverfahren und deren Kosten gesenkt werden. Die Monopolkommission sieht die Umsetzung der technischen Säule …”

doi.org/10.5771/9783845270586

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Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 78 2018

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Kapitel 1 Einleitung S. 18-19

„… Monopolkommission alle zwei Jahre ein Gutachten zu erstellen, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung …” „… Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA …” „… Entscheidungen im Bereich der Telekommunikationsregulierung auf die aus Sicht der Monopolkommission wichtigen …”

Kurzfassung S. 3-17

„… Monopolkommission spricht für die Auferlegung einer Diensteanbieterbzw. MVNO-Verpflichtung, dass Diensteanbieter und …” „… . Die Monopolkommission hat auch keine durchgreifenden verfassungs- und frequenzrechtlichen Bedenken …” „… spricht sich die Monopolkommission weiterhin dafür aus, im Falle eines Bedarfsüberhanges die Frequenzen …”

Vorwort S. 1-2

„… 1 Vorwort Gemäß ihres gesetzlichen Auftrags beurteilt die Monopolkommission in dem vorliegenden …” „… . Zur Vorbereitung ihres Gutachtens hat die Monopolkommission zwei Anhörungen durchgeführt. Am 18. Juli …” „… Monopolkommission durch schriftliche Stellungnahmen ergänzt. Schriftliche Stellungnahmen sind darüber hinaus unter …”

Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 44-58

„… 44 Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur 55. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs …” „… der Telekommunikationsregulierung trifft, muss sich die Monopolkommission auf die aus ihrer Sicht …” „… 2015 laufende und schon im Sondergutachten Telekommunikation 2015 der Monopolkommission thematisierte …”

Kapitel 2 Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 20-43

„… Monopolkommission 7. Bei einer Betrachtung der einzelnen Marktsegmente zeigt sich zudem, dass die Umsätze im …” „… Quelle: Angaben der Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission 10. Ende des Jahres 2016 waren …” „… Quelle: Angaben der Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission Abbildung 2.2: Mitarbeiter auf dem …”

Kapitel 6 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation S. 108-115

„… Monopolkommission an dieser Stelle auf die Behandlung ausgewählter Schwerpunkte. Einige der in dem …” „… Interesse liegt.214 223. Die Monopolkommission hatte sich bereits in ihrem letzten Sondergutachten für eine …” „… , Erwägungsgrund 17, S. 34. 214 Ebenda, Erwägungsgrund 18, S. 34. 215 Monopolkommission, Sondergutachten 73, a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-X

„… Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 78 …” „… BUT_SG_78_4824-2.indd 2 10.01.18 08:16 Sondergutachten 78 Monopolkommission Telekommunikation 2017 …” „… : Auf Wettbewerb bauen! Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Nomos BUT_SG …”

Kapitel 4 Regulatorische Weichenstellung für den privaten Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze S. 59-82

„… die Europäische Kommission als Teil ––––––––––––––––––––––––––– 80 Monopolkommission …” „… High Speed Digital Subscriber Line. 89 FTTC steht für Fibre to the Curb. 90 Monopolkommission …” „… Investitionsentscheidungen zukommt, begrüßt die Monopolkommission, dass die Bundesnetzagentur mit der Konsultation bereits …”

Kapitel 5 Öffentliche Förderung hochleistungsfähiger Breitbandnetze weiter optimieren S. 83-107

„… beihilfenrechtliche Voraussetzungen. Aus Sicht der Monopolkommission muss weiterhin an den in den Breitbandleitlinien …” „… . Januar 2013, S. 1. 166 Monopolkommission, Sondergutachten 66, Tz. 209 ff. 167 Ebenda. 168 …” „… Ausbauprojekten eigene Ausbauvorhaben zurückstellen müssten. Aus Sicht der Monopolkommission sollte die Erhöhung …”

doi.org/10.5771/9783845289649

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Sondergutachten 73:Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 73 2016

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Zusammenfassung der Empfehlungen S. 91-106

„… 91 9 Zusammenfassung der Empfehlungen 187. Die Monopolkommission kommt in diesem Gutachten zu …” „… Monopolkommission ermuntert die Bundesnetzagentur, den Weg der Abgrenzung regionaler Märkte weiter zu verfolgen, um …” „… Deregulierungspotenziale zu nutzen. • Die Monopolkommission bleibt bei ihrer bereits früher gemachten Empfehlung, den …”

Kurzfassung S. 3-24

„… Nachfrage nach dieser Vorleistung bleibt der TAL-Zugang nach Auffassung der Monopolkommission auch in …” „… . Deregulierungspotenzial gibt es auf regionalen Märkten für den Layer-3-Bitstromzugang. Die Monopolkommission begrüßt die …” „… sieht auch die Monopolkommission gegenwärtig keine Möglichkeiten, die Regulierung auf dem Markt für …”

Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 25-64

„… 25 4 Amtspraxis der Bundesnetzagentur 22. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs. 2 TKG …” „… , muss sich die Monopolkommission auf die aus ihrer Sicht wichtigsten Fälle beschränken. In dem für …” „… einen neuen Entwurf erarbeiten. 26. Bis zum Ende des Berichtszeitraums der Monopolkommission Ende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-2

„… Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel Sondergutachten 73 Sondergutachten der Monopolkommission …” „… gemäß § 121 Abs. 2 TKG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 73 BUT_SG …” „… _73_2852-7.indd 2 20.01.16 08:38 Sondergutachten 73 Monopolkommission Telekommunikation 2015: Märkte im …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 23-34

„… Telekommunikationsmärkten durch die Monopolkommission. In diesem Sinne ist unter einem nachhaltig wettbewerbsorientierten …” „… sektorspezifische Regulierung fortbesteht. Dabei kann nach Auffassung der Monopolkommission die strukturelle …” „… Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung nach Auffassung der Monopolkommission auch in absehbarer Zeit das …”

Wettbewerb und Regulierung im Mobilfunk S. 57-85

„… Diensteanbieter die Möglichkeit des Zugangs zu 4G- Diensten. 120. Die Monopolkommission hatte sich auf Anfrage …” „… zu den jeweils angebotenen Verpflichtungsangeboten Stellung genommen. 121. Die Monopolkommission …” „… der Europäischen Kommission wünschenswert gewesen. Nach Auffassung der Monopolkommission war der …”

Einleitung S. 15-25

„… 15 1 Einleitung 1. Nach § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz (TKG) hat die Monopolkommission …” „… Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA …” „… beschrieben (Kapitel 2). Anschließend legt die Monopolkommission dar, welche Telekommunikationsmärkte aus …”

Over-the-Top (OTT)-Dienste S. 78-100

„… umfänglichere Betrachtung der Folgen der Digitalisierung Monopolkommission, Sondergutachten 68, a. a. O. 142 …” „… (Rahmenrichtlinie) erfüllen. Die Monopolkommission verzichtet an dieser Stelle auf diese Differenzierung. 145 …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 61, Tz. 169. 147 Vgl. Fetzer, T./Peitz, M./Schweitzer, H. „Ökonomische und …”

Privatisierung der Deutsche Telekom AG S. 76-87

„… . Monopolkommission, Sondergutachten Post 2015: Postwendende Reform – Jetzt!, Sondergutachten 74, Baden-Baden 2016 …” „… Monopolkommission ihre Forderung, die Anteile an der Deutsche Telekom zeitnah zu veräußern.138 Zwar prüft die …” „… “ voraussetzen.139 Aus Sicht der Monopolkommission ist ein solches besonderes Interesse im Bereich der …”

Regelungen zum Anbieterwechsel (Bußgeldhöhen) S. 55-66

„… den Anbietern durchgesetzt werden. 101. Im Berichtszeitraum der Monopolkommission hat die …” „… . Die Monopolkommission begrüßt die von Anbieter und Verbänden angestoßenen Initiativen zur Verbesserung …” „… Verbraucherbeschwerden in diesem Bereich andererseits plädiert die Monopolkommission für eine strengere Umsetzung der …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 16-32

„… Telekom als Reseller unter eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Die Monopolkommission rechnet …”

doi.org/10.5771/9783845274577

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Sondergutachten 66: Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 66 2014

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Kurzfassung S. 10-18

„… erhalten“ beurteilt die Monopolkommission den Stand und die Entwicklung des Wettbewerbs auf den …” „… . Gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag würdigt die Monopolkommission darüber hinaus die Amtspraxis der …” „… Zusammenschaltungsleistungen. Die Monopolkommission bleibt skeptisch, ob Line Sharing an- 11 gesichts der schwachen …”

Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen S. 98-104

„… 8. Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen 224. Die Monopolkommission kommt in …” „… Monopolkommission ist – wie schon vor zwei Jahren – skeptisch, ob Line Sharing angesichts der schwachen …” „… Terminierungsentgelte der Festnetz- und der Mobilfunknetzbetreiber weiterhin reguliert werden. • Die Monopolkommission …”

Europäische Initiativen zur Telekommunikationspolitik S. 75-97

„… Unternehmen bedient werden. 157. Im Folgenden setzt sich die Monopolkommission zunächst in einer Vorbemerkung …” „… Monopolkommission begrüßt die europäische Initiative für einen Binnenmarkt, soweit damit künstliche Hemmnisse …” „… Regulierung und mehr Freiräume für Unternehmensübernahmen.138 159. Die Monopolkommission warnt ausdrücklich …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 31-36

„… Deregulierungspotenziale auf Telekommunikationsmärkten durch die Monopolkommission. In diesem Sinne ist unter einem …” „… Monopolkommission die strukturelle Absicherung des Wettbewerbs auf den Endkundenmärkten der Telekommunikation …” „… Monopolkommission trifft ihre Aussagen über die Angemessenheit einer Deregulierung für Vorleistungs- und …”

Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 37-65

„… 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur 41. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs. 2 TKG …” „… diesem Bereich trifft, muss sich die Monopolkommission auf die aus ihrer Sicht wichtigsten Fälle …” „… vgl. Monopolkommission, Telekommunikation 2009: Klaren Wettbewerbskurs halten, Sondergutachten 56 …”

Einleitung S. 19-20

„… 1. Einleitung 1. Nach § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz (TKG) hat die Monopolkommission alle …” „… Marktdaten, die der Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …” „… gegenwärtigen und zukünftigen Wettbewerbsprozesse legt die Monopolkommission anschließend dar, ob und …”

Vorwort S. 8-9

„… Vorwort Gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag beurteilt die Monopolkommission in dem …” „… bestimmten Verbrauchsvolumen bekannt gemacht hatte. Weiterhin befasst sich die Monopolkommission …” „… Monopolkommission drei Anhörungen durchgeführt. Am 22. Mai 2013 hat sie zunächst mit Vertreterinnen und …”

Volumentarife, Datendrosselung und Netzneutralität S. 66-72

„… Einführung eines Volumentarifs durch die Deutsche Telekom hat nach Auffassung der Monopolkommission keine …” „… Markt bis Ende 2012 auf etwa 15 % steigern. Die Monopolkommission geht vor diesem Hintergrund davon aus …” „… Inhalteanbieter geschwächt werden. 143. Die Monopolkommission teilt solche Bedenken nicht.116 Das Angebot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 66 …” „… BUT_SG 66_1213-7.indd 2 23.01.14 09:05 Sondergutachten 66 Monopolkommission Telekommunikation 2013 …” „… : Vielfalt auf den Märkten erhalten Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Nomos …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 21-30

„… , spricht sich die Monopolkommission dafür aus, bei der Beurteilung der wettbewerblichen …” „… eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Die Monopolkommission rechnet DSL- Resale dem Wettbewerb zu. Quelle …” „… . Monopolkommission, Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern Sondergutachten 61 …”

Breitbandausbau im Wettbewerb S. 73-74

„… Monopolkommission lehnt Forderungen nach einem vorzeitigen Ausstieg aus der Regulierung oder nach …” „… Deutschen Telekom zu nutzen.135 Die Monopolkommission stimmt diesem Vorschlag ausdrücklich zu. Der Bund …” „… Breitbandausbaus generieren. 130 Vgl. ausführlich Monopolkommission, Sondergutachten 61, a.a.O., Tz. 171. 131 In …”

doi.org/10.5771/9783845253015

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Sondergutachten 61: Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 61 2012

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Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen S. 104-108

„… 8. Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen 226. Die Monopolkommission kommt in diesem …” „… Monopolkommission, ob Line Sharing als reguliertes Vorleistungsprodukt weiterhin notwendig ist. • Auf dem einzigen …” „… Wettbewerbsintensität weiter zugenommen. Inzwischen ist nach Auffassung der Monopolkommission von einem nachhaltig …”

Kurzfassung S. 11-21

„… , Wettbewerb sichern“ beurteilt die Monopolkommission den Stand und die Entwicklung des Wettbewerbs auf den …” „… stärken. In einem weiteren Kapitel beschäftigt sich die Monopolkommission mit Fragen der Netzneutralität …” „… . Skeptisch ist die Monopolkommission, ob Line Sharing als reguliertes Vorleistungsprodukt noch benötigt …”

Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 38-58

„… 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur 39. Die Monopolkommission würdigt gemäß §121 Abs. 2 TKG die …” „… , die die Behörde in diesem Bereich trifft, muss sich die Monopolkommission dabei auf die aus ihrer …” „… Verfahrensstand: Im Berichtszeitraum der Monopolkommission untersucht und weiterhin als regulierungsbedürftig …”

Gesetzlicher Auftrag S. 22-23

„… Monopolkommission alle zwei Jahre ein Gutachten zu erstellen, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung …” „… des Gesetzes im Hinblick auf die Wettbewerbsentwicklung anzupassen ist. 2. Die Monopolkommission gibt …” „… der Rückführung der sektorspezifischen Regulierung fortbesteht. Die Aussagen der Monopolkommission …”

Vorwort S. 9-10

„… Vorwort Themen des Sondergutachtens der Monopolkommission zur Telekommunikation 2011 sind die …” „… beurteilt die Monopolkommission zudem den Stand und die Entwicklung des Wettbewerbs auf den …” „… . Zur Vorbereitung ihres Sondergutachtens hat die Monopolkommission drei Anhörungen durchgeführt. Am 9 …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 33-37

„… Telekommunikationsmärkten durch die Monopolkommission. In diesem Sinne ist unter einem nachhaltig wettbewerbsorientierten …” „… sektorspezifische Regulierung fortbesteht. Dabei kann nach Auffassung der Monopolkommission die strukturelle …” „… effizienten Regulierung der Vorleistungsmärkte beruhen. Die Monopolkommission trifft ihre Aussagen über die …”

Wettbewerb und Regulierung im Mobilfunk S. 59-75

„… Produktbündel. Nach Aussagen der Telekom gegenüber der Monopolkommission lag bei dem aktuellen Tarifportfolio im …” „… . Die Wettbewerbsintensität des deutschen Mobilfunkmarktes ist nach Auffassung der Monopolkommission …” „… . Abschnitt 4.1.3. 79 Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 56, a.a.O., Tz. 164 ff. 80 Vgl. Mitteilung der …”

Breitbandausbau S. 76-87

„… Breitbanduniversaldienstes diskutiert. Die Monopolkommission greift diese Punkte nachfolgend auf und gibt Empfehlungen im …” „… . 105 BNetzA, Stellungnahme gegenüber der Monopolkommission vom 10. Oktober 2011, unveröffentlicht. 106 …” „… Monopolkommission vom 10. Oktober 2011, unveröffentlicht. 77 145. Während die Kabelnetzbetreiber angekündigt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der …” „… Monopolkommission Band 61 BUT_SG61_7485-5.indd 2 17.02.12 10:28 Sondergutachten 61 Monopolkommission …” „… Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern Sondergutachten der Monopolkommission …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 24-32

„… 2. Stand und Entwicklung des Wettbewerbs 6. Die Monopolkommission hat in den vergangenen Jahren …” „… Gesamtmarkt für Telekommunikationsdienste nimmt auch im Berichtszeitraum der Monopolkommission weiter …” „… Bitstrom. Quelle: Bundesnetzagentur 7 Angaben der Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission. 8 Vgl …”

Netzneutralität S. 88-103

„… zu sehen ist, bei der Überlastungen auftreten können. 179. Die Monopolkommission hat sich bereits …” „… , http://www.mckinsey.com/mgi/publications/internet_matters/pdfs/MGI_internet_matters_full_report.pdf 132 Vgl. Monopolkommission, Netzwettbewerb durch Regulierung, Hauptgutachten 2000/2001, Baden …” „… Eigentums. Die Monopolkommission fokussiert in dem vorliegenden Sondergutachten vor allem auf die …”

doi.org/10.5771/9783845240572

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Sondergutachten 71: Energie 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 71 2015

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Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission S. 240-242

„… 230 7 Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission Die konsequente Arbeit an der …” „… gesetzlichen Auftrag hat die Monopolkommission die zahlreichen Problemkomplexe auf dem Energiemarkt mit …”

Vorwort S. 11-12

„… 1 Vorwort Das Sondergutachten Energie 2015 ist das fünfte Gutachten der Monopolkommission gemäß …” „… § 62 EnWG zum Energiemarkt. Die Monopolkommission nimmt darin zum Stand und zur absehbaren Entwicklung …” „… Stellung zum Gutachtenauftrag der Monopolkommission genommen: 50Hertz Transmission GmbH, Amprion GmbH …”

Kurzfassung S. 13-26

„… Marktdesign zusammenhängenden Fragen nimmt die Monopolkommission im vorliegenden Gutachten Stellung. Zudem …” „… zwischen den Mitgliedstaaten wird von den von der Monopolkommission angehörten Marktakteuren insgesamt …” „… für die Integration der Großhandelsmärkte stellt der Börsenpreis für Strom dar. Die Monopolkommission …”

Netzkonzessionen und Anreizregulierung S. 211-239

„… . Die Monopolkommission hat einige dieser Aspekte analysiert und Gesetzesempfehlungen ausgesprochen.418 …” „… der Miss- ––––––––––––––––––––––––––– 418 Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 65, a. a. O., Tz …” „… und die von der Monopolkommission vorgelegten Vorschläge für eine Änderung von § 46 EnWG zu …”

Markt- und Wettbewerbsentwicklungen im Energiebinnenmarkt S. 30-98

„… Dabei zeigen sich zwei Dinge ––––––––––––––––––––––––––– 2 Vgl. Monopolkommission, Energie 2013 …” „… einen und Angleichungen der Handelsbedingungen auf der anderen Seite. 14. Die Monopolkommission …” „… bereits relativ weit fortgeschritten. Die Monopolkommission untersucht regelmäßig die Fortschritte in …”

Versorgungssicherheit I (Strom) - Erzeugungsstandorte und Versorgungsnetze S. 129-161

„… Beschreibung der Netzausbauplanung findet sich auch in Monopolkommission, Sondergutachten 65, a. a. O., Tz. 313 …” „… Monopolkommission bereits in früheren Gutachten qualitativ und unter Berücksichtigung von Erfahrungen im Ausland …” „… Jahr 2035 quantitativ simuliert wurden.267 280. In dem im Auftrag der Monopolkommission berechneten …”

Versorgungssicherheit II (Strom) - Strommarktentwicklung und Kapazitätsmechanismen S. 162-210

„… in bestimmten Regionen gefährden könnten. Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 65, a. a. O., Tz …” „… Situation der Lastabdeckung mit Kraftwerkskapazitäten zu verdeutlichen, hat die Monopolkommission eine …” „… Die Monopolkommission hat die Kapazitätsabdeckung in einer entsprechend simulierten Stresssituation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der …” „… Monopolkommission Band 71 BUT_SG_71_2941-8.indd 2 18.11.15 13:21 Sondergutachten 71 Monopolkommission Energie …” „… 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende Sondergutachten der Monopolkommission …”

Energiepolitik braucht nachhaltige Lösungen S. 27-29

„… Monopolkommission untersucht die geplante Neuregelung in Kapitel 3 eingehend. Sie sieht die Gefahr, dass die …” „… könnten sie bis auf EUR 500 Mio. steigen. 9. In Kapitel 6 widmet sich die Monopolkommission Fragen der …” „… die durch sie verursachten Netzausbaukosten erfolgt. In Kapitel 4 analysiert die Monopolkommission …”

Verfolgung von Umweltzielen in der Stromerzeugung S. 99-128

„… . ––––––––––––––––––––––––––– 179 Vgl. hierzu bereits Monopolkommission, Sondergutachten 65, a. a. O., Tz. 191. 90 180 …” „… Konsequenz daraus empfiehlt die Monopolkommission, die EEG-Förderung sukzessive auslaufen zu lassen. 198 …” „… , Abruf am 7. September 2015. 191 Vgl. hierzu bereits Monopolkommission, Sondergutachten 65, a. a. O …”

doi.org/10.5771/9783845273358

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Sondergutachten 65: Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 65 2014

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Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission S. 261-262

„… 6. Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission 514. Die konsequente Arbeit an der …” „… stärker auf Wettbewerb, den Preismechanismus und marktliche Anreize setzen. Die Monopolkommission hat …”

Kurzfassung S. 13-25

„… marktliche Anreize setzen. Bundesenergieministerium 2.* Die Monopolkommission hält die Einrichtung …” „… Monopolkommission bedauert, dass die Debatte um die Ausnahmeregelungen derzeit oftmals dazu genutzt wird, den …” „… 4.* Die Monopolkommission spricht sich gegen den Einfuhrzoll und gegen den Mindestpreis …”

Marktanalyse Energieerzeugung und Großhandel S. 42-113

„… festzustellen ist. Der aktuellen Entwicklung geht die Monopolkommission im Folgenden nach. 2.1.1 Entwicklung …” „… Monopolkommission nachfolgend evaluiert. 2.1.1.1 Marktintegration und Liquidität 40. Für die Funktionsfähigkeit des …” „… von Transportkapazitäten implementiert (vgl. Abschnitt 4.3.1.2). 43 der Monopolkommission …”

Vorwort S. 11-12

„… Vorwort Das Sondergutachten Energie 2013 ist das vierte Gutachten der Monopolkommission gemäß …” „… § 62 EnWG zum Energiemarkt. Die Monopolkommission nimmt darin zum Stand und zur absehbaren …” „… Fragen der Energiewirtschaft. In mehreren nichtöffentlichen Anhörungen hat die Monopolkommission mit …”

Netzebene Strom und Gas: Wirksamkeit von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht S. 215-243

„… Netzausbaus gewährleistet werden soll; vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 59, a.a.O., Tz. 404 ff …” „… Regulierungsdichte – z.B. zulasten einer flexiblen Investitionssteuerung – hat die Monopolkommission bereits …” „… Energiewende, in vielen Bereichen gefehlt hat. 428 Vgl. Monopolkommission Sondergutachten 59, a.a.O., Tz. 342 …”

Wettbewerb und Regulierung auf Endkundenmärkten S. 244-260

„… . Monopolkommission, Sondergutachten 59, a.a.O. Tz. 655. 245 sorgungsvertrag Strom bzw. Gas von dem Grundversorger …” „… Einführung 481. Nachdem die Monopolkommission in ihrem letzten Energie-Sondergutachten504 und in …” „… Gaslieferanten als dem 504 Vgl. ebenda, Tz. 673 ff. 505 Vgl. Monopolkommission, Hauptgutachten 2010/2011, a.a.O …”

Marktdesign der Energiewende S. 114-214

„… Vielzahl von komplexen Veränderungen auf den von der Monopolkommission zu würdigenden Märkten für …” „… Analyse eines effizienten Marktdesigns der Energiewende geht die Monopolkommission daher in drei …” „… „Energie der Zukunft“, S. Z-3 186. Die Monopolkommission schließt sich im Ergebnis der Feststellung der …”

Ökologische Logik bedarf der Ökonomik, auch in der Energiepolitik! S. 26-41

„… anderen Ergebnissen. So hatte die Monopolkommission bereits in ihrem letzten Sondergutachten darauf …” „… (z.B. Öl, Gas oder Pellets) keiner solchen Regelung. Daher werden 1 Vgl. Monopolkommission …” „… Mechanismen zurückzuführen sind. 5. Die Monopolkommission hat gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag in diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 65 …” „… BUT_SG 65_1030-0.indd 2 19.12.13 15:21 Sondergutachten 65 Monopolkommission Energie 2013: Wettbewerb …” „… in Zeiten der Energiewende Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Nomos …”

doi.org/10.5771/9783845251578

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Sondergutachten 72: Strafrechtliche Sanktionen bei Kartellverstößen

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 72 2015

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Geplante Rechtsänderungen und Empfehlungen der Monopolkommission S. 59-76

„… 53 5 Geplante Rechtsänderungen und Empfehlungen der Monopolkommission 153. Die …” „… Monopolkommission begrüßt den Willen der Bundesregierung, das deutsche Recht zu novellieren, um die bisherigen …” „… jedoch nicht beschränken. Das legt es aus Sicht der Monopolkommission nahe, eine weitergehende Neuordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 GWB Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band …” „… 72 BUT_SG_72_2940-1.indd 2 18.11.15 09:42 Sondergutachten 72 Monopolkommission Strafrechtliche …” „… Sanktionen bei Kartellverstößen Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 GWB Nomos …”

Neuere Entwicklungen S. 9-11

„… und § 1 GWB der gesamte Konzern und nicht nur eine einzelne Gesellschaft ist. Die Monopolkommission …” „… auf Basis des deutschen Ordnungswidrigkeitenrechts reformbedürftig ist. 7. Die Monopolkommission …” „… aufzugreifen. Anders als das Bundeskartellamt legt die Monopolkommission ihr Augenmerk insofern nicht auf die …”

Vorwort S. 7

„… Reihe der im Rahmen der geplanten GWB-Novelle relevanten Themen hat die Monopolkommission bereits in …” „… Kartellen erforderlich ist; wie dies bereits im XX. Hauptgutachten der Monopolkommission nahegelegt worden …” „… ist. Die Monopolkommission bedankt sich bei ihrem wissenschaftlichen Mitarbeiter Herrn Dr. Thomas …”

Systematik des deutschen Kartellbußgeldrechts S. 12-16

„… 71, 108 (114); BVerfGE 81, 132 (135); im einfachen Recht vgl. § 3 OWiG. Dazu auch Monopolkommission …” „… sich die Autoren im Einzelfall beziehen. 24. Die Monopolkommission musste sich in ihren Gutachten zu …” „… (121) m. w. N. 36 Zuletzt Monopolkommission, XX. Hauptgutachten (Fn. 7), Tz. 180 f. …”

Bisherige Nichterfüllung der Anforderungen des EU-Rechts S. 52-58

„… 11-17/06 – Drogerieartikel; dazu Monopolkommission, XX. Hauptgutachten (Fn. 7), Tz. 844; ebenso bereits …” „… – Transportbeton Elskes; dazu siehe oben Tz. 17. Siehe schon kritisch Monopolkommission, Sondergutachten 63, Die 8 …” „… geführt. Aus Sicht der Monopolkommission sind diese Lösungsvorschläge aber nicht ausreichend bzw …”

Systematik des europäischen Kartellbußgeldrechts S. 17-51

„… ); Kokott/Dittert, WuW 2012, S. 670 (672). 39 Monopolkommission, XX. Hauptgutachten (Fn. 7), Tz. 951. 40 Das …” „… Praxis in Deutschland seit langem Einwänden ausgesetzt.119 Diese sind aus Sicht der Monopolkommission …” „… - (dort freilich zu Grundfreiheiten); vgl. auch Monopolkommission, XX. Hauptgutachten (Fn. 7), Tz. 107 …”

Kurzfassung S. 8

„… Monopolkommission es für möglich, dass zusätzliche Behördenressourcen gebunden werden, ohne dass mit den Bußen eine …”

doi.org/10.5771/9783845273341

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Sondergutachten 59: Energie 2011: Wettbewerbsentwicklung mit Licht und Schatten

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 59 2012

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Handlungsempfehlungen der Monopolkommission S. 308-314

„… 7. Handlungsempfehlungen der Monopolkommission 745. Die Monopolkommission sieht in der Entwicklung …” „… die Monopolkommission, dass der politische Wille, die Energiemärkte wettbewerbspolitisch …” „… europäische Integrationsgrad wurde im Gassektor noch nicht erreicht. 747. Die Monopolkommission trägt den …”

Vorwort S. 11-13

„… Vorwort Das Sondergutachten Strom und Gas 2011 ist das dritte Gutachten der Monopolkommission gemäß …” „… § 62 EnWG zum Energiemarkt. Die Monopolkommission nimmt darin zum Stand und zur absehbaren Entwicklung …” „… abgeschlossen. Die Analysen der Monopolkommission wurden entsprechend aktualisiert. In mehreren nicht …”

Kurzfassung S. 14-31

„… Kurzfassung 1.* Die Monopolkommission sieht in der Entwicklung des Wettbewerbs im Energiesektor in …” „… den vergangenen Jahren Licht und Schatten. Zuversichtlich stimmt die Monopolkommission, dass der …” „… steigen werden. Die Monopolkommission hatte in ihrem letzten Energiesondergutachten langfristig stabile …”

Produktion und Großhandel von Energie S. 201-274

„… Meinung der Monopolkommission im Bereich der Konzentrationsmessung mit der Anwendung des RSI ein modernes …” „… Monopolkommission weist insoweit auf die begrenzte Aussagekraft bloßer Marktkonzentrationsdaten hin, meint aber …” „… 396 Vgl. auch Monopolkommission, Sondergutachten 49, a.a.O., Tz. 168, sowie Abschnitt 5.1.2.2 in …”

Netzebene und Regulierung S. 101-200

„… Kraftwerks-Netzanschlussverordnung findet sich in Monopolkommission, Sondergutachten 54, a.a.O., Tz. 84 ff. 102 als physische …” „… unterschiedliche Preise für Erdgas einstellen können. Aus diesem Grund hat sich die Monopolkommission in der …” „… Monopolkommission jedoch nach wie vor eine Handels- und Wettbewerbsbarriere dar und sollen entsprechend den …”

Die Märkte für leitungsgebundene Energie S. 50-100

„… Raumheizung mit Strom rangiert deutlich hinter den Heizmit- 44 Die Monopolkommission hat bereits in ihren …” „… ersten beiden Sondergutachten Grundlagen des Strommarktes erläutert; vgl. Monopolkommission …” „… , http://www.amprion.net/netzfrequenz [Abruf: 4. Februar 2011] 59 Vgl. bereits Monopolkommission, Sondergutachten 49, a.a.O., Tz. 102 ff …”

Einführung S. 32-33

„… Monopolkommission den Auftrag erteilt, die wettbewerbspolitische Situation auf den Märkten für die …” „… leitungsgebundene Elektrizitäts- und Gasversorgung zu prüfen. Die Monopolkommission erstellt dazu gemäß § 62 Abs. 1 …” „… vergangenen Gutachten hat die Monopolkommission bereits erläutert, wie sie ihren gesetzlichen Auftrag gemäß …”

Wichtige aktuelle Entwicklungen im Energiesektor S. 34-49

„… Monopolkommission hatte in ihrem letzten Energiesondergutachten, besonders vor dem Hintergrund langer …” „… Vgl. hierzu Monopolkommission, Sondergutachten 54, a.a.O., Tz. 1*, 25 ff. 39 Die Laufzeitverlängerung …” „… dazu wenig geeignet. Dabei bedauert die Monopolkommission, dass eine marktkonformere Ausgestaltung des …”

Endkundenmärkte S. 275-307

„… fünften Kalenderwoche 2011 erhoben und der Monopolkommission für eigene Berechnungen zur Verfügung …” „… positive Entwicklung des Wettbewerbs im Endkundenmarkt. Die Monopolkommission arbeitet daher an …” „… nachfolgend von der Monopolkommission näher untersucht. 711. Die gesetzliche Grundlage für einen Eingriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 59 …” „… BUT_SG59_7107-6.indd 2 12.09.12 09:24 Sondergutachten 59 Monopolkommission Energie 2011 …” „… : Wettbewerbsentwicklung mit Licht und Schatten Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Nomos …”

doi.org/10.5771/9783845240329

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Sondergutachten 75: Stand und Perspektiven des Wettbewerbs im deutschen Krankenversicherungssystem

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 75 2017

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Vorwort S. 11-12

„… Monopolkommission der Bundesregierung das Sondergutachten 75 vor. Es trägt den Titel „Stand und Perspektiven des …” „… die Monopolkommission den Austausch mit einer Vielzahl von Experten und Marktteilnehmern gesucht. Zu …” „… . Die Monopolkommission bedankt sich bei Herrn Dr. Martin Albrecht und den Herren Professoren Dr …”

Zur Anwendung des Wettbewerbsrechts in GKV und PKV S. 151-177

„… Wettbewerbs, EC- LI:EU:C:2013:634; BGH, Urteil vom 30. April 2014, I ZR 170/10; dazu auch Monopolkommission …” „… . 28-30; Monopolkommission, XX. Hauptgutachten, a. a. O., Tz. 1080. 205 Zu Vergabeverfahren im Bereich …” „… Monopolkommission, Politischer Einfluss auf Wettbewerbsentscheidungen, Tagungsband zum wissenschaftlichen Symposium …”

Struktur und Probleme des Wettbewerbs in der GKV S. 28-91

„… . Monopolkommission, XVIII. Hauptgutachten, Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen, Baden-Baden 2010, Tz. 150 ff. 20 …” „… Ansatz des gesetzlichen Krankenversicherungssystems hat auch die Monopolkommission schon in früheren …” „… zahlreiche Facetten; auf Einzelne ist die Monopolkommission bereits in früheren Gutachten ausführlich …”

Kurzfassung S. 13-22

„… deutsche Krankenversicherungssystem, welches die Monopolkommission in diesem Gutachten im Hinblick auf …” „… Stand und Perspektiven des Wettbewerbs untersucht hat. Die Monopolkommission hat im Rahmen ihrer …” „… Modellvorschlägen auch nicht unerhebliche Risiken verbunden. Die Monopolkommission spricht sich daher dafür aus …”

Zentrale Handlungsempfehlungen S. 178-181

„… 168 5 Zentrale Handlungsempfehlungen 496. Die Monopolkommission hat im Rahmen ihrer Untersuchung …” „… Bestandteile des zweigliedrigen Krankenversicherungssystems bedarf, zeigt sich die Monopolkommission hingegen …” „… zurückhaltend. Die Monopolkommission empfiehlt, zunächst die in diesem Gutachten analysierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 GWB Monopolkommission Nomos Sondergutachten der …” „… Monopolkommission Band 75 BUT_SG_75_4263-9.indd 2 24.04.17 14:15 Sondergutachten 75 Monopolkommission Stand und …” „… Perspektiven des Wettbewerbs im deutschen Krankenversicherungssystem Sondergutachten der Monopolkommission …”

Wettbewerbspotenziale im Krankenversicherungsmarkt S. 23-27

„… . 1.1 Untersuchung der Märkte der GKV und PKV 4. Die Monopolkommission beschäftigt sich in diesem …” „… nimmt die Monopolkommission getrennt zunächst für die Wettbewerbsfelder in der gesetzlichen …” „… adäquat adressiert werden. 13. Vor diesem Hintergrund spricht sich die Monopolkommission dafür aus …”

Struktur und Probleme des Wettbewerbs in der PKV S. 92-150

„… Besonderheiten der PKV hat die Monopolkommission in ihren Hauptgutachten 1986/87128 und 1996/97129 angestellt …” „… auf die wettbewerbliche Situation in der PKV genommen. Die Monopolkommission hat nachfolgend das …” „… . Monopolkommission, VII. Hauptgutachten, Die Wettbewerbsordnung erweitern, Baden-Baden 1988, Tz. 617 f. 129 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845285269

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Sondergutachten 63: Die 8. GWB-Novelle aus wettbewerbspolitischer Sicht

Monopolkommission

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 63 2012

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Empfehlungen der Monopolkommission S. 67-71

„… 8. Empfehlungen der Monopolkommission 144. Die Monopolkommission kommt in diesem Gutachten zu …” „… folgenden Empfehlungen: • Die Monopolkommission spricht sich für den Übergang vom …” „… steigen die Kosten der fusionskontrollrechtlichen Prüfung von Bagatellmärkten an. Die Monopolkommission …”

Missbrauchsaufsicht S. 43-54

„… Monopolkommission begrüßt die Vorschläge im Referentenentwurf. Die Systematik und Anwendungsfreundlichkeit des …” „… abhängigen Unternehmens bestehe. 80. Die Monopolkommission begrüßt das Vorhaben, die 2007 eingeführte …” „… . Dezember 2007, BGBl. I S. 2966. 58 Monopolkommission, Preiskontrollen in Energiewirtschaft und Handel? Zur …”

Weiterer Regelungsbedarf S. 61-66

„… Gesundheitssystems. In ihrem letzten Hauptgutachten hat sich die Monopolkommission ausführlich mit den …” „… Anwendung des Kartellrechts auf die gesetzlichen Krankenkassen enthält, sieht die Monopolkommission hier …” „… . Monopolkommission, Hauptgutachten 2008/2009, a.a.O., Tz. 1193 ff., 1236. 94 http://www.zeit.de/wirtschaft/2011-11 …”

Fusionskontrolle S. 15-42

„… Kommission keine Unklarheiten. 15. Die Monopolkommission unterstützt das Anliegen des …” „… Übernahme des SIEC-Kriteriums. Nach Auffassung der Monopolkommission ergeben sich aus einer Übernahme des …” „… Bundeskartellamtes im Beratenden Ausschuss. 18. Die Monopolkommission teilt allerdings die Ansicht des BMWi …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 GWB Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band …” „… 63 BUT_SG63_7548-7.indd 2 29.03.12 09:43 Sondergutachten 63 Monopolkommission Die 8. GWB-Novelle …” „… aus wettbewerbspolitischer Sicht Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 …”

Ausnahmebereich Wasserwirtschaft S. 55-58

„… Missbrauchsaufsicht gewährleistet werden. 115. Die Monopolkommission hat bereits in ihrem letzten Hauptgutachten …” „… Leistungsbereitstellung orientieren. Aus diesem Grund befürwortet die Monopolkommission ebenso wie das BMWi eine …” „… vom 2. Februar 2010, KVR 66/08 „Wasserpreise Wetzlar“. 83 Vgl. Monopolkommission, Hauptgutachten …”

Vorwort S. 7-8

„… Vorschlägen hat sich die Monopolkommission bereits in ihrem Sondergutachten 58 mit dem Titel …” „… Monopolkommission zu einer Reihe von wichtigen Vorschlägen des Referentenentwurfs Stellung und konstatiert …”

Anlass und Ziele der 8. GWB-Novelle S. 9-10

„… eines vorangegangenen Kartellrechtsverstoßes anordnen dürfen. Die Monopolkommission hat zu diesen …” „… – Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP, Berlin, 26. Oktober 2009, S. 18. 2 Monopolkommission …”

doi.org/10.5771/9783845240855

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Sondergutachten 80: Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 80 2018

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Vorwort S. 1-5

„… “ legt die Monopolkommission eine vertiefte wettbewerbsökonomische und wettbewerbsrechtliche Analyse der …” „… aufzeigen. Im Rahmen der Vorbereitung ihres Sondergutachtens hat die Monopolkommission den Austausch mit …” „… Monopolkommission schriftliche Stellungnahmen abgegeben, ebenso die folgenden Verbände: • Bundesverband Deutscher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 4 GWB Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band …” „… 80 BUT_SG_80_5572-1.indd 2 30.10.18 10:18 Sondergutachten 80 Monopolkommission Die …” „… Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 …”

Einleitung S. 6-9

„… 6 Kapitel 1 Einleitung 1. Die Monopolkommission hat dieses Sondergutachten gemäß § 44 Abs. 1 …” „… nimmt die Monopolkommission in dem hier vorgelegten Sondergutachten eine umfassende ökonomische und …” „… außerhalb der Zuständigkeit der Monopolkommission, die sich in dem hier vorgelegten Sondergutachten auch …”

Zusammenfassendes Fazit S. 119-122

„… 119 Kapitel 7 Zusammenfassendes Fazit 331. Die Monopolkommission hat in diesem Sondergutachten …” „… des EU-Rechts in Konflikt geraten können. 340. Nach Einschätzung der Monopolkommission – nach …” „… Monopolkommission für eine Abschaffung der Buchpreisbindung aus. Vor jeder Erwägung weiterer Maßnahmen muss erstens …”

Buchmärkte in Europa und Erfahrungen mit dem Wegfall der Buchpreisbindung S. 37-56

„… Entwicklung siehe Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten, a. a. O. Eine detaillierte Analyse findet sich bei …” „… Book Agreements in Großbritannien siehe auch Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten …” „… Preiserhöhungen zu erwarten. ––––––––––––––––––––––––––– 141 Vgl. Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten, a. a …”

Ziele und Auswirkungen des deutschen Buchpreisbindungsgesetzes S. 57-98

„… . 146. Die Monopolkommission anerkennt die kulturpolitische Berechtigung des Gesetzgebers, zum Schutz …” „… , 4. März 2015. 175 Siehe zu einer ähnlichen Konstellation schon Monopolkommission, XX …” „… . O., S. 53 f. 202 Vgl. hierzu bereits Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten, a. a. O., Tz. 709 …”

Der Markt für Bücher: Produkteigenschaften, Marktstruktur und Marktentwicklung S. 10-36

„… dem Buchmarkt siehe bereits Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten, Wettbewerbspolitik in …” „… . hierzu bereits Monopolkommission, XIII. Hauptgutachten, a. a. O., Tz. 741. 18 Vgl. hierzu auch Rürup …” „… siehe Monopolkommission, Sondergutachten 68, Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte …”

Rechtliche Würdigung der aktuellen Preisbindungsvorgaben für gedruckte Bücher S. 99-112

„… ebenfalls keine Ausführungen gemacht oder Belege vorgelegt, die aus Sicht der Monopolkommission eine …”

doi.org/10.5771/9783845297507

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