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Vergangenheitsaufarbeitung im postautoritären Argentinien

Mario Hemmerling

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 18 2011

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Die Bedeutung von Klassikertexten für die Genese des argentinischen Verfassungstextes von 1853/1860 S. 37-41

„… monarchischen Prinzips113 wurde vom späteren Verfassungskonvent aus dem Jahr 1852übernommen und im …” „… ).113 Grundlegend zum monarchischen Prinzip: Kaufmann, Studien zur Staatslehre des monarchischen …” „… Sicherheitsgrundrechtewerden hier als Abwehrrechte gegen den Staat und nicht als Schutzpflichten desStaates aufgefasst.130 …”

Literaturverzeichnis S. 213-230

„… , Berlin 1983.Jaeckel, Liv, Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht, Baden-Baden 2001.Jellinek …” „… zur Staatslehre des monarchischen Prinzips, Leipzig 1906.Kelsen, Hans, Allgemeine Staatslehre, Berlin …”

doi.org/10.5771/9783845228549

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Demokratischer Konstitutionalismus

Lars Viellechner (ed.)

Series: Staatsverständnisse

Volume 148 2021

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Anna-Bettina Kaiser, Dominik Rennert Schutzpflichten als „dynamisches Element“ der Rechtsordnung? Eine Grundrechtstheorie jenseits von Smend und Schmitt S. 119-142

„… Anna-Bettina Kaiser/Dominik Rennert Schutzpflichten als „dynamisches Element“ der Rechtsordnung …” „… gegen monarchische Interessen durchzusetzen, habe die objektive Dimension der Grund‐ rechte im …” „… Erwerbsgesellschaft gegen den Zugriff einer monarchischen Exekutive abzuschirmen, sei die negative Dimension …”

doi.org/10.5771/9783748900078

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Solidaritätspflichten Unbeteiligter

Lena Kühnbach

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 531 2007

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Kritik der Drittwirkungsdiskussion S. 190-200

„… . Zurecht wird daher gegen die Schutzpflichtenlehre eingewandt, daß die Herleitung der Schutzpflicht aus den …” „… , indem man die grundrechtlichen Schutzpflichten als verbindende Klammer und als Zentralbegriff aller …” „… Schutzpflicht stützt266 oder die Schutzpflicht (welche in diesem Fall auch als grundrechtskonforme Auslegung …”

doi.org/10.5771/9783845203560

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Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs

Tobias Growe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 30 2020

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Literaturverzeichnis S. 155-182

„… Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates, Berlin 1983. Isensee, Josef: Öffentlicher Dienst, in: Ernst …” „… Schutzpflicht, in: ders. / Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd …” „… : Grundrechtliche Schutzpflicht des Staates, NJW 1989, S. 1633-1640. Klein, Eckart: Der republikanische Gedanke in …”

C. Grund und Grenzen regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit S. 59-124

„… hinreichend berichten können. Grundrechtliche Schutzpflichten Im Präventions- und Gefahrenabwehrbereich stellt …” „… grundrechtlichen Schutzpflicht zu deuten ist. Zu deren Begründung greift das Bundesverfassungsgericht einerseits …” „… Demgegenüber begründet ein Teil des Schrifttums die grundrechtliche Schutzpflicht ideengeschichtlich mit der …”

B. Die staatstheoretische Scheidung von amtlicher und parteipolitischer Sphäre S. 16-58

„… , bürokratischen und ökonomischen Herrschaftsmittel konzentrierten sich allmählich in der Hand des Monarchen und …” „… Herrschaftsapparats etablierte sich alsbald der Begriff des Staates, der in Gestalt des absoluten Monarchen ins Leben …” „… dem Monarchen identifiziert wurde, nahm die konstitutionelle Staatsrechtswissenschaft ihn anfangs als …”

doi.org/10.5771/9783748922278

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Grundrechte

Lothar Michael, Martin Morlok

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Verständnisfragen 258 Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen§ 18 259 SchutzpflichtenI. 259 Begriff …” „… Gleichheitsrechten und Schutzpflichten?c) 376 Übertragbarkeit der Zurechnungsdogmatik der Freiheitsrechte?d) 377 …” „… Souveränität§ 2 37 Die monarchische Verleihung von Freiheiten an die UntertanenI. 37 Die verfassungsstaatliche …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 33-65

„… Schutzpflichten der öffentlichen Hand. In begrenztem Umfang werden dem Staat auch Freiheitsbeeinträchtigungen …” „… für den Schutz der passiven Rechte auf Privatheit „nur“ die Schutzpflichten in Ansatz zu bringen sind …” „… bestimmten Voraussetzungen Schutzpflichten. Über den Inhalt der Grundrechte geben die sehr unbestimmten …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 411-467

„… Ausfluss nicht nur von Abwehrrechten, sondern auch von Leistungsrechten und Schutzpflichten.5 Bei …” „… Schutzpflichten stehen verfahrensrechtliche Konsequenzen sogar im Vordergrund, weil Ansprüche auf staatliches Tun …” „… Dimensionen der Grundrechte bezeichnet, insbesondere die mittelbare Drittwirkung, die Schutzpflichten …”

Teil 8: Gleichheitsrechte S. 365-410

„… Nationalsozialismus zu sehen. Und der österreichische Art. 7 Abs. 1 B-VG richtet sich gegen die monarchischen …” „… grundrechtlicher Anspruch.30 Drittwirkung von Gleichheitsrechten und Schutzpflichten? Grundsätzlich sind nach Art …” „… rechtfertigen.32 Aus den besonderen Gleichheitsrechten folgen auch keine Schutzpflichten, die es gebieten würden …”

Stichwortverzeichnis S. 518-527

„… 2 11, 6 74 ff., 7 102, 17 504, 23 739, 30 983 Schutzpflicht 1 2, 4 44, 48, 9 160, 167, 17 505 ff …” „… – Souveränität des Monarchen 2 5, 7 – Souveränität des Volkes 2 5, 9 Soziale Grundrechte 5 62 Sozialität …”

doi.org/10.5771/9783845281940

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