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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht

Hans Michael Heinig (ed.), Monika Schlachter (ed.)

2015

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Christoph Weber Massenentlassung S. 415-450

„… Massenentlassung Christoph Weber A. Grundlagen …” „… Massenentlassungen in Deutschland und Polen, Baden-Baden 2011; Brors, Tobias, Das System der …” „… , Mitbestimmung bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland und England …”

Ullrich Ehrenberg, Christian Heinrich Europäisches Insolvenzarbeitsrecht S. 395-414

„… denken ist etwa an die arbeitsrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der (Massen-)Entlassung von …” „… Unternehmensumstrukturierungen durch Massenentlassungen und Betriebsveräußerungen rückten in den Mittelpunkt. Eine …” „… Mitgliedstaaten über Massenentlassungen,16 die Richtlinie vom 14.2.1977 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… Massenentlassung (Ch. Weber) ..........................................................§ 9 415 Entsendung …” „… ..........................................................................................C. 414 Massenentlassung …” „… Massenentlassung Dr. Sebastian Weber, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München § 29 …”

Sebastian Krebber Arbeitsrechtsspezifische Grundrechte S. 101-138

„… Rates vom 20.7.1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen …” „… Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. 1998 L 225/16; Art. 8 RL 2001/23/EG des Rates …”

Stichwortverzeichnis S. 1213-1244

„… Leiharbeit 10 47 – Massenentlassungen 10 55 – Mindestlohn 10 47, 62, 74 – Monti II 10 38 …” „… Schwellenwert bei Massenentlassungen 9 16 ff Schwerbehinderte 6 40, 105, 108 Schwerbehinderung 5 14 …”

Stefan Greiner, Maria Hennecken Informations- und Konsultationsrechte, sozialer Dialog und Kollektivvereinbarung S. 799-864

„… Massenentlassungen an belgischen Standorten des Autoherstellers. Renault im Jahre 1997.11 Auf einer kurzfristig …” „… Arbeitnehmern bei Massenentlassungen auszuschließen, bezieht sich dies auf die gegenüber der RL 2002/14/EG …”

Rüdiger Krause Betriebsübergang S. 331-396

„… Umstrukturierungen, Unternehmenszusammenschlüssen, Massenentlassungen und nicht zuletzt in Unternehmensinsolvenzen …” „… Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. 1998 L 225, S. 16. 97 RL 75/129/EWG des Rates vom 17.2.1975 zur …” „… Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. 1975 L 48, S. 29. 98 RL …”

doi.org/10.5771/9783845258379

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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht

Monika Schlachter (ed.), Hans Michael Heinig (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 7 2021

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Christoph Weber § 9 Massenentlassung S. 467-514

„… Massenentlassung Christoph Weber A. Grundlagen …” „… Rechts der Massenentlassungen in Deutschland und Polen, Baden-Baden 2011; Brors, Tobias, Das System der …” „… , Mitbestimmung bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland und England …”

Bearbeiterverzeichnis S. 29-32

„… , Julius-Maximilians-Universität, Würzburg § 9 Massenentlassung RA Dr. Sebastian Weber, Fachanwalt für Sozialrecht, München …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Massenentlassung (Ch. Weber) ..........................................................§ 9 467 Entsendung (Klein …” „… ..........................................................................................C. 464 Massenentlassung …”

Sebastian Krebber § 2 Arbeitsrechtsspezifische Grundrechte S. 103-146

Ullrich Ehrenberg § 8 Europäisches Insolvenzarbeitsrecht S. 443-466

Stefan Greiner, Maria Kleinert § 21 Informations- und Konsultationsrechte, sozialer Dialog und Kollektivvereinbarung S. 939-1004

„… Verabschiedung der Richtlinie waren die Massenentlassungen an belgischen Standorten des Autoherstellers Renault …” „… Massenentlassungen auszuschließen, bezieht sich dies auf die gegenüber der RL 2002/14/EG spezielle (→ Rn. 5 …”

Katja Nebe, Daniel Kiesow § 17 Mutterschutz und Elternzeit S. 777-832

„… Rahmen einer Massenentlassung (dazu Weber → § 9 Rn. 1 ff.). Dabei differenziert er nicht zwischen …” „… einer Massenentlassung im Rahmen einer bloßen Betriebsteilstilllegung.124 Das Kündigungsverbot gilt …”

Rüdiger Krause § 7 Betriebsübergang S. 361-442

„… Umstrukturierungen, Unternehmenszusammenschlüssen, Massenentlassungen und nicht zuletzt in Unternehmensinsolvenzen …” „… 20.6.1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. 1998 L …” „… Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. 1975 L 48, 29. 127 RL 2008/94/EG des Europäischen Parlaments und des …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1399-1440

„… 58 f., 108 – Leiharbeitnehmer, Berücksichtigung von 16 85 Schwellenwert bei Massenentlassungen 9 16 …”

doi.org/10.5771/9783748908616

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Deutsch-polnische Rechtsgemeinschaft

Udo Fink (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Krzysztof Oplustil (ed.), Przemyslaw Roguski (ed.)

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 13 2021

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Leszek Mitrus Massenentlassungen im polnischen Arbeitsrecht S. 115-128

„… Massenentlassungen im polnischen Arbeitsrecht Prof. Leszek Mitrus Jagiellonen-Universität Krakau …” „… Einführende Anmerkungen In dieser Abhandlung möchte ich die Problematik der Massenentlassungen besprechen, die …” „… Massenentlassungen. Rechtliche Regelung der Massenentlassungen Deutschland war der Vorläufer während der Weimarer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… wichtigen juristischen Konzepts 105 Fryderyk Zoll Massenentlassungen im polnischen Arbeitsrecht 115 Leszek …”

doi.org/10.5771/9783748921127

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Der Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

Jens Jüttner

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 32 2011

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Ausgangslage bei Massenentlassungen S. 253

„… bei MassenentlassungenMit dem BAG1042 und Teilen der Literatur1043 ist anzunehmen, dass es möglich …”

Die Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Konkretisierung zwischen mehreren Alternativen S. 252-253

„… Änderungskündigung Alternativangebote zu unterbreiten.Ausgangslage bei MassenentlassungenMit dem BAG1042 und Teilen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ausgangslage bei MassenentlassungenIV. 253Zusammenfassung der Ergebnisse5. Kapitel: 254Es ist eine geeignete …”

Konsequenzen für die Besetzung freier Stellen S. 210-233

„… Massenentlassungen würde nach Bitter/Kiel miteiner Lösung begegnet, nach welcher in der zweiten Stufe nicht von einer …”

doi.org/10.5771/9783845227696

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Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

Qian Wang

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 123 2012

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Verfahren der Massenentlassung S. 281-287

„… Massenentlassung eine Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich durchzuführen. Meines Erachtens stellt eine solche …” „… Vorrang vor der Entlassung. 4.8.5. Verfahren der Massenentlassung Bevor die Entlassung durchgeführt wird …” „… wirtschaftlichen Massenentlassung im Unternehmen“ vom 21.11.1994 zu verändern, um sie in Übereinstimmung mit dem …”

Gründe zur Massenentlassung S. 263-278

„… Massenentlassung 4.8.3.1. Prüfungsschema § 41 Abs. 1 AVG beginnt mit einem Satz, „wenn eine der folgenden …” „… Betrieb“ als Vorwand für die Massenentlassungen missbrauchen könnte, obwohl keine Arbeitsplätze …” „… . Um diesen Schutz zu gewähren, ist einerseits eine wirtschaftliche Massenentlassung lediglich beim …”

Allgemeines S. 258-260

„… 258 4.8. Massenentlassung nach § 41 AVG 4.8.1. Allgemeines 4.8.1.1. Sinn und Zweck der …” „… „wirtschaftlichen Massenentlassung“ Anders als personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigungen nach §§ 39 und 40 …” „… als Klausel der „wirtschaftlichen Massenentlassung“ bezeichnet. Anders als §§ 17 ff KSchG, die nur …”

Vertragsänderung und andere milderen Mittel S. 278-281

„… 278 nur stellt eine Massenentlassung, die bei anhaltend positiver Ertragssituation lediglich einer …” „… wirtschaftlichen Massenentlassung mit den betroffenen Arbeitnehmern zu befreien, deren Ursachen sich ausschließlich …” „… wurden.958 Zum Beispiel war eine wirtschaftliche Massenentlassung in der regierungsunmittelbaren Stadt …”

Wiedereinstellungsanspruch S. 295-299

„… Mal eine Auswahlregelung bei der wirtschaftlichen Massenentlassung gesetzlich vorgesehen wird, die der …” „… einer Massenentlassung neu ein, muss er nach § 41 Abs. 3 AVG die von der Massenentlassung betroffenen …” „… in der Massenentlassung gekündigten Arbeitnehmer rechtzeitig über die Neueinstellung zu unterrichten …”

Entlassung einer Vielzahl von Arbeitnehmern S. 260-263

„… „wirtschaftlichen Massenentlassung“ keine Rolle. 4.8.2. Entlassung einer Vielzahl von Arbeitnehmern Als einzige …” „… Vorschrift im AVG über die Massenentlassung findet § 41 nur dann Anwendung, wenn eine Vielzahl von …” „… Arbeitnehmern zu entlassen ist. Nach der Vorstellung des ersten AVG-Entwurfs liegt eine Massenentlassung erst …”

Sozialauswahl S. 287-295

„… 287 ner rechtmäßigen Massenentlassung nicht vermutet, die gerichtliche Überprüfung findet in vollem …” „… Umfang statt. 4.8.6. Sozialauswahl Gemäß § 41 Abs. 2 AVG sind bei einer wirtschaftlichen Massenentlassung …” „… Auswahlregelung des § 41 Abs. 2 nur für die wirtschaftliche Massenentlassung gilt, während die Sozialauswahl gemäß …”

Abfindung S. 106-108

„… war, wurde durch die „Regelung zur wirtschaftlichen Massenentlassung in Unternehmen“ des …” „… , betriebsbedingte Einzelkündigungen und wirtschaftliche Massenentlassungen war eine Abfindung in der gleichen Weise …” „… Einzelkündigungen und wirtschaftliche Massenentlassungen bei der Berechnung der Abfindung das Durchschnittsgehalt …”

Erhebliche Änderung der objektiven Umstände S. 243-247

„… AG lag darin, dass die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Massenentlassung nach § 27 AG sehr …” „… beschränkt waren. Gemäß § 27 AG war eine wirtschaftliche Massenentlassung ausschließlich unter zwei Umständen …” „… wirtschaftlichen Massenentlassung einhalten musste, obwohl eine Vielzahl von Arbeitnehmern getroffen wurde. Von …”

Verschmelzung, Spaltung sowie M&A-Geschäfte S. 249-258

„… . Massenentlassung nach § 41 AVG 4.8.1. Allgemeines 4.8.1.1. Sinn und Zweck der „wirtschaftlichen Massenentlassung …” „… „wirtschaftlichen Massenentlassung“ bezeichnet. Anders als §§ 17 ff KSchG, die nur formelle Regelungen über das …” „… Verfahren bei Massenentlassungen bestimmten Umfangs enthalten,889 werden durch § 41 AVG sowohl die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 103 3.3.2.2. Kündigung mit dreißigtägiger Frist 105 3.3.2.3. Massenentlassung …” „… Regelung über den Betriebsübergang 255 4.8. Massenentlassung nach § 41 AVG 258 4.8.1 …” „… Massenentlassung“ 258 4.8.1.2. Änderungen gegenüber § 27 AG 258 …”

Stärkerer Bestandsschutz im Vergleich zu AG S. 358-360

„… einer Massenentlassung nach § 41 AVG durchführen muss. Schließlich wird neben der Möglichkeit einer …” „… betriebswirtschaftlichen Disposition dadurch besser berücksichtigt, dass eine Massenentlassung nach § 41 Abs. 1 Nr. 3 AVG …” „… erhält; schließlich muss man bei wirtschaftlicher Massenentlassung auf die Vielzahl der betroffenen …”

Kündigungsschutz S. 103-106

„… Massenentlassung wurde ein separater Paragraph gewidmet, so dass die jeweiligen materiellen und prozessualen …” „… Gedanken des „ultima-ratio Prinzips“ wider. 3.3.2.3. Massenentlassung Massenentlassungen waren nach § 27 …” „… Massenentlassung in Unternehmen“ des Arbeitsministeriums vom 14.11.1994364 nicht geklärt, vielmehr wurden die …”

Sinn und Zweck der Beteilung der Gewerkschaft bei Kündigungen S. 315-316

„… stützt. Obwohl es sich bei der wirtschaftlichen Massenentlassung um eine Mehrzahl von Einzelkündigungen …” „… sicherstellen, dass die Gewerkschaft bei einer Massenentlassung durch die vorgeschaltete Beratung stärkeren …” „… Massenentlassungen, allerdings werden dafür keine Argumente genannt. …”

Bewertung: Umgehung des Kündigungsschutzes durch grenzenlose Befristungsmöglichkeit S. 108-110

„… Schwierigkeiten des Unternehmens eine Massenentlassung durchführen. Allerdings wurde eine Massenentlassung wegen …” „… Kontrolle von Unternehmen noch relativ intensiv.368 Zum Beispiel war bei einer Massenentlassung nach …”

Kündigungserklärung S. 145-149

„… wird für die Massenentlassung ein besonderes Verfahren kollektiver Art …” „… Monatsgehalts von dieser Pflicht zu befreien. Bei einer Massenentlassung nach § 41 AVG muss der Arbeitgeber der …” „… . Dadurch wird für die Massenentlassung ein besonderes Verfahren kollektiver Art geschaffen, sodass die …”

Anhörung S. 316-320

„… wirtschaftlichen Massenentlassung um eine Mehrzahl von Einzelkündigungen aus betriebsbedingten Gründen handelt, ist …” „… Massenentlassung durch die vorgeschaltete Beratung stärkeren Einfluss auf die endgültige Entscheidung des …” „… Massenentlassungen, allerdings werden dafür keine Argumente genannt. 317 werkschaft können die Fristen verlängert …”

Rechtswidrige Kündigung S. 340-342

„… Wiedereinstellung nach der Massenentlassung1118 führt zu der Rechtsfolge des § 48 AVG, denn es handelt sich bei …” „… die Arbeitsverträge weiter erfüllen, weil er bei einer Massenentlassung die Pflicht zur Information …”

Kündigungsfrist und Kündigungserklärungsfrist S. 149-152

„… Pflicht zu befreien. Bei einer Massenentlassung nach § 41 AVG muss der Arbeitgeber der Gewerkschaft oder …” „… wird für die Massenentlassung ein besonderes Verfahren kollektiver Art geschaffen, sodass die …”

Vergangenheitsbezogenheit der Kündigung vs Prognoseprinzip S. 360-364

„… von seinem bisherigen Arbeitgeber erhält; schließlich muss man bei wirtschaftlicher Massenentlassung …” „… Kündigung und Massenentlassung separat in § 25 und § 27 vorgesehen waren; an dieser Struktur wird durch das …”

Verzeichnis der Abkürzungen und der chinesischen Normen S. 21-24

„… Massenentlassung in Unternehmen(???????????) http://www.law-lib.com/law/law_view.asp?id=10853 Entschädigungsmethode …”

Besonderer Kündigungsschutz S. 78-79

„… Massenentlassungen zu vermeiden.253 2.1.2.3.3.5. Auswahlrichtlinie und Namensliste Nach § 1 Abs. 4 KSchG kann in …”

Normzweck S. 299-300

„… Massenentlassungen sowie Kündigungen wegen Krankheit, Leistungsmängeln oder Änderung der objektiven Umstände …”

Ausschluss der Kündigungsmöglichkeiten nach §§ 40 und 41 AVG S. 300-301

„… daher wirtschaftliche Massenentlassungen sowie Kündigungen wegen Krankheit, Leistungsmängeln oder …”

Übergangsvorschrift S. 338-340

„… noch die Verweigerung der Wiedereinstellung nach der Massenentlassung1118 führt zu der Rechtsfolge des …”

Befristungsmöglichkeit S. 92-94

„… einzelner Kündigung und Massenentlassung. 327 Die Kündigung VB stellte einen Katalog von Vergehen als …”

Weiterbildungsmaßnahme oder Arbeitsplatzwechsel S. 238-241

„… Einzelkündigung nach § 40 Nr. 3 AVG oder, wenn mehrere Arbeitnehmer betroffen sind, eine Massenentlassung gemäß …”

Befristung, Arbeitnehmerkündigung und Aufhebungsvertrag S. 100-103

„… Kündigung unterschieden, sondern auch der Massenentlassung wurde ein separater Paragraph gewidmet, so dass …”

Weitere Beendigungstatbestände S. 142-145

„… mindestens 30 Tage vor deren Durchführung ankündigen. Damit wird für die Massenentlassung ein besonderes …”

Milderes Mittel vs. Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 364-367

„… der Durchführung einer Massenentlassung gehalten, auf Neueinstellungen zu verzichten, Leiharbeitnehmer …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 329-333

„… krankheitsbedingten Kündigungen nach dem Inkrafttreten des AVG noch zu bezahlen ist. 4.11.3.4. Massenentlassung nach …”

Berechnung der Abfindung S. 333-337

„… Massenentlassungen das durchschnittliche Monatsgehalt aller Beschäftigten des Unternehmens bei der Berechnung der …”

Kündigungsrecht S. 94-98

„… , auch nicht zwischen einzelner Kündigung und Massenentlassung. 327 Die Kündigung VB stellte einen …”

Absolute Kündigungsgründe vs. Prinzip der Interessenabwägung S. 367-372

„… Massenentlassung zu, wenn der Arbeitsvertrag wegen beträchtlicher Änderung der ihm zugrunde liegenden …”

Probezeit statt Wartezeit S. 117-122

„… Logik, denn warum sollte man bei einer wirtschaftlichen Massenentlassung einen neu eingestellten …”

Das Verhältnis des AVG zu anderen Rechtsakten S. 123-129

„… Arbeitsvertrags“ vom 3.12.1994 und die „Regelung zur wirtschaftlichen Massenentlassung in Unternehmen“ vom …”

Kündigungsschutzverfahren S. 152-158

„… erfasst. Schließlich bietet § 41 AVG eine Sonderregelung der Massenentlassung. Diesem ersten Eindruck …”

Unfähigkeit zur Ausübung der früheren Arbeit und einer anderen zugewiesenen Arbeit S. 217-223

„… wirtschaftlichen Massenentlassung nicht gekündigt werden darf, nach der Anweisung des Arbeitgebers als Putzfrau …”

Literaturverzeichnis S. 377-386

„… . ). ??: ?????????????????? ?9?2007 . 384 Wang, Ping: Rechtliche Überlegungen über Massenentlassung in der Wirtschaftskrise, Dalian …”

Allgemeines S. 158-166

„… erfasst. Schließlich bietet § 41 AVG eine Sonderregelung der Massenentlassung. Diesem ersten Eindruck …”

Leistungsmängel S. 227-238

„… betroffen sind, eine Massenentlassung gemäß § 41 Abs. 1 Nr. 3 AVG in Betracht. Beispielweise ist ein …”

Allgemeiner Kündigungsschutz S. 60-78

„… der Belegschaft insbesondere bei Massenentlassungen zu vermeiden.253 2.1.2.3.3.5. Auswahlrichtlinie …”

doi.org/10.5771/9783845235066

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Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Marta Böning

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 9 2011

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Beratung über die Durchführung einer Massenentlassung S. 118-134

„… Durchführung einer Massenentlassung Entsprechend der europäischen Vorgaben soll der Arbeitgeber, wenn er …” „… beabsichtigt, Massenentlassungen vorzunehmen, die Arbeitnehmervertreter rechtzeitig zu konsultieren, um zu …” „… . Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie zumindest auf die Möglichkeit, Massenentlassungen zu vermeiden oder zu …”

Unterrichtung der Arbeitnehmervertretung im Zusammenhang mit einer Massenentlassung S. 102-118

„… Massenentlassung 1. Deutschland Informiert der Arbeitgeber den Betriebsrat nach Maßgabe von § 17 Abs. 2 S. 1 KSchG …” „… Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers, die dieser im Zusammenhang mit einer Massenentlassung zu erfüllen hat. Der …” „… Betriebsrat im Zusammenhang mit einer Massenentlassung dargestellt werden. Diese treffen zum Teil zusammen und …”

Beteiligung der Arbeitnehmervertretung bei Ausgleich und Milderung der wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung S. 134-152

„… Folgen einer Massenentlassung Nun stellt sich die Frage, welche Einflussmöglichkeiten der …” „… wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung für die betroffenen Arbeitnehmer zu sorgen. Denn je umfangreicher …” „… zu Maßnahmen, die die wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung mildern sollen. Dort sind …”

Nationale Besonderheiten S. 89-102

„… die geplanten Entlassungen, der Beratung über die Durchführung einer Massenentlassung sowie der …” „… Beteiligung beim Ausgleich und der Milderung der wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung. Innerhalb der …” „… Abfolge geschildert. Die faktische Rolle der Arbeitnehmervertretung bei Massenentlassungen hängt …”

Literaturverzeichnis S. 253-272

„… Massenentlassungen, in: Arbeitsrecht im sozialen Dialog. Festschrift für Hellmut Wißmann zum 65. Geburtstag …” „… ), Frankfurt/M. 1997. Appel,Helga, Die Junk-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung – Nur eine Aufforderung an …” „… spo?ecznej 2001/2002 (Über die Problematik der Massenentlassungen im System des polnischen Rechts in: Studien …”

Entwicklung des deutschen Massenentlassungsrechts S. 57-68

„… . Hätte die Harmonisierung des Massenentlassungsverfahrens bei Massenentlassungen ihr Ziel erreicht …” „… einer Massenentlassung in Deutschland und Polen tatsächlich gestaltet und ob eine Annährung dieses …” „… Betriebsanlagen zu Folge174. Parallel zu den Kündigungsbeschränkungen bei Massenentlassungen entwickelte sich das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Rechts der Massenentlassungen in Deutschland und PolenNomos1. Auflage 2011© Nomos …” „… 68 1. Massenentlassungen in der Zweiten Republik (1918 – 1939) 68 2. Regelung der „Massenentlassungen …” „… . Nationale Besonderheiten 89 1. Deutschland 89 a) Zweigleisigkeit der Regelung 89 b) Massenentlassung als …”

Zwischenergebnis S. 171-174

„… Massenentlassungen trotz der Umsetzung der europäischen Vorgaben erheblich. In Deutschland erweitert das …” „… Betriebsverfassungsgesetz in den meisten Fällen den Umfang der Unterrichtung und Beratungen bei einer Massenentlassung und …” „… wirkt sich positiv auf den Umfang des Arbeitnehmerschutzes aus. Der Verlauf einer Massenentlassung in …”

Zu erwartende Entscheidung des EuGH anhand der Rs. Radke S. 196-215

„… unabhängig von dem Vorliegen einer Massenentlassung Anwendung905. Auf die erste Frage des vorlegenden …” „… Auffassung der Regierung unabhängig davon, ob im nationalen Recht die beabsichtigten Massenentlassungen neben …” „… werden darf919. Die Zielsetzung des Konsultationsverfahrens, Massenentlassungen zu vermeiden bzw. zu …”

Inhalt der Richtlinie 98/59/EG S. 31-36

„… nach einer gemeinschaftsweiten Mindestschutzregelung bei Massenentlassungen. Eine solche wurde aufgrund …” „… Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen35 sind die Texte der beiden …” „… Massenentlassungen, ABl. EG 1992, L 245, S. 3f. 32 1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung (Teil I) Nach Art. 1 …”

Vorbemerkung S. 88-89

„… anderen Seite – blieb aufrechterhalten. In Polen, wo das Problem der Massenentlassungen während der …” „… noch nichts über den tatsächlichen Verlauf einer Massenentlassung aus, vor allem über den Umfang des …” „… , das dem Harmonisierungsprozess nicht unterlag, die Durchführung einer Massenentlassung und den Umfang …”

Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts S. 68-79

„… 68 II. Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts 1. Massenentlassungen in der Zweiten …” „… Arbeitsrechts beschränkte sich der Schutz der Arbeitnehmer vor oder bei einer Massenentlassung auf einige …” „… Regelungen in Polen noch bevor. 2. Regelung der „Massenentlassungen“ im kommunistischen Polen In den …”

Ergebnis S. 249-252

„… Massenentlassungsrichtlinie. In Polen sind die Massenentlassungen erst seit dem Ende der 1980er Jahren geregelt. Anders als in …” „… des Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland und Polen beruhen auf tief 250 …” „… Massenentlassungen nicht nur die umgesetzten Richtlinienvorschriften, sondern insbesondere komplexe …”

Sanktionierung der Verstöße S. 152-171

„… Massenentlassung in Polen gesetzlich vorbestimmt, sogar die Höhe der zu zahlenden Abfindung ist festgelegt und …” „… Milderung der Folgen einer Massenentlassung in einem Tarif- oder Arbeitsvertrag über das gesetzliche Niveau …” „… Massenentlassung Rechnung tragen671. Den Mitgliedstaaten bleibt überlassen, wie sie die Einhaltung der …”

Umsetzung der Massenentlassungsrichtlinien in Deutschland S. 79-84

„… Massenentlassung zur Anwendung kommen – den arbeitsmarktpolitisch motivierten Vorschriften des III. Teils des …” „… Massenentlassungen279 wurde durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Kündigungsschutzes 278 Baran, Prozedunra …” „… KSchG. Ein auf Massenentlassungen ausgerichtetes besonderes Informations- und Beratungsrecht des …”

Die maßgebenden Entscheidungen S. 38-43

„… , dazu führen, daß bestimmte Bereiche des Arbeitsrechts, wie das Verfahren bei Massenentlassungen …” „… Gerichtshof betonte zwar, dass die Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen neben der …” „… Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen einen vergleichbaren Schutz der Arbeitnehmerrechte …”

Zu erwartende Folgen für Deutschland S. 215-218

„… sozialplanpflichtigen Massenentlassungen erhebliche Auswirkungen. Unter Einbeziehung der bereits erfolgten Änderungen …” „… Rechtsinstitute der Massenentlassung nach den §§ 17 ff. KSchG und der Betriebsänderung nach den §§ 111 ff. BetrVG …” „… Betriebs-änderung gleichzeitig eine Massenentlassung nach § 17 KSchG darstellt, hängt 1012 So bereits vor dem …”

Problemstellung S. 191-196

„… . 18.9.2003 – 2 AZR 79/02, a.a.O. 192 dem Betriebsrat vor der Durchführung der Massenentlassungen verlangen879 …” „… Massenentlassung gekündigten Mitarbeiterin eines Medienbeobachtungsunternehmens. Die Klägerin ging davon aus, dass …” „… Konsultationsverfahren als abgeschlossen und die geplanten Massenentlassungen durchführungs- und anzeigefähig sind. Da …”

Entstehungsgeschichte der europäischen Massenentlassungsregelung S. 30-31

„… der Mitgliedstaaten bei Massenentlassungen28 geht nach der wohl überwiegenden Ansicht auf den sog …” „… ursprünglich ebenfalls vorgesehenen Massenentlassungen in den Tochterfirmen in Deutschland und den Niederlanden …” „… Massenentlassungen. Eine solche wurde aufgrund der Beschlüsse des Pariser Gipfels vom Oktober 1972 in das …”

Entwicklung der Zielsetzung der Massenentlassungsrichtlinie S. 36-38

„… Massenentlassungen zu schaffen49. Die Ermächtigungsgrundlage der ursprünglichen Massenentlassungsrichtlinie – ebenso …” „… Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen, S. 66. 50 Entschließung des Rates vom 21.1.1974 über ein …” „… Massenentlassungen, insbesondere im Bereich der Mitbestimmung und Konsultation der Arbeitnehmer und bei …”

Das Verfahren vor dem EuGH S. 178-180

„… erforderlichen Niveau liegenden Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland entstehen musste. Die …” „… Tatsache, dass ein großer Teil des Schutzes der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aus dem …” „… Arbeitnehmerbeteiligung bei Massenentlassungen, S. 204 ff. 798 So auch: Nicolai, NZA 2005, 206. 799 Nicolai, NZA …”

Auswirkungen der Junk-Entscheidung in Deutschland S. 180-189

„… stellte der Gerichtshof auf den Wortlaut der Richtlinie ab, die von „beabsichtigten Massenentlassungen …” „… . 182 KSchG ebenso wie die Richtlinie von einer beabsichtigten Massenentlassung spreche. Die …” „… über den Umfang und die Folgen einer Massenentlassung aus § 17 Abs. 2 S. 2 KSchG abzuleiten sei. Eine …”

Fazit S. 87-88

„… der anderen Seite – blieb aufrechterhalten. In Polen, wo das Problem der Massenentlassungen während …” „… noch nichts über den tatsächlichen Verlauf einer Massenentlassung aus, vor allem über den Umfang des …” „… , das dem Harmonisierungsprozess nicht unterlag, die Durchführung einer Massenentlassung und den Umfang …”

Zwischenergebnis S. 219-222

„… im Falle einer Massenentlassung in Frage kommende Beteiligungsprozedur, die vor dem Ausspruch der …” „… : Deutschland), der im Hinblick auf die Gesamtheit der Vorschriften, die im Falle einer Massenentlassung zur …” „… die Milderung der Folgen einer Massenentlassung gerade hier relativ schwach ausgestaltet sind1028. Die …”

Der Weg zu Junk S. 175-178

„… Arbeitnehmerschutzes bei Massenentlassungen in Deutschland entstehen musste. Die Tatsache, dass ein großer Teil des …” „… Schutzes der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aus dem betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmungs- und …” „… Massenentlassungen, S. 204 ff. 798 So auch: Nicolai, NZA 2005, 206. 799 Nicolai, NZA 2005, 206 Fn. 5. 800 Siehe …”

Fazit S. 79

Zwischenergebnis S. 190-191

„… , Massenentlassungen zu vermeiden oder einzuschränken sowie deren Folgen zu mildern. Die Auswirkungen der hier …” „… Massenentlassung innerhalb von 20 Tagen beendet werden, wie es in Polen gesetzlich vorgesehen ist, oder sie …”

Zu erwartende Folgen für Polen S. 218-219

„… bei den nicht sozialplanpflichtigen Massenentlassungen wäre eine Verschlechterung der Position der …” „… ersetzende arbeitgeberische Entlassungsverordnung statt. Die einzige im Falle einer Massenentlassung in Frage …”

Bedeutung der Junk-Entscheidung in Polen S. 189-190

„… und gibt vor, worüber zu beraten ist, nämlich über die Möglichkeiten, Massenentlassungen zu vermeiden …” „… vorgesehenen Prozedur können die gesamten Beratungen im Zusammenhang mit einer Massenentlassung innerhalb von …”

Fazit S. 43-44

„… Massenentlassungen95. II. Fazit Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Europäische Gerichtshof in mehreren …” „… Richtlinie seinen Niederschlag106. Die Harmonisierung der Rechtsvorschriften über Massenentlassungen soll …”

Einführung S. 23-26

„… Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen, ABl. EG 1998 L 225, S. 16 f. 24 Vorläuferrichtlinie …” „… Massenentlassungen, ABl. EG 1975 L 48 S. 29 f. 3 EuGH-Entscheidung vom 27.1.2005, Rs. C-188/03 (Junk/Kühnel), Slg …”

Punktueller und eindimensionaler Charakter der Richtlinien S. 223-226

„… Arbeitgebers oder bei Massenentlassungen regeln. Die Auswahl der zu harmonisierenden Bereiche ist aufgrund des …” „… „gleicher Schutz der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen“ in ein lückenloses und widerspruchsfreies System …”

Die Umsetzung der Richtlinie 98/59/EG in Polen S. 84-87

„… Arbeitnehmeranliegens im Zusammenhang mit der geplanten Massenentlassungen sowie – soweit bereits bekannt – die …” „… Grundlage soll über die Möglichkeiten des Vermeidens oder der Einschränkung der Massenentlassungen sowie …”

Begriff der europäischen Arbeitsrechtsangleichung S. 27-30

„… Richtlinie 75/129/EWG zur Angleichung der Vorschriften der Mitgliedstaaten bei Massenentlassungen28 geht nach …” „… Massenentlassungen in den Tochterfirmen in Deutschland und den Niederlanden wurde verzichtet. Der Auswahl lagen nicht …”

Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse S. 55-56

„… Organ der Gemeinschaft. 56 Die Massenentlassungsrichtlinie regelt das im Falle einer Massenentlassung …”

Fazit S. 54-55

„… Massenentlassungsrichtlinie einschränken. Spricht der Gerichtshof vom Schutz der durch eine Massenentlassung betroffenen …”

Formalistische Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH S. 226-227

„… Massenentlassungen“ in ein lückenloses und widerspruchsfreies System zu überführen, um dann mithilfe von Obersätzen …”

Erster Lösungsansatz: Harmonisierung des allgemeinen Kündigungsschutzes S. 230-234

„… Massenentlassungen sowie die Information und Konsultation der Arbeitnehmer) und verwies auf die zur Verfügung …”

Schutz der Arbeitnehmer als Ziel der marktfinalen Rechtsangleichung S. 50-54

„… vom Schutz der durch eine Massenentlassung betroffenen Arbeitnehmer als Zielsetzung der …”

Zweiter Lösungsansatz: Einschränkung des Rolle des EuGH S. 234-239

„… , die Massenentlassungen sowie die Information und Konsultation der Arbeitnehmer) und verwies auf die …”

Schutz der Arbeitnehmer als Ziel der Union S. 44-50

„… Massenentlassungen soll eher dazu dienen, die sich aus dem Schutz der Arbeitnehmerrechte ergebenden Belastungen für …”

doi.org/10.5771/9783845230030

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Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung

Isabelle Brams

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 156 2019

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Fünfter Teil: Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen S. 273-300

„… Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen „Die Verlässlichkeit der Rechtsordnung …” „… dem Jahr 2015 auch auf solche Massenentlassungen zu beziehen sind, die vor Erlass der entsprechenden …” „… . 44 ff. Fünfter Teil: Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen 274 wegen.14 Die …”

Literaturverzeichnis S. 305-331

„… Arbeitnehmereigenschaft, BB 2012, 774 – 778 Appel, Helga, Die „Junk“-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung – Nur eine …” „… / Powietzka, Arnim, Geänderte Voraussetzungen für Massenentlassungen nach der „Junk“-Entscheidung des EuGH …” „… Kündigungsschutz bei Massenentlassungen, AuR 2005, 389 – 390 Bonanni, Andrea, Der gemeinsame Betrieb mehrerer …”

Erster Teil: Dogmatische und historische Grundlagen S. 28-40

„… und sah sich in diesem Zusammenhang zu einer Massenentlassung gezwungen.1 Obwohl AKZO auch über …” „… Werk in Belgien durch, da die dortigen Regelungen für Massenentlassungen weniger streng als in …” „… Bereich von Massenentlassungen dürfe nicht zu einem Wettbewerbsvorteil werden.3 Konkretisiert wurden die …”

Zweiter Teil: Der Betriebsbegriff S. 41-100

„… , Massenentlassungen, S. 99, die schon im Jahr 2001 für eine unionsrechtsbasierte Auslegung des Betriebsbegriffs …” „… Arbeitskräftebedarf zurückzuführen sind. Massenentlassungen, die während des Saisons- bzw. Kampagne-betriebs erfolgen …” „… Massenentlassungen in Betrieben der öffentlichen Verwaltung sind gemäß § 23 Abs. 2 S. 1 KSchG nur dann …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Rates v. 20.7.1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen …” „… Urteile des EuGH auch Auswirkungen für bereits abgeschlossene Massenentlassungen zeitigen können. Sofern …” „… Arbeitgeber in Unkenntnis der aktuellen EuGH- Rechtsprechung Massenentlassungen vorgenommen haben, die sich …”

Dritter Teil: Entlassungen und gleichgestellte Vertragsbeendigungen S. 101-133

„… 2001, 144 (145); zuvor bereits kritisch Hinrichs, Massenentlassungen, S. 130 f.; Steike, DB 1995, 674 f …” „… aufgrund des behördlichen Zustimmungsverfahrens im Rahmen von Massenentlassungen schlechter gestellt würden …” „… Massenentlassung vorgenommen und die daraus resultierenden Anzeige- und Konsultationspflichten nicht eingehalten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung Isabelle Brams Arbeits- und …” „… Brams Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung Nomos BUT_Brams_5706-0.indd 3 …” „… Vertrauensschutz bei bereits erfolgten Massenentlassungen Fünfter Teil: 273 Der zeitliche Geltungsbereich von …”

Vierter Teil: Ausweitung des Arbeitnehmerbegriffs S. 134-272

„… Massenentlassung nach § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KSchG vor.135 Entscheidend für den Ausgang des Rechtsstreits war somit …”

doi.org/10.5771/9783845298382

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Der Betriebsrat im Insolvenzverfahren

Benjamin Hamberger

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 28 2010

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Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG S. 182-184

„… Arbeitsplätze, nicht mehr gerecht werden könne.666 IV. Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG …” „… Massenentlassungen vor ihrer Durchführung anzuzeigen. Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Tagen …” „… Massenentlassung nach § 17 KSchG korrekt angezeigt, hindert die Entlassungssperre nach § 18 Abs. 1 KSchG nach …”

Kollektivrechtlich vereinbarte Mitwirkung bei Kündigungen S. 181-182

„… Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 KSchG § 17 Abs. 1 KSchG verpflichtet den Insolvenzverwalter als Arbeitgeber, dem …” „… Arbeitsamt Massenentlassungen vor ihrer Durchführung anzuzeigen. Eine Massenentlassung liegt vor, wenn …”

Insolvenzverfahren und Insolvenzplan S. 388-404

„… , Alexander, Paradigmenwechsel bei Massenentlassungen, BB 2005, 8857 [zit. Dornbusch/Wolff, BB 2005, 885 …” „… Massenentlassungen, NZA 2006, 937 [zit. Ferme/Lipinski, NZA 2006, 937]. Ferme, Marco/Lipinski, Wolfgang, Neues Recht …” „… der Massenentlassungen nach §§ 17, 18 KSchG? ZIP 2005, 593 [zit. Ferme/Lipinski, ZIP 2005, 593 …”

Individualrechtliche Anforderungen S. 177-179

„… Kündigung mitzuteilen. Das Anhörungsverfahren ist auch im Falle von Massenentlassungen durchzuführen.657 …”

Anhörung nach § 102 BetrVG S. 179-181

„… Kündigung mitzuteilen. Das Anhörungsverfahren ist auch im Falle von Massenentlassungen durchzuführen.657 …”

Namensliste, § 125 InsO S. 235-257

„… einer Massenentlassung an die Bundesagentur für Arbeit (§ 17 Abs. 1 KSchG) schriftlich unter Beifügung …” „… der Stellungnahme des Betriebsrats zu den Entlassungen zu erfolgen hat. Wurde diese Massenentlassung …” „… Verfahrensschritte bei Massenentlassungen.987 e) Keine Ersetzung der Anhörung nach § 102 BetrVG Dagegen soll die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kollektivrechtlich vereinbarte Mitwirkung bei Kündigungen 181 IV. Mitwirkung bei Massenentlassungen, § 17 Abs. 2 …”

Voraussetzungen der Mitbestimmung S. 189-199

„… Arbeitnehmer.711 Anders als bei der Anzeigepflicht von Massenentlassungen nach § 17 KSchG sind hingegen solche …”

doi.org/10.5771/9783845223384

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Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Yong Wu

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 75 2019

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Anhang II: Bestimmung zur Massenentlassung im Unternehmen (MassenentlB-Entwurf) S. 278-284

„… Anhang II: Bestimmung zur Massenentlassung im Unternehmen (MassenentlB-Entwurf) Am 31.12.2014 vom …” „… Massenentlassung im Unternehmen und dem Interessenschutz von Arbeitnehmern und Unternehmen. § 2. Grundsatz der …” „… Massenentlassung Das Unternehmen muss bei der Massenentlassung die Grundsätze der Rechtmäßigkeit, der …”

§ 1. Grundzüge der betriebsbedingten Kündigung S. 31-88

„… Gelegenheit zur Korrektur seines Verhaltens gegeben.80 Verhältnis zur Massenentlassung Massenentlassung …” „… Entlassung § 17 Abs. 1 KSchG begründet bei der Massenentlassung eine Anzeigepflicht des Arbeitgebers bei der …” „… Massenentlassung versteht man die Entlassungen einer Mehrzahl von Arbeitnehmern, die innerhalb von einem bestimmten …”

§ 5. Schlussfolgerung S. 249-254

„… unternehmensbedingte Kündigung wird in China regelmäßig unter Berücksichtigung der Massenentlassung analysiert. Nach …” „… h.M. gehört die Massenentlassung zur Sonderform der unternehmensbedingten Kündigung. Zur Gewährung der …” „… sozialen Sicherheit legt der Gesetzgeber viel Wert auf die Regulierung der Massenentlassung. Die neue …”

§ 2. Betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung S. 89-148

„… Gericht von der Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung entbunden wird. Für die Massenentlassung wird die …” „… unternehmensbedingten Kündigung gilt die Massenentlassung. Bei der Untersuchung der Veränderung der objektiven Umstände …” „… Veränderung der objektiven Umstände bei Massenentlassung Massenentlassungsgründe Im chinesischen Recht …”

Literaturverzeichnis S. 285-304

„… , Rechtsvergleichung). Chinesisch- und englischsprachige Literatur Cai, Wenxiao 蔡文效 Die Anwendung der Massenentlassung …” „… Regulierung der Massenentlassung in China (我国大量解雇法律制度之检视与反思), in: Presentday Law Science (时代法学) 6/2015 …” „… , 20–28. Gao, Jing 高婧 Analyse der Massenentlassung (经济性裁员浅谈), in: Lin, Jia (Hrsg.), Arbeits- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Abgrenzung zur personen- und verhaltensbedingten Kündigung 2. 38 Verhältnis zur Massenentlassung3. 39 …” „… Verhältnis zur Massenentlassung2. 68 Massenentlassunga) 68 Entwicklung der Gesetzgebungaa) 68 Inhalt der …” „… bei Massenentlassung 3. 123 Massenentlassungsgründea) 123 Eröffnung des Sanierungsverfahrensb) 123 …”

§ 4. Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung S. 204-248

„… . Insbesondere bei der Massenentlassung kann eine reine Sozialauswahl nach den Gesichtspunkten oft eine …” „… der Massenentlassung, wird das betriebliche Interesse an der Sicherung der Personalstruktur regelmäßig …” „… anerkannt.1035 Bleibt die Anzahl der Kündigungen unter dem Schwellenwert der Massenentlassung, so bedarf es …”

§ 3. Ultima-Ratio-Prinzip bei der betriebsbedingten Kündigung S. 149-203

„… Außerdem spielt das Ultima-Ratio-Prinzip bei der Massenentlassung ebenfalls eine wichtige Rolle. Es wird …” „… milderen Maßnahmen bei der Massenentlassung nach § 5 MassenentlB-Entwurf festgelegt. Vorrangige …” „… Massenentlassung Grundsatz § 41 AVG wird durch die neue MassenentlB nach ihrem Inkrafttreten in Zukunft geändert …”

Einleitung S. 25-30

„… hinaus wurde der Arbeitsmarkt während der letzten Jahre von einigen Massenentlassungen stark erschüttert …” „… Marktwirtschaft zu stärken. Darin wird die Prüfung der unternehmensbedingten Kündigung bzw. Massenentlassung …”

Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) S. 255-277

„… an und die Massenentlassung bleibt nach der Vertragsänderung notwendig; (4) andere zum Zeitpunkt des …”

doi.org/10.5771/9783845299341

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Mitbestimmung bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland und England

Melanie Buhlinger

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 515 2007

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Beteiligungsrechte bei der Entscheidung zur Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen S. 183-218

„… Rationalisierungsvorhaben zu einer Massenentlassung, so kann auch diese Tatsache Gegenstand der Information sein. a …” „… Arbeitnehmerrepräsentanten kommt. c) Information über Massenentlassungen Die Darstellung der Beteiligungsrechte in …” „… Deutschland und England hat die Bedeutung der Beteiligung der Arbeitnehmer bei Massenentlassungen aufgezeigt …”

Beteiligungsrechte an Entscheidungen über Rationalisierungsmaßnahmen S. 33-86

„… einer Massenentlassung einher, ist der Betriebsrat darüber hinaus gemäß § 17 KSchG zu beteiligen. 1 …” „… Rechtsvorschriften bei Massenentlassungen dient136. Abweichungen zu § 17 KSchG ergeben sich nach der bisherigen …” „… betroffen sein müssen137. In aller Regel ist eine Massenentlassung also zugleich eine Betriebsänderung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 515Melanie BuhlingerMitbestimmung bei Massenentlassungen auf …” „… Anpassung von Sozialplänen 72hh) Zusammenfassung 733. Die Beteiligung an Massenentlassungen gemäß § 17 Abs …” „… ) Massenentlassung als Betriebsänderung 80(b) Umfang und Zeitpunkt der Informationen 80(2) Möglichkeiten zur …”

Literaturverzeichnis S. 241-246

„… 2001. Appel, Helga, Die ‚Junk’-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung - Nur eine Aufforderung an …” „… / Powietzka, Armin, Geänderte Voraussetzungen für Massenentlassungen nach der ‚Junk’-Entscheidung des EuGH …” „… Massenentlassungen, BB 2005 S. 885 ff. Döse-Digenopoulos, Annegret, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz in England …”

Einleitung S. 19-22

„… Massenentlassungen aufeinander stoßen, verdeutlichen deren zentrale arbeitsrechtliche Bedeutung. Auf der einen Seite …” „… Massenentlassungen durchführt, einen kollektiven Arbeitnehmerschutz. Betriebliche Mitbestimmung ist aber nur insoweit …” „… berücksichtigende Beteiligungsverfahren bei Massenentlassungen die Mitwirkung unnötig verkompliziert. Es könnte in …”

Normierte Beteiligungsrechte S. 147-175

„… Arbeitsverträge werden Rationalisierungsmaßnahmen und Massenentlassungen genannt680. Es wird ausdrücklich darauf …” „… TULR(C)A 1992 ss. 188 bei Massenentlassungen zu beachten. Kann die Rationalisierungsmaßnahme als business …” „… mitzuwirken, ist schließlich an die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmerrepräsentanten bei Massenentlassungen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse für das deutsche Recht S. 238-240

„… Durchführung von Massenentlassungen wird durch das in § 17 Abs. 2 KSchG geregelte Beteiligungsverfahren …” „… nach § 113 BetrVG ähnelt, bietet es sich an, die Mitwirkung an Massenentlassungen, wie sie die …” „… Massenentlassungen zu einer schriftlichen Unterrichtung insbesondere über die jetzt in § 17 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 1 bis …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… bei Massenentlassungen geführt hat. Gang der Untersuchung Diesen Zielen verpflichtet, werden im ersten …” „… über Massenentlassungen nach § 17 KSchG. Des weiteren werden die Beteiligungsrechte betrachtet, die im …”

Zwischenergebnis S. 129-132

„… Beteiligungsrechte bei Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen Anknüpfungspunkte für Kritik …” „… . Allein auf Grund der Tatsache, dass die meisten Massenentlassungen eine Betriebsänderung darstellen, wird …”

Die Existenz eines Repräsentationsorgans als Voraussetzung für seine Mitwirkungsrechte S. 177-180

„… teilgenommen haben. Die Rechte sind bis auf die Mitwirkung an Massenentlassungen, welche 771 Siehe oben: Erster …” „… Massenentlassungen im Sinne von TULRCA 1992 ss. 188 durchgeführt werden und werden die betroffenen Arbeitnehmer weder …”

Zwischenergebnis S. 175-176

„… nur dann, wenn im Unternehmen ein collective agreement existiert, welches Massenentlassungen im …”

Strukturelle und funktionale Gemeinsamkeiten und Unterschiede S. 235-238

„… Massenentlassungen, welches dem Informations- und Beratungsrecht aus § 17 Abs. 2 KSchG inhaltlich und hinsichtlich …”

Die historische Entwicklung der Arbeitnehmerbeteiligung in England S. 133-137

„… Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen. Die Umsetzung der europäischen …”

Die Repräsentanten der Arbeitnehmer S. 28-33

„… einer Massenentlassung einher, ist der Betriebsrat darüber hinaus gemäß § 17 KSchG zu beteiligen. 1 …”

Beteiligungsrechte bei allgemeinen personellen Entscheidungen S. 86-104

„… Pensionierungen, Aufhebungsverträge, Kündigungen sowie Massenentlassungen erfolgen336. Aufgabe der …”

Die Beteiligung an der Einzelmaßnahme Kündigung gemäß § 102 BetrVG S. 104-129

„… Massenentlassungen auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen Anknüpfungspunkte für Kritik bieten. 1. Die Mitwirkung …”

doi.org/10.5771/9783845201375

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The Internationalization of Firms

Dirk Holtbrügge (ed.), Helmut Haussmann (ed.)

Series: Nürnberger Edition zum Internationalen Management

Volume 7 2024

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Dirk Holtbrügge The Internationalization of Playmobil. Balancing Quality, Cost, and Local Market Requirements S. 281-298

„… . Playmobil plant Massenentlassungen. Manager Magazin, 02.10.2023 …” „… , https://www.manager-magazin.de/unternehmen/handel/playmobil-horst-brandstaetter-gruppe-plant-massenentlassungen-und-neuausrichtung-a-be00a912-394b-439e-8942-223b26cbac64.Meier, L. (2019). Die Business-Story hinter Playmobil. Capital …”

doi.org/10.5771/9783957105011

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Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

Nina Hartmann

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 18 2008

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Wirtschaftliche Zweckverfolgung des Betriebs S. 186-190

„… 186B. Schutz vor MassenentlassungenDie Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand sind ferner …” „… Massenentlassungen durch den Ausspruch von Kündigungen, den Abschluss von Aufhebungsverträgen oder andere …” „… Massenentlassung auf den freien Arbeitsmarkt gelangen, von den § 17 ff. KSchG erfasst werden, denn …”

Zwischenergebnis S. 185-186

„… ist insbesondere § 1 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 b) KSchG zu beachten.186B. Schutz vor MassenentlassungenDie …” „… anlässlich von Privatisierungen Massenentlassungen durch den Ausspruch von Kündigungen, den Abschluss von …”

Zusammenfassung des fünften Kapitels S. 224

„… Massenentlassungen im Zusammenhang mit Privatisierungen durchführen muss, jedenfalls erhebliche ? nanzielle …”

Zwischenergebnis S. 190

„… Massenentlassung der zuständigen Arbeitsagentur anzeigen und das Verfahren nach § 17 ff. KSchG durchführen muss.646 …”

Untersuchungsgegenstand S. 21-23

„… das Kündigungsverbot des § 613a Abs. 4 BGB, den Vorschriften über die Massenentlassungen in § 17 ff …”

Kündigungsschutz nach RatSchTV S. 221-224

„… öffentliche Arbeitgeber stets bei Massenentlassungen im Zusammenhang mit Privatisierungen durchführen muss …”

Literaturverzeichnis S. 309-325

„… Staatsvorbehalt, JZ 1999, S. 585 ff.Dornbusch, Gregor / Wolff, Alexander, Paradigmenwechsel bei Massenentlassungen …” „… Massenentlassungen, NZA 2005, S. 206 ff.Nikisch, Arthur, Arbeitsrecht, I. Band, Allgemeine Lehren und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… „Unternehmerentscheidungen“ 183IV. Zwischenergebnis 185B. Schutz vor Massenentlassungen 186I. Wirtschaftliche Zweckverfolgung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 302-308

„… Massenentlassungen im Zusammenhang mit Privatisierungen unabhängig von der Art der zu privatisierenden Einrichtung …”

Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership S. 190-196

„… Massenentlassung der zuständigen Arbeitsagentur anzeigen und das Verfahren nach § 17 ff. KSchG durchführen muss.646 …”

Sonderfall: Einschaltung von BQGs S. 91-103

„… Massenentlassungen und Ab? ndungen vermieden sowie ein sozialverträglicherer Personalabbau erreicht werden. Diese …”

doi.org/10.5771/9783845209425

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Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie als Grundlagen des Verwaltungsrechts

Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.)

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 34 2015

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Dr. Chia-Ho Lin Die Bedeutung der Grundrechte für das Verwaltungsverfahren: am Beispiel Governance S. 215-234

„… Verhandlung über Massenentlassungen,ohne eigene Entscheidungen treffen zu dürfen; es hinterlässt trotzdem …” „… der Behörde beiMassenentlassungenNach dem 2003 verabschiedeten Gesetz über Massenentlassungen ist …” „… Massenentlassung an die zuständige Behörde, sog. autonome Verhandlungen beginnen. Falls eine Seite zu verhandeln …”

doi.org/10.5771/9783845262505

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Die Rechtsfolgen eines fehlerhaften Massenentlassungsverfahrens

Lieselotte Hinz

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 172 2024

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Literaturverzeichnis S. 207-214

„… Massenentlassung – Nur eine Aufforderung an den Gesetzgeber?, DB 2005, 1002 – 1007Ascheid, Reiner/Preis …” „… , Geänderte Voraussetzungen für Massenentlassungen nach der "Junk"-Entscheidung des EuGH?, DB 2005, 445 – 451 …” „… , Jobst-Hubertus/Powietzka, Arnim, Heilung unterbliebener Massenentlassungsanzeigen nach § 17 KSchG, DB 2000, 1073 – 1076 …”

Einführung S. 13-18

„… maßgeblichen Punkten deutlich. Aus diesen Gründen wird das Massenentlassungsverfahren vielfach als sehr …” „… berechtigterweise auf die Absurdität hin, dass sich die Massenentlassungsrichtlinie einerseits am deutschen Recht …” „… Massenentlassung ordnungsgemäßes.52) Der Arbeitgeber erstattet die Massenentlassungsanzeige bei einer …”

2. Kapitel – Relevanz des Fehlers S. 29-182

„… sprechen davon, dass die Junk-Entscheidung „das Recht der Massenentlassungen nach dem bisherigen deutschen …” „… tatsächliche Ausscheiden maßgeblicher Anknüpfungspunkt. Eine Massenentlassung lag beispielsweise vor, wenn in …” „… über Massenentlassungen da65 Die fehlerhafte Bestimmung der Entlassungsarten dagegen hat oftmals nur …”

3. Kapitel – Ausnahmen von der Unwirksamkeitsfolge S. 183-198

„… . Der Sinn und Zweck des Massenentlassungsverfahrens würde in diesen Fällen durch die …” „… „Erstberatung zur Anzeigepflicht bei geplanten Massenentlassungen“672. Das Vertrauen in diese Auskunft sollte …” „… Dieses Ergebnis steht mit der Risikoverteilung des Massenentlassungsverfahrens im Einklang. Der …”

1. Kapitel – Maßstab der Fehlerbewertung S. 19-28

„… Gerichtshofs (EuGH) im Jahr 2005,21 die einen „Wendepunkt“ im Verständnis des Massenentlassungsrechts in …” „… Vermeidung oder Milderung der Folgen einer Massenentlassung“, Schubert/Schmitt, JbArbR, Bd. 59, S. 91.34 So …”

4. Kapitel – Die Verhältnismäßigkeit der Unwirksamkeitsfolge S. 199-202

„… Arbeitgeber aufzuzeigen, auf welche Punkte er bei seiner individuellen Massenentlassung zu achten hat und ihm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Begriffsbestimmungi) 61Die Massenentlassungen im Rahmen der Air Berlin Insolvenzii)65Sachverhalta. 66Entscheidungen …”

doi.org/10.5771/9783748943655

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Entlassungen zwischen Stilllegungsentschluss und unverhofftem Betriebsübergang

Johann-Gottfried Lessing

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 115 2009

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Literaturverzeichnis S. 317-338

„… , Helga, Die „Junk“-Entscheidung des EuGH zur Massenentlassung - Nur eine Aufforderung an den Gesetzgeber …” „… von Massenentlassungsanzeigen, DB 2001, 383-385.Bauer, Jobst Hubertus /Powietzka, Arnim, Heilung …” „… der Massenentlassungen nach § 17, 18 KSchG?, ZIP 2005, 593-601.Fischer Weltalmanach, Herausgegeben von …”

Das Tatbestandsmerkmal Kündigung S. 44-68

„… Rates vom 20.07.1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen …” „… 184 kommt das Wort Kündigung nur in Art. 4 Abs. 1 2. HS vor. Häufiger kommt das Wort Massenentlassung …” „… Richtlinie 98/59 EG sind Massenentlassungen Entlassungen, die ein Arbeitgeber aus einem oder mehreren …”

Das Tatbestandsmerkmal „Kündigung wegen des Übergangs eines Betriebs oder Betriebsteils“ unter besonderer Berücksichtigung des Wirksamkeitszeitpunkts der Kündigung S. 68-104

„… bei Massenentlassungen gemäß § 17 Abs. 2 KSchGAuch § 17 Abs. 2 KSchG spricht nicht gegen den Zugang …” „… , Massenentlassungen vorzunehmen. Ursprünglich wurde zwischen dem Begriff der Entlassung und dem der Kündigung …” „… verpflichtet, der Agentur für Arbeit Massenentlassungen anzuzeigen. Zweck des § 17 Abs. 1 S. 1 KSchG ist es …”

Die Rechtsfolgen des Kündigungsverbots und die Geltendmachung des Verstoßes der Kündigung gegen § 613a Abs. 4 BGB innerhalb der Dreiwochenfrist des § 4 S. 1 KSchG S. 107-114

„… ungerechtfertigter Massenentlassungen ist regelmäßig die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses.513 Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Konsultationsverfahren bei Massenentlassungengemäß § 17 Abs. 2 KSchG 86iii. Die Massenentlassungsanzeige 87jjj. Das …”

doi.org/10.5771/9783845218489

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