Filter results

Results (299)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Der europäische Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen

Anja Heringer

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 11 2007

Results in this title

Lugano-Übereinkommen S. 41-44

„… Exequaturverfahren geschützt.148 2. Lugano-Übereinkommen a. Entstehung und Bedeutung Das Lugano-Übereinkommen über …” „… Lugano-Übereinkommen am 1.3.1995 in Kraft getreten.152 Es wird hier, wie auch das Eu-GVÜ, durch das Anerkennungs- und …” „… Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG)153 ergänzt. Die Bedeutung des Lugano-Übereinkommens liegt darin, dass die Errungenschaften …”

Verhältnis zum Lugano-Übereinkommen S. 48-49

„… - als auch im Exequaturverfahren geschützt.205 5. Verhältnis zum Lugano-Übereinkommen Nachdem die EuGVVO …” „… das EuGVÜ weitgehend ersetzt hat, ist der Gleichlauf, der zwischen dem Lugano-Übereinkommen und dem …” „… des Lugano-Übereinkommens ganz oder zu einem erheblichen Teil wieder beseitigt werden.207 Bis jetzt …”

Rechtsgrundlage und Auslegung S. 49

„… Revision des Lugano-Übereinkommens ganz oder zu einem erheblichen Teil wieder beseitigt werden.207 Bis …” „… nach Klärung dieser Frage scheint die Abkopplung des Lugano-Übereinkommens aufgrund der Neuerungen …” „… EuGVÜ und Lugano-Übereinkommen in Zukunft aufrechtzuerhalten, zweifelnd bereits Behr, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vollstreckung ausländischer Entscheidungen 23 II. Politische Programme 30 III. EuGVÜ/Lugano-Übereinkommen 33 IV …” „… . EuGVÜ/Lugano-Übereinkommen 33 1. EuGVÜ 33 a. Entstehung und Rechtsnatur 33 b. Vorabentscheidungsverfahren vor dem …” „… . Lugano-Übereinkommen 41 a. Entstehung und Bedeutung 41 b. Inhalt 42 c. Keine Auslegungskompetenz des Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 187-196

„… Lugano-Übereinkommen und zum nationalen Kompetenzund Anerkennungsrecht, 2. Auflage München 2004 189 Gence, Hubert, Die …” „… Kommentar zu EuGVO, Lugano-Übereinkommen und Europäischem Vollstreckungstitel, 8. Auflage Frankfurt am Main …” „… Inkrafttreten des Lugano Übereinkommens für die Republik Polen, WiRO 2000, 47 ff. Wagner, Rolf, Der Beitritt …”

Systemwechsel S. 49-51

Entstehungsgeschichte der EuVTVO S. 53-54

„… Anwendungsbereich der EuGVVO entspricht wiederum dem des EuGVÜ und diesem auch der des Lugano-Übereinkommens; in …” „… , ABlEG 1990 Nr. C 189, S. 35, BT-Drucks. 12/5841, S. 30; zum Lugano-Übereinkommen: Bericht Jenard/Möller …” „… erläuternden Berichte zu den Übereinkommen: zum EuGVÜ und zu den Beitritts-übereinkommen: Jenard-Bericht, ABlEG …”

EuGVÜ S. 33-41

„… Forderungen89 sind bereits in Planung.90 III. EuGVÜ/Lugano-Übereinkommen 1. EuGVÜ a. Entstehung und …” „… Exequaturverfahren geschützt.148 2. Lugano-Übereinkommen a. Entstehung und Bedeutung Das Lugano-Übereinkommen über …” „… und Schiedssprüche sicherzustellen“. Die Präambel des Übereinkommens nennt sodann auch als Ziel das …”

Rechtsschutzmöglichkeiten des Vollstreckungsschuldners S. 48

Sachlicher Anwendungsbereich S. 54-56

Verfahren der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung S. 46-48

„… - als auch im Exequaturverfahren geschützt.205 5. Verhältnis zum Lugano-Übereinkommen Nachdem die EuGVVO …” „… das EuGVÜ weitgehend ersetzt hat, ist der Gleichlauf, der zwischen dem Lugano-Übereinkommen und dem …” „… Zivilprozeßrecht, Einl. Rn. 64; der Verordnungserlass wurde jedoch als Anlass genommen, das Übereinkommen in einigen …”

Vereinfachungsabkommen S. 24-25

„… Handelssachen (Lugano-Übereinkommen)24 wurden die Errungenschaften des EuGVÜ auch auf das Verhältnis zu den …” „… Anforderungen für die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung deutlich reduziert wurden. Durch das Übereinkommen …” „… unübersichtlichen Fülle bi- und multilateraler Übereinkommen, die oft nur Einzelfragen regeln. 23 Hau, GPR 2004, 94 …”

§§ 328, 722 f. ZPO S. 23-24

Maßnahmenprogramm S. 31-33

„… Forderungen89 sind bereits in Planung.90 III. EuGVÜ/Lugano-Übereinkommen 1. EuGVÜ a. Entstehung und …” „… und Schiedssprüche sicherzustellen“. Die Präambel des Übereinkommens nennt sodann auch als Ziel das …”

Wiener Aktionsplan S. 30

„… Übereinkommen von Brüssel und Lugano fertig gestellt werden. Innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren ist zu …”

Sachregister S. 197-199

„… Krombach-Entscheidung 84 f. Lugano-Übereinkommen 33 Luxemburger Protokoll 35 Mahnverfahren 33, 37, 61, 66, 70, 102 …”

Vertrag von Amsterdam S. 26-30

„… Übereinkommen von Brüssel und Lugano fertig gestellt werden. Innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren ist zu …” „… . 2 lit. c EUV, welcher durch völkerrechtliche Übereinkommen umgesetzt wurde – damit wurde wieder an …” „… ; die Rechtsangleichung nach Art. 65 EG erfolgt also nicht mehr durch schwerfällige Übereinkommen …”

Ratsbeschlüsse von Tampere S. 30-31

„… Übereinkommen von Brüssel und Lugano fertig gestellt werden. Innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren ist zu …”

Erfasste Titel S. 69-80

„… , versuchte der Jenard/Möller-Bericht384 zum Lugano-Übereinkommen.385 Nach diesem Bericht muss die Beurkundung …” „… gleichen Wortlaut wie Art. 50 des Lugano-Übereinkommens. 385 Fleischhauer, MittBayNot 2002, 15, 18 …”

Voraussetzungen für die Bestätigung als Europäischer Vollstreckungstitel S. 113-118

„… , 453, 457. 115 Art. 31 Abs. 1 Lugano-Übereinkommen und Art. 38 Abs. 1 EuGVVO671 – dahingehend …”

doi.org/10.5771/9783845200606

No access

Select for citation download

Economic Law and Justice in Times of Globalisation | Wirtschaftsrecht und Justiz in Zeiten der Globalisierung

Prinz Nikolaus von und zu Liechtenstein (ed.), Mario Monti (ed.), Bo Vesterdorf (ed.), Jay Westbrook (ed.), Luzius Wildhaber (ed.)

2007

Results in this title

Christian Dialog der Gerichte im europäischen Justizraum. Zur Rolle des EuGH bei der Auslegung des neuen Übereinkommens von Lugano S. 141-156

„… Auslegung des neuen Übereinkommens von Lugano Christian Kohler Dialog der Gerichte im europäischen …” „… des neuen Übereinkommens von Lugano: Grundlagen 147 1. Veränderung der Ausgangslage 147 2 …” „… wiederherzustellen, ist ein neues Lugano-Übereinkommen ausgearbeitet worden, das die Ergebnisse von 1999 übernimmt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… europäischen Justizraum Zur Rolle des EuGH bei der Auslegung des neuen Übereinkommens von Lugano 141 Philippe …”

doi.org/10.5771/9783845204918

No access

Select for citation download

Violations of Personality Rights through the Internet: Jurisdictional Issues under European Law

Edina Márton

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 101 2016

Results in this title

Bibliography S. 319-348

„… Lugano-Übereinkommens für Kläger aus Drittstaaten – Zur Entscheidung des norwegischen Høyesterett in Raffles Shipping …” „… Lugano-Übereinkommens, in: Geimer, Reinhold/Schütze, Rolf A. (Hrsg.), Recht ohne Grenzen. Festschrift für Athanassios …” „… : Kengyel, FS Athanassios Kaissis) Kengyel, Miklós: Ungarn vor dem Tor des Lugano-Übereinkommens, in …”

doi.org/10.5771/9783845270708

No access

Select for citation download

Brexit und die juristischen Folgen

Malte Kramme (ed.), Christian Baldus (ed.), Martin Schmidt-Kessel (ed.)

2016

Results in this title

Johannes Ungerer Brexit von Brüssel und den anderen IZVR-/IPR-Verordnungen zum Internationalen Zivilverfahrens- und Privatrecht S. 297-320

„… . Beitrittsmöglichkeit zum Lugano-Übereinkommen 2007 Als Alternative zu „Brüssel“ kommt „Lugano“ als IZVR-Übereinkommen …” „… der European Free Trade Association (EFTA) in Betracht. Ursprünglich gab es das Lugano-Übereinkommen …” „… Lugano-Übereinkommen 200732 eine Reform zur Angleichung an die inzwischen geschaffene Brüssel I-VO. Dieses reformierte …”

Ross G. Anderson Schottland und Europa nach Brexit S. 321-338

„… Lugano-Übereinkommen zwischen der EU, den EEA-Staaten und der Schweiz ist nicht anwendbar: Nach Art 70 …” „… Lugano-Übereinkommen gehört Großbritannien nicht zu den beitrittsberechtigten Staaten.40 Wie Basedow richtig bemerkt …” „… , dass erfolgreich ausgehandelte Übereinkommen nicht von dem einen oder dem anderen Parlament bestätigt …”

Stichwortverzeichnis S. 359-362

„… 20, 22 Lugano-Übereinkommen 108, 302 ff., 304 f., 316, 319 f., 333 Marktrecht 262 ff …” „… , 220, 228, 231, 252, 264, 266, 271, 327 Gutachtenverfahren 74 Haager Übereinkommen 304 f., 307 ff., 313 …”

David Paulus Der „Brexit“ als Störung der „politischen“ Geschäftsgrundlage? S. 99-128

„… ) Lugano-Übereinkommen (LugÜ) vom 30.10.2007 (ABl. EU 2009 Nr. L 147/5), s. Thomale, Regulatory competition in a …” „… III. gende Fn.) errichtet, vgl. Art. 1 Abs. 1 EPGÜ (Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht …”

doi.org/10.5771/9783845279275

No access

Select for citation download

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Stefan Leible (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

Results in this title

Eva Lein § 34 Brexit und Europäisches Zivilverfahrensrecht S. 1381-1398

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 E. Lugano Übereinkommen 2007 (LugÜ) . . . . 33 F. Haager Übereinkommen von 2005 …” „… seine EU-Mitgliedschaft vor allem an das Übereinkommen von Lugano aus dem Jahr 2007,41 an das Haager …” „… Vereinigte Königreich hat zudem am 8.4.2020 den Antrag auf Neubeitritt zum Lugano-Übereinkommen von 2007 …”

Peter Mankowski § 33 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1319-1380

„… Lugano- Übereinkommens, SZIER 1993, 39; Bidell, Daniela, Die Erstreckung der Zuständigkeiten der EuGVVO …” „… -1203 Rn. 143 – Zuständigkeit der Gemeinschaft für den Abschluss des neuen Übereinkommens von Lugano …” „… Übereinkommens von Lugano über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von …”

Paul Oberhammer, Christian Koller, Michael Slonina § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen S. 519-656

„… Lugano-Übereinkommen, JBl 1998, 691; ders./Neumayr, Matthias/ Geroldinger, Andreas/Schmaranzer, Gerhard …” „… 2015; Dasser, Felix/Oberhammer, Paul, Kommentar zum Lugano Übereinkommen (LugÜ), 2. Aufl., Bern 2011 …” „… (2012) 21; ders., Das Lugano-Übereinkommen und der Brexit, Liber amicorum für Christian Kohler …”

Stefan Leible § 14 Strukturen und Perspektiven der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 465-518

„… Europäische Gemeinschaft als Partei von Übereinkommen des Europäischen Privatrechts, in: FS Schlechtriem …” „… , Tristan, Competence of the Community to Conclude the New Lugano Convention on Jurisdiction and the …” „… , REDI 51 (1999), 383; dies., Competence of the European Union to Conclude the Revised Lugano Convention …”

Ruth Janal § 32 Verfahrensharmonisierung für Streitigkeiten über Rechte des geistigen Eigentums S. 1285-1318

„… Übereinkommens) und des Lugano-Übereinkommens in Rechtsstreitigkeiten über Patentverletzungen, GRUR Int. 2001 …” „… Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des revidierten Übereinkommens von Lugano, Bundesblatt 2009 …” „… Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften des Luganer (!) Übereinkommens. Es ist unklar, weshalb die 1994 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-54

„… unterzeichnete internationale Übereinkommen .........................D. 1389 Inhaltsverzeichnis 28 Lugano …” „… .............................................................................III. 748 Verhältnis zu Übereinkommen mit güterrechtlichem Regelungsgehalt ......IV. 749 …” „… Apostille-Übereinkommen vom 5.10.1961 ..............................III. 1058 Das Apostilleverfahren …”

Dieter Martiny § 17 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Zusammenarbeit in Unterhaltssachen S. 687-742

„… vereinbart, dass ein Gericht oder die Gerichte eines Staates, der dem Lugano Übereinkommen angehört und bei …” „… Lugano-Übereinkommen angehört, nach den Bestimmungen dieses Übereinkommens, so besteht die Auffangzuständigkeit.181 …” „… . . . . . . 187 2. Bestehende internationale Übereinkommen und Vereinbarungen . . . . . 191 D. Ausblick …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1871-1920

„… EWR-Staaten 7 40 – Lugano-Übereinkommen 15 5 Exekutivagenturen 38 35, 39, 40 28, 30 Exequatur 31 17, 44 …” „… – Übersetzungshilfen 26 74 ff. Apostille-Übereinkommen – Beitritt 26 45 – Einspruch 26 45 Apostilleverfahren 26 41 …” „… für internationales Privatrecht 14 1, 64 – Übereinkommen über den Zivilprozess 14 1 – Übereinkommen …”

Michael Fehling* § 3 Die Funktion von Verfahren im Unionsrecht S. 79-110

Mary-Rose McGuire, Thomas John § 25 Europäische Beweisaufnahmeverordnung S. 991-1042

„… Materie bereits mehrfach angenommen und zunächst mit dem Haager Übereinkommen von 1905, später dem Haager …” „… Übereinkommen aufgrund rigider nationaler Souveränitätsvorbehalte der schwerfälligeren und für den Binnenmarkt …” „… Übereinkommen, darunter das HBÜ (18.3.1970, BGBL 1977 II 1472) aufgelegt. Es wurde allerdings nicht von allen …”

Christoph Thole § 27 Insolvenzverfahren S. 1073-1138

„… Abschlusskompetenz der Union bei Lugano-Übereinkommen vgl. EuGH Gutachten 1/03 v. 7.2.2006, Slg 2006, I-1145. A …” „… , Hans (Hrsg.), Vorschläge und Gutachten zur Umsetzung des EU-Übereinkommens über Insolvenzverfahren im …” „… zur Umsetzung des EU-Übereinkommens über Insolvenzverfahren im deutschen Recht, Tübingen 1997, S. 32 …”

Astrid Stadler § 30 Unterlassungsklagen S. 1199-1244

„… Lugano Übereinkommen ein oder (vorbehaltlich bilateraler Abkommen) autonomes Recht.131 …”

doi.org/10.5771/9783748908586

No access

Select for citation download