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Die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen

Brigitte Nedbal-Bures

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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8. Die Lenkberechtigung S. 41-64

„… 418. Die LenkberechtigungFür das Lenken von Kraftfahrzeugen und das ziehen von anhängern auf …” „… abs 1 StVO 1960 darstellen, der Vorzug zu geben.8.2 Der Umfang der LenkberechtigungDie …” „… LenkberechtigungUm eine Lenkberechtigung erwerben zu können, müssen bestimmte Voraussetzun-gen beim antragsteller …”

9. Die Entziehung der Lenkberechtigung S. 65-66

„… 659. Die Entziehung der LenkberechtigungEine erteilte Lenkberechtigung wird gemäß §§ 24 ff FSG …” „… :• entweder ist der Besitzer der Lenkberechtigung nicht mehr verkehrszuverlässig im Sinn des § 7 FSG oder • er …” „… einzuholen und je nach Eignung bzw nicht-eignung die Lenkberechtigung einzuschränken oder zu entziehen. Dies …”

Anhang 3 - Umfang der Lenkberechtigung S. 275-277

„… 275Anhang 3 – Umfang der LenkberechtigungKlasse aM:1. Motorfahrräder2. Vierrädrige …” „… Anhang 3 – Umfang der LenkberechtigungKlasse D1E:Falls bei der Genehmigung der Fahrzeuge nichts anderes …” „… das 21. Lebensjahr vollendet hat3. Krafträder der Klasse a1, wenn der Besitzer der Lenkberechtigung …”

7. Die Lenkberechtigung als Beitrag zur Verkehrssicherheit S. 27-40

„… LenkberechtigungIndem nun das Recht zum Lenken von Kraftfahrzeugen nur bei ausreichend gutem Gesundheitszustand erteilt …” „… , Verkehrssicherheitsprogramm 2011-20202 (2016) 72.347. Die LenkberechtigungVerkehrsteilnehmer“ (zB Sensibilisierung für …” „… 277. Die Lenkberechtigung als Beitrag zur VerkehrssicherheitDas Lenken eines Kraftfahrzeuges und …”

3. Die historische Entwicklung der Rechtsvorschriften für den Bereich der Lenkberechtigung, insbesondere der gesundheitlichen Eignung, von 1920-1980 S. 7-8

„… 73. Die historische Entwicklung der Rechtsvorschriften für den Bereich der Lenkberechtigung …”

14. Der Zeitpunkt der Überprüfung der gesundheitlichen Eignung S. 123-129

„… einer LenkberechtigungDie gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen zählt gemäß § 3 abs 1 z …” „… : • zunächst anlässlich des erstmaligen Erwerbes einer Lenkberechtigung und • danach immer, wenn zweifel am …” „… 3 FSG zu den Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung und muss im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… , BGBl 1957/1 LB = LenkberechtigungLehrplan 2016 = Verordnung der Bundesministerin für Bildung über die …” „… gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen ist nicht nur für In-haber einer Lenkberechtigung von …” „… ........................................................................................... 25 7. Die Lenkberechtigung als Beitrag zur Verkehrssicherheit …”

11. Die gesundheitliche Eignung S. 80-93

„… für die Erteilung einer Lenkberechtigung enthalten, doch findet sich eine zentrale Be-stimmung für das …” „… Überprüfungsverfahren bei bestehender Lenkberechtigung auch in § 24 abs 4 FSG, also im 5. abschnitt über Entziehung …” „… , Einschränkung und Erlö-schen der Lenkberechtigung. Während § 8 festlegt, welche Ärzte über die gesund-heitliche …”

21. Zusammenfassung S. 265-272

„… Lenkberechtigung und den Führerschein haben ihre eu-roparechtliche Grundlage in drei Führerschein-RL. Die zweite …” „… Lenkberechtigung soll sichergestellt werden, dass nur Personen, die verkehrszuverlässig und gesundheitlich geeignet …” „… Entziehung der Lenkberechtigung (FSG). Der Begriff „Verkehrssicherheit“ stellt sich somit kompetenzrechtlich …”

10. Die Verkehrszuverlässigkeit S. 67-79

„… Handlungen schuldig machen wird,liegt die Verkehrszuverlässigkeit nicht vor und ist die Lenkberechtigung …” „… Führerscheinbehörde entzog ihm daraufhin die Lenkberechtigung wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit mit der …” „… öffentlichem Verkehr. Besitzer einer Lenkberechtigung können natürlich auch als Radfahrer am Straßenverkehr …”

4. Die Entwicklung der rechtlichen Grundlagen seit 1980 S. 9-15

„… Regelungen über die Lenkberechtigung und den Führerschein haben – wie be-reits gezeigt – ihre …” „… die Erteilung von Lenkberechtigungen bzw durch das Erfordernis einer Lenkberechtigung an sich begegnet …” „… . Gleichzeitig wurde dieser Vorgang zum anlass genommen, um aus der „Lenkerberechtigung“ eine „Lenkberechtigung …”

6. Innerstaatliche Rechtsgrundlagen – das FSG S. 25-26

„… :• allgemeiner Teil (§§ 1 – 5 FSG):• Voraussetzungen für die Erteilung einer Lenkberechtigung (§§ 6 – 12 FSG …” „… ):• Führerscheine (§§ 13 – 17 FSG):• Besondere Bestimmungen für einzelne Lenkberechtigungen (§§ 17 a – 23 FSG …” „… ):• Entziehung, Einschränkung und Erlöschen der Lenkberechtigung (§§ 24 – 30 FSG):101 Vgl Öhlinger/Potacs …”

12. Ärzte und Sachverständige S. 94-119

„… Lenkberechtigung der Behörde ein ärztliches Gutachten, das von einem in die Ärzteliste eingetragenen …” „… (gesundheitliche Überprüfung von Inhabern eine Lenkberechtigung für die Klassen C und D) festgelegt, in welchen …” „… antrag auf Erteilung einer Lenkberechtigung sowie • bei Wiederholungsuntersuchungen gemäß § 1 z 6 FSG-GV …”

5. Geltende europarechtliche Grundlagen S. 16-24

„… Bestimmungen über den Führerschein und die Lenkberechtigung bestand innerhalb der Europäischen Gemeinschaft …” „… deutschen Lenkberechtigung wegen einer bestehenden alkohol- und Suchtgiftproblematik tschechische …” „… Lenkberechtigungen erteilt. Fraglich war nun, ob die deutschen Behörden angesichts des in der Führerschein-RL …”

17. Die Folgen für den beeinträchtigten Lenker S. 196-243

„… Lenkberechtigung sichergestellt und verhindert werden sollte, dass der Betreffen-de trotz Entzuges den Führerschein …” „… gefunden werden muss. Die Entziehung der Lenkberechtigung kann hier erst mit zustellung des …” „… Führerscheins gemäß § 39 abs 1 FSG anschließende Entziehung der Lenkberechtigung erfolgt seitens der Behörde …”

1. Einleitung S. 1

„… Voraussetzung für die Erteilung einer Lenkberechtigung dar. Es liegt im Interesse aller Verkehrsteilnehmer, dass …” „… administrativverfah-rens zur Erteilung einer Lenkberechtigung das Vorliegen der gesundheitlichen Eig-nung zu prüfen. Dabei …” „… einer Lenkberech-tigung ist, sobald diesbezügliche zweifel vorliegen.Das gegenständliche Werk soll neben …”

20. Amtshaftungsrechtliche Aspekte S. 259-264

„… nach ablauf einer allenfalls vorzusehenden Befristung oder gar nichter-teilung der Lenkberechtigung …” „… positives Ergebnis im Sinn einer (unbefristeten) Erteilung der Lenkberechtigung erzielt wird.910 Vgl Cohen …” „… besonderen Fall, dass die gesundheitliche Eignung bei bestehender Lenkberechtigung neuerlich überprüft wird …”

Anhang 4 - Äquivalenzen S. 278

„… 278Anhang 4 – ÄquivalenzenLenkberechtigung Umfasst ist auch Lenkberechtigung für Klassea2 a1a a1, a …”

2. Kompetenzrechtliche Grundlagen S. 2-6

„… Sachverständige. Im Jahr 1997 wurden die gesetzlichen Bestimmungen über die (nunmehr) Lenkberechtigung in das FSG …” „… für den Erhalt einer Lenkberechtigung vorweisen muss, • das KFG 1967 regelt Details rund um das …” „… (unbefristete) Erteilung einer Lenkberechtigung stehen, dauerhafte sind und womöglich mit Verschlechterun-gen …”

15. Ausgewählte Problembereiche S. 130-146

„… Verlässlichkeit oder der gesundheitlichen Eignung von Inhabern einer Lenkberechtigung wahrnehmen zu können. In den …” „… Führer-scheinwerbern und Personen, die bereits im Besitz einer Lenkberechtigung sind und gemäß § 24 abs 4 FSG einer …” „… Bestehen einer Lenkberechtigung bereitet in Bezug auf Sucht-mittelkonsumenten auf Grund der diesbezüglich …”

13. Das ärztliche Gutachten S. 120-122

„… Be-schränkungen der Gültigkeit der Lenkberechtigung verbunden.431 Vgl § 8 abs 3 z 3 FSG, wonach eine beschränkte …” „… Belange besseres bzw geeig-netes Gutachten zu erhalten, um die Lenkberechtigung entweder unbefristet oder …”

19. Datenschutzrechtliche Aspekte S. 251-258

„… Führerscheinbehörde hat ein Verfahren zur Entziehung der Lenkberechtigung ua zu führen, wenn der Verdacht auf …” „… Führerscheinbehörde mit der aufgabe der Einleitung eines administrativverfahrens zur Entziehung der Lenkberechtigung …” „… Führerscheinbehörde zu dem zweck, eine gesundheitliche Überprüfung des Besitzers eine Lenkberechtigung, bei dem nach …”

Anhang 1 - Entziehungsdauer S. 273

„… 273Anhang 1 – EntziehungsdauerDauer der Entziehung der LenkberechtigungAlkoholwert …”

Stichwortverzeichnis S. 291-296

„… Leitlinienhandbuch 267Lenkberechtigung 7; 27; 41; 53; 65; 123; 206– ausdehnung 53; 61; 123– Äquivalenzen 46 …” „… – Erteilung 46; 53– Entziehung 65; 73; 206; 266– EWR-Lenkberechtigung 58– Gruppen 12; 97; 110– Klassen und …”

18. Exkurs: Die gesundheitliche Eignung nach dem Schifffahrtsrecht und dem Luftfahrtrecht S. 244-250

„… Lenkberechtigung oder deren Entzie-hung auf eine bestehende abhängigkeit abgestellt wird. Der Begriff der …”

16. Alkohol und Suchtgift im Straßenverkehr (§ 5 StVO 1960) S. 147-195

„… Übungs- und Lehr-fahrten, § 6 abs 3 1. Satz FSG für Bewerber um eine Lenkberechtigung, § 20 abs 4 FSG für …” „… gegebenenfalls Bestimmungen über die zu-lassung von Kraftfahrzeugen bzw über erforderliche Lenkberechtigungen …” „… Kraftfahrzeugen eine Lenk-berechtigung voraussetzt, deren urkundlichen nachweis – wie der VfGH zutreffend …”

doi.org/10.5771/9783214256562

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Der KfZ-Haftpflichtversicherungsvertrag

Ida Kapetanovic

2023

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Stichwortverzeichnis S. 251-254

„… Führerschein siehe Lenkberechtigung Führerscheinklausel 164 ff, 168 G Gefahrerhöhung – Abgrenzung 193 f …” „… Kontrahierungszwang 25 ff kraftfahrrechtliche Berechtigung siehe Lenkberechtigung kraftfahrsportliche Veranstaltung 16 …” „… – Zeitablauf 234 ff L Laufzeit 234 ff Legalzession 51, 139, 206 Lenkberechtigung 68, 164 ff Lenker siehe …”

VII. Pflichten des Versicherungsnehmers S. 140-196

„… Lenkberechtigung umgebaut worden sind“, erstreckt. Personen mit körperlicher Behinderung können daher gem § 21 Abs …” „… Eigentümer, Halter oder einen zweiten VN, vom Benützen des versicherten Kfz ohne Lenkberechtigung …” „… “-Lenkberechtigung keine kraftfahrrechtliche Berechtigung iSd § 5 Abs 1 Z 4 KHVG und Art 9.2.1. AKHB 2015.1405 …”

IV. Vertragsabschluss S. 25-28

„… berufen, würde nur ihr Wille und nicht etwa eine Lenkbe-rechtigung darüber entscheiden, ob jemand mittels …”

V. Geschützter Personenkreis S. 29-95

doi.org/10.5771/9783214254766

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