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Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

Helen Wentzien

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 59 2024

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Kapitel 2 – Renaissance der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 31-130

„… , Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 24 ff. m.w.N.44 Bundesministerium für Verkehr, Verkehrsprojekte Deutsche …” „… Legalpla‐nung, 1999, S. 42 Fn. 111.45 Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 48.46 So treffend …” „… Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 40.47 Von Sonderrecht sprechen auch Ronellenfitsch, DÖV …”

Kapitel 3 – Rechtmäßigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz nach dem Maßnahmengesetzvorberei-tungsgesetz S. 131-312

„… , Legalplanung, 2020, S. 79.493 Von einer „Weichenstellung zur horizontalen Gewaltenteilung“ spricht v …” „… , S. 128 m.w.N.; auch Schneller, Objektbe‐zogene Legalplanung, 1999, S. 123.509 Rekurriert wird auf …” „… , Legalplanung, 2020, S. 81.518 Leisner, DÖV 1969, 405 (411); Maurer, VVDStRL 43 (1985), 135 (149).Kapitel 3 …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 363-384

„… – über Sinn und Sinnhaftigkeit der Legalplanung,NuR 2023, S. 361–369.dies …” „… Infrastrukturbereich, NVwZ 2023, S. 457–462.Blümel, Willi, Fachplanung durch Bundesgesetz (Legalplanung), DVBl 1997, S …” „… Eisenbahngesetz/Eisenbahnre‐gulierungsgesetz, Kommentar, 2020.Kürschner, Alexandra, Legalplanung. Eine Studie am Beispiel des …”

Kapitel 4 – Die Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 313-352

„… , Legalpla‐nung, 2020, S. 186 f.1381 BT-Drs. 18/9100, S. 55 f., 380 ff. Maßgeblich für die Empfehlung der …” „… , 61 (65 ff.); Kürschner, Legalpla‐nung, 2020, S. 185 ff. Ebenso Wollenteit, NuR 2018, 818 (820 ff …” „… Kürschner, Legalplanung, 2020, S. 215.1397 Ramsauer, in: Kopp/Ramsauer (Hrsg.), VwVfG, 23. Aufl. 2022, § 35 …”

Kapitel 5 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 353-362

„… verwendeten Begriffe, zu denen jene des„Maßnahmengesetzes“, der „Planung durch Gesetz“ und der „Legal‐planung …” „… Konsequenzen.Infrastrukturvorhabenzulassungsgesetze lassen sich zwar den Be‐griffen „Maßnahmengesetz“, „Planung durch Gesetz“ sowie „Legal‐planung …”

Kapitel 1 – Einführung S. 27-30

„… Begrifflichkeiten – zu nennensind „Maßnahmengesetze“, „Planung durch Gesetz“ oder „Legalplanung“– verhandelt. Um der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Maßnahmengesetzb)116Zwischenfazitc) 118„Planung durch Gesetz“2. 119„Legalplanung“3. 122Zwischenergebnis4. 126Ergebnis zu Kapitel 2D …”

doi.org/10.5771/9783748944485

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Die enteignungsrechtliche Vorwirkung - insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen

Hildegard Falter

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 30 2016

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7. Teil: Die enteignungsrechtliche Vorwirkung von Gesetzen S. 665-672

„… Regelung die Legalplanung dem Enteignungsverfahren zugrunde zu legen. Damit entfalten beide Gesetze …” „… „Legalenteignung im Gewande einer Legalplanung“2977, sondern um eine Legalplanung mit enteignungsrechtlicher …” „… Legalenteignung geht das BVerfG2980 der Sache nach von einer Legalplanung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung …”

8. Teil: Gesetzliche Zulassung der Enteignung für planfestgestellte Vorhaben S. 673-678

„… aus dem Spezialgesetz. Wie bei der Legalplanung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung ist Art. 19 Abs …” „… an eine Legalplanung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung zu stellenden strengen Anforderungen …” „… Legalplanung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung nicht statt. Allerdings ermöglichen Spezialgesetze wie …”

4. Teil: Die verfassungsdogmatische Zuordnung der enteignungsrechtlichen Vorwirkung zu Art. 14 GG S. 291-358

„… Gesetz eine „Legalenteignung im Gewande einer Legalplanung“ zu sehen. Hier scheint das BVerfG der …” „… BVerfGE 95, 1 (21). 1394 BVerfGE 95, 1 (22). Vgl. auch Leitsatz 3: Eine Legalplanung mit …” „… Durner, Konflikte räumlicher Planungen, S. 444 f. hält die Einstufung dieser Legalplanung als Enteignung …”

9. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 679-684

„… Wirkung Gesetzen zukommen. Aus verfassungsrechtlichen Gründen ist allerdings die Legalplanung mit …”

Literaturverzeichnis S. 699-746

„… Bundesgesetz (Legalplanung), DVBl. 1997, 205– 216. Blümel, Willi, Planung und Verwaltungsgerichtsbarkeit …” „… , Fritz, Der Gesetzgeber als Exekutive – Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Legalplanung, in: Planung …”

Gesamtüberblick in Thesen S. 685-698

„… , die nur eine geminderte enteignungsrechtliche Vorwirkung besitzt. 37. Legalplanungen mit …”

doi.org/10.5771/9783845266589

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14. Deutsches Atomrechtssymposium

Martin Burgi (ed.)

Series: Forum Energierecht

Volume 19 2013

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Ulrich Wollenteit Verfassungsrechtliche Probleme der Standortplanung für ein atomares Endlager in Gesetzesform S. 292-314

„… atomrechtlichen Genehmigungsverfahren IV. 301 Bisherige Rechtsprechung zu Legalplanungen: BVerfGE 95, 1-27 …” „… . Dabei wird ausdrücklich auch von einer »Legalenteignung im Gewande einer Legalplanung«15 gesprochen …” „… solche »Legalplanung«16 hinzunehmen hat. Von besonderem Interesse ist zudem die weitere Frage, ob die mit …”

Martin Burgi Strukturen und Verfahrensfragen der Endlagerstandortsuche S. 258-292

„… (teilweise durchaus pejorativ verwendete) Titulierung als »Legalplanung« zu undifferenziert ist.15 Für die …” „… Gesetz »als Legalenteignung im Gewande einer Legalplanung« am Maßstab des Art. 14 Abs. 3 GG zu messen …” „… Prinzips der Gewaltenteilung als ersten Prüfungsmaßstab für eine Legalplanung (vgl. soeben 3 a) darauf …”

doi.org/10.5771/9783845248943

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Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Markus Kaltenborn

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 4 2007

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Der Einfluss der Rechtsschutzgarantie auf die Wahl der Handlungsform S. 315-322

„… , zeigt das Beispiel dersogenannten Legalplanung. Wird für die rechtliche Bewältigung einer größeren …” „… sich daraus, dass der gegen eine Legalplanung im Wege der Verfassungsbeschwerde vorgehende Bürger …” „… stellt. Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit den verfassungsrechtlichen Problemen der Legalplanung …”

Stichwortverzeichnis S. 417-431

„… . VerwaltungsvertragLebensmittelrecht 22 (Fn. 44)Legalplanung 317 ff.Legitimationsniveau s. demokratische …” „… Verfahrensvorgaben 51 f.– gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung 47 (Fn. 84)– Legalplanung 317 ff.– Mediation 52 …”

Literaturverzeichnis S. 333-416

„… : Fachplanung durch Bundesgesetz (Legalplanung), DVBl. 1997, S. 205-216.Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Die …”

doi.org/10.5771/9783845202587

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Vorhabenplanung durch Gesetz

Jan Ziekow

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 21 2020

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III. Grundrechtliche Anforderungen unter dem Gesichtspunkt der enteignungsrechtlichen Vorwirkung S. 35-44

„… Südumfahrung Stendal-Entscheidung bestätigt und für die Zulässigkeit einer Legalplanung mit …” „… Verkürzung der Verfahrensdauer bei einer Legalplanung gegenüber der 69 BVerfG, Beschl. v. 17. 7. 1996–2 BvF …” „… ) Rdnr. 666 f.; Christian Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 190. 77 BVerfG, Urt. v. 24. 3 …”

II. Verbot grundrechtseinschränkender Einzelfallgesetze (Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG) S. 19-34

„… . Christian Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 162 ff. 37 Im Ergebnis wohl auch Philip Kunig …” „… Lärmschutzzielen, UPR 2015, S. 424 (426). 39 A. M. Christian Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 150 …” „… Einzelfalls. Sie im Rahmen einer Legalplanung zu beantworten ist schon deshalb unproblematisch, weil die durch …”

I. Untersuchungsgegenstand und Vorgehen S. 14-18

„… Baurechtsschaffung durch Maßnahmengesetze ausgegangen. Dass in besonders gelagerten Ausnahmefällen eine Legalplanung …” „… , inwieweit eine Legalplanung auch ein allgemeineres Anwendungsfeld finden kann. – Da in der deutschen …”

VI. Grundsatz der (horizontalen) Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG) und funktionenadäquate Aufgabenzuordnung S. 72-103

„… Zusammenhang mit anderen Vorhaben durch eine Legalplanung ausgewählt worden war201. Zu beachten ist allerdings …” „… Legalplanung stärken würde, darf bezweifelt werden. Insoweit darf darauf hingewiesen werden, dass die …” „… , Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 125 ff. VI. Grundsatz der (horizontalen) Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung 1. 35 Verfahrensbezogene Anforderungen an Legalplanungen mit …”

Literaturverzeichnis S. 111-113

„… , Bd. II, Heidelberg 2006. Schneller, Christian: Objektbezogene Legalplanung, Berlin 1999. Schodder …”

V. Anforderungen an den Rechtsschutz S. 59-71

„… . Verfassungsrechtliche Anforderungen Mit der Verkürzung des Rechtsschutzes bei Legalplanungen setzt sich der Südumfahrung …”

IV. Vertikale Gewaltenteilung im Bund-Länder-Verhältnis S. 45-58

„… Christian Schneller, Objektbezogene Legalplanung, 1999, S. 134. 94 BVerfG, Beschl. v. 17.7.1996 – 2 BvF 2/93 …”

doi.org/10.5771/9783748904908

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Neue Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche eines Endlagers für hoch radioaktive Abfälle

Jorina Suckow

Series: Forum Umweltrecht

Volume 73 2024

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KAPITEL 5: Das Beteiligungskonzept unter Berücksichtigung des Rechtsschutzes S. 430-462

„… Dissertationsschriften.1922 Vor dem Hintergrund dergewählten Entscheidungsform der Legalplanung durch den …” „… ‐1922 S. Hamacher, Standortauswahl für ein Endlager, S. 226 ff.; Kürschner, Legalpla‐nung, S. 220 ff …” „… StandAG431II. Konzept des Rechtsschutzes im Rahmen der Legalplanung des StandAG1. HistorieBereits das …”

KAPITEL 1: Einführung in das Standortauswahlverfahren und die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche S. 32-100

„… .120 Kloepfer, Umweltrecht § 16 Rn. 255; Kürschner, Legalplanung, S. 193; Sellner/Hen‐nenhöfer, in …” „… Legalpla‐nung“126 ein wichtiger Akteur des Verfahrens. Der Bundestag und derBundesrat werden zum Ende einer …” „… Rahmenbedingungender Legalplanung werden unterschiedlich beurteilt.128Als weiterer Akteur des Verfahrens kann die …”

Einleitung S. 27-31

„… umfassend. Das StandAG sieht nun einkomplexes, mehrstufiges Verfahren mit Legalplanung vor, das dem …”

Literaturverzeichnis S. 497-524

„… 2016, S. 1–8.Kürschner, Alexandra: Legalplanung. Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlge‐setzes …” „… , Ulrich: Infrastruktur und Öffentlichkeitsbeteiligung – Effizienz oder Nähe?Legalplanung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit S. 463-496

„… , stärkt die Normierung mitdem direkten Zugang zur legalplanenden Politik die Stellung des Gre‐miums. Das …” „… Konstruktioneines feststellenden Bescheids im Rahmen der Legalplanung als Streitge‐genstand und 4.) die …”

KAPITEL 3: Information und klassische Öffentlichkeitsbeteiligung S. 131-205

KAPITEL 4: Die verschiedenen Gremien der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 206-429

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Rechtsschutzes im Rahmen der Legalplanungdes StandAGII.432Historie1. 432Zeitpunkte der Justiziabilität2. 433 …”

doi.org/10.5771/9783748919995

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Partizipationsrecht

Volker M. Haug

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 16 2024

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4. Kapitel: Konsultationsrechte S. 365-520

Literaturverzeichnis S. 779-810

„… . 929Kürschner, Alexandra: Legalplanung – Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzesfür ein …” „… : Infrastruktur und Öffentlichkeitsbeteiligung – Effizienz oder Nähe? Le‐galplanung, Standortauswahlgesetz …” „… Saarlandes, Kommentar, 2009Weschpfennig, Armin von: Renaissance der Legalplanung? Verfassungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Offshore-Flächenentwicklungsplanung(b) 440Gesetzesvorbereitende Verwaltungsverfahrend) 441Vorab: Rechtliche Grenzen der Legalplanung(1 …”

5. Kapitel: Mitgestaltungsrechte S. 521-584

6. Kapitel: Entscheidungsrechte S. 585-772

doi.org/10.5771/9783748918233

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Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Friederike Bauer

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 360 2011

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Die Eingliederung des europäischen Umweltrechts auf den Vorstufen der Bundesfernstraßenplanung S. 110-151

„… bei der gesetzlichen Bedarfsfestlegung (Legalplanung) unstreitig noch innerhalb dieses weiten Rahmens …” „… explizit für eine Legalplanung aussprachen.615 Bestandteil der Forderung war, dass konkrete Projekte, wie …” „… Lübeck-Bundesgrenze (A 11), BGBl. I 1994, S. 734.137gung durch die Legalplanung620 sowie verfassungsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 319-334

„… Legalplanung, Berlin 1999zit. als: Schneller, Objektbezogene LegalplanungSchoch, Friedrich/Schmidt-Aßmann, …”

Problemstellung S. 19-23

„… Verwaltungsentscheidungen eignet sich die Bundesfernstraßenplanung daher7 Schneller, Objektbezogene Legalplanung, S. 37.8 …”

doi.org/10.5771/9783845229263

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Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

Martin Burgi, Wolfgang Durner

2012

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Das Genehmigungsrecht im VwVfG S. 153-154

„… (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplan28 oder andererseits als Legalplanung unmittelbar durch Gesetz.29 All diese Fragen …” „… räumlicher Planungen, S. 416 ff.; Schneller, Objektbezogene Legalplanung. 30 Vgl. zuletzt etwa Stüer, in …”

Ausklammerung der materiellen Maßstäbe durch das VwVfG S. 154-155

„… (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplan28 oder andererseits als Legalplanung unmittelbar durch Gesetz.29 All diese Fragen …” „… räumlicher Planungen, S. 416 ff.; Schneller, Objektbezogene Legalplanung. 30 Vgl. zuletzt etwa Stüer, in …”

Literaturverzeichnis S. 187-204

„… 2010. Schneller, Christian: Objektbezogene Legalplanung – Zur Zulässigkeit von …”

doi.org/10.5771/9783845234397

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Aus der Werkstatt des Nuklearrechts

Christian Raetzke (ed.), Ulrike Feldmann (ed.), Akos Frank (ed.)

2016

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Hubert Steinkemper Stand der Endlagerung in Deutschland S. 187-196

„… Standortauswahlverfahren mit mehreren Entscheidungsschritten, jeweils durch Bundesgesetz (Legalplanung) eingeführt. Als …” „… ˗ Verfahrensfragen im Zuge des Standortauswahlprozesses: thematisiert wurde vor allem die vorgesehene Legalplanung …” „… die gem. § 20 Abs. 2 Satz 1 StandAG vom Deutschen Bundestag in Gesetzesform (»Legalplanung«) zu …”

doi.org/10.5771/9783845280578

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Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle

Matthias Giesselmann

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 6 2016

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Rechtliche Einordnung und Bewertung von Art. 1 des ArtikelG zur Endlagerstandortsuche (Standortauswahlverfahren nach dem StandAG) unter dem Blickwinkel der Prüfungsmaßstäbe S. 345-378

„… verfassungsrechtlichen Anforderungen an Legalplanungen orientieren.1492 Im Hinblick auf gesetzgebende Planung muss …” „… Beurteilungsmaßstäbe Vorhabenbezogene Legalplanung bedarf regelmäßig einer doppelten verfassungsrechtlichen …” „… Legalplanung wirft auch im Hinblick auf Art. 14 GG verfassungsrechtliche Fragen auf.1510 Nach Art. 14 Abs. 3 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 379-394

„… . Insgesamt stellt sich die vom StandAG statuierte Legalplanung vor dem Hintergrund legislativer …”

doi.org/10.5771/9783845272207

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Aktuelle Entwicklungen und Probleme beim Netzausbau

Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 41 2022

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Bernd Holznagel Bewertung des bisherigen gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens sowie des jüngsten Gesetzes zur Beschleunigung des Netzausbaus S. 101-118

„… Genehmigungsverfahrens117Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen eine solche Legalpla-nung zulässig ist, wird recht …” „… gezogen.Eine Legalplanung soll nur zulässig sein, wenn im „Einzelfall gute Gründebestehen, etwa weil die …” „… eine Legalplanung grundsätzlich für möglich hält,bedarf es einer näheren gesetzlichen Ausgestaltung der …”

doi.org/10.5771/9783748930976

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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Florian Emanuel

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Genehmigungssverfahren nach § 9a Abs. 3 Satz 2 AtG, das nach der der Legalplanung nachempfundenen Standortfindung für den …” „… vorzugehen. Das Standortauswahlverfahren stellt einen Spezialfall der Legalplanung dar, bei der durch …” „… abstrakten Normenkontrollverfahrens möglich.1329 Durch die Legalplanung entfallen Rechtsschutzmöglichkeiten …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Legalplanung.57 Dabei bezieht sich die Literatur zumeist auf einzelstaatliche Aspekte. Vergleiche zwischen den …” „… Endlagerung radioaktiver Abfälle, 2016. 57 Kürschner, Legalplanung, 2020; Wollenteit, NuR 2018, 818; Rehbinder …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Legalplanung dar, bei dem durch Bundesgesetz ein Standort festgelegt wird, der für das darauffolgende …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Gesetzgeber legt den Standort im Wege der Legalplanung durch Bundesgesetz fest.551 Teilhabe- und …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… . Kürschner, Alexandra, Legalplanung. Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzes für ein atomares …”

doi.org/10.5771/9783748924067

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15. Deutsches Atomrechtssymposium

Martin Burgi (ed.)

Series: Forum Energierecht

Volume 23 2019

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Sabine Schlacke Rechtsfragen bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich Rechtsschutz S. 347-374

„… konzentrierten Rechtsschutzmodells I. 353 Vermeidung einer Disproportionalität von Partizipation und Legalplanung …” „… überindividuellen Rechtsbehelf in § 19 Abs. 2 S. 6 StandAG statuiert. Diese Entwicklung ist dem als „Legalplanung“6 …” „… Endlagers nach § 9b AtG bindend (§ 20 Abs. 3 S. 1 StandAG). Eine derartige Legalplanung „fordert […] den …”

Silke Albin Aufsicht und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Standortauswahl als integrative Aufgabe des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) S. 287-298

„… der sogenannten Legalplanung – also die Verlagerung einer planfeststellenden Entscheidung auf den …”

doi.org/10.5771/9783748901372

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Bedarfsplanung durch Gesetz

Marcel Buus

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 10 2018

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§ 2 Historischer Überblick S. 52-81

„… verabschiedet; allerdings bot Art. 41 Abs. 1 der Reichsverfassung die Möglichkeit zur Legalplanung von Schie …” „… durch die Reichsbahngesellschaft – eine Legalplanung möglich war. Denn wenn schon in Gebieten mit rein …” „… . Von den 17 Projekten sind 13 weitgehend fertig gestellt. 207 Hierzu Schneller, Legalplanung, S. 31ff …”

§ 1 Einleitung S. 29-51

„… Legalplanungen zu unterscheiden33. Plangesetze sind in Gesetzesform gegossene Pläne; Planungsgesetze sind Gesetze …” „… , die einen Rechtsträger oder eine Behörde zur Planung ermächtigen; Legalplanungen sind Plange‐ setze …” „… , deren Inhalt typischerweise exekutive Fachplanungen sind34. Plan‐ gesetze und Legalplanungen fallen …”

§ 8 Die verfassungsgerichtliche Prüfung der Bedarfsplanung S. 369-398

„… , Abs. 3 GG gelesen werden. Auch gegen Legalent‐ eignungen und – konsequenterweise – Legalplanungen mit …” „… Legalplanungen mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung übertragen1445. Folge dieses Vorrangs ist der lediglich …” „… ‐ grundrechtliche Rechtsschutzgarantie auf Legalplanungen erstreckt, sprechen die besseren Gründe dafür, Gesetze wie …”

§ 6 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Bedarfsplanung durch Gesetz S. 253-317

„… legalplanenden Gesetzge‐ bers, der den Eingriff unmittelbar zu verantworten hat wie im Fall der Südumfahrung …” „… , Legalplanung, S. 31. Die Aufnahme von „Stuttgart 21“ erfolgte im ersten BSWAG 1993. Mit der Fertigstellung wird …” „… ) handelt. Die Legalplanung (Südumfahrung Stendal) ist ebenfalls als Grundrechtsein‐ griff in Art. 14 GG zu …”

Literaturverzeichnis S. 403-430

„… Würtenberger Schneller, Christian, Objektbezogene Legalplanung, Zur Zulässigkeit von Investitions …”

§ 3 Modelle gesetzlicher Bedarfsplanungen S. 82-178

§ 7 Die Zulässigkeit der Einbindung Dritter in die Gesetzesvorbereitung S. 318-368

§ 4 Planungsrechtliche Wirkungen der Netzbedarfsplanung S. 179-232

doi.org/10.5771/9783845289281

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