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Negotiating Identities in Contemporary Africa

Toyin Falola (ed.), Emmanuel M. Mbah (ed.)

2023

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Mickie Mwanzia Koster Chapter 5 Restoring Gender Knowledge in Kenya’s Mau Mau War S. 93-112

„… Mwanzia KosterJoan Wallach Scott was right in her article “Gender: A Useful Category of Historical …” „… KosterThis neglect points to the next challenge on this topic, narrowly defining Mau Mau as a naughty …” „… opportunity to explore the hidden complexities of Mau Mau.96 Mickie Mwanzia KosterTHE BROADER FRAMEWORKS OF …”

Index S. 261-268

„… , 101, 108, 111–12kingship, 181, 196, 203knowledge production, 237Koster, Mickie Mwanzia, v, xiv, 93 …”

About the Editors and Contributors S. 269-274

„… . Mickie Mwanzia Koster is associate professor of history of Africa and the African diaspora at the …”

Namulundah Florence Chapter 1 Sowing in the Wind S. i-26

„… Mickie Mwanzia KosterChapter 6: Gender Inequality in the Peace-Building Process during the Anglophone …” „… rites constituted the basis of gender inequality among the people.Chapter 5, by Mickie Mwanzia Koster …” „… of the complexity of Mau Mau. Mickie Mwanzia Koster argues that despite a politicized historiography …”

doi.org/10.5771/9781666944495

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Nachhaltigkeit, Energiewende, Klimawandel, Welternährung

Ines Härtel (ed.)

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 1 2014

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Koester Ulrich § 32 Wegwerfen von Lebensmitteln – ineffizient und unmoralisch angesichts des Hungers in der Welt? S. 741-759

„… Kosten.Verluste können auf landwirtschaftlichen Betrieben auch anfallen, weilLandwirte aus ökonomischen Gründen …” „… KoesterÜbersichtEinführungA. 742Bedeutung des ThemasI. 742VorgehenII. 743DefinitionB. 743Lebensmittelabfälle und ineffiziente …” „… Wirtschaft sollen je nachA.I.2 Ebenda.3 Ebenda, S. 1.Ulrich Koester742Branche bestimmte Lebensmittelmengen …”

Ren Dapeng, Li Yumei § 30 Qualitätssicherheit landwirtschaftlicher Produkte Chinas – aus rechtlicher Sicht S. 711-724

„… Kostenkontrolle können die Kosten der Verwaltungsüberwachung vom Staatshaushalt vermindert werden, um den …” „… Verhalten der Unternehmendie nötigen Informationen veröffentlichen.Es wäre ungerecht, wenn die Kosten der …” „… Regierungskontrolle vom Staatshaushalt oder die Kosten der Produktionsbetriebsführer auf den Verbraucherverlagert …”

Altmaier Peter § 10 Wir brauchen ein EEG 2.0 – ein Gesetz für den Erfolg der Energiewende S. 255-266

„… Jahr 2020.Grund für diese Entwicklung ist neben gesunkenen Kosten für Windkraftund PV-Anlagen vor allem …” „… Ziel als Bundesumweltminister ist es, die Kosten desUmbaus in einem verträglichen Rahmen zu halten! Der …” „… sollte in möglichst gleichmäßigen Schritten erfolgen. Einmal, damit wir die Kosten des Umbaus unseres …”

Homann Jochen § 11 Energiewende – Weichenstellungen für ein Generationenprojekt und die Rolle der Bundesnetzagentur S. 267-283

„… intensiv begleitet und hat einer Übernahme deranfallenden Kosten in die Netzentgelte zugestimmt. Damit war …” „… danndurchzuhalten sein, wenn sie zu vertretbaren Kosten umzusetzen ist. Hierzuist eine adäquate Regulierung mit …” „… aussichtsreich. Andere Speichertechnologien haben, was Kosten und Kapazitäten angeht, noch deutlich …”

Leggewie Claus § 13 Wie viel Klimawandel erträgt die Demokratie? (Und wie viel Demokratie erlaubt der Klimaschutz?) S. 321-337

„… , Kosten)Groß(vielstimmig, unüberschaubar)Klein(intensiv, nichtrepräsentativ)Monothematisch(Fokus, single …” „… Kosten wachsender sozialer Ungleichheit.6Die in vieler Hinsicht eminent bedeutsamen 1970er Jahre brachten …” „… Dinge kosten, aber nichtunbedingt, was sie wert sind. Die Frage ist eher, ob nach dem …”

Greb Tobias § 23 Auswirkungen des EU-Rechts auf den Klimaschutz: Zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Carbon Capture and Storage (CCS) in das deutsche Recht S. 532-584

„… Sobald der Preis für die Zertifikate die CCS-Kosten übersteigt, lohnt sich die Investition in CCS, da für …” „… entstehen immense Kosten für die Kraftwerksum- und Ausrüstung,das Leitungsnetz und den Betrieb der …” „… % weniger CO2 in die Atmosphäre.38 Die Kosten der gesamten CCS-Technik (Abscheidung, Transport, dauerhafte …”

Helling Klaus, Haupenthal Kathrin § 4 Nachhaltigkeit und Biomassenutzung in Deutschland – Situation, Strategien, Perspektiven S. 119-141

„… Nutzungsformen für Bioenergie, z.B. Strom- und Wärmenutzung verglichen, die Kosten der Biotreibstoffe und soziale …” „… können parallel Transport- und Lagerungsprozesse optimiert und entsprechend Kosten gesenkt werden. Auch …” „… Kohlekraftwerken mit verbrannt und aufgrund der hohen Energiedichte und des geringen Wassergehalts Kosten und CO2 …”

Minhoff Christoph, Girnau Marcus § 29 Qualitätssicherheit im Lebensmittelsektor S. 701-710

„… Unternehmennach sich ziehen (wie Kosten für Rücknahmen/Rückrufe; wirtschaftsinterneHaftungsansprüche; Auslistungen …” „… bereitseinen hohen Anteil der Kosten, um die Sicherheit von Lebensmitteln zu gewährleisten. Außerdem wäre es …” „… der Wahrnehmung der (bestehenden) Vollzugsaufgaben einzusetzen statt neue, kostenintensive …”

Walker Benedikt § 17 Das Energieeffizienzrecht in Kalifornien S. 425-439

„… passungsmechanismus, dem sog. revenue decoupling, sichergestellt, dassdie genehmigten Kosten der …” „… Energie-effizienzprogrammen entstehenden Kosten zu vermitteln.67 Dies zeigte sich bei einem Volksentscheid im November2010, in …” „… erster Linie alle Energieeffizienz- undEnergieeinsparpotentiale auszuschöpfen, die kosteneffektiv, sicher …”

Thomas Christian § 6 Die Ökodesign-Richtlinie der Europäischen Union als Konkretisierung des Nachhaltigkeitsprinzips S. 168-193

„… ökonomischen, volkswirtschaftlich relevanten Vorteil der Internalisierung jenerKosten, die die Allgemeinheit …” „… Ansatz dem cradle-to-grave-Prinzip folgt, sinddie Kosten für Produkte, die unter größerem Rohstoffeinsatz …” „… . Danachträgt die Allgemeinheit jene Kosten, die nicht zurechenbar bzw. nicht vom Verursacher aufzubringen …”

Monien Johanna § 5 Nachhaltige Entwicklung als Umweltrechtsprinzip S. 142-167

„… DasVerursacherprinzip führt zu einer Internalisierung externer Umweltkosten,indem der Verursacher die Kosten für …” „… erfolgen. Die Höhe bemisst sich gem. § 15 Abs. 6 BNatSchGan den durchschnittlichen Kosten der nicht …” „… zwischen den Nutzungsinteressender verschiedenen Staaten und eine gerechte Verteilung der Kostentragungfür …”

Isermeyer Folkhard § 24 Erst die Mittel, dann das Ziel? Wie sich die EU-Agrarpolitik in eine Sackgasse manövriert und wie sie dort wieder herauskommen kann S. 585-629

„… Interessen nützt.Kann es aber dauerhaft gutgehen, wenn die Politik Entscheidungen trifft,die viel Geld kosten …” „… nach Abzug aller Kosten eine Grundrente von über 700 Euro jeHektar Biogas-Mais verbleibt. Wie passt das …” „… zunächst einmal kostensteigernd. Diese Kostensteigerungen konnten bisher nur teilweise in Form von …”

Chiu Yen-Lin Agnes § 20 Klimaschutzrecht in Taiwan S. 470-488

„… anfallenderKosten rationalisiert werden. Sogar die Nutzung von Atomenergie wird alsAlternative für eine CO2-arme …” „… Energiesteuern das Ziel verfolgt, Emittenten zur Kostentragung von schädlichen Emissionen heranzuziehen. Konkret …”

Pies Ingo, Will Matthias Georg § 33 Finanzspekulationen mit Agrarrohstoffen? S. 760-788

„… Kosten der Ärmsten mit Lebensmitteln spekulieren, Bode(Hrsg.), 2011, foodwatch.de/foodwatch/content/e10/e …” „… bestimmt maßgeblich dieKosten für Transportleistungen und Düngemittel. Diese traditionell immerschon …” „… Hungermacher. WieDeutsche Bank, Goldman Sachs & Co. auf Kosten der Ärmsten mit Lebensmittelnspekulieren, Bode …”

Nordmann Henning § 8 Nachhaltigkeit als Schutz der biologischen Vielfalt: Biosafety-Protokoll und neue völkerrechtliche Haftungsregeln S. 214-237

„… der Begrenzung derKosten für die Abhilfemaßnahmen. Dies ist möglich und liegt im Ermessender …” „… Umweltstandards anwenden und dies als ihren komparativen Kostenvorteil im weltweiten Handel verteidigen.14 Durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . rer. pol. Dr. h.c. mult. Ulrich Koester, Institut fürAgrarökonomie, Christian-Albrechts-Universität zu …”

Richter Katharina § 15 Die Entwicklungslinien des globalen Klimaschutzrechts S. 359-411

„… Klimaschutz. SeinenAusführungen zufolge werden die durch den Klimawandel verursachtenKosten im Falle der …” „… einzelnen Staaten möglichst kostengünstig einzuhalten“39. Ihre Nutzung ist jedoch keine Pflicht für die …” „… die Industriestaaten eröffnet sich eine kostengünstige Möglichkeit zur Erreichung der …”

Lemberg Katrin § 19 Klimaschutz in Kolumbien: Ein Übersichtsbeitrag S. 451-469

„… den Wasserkörpern indirekteAuswirkungen, bspw. zusätzliche Kosten der entsprechenden Wasserreinigung …”

Qaim Matin, Klümper Wilhelm § 27 Der Beitrag der Landwirtschaft zur Bekämpfung des Hungers – Zur aktuellen und zukünftigen Situation der Welternährung S. 666-684

„… – jedenfalls nicht zu ökologisch vertretbaren Kosten. Süßwasser ist vielerorts knapp und heute teilweise schon …”

Brockmeier Martina § 26 Agrarhandel und Ernährungssicherung in einer globalisierten Welt S. 646-665

„… daher dort zu höheren Kosten produziert wird.Der Stillstand der WTO-Verhandlungen führt dazu, dass viele …”

Flaskühler Christina § 21 Das Klimaschutzrecht in Deutschland: Das Beispiel Nordrhein-Westfalen S. 489-510

„… Einschränkungen wie auch erhebliche Kosten für den ländlichen Raum und die Agrarwirtschaft verbunden sind. Daher …”

Hofmann Ekkehard § 12 Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Planungsrecht nach dem Planungsvereinheitlichungsgesetz S. 284-320

„… , Standort undKosten des Projektes mit der Öffentlichkeit diskutiert werden. Eine solchePflicht müsste nach …”

Bachmann Günter § 3 Nachhaltigkeit und der Umbau von Gesellschaft und Wirtschaft S. 94-118

„… industriellen Infrastruktur ist der Faktor Arbeit nicht mehr Kostentreiber, sondern längst bestimmen teure …”

Eiden Hanns-Christoph, Begemann Frank, Schröder Stefan, Blümlein Gabriele § 7 Agrobiodiversität – Schlüssel für nachhaltige Landwirtschaftsentwicklung S. 194-213

„… Pflanzenschutz oder in der Bestäubung als„Lieferungen der Natur“ positiv und „kostenfrei“ in Bezug auf einen …” „… kosteneffiziente Erhaltung und eine verbesserte und nachhaltige Nutzung der genetischen Ressourcen für die …” „… dereingesetzten Produktionsfaktoren bedeutsam. Die Unterstützung der Nutzung natürlicher (kostenfreier) Leistungen …”

González Alicia Gutiérrez § 9 Biosicherheitsgesetz – das Beispiel Mexiko S. 238-254

„… . Zusätzlich bestehen sozioökonomische Probleme, da die Kleinbauern aus Tradition und Kostengründen vorwiegend …”

Frenz Walter, Wimmers Kristina § 22 Effizienz im Emissionshandel – ein Beitrag zum Klimaschutzrecht S. 511-531

„… Ausgabe dervorgesehenen Zertifikatmenge vor, sei es kostenlos, sei es durch Versteigerung in den …” „… Mitgliedstaaten. Diejenigen Zertifikate, die nicht kostenlos verteilt werden, sollen versteigert werden, was …”

Witzke Harald von § 25 Sicherung der Welternährung. Innovation und Produktivitätswachstum vs. Extensivierung und Flächenstilllegung in der Europäischen Union S. 630-645

„… komparativenKostenvorteile in der Produktion von Proteinfuttermitteln hat, sondern diesein der pflanzlichen Produktion vor …”

Born Helmut § 28 Welchen Beitrag leistet die moderne Landwirtschaft zur einheimischen und weltweiten Ernährungssicherheit? – Die Sicht des Deutschen Bauernverbandes S. 685-700

„… für Holz. Allerdings führt eine Energieverteuerung auch zu kräftiger Kostensteigerung in der …” „… Leistungssteigerungen und/oder Kosteneinsparungen. Mit der Umsetzung vonInnovationen sind grundsätzlich auch qualitative …”

Dieckmann Bärbel, Schöninger Iris § 31 Hunger satt – Wege aus der Welternährungskrise S. 725-740

„… einer Blaupause brauchen sie angepasste und kostengünstige Lösungenfür ihre jeweilige Region.Politische …”

Härtel Ines § 1 Vom Klimawandel bis zur Welternährung – zentrale Weltprobleme, Rechtsintegration und Zukunftsgesellschaft S. 13-70

„… Kosten des jeweiligen GegenübersDominanz anstrebt und erlangt. Vielmehr sind beide miteinander …”

doi.org/10.5771/9783845254586

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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

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ZParl Volume 38 (2007) Issue 1 ISSN Online: 1862-2534

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Jens Kösters Direkte Demokratie im Rathaus: Wie bewerten die Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen die Praxis?* S. 134-147

„… Praxis?* Jens Kösters Kösters: Direkte Demokratie im Rathaus in der PraxisElemente direkter Demokratie …” „… gesetzlichen Bestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Deckung der Kosten der verlangten Maßnahme enthalten …” „… politischer Beurteilungs- oder Ermessensspielraum zu. Ist das Begehren zulässig, Kösters: Direkte Demokratie …”

Abstracts S. 234-239

„… chance. [ZParl, vol. 38, no. 1, pp. 118 ff.] Kösters, Jens: Direct democracy in the city hall: How do …”

Thomas Saalfeld Koalitionsstabilität in 15 europäischen Demokratien von 1945 bis 1999: Transaktionskosten und Koalitionsmanagement S. 180-206

„… Kosten, die den Vertragspartnern für die ausgetauschten Güter oder Leistungen (Produktionskosten) sowie …” „… mit ihnen ausgehandelt werden müssen18. Hinzu kommen die hier besonders interessierenden Kosten für …” „… , in dem nicht sämtliche kosten- und nutzenrelevanten Bedingungen der Transaktion von den …”

Florian Edinger Souveräne Wegweisung für das parlamentarische Budgetrecht in Theorie und Praxis S. 217-219

„… vieles anderes mehr. Dazu kommt der Einsatz der kaufmännischen Buchführung mit dem Ziel, die Kosten von …” „… verbesserte parlamentarische Steuerungsfähigkeit durch klare Zielvorgaben und höhere Kostentransparenz. Die …”

Heiko Gothe Die rheinland-pfälzische Landtagswahl vom 26. März 2006: „König Kurt“ erringt die absolute Mehrheit* S. 34-51

„… Projekte in der Summe 800 Millionen Euro kosten würden.13 Die Christdemokraten setzten diesmal auf eine …” „… Wählern zu punkten. Daraufhin zog die SPD nach, sagte kostenlose Kindergartenplätze ab 2010 zu und verwies …”

Förderpreise der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft S. 233

„… Gutachtern verbleiben. Um Kosten zu sparen, ist es ratsam, sich an den publizierenden Verlag zu wenden und …”

Editorial S. 1-2

„… , als ermutigende Daten aus Kommunen vorliegen. Aus Jens Kösters’ Untersuchung nordrhein-westfälischer …”

Frank Decker Parlamentarische Demokratie versus Volksgesetzgebung. Der Streit um ein neues Wahlrecht in Hamburg S. 118-133

„… ), H. 1, S. 100 ff. 4 Vgl. dazu auch den Beitrag von Jens Kösters in diesem Heft der ZParl. 5 In acht …” „… Demokratie in Hamburg, in: Andreas Kost (Hrsg.), Direkte Demokratie in den Ländern, Wiesbaden 2005, S. 113 …”

Nikolaus Werz, Steffen Schoon Die mecklenburg-vorpommersche Landtagswahl vom 17. September 2006: Ein halber Regierungswechsel und das Ende des Dreiparteiensystems S. 67-83

„… landespolitischer Themen rückten in der „heißen“ Phase andere Aspekte in den Vordergrund: Die Kosten der Visite von …”

Oskar Niedermayer, Richard Stöss Die Berliner Abgeordnetenhauswahl vom 17. September 2006: Ein „Weiter so“ trotz herber Verluste des Koalitionspartners S. 84-100

„… , den Verzicht auf weitere Kürzungen bei Bildung, Wissenschaft und Kultur und eine kostenfreie Kita bis …”

doi.org/10.5771/0340-1758-2007-1

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Kommunalreformen in Deutschland

Martin Junkernheinrich (ed.), Wolfgang H. Lorig (ed.)

2013

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Andreas Kost Bürgerpartizipation in Kommunen S. 191-206

„… Bürgerpartizipation in Kommunen Andreas Kost Übersicht Einleitung1. 193 Kommunale …” „… . (1979). Andreas Kost 194 Die Gemeindeordnungen sind der gesetzliche Leitfaden für das politische Handeln …” „… Weitz (2003) herausgegebenen Publikation „Praxis Bürgerbeteiligung. Ein Methodenhandbuch“. Andreas Kost …”

Björn Niehaves, Kevin Ortbach E-Government und demografischer Wandel – ein Fallbeispiel aus dem Ruhrgebiet S. 417-433

„… decken, und das die Kosten für das Jahresgehalt eines Mitarbeiters sind, dann müssten wir täglich einen …” „… Kooperationsformen, um Kosten zu sparen. Dazu sagte der für E-Government zuständige Mitarbeiter der Stadt: „Diese …” „… Kosten zu senken und die Effizienz der Abläufe zu erhöhen. Der neue Webauftritt, welcher einen Hauptfokus …”

Wolfgang H. Lorig, Sascha Regolot Kommunalpolitik im demografischen Wandel S. 161-191

„… Schrumpfungsprozesse der besonders betroffenen Regionen lassen hergebrachte Vorstellungen über die Kosten und …” „… Bevölkerungsabnahme Nachfragerückgang, Arbeitskräfterückgang Leerstände, weite Wege, steigende Kosten Sinkende …” „… Kommune lediglich durch Verluste einer anderen realisieren lassen28 und die Externalisierung von Kosten …”

Martin Junkernheinrich, Wolfgang H. Lorig Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Reformagenden – eine Einführung S. 21-34

„… : Kosten-Leistungs- Rechnung statt Kameralistik, dezentrale Ressourcenverantwortung statt zentraler …” „… Ausführlich Kost (2005); Hill (2010); Nanz/Fritsche (2012). 29 Vgl. Kersting (2008): S. 11-39. Kommunale …” „… Kapitel erörtern Maximilian Wallerath, Norbert Kersting, Wolfgang H. Lorig/Sascha Regolot, Andreas Kost …”

Martin Junkernheinrich Neuordnung von Gemeinden: drei Schritte auf dem Weg zur Sicherung leistungsfähiger Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz S. 245-269

„… Aufgabe zu geringeren Kosten erfüllt als Kommune B, ist damit letztlich noch keine eindeutige Aussage zur …” „… unverhältnismäßig hohen Kosten quantifizieren. 12 Vgl. Rosenfeld/Kluth (2007): S. 44ff. Martin Junkernheinrich 250 …” „… im Bereich der verbandsfreien Gemeinden konnte ein relativ deutlicher Ortsgrößeneffekt auf die Kosten …”

Roger Lewentz Die aktuelle Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz – Konzept und Umsetzung S. 229-245

„… ) dem Wandel anzupassen. Die Kosten für die öffentliche Verwaltung, insbesondere die Personal- und …” „… hinzu, dass bei den Verbandsgemeinden weit überdurchschnittliche Kosten der Leistungserbringung mit …” „… , Informationen in örtlichen Veranstaltungen, aber auch Untersuchungen, die im Auftrag und damit auch auf Kosten …”

Ulrich Sarcinelli Die Bürger in der Kommunal- und Verwaltungsreform: Beratung, Entscheidungsbeteiligung oder politische Spielwiese? S. 289-311

„… , Kosteneinsparung Risiken: Mitarbeiterüberlastung führt zu Qualitätsverlust, höhere Kosten, Vetternwirtschaft …” „… : Kosteneinpsarung+Synergieeffekte, Erhalt der Selbständigkeit, Erhalt regionaler identität gebietsreform: Kosteneinsparung und …” „… Kleinstgemeinden/Optimierung von Verbandsgemeinden, Wirtschaftlichkeit und keine zusätzlichen Kosten für Bürger …”

Ulrike Sailer, Matthias Furkert Interkommunale Kooperation zur Sicherung der Daseinsvorsorge: Stand und Perspektiven in Rheinland-Pfalz S. 269-289

„… fairen Kosten-/Nutzenausgleich zu erzielen (vgl. Abbildung 1). Von besonderer Bedeutung sind die …” „… adäquate Kosten-Nutzen-Verteilung zwischen den Kooperationspartnern umzusetzen ist. Hierbei ist zudem zu …” „… Kosten-Nutzenverteilung (30 Prozent der genannten Konflikte), bei den personellen, finanziellen und zeitlichen Ressourcen …”

Markus Reiners Kommunalreform in Baden-Württemberg – E-Government in der Landeshauptstadt Stuttgart S. 363-381

„… Thema ist. Durch die elektronische Modernisierung sollen Kosten gesenkt und die Attraktivität des …” „… und bleibt eine Aufgabe der Zukunft.25 Nutzen, Kosten, Finanzierung In vielen Kommunen erfolgt die …” „… aufbauen können, und dadurch die Weiterentwicklung von Programmen vereinfacht und Kosten reduziert werden …”

Norbert Kersting Kontextbedingungen und Grundlagen kommunaler Innovation S. 119-139

„… Kosten-Leistungsrechnungs-Methoden. Deutlich wurde aber auch, dass zumindest Mitte der neunziger 19 Siehe zum Beispiel Prätorius …” „… , straffe Unterordnung, Ersparnisse an Reibung, sachliche und persönliche Kosten sind bei strengen …” „… Instrument liegt hierbei in einer Budgetreform, die Kosten- und Leistungsrechnung initiiert und eine stärkere …”

Sabine Kuhlmann Frankreichs inkrementeller Weg der Kommunalreform: territoriale Konsolidierung ohne Fusion S. 465-479

„… , verursacht zusätzliche Kosten, Koordinationsaufwand und Intransparenz. Inwieweit die RGPP, die sich das Ziel …” „… erhebliche Handlungsblockaden, Schwerfälligkeiten und Kosten. Zwar sind die funktionale Aufwertung der …” „… kostenträchtige institutionelle Überfrachtung, die Vielzahl subnationaler Ebenen und Institutionen, die …”

Wolfgang Zink Verwaltungsreformen in Berlin S. 337-363

„… Kosten“ (2003-2006) und das Programm ServiceStadt Berlin 2016 (2007-2011).15 Grundsätzlich stehen dabei …” „… Kost/Hans-Georg Wehling (Hrsg.), Kommunalpolitik in den deutschen Bundesländern. Eine Einführung. Wiesbaden, S …” „… Kost/Hans-Georg Wehling (Hrsg.), Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung, zweite …”

Marius Niespor Die Haushalts- und Finanzsituation der Kommunen in Deutschland nach der Arbeit der Gemeindefinanzkommission S. 139-161

„… Anzahl der pflegebedürftigen Menschen weiter anwachsen wird.12 Zwischen 2003 und 2008 sind die Kosten für …” „… an den sozialen Lasten stärker beteiligen müsste. Konkret sollen höhere Zuschüsse an den Kosten der …” „… genannten Kostenbereiche. Auffällig ist, dass in der langfristigen Betrachtung, trotz steigender …”

Joachim Jens Hesse Kommunale Reformpolitik in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland – eine systematisch-vergleichende Analyse S. 35-92

„… nach der Reformdauer sowie den politischen und materiellen Kosten eine zentrale Bedeutung zu. Joachim …” „… tragfähigen Organisation, die Kosten- und Nutzenverteilung sowie die operative Steuerung des …” „… , Kosten und Ertrag in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen, die normativen, funktionalen und …”

Kai Masser Bürgerbeteiligung in den Kommunen von Rheinland-Pfalz S. 311-337

„… Bürger mittels Befragungen zu ermitteln. Vielleicht spielen auch die Kosten eine Rolle. Im Falle des …” „… Bürger bei minimalem Aufwand und Kosten ermöglicht. Die Panelteilnehmer können problemlos, auch mehrmals …” „… Verwaltungsreform25 zielt nun darauf ab, durch die Zusammenlegung von Gemeinden Kostenreduzierungen zu erzielen und …”

Angaben zu den Autoren S. 495-497

„… Münster. E-Mail: norbert.kersting@uni-muenster.de. Prof. Dr. Andreas Kost, stellvertretender Leiter …” „… : andreas.kost@mfkjks.nrw.de. Prof. Dr. Sabine Kuhlmann, Inhaberin des Lehrstuhls für Vergleichende Verwaltungswissenschaft …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-18

„… demografischen Wandel 161 15 Andreas Kost Bürgerpartizipation in Kommunen 191 Kommunale Innovationspolitiken in …”

Mark Reck Die Stadt-Umland-Problematik im Saarland: der Regionalverband Saarbrücken S. 433-444

„… Grundsicherung und Kosten der Unterkunft erhalten. Auch das Jugendamt für alle verbandsangehörigen Städte und …”

Marianne Marquet Kommunalpolitik und ‑reform in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens S. 479-494

„… Partnern zu marginalen Kosten zu nutzen, um Partnern eigene Angebote zur Nutzung anzubieten oder um …”

Maximilian Wallerath Steuerung des Wandels durch kommunale Gebiets- und Funktionalreformen S. 93-119

„… Betracht, das die gleichzeitige Kostenübernahme durch den Staat verlangt. Probleme aus einem anderen …” „… sicherzustellen wäre“, wenn es „zu einem unverhältnismäßigen Kostenanstieg kommen würde“ oder „die den …”

Christina Steinbicker Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz – eine historische Betrachtung S. 207-229

„… Verwaltungsgebiete bei gleichzeitigen Kosteneinsparungen durch Auflösung der kleinräumigen Verwaltungsstruktur wurden …”

Jens Tessmann Kommunale Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern S. 401-417

„… Aufgabenbündelung in größeren Einheiten sollten Kosteneinsparungen erreicht, Spezialisierungen ermöglicht und …”

Jean-Marie Halsdorf Die Kommunal- und Verwaltungsreform im Großherzogtum Luxemburg – Grundzüge und Perspektiven S. 445-465

„… . Fusionen ermöglichen es, mittels einer neuen, größeren Einheit kosteneffizienter zu arbeiten und die …”

doi.org/10.5771/9783845243924

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TG Technikgeschichte

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TG Volume 81 (2014) Issue 1 ISSN Online: 2942-3503

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Roman Köster Abschied von der „verlorenen Verpackung“: Das Recycling von Hausmüll in Westdeutschland 1945–1990 S. 33-60

„… „verlorenen Verpackung“ Das Recycling von Hausmüll in Westdeutschland 1945–1990 VON ROMAN KÖSTER Überblick Der …” „… ). Roman Köster Technikgeschichte Bd. 81 (2014) H. 134 Problemstellung Die Bundesrepublik Deutschland …” „… , Freiberg 2003, S. 41–79. Roman Köster Technikgeschichte Bd. 81 (2014) H. 136 leicht zu verarbeiten waren …”

Heike Weber Einleitung. „Entschaffen“: Reste und das Ausrangieren, Zerlegen und Beseitigen des Gemachten S. 3-32

„… Motivationen des „ökologischen“ Recyclings sind vielfältig, wie es auch Köster und Möller zeigen; sie reichen …” „… überwiegenden Teil der Kosten ausmachten: Die Wagenfl otte wurde motorisiert, der Abtransport der Reste aus der …” „… , in: Business and Economic History 24, 1995, S. 155–163; Raymond G. Stokes, Roman Köster u. Stephen C …”

Christian Möller Der Traum vom ewigen Kreislauf. Abprodukte, Sekundärrohstoffe und Stoffkreisläufe im „Abfall-Regime“ der DDR (1945–1990) S. 61-90

„… Westdeutschland das „traditionelle“ Verwerten verschwand, weil, so Köster, das aufwändige, kostenintensive …” „… Hausmüll-Recycling-Infrastruktur in den 1970er Jahren gescheitert war, wie es Roman Köster im vorliegenden Heft zeigt, suchte man …” „… den Beitrag von Roman Köster in diesem Heft. Christian Möller Technikgeschichte Bd. 81 (2014) H. 164 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… ”: Detritus and the Discarding, Dismantling and Disposing of the Made 3 Roman Köster Abschied …”

Markus Krajewski Fehler-Planungen: Zur Geschichte und Theorie der industriellen Obsoleszenz S. 91-114

„… mit dem Hinweis auf Kosteneffekte und jeweilige Kaufkraft der anvisierten Konsumentengruppe; auf …” „… Interessenkonfl ikt inhärent, ein Konfl ikt zwischen gebotener Langlebigkeit, Kostenkalkulation und möglicher …”

doi.org/10.5771/0040-117X-2014-1

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Ökonomisierung

Rüdiger Graf (ed.)

2019

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Roman Köster Invasive Märkte. Der Topos der Kommerzialisierung in der Kapitalismuskritik des 20. Jahrhunderts S. 55-72

„… . Jahrhunderts Roman Köster Die historische Beschäftigung mit der Kapitalismuskritik steht regelmäßig vor der …” „… B.t1 3B 2CKommerzialisierung 3B 2Cc0 (letzter Zugriff am 11.12.2018) 56 roman köster Das hat nicht …” „… . Christiane Eisenberg: Englands Weg in die Marktgesellschaft, Göttingen 2009, S. 22 f. 5 Vgl. Roman Köster …”

Alina Marktanner Wie viel darf Schule kosten?Unternehmensberater als Erfüllungsgehilfen staatlicher Haushaltssanierung, 1980er und 1990er Jahre S. 115-138

„… II. Die Ökonomisierung zentraler Politikfelder 117 Wie viel darf Schule kosten …” „… schule kosten? Vorstellungen der beteiligten Akteure. Ökonomisierung wird somit zu einem »fluiden …” „… Andreas Wirsching u. a.: Abschied vom Provisorium, Stuttgart 2006. 121 wie viel darf schule kosten …”

Rüdiger Graf Die Ökonomisierung der Umwelt und die Ökologisierung der Wirtschaftseit den 1970er Jahren S. 188-212

„… Kosten-Nutzen-Kalküle bilden und ihre Interessen wahrnehmen können? Wenn von einer Ökonomisierung der Umwelt …” „… ökonomische Kosten-Nutzen-Kalkulation zu integrieren, das Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre wieder …” „… rein wirtschaftlicher Kosten-Nutzen-Kalküle eine wesentliche Ursache für die exzessive Ausbeutung …”

Rüdiger Graf Einleitung. Ökonomisierung als Schlagwort und Forschungsgegenstand S. 9-26

„… Kosten-Nutzen-Erwägungen die Entscheidungen in anderen, eigentlich autonomen und selbstreferenziellen Systemen wie zum …” „… mit anderen Begriffen wie zum Beispiel dem der »Kommerzialisierung«, wie Roman Kösters Beitrag zur …” „… , München 1971. Siehe dazu auch den Beitrag von Roman Köster in diesem Band. 27 Albert O. Hirschman: Rival …”

Christopher Neumaier Die ökonomische Erklärung familialen Verhaltens. Gary Beckers Ansatz der New Home Economics und seine Kritiker S. 337-359

„… Jahren den »economic or rational choice approach to the family«3 verstanden und anhand von Kosten-Nutzen …” „… Modellierungen das Resultat einer negativen Kosten-Nutzen-Kalkulation oder anders gewendet: Die Ehescheidung …” „… Kinder – bestimmt über den in die Kinder investierten Betrag; das Einkommen; die Kosten; und das …”

Nicole Kramer Der Wert der Pflege. Der Reiz der Ökonomisierung und der Wohlfahrtsmarkt der Möglichkeiten S. 383-412

„… Verbreitung von Kosten-Nutzen-Kalkulationen in der Altenpflege. Im 2 Adalbert Ewers u. Rolf G. Heinze …” „… »Kosten-Wirksamkeits-Analyse«.16 Dieck hatte bereits 1972 in einem Beitrag zur Zeitschrift »Sozialer Fortschritt« festgestellt …” „… aufwendige Verfahren zeigte, dass ein solches Projekt der Kosten-Leistungs-Analyse der Überzeugungsarbeit …”

Ute Volkmann Gesellschaftliche Ökonomisierung und die Gegenkräfte. Ein differenzierungstheoretischer Bezugsrahmen S. 27-54

„… ein solcher gesamtgesellschaftlicher Bedeutungszuwachs ökonomischer Kosten- und Gewinn-Gesichtspunkte …” „… Leistungsproduktion anfallenden Kosten haben. Damit geht die Internalisierung eines Begründungszwangs für …” „… Kosten der Ökonomisierung von Gesundheit, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 8.9 (2006), S. 17-24, hier …”

Louis Pahlow »Ökonomisierung« des Rechts? Der Diskurs um die »Economic Analysis« und die Politik der Deregulierung S. 213-241

„… ökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse gegenüber tradierten Methoden der Rechtswissenschaft, und sogar gegenüber …” „… oder von Kosten-Leistungs-Regelungen. Im Sprachgebrauch der nun umsichgreifenden Deregulierungs …” „… Sein kurz darauf erschienener Aufsatz über die »sozialen Kosten« war nach eigenen Angaben nur ein …”

Martin Lengwiler Versicherungen und die Ökonomisierung des Gesundheitswesens S. 166-187

„… kostengünstig erbracht werden. Im Einzelfall aber gilt Gesundheit als ein kostbares – 1 »Was das Leben kosten …” „… horrenden Kosten für das Medikament übernehmen wollte, verzichteten die Verantwortlichen, mit Unterstützung …” „… Macht der Gesundheitsbehörden – der NHS trusts – gestärkt, auf Kosten der Krankenhäuser. Die …”

Ralf Ahrens Macht und Märkte. Vermarktlichung als historische Forschungsperspektive S. 73-93

„… Beobachtung der Kosten- und Erlösstrukturen nahe. Divisionalisierung, also die Gliederung von Unternehmen und …” „… Leistungen zu »Produkten«, deren spezifische Kosten zu ermitteln und durch Vergleiche zwischen Verwaltungen …” „… die Kosten der sozialen Sicherung und der Daseinsvorsorge zu senken sucht. Wie das Beispiel zeigt …”

Marcus Böick Ökonomisierung des Gewaltmonopols? Die Sicherheitswirtschaft und die Privatisierung öffentlicher Sicherheitsaufgaben seit den 1970er Jahren S. 139-165

„… als staatliche Aufgabe […] überhaupt einer reinen Kosten-/Nutzenrechnung« entziehe.65 Daher würden die …” „… »gesellschaftliche Kosten«.38 Hoffmann-Riem, der in den 1990er Jahren auf SPD-Vorschlag zum Richter am …” „… »die Kostenbelastung des Polizeivollzugsdienstes eines mittleren Bundeslandes« erreicht.28 Während sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Köster Invasive Märkte. Der Topos der Kommerzialisierung in der Kapitalismuskritik des 20. Jahrhunderts …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . 94 II. Die Ökonomisierung zentraler Politikfelder Alina Marktanner Wie viel darf Schule kosten …”

Laura Rischbieter Finanzialisierung und Ökonomisierung. Alter Wein in neuen Schläuchen? S. 94-114

„… Forschung vgl. Roman Köster: Transformationen der Kapitalismusanalyse und Kapitalismuskritik in Deutschland …” „… , Kostenreduktion, Qualitätssicherung)«,9 die ihrer Meinung nach auf Ökonomisierung schließen lässt. Konzeptionelle …”

Benjamin Möckel »Ökonomische Eigenlogiken« und »alternative Sachzwänge«. Ökonomisierungsdiskurse im ethischen Konsum seit den 1960er Jahren S. 360-382

„… Professionalisierung konfrontiert, in der das eigene Handelsmodell enger an Kosten-Nutzen-Kalkülen, Umsatzerwartungen …” „… entschlossen, den Weg heraus aus den oft kostenlos zur Verfügung gestellten Ladenräumen in Kirchen oder …”

Autorinnen und Autoren S. 413-415

„… ); Wirtschaftsgeschichte der Neuzeit. Die Weltwirtschaft 1500-1850, München 2017. Roman Köster, Dr. phil; geb. 1975; z. Z …”

Désirée Schauz Umstrittene Analysekategorie – erfolgreicher Protestbegriff. Debatten über Ökonomisierung der Wissenschaft in der jüngsten Geschichte S. 262-296

„… Firmen, und zwar auf Kosten der Wissenschaft und der Bibliotheken. Hinter den vordergründig positiven …” „… den Bericht über die deutschen Überlegungen zu kostenpflichtigen Studiengängen für Ausländer …” „… Kostensenkungspolitik des neuen akademischen Managements für den Anstieg befristeter Stellen verantwortlich und klagen …”

Klaus Nathaus Zwischen ästhetischer Autonomie und gerechter Verteilung. Ökonomisierung und ihre Kritik in der Populärmusik seit den 1930er Jahren S. 242-261

„… . Doch da bei der Lizensierung von Musik sehr viel geringere Kosten anfallen als bei der Produktion und …”

Hannah Ahlheim Besser schlafen. Der Schlaf als Ressource im 20. Jahrhundert S. 317-336

„… durfte durchaus auch etwas kosten. In der schönen neuen Konsumwelt, die sich in den amerikanischen Traum …”

doi.org/10.5771/9783835343672

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Fortschritt

Karl Heinz Hoffmann (ed.), Nikolaus Korber (ed.)

Series: Grenzfragen

Volume 45 2023

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Wim Kösters Fortschritt in der Ökonomie – einige Anmerkungen S. 105-122

„… Wim KöstersFortschritt in der Ökonomie – einige Anmerkungen1VorbemerkungenDie …” „… . London 1776.Wim Kösters106und nicht mehr – wie durch Jahrhunderte zuvor – allein auf freiwillig gegebene …” „… Kösters108und Wettbewerbsbeschränkungen wie Kartelle und Monopole verhindert, und eine Geldordnung, die …”

Thomas M. Schmidt Säkularisierung – Fortschritt oder Rückschritt? S. 185-202

„… marktteilnehmenden Individuen aus, die auf der Basis ihrer rationalen gewinnmaximierenden Kosten-Thomas M. Schmidt196 …”

Kurzbiografien S. 231-232

„… und Ökumene an der Universität Salzburg. Wim Kösters, Prof. Dr.Wim Kösters ist ehemaliges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Kösters, ehem. Vorstandsmitglied des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Prof. em. für …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11Gregor NickelRevolutionen in der Mathematikgeschichte? . . . . . . . . 41Wim KöstersFortschritt in …”

Manfred Stöckler Fortschritte im Wissen und Fortschritt durch empirische Wissenschaften S. 11-40

„… der DNA mit hoher Effektivität und geringen Kosten Genbausteine gezielt zu schneiden und damit zu …” „… überhaupt erst ermöglichen.68 Dieser Fortschritt hat aber auch seine Kosten, und man sollte versuchen, sie …”

doi.org/10.5771/9783495998847

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Kursbuch

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Kursbuch Volume 60 (2024) Issue 218 ISSN Online: 2193-6455

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Roman Köster Alles Müll, oder was? Eine kleine Naturgeschichte S. 43-57

„… Alles Müll, oder was? 43Roman KösterAlles Müll, oder was?Eine kleine NaturgeschichteWas ist …” „… landen. Vielmehr kann alles Müll sein, alles zu Müll werden. Insbesondere Menschen.Die Kosten sind …” „… eher um die Wende zum 48 Roman Köster20. Jahrhundert beobachten: In den industrialisierten Ländern …”

Die Autoren und Autorinnen S. 150-152

„… Mackert).Die Autoren und Autorinnen 151Roman Köster, geb. 1975, ist Historiker und wissenschalicher …”

Armin Nassehi Editorial S. 3-4

„… Roman Kösters Müllreexion sowie für Manuela Lenzens Analyse des Verhältnisses von KI-Sprachmodellen und …”

Manuela Lenzen Der unlogische Menschenverstand. Warum uns Computer noch nicht verstehen können S. 124-143

„… Möglich-134 Manuela Lenzenkeit maschineller Übersetzung als um ihre Ezienz, um Geschwindig-keit, Kosten …”

doi.org/10.5771/0023-5652-2024-218

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Unternehmensmitbestimmung in EG-Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland

Anna-Elisabeth Köster

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 6 2007

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Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit (Art. 43, 48 EGV) S. 104-189

„… Kapitalgesellschaften. Aufgrund der mit der unternehmerischen Mitbestimmung verbunden Kosten und dem zeitlichen Aufwand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… KösterUnternehmensmitbestimmung in EG-Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in DeutschlandNomosD 611. Auflage 2007© Nomos …” „… gebührt meinen Eltern, Dr. Bernd und Sabine Köster, ganz besonderer Dank, die durch ihre moralische …” „… . Ihnen sei diese Arbeit gewidmet. Anna-Elisabeth Köster Frankfurt am Main, Dezember 2006 7 …”

Errichtung eines Konsultationsrates S. 207-210

„… Kosten durch Sitzungen im Vorfeld vermieden.936 Zudem entgehen 933 S.o., § 3 B III 3 c) ee) (3) (c …”

Vereinbarkeit mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 39 EGV) S. 189-202

„… werden. Der Großteil der Beschäftigten wird aus Kosten-, und Praktikabilitätsgründen jedoch aus …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

Einführung in die Thematik und Problemstellung S. 19-20

Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 20-21

Montan-Mitbestimmungsgesetz S. 22-26

Montan-Mitbestimmungsergänzungsgesetz S. 26-27

Drittelbeteiligungsgesetz S. 27-29

Mitbestimmungsgesetz S. 29-35

Frankreich S. 35-38

Niederlande S. 38-40

Österreich S. 40-41

Vereinigtes Königreich S. 41

Italien S. 41-42

Schweiz S. 42

Vergleich der Regelungen mit dem deutschen Mitbestimmungsrecht S. 42-43

Centros S. 44-46

Überseering S. 46-49

Inspire Art S. 49-51

Neuausrichtung im deutschen Internationalen Gesellschaftsrecht S. 51-61

Keine Anwendung des MitbestG auf ausländische Gesellschaftsformen in Deutschland S. 61-64

Exkurs: Auswirkungen der Rechtsprechung auf die deutsche Konzernmitbestimmung S. 64-70

Voraussetzungen einer Analogie S. 71-77

Zwischenergebnis S. 77-78

Kompetenz des deutschen Gesetzgebers S. 78-80

Rechtsgrundlage für die Durchbrechung des Gesellschaftsstatuts S. 80-104

Vereinbarkeit mit der Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EGV) S. 202-205

Gesamtergebnis zu § 3 S. 205-206

Der Wirtschaftsausschuss nach gegenwärtiger Rechtslage S. 210-211

Der erweiterte Wirtschaftsausschuss S. 211-218

Ausblick S. 219-221

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 222-224

Literaturverzeichnis S. 225-248

doi.org/10.5771/9783845202167

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Rechnungslegung und Mittelstand zwischen IFRS und Bilanzrechtsmodernisierung

Anna Christiane Kunz

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 68 2011

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Kosten S. 238-246

„… 238 § 5: Ausgewogenheit des Kosten-Nutzen-Verhältnisses Möglicherweise entscheidet sich die Frage …” „… .1074 1. Einzelne Kostenkategorien Jedoch lassen sich die entstehenden Kosten in verschiedene Kategorien …” „… tragbaren Rahmen, in eine sachgerechte Kosten-Nutzen-Abwägung müssen sie aber einfließen, vor allem da auch …”

Ergebnis S. 236-238

„… Kosten-Nutzen-Verhältnisses Möglicherweise entscheidet sich die Frage nach der »besseren« Rechnungslegung für den Mittelstand …” „… befürchteten Nachteile und der möglichen Vorteile beurteilt werden. A. Kosten Wie jede Befragung kleiner und …” „… mittelgroßer Unternehmen zu den IFRS zeigt, stehen bei den befürchteten Nachteilen die Kosten einer …”

Nutzen S. 246-284

„… diesen Kosten-Nutzen-Ausgleich nur dann entstehen, wenn der SME-Standard nicht den Grad an Verbreitung …” „… mit ihrer Anwendung verbunden sind, ausgleichen könnte. Ob ein Kosten-Nutzen-Ausgleich erzielt wird …” „… führen einen solchen Kosten-Nutzen-Ausgleich herbei. Dies bestätigen Unternehmen, die sich aus solchen …”

Erwartungen und Anforderungen des Mittelstandes an die Rechnungslegung S. 113-119

„… Kostenarguments mit abnehmender Unternehmensgröße.502 Direkt hinter den hohen Kosten rangiert die Komplexität der …” „… Folgeaufwands wird das Verhältnis der Kosten zu dem Nutzen internationaler Rechnungslegung als unausgewogen …” „… IFRS-Anwendung für sie die entstehenden Kosten nicht aufwiegen, geschweige denn übersteigen würde.505 Aus diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… : Ausgewogenheit des Kosten-Nutzen-Verhältnisses 238 A. Kosten 238 I. Kosten im engeren Sinn 238 1. Einzelne …” „… nach den IFRS sowie die Ausgewogenheit von Kosten und Nutzen der angewendeten …” „… Kostenkategorien 239 2. Umstellungs- und Folgekosten 240 II. Weiterer Nachteil: Publizität 241 1. Gesetzliche …”

Alternative Gläubigerschutzkonzepte S. 143-169

„… Gläubigerschutz ermöglichen. Es verursacht aber die wesentlich höheren Kosten. Sein Vorteil besteht dann nämlich …” „… Gläubiger mögen diese Kosten in Kauf nehmen können. Für kleinere Unternehmen stellen sie hingegen eine …” „… dem System der gesetzlichen Kapitalerhaltung dar. Sie sind mit zu hohen Kosten verbunden und führen …”

Vorbild des § 292a HGB a.F. S. 306-308

„… Kosten-Nutzen-Analyse durchführen zu können. Ihnen kommt jede Erleichterung entgegen. Der Rest des international …” „… den Unternehmen zusätzliche Kosten und Arbeit verursachten.1354 Zudem gestalteten sich die Abschlüsse …”

Vorschläge in der Literatur S. 285-288

„… Kosten rechtfertigen könnte; vor allem da die Alternativen bzw. Ergänzungen zu der steuerlichen …” „… Maßgeblichkeit und der gesetzlichen Kapitalerhaltung zusätzliche Kosten verursachen würden. Eine sachgerechte …” „… . Andererseits hat er berücksichtigt, dass es den kleinen und mittelgroßen Unternehmen aus Kostengründen oftmals …”

Mögliche Handlungsoptionen S. 119-129

„… vorgenommen werden. Maßgeblich sei stets eine individuelle, firmeninterne Kosten-Nutzen-Analyse.548 Allerdings …” „… IFRS-Rechnungslegung gesehen werden, nicht oder nur in so geringem Maß, dass sie die Kosten, die mit einer Umstellung …” „… Ausschüttungsbemessungszwecken indessen verursache für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen übermäßig hohe Kosten. Folglich …”

Rechtspolitischer Hintergrund S. 61-70

„… letztlich weniger durch Sachargumente oder gesamtwirtschaftlich orientierte Kosten-Nutzen-Überlegungen …” „… für die internationalen WP-Gesellschaften die Kosten für Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter sinken …”

Modernisierung durch das BilMoG S. 288-306

„… das stets dominierende Erfordernis des Kosten-Nutzen-Ausgleichs seine Berechtigung.1323 Die Einführung …” „… Linie als gesetzliche Pflicht, deren Kosten er auf ein Mindestmaß beschränken möchte. Gleichwohl spielen …” „… besteht für die Unternehmen dieser Gruppe überwiegend nicht, da sie die Kosten dafür als sehr hoch …”

IAS-Verordnung S. 72-79

„… würde, weil er z.B. einer Kosten-Nutzen-Analyse nicht standhält.296 Daneben soll die Voraussetzung auch …”

Auswirkungen auf das deutsche Recht S. 79-98

„… nicht erfasst. Ebenfalls der Entlastung von Kosten und Aufwand dienen die Änderungen an § 267 HGB: Die …” „… Vergleich zu den internationalen Rechnungslegungsstandards zu einer vollwertigen, aber kostengünstigeren und …” „… etablierten handelsrechtlichen Rechnungslegung auf die kostenträchtigen und komplexen IFRS überzugehen …”

Übertragbarkeit auf den Einzelabschluss S. 308-328

„… gezwungen werden, ohne eine umfassende Kosten-Nutzen-Analyse durchführen zu können. Ihnen kommt jede …” „… und dadurch vergleichsweise einfach und kostengünstig anwendbar ist; gleichzeitig jedoch zu …” „… , die einer einfachen und kostengünstigen Anwendung durch die KMU im Weg stehen würde. Der Grund für …”

Korrekturmöglichkeiten für den IFRS-Abschluss S. 137-143

„… Kosten- und Zeitaufwand, der für die Unternehmen damit verbunden ist.612 Zwar wird darauf hingewiesen …” „… auf dieses Konto vorzunehmen, sind besonders kosten- oder zeitintensiv. Zugleich würde der …”

Abkopplungsmodell S. 179-204

„… Wirtschaftsgutes den Kosten für ein Jahr entspricht. An dieser Stelle fließt also das für den …” „… Abkopplungslösung sticht zuallererst die zusätzliche Zeit- und Kostenbelastung ins Auge, die auf die Unternehmen mit …” „… zukünftiger Kostensteigerungen bei der Rückstellungsbewertung. Diesen Regelungen fehlt es an der für das …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… sowie um das Verhältnis der Kosten zu dem Nutzen der jeweiligen Rechnungslegungskonzepte. Auf der …”

Ergebnis S. 204-206

„… . 291 f. 205 hat, sind wie gesehen nur auf Kosten einer weiteren Entfernung der Handels- von der …”

Begriff des Mittelstandes S. 108-113

„… Fremdkapital nach den IFRS sowie um das Erfordernis einer Ausgewogenheit von Kosten und Nutzen des …”

Einzelne Kritikpunkte S. 101-107

„… dem IASB hat444 und diesen Einfluss – und sei es auf Kosten der weltweiten Einheitlichkeit der IFRS …”

Literaturverzeichnis S. 335-362

„… . 69 – 76. Ders.: Kosten der internationalen Rechnungslegung, in: Ebke, Werner F./Luttermann …” „… Rechnungslegung auf Kosten gesellschaftsrechtlicher Kapitalschutzmechanismen?, Bericht über die Fachtagung des IDW …”

Fragestellung S. 25-27

„… kostengünstigeren und einfacheren Alternative zu den IFRS zu entwickeln. Leiten ließ er sich dabei besonders von den …”

Anfänge der Internationalisierung S. 29-37

„… erheblichen Zeit- und Kostenaufwand verbunden war.45 Außerdem führte es zu Irritationen bei den Investoren, da …”

Ergebnis S. 328-329

„… vergleichsweise einfache und kostengünstige Anwendung ermöglicht. Zwar bestünde die Gefahr der abnehmenden …”

doi.org/10.5771/9783845231143

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Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Karen Birigt Spring

Series: Forum Innere Führung

Volume 29 2008

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Kosten S. 248-254

„… .1340 Ein Verstoß gegen das Bepackungsverbot lag und liegt demzufolge nicht vor.2. KostenIn engem …” „… verursachen ebenfalls Kosten.Mit einer Wehrstrafgerichtsbarkeit ließen sich dagegen diese Kosten verringern …” „… die Schaffung einer eigenständigen Wehrstrafgerichtsbarkeit wird angeführt, dass die Kosten, die …”

Ausbildung von Wehrstrafrichtern und Wehrstaatsanwälten und andere Vorbereitungen für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit S. 245-248

„… Auslandseinsatz.III Problembereiche: Ausbildung und KostenAuch wenn die Schaffung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit die …” „… Bepackungsverbot lag und liegt demzufolge nicht vor.2. KostenIn engem Zusammenhang zur haushaltsrechtlichen …” „… für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit, und den Bereich der Kosten einer Wehrstrafgerichtsbarkeit.1322 Vgl …”

Fazit S. 255-262

„… Wehrstrafgerichtsbarkeit würden natürlich Kostenanfallen. Diese Kosten wären jedoch nach dem hier vorgestellten Modell 2 …” „… vorgestellten Modell 2, nicht notwendig.12. Würden die notwendigen Kosten gegen die (verfassungsgemäße) …” „… nicht bestünde. Die Kosten, die für die Spezialisierungslehrgänge der Wehrrichter entstünden, würden an …”

Dank S. 7-18

„… …………………..….…….. 2441.5. Abwägung …………………………………………………... 244III Problembereiche: Ausbildung und Kosten …” „… . Die Wehrstrafgerichtsbarkeit im Haushaltsplan ………..…... 247172. Kosten …” „… . Kostenabwägung ……………………………………………. 252Fazit …………………………………………..……………………………….…. 255Literaturverzeichnis …”

Drei Modelle: Keine Wehrstrafgerichte, Wehrstrafgerichte oder nur Wehrstrafkammern bei den ordentlichen Gerichten S. 223-245

„… Auslandseinsatz.III Problembereiche: Ausbildung und KostenAuch wenn die Schaffung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit die …” „… für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit, und den Bereich der Kosten einer Wehrstrafgerichtsbarkeit.1322 Vgl …”

Vorgehensweise S. 39-42

„… Ausbildung von Wehrstaatsanwälten und Wehrstrafrichtern. Im Hinblick auf die Frage der Kosten wird dabeiein …” „… notwendigen Kosten gegen die (verfassungsgemäße) Errichtung einerMilitärgerichtsbarkeit in Deutschland …”

Ermittlungen S. 196-197

„… , also ein juristischer Stabsoffizier. Einen zivilen Verteidigerkann der Angeklagte nur auf eigene Kosten …” „… Verteidiger im militärgerichtlichen Prozess Offiziere. Aufeigene Kosten kann sich dort der Angeklagte einen …”

Verfahren S. 197-198

„… . Einen zivilen Verteidigerkann der Angeklagte nur auf eigene Kosten zusätzlich zum militärischen …” „… . Aufeigene Kosten kann sich dort der Angeklagte einen zivilen Anwalt nehmen. Allerdingsist dieser dann nicht …”

Forschungsfrage S. 35-36

„… Anforderungen auchtatsächliche Anforderungen, so zum Beispiel Kosten und Ausbildung, zu bedenken.Auch zu diesen …”

Zur Vorgehensweise S. 36-38

„… auchtatsächliche Anforderungen, so zum Beispiel Kosten und Ausbildung, zu bedenken.Auch zu diesen Anforderungen …”

Die Schubladenentwürfe S. 204-211

„… von potentiellen Wehrstrafrichtern und Wehrstaatsanwälten sowie die Frage der Kosten einer …”

Militärkommissionen S. 166-178

„… (2).176Reihen der judge advocates wählen.954 Zusätzlich konnte er auf eigene Kosten einenzivilen …”

Strafrecht S. 62-68

„… Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts; vgl.BGBl. 1950 I S. 455, 501.259 Birke: Strafverfolgung …”

Strafprozessordnung (StPO) S. 68

„… Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts; vgl.BGBl. 1950 I S. 455, 501.259 Birke: Strafverfolgung …”

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) S. 68-69

„… Rechtspflege, des Strafverfahrens und des Kostenrechts; vgl.BGBl. 1950 I S. 455, 501.259 Birke: Strafverfolgung …”

Supranationale Militärgerichtsbarkeit S. 81-84

„… Schutzrechten zu sehen sein kann.370 Ferner sprechen die hohen Kosteneiner derartigen supranationalen …”

Völkerstrafgesetzbuch/Statute of Rome (Internationaler Strafgerichtshof) S. 84-87

„… Kosteneiner derartigen supranationalen Gerichtsbarkeit gegen ihre Einrichtung: Neben demGericht als …”

Verfahrensüberblick S. 163-165

„… Anspruch auf einenMilitäranwalt, der kostenfrei gestellt wird oder auch auf einen zivilen Anwalt seinerWahl …”

Rechtsmittel S. 165-166

„… . Der Verurteilte hat in diesem Verfahren den Anspruch auf einenMilitäranwalt, der kostenfrei gestellt …”

doi.org/10.5771/9783845209111

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Die Effizienz des Europäischen Mahnverfahrens

Andreas Pernfuß

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 54 2009

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Kosten S. 152-153

„… nationalem Kostenrecht für Kosten, die nicht zu den Gerichtskosten zählen, ist nicht zu erwarten710. Die …” „… Erstattung von (außergerichtlichen) Kosten durch den Antragsgegner von Belang712. Obwohl die Kostentragung im …” „… unter Ziffer 9 eine Kostentragungspflicht für die unterliegende Partei geschlossen werden. Unter Kosten …”

Kosten S. 368-369

„… Ursprungsmitgliedstaat gegen den Europäischen Zahlungsbefehl insgesamt eingewandt werden kann. III. Kosten Für das …” „… Effizienzkriterium Kosten hält das Europäische Mahnverfahren mit Art. 25 Abs. 1 EuMVVO eine nur unzureichende …” „… Kosteneinsparungseffekten führen. Die Formalisierung und der Verzicht auf ein Urkundenmahnverfahren machen kostenintensive …”

Bewertung des Formblatts A nach Effizienzkriterien S. 150-152

„… anschließenden ordentlichen Zivilprozess nach nationalem Kostenrecht für Kosten, die nicht zu den Gerichtskosten …” „… erforderlich und allein dadurch entstehen zusätzliche Kosten. Die Verwendung von Codes und die Beschränkung von …” „… übergeordnete Kategorie „Kosten“ ersetzt706. Während das Formblatt A auf eine Erklärung zur Fälligkeit …”

Begriff der „Effizienz“ S. 36-48

„… des Verfahrens nach der EuMVVO sind die Kosten. Kostengründe haben Gläubiger im Wirtschaftsverkehr …” „… besteht das strukturelle Problem, dass eine Kosten- / Nutzen-Analyse nicht ohne Weiteres möglich ist55 …” „… Kosten und Erträge eindeutig bestimmt werden können, bedarf es bei Rechtsnormen zunächst der schwierigen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 90-98

„… Effizienzkriterien Schnelligkeit des Europäischen Mahnverfahrens, einfache Handhabung, Kosten, Entlastung der Justiz …” „… Kosten des Europäischen Mahnverfahrens als materiellen Schadensersatzanspruch aus Verzug geltend machen …” „… eine (teilweise) Klagerücknahme verbunden mit dem Antrag, dem Antragsgegner die Kosten des Verfahrens …”

Einfache Handhabung S. 367-368

Interessen der Beteiligten S. 48-52

„… Dauer zu gesteigerten Kosten (Anwaltsgebühren bei Vereinbarung von Stundenhonoraren, Bindung von …” „… des Antragstellers an niedrigen Kosten bei der Durchführung des Mahnverfahrens nach der EuMVVO ist …” „… sich unmittelbar auch auf Seiten des Antragsgegners auf die Kosten aus. Eine einfache Handhabung des …”

Zwischenergebnis S. 153-154

„… Partei geschlossen werden. Unter Kosten können mittels Code 1 die Antragsgebühren des durchzuführenden …” „… die außergerichtlichen Kosten einzuführen, die den Zugang zum Recht für Gläubiger hätten erleichtern …” „… zugehörigen Ausgestaltung des Formblatts A unter Ziffer 9 eine Kostentragungspflicht für die unterliegende …”

Gerichtsbarkeit S. 125-126

„… Handhabung gesprochen werden561. Der mit zusätzlichen Kosten verbundene Gang zum Anwalt wird sich trotz Art …” „… Kosten nicht festzustellen sind. II. Örtliche Zuständigkeit Durch den Verweis auf die EuGVVO in Art. 6 …” „… Bewältigung der Mahnverfahrensanträge und damit ein entscheidender Kostenfaktor für die Justiz vermieden …”

Zustellungskosten S. 302

„… 302V. Zustellungskosten Die Kosten der Zustellung variieren insbesondere bei grenzüberschreitenden …” „… Sachverhalten erheblich. Richtet sich die Zustellung nach nationalem Recht finden die jeweiligen Kostengesetze …” „… kostenfrei, denn gem. Art. 12 Abs. 1 HZÜ durften für die Tätigkeit staatlicher Stellen weder Gebühren noch …”

Entlastung der Justiz S. 369-370

„… 369 mit seinen Rechtsbehelfsmöglichkeiten konnte zu erheblichen Kosten führen, weshalb das …” „… Europäische Mahnverfahren bei erwarteter Unbestrittenheit der geltend gemachten Forderung aus Kostenerwägungen …”

Dauer der Zustellung S. 301-302

„… , 226; Linke, in: Int. Zustellung, S. 95, 110. 302V. Zustellungskosten Die Kosten der Zustellung …” „… nationalem Recht finden die jeweiligen Kostengesetze Anwendung1470. Im Anwendungsbereich des HZÜ erfolgte die …” „… grenzüberschreitende Zustellung regelmäßig kostenfrei, denn gem. Art. 12 Abs. 1 HZÜ durften für die Tätigkeit …”

Normgebungsverfahren S. 62-72

„… Kosten-Nutzen-Analyse hinsichtlich des zu erwartenden Aufkommens an grenzüberschreitenden Mahnverfahren und die …” „… , einfache Handhabung und Kosten wurde bereits die wirtschaftliche Bedeutung für die am Wirtschaftsverkehr …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 363-365

„… Schuldnerschutzes verfrüht, aber im Gleichlauf mit BagatellVO und EuVTVO. Die anfallenden Kosten für die …” „… Rechtsbehelfe gem. Art. 20, 22, 23 EuMVVO sind nicht geregelt, so dass für die Parteien das Kostenrisiko nicht …” „… kostenrechtliche Einordnung der Überprüfung in Ausnahmefällen gem. Art. 20 EuMVVO. Wird einem Antrag gem. Art. 20 …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 302-305

Örtliche Zuständigkeit S. 126-129

„… Schnelligkeit des Verfahrens oder die Kosten nicht festzustellen sind. II. Örtliche Zuständigkeit Durch den …” „… doppelten Infrastruktur zur Bewältigung der Mahnverfahrensanträge und damit ein entscheidender Kostenfaktor …”

Fehlender Anwaltszwang und Formblatt A S. 148-150

„… einzuschränken. VII. Fehlender Anwaltszwang und Formblatt A Die Effizienzkriterien einfache Handhabung und Kosten …” „… Geltendmachung von Kosten setzt regelmäßig das Verständnis dafür voraus, welche Kosten überhaupt ersatzfähig sind …”

Einleitung S. 31-35

„… werden, wenn es · schnell zu einem Vollstreckungstitel führt18, · möglichst geringe Kosten für die …” „… unbestrittenen Ansprüchen und grenzüberschreitender Geltendmachung besteht die Gefahr, dass die Kosten der …” „… durch Computertechnologie bietet enorme Einspareffekte hinsichtlich von Kosten und Zeit. 22 Grünbuch, S …”

Gesamtwürdigung S. 373-375

„… Kosten aus. Ein- 374schränkend ist jedoch darauf hinzuweisen, dass das Verfahren nach der EuMVVO in …” „… Kosten aus. Während die bisher erörterten Aspekte weitgehend den Interessen aller Beteiligten dienen …”

Stichwortverzeichnis S. 417-421

„… ., 172 ff. Kosten 42, 87, 93 ff., 126, 149, 152 ff., 221, 242, 294, 302, 365, 368 f. 419 Mahnverfahren …” „… ., 295 f. – Kosten 302 – Mindestanforderungen 228 ff. – Ordnungsgemäßheit 312 f. – Parteibetrieb 248 …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 123-125

„… Berücksichtigung der Effizienzkriterien Schnelligkeit, einfache Handhabung, Kosten, Entlastung der Justiz …” „… gesprochen werden561. Der mit zusätzlichen Kosten verbundene Gang zum Anwalt wird sich trotz Art. 24 EuMVVO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Handhabung 67 III. Kosten 68 IV. Entlastung der Justiz 6 V. Entscheidungswirkungen 70 VI. Schuldnerschutz 71 …” „… Schnelligkeit des Mahnverfahrens 0 b Einfache Handhabung durch die Beteiligten 1 c Kosten 2 d Entlastung der …”

Notwendigkeit einer europäischen Regelung S. 61-62

„… , einfache Handhabung und Kosten wurde bereits die wirtschaftliche Bedeutung für die am Wirtschaftsverkehr …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 132-133

„… hohen Grad an Spezialisierung wird die Verfahrensdauer für das Europäische Mahnverfahren und die Kosten …”

Geltendmachung von Zinsforderungen S. 142-143

„… wird damit regelmäßig erforderlich und die Effizienzkriterien einfache Handhabung und Kosten sind …”

Konsequenzen für die Auslegung anderer Normen der EuMVVO S. 220-221

„… ausgewiesener Zinsen, Kosten und Vertragsstrafen zu bezahlen ist. Die Abschrift des Mahnantrags ist notwendig …”

Horizontale Abstimmung S. 372-373

„… Anwaltszwang wirken sich für beide Parteien günstig auf die anfallenden Kosten aus. Ein- …”

Funktionelle Zuständigkeit S. 131-132

„… Mahnverfahren und die Kosten je Verfahren nachhaltig senken. Beim Übergang auf eine automatisierte Bearbeitung …”

Entscheidung des Mahngerichts S. 221-223

„… ausgewiesener Zinsen, Kosten und Vertragsstrafen zu bezahlen ist. Die Abschrift des Mahnantrags ist notwendig …”

EuVTVO und BagatellVO S. 241-243

„… Erwägungsgrund (18) S. 2 BagatellVO insbesondere die Kosten der Zustellung verringern und eine Kürzung der …”

Art. 13, 14 EuMVVO als Kollisionsregel für das auf Zustellungen anwendbare Recht S. 226-230

„… , Kosten und horizontale Abstimmung maßgeblich berührt. Nach der Darstellung der Art. 13 bis 15 EuMVVO …”

Konkretisierung der Hauptforderung S. 137-142

„… wird damit regelmäßig erforderlich und die Effizienzkriterien einfache Handhabung und Kosten sind …”

Bezeichnung der Beweise S. 143-148

„… Handhabung und Kosten sind eng mit der Frage verbunden, ob das Formblatt A als zentrales Dokument des …”

Ablauf eines Mahnverfahrens nach der EuMVVO S. 72-79

„… eines Verbrauchervertrags sowie zu ggf. vereinbarten Vertragsstrafen und zu geltend gemachten Kosten …”

Anwendung ausgewählter Zuständigkeitsregelungen der EuGVVO und des Art. 6 Abs. 2 EuMVVO im Europäischen Mahnverfahren S. 100-123

„… . Damit gehen regelmäßig die Kenntnis der Gerichtssprache sowie niedrigere Kosten für die Korrespondenz …” „… Effizienzkriterien Schnelligkeit, einfache Handhabung, Kosten, Entlastung der Justiz, Schuldnerschutz und horizontale …”

Heilung von Zustellungsmängeln S. 287-297

„… keine übermäßige Benachteiligung des Antragstellers dar, denn die weiteren Kosten der Übersetzung und …”

Literaturverzeichnis S. 379-402

„… durch den Binnenmarkt, EuZW 2005, S. 167. Ruess, Karl, Die Erstattung der Kosten des Mahnverfahrens, NJW …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… Kostenverzeichnis LEC (Spanischer) Ley de Enjuiciamiento Civil 1/2000 (Zivilprozessgesetz) vom 07. Januar 2000 LG …”

Rechtszersplitterung in Europa S. 52-61

„… . Aus dem Bedürfnis nach einer schnellen und kostengünstigen Durchsetzung von Zahlungsansprüchen hat die …” „… , um dem Ziel gerecht zu werden, ein einfaches, schnelles und kostengünstiges Verfahren bereitzustellen …”

Exkurs: Anpassungsbedarf für die nationalen Gesetzgeber S. 85-89

„… . Neben den Informationspflichten zu den Zustellkosten entsteht mangels ausdrücklicher Kostenregelung in …” „… Antragstellung356 und deren Höhe nach Art. 25 Abs. 2 EuMVVO. Die kostenrechtlichen Umsetzung der Neutralität der …”

Fälligkeit und Einredefreiheit der Forderung S. 135-136

„… – außer einer ggf. später bestehenden Kostentragungspflicht – keinen Nachteil befürchten. Gegen den …”

Entgegenstehende Rechtshängigkeit S. 136-137

„… Antragsteller muss somit – außer einer ggf. später bestehenden Kostentragungspflicht – keinen Nachteil …”

Historische Auslegung und Wille des europäischen Normgebers S. 168-171

„… kostensparenden Instruments zur Geltendmachung unbestrittener Forderungen zum Ziel. Diese Motive finden ihren …”

Teleologische Auslegung S. 211-216

„… , beschleunigten, kostensparenden und effizienten Mahnverfahrens an, das den Zugang zum Recht in …”

Sprachenproblem S. 263-287

„… den Antragsteller geht zugleich die Chance einher, das Mahnverfahren kostengünstiger und schneller …”

Allgemeines S. 307-308

„… teilweise Anerkenntnis kostenrechtlich zugunsten des Antragsgegners zu werten bzw. ein solches …”

Verstreichen der Einspruchsfrist S. 308-319

„… , das damit verbundene teilweise Anerkenntnis kostenrechtlich zugunsten des Antragsgegners zu werten bzw …” „… eine begründete Kostenentscheidung notwendig macht, die dem formalisierten Charakter des Mahnverfahren …”

Stellungnahme S. 361-363

„… Forderung bezogen – eine erhebliche Zeit- und Kostenersparnis und eine erhebliche Vereinfachung der …”

Entscheidungswirkungen S. 370-371

„… lex fori unter Umständen ein kostenreduzierendes Anerkenntnis möglich. Nach Ablauf der Einspruchsfrist …”

Schuldnerschutz S. 371-372

„… Einspruch in Abhängigkeit von der jeweiligen lex fori unter Umständen ein kostenreduzierendes Anerkenntnis …”

doi.org/10.5771/9783845213811

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Verwaltungsrechtsschutz in Deutschland und Norwegen

Anneken Kari Sperr

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 346 2009

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Kosten S. 203-209

„… . erheblichen Kosten umfasst, vgl. §§ 122, 123 ZPO. In Norwegen stellt das Kostenrisiko eine der meist …” „… für eine Abkehr von der derzeitigen Regelung. IV. Kosten Die Verhältnismäßigkeit des mit dem …” „… die unterliegende Partei die Kosten des Verwaltungsgerichtsverfahrens, bei teilweisem Obsiegen sind …”

Suspensiveffekt und vorläufiger Rechtsschutz S. 191-203

„… Gewichtung dieser kollidierenden Interessen.759 Im Beschluss nach § 80 Abs. 5 VwGO ist auch über die Kosten …” „… Individualrechtsschutz nicht erforderlich ist. Auch das spricht für eine Abkehr von der derzeitigen Regelung. IV. Kosten …” „… kritisiert.811 Nach § 154 Abs. 1 VwGO trägt grundsätzlich die unterliegende Partei die Kosten des …”

Ausgangspunkt S. 71-75

„… , die Kosten der Gegenseite zu tragen zu müssen (vgl. aber fvl. § 36 Abs. 2). Sofern gleichwohl …” „… wesentliche Kosten anfallen sollten, können diese auf Antrag von der öffentlichen Hand erstattet werden, wenn …” „… dem Widerspruch erfolgreich abgeholfen wurde und die entstandenen Kosten für die Rechtsdurchsetzung …”

Verfahrensarten und Klagegegenstand S. 133-158

„… Auseinandersetzung anzustrengen. Im Übrigen können auch die Kosten eines von Seiten der Verwaltung angestrengten …” „… Kosten anderer legitimer Interessen. Dies laufe einer sozialen und realistischen Rechtsauffassung zuwider …” „… besonders hohen Kosten- und Zeitaufwand für die Parteien verbunden seien. Wie noch zu sehen sein wird …”

Die außergerichtliche Verwaltungskontrolle S. 82-96

„… Antrag können der Gegenseite jedoch die erforderlichen Kosten der Rechtsdurchsetzung der obsiegenden …” „… anwaltlich vertreten, es entstehen keine Kosten. Damit ist ihr Verfahren dem gerichtlichen Verfahren für …” „… ). Es handelt sich um ein kostenloses, in der Regel rein schriftliches Verfahren ohne Parteien- oder …”

Die gerichtliche Kompetenz zur Entscheidung in der Sache im Besonderen S. 371-430

„… Ermessensentscheidungen.1505 Die dabei anfallenden Kosten sind ggf. unabhängig vom Ausgang des Verfahrens gem. § 155 Abs …” „… bei gerichtlichen Streitigkeiten ferner zu einem Kosten sparenden Prozess. Ein erhöhter Aufwand der …” „… - als auch kostenaufwendigeren Gerichtsverfahren, als dies bei einer Beschränkung auf die Frage der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ...........................................................186 2. Suspensiveffekt und vorläufiger Rechtsschutz ..................................191 IV. Kosten …” „… . Kosten …”

Die administrative Ermessensausübung und ihr Ergebnis S. 303-366

Norwegen S. 221-237

„… angemessenen Verhältnis zu den Kosten stehen, § 33 des Verunreinigungsgesetzes, forurensningsloven (forurl …”

Einleitung S. 25-34

„… wird zum Teil auf das hohe Kostenrisiko der gerichtlichen Rechtsdurchsetzung zurückgeführt und in …” „… gerichtlichen Verwaltungskontrolle, die Kostenproblematik der gerichtlichen Rechtsdurchsetzung, die Frage der …” „… einstweiligen Rechtsschutzes. Schließlich wird der Kostenfaktor der gerichtlichen Rechtsdurchsetzung untersucht …”

Norwegen S. 52-71

„… , eine effektivere Kontrolle durch ein einfacheres, kostengünstigeres und schnelleres Verfahren und ein …” „… vereinfachtes und kostengünstigeres Verfahren auch über prozessuale Reformen erreicht werden könne; die …” „… Einführung eines vereinfachten Verfahrens für geringwertige Rechtsstreitigkeiten, das eine kostengünstigere …”

Der gerichtliche Verwaltungsrechtsschutz S. 75-82

„… . die zunehmende Kritik am hohen Kostenrisiko und der Verfahrensdauer der gerichtlichen …” „… Gruppenklage sowie verschiedenen anderen Vereinfachungen zu einer Verfahrensbeschleunigung, einer Kostensenkung …”

Folgerungen S. 96-98

„… die Kostenfrage wird im Grundsatz wie im herkömmlichen Zivilprozess geregelt. Das vergleichsweise …”

Deutschland S. 99-112

„… Anwaltszwanges hinaus369 mit dem Nachteil eines erhöhten Kostenrisikos (bzw. zahlreicher …” „… Anwaltszwang eingeführt werden mit dem Nachteil eines erhöhten Kostenrisikos. 388 Siehe zu Einrichtung und …”

Norwegen S. 112-124

„… Vertretung der eigenen Interessen ankommt. Zwar bleiben ein prozessuales Restrisiko und der Kostenaufwand der …” „… der Kostenregelung und der realistisch-funktionellen Methode der norwegischen Rechtsanwendung, siehe …”

Vergleich S. 124-133

„… prozessuales Restrisiko und der Kostenaufwand der anwaltlichen Vertretung für die private Partei bestehen, aus …” „… Berücksichtigung weiterer Faktoren, vor allem der Kostenregelung und der realistisch-funktionellen Methode der …” „… einhergehende Kostenproblematik bleibt jedoch bestehen.454 In diesem Zusammenhang ist auch anzuführen, dass die …”

Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen im Vergleich S. 175-186

„… kostenlose und effektive, auch die Frage der Zweckmäßigkeit umfassende Nachkontrolle des Ausgangsbescheides …” „… Kostenproblematik unten S. 204ff.; zu den Forderungen nach einer umfassen- 179 gleichsweise zurückhaltenden …”

Zusammenfassung und Folgerungen S. 209-214

„… Vertretung einhergehende Kostenfaktor bestehen. Im Vergleich zur deutschen Rechtslage, wo Gerichts- und …” „… Anwaltsgebühren an den Streitwert gebunden sind, ist dieser Kostenfaktor auch erheblich und wird als einer der …” „… Vorliegen besonderer Billigkeitserwägungen Ausnahmen vom Grundsatz der Kostentragung durch die unterliegende …”

Das ordnungsgemäße Verwaltungsverfahren im Vergleich S. 241-247

„… - und Kostenaufwand sowie die Gründlichkeit und Förmlichkeit des Verfahrens betreffen, u.a. auch zum …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 431-437

„… Zugangsvoraussetzungen, eine mehr prinzipielle als praktische Bedeutung zu. Dies ist zum einen auf ein hohes Kostenrisiko …” „… kostengünstigen, schnellen und die Zweckmäßigkeit der Verwaltungsentscheidungen einschließenden, also umfassenden …” „… Ursachen und neben dem Kostenfaktor damit auch auf einen judicial restraint hinsichtlich der verwirklichten …”

doi.org/10.5771/9783845216638

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 40 (2005) Issue 4 ISSN Online: 2942-3198

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Thomas Köster Europäisches Beihilfenrecht und mitgliedstaatliche Finanzierung von Anreizen zur Förderung des Flugverkehrs an Regionalflughäfen S. 554-563

„… vom 12. Februar 2004, C(2004) 516 – Ryanair/Charleroi Von Thomas Köster, Brüssel* Am 30. April 2004 …” „… kann, dass diese Zahlungen einen unmittelbaren Bezug zu den Kosten haben, die Ryanair bei der …” „… Flughafen und einem oder mehreren anderen Unternehmen verzerren, weil diese Unternehmen nicht Kosten mit …”

Rezensionen S. 564-566

„… Gerichtshof im September 2002 fest, Kosten-Nutzen-Analysen seien „eine spezielle Ausprägung des Grundsatzes …” „… bei der Infragestellung der Kosten-Nutzen-Analyse hin. Die besondere Rolle des europäischen …” „… gesamtgesellschaftlichen Kosten und den Nutzen der Beschränkung zu vergleichen. Auf Klagen Betroffener stellte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 409-410

„… von Anreizen zur Förderung des Flugverkehrs an Regionalflughäfen von Thomas Köster, Brüssel …”

Ausschluss der Staatshaftung – Urteil des BGH vom 20.01.2005 (OLG Köln, LG Bonn), III ZR 48/01 S. 531-541

„… nach § 51 KWG die Kosten des Bundesaufsichtsamtes, soweit sie nicht durch Gebühren und gesonderte …” „… , dass die Institute ihre Kunden mit diesen Kosten belasten. Der Gesetzgeber durfte bei seiner …”

Verhängung eines Zwangsgelds – Urteil des Gerichtshofs vom 12.07.2005, (Vertragsverletzungsverfahren), Kommission/Frankreich, Rs. C-304/02 S. 509-523

„… die Kosten des Verfahrens. Urteil des Gerichtshofs vom 12.07.2005 (Vertragsverletzungsverfahren …” „… , die sich aus dem Urteil Kommission/Frankreich ergeben; – der Französischen Republik die Kosten …”

Bibliographie S. 567-579

„… europäischen Recht, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2005, 104 S. Günter, Gisela D., Externe Kosten …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2005-4

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Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Petra Nethövel

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Kosten S. 54

„… an allen Arten von Denkmälern nebst ggf. zugehöriger Ausgrabung.E. KostenAls vor allem …” „… betriebswirtschaftlicher Begriff sind Kosten diejenigen Entgelte, die fürLeistungen zu zahlen sind.157 Die Kosten, welche …” „… Hier geht es um dieKosten, die für die Durchführung einer Maßnahme, nämlich die Grabung, Bergung …”

Kosten und Finanzierung S. 38-39

„… III. Kosten und FinanzierungIm gesamten Denkmalschutz gilt, dass es ihn in aller Regel nicht „zum …” „… Nulltarif“ gibt.25Vor allem die Bodendenkmalpflege verursacht hohe Kosten.26 Dabei - wie in der …” „… Unternehmen, die Stadt und dasLand: Sieben Jahre lang wurde gegraben, die Kosten teilte man sich.36 Bei der …”

Zuständigkeit für die Auferlegung nachträglich entstandener Kosten S. 301-303

„… Vorschriften des DSchG.1804IV. Zuständigkeit für die Auferlegung nachträglich entstandener KostenJe nach …” „… hingegen um die Umsetzung der Sondervorschriften in Denkmalschutzgesetzen, wonach der Finder die Kosten zu …” „… isolierte Verfügung erlassen kann, wonach der Vorhabensträger fürdie Kosten aufzukommen hat.18072. Speziell …”

Sachsen § 14 Abs. 3 S. 1: Bodendenkmal: Kostentragungspflicht: Dokumentation/Ausgrabung S. 61-62

„… und Bodenschätzen schreibt diese Norm einePflicht zur Erstattung der Kosten von Ausgrabung …” „… Malta um.182 Und ganz so wie die saarländische Regelung stellt sie die Auferlegung dieser Kosten ins …” „… Person, die dasVorhaben auf eigene Kosten durchführt oder durchführen lässt.184 3. Umfang der …”

Brandenburg § 7 Abs. 3: Kostentragungspflicht S. 56-57

„… meist relativ niedrigen Kosten in die Gesamtkalkulationseines Vorhabens einbringen kann. Dies gilt umso …” „… . Brandenburg § 7 Abs. 3: KostentragungspflichtIm brandenburgischen DSchG vom 24. Mai 2004 findet sich nur noch …” „… DSchG noch verwiesen wird: Nach § 7 Abs. 3 „hat“ der Vorhabensträger die Kosten für Maßnahmen zu tragen …”

Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Kostentragungspflicht? S. 367-369

„… denkmalrechtlichen Kosten seines Tuns zu belasten. Als Mittel der Wahl sind die Nebenbestimmungen zu nennen, sei es …” „… ausreichende Grundlage, die Kosten bzw. die Durchführung der Maßnahmendem Veranlasser zu überantworten. Die …” „… zulässigerweise zur Übernahme derdurch ihn ausgelösten denkmalrechtlichen Kosten verpflichtet werden. Auch …”

Auswirkung auf die Kostentragungspflicht S. 278-284

„… KostentragungspflichtVor dem Hintergrund dieser Beinahe-Gleichstellung der eingetragenen mit den nichteingetragenen …” „… eingetragene Bodendenkmäler. Abs. 1 S. 5 dieser Vorschrift verlangt nun vom Antragsteller, die Kosten für …” „… entstehenden Kosten verpflichtet.b) AufgabenverteilungEinschränkungen dieser grundsätzlichen …”

Mecklenburg-Vorpommern § 6 Abs. 5: Kostentragungspflicht für Bergung und Dokumentation S. 58

„… dieKosten aufzukommen, die bei Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie fürBergung und Dokumentation …” „… zudem diePflicht, auch die Kosten hierfür zu tragen. Dokumentations- wie Finanzierungspflichtbestehen …” „… : Kostentragungspflicht für Bergung und DokumentationBei Eingriffen in das Denkmal „hat der Verursacher“ - im Unterschied …”

Sachsen-Anhalt § 14 Abs. 9: Dokumentationspflicht und Kostentragungspflicht S. 62-63

„… , dass die zu erstattenden Kosten festgesetztwerden, und zwar durch die höhere Denkmalschutzbehörde …” „… Genehmigungsfähigkeit derbeantragten Maßnahme herbeizuführen. Hierfür hat der Antragsteller die Kosten zu tragen. Als …” „… Wahldie Kostentragungspflicht auch mittels Bedingung im Genehmigungsbescheid regelnoder aber den …”

Fundvorschriften contra Kostentragungspflicht S. 298-301

„… . Zuständigkeit für die Auferlegung nachträglich entstandener KostenJe nach Rechtsgrundlage, die für die Anordnung …” „… . Fundvorschriften contra KostentragungspflichtFraglich bleibt gleichwohl, ob nicht die Fundvorschriften die …” „… Kosten hierfür zu tragen.1794Das wiederum könnte dazu führen, dass der Vorhabensträger in jedem Falle …”

Kostentragungspflicht aufgrund UVPG S. 67-68

„… Kosten und Belastungen, die er hervorruft, zumindestfinanziell einzustehen.219 In diesem finanziellen …” „… Eingang indiese UVP. II. Kostentragungspflicht aufgrund UVPGDie bisherigen Ausführungen führen zur grds …” „… Pflicht zur Kostentragung; der Vorhabensträger muss die Erstellung der entscheidungserheblichen Unterlagen …”

Bremen § 9 Abs. 2: Öffentliche Bauvorhaben: Kostentragungspflicht S. 57

„… : Öffentliche Bauvorhaben: KostentragungspflichtAuf recht ungewöhnliche Weise, dazu an versteckter Stelle …” „… Schon von Gesetzes wegen findet die Kostentragungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Dies …” „… .Juni 1975.171 Nur für den Spezialfall des öffentlichen Bauvorhabens wird eine Kostentragungspflicht für …”

Rund um die Dokumentation S. 349-350

„… letztlich die Zumutbarkeit die Grenze dessen bilden, was dem Vorhabensträger noch an weiteren Kosten für …” „… geht,hat der Vorhabensträger schon einmal die sog. Sowieso-Kosten zu übernehmen.2044 Sobezeichnet man, was …” „… ohnehin an Kosten angefallen wäre, also auch ohne, dass Denkmäler tangiert wären.2045 Zu ihnen zählen …”

Zumutbarkeit/Angemessenheit S. 220-233

„… der Kostentragungspflicht, der Größe desbetroffenen Gebiets und der Höhe der Kosten.So spricht es für …” „… nur der status quo ante durch die Kosten-übernahme hergestellt, sondern etwas erzielt, das es vorher …” „… . Als prinzipiell unzumutbar wird so z.B. Pflicht des Arbeitgebers angesehen, die Kosten für die …”

Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken S. 239-249

„… Vorhabensträgers, sondern lediglich um die Abwälzung der gemeindlichen Kosten auf den Bauwilligen.1480 Das …” „… Begrenzung der zumutbaren Kosten in der Höhe dürfte daher die Möglichkeit bestehen, die besonderenUmstände …” „… Hintergrund des Art. 14 GG grds. angemessen sind.b) Beschränkung der Höhe der Kosten: ZumutbarkeitDer …”

Art. 104a GG S. 269-273

„… Fall hat der TdV auch die Kosten der Bergung oder der Dokumentation zu tragen. Ist dasVorhaben auch …” „… , 95, die deswegen den Bund für verpflichtet hält,die Kosten zu tragen.1634 BVerwG, Urt.v.7. 9. 1979 …” „… , dass er ausnahmsweise dochdie Kosten tragen muss, obwohl es sich um eine an sich landesrechtliche …”

Berlin § 11 Abs. 5 S. 1 und S. 2: Dokumentationspflicht S. 55-56

„… entsprechenden Kosten-übernahme. Geschehen ist dies in den neuen Bundesländern und Berlin, außerdem 1997in …” „… , beinhaltet diese Pflicht zugleich auch die Übernahmeder anfallenden Kosten.160 Da im Bereich der …” „… die prozentual meist relativ niedrigen Kosten in die Gesamtkalkulationseines Vorhabens einbringen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Maßnahmen“ 54E. Kosten 5417Drittes Kapitel: Herleitung der Dokumentations- und Kostentragungspflichtaus …” „… . Während früher die zuständigenDenkmalpflegeämter diese Grabungen durchführten und die Kosten von der …” „… , dass die Kosten dem Träger des zerstörenden Vorhabens zur Last fallen sollten. Dabei mögen das …”

Horizontale und vertikale Ausdehnung S. 347-349

„… Siebtes Kapitel: Umfang der zu tragenden KostenKommt man nach alledem zur Finanzierungspflicht des …” „… Vorhabensträgers, ist also das„Ob“ geklärt, dann geht es noch um das „Was“ bzw. “Wie viel“: Welche Kosten genaumuss …” „… erhöhend auf die zu tragendenKosten nieder. Daraus folgt, das zunächst das jeweilige Denkmal in den Blick …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 251-252

„… bewenden. Denn zusammen mit demGebot an den Vorhabensträger, die Kosten für die denkmalpflegerischen …” „… etwa Verwaltungsvorschriften in Nordrhein-Westfalen die Grenze für zumutbare Kosten bei 10 % der …” „… demVorhabensträger auferlegten Kosten bzw. denkmalpflegerische Leistungen zumutbar.Denn die Finanzierung dieser …”

Verfahrensrechtliche Stellung des Vorhabensträgers S. 85-86

„… Vorhabenunversehrt erhalten geblieben. Wer seinen Abbruch verursacht, muss daher für die Kosten der dann notwendigen …” „… und Beurteilungsreife die Kosten zu tragen hat.356 Auch die Kosten, die nach Erteilung der …” „… zu sorgen, auch aufdie Pflicht zu schließen, im weiteren Verlauf die Kosten zu übernehmen, die erst …”

Was das Bundesverkehrsministerium sagt - damals und heute S. 266-269

„… seines Straßenbausfür die Kosten aufzukommen hat, die hierbei durch dokumentierende Maßnahmen …” „… Verordnung aus dem Jahre 1961 übernahm der Bund als Trägervon Straßenbauvorhaben die Kosten für …” „… . Hierfür ist er grundsätzlich kostenpflichtig. Soweit es die Kostentragung für die Durchführung von …”

Art. 3 Abs. 1 GG S. 252-254

„… Nordrhein-Westfalen die Grenze für zumutbare Kosten bei 10 % der Gesamtinvestitionssumme. Inder Literatur wiederum …” „… finden sich Angaben von 5 %.1541 - In aller Regel sind die demVorhabensträger auferlegten Kosten bzw …” „… Anteil derKosten des Gesamtvorhabens. Erfahrungen in der Praxis lehren, dass z.B. Grabungskosten …”

Gemeinde als Vorhabensträgerin: Haftungsgrundlagen S. 262-266

„… , vielmehr gilt für ihn auch uneingeschränkt die denkmalrechtliche Kostentragungspflicht.VI. Gemeinde als …” „… auf Zahlungder anfallenden Kosten in Anspruch nehmen.16052. NRW: § 11 DSchGIn Nordrhein-Westfalen …” „… tungspflichtige oder als Verursacherin. Infolgedessen hat die Gemeinde die Kosten zuübernehmen, die im Rahmen …”

Anschlussmaßnahmen S. 350-352

„… Kosten für die Aufbewahrung werden noch umfasst.2053 Damit hatder Verursacher im Rahmen der Dokumentation …” „… alle Posten bis zur sog. Archivreife zuübernehmen. Er muss all jene Kosten und Vorgänge übernehmen …” „… noch die Kosten für die wissenschaftlicheAuswertung selbst zu übernehmen sind, also für die Analyse der …”

„Ingolstädter Modell“ S. 365-366

„… zwischen Gemeinde und Bauwilligem sicher die eleganteste Lösung fürdie Gemeinde, ihre Kosten abzuwälzen …” „… : Die denkmalrechtlichen Kosten fließen einfachin den Grundstückskaufpreis mit ein und erhöhen ihn …” „… Übernahme der Kosten für die archäologischen Arbeiten. Hierzu bedienen sie2115 Siehe zur Qualifizierung und …”

Anwendbarkeit im Denkmalrecht S. 75-85

„… Anwendung, aufgrund einerVerordnung des Bundesverkehrsministers.293 Hiernach gehörten die Kosten für …” „… Kosten für Sicherungsmaßnahmen an Bodendenkmälern beim Straßenbau als Teil der Baukosten aufgeschlagen …” „… wurden, die Straßenverwaltung also die Kosten hierfür zu tragen hatte.295Trotzdem - oder gerade …”

Erhaltungspflichtiger S. 86-87

„… Vollständigkeit und Beurteilungsreife die Kosten zu tragen hat.356 Auch die Kosten, die nach Erteilung der …” „… zu sorgen, auch aufdie Pflicht zu schließen, im weiteren Verlauf die Kosten zu übernehmen, die erst …” „… weitreichende Folgen, d.h. letztlich hohe Kosten zu begründen, wie sie beider Ausgrabung anfallen können.361 …”

Grenzen S. 182-193

„… versprechen, so entspricht sie diesen Anforderungen, wenn die von ihr verlangten Kosten im vernünftigen …” „… tatsächlichnach gewissenhafter Kalkulation an Kosten für die Ausgrabung/Dokumentation anfallenwird. Anderenfalls …” „… würde sich die Behörde auf Kosten des Bürgers bereichern. So sahdas OVG Koblenz eine vom Investor zu …”

Wert verteuert Maßnahmen S. 343-345

„… Kostenerhebung ausgesprochenwurde. Die Kosten können durch VA oder eine Nebenbestimmung hierzu auferlegt oderin …” „… Erfahrungswertenüber die normalerweise anfallenden Kosten. Wenn dann aber doch einmal alle Prognosen versagen, und sich …” „… Einigung über die nachträglich anfallenden Kosten zu erzielen. Jedoch gestattetgerade die weitgehende …”

„Dokumentierende Maßnahmen“ S. 54

Saarland S. 60-61

„… . 2: Erdarbeiten: KostentragungspflichtDie Vorschrift des § 12 Abs. 4 S. 2 ermöglicht eine finanzielle …” „… und Bodenschätzen schreibt diese Norm einePflicht zur Erstattung der Kosten von Ausgrabung …” „… Malta um.182 Und ganz so wie die saarländische Regelung stellt sie die Auferlegung dieser Kosten ins …”

Ausgrabung S. 53-54

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… werden. bb) KostentragungspflichtAuch wenn das auf den ersten Blick dem Wortlaut von „Anlage“ und …” „… Kosten dafür zu tragen hat.628 Entsprechend kann der Begünstigte der Auflage grds. nichtmit den Kosten …” „… gewählte Rechtsfolge, also die im Einzelfall auserkorene Art und Weise, demVorhabensträger die Kosten bzw …”

Praxisbeispiele S. 39-40

„… , einigten sich das Unternehmen, die Stadt und dasLand: Sieben Jahre lang wurde gegraben, die Kosten teilte …” „… alleindem Investor die entstehenden Kosten.37 Dass eine drohende Finanzierungspflicht oftauch zu …” „… Beispiel wurde beim Bau der ICE-Trasse Köln - Frankfurt/Main die DB AG dazuverpflichtet, Kosten wie …”

Bezug zur Erschließungslast S. 211-212

„… Verursacherprinzip;1303 die Kosten für1298 So übereinstimmend BVerwG, Urt.v.13.11.1992 - 8 C 41/90, NVwZ 1993, 1203 …” „… Untersuchung. Die Kosten, die dabei entstehen, lassen sich so in einer Kausalkette auf die Erschließung …” „… § 147 S. 1, 1. HSBauGB), welche auch die Kosten hierfür zu schultern hätte.1307I. Vorbereitende …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 195-197

„… Gebäudeteile in Abstimmung mit dem LDA (Landesamtfür Denkmalpflege) auf Kosten des A (Eigentümers) erstellt …” „… erst auf der zweiten Ebene in Betracht. Dort geht es um die Refinanzierung der Kosten der Gemeinde …” „… .1192Der Vorhabensträger kann einmal versprechen, die Kosten für die dokumentierendenMaßnahmen zu tragen …”

Privilegierung des Hoheitsträgers mangels Polizeipflichtigkeit? S. 256-260

„… angesichts der vergleichsweisegeringen Kosten für denkmalrettende Maßnahmen kaum jemals der Fall sein …” „… allgemeinen Ordnungsrechts verfügt, dass er die Dokumentationoder die Kosten für die Dokumentation zu …” „… Pflichteninhalt ab. Zieht die Ordnungsbehörde die straßenbauende Behördezur Tragung der Kosten heran, so wird …”

Resümee S. 212

„… ihre wissenschaftliche Untersuchung. Die Kosten, die dabei entstehen, lassen sich so in einer …” „… § 147 S. 1, 1. HSBauGB), welche auch die Kosten hierfür zu schultern hätte.1307I. Vorbereitende …” „… Rz. 72.1307 Siehe bzgl. der Kosten Bönker in: Hoppe/Bönker/Grotefels, ÖffBauR, § 13 Rz. 44 zu den …”

Erstattungsbescheid S. 214

„… Kostentragungspflicht für dokumentierende Maßnahmen besteht, können die hierfür anfallenden Kosten per …” „… Veranlasser gesetzlich zur Tragung der Kosten verpflichtete.Eine derartige Präferenz für den Erlass …” „… Erlaubnis von Erdarbeiten dazuverpflichtet ist, die Kosten für begleitende Maßnahmen „zu erstatten“. Bejaht …”

Privatrechtlicher und gemischt öffentlich-rechtlicher/privatrechtlicher Vertrag S. 365

Privatrechtlicher Vertrag: Grundstückskaufvertrag Gemeinde - Bauwilliger S. 365

Vorbereitende Untersuchung, §§ 140 Nr. 1, 141 BauGB S. 212-213

Resümee S. 213-214

Wert steht einer Zerstörung entgegen S. 342-343

„… Kostenerhebung ausgesprochenwurde. Die Kosten können durch VA oder eine Nebenbestimmung hierzu auferlegt oderin …” „… Durchführung der Abbruchdokumentation bzw. bei der Ausgrabung herausstellt, dass entweder die Kosten doch höher …” „… Erfahrungswertenüber die normalerweise anfallenden Kosten. Wenn dann aber doch einmal alle Prognosen versagen, und sich …”

Sanierungsvertrag, § 146 Abs. 3 S. 1 BauGB S. 364-365

Allgemeine Geltung des Verursacherprinzips? S. 71-75

„… .250 Ansonsten ist z.B. auf § 75 Abs. 2 S. 5 VwVfG hinzuweisen. Hiernachträgt der Nachbar die Kosten …” „… als Ermächtigungsgrundlage für dieAuferlegung von Kosten verwendet, wird doch im Rahmen des …” „… Verursacherprinzips, etwa die Heranziehung des Verursachers zur Übernahme der Kosten für von ihm verursachte …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 233-236

„… . Das öffentliche Interesse am Erkenntnisgewinn mindert aber den Umfang der zumutbaren Kosten …” „… , insbesondere wie sich die Kosten der Denkmalmaßnahmenzu den Gesamtkosten des Vorhabens verhalten. Subjektive …” „… gestellten Kosten keine Gebührensind. Auch aufgrund der neueren Rechtsprechung bliebe demnach …”

Geltung der Dokumentationshaftung bei § 19 DSchG NRW S. 285-289

„… Übernahme der Kosten oder gar zur Durchführung einerDokumentation, könnte hernach ausgeschlossen sein. Denn …” „… normierten Kostentragungs-/Dokumentationspflicht als lex specialis vor und wäre in Nordrhein-Westfaleneine …” „… Bergbau-/Abgrabungsunternehmer einen Teil der Kosten zu erstatten habe.Insbesondere ergebe sich angesichts § 19 Abs. 2 eine klare …”

Resümee S. 177-178

„… finanziell selbst in der Lage ist, die Kosten zu übernehmenbzw. die Dokumentation durchzuführen.In …” „… Kostentragungs-/Dokumentationspflicht auf entsprechende Nebenbestimmungen. Das gilt einmal für die Durchsetzung der bereits …” „… zumindest für die Kostentragung.1063 Dementsprechend könne auch dort, wo die Kostentragungspflicht zwar …”

Finanzielle Verantwortlichkeit S. 260-261

„… für den staatlichen Vorhabensträger und verlangt von ihm die dabei entstehenden Kosten. M.a.W …” „… gestützt); OVG Schleswig, Urt.v.26.5.1999 - 2 L 231/96, NVwZ 2000, 1196 (Kosten …” „… können daher die Kosten für die Dokumentation auferlegt werden.1588 Dabei macht es keinen Unterschied, ob …”

Anwendung im Umweltrecht S. 69-71

„… Folgendes:„Jeder, der die Umwelt belastet oder sie schädigt, soll für die Kosten dieser Belastungoder Schädigung …” „… privatwirtschaftlichen Ebene die volkswirtschaftlichenKosten widerspiegeln sollen.234 Daneben wurzelt das …” „… .250 Ansonsten ist z.B. auf § 75 Abs. 2 S. 5 VwVfG hinzuweisen. Hiernachträgt der Nachbar die Kosten …”

Dokumentation als Freilegung oder Herstellung S. 209-211

„… Durchführungs- und damit auch Kostentragungspflicht.Erschließung i.S. des § 123 Abs. 1 BauGB bezeichnet alle …” „… , um die Gemeinde für die Kosten und/oder die Durchführungder Untersuchungen heranzuziehen. - Übrig …” „… diejenigen Kosten, die der Gemeinde durchdie Erfüllung ihrer Erschließungslast entstanden sind.1292 Nicht …”

Bundestreue/bundesfreundliches Verhalten S. 273-275

„… entgegenzuhalten. Er ist daher zur Tragungder Kosten heranzuziehen, die zugunsten von Denkmälern im Rahmen seiner …” „… Denkmalschutz zu unterstützenund jedenfalls dann für die Kosten einzustehen, wenn er sie selbst zu verantworten …” „… der Kosten für die Dokumentationsarbeiten zu bewegen. Auf diese Weise könnte das Land dem Bund aber …”

Relevante Arten S. 151-156

„… freigegebene Denkmal zu dokumentieren oder aber zumindest die Kosten hierfür zu übernehmen, kommenvor allem die …” „… da auch hier mit Augenmaß verfahren werden sollte und da für die Kosten nicht notwendigerweise schon …” „… des Vorhabens lediglich die Kosten übernehmen soll.905 Denn dann spielt es - anders als bei …”

Geschäftsführung ohne Auftrag S. 214-216

Ordnungsrechtliche Generalklausel S. 200-206

„… undden Denkmalschutz.1249 a) Rechtsfolge Kostentragungspflicht?Die ordnungsrechtliche Generalklausel …” „… wissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen, oder stattdessen die hierfür nötig werdenden Kosten zu übernehmen …” „… rechtmäßig zur Vornahme eines bestimmten Tuns verpflichtet, so muss er hierfür auch die Kosten tragen …”

Umlegungsbeschluss S. 366

„… sich auf die recht dünne Begründung, durch Übernahmeder vollen Kosten kämen Letztere rascher an eine …” „… denGrundstückseigentümern zu tragenden Kosten auf damals 7 DM/qm Grundstücksflächebegrenzt waren.2123 F …” „… Genehmigung und zur Bebaubarkeitdes Grundstücks.2122Die in Ingolstadt praktizierte Kostendeckelung findet sich …”

Zusammenfassung S. 366

Gesamtergebnis S. 367

„… denkmalrechtlichen Kosten seines Tuns zu belasten. Als Mittel der Wahl sind die Nebenbestimmungen zu nennen, sei es …” „… ausreichende Grundlage, die Kosten bzw. die Durchführung der Maßnahmendem Veranlasser zu überantworten. Die …” „… Untersuchung gezeigt hat, lässt sich die Kostentragungspflicht desVerursachers auf verschiedene Art und Weise …”

Resümee S. 233

„… . Das öffentliche Interesse am Erkenntnisgewinn mindert aber den Umfang der zumutbaren Kosten …” „… , insbesondere wie sich die Kosten der Denkmalmaßnahmenzu den Gesamtkosten des Vorhabens verhalten. Subjektive …” „… dieKostentragungspflicht letztlich herleitet, ob also aus Gesetz, aus öffentlich-rechtlichemVertrag oder aus …”

Voraussetzungen S. 178-182

„… dieKosten hierfür zu übernehmen. Dem gegenüber steht auf Seiten seines Vertragspartnerseinmal die …” „… die Kosten, übernimmt die Behörde die Durchführung der Dokumentation/Ausgrabung. Dabei wird sie sich …” „… betroffenen Baugrundstücke die Kosten für die Ausgrabung übernehmenwürden. Auf diese Weise wollte man …”

Aufbau der Arbeit S. 40-42

„… Beispiel wurde beim Bau der ICE-Trasse Köln - Frankfurt/Main die DB AG dazuverpflichtet, Kosten wie …” „… Kosten (Zweites Kapitel). Im Hauptteil dann folgtzunächst eine Übersicht aller denkmalspezifischen …” „… fundenen Ausgangslage noch zusätzlich schützte. - Der möglicherweise mittels Kostenkeule angeregten …”

Zusammenfassung S. 217-218

„… . Schadensersatz Nur in ganz besonderen Konstellationen kann der Vorhabensträger die denkmalrechtlichen Kosten …” „… Kostentragungs-/Dokumentationspflicht des Vorhabensträgers zubegründen. In der Praxis des Denkmalschutzes bedient man sich naturgemäß …” „… denkmalsichernden Kosten verpflichtet werden kann.1336 DasSchlagwort vom Verursacherprinzip, welches die finanzielle …”

Hamburg S. 57-58

„… : Öffentliche Bauvorhaben: KostentragungspflichtAuf recht ungewöhnliche Weise, dazu an versteckter Stelle …” „… dieKosten aufzukommen, die bei Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie fürBergung und Dokumentation …” „… zudem diePflicht, auch die Kosten hierfür zu tragen. Dokumentations- wie Finanzierungspflichtbestehen …”

Niedersachsen §§ 12 Abs. 2 S. 3, 13 Abs. 2 S. 3: Grabung und Erdarbeiten: Dokumentationspflicht S. 58-59

Inhalt S. 68-69

„… gebietsübergreifenden Bedeutungsgehalt zu destillieren, so besagt es: Der Verursacher hat für Kosten und Belastungen …” „… Verursacherprinzip Folgendes:„Jeder, der die Umwelt belastet oder sie schädigt, soll für die Kosten dieser …” „… im Umweltrecht lediglich als reines Kostenzurechnungsprinzip verstanden.221 Hiernach besagte das …”

Erschließungsbeitrag gem. §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BauGB S. 361-362

„… die Ausgrabungs-/Abbruchdokumentation zählt.2090Diese Kosten des Denkmalschutzes sind daher im …” „… erlaubt es der Gemeinde, die Kosten von städtebaulichenMaßnahmen im Gefolge von Bauvorhaben auf den …” „… Baumaßnahme sein. Da sich die Dokumentationspflicht inklusive entsprechender Kostentragung daraus ergibt …”

Planergänzungsanspruch und Anfechtung S. 339-340

„… bleibt folglich bei der Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen …” „… erreichen, durch die dem Vorhabensträger die Kosten einerDokumentation auferlegt werden? Im Unterschied zu …” „… Kostentragungspflicht zu erreichen, erübrigen sich andere Vorgehensweisen, wie siein Hinblick auf die Genehmigung …”

Zulässigkeit S. 156-175

„… Abbrucharbeiten Umstände auftreten, die ein Mehr an Aufwand und Kosten verlangen, etwa besonders aufwendige …” „… werden kann, dass „dem Unternehmer angemessene Beiträge zu den Kosten von Maßnahmen auferlegt werden, die …” „… manifestiert sich das Verursacherprinzip und gestattet so, denVorhabensträger mit den Kosten der …”

Verträge gem. § 11 BauGB S. 362-364

„… Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB erlaubt es der Gemeinde, die Kosten von städtebaulichenMaßnahmen im Gefolge …” „… als bei Nr. 3 geht es bei § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB nicht nur um die Abwälzung von Kosten, sondern …” „… Kostentragung daraus ergibt, dass ein Denkmal zugunsten eines Bauvorhabensbeseitigt wird, lässt sich die zuletzt …”

Inhalt der Nebenbestimmungen S. 149-151

„… beschäftigen.1. Finanzierung purZum einen kann der Adressat der Nebenbestimmung allein zur Tragung der Kosten …” „… der Pflicht, das zur Zerstörung freigegebene Denkmal zu dokumentieren oder aber zumindest die Kosten …” „… Kostentragungspflicht verbunden (dies entspricht z.B. in Berlin § 11 Abs. 5 S. 1und S. 2). Bei einem Bodendenkmal z.B …”

Pflichten des Vorhabensträgers nach den denkmalrechtlichen Fundvorschriften S. 289-291

„… den berechtigtenWunsch, nachträglich noch die Kosten vom Verursacher einzufordern. Andererseits …” „… Vorhabensträger zu begründen, dieKosten oder die Dokumentation zu übernehmen. Zu nennen sind in erster Linie die …” „… schon Investitionen getätigt, die mit einer nachträglichen Kostenauferlegung nicht vereinbar …”

Rechtsfolgen S. 93-96

„… Denkmalpflege.1. KostentragungIn zweifacher Hinsicht regelt Artikel 6 die Kostentragung. Absatz i) nimmt allein …” „… . Das sind in Hinblickauf die Dokumentation die Kosten für die „Zusammenfassung“, „Veröffentlichung …” „… ausgeführtwurde, dass dem Land durch das Abkommen keine zusätzlichen Kosten entständen, daes im Einklang mit dem …”

Resümee S. 197

„… andererseits zur (jedenfalls anteiligen) Übernahmeder Kosten hierfür bereit erklärt. Unabhängig vom …” „… Vorhabensträger kann sich in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Vornahmeoder Kostentragung einer …” „… Kostentragungspflicht des Maßnahmenträgers ist seine ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit. Neben dem Verursacherprinzip …”

Zusammenhang mit Nebenbestimmungen S. 195

„… Gebäudeteile in Abstimmung mit dem LDA (Landesamtfür Denkmalpflege) auf Kosten des A (Eigentümers) erstellt …” „… ermöglicht es, als Nebenbestimmung zur Erlaubnis die Bedingung einzufügen, dass über die Kostentragung …”

Resümee S. 85

„… Vorhabenunversehrt erhalten geblieben. Wer seinen Abbruch verursacht, muss daher für die Kosten der dann notwendigen …” „… zurKostenerstattung verpflichtet, d.h. die Denkmalfachbehörde selbst dokumentiert das jeweilige Denkmal vor/bei seiner …” „… dokumentieren, womit naturgemäß auch die Übertragung der Kostenlast verbundenist.352 V. ResümeeAuch im …”

Schadensersatz S. 217

„… . Schadensersatz Nur in ganz besonderen Konstellationen kann der Vorhabensträger die denkmalrechtlichen Kosten …” „… Kostentragungs-/Dokumentationspflicht des Vorhabensträgers zubegründen. In der Praxis des Denkmalschutzes bedient man sich naturgemäß …” „… eine Kostentragungspflicht bilden,wenn sie zivilrechtliche Erhaltungslasten begründen.1332 M …”

Reallasten S. 217

„… . Schadensersatz Nur in ganz besonderen Konstellationen kann der Vorhabensträger die denkmalrechtlichen Kosten …” „… Kostentragungs-/Dokumentationspflicht des Vorhabensträgers zubegründen. In der Praxis des Denkmalschutzes bedient man sich naturgemäß …” „… eine Kostentragungspflicht bilden,wenn sie zivilrechtliche Erhaltungslasten begründen.1332 M …”

Gesetz zur Berücksichtigung des Denkmalschutzes im Bundesrecht S. 275

Andere Möglichkeiten S. 339

„… bleibt folglich bei der Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen …” „… Kostentragungspflicht zu erreichen, erübrigen sich andere Vorgehensweisen, wie siein Hinblick auf die Genehmigung …”

Planänderungsbeschluss S. 339

Stiftungen als Finanzquelle für Grabungen S. 359-360

„… der Bodendenkmäler, zum anderendie Übernahme der damit verbundenen „enormen Kosten“ gewährleistet …” „… Kostentragungspflicht in diesem Bereich zu entschärfen“,erscheint es daher ratsam, auch die Abgrabungswirtschaft zur …”

Ermächtigungsgrundlage für nachträgliche denkmalschützende Anordnungen S. 291-298

„… Tage treten, die Kosten der Bergung und Dokumentation der Fundezu tragen hat.2. Nachträglich …” „… erforderlichen Genehmigungen dann mit Nebenbestimmungen versehen werden, um entweder Kosten aufzuerlegen oder …” „… . Fundvorschriften contra KostentragungspflichtFraglich bleibt gleichwohl, ob nicht die Fundvorschriften die …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… , wenn die nötigen Voraussetzungen dafür vorliegen (§ 75Abs. 2 S. 2 VwVfG). Die Kosten dieser …” „… anfallenden Kosten aufzukommen hat. Das ist dann der Fall, wenn dienicht vorhersehbaren Wirkungen auf …” „… Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen demVorhabensträger.IV. Andere …”

Schleswig-Holstein: Vor Genehmigung: § 9 Abs. 1 S. 5 S. 63-64

„… die Kosten zu tragen. Als insbesondere auf die Prospektion zielende Anordnung betrifft die Norm …” „… PflichtenDokumentationspflicht und Kostentragungspflicht bestehen in unterschiedlichem Umfang: Während für Erstere gem. § 14 Abs …” „… Veranlasser seiner Kostentragungspflicht aus § 14 Abs. 9 S. 3 nur in den Grenzen der Zumutbarkeit nachzukommen …”

Denkmalschutz als Ordnungsrecht S. 197-198

Eingriff in den Schutzbereich S. 250-251

„… bewenden. Denn zusammen mit demGebot an den Vorhabensträger, die Kosten für die denkmalpflegerischen …” „… Situationsgebundenheit des Grundstücks grds. gerechtfertigt. Die Kostentragungspflicht ist aber wegen einer Parallele zur …” „… von einer Kostenbeteiligung abzusehen. C. Art. 12 GGLag zuletzt bei der Behandlung des Art. 14 GG ein …”

Inhalt S. 284-285

„… darüber hinaus geht, alsoinsbesondere die Pflicht zur Übernahme der Kosten oder gar zur Durchführung …” „… . Dementsprechend ginge § 15 DSchG MV der in § 6 Abs. 5 DSchG MV normierten Kostentragungs-/Dokumentationspflicht …” „… Kostentragung vorgesehen ist.Als Konsequenz wäre die Inanspruchnahme des Unternehmers hier unzulässig …”

Resümee S. 89-90

„… Verträge: Das Übereinkommen von MaltaZu guter Letzt ließe sich die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht …” „… groß angelegten öffentlichen oder privaten Vorhaben die Kosten der hierbei archäologisch notwendigen …” „… steht demnach einer Kostenforderung aufgrund der Erhaltungspflicht nicht entgegen.IV. ResümeeDer …”

Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 216-217

„… der Vorhabensträger die denkmalrechtlichen Kosten zudem als Schadensersatzpflicht zu tragen haben …” „… zuzuordnen sind,vermag ebenfalls die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht des Vorhabensträgers zubegründen …” „… eine entsprechende Kostentragungspflichtnach sich, die nicht durch die GoA umgangen werden dürfte …”

Resümee S. 249-250

„… vor. So sollen die Kosten für präventive denkmalpflegerischeMaßnahmen auf maximal 5 % des …” „… - und Baukosten)sogar eine gänzliche Freistellung von der Kostentragungspflicht vorgesehen ist.1526 …” „… grds. gerechtfertigt. Die Kostentragungspflicht ist aber wegen einer Parallele zur Altlastenhaftung …”

Übereinkommen von Malta S. 275-276

„… der Kosten für die Dokumentationsarbeiten zu bewegen. Auf diese Weise könnte das Land dem Bund aber …” „… aus.V. Übereinkommen von MaltaEbenso wenig lässt sich für eine Kostenbeteiligung des Bundes das …” „… möglicherweiseeinen Sonderfall dar, weil dort eine Kostentragungs- bzw. Dokumentationspflicht zugunsten nicht …”

Wegfall der Erhaltungswürdigkeit? S. 88-89

„… Kosten für die Freilegung, Sicherung und Bergung von Bodendenkmälern zu tragen, vervielfältigtes …” „… eine Grundlage für die Kostenpflicht des Vorhabensträgers - immer vorausgesetzt, er gehört nach …” „… Erhaltungswürdigkeit?Gegen eine Kostentragungspflicht des Vorhabensträger aufgrund seiner Erhaltungspflicht ließe sich …”

Verhältnis zur Genehmigung S. 194-195

„… ) auf Kosten des A (Eigentümers) erstellt worden ist. Die Abbruchgenehmigung wird entsprechende …” „… Vertrages zur Regelung der Kostentragung in Betracht.1176IV. Verhältnis zur GenehmigungEin …” „… .1177 Verträge über dieKostentragung und ein VA mit denkmalrechtlichen Nebenbestimmungen zur …”

Dokumentations- und Ausgrabungspflicht als rechtliches Minus S. 87-88

„… DSchG desLandes Brandenburg verpflichtet ist, die Kosten für die Freilegung, Sicherung und Bergung von …” „… Denkmals.377 - Deswegen bildet die Erhaltungspflicht eine Grundlage für die Kostenpflicht des …” „… Erhaltenspflichtigen.III. Wegfall der Erhaltungswürdigkeit?Gegen eine Kostentragungspflicht des Vorhabensträger aufgrund …”

Anwendungsbereich S. 193-194

„… wohlwollender Auslegung, die Auferlegung derKosten in Verbindung mit einem VA, dann spricht auch nichts dagegen …” „… Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Kostenauferlegung ergibt. Fündig wird man indieser Hinsicht zumeist bei …” „… . Hieraus bereits eine Kostentragungspflicht des Vorhabensträgers herzuleiten, fällt zwar schwer. Alles in …”

Exkurs: Denkmäler und Bebauungsplan S. 208-209

„… Gemeinde hierfür auch die Durchführungs- und damit auch Kostentragungspflicht.Erschließung i.S. des § 123 …” „… , um die Gemeinde für die Kosten und/oder die Durchführungder Untersuchungen heranzuziehen. - Übrig …” „… gegen, dessen anderweitig begründete Kostentragungspflicht in den Bebauungsplan aufzunehmen, etwa …”

Zumutbarkeit S. 261-262

„… einem staatlichen Vorhabensträger können daher die Kosten für die Dokumentation auferlegt werden.1588 …” „… , vielmehr gilt für ihn auch uneingeschränkt die denkmalrechtliche Kostentragungspflicht.VI. Gemeinde als …” „… GG herleitbar ist. Geht es um die Zumutbarkeit derKostentragungs-/Dokumentationspflicht, so kommt der …”

Denkmalschutzrechtliche Ermächtigungsgrundlagen S. 198-200

„… selbstdie Ausgrabung/Dokumentation vorzunehmen und sich von ihm die Kosten erstatten zulassen.Aus zweierlei …” „… Recht der Behörde zur Selbstvornahme, welche fast immer eine Kostenpflicht des …” „… , musssich die Verfügung einer Dokumentations-/Kostentragungspflicht allein an § 40 VwVfGmessen lassen …”

Statt Planfeststellungsbeschluss S. 206-208

„… , dass sie im Bebauungsplanfestgesetzt werden können.1278 Gerade die Frage aber, wer die Kosten hierfür …” „… Vorhabensträger mittels Schutzauflagen zur Kostentragung bzw. Dokumentation verpflichten, ergeht die …” „… Wege der Festsetzung nach § 9 Abs. 1 BauGB eine Kostentragungspflicht nicht begründen lässt, belegt …”

Absicherung S. 175-177

„… sich die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht bereits aus dem jeweiligen DSchG ergibt,1041 muss nach …” „… Vorgehensweise aber unzulässig, wenn die Behörde finanziell selbst in der Lage ist, die Kosten zu übernehmenbzw …” „… Vertreter aus demSchrifttum die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht auf entsprechende Nebenbestimmungen …”

Nachträgliche Unterschutzstellung S. 318-321

„… dieKosten oder die Durchführung einer Rettungsgrabung aufzuerlegen. Unbenommenbleibt es ihr, mangels …” „… Genehmigungsinhaber auch die Kostenaufzuerlegen. Insofern gilt das oben Ausgeführte. Das bedeutet, die Behörde kann …” „… zwareine Erlaubnis erlassen, diesem aber nicht eine Kostenanforderung beilegen. Das magunbefriedigend …”

Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren S. 97-101

„… übereinstimmender Erledigungserklärung der Parteien entschied das BVerwG hier letztlich nurüber die Kosten des …” „… Viertes Kapitel: Herleitung der Dokumentations- und Kostentragungspflicht aus allgemeinen …” „… öffentlich-rechtlichen Vertrag bieten reiche Handhabe, um eine Dokumentationsbzw. Kostentragungspflicht zu begründen.A …”

Innerstaatliche Geltung S. 90-93

„… guter Letzt ließe sich die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht aus dem bereits erwähnten …” „… öffentlichen oder privaten Vorhaben die Kosten der hierbei archäologisch notwendigen Arbeiten „aus Mitteln der …” „… demArtikel 6 des Vertrages Konsequenzen für die Finanzierung der Denkmalpflege.1. KostentragungIn zweifacher …”

Mögliche verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 236-239

„… in den Denkmalschutzgesetzen zu. Somit widerfährt dem Eigentümer mit der Kosten- bzw …” „… Schutzbereich.II. Mögliche verfassungsrechtliche RechtfertigungDie Kostentragungs- und Dokumentationspflicht stellt …” „… andererseits. Geeignetheit und Erforderlichkeit können sowohl bei der Kostentragungs- als auchbei der …”

Behördengrabungen S. 354-355

„… hatder Vorhabensträger die anfallenden Kosten dementsprechend der Behörde zu zahlen.Dies geschieht …” „… bereits angefallenen Kosten. Gängig ist es auch,die Kosten zu splitten, also einen Teil bereits vorher …” „… DB-AG als Verursacherin die Kosten trug.2072 Schmidt in: DSchG Berlin, S. 146; Oebbecke/Haibt in …”

Einsatz von privaten Grabungsfirmen S. 355-356

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 316ff., 320, 334, 341, 343,375, 379, 383Koppelungsverbot 172f., 184ff., 191,197, 364Kosten 35 …” „… ., 353, 355,359ff.Kostenabwälzung 41, 227, 363, 367Kostenauferlegung 57, 61, 108, 193,289, 293 …” „… , 320, 325Kostentragung 39f., 43, 51, 55ff., 67,79ff., 83, 85f., 88ff., 93ff., 114, 122,124, 146f …”

Bedrohung der Bodendenkmäler im Besonderen S. 35-38

„… vielzitierten „Zeiten knapper Kassen“, die derart entstehenden Kosten auf die Beteiligtenabwälzen, den Bürger …” „… etwa an den Kosten der Dokumentation oder Ausgrabung beteiligen? Dies zumindest dann, wenn er vom …” „… ; ebenso Ganser, Städtebau, in: Denkmalschutz in der kommunalen Praxis, S. 43.37III. Kosten und …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… Denkmalschutzes; Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern; Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege …” „… - Kostentragungspflicht des Verursachersbei Ausgrabungen, in: Neujahrsgruß 2006, S. 13, siehe dortGumprecht, Almuth …” „… : Denkmalschutzrecht in Berlin, Teil IV, siehe dortMartin, Dieter: Verursacher, Veranlasser und Kostenfolgen im …”

Resümee S. 266

Überblick S. 35

Empfehlungen der Denkmalfachbehörde missachtet S. 340-342

„… erreichen, durch die dem Vorhabensträger die Kosten einerDokumentation auferlegt werden? Im Unterschied zu …” „… Durchführung der Abbruchdokumentation bzw. bei der Ausgrabung herausstellt, dass entweder die Kosten doch höher …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… . Denn erst dann fragt sich, wer die Kosten für Rettungsgrabungenund sonstige Dokumentationen zu tragen …” „… denSchutzvorkehrungen über,513 die hier in einer Kostenauferlegung zugunsten des Denkmals und seiner Dokumentation …”

Hindernisse für nachträgliche Anordnungen S. 303-318

„… dieKosten oder die Durchführung einer Rettungsgrabung aufzuerlegen. Unbenommenbleibt es ihr, mangels …” „… dem Befund, dass die Genehmigung vor nachträglichenKostenanforderungen schützt, indem sie eine …” „… einerKostentragungspflicht Rechnung trägt? aa) Lösung nach dem allgemeinen VerwaltungsrechtAusgangspunkt ist die Diskussion …”

Zusammenfassung S. 254

„… ein Verstoß nicht ausgeschlossen. Dashängt im Wesentlichen von der Höhe der Kosten im Verhältnis zum …”

Resümee S. 342

„… Durchführung der Abbruchdokumentation bzw. bei der Ausgrabung herausstellt, dass entweder die Kosten doch höher …”

Durchführung der Grabung, Grabungsstandards S. 353-354

„… selbstführt diese durch und übernimmt zugleich die anfallenden Kosten. Welche Maßnahmen genau ausgeführt …”

Voraussetzungen S. 43-47

„… Zweites Kapitel: BegriffeVon der Finanzierungs- oder Kostentragungspflicht ist die …”

Unterschutzstellung S. 49-51

„… wären. Gerade in Hinblick auf die Kostentragungspflicht erlangt dieser Umstand besondere Bedeutung. Er …”

Definition und Abgrenzung S. 51-52

„… Hinblick auf die Kostentragungspflicht erlangt dieser Umstand besondere Bedeutung. Er soll daher auch erst …”

Ausgrabungsdokumentation S. 52-53

„… Kostenfolge für archäologische Maßnahmen, Gutachten vom 25.8.1991, S. 3 und …” „… Battis/Eisenhardt,Rechtsgutachten zur Kostentragungspflicht bei archäologischen Rettungsgrabungen sowie technischen …”

Nordrhein-Westfalen § 13: Grabung: Dokumentationspflicht S. 59-60

„… Verweisungsnorm des § 10 Abs. 4 .2. § 12 Abs. 4 S. 2: Erdarbeiten: KostentragungspflichtDie Vorschrift des § 12 …” „… Rechtsgrundlage für dieDurchführung der Dokumentation, sondern auch für eine Kostenanordnung sehen. Mitdem VG …” „… von der Planung bis zur Herrichtung der Grabungsstätte nach Abschluss der Grabung. Die Kostentragung …”

Thüringen S. 64

„… Kostentragungspflichten auferlegt. Dabei ist es auch nach der Neubekanntmachung des DSchG geblieben.1971. § 7 Abs. 4 …” „… : Kostentragungspflicht für Dokumentation und BergungOhne einen Ermessensspielraum der Behörde wird dem „Verursacher …” „… Kostentragungspflicht für Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie für die hier interessierende Bergung und …”

Resümee, Entwicklung S. 64-66

„… Charakter der Kostentragungs-/Dokumentationsvorschriften.Betrachtet man die Entwicklung der vorgenannten …” „… Kostentragungspflichten auferlegt. Dabei ist es auch nach der Neubekanntmachung des DSchG geblieben.1971. § 7 Abs. 4 …” „… : Kostentragungspflicht für Dokumentation und BergungOhne einen Ermessensspielraum der Behörde wird dem „Verursacher …”

Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG S. 66-67

„… Eingang indiese UVP. II. Kostentragungspflicht aufgrund UVPGDie bisherigen Ausführungen führen zur grds …” „… Pflicht zur Kostentragung; der Vorhabensträger muss die Erstellung der entscheidungserheblichen Unterlagen …” „… fürProspektionen im Rahmen der UVP kostenpflichtig ist bzw. diese selbst durchzuführen hat, z.B.Horn, Fragen, S …”

Zusammenfassung S. 96

„… aus Art. 6 Abs. ii lit. a) des Übereinkommens von Malta ergibt sich keineKostentragungspflicht des …” „… Kostentragungspflicht zu begründen.G. ZusammenfassungVon den möglichen Haftungsgrundlagen speziell des Denkmalschutzes …” „… - bzw. Kostentragungspflicht des Vorhabensträgers begründen. Hingegen vermögen weder das …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… ein Verwaltungsträger auch kostenpflichtig zur Dokumentationherangezogen werden kann, siehe hierzu …” „… Kostentragungspflicht ausdrücklich normieren;dann sieht der Landesgesetzgeber Nebenbestimmungen gerade vor, um diese …”

Ermächtigungsgrundlage S. 146-149

„… Denkmalschutzgesetze die Dokumentations- und/oder Kostentragungspflicht ausdrücklich normieren;dann sieht der …” „… , d.h. nicht bereits in Hinblick aufdie Festsetzung einer Kostentragungs- oder Dokumentationspflicht …” „… Kostentragungspflicht im Wege der Nebenbestimmung zur denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis durchzusetzen - also auch dort …”

Nachträglich angeordnete Nebenbestimmungen S. 175

„… sich die Kostentragungs-/Dokumentationspflicht bereits aus dem jeweiligen DSchG ergibt,1041 muss nach …”

Resümee S. 206

„… Vorhabensträger mittels Schutzauflagen zur Kostentragung bzw. Dokumentation verpflichten, ergeht die …”

Ordnungsmaßnahmen, §§ 140 Nr. 7, 147 BauGB S. 213

„… Sanierung und Denkmalbetroffenheit nicht das Alltagsgeschäft der denkmalrechtlichen Kostenfragen. Die …”

Erforderlichkeit S. 219-220

„… sie eine Kostentragungs- oder Dokumentationspflicht, machen sie diese vielfach ausdrücklich von der …” „… derAngemessenheit. Auch hier ist mithin zu fragen, ob die Verpflichtung zur Durchführungbzw. Kostentragung von …”

Verpflichtung zum Denkmalschutz S. 255-256

„… Kostentragungs-/Dokumentationspflicht des Vorhabensträgers grds. zulässig ist. Es bleibt zu prüfen, ob das ohne Weiteres auch für …”

Bund als Vorhabensträger S. 262

„… , vielmehr gilt für ihn auch uneingeschränkt die denkmalrechtliche Kostentragungspflicht.VI. Gemeinde als …” „… GG zur Kostentragung verpflichtet werden kann1600 BVerwG, Urt.v.8.2.1974 - BVerwG VII C 16.71 …”

Resümee S. 276

„… dort eine Kostentragungs- bzw. Dokumentationspflicht zugunsten nicht eingetragener Denkmäler …” „… Kostentragungspflicht normiert: In Hamburg ist bereits gesetzlich festgelegt, dass der Verfügungsberechtigte nur dann …” „… Bau- oder Bodendenkmal handelt. Die Kostentragungsvorschrift des § 11 Abs. 4 findet sich nämlich im …”

Behandlung der nicht eingetragenen Bodendenkmäler nach dem DSchG S. 276-278

„… KostentragungspflichtVor dem Hintergrund dieser Beinahe-Gleichstellung der eingetragenen mit den nichteingetragenen …” „… dort eine Kostentragungs- bzw. Dokumentationspflicht zugunsten nicht eingetragener Denkmäler …” „… Kostentragungspflicht normiert: In Hamburg ist bereits gesetzlich festgelegt, dass der Verfügungsberechtigte nur dann …”

Prognostizierte Denkmäler S. 321-322

„… Bindungswirkung der Genehmigung steht einer nachträglichen Kostenanforderung entgegen.VII. Prognostizierte …” „… Kostentragungspflicht beifügen müssen, um so dem Denkmalschutz als möglichen Versagungsgrund bzw. als zurücktretendem …”

Aufhebung der Genehmigung S. 322-323

„… Kostentragungspflicht beifügen müssen, um so dem Denkmalschutz als möglichen Versagungsgrund bzw. als zurücktretendem …” „… Kostentragungspflichten. Allerdings bestehen in einigen Ländern Sondervorschriften, welche auch die Untersuchung und …” „… Bergung nachträglich entdeckterBodendenkmäler kostenpflichtig machen. Zudem sehen einige …”

Resümee S. 323

„… Rechtsgrundlage für die Auferlegung nachträglicher Kostentragungspflichten. Allerdings bestehen in einigen …” „… entdeckterBodendenkmäler kostenpflichtig machen. Zudem sehen einige Fachplanungsgesetze dieMöglichkeit nachträglicher …” „… Nebenbestimmungen vor. Andernfalls könnte man die nachträgliche Kostenanforderung auf Nebenbestimmungen zur nun …”

Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG S. 323-324

Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG S. 324-325

„… Kostenauferlegung nicht entgegen,wenn es sich um Genehmigungen anderer Art als Planfeststellungsbeschlüsse …”

Zusammenfassung S. 345-346

„… . des„Wie“, d.h. hinsichtlich der Höhe der Kostentragung, muss schließlich differenziert werden. Eine …” „… Kostenforderungen nötig, ist auch das durch die Bindungswirkung der Genehmigung ausgeschlossen,andererseits im …”

Erschließungsvertrag, § 124 BauGB S. 364

„… Gemeinde die Durchführungs- und Kostenlast. Hiervon kann sie sich aber gem.2105 Dirnberger in …”

Genehmigungspflicht für Erdarbeiten S. 369

„… gesetzlichen Kostentragungspflicht zu versehen.2130Auch beugt man so einer Zersplitterung des Rechts vor …”

Deklaratorisches System S. 369-370

„… gesetzlichen Kostentragungspflicht zu versehen.2130Auch beugt man so einer Zersplitterung des Rechts vor …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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