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Der Europäische Verfassungsverbund

Ingolf Pernice

2020

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1.6 Das Ende der währungspolitischen Souveränität Deutschlands und das Maastricht-Urteil des BVerfG (1995) S. 267-284

„… Konvergenzkriterien und die nach Art. 109 j Abs. 3 und Abs. 4 EGV dem Rat eingeräumte, auch politische19 …” „… . Die Stabilität der Konvergenzkriterien Auch die Bedenken, die sich auf eine Aufweichung der in Art …” „… . 109 Abs. 1 EGV festgelegten Konvergenzkriterien als Voraussetzung für den Eintritt in die dritte Stufe …”

5.8 Die Normativität der Europäischen Verfassung Wunschdenken oder Wegweisung der Zukunft? (2019) S. 1425-1495

Einführung S. 13-86

„… Aufweichung der Konvergenzkriterien und Scheitern der Stabilitätsgemeinschaft eine Lösung aus der Gemeinschaft …” „… , dass gerade Deutschland später mit der Verletzung der Konvergenzkriterien den Prozess der Aufweichung …”

1.3 Maastricht, Staat und Demokratie (1993) S. 147-194

„… . 109 c) und des Europäischen Währungsinstituts (Art. 109 f) bei Erfüllung der Konvergenzkriterien der …”

1.7 Deutschland in der EU – Zur Wiedererlangung der staatlichen Einheit auf dem Weg zum Vereinten Europa (1995) S. 285-358

doi.org/10.5771/9783748906322

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Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem

Beata Dziechciarz

2009

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Vorbemerkung S. 83-84

„… EG-Vertrag über die Konvergenzkriterien nach Artikel 121 EGV (im Folgenden: Konvergenzkriterien-Protokoll …” „… erfährt – im Unterschied zu den ökonomischen Konvergenzkriterien, die in Art. 121 Abs. 1 EG sowie in einem …”

Prüfung der Anpassung der Zentralbanksatzungen S. 84-86

„… Konvergenzkriterien nach Artikel 121 EGV (im Folgenden: Konvergenzkriterien-Protokoll).341 S. auch infra (Abschn. C. I …” „… ökonomischen Konvergenzkriterien, die in Art. 121 Abs. 1 EG sowie in einem Protokoll340 de? niert werden …”

Stellung im Hinblick auf die Wechselkurspolitik S. 184-192

„… Art. 121 Abs. 1, 3. Spstr. EGV i.V.m. Art. 3 Konvergenzkriterien-Protokoll und Art. 121, Abs. 1, 4 …” „… . Ähnliches ergibt sich aus der Ausgestaltung der Konvergenzkriterien im Vertrag, wo die „Einhaltung der …” „… . Spstr. EGV ergibt sich, dass eine Teilnahme am WKM für die Erfüllung eines der Konvergenzkriterien …”

Bevorstehende Änderung der Rechtsgrundlagen des ESZB durch den Vertrag von Lissabon S. 342-368

„… KonvergenzkriterienProtokoll Nr. 17 betreffend Dänemark- (aufgehoben)- (aufgehoben)Protokoll Nr. 15 über einige Bestimmungen …” „… Nr. 11 über die KonvergenzkriterienProtokoll Nr. 15 über bestimmte Aufgaben der Nationalbank …” „… AEUV und weiterhin in einem Protokoll über die Konvergenzkriterien geregelt. Eine Abweichung von der …”

Hintergrund: abgestufte Integration im Rahmen der WWU S. 143-160

„… Endstufe der Wirtschafts- und Währungsunion, 1996, S. 155.776 Die Verbindlichkeit der Konvergenzkriterien …” „… . 73f.158der einzelnen Kriterien ? nden sich nämlich in Protokoll (Nr. 21) über die Konvergenzkriterien …” „… nur die ökonomischen Konvergenzkriterien ausdrücklich als „Kriterien“ bezeichnet. Diese begrenzte …”

Einschlägige Regelungen für die Stellung der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung S. 160-167

„… Konvergenzkriterien (gem. Art. 6 Konvergenzkriterien-Protokoll). 825 U. Wölker, in: GS, Art. 122 EGV, Rn. 28.826 Vgl …”

Implikationen der Gewährung der Ausnahmeregelung im Beitrittsvertrag S. 237-240

„… zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, unabhängig davon, ob sie die Konvergenzkriterien …” „… Konvergenzkriterien, einschließlich der in dieser Arbeit besonders interessierenden rechtlichen Konvergenz gem. Art …”

Stellung im Hinblick auf die Zielbestimmung des ESZB S. 195-206

„… Konvergenzkriterien bildet.1025 Das alles belegt zwar, dass die Preisstabilität als eines der Ziele für die …” „… , Konvergenzbericht 2004, S. 28; dies., Konvergenzbericht Dezember 2006, S. 29. Zu den Konvergenzkriterien bereits …” „… in Art. 121 Abs. 1, 1. Spstr. EGV und in Art. 1 Konvergenzkriterienprotokoll formuliert ist …”

Fazit S. 259-262

„… bedeutet das Hinarbeiten auf die Erfüllung der Konvergenzkriterien, einschließlich der rechtlichen …”

Beitrittsvoraussetzung der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands S. 232-234

„… , nicht denkbar ist.1238 Zu beachten ist insbesondere, dass eines der Konvergenzkriterien die Teilnahme an …”

Zusammenfassung in Thesen S. 369-383

„… ökonomischen Konvergenzkriterien – keine weitere Konkretisierung im Vertrag. Das Gemeinschaftsrecht gibt zwar …” „… Erfüllung der Konvergenzkriterien, einschließlich der rechtlichen Konvergenz gem. Art. 122 Abs. 2 i.V.m. Art …”

Regelung zum Status der neuen Mitgliedstaten im Hinblick auf die WWU im Beitrittsvertrag S. 234-237

„… Konvergenzkriterien die Teilnahme an einem Wechselkursmechanismus ist und diese vor dem Beitritt nicht möglich ist …”

Ergebnisse der ersten Prüfungen des Standes der rechtlichen Konvergenz in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE S. 253-259

„… eine Ausnahmeregelung im Vertrag zu gewähren war, spielten die Konvergenzkriterien aus Art. 121 Abs. 1 …”

Umfang der Anpassungspflicht aus Art. 109 EGV S. 86-92

„… bewussten Verzicht beider Einrichtungen entsprechen, sich zur (Nicht-)Erfüllung der Konvergenzkriterien …”

Zeithorizont für die beitrittsbedingte Anpassung der Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten S. 242-253

„… eine Ausnahmeregelung im Vertrag zu gewähren war, spielten die Konvergenzkriterien aus Art. 121 Abs. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 389-418

„… Emmerich-Fritsche Angelika: Wie verbindlich sind die Konvergenzkriterien?, in: EWS 1996, S. 77-86 Emmert, Frank …”

doi.org/10.5771/9783845216034

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Mehr Europa oder mehr Spanien?

Adele Orosz

2010

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Entscheidende Anstrengungen ab 1996 S. 190-193

„… wurde Aznar jedoch zu einem der eifrigsten Verfechter des Euro und der Konvergenzkriterien. Es wurde …” „… Konvergenzkriterien, wobei die Verschuldung das gravierendste Problem war. Im Fokus standen eine Stärkung des freien …” „… Radikalkur für die Konvergenzkriterien wird als eine der kühnsten und klügsten seiner Amtszeit gewertet …”

Ökonomische Rückschläge und wachsende Zweifel S. 185-190

„… profitieren könne. Eine kritische Berichterstattung bezüglich der Konvergenzkriterien, der Folgen für die …” „… erklärte Notenbankchef Luis Ángel Rojo bei mehreren Gelegenheiten, dass Spanien die Konvergenzkriterien bis …” „… zweiten Phase der Annäherung an die Konvergenzkriterien, sodass der wirtschaftspolitische Spielraum von …”

Schlussfolgerungen S. 202-210

„… Konvergenzkriterien ließ sich nun bis auf die Stelle hinter dem Komma feststellen, wann die einstige Rückständigkeit …” „… Konvergenzkriterien entfernt blieb, veranlasste die PSOE-Regierung nicht, ihren Policy Choice zu ändern. Das rationale …” „… Verpflichtungen wurden erst im Maastrichter Vertrag mit den Konvergenzkriterien fixiert. „The maintenance of …”

Euphorie und Aufbruchstimmung S. 180-185

„… und verlangten nun von den Ländern, sich für den Euro in Form von zu erfüllenden Konvergenzkriterien …” „… dauerhaften Erfüllung der Konvergenzkriterien, genauer gesagt den Verschuldungskriterien, durchaus zu (Conthe …” „… Spanien keinesfalls verpassen dürfe, auch wenn die Konvergenzkriterien Opfer erforderten (Senante Berendes …”

Die Kohäsionspolitik – Ein spanisches Projekt für Spanien und Europa S. 195-202

„… Konvergenzkriterien prüfen lassen und festgestellt, dass die eingeschränkten monetären Optionen es Spanien unmöglich …” „… vorgeschlagene Fonds würde nur die Glaubhaftigkeit der Konvergenzkriterien untergraben. Unterstützt wurde …” „… % des EU-Durchschnitts aufwiesen und sollte sie daher bei der Erreichung der Konvergenzkriterien …”

Spanien in der Eurozone S. 193-195

„… offensichtlich hatte erst der Druck der Konvergenzkriterien viele überfällige, aber politisch heikle Reformen …” „… großen Abstands zu den Konvergenzkriterien, sprachen aus ökonomischer Sicht mehr Gründe für eine …” „… fiskalpolitischen Verpflichtungen die Konvergenzkriterien ab. Die Neuverschuldung sowie die Gesamtschulden mussten …”

Ergebnisse der theoriegeleiteten politikwissenschaftlichen Betrachtung der Europapolitik Spaniens S. 246-252

„… der Qualifizierung für den Euro, dessen Konvergenzkriterien ganz wesentlich mit der Befürchtung …” „… Konvergenzkriterien wurde zu einer Art europäischer Identitätstest für Spanien. Die Folge waren eine Zurückstellung …” „… oder das Bemühen, die Maastrichter Konvergenzkriterien zu erreichen, besonders offenkundig gezeigt …”

Jahre der Krisenstimmung und Krisenbekämpfung S. 90-94

„… , beispielsweise in Bezug auf die Konvergenzkriterien, mehrten, gab er diesen auch rhetorisch nie nach (Closa 2001b …” „… ). Besonders die anhaltende Unfähigkeit Spaniens, sich den Euro-Konvergenzkriterien anzunähern und so das …” „… Konvergenzkriterien zunehmend unwahrscheinlich erscheinen. Spanische Vertreter beschworen dennoch unablässig die …”

Die spanische Ratspräsidentschaft 1995 S. 94-95

„… der Konvergenzkriterien zunehmend unwahrscheinlich erscheinen. Spanische Vertreter beschworen dennoch …”

Die spanische Wirtschaft in der Europäischen Union S. 69-74

„… Versäumnisse (Royo 2000: 214-219). Den erfolgreichen Endspurt zu den Konvergenzkriterien schaffte erst die …”

Schlussfolgerungen S. 117-122

„… früherer Zeiten verloren. Das Erreichen der Konvergenzkriterien, ökonomische Probleme sowie die zu …”

doi.org/10.5771/9783845223421

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Reflexionen und Kommentare zur Wirtschaftspolitik

Manfred E. Streit

Series: CONTRIBUTIONES JENENSES

Volume 11 2009

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04.09.1996: Bei der Haushaltskonsolidierung muss das deutsche Konsensmodell scheitern – Paris und Bonn werden die Maastricht-Kriterien wohl kaum strikt erfüllen (Handelsblatt) S. 81-83

„… Konsultationen hat Bundeskanzler Kohl die Absicht bekräftigt, am Zeitplan und an den Konvergenzkriterien für die …” „… Öffentlichkeit mit einer strikten Einhaltung der Konvergenzkriterien im Wort steht. Dies kommt dem Verzicht …” „… ist abzusehen, dass Frankreich, aber auch Deutschland die ? skalischen Konvergenzkriterien bei …”

09.11.1995: Formelkompromisse à la Maastricht verhindern eine gedeihliche Entwicklung Europas – Die verdrängte Osterweiterung der EU (Handelsblatt) S. 79-81

„… , die zur Zeit mit Hilfe der Konvergenzkriterien vorgenommen werden, verursachen neben kostspieligen …” „… Absicht bekräftigt, am Zeitplan und an den Konvergenzkriterien für die Europäische Wirtschafts- und …” „… Konvergenzkriterien im Wort steht. Dies kommt dem Verzicht gleich, hinsichtlich der Kriterien …”

20.06.1992: Krücken für die Champions – Auch auf europäischer Ebene bleibt Industriepolitik ein Irrweg – Der Produktförderung folgt alsbald der Handelsprotektionismus (F.A.Z.) S. 71-79

„… Währungsunion in Insider und Outsider. Die Ausgrenzungen, die zur Zeit mit Hilfe der Konvergenzkriterien …”

doi.org/10.5771/9783845214740

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WSI-Mitteilungen

Browse Volumes: WSI-Mitteilungen

WSI Volume 64 (2011) Issue 6 ISSN Online: 2942-3554

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Philip Arestis, Malcolm Sawyer Abschied vom Euro? S. 263-269

„… . Die Konvergenzkriterien des Maastricht-Vertrages basieren auf rein nominalen anstelle von realen …” „… zunächst die Konvergenzkriterien und den SWP zu untersuchen (Abschnitt 2). Abschnitt 3 liefert mit einer …” „… Kurzanalyse der Konvergenzkriterien des Stabilitätspakts den gesetzlichen Rahmen für den Euro. Abschnitt 4 …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2011-6

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