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mrev management revue

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mrev Volume 28 (2017) Issue 1 ISSN Online: 1861-9908

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Benjamin Held, Christian Haubach The Additional Costs of Organic Food Products – A Basket of Goods-based Analysis Differentiated by Income S. 6-61

doi.org/10.5771/0935-9915-2017-1

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

Karlheinz Schlotterbeck (ed.), Manfred Busch (ed.), Gerd Hager (ed.)

2022

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12. VwV Stellplätze S. 311-324

„… zubeachten:Zu § 37 Absatz 1:1. Ermittlung der Zahl der notwendigen Kfz-Stellplätze bei anderenAnlagenHierbei …” „… Zahl der notwendigenKfz-Stellplätze ist von den im Anhang 1 abgedruckten Richtzahlenauszugehen. Die …” „… Verkehrsmitteln führt dabei zur größtmöglichen Minderung derZahl der Kfz-Stellplätze, wobei eine Grundausstattung …”

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) S. 71-138

„… für jedeWohnung ein geeigneter Stellplatz für Kraftfahrzeuge herzustellen (not-wendiger Kfz-Stellplatz …” „… Abfahrtsverkehr zuerwarten ist, sind notwendige Kfz-Stellplätze in solcher Zahl herzustel-len, dass sie für die …” „… Stattnotwendiger Kfz-Stellplätze ist die Herstellung notwendiger Garagenzulässig; nach Maßgabe des Absatzes 8 …”

Stichwortverzeichnis S. 349-366

„… Kfz-Stellplatz 37 1Notwendiger Treppenraum 28 2; Anl. 1, 11Nutzungsänderung 2 13, 37 2, 39 3, 50 2Nutzungseinheit …” „… Anl. 5, 9Abgrabung 2 1, 50 1 (11 e)Ablösung der Stellplatz-verpfl ichtung 37 6Abnahmeschein 67 3 …” „… Fahrgastunterstand 50 1 (1 h)Fahrrad 2 8– Abstellanlage 38 1, 50 1 (11 c), 74 1– Stellplatz 37 1–3– Stellplatz …”

Einführung S. 17-70

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… offenen Parkplätzen mit mehr als 35 Kfz-Stellplätzen (ab 1.1.2022).Ergänzend dazu ist die seit 1.1.2022 …” „… , FeuVO, EltBauVO, VkVO, VStättVO, CPlVO, NiedWasBesVO; VwV Stellplätze, VwV Brand-schutzprüfung, VwV …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30912. VwV Stellplätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31113. VwV …”

doi.org/10.5771/9783415073012

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

Karlheinz Schlotterbeck, Manfred Busch, Gerd Hager

2018

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Anlagen S. 127-360

„… festgesetzt, die Abgrenzung derüberbaubaren Flächen und der Flächen für Garagen und Stell-plätze auf dem …” „… . die Kinderspielplätze,8. die Lage und Anzahl vorhandener und geplanter Stellplätze fürKraftfahrzeuge,9 …”

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) S. 39-126

„… für Kraftfahrzeuge herzustellen(notwendiger Kfz-Stellplatz). 2Bei der Errichtung sonstiger bauli-cher …” „… Kfz-Stellplätze in solcherZahl herzustellen, dass sie für die ordnungsgemäße Nutzung derAnlagen unter …” „… Berücksichtigung des öffentlichen Personennahver-kehrs ausreichen. 3Statt notwendiger Kfz-Stellplätze ist die …”

Einführung S. 15-38

„… – zu den §§ 35 IV und 37 LBO.Bei der Ermittlung der Zahl der notwendigen Kfz-Stellplätze nach§ 37 I 2 …” „… nach Nutzungsart und Größe der Anlage eineZahl von Kfz-Stellplätzen ermittelt.Die erforderliche Zahl …” „… (Baugestaltungs-, Stellplatz-, Bauökologie- undKinderspielplatz-Satzungen). Die gegenwärtig geltende Regelung im …”

Stichwortverzeichnis S. 361-375

„… Notwendiger Flur 28 3; Anl. 1, 12Notwendiger Kfz-Stellplatz 37 1Notwendiger Treppenraum 28 2;Anl. 1, 11 …” „… , 4Fahrgastunterstand 50 1 (1 h)Fahrrad 2 8– abstellanlage 38 1, 50 1 (11c),74 1– Stellplatz 35 4, 37 …” „… 1–3– Stellplatz, notwendiger 35 4,37 1, 2– Verkehr 37 6Fahrsilo, landwirtschaftliches50 1 (6 f)Fenster …”

doi.org/10.5771/9783415062726

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Offene Fragen zum Wohnungseigentumsrecht und deren Bedeutung für die notarielle Praxis

Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 49 2018

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Andreas Ott SONDERNUTZUNGSRECHTE IN DER NOTARIELLEN PRAXIS S. 115-132

„… Anwendungsbereiche (alleinige Nutzungsbefugnis an Kfz- Stellplätzen, Gartenflächen, Kellerräumen etc.) mittlerweile …” „… erfolgen kann (z.B. ein Kfz-Stellplatz oder ein Keller pro Wohnungseigentum) und/oder eine Änderung der …” „… Kfz-Stellplätze vermietet, stehen Mieteinnahmen nach der Begründung von Sondernutzungsrechten an diesen …”

Martin Häublein DIE ABGRENZUNG VON SONDER- UND GEMEINSCHAFTSEIGENTUM DURCH DEN BGH UND DEREN FOLGEN FÜR DIE NOTARIELLE GESTALTUNGSPRAXIS S. 91-114

„… Raumeigenschaft von dauerhaft markierten Kfz- Stellplätzen in Garagen. Bei Balkonen und Dachterrassen genügen der …”

doi.org/10.5771/9783845279053

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Immobilien als Kapitalanlage clever finanzieren

Daniela Landgraf

2022

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11 Wohneigentum und Teilungserklärung S. 207-212

„… folgenden Kfz-Stellplätzen zu: … zur Wohnung Nr. 1 laut Aufteilungsplan – der Kfz-Stell-platz Nr. 1, … zum …” „… Teileigentum Nr. 2 laut Aufteilungsplan – der Kfz-Stellplatz Nr. 2 laut Anlage SNRÜbersetzung für Laien: Ein …” „… . Auf-teilungsplan,3. Miteigentumsanteil von …/1.000 verbunden mit dem Sondereigentum an dem TG-Stellplatz Nr. … lt …”

doi.org/10.5771/9783802956782

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Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure

Jörg Menzel, Werner Finger, Kirsten Rickes

2020

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F. Anhang S. 219-292

„… herzustellen (notwendiger Kfz-Stellplatz). 2Bei der Errichtung sonstiger baulicher Anlagen und ande-rer Anlagen …” „… , bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, sind notwendige Kfz-Stellplätze in solcher Zahl …” „… Personennahverkehrs ausreichen. 3Statt notwendiger Kfz-Stellplätze ist die Herstellung notwendiger Garagen zulässig …”

C. Bauordnungsrecht S. 119-204

„… sind.Bei Wohnungen ist für jede Einheit ein KFZ-Stellplatz nachzuweisen. Für andere Nutzungen regelt in …” „… Kfz-Anhängern zu Werbezwecken oder das Abstellen eines Imbisswagens. Die Funktion als „Wagen“ büßen diese …” „… Bemessung der Gebäudehöhe),– Geschosse,– Vollgeschosse,– Aufenthaltsräume,– Stellplätze,– Werbeanlagen …”

B. Bauplanungsrecht S. 37-118

„… Kfz-Stellplatz notwendig ist).§ 14 BauNVO spricht von Nebenanlage n. Damit sind solche Anlagen oder Einrichtungen …” „… An-zahl notwendiger Stellplätze, § 37 LBO Baden-Württemberg), richtet sich die Zuläs-sigkeit einer solchen …” „… von Stellplätzen, die für Bauvorhaben notwendig sind, unterschiedliche Regelungen in den einzel-nen …”

doi.org/10.5771/9783415067066

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Halten - Parken - Abschleppen

Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk

2019

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Kapitel 44. Parkscheinautomat/Parkuhr S. 295-304

„… einen Stellplatz ist ord-nungswidrig14.Die Vorschrift bezieht sich ohne Einschränkung auf alle …” „… kleinenFahrzeugen einen Stellplatz gemeinsam in Anspruch zu nehmen. Da derSinn der Regelung in einer …” „… Stellplätze an den Parkscheinautomaten markiert, so richtet sich dieParkordnung nach der Markierung. Dagegen …”

Kapitel 2. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen) S. 36-66

„… Eintreffen ihr Fahrzeug selbst entfernt haben164.Blockieren zwei oder mehrere Kfz z.B. einen Stellplatz, so …” „… abgestellterKfz ergibt sich aus den einschlägigen Bestimmungen des Gefahrenabwehr-rechts, wie sie in den …” „… befindlichen freienStellplatz versetzt/umgesetzt.5 KLENKE NWVBl. 1994, 288.6 BURMANN/HEß/HÜHNERMANN/JAHNKE, RN …”

Kapitel 5. Parkverbot für Kraftfahrzeuganhänger S. 79-82

„… ist,an ein Kfz angehängt zu werden. Der Sattelanhänger (-auflieger) ist nachArtikel 1 lit. r) WÜ ein …” „… Fahrzeug, dass dazu bestimmt ist, mit einem Kfz soverbunden zu werden, dass er teilweise auf diesem …” „… Fahrzeugbewegungvon Hand reicht hierzu nicht. Des Weiteren muss der Anhänger jedoch seinen Stell-platz soweit …”

Kapitel 14. Bewohner städtischer Quartiere S. 122-127

„… (Firmen-fahrzeug) Kfz.Die Nutzung eines Pkw durch zwei Familienangehörige, die in unterschied-lichen Parkzonen …” „… Quartiere124Nur in begründeten Einzelfällen können mehrere Kfz in den Parkausweiseingetragen oder der …” „… , 172.14151416141714201421Bewohner städtischer Quartiere 14. Kapitel125Ist im Bereich von Bewohnerparkplätzen ein Stellplatz …”

doi.org/10.5771/9783415064508

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Halten - Parken - Abschleppen

Detlef Stollenwerk

2022

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44. Parkscheinautomat/Parkuhr S. 295-304

„… einen Stellplatz ist ord-nungswidrig14.Die Vorschrift bezieht sich ohne Einschränkung auf alle …” „… kleinenFahrzeugen einen Stellplatz gemeinsam in Anspruch zu nehmen. Da derSinn der Regelung in einer …” „… 44. Kapitel301Sind Stellplätze an den Parkscheinautomaten markiert, so richtet sich dieParkordnung …”

2. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen) S. 36-66

„… entfernt haben164.Blockieren zwei oder mehrere Kfz z.B. einen Stellplatz, so kann die Be-hörde ein oder …” „… abgestellterKfz ergibt sich aus den einschlägigen Bestimmungen des Gefahrenabwehr-rechts, wie sie in den …” „… befindlichen freienStellplatz versetzt/umgesetzt.5 KLENKE NWVBl. 1994, 288.6 BURMANN/HEß/HÜHNERMANN/JAHNKE, RN …”

5. Parkverbot für Kraftfahrzeuganhänger S. 79-82

„… ist,an ein Kfz angehängt zu werden. Der Sattelanhänger (-auflieger) ist nachArtikel 1 lit. r) WÜ ein …” „… Fahrzeug, dass dazu bestimmt ist, mit einem Kfz soverbunden zu werden, dass er teilweise auf diesem …” „… seinen Stell-platz soweit verlassen, dass zumindest die theoretische Möglichkeit besteht, dass einanderer …”

14. Bewohner städtischer Quartiere S. 122-127

„… (Firmen-fahrzeug) Kfz.Die Nutzung eines Pkw durch zwei Familienangehörige, die in unterschied-lichen Parkzonen …” „… Quartiere124Nur in begründeten Einzelfällen können mehrere Kfz in den Parkausweiseingetragen oder der …” „… , 172.14151416141714201421Bewohner städtischer Quartiere 14. Kapitel125Ist im Bereich von Bewohnerparkplätzen ein Stellplatz …”

doi.org/10.5771/9783415070363

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ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Matthias Knauff (ed.)

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 5 2021

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E. City-Maut S. 49-54

„… Kfz-Zulassung betreffen darf. Dies ist bundesrechtlich durch die Straßenverkehrszulassungsordnung …” „… (StVZO) geregelt. Werden auch gewerbliche Kfz-Halter in die Kfz-Halter-Abgabe einbezogen, ist zumindest …” „… Landesbauordnungen für zulässig. So könnten die Kosten für Anwohnerparkplätze um den Kfz-Halter-Betrag erhöht und für …”

D. Förderung der Elektromobilität S. 23-26

„… und wirken damit als Pull-Faktoren. § 3d KraftStG normiert eine Befreiung von der Kfz-Steuer für zehn …” „… Elektromobile in oder an Gebäuden. Bei neuen Wohngebäuden mit mehr als fünf Stellplätzen ist jeder davon mit …” „… und überwiegend von diesen selbst genutzten Gebäuden unterfällt – über mehr als sechs Stellplätze …”

B. Rechtliche Würdigung S. 58-70

„… ca. 30 Lkw und 130 Pkw betreibt und auf ihrem Betriebsgelände nicht über genügend eigene Stellplätze …” „… Gesetz geht es vor allem um die exklusive Reservierung öffentlicher Stellplätze für einen oder einzelne …” „… Mietfahrzeugangeboten nicht notwendig, da diese nicht auf fest zugewiesene Stellplätze angewiesen sind. Mangels eines …”

doi.org/10.5771/9783748925910

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Parkraumbewirtschaftung im Spannungsfeld von Effizienz und Verträglichkeit

Inga Molenda

Series: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Volume 11 2016

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Parkraumbewirtschaftung in Deutschland S. 23-52

„… “ bezeichnet. Zum anderen kann es auf „Stellplätzen“ stattfinden, also auf Parkflächen, die auf privatem Grund …” „… Stellplätze in einem bestimmten Gebiet stellt dessen Parkraumangebot dar (Lohse, 2011, S. 502). Wie sich …” „… Straßenraum (Baier et al., 2006, S. 7). Parkraummanagement Parkraumangebot Private Stellplätze Öffentlich …”

Einzelhandelsagglomeration, Wettbewerb und Parken S. 111-188

„… - Konishi (2005, S. 488) nennt als Beispiele die Konzentration von Kfz-Händlern in US- 117 4 …” „… Bereitstellung eines Pkw-Stellplatzes für Besucher entstehen. Der Gewinn des Einkaufszentrumsbetreibers beläuft …” „… z.B. die Möglichkeit des gebührenfreien Parkens auf einem seiner insgesamt 14.000 Stellplätzen mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845278117

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Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Henning Jäde, Franz Dirnberger

2022

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§ 12 Stellplätze und Garagen S. 1546-1549

„… BVerwG, Beschl. v. 3. 5. 2021 – 4 B 44.20 – ZfBR 2021, 762Rdnr. 8).§ 12Stellplätze und Garagen(1 …” „… ) Stellplätze und Garagen sind in allen Baugebieten zulässig, soweit sich ausden Absätzen 2 bis 6 nichts anderes …” „… Sondergebieten, die der Erholung dienen, sind Stellplätze undGaragen nur für den durch die zugelassene Nutzung …”

§ 21a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen S. 1589-1594

„… einen Anreiz zu geben, Stellplätze und Garagenauf seinem Grundstück einzurichten, damit die Kfz nicht …” „… , BauNVO, § 21 Rdnr. 18).§ 21aStellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen(1) Garagengeschosse oder ihre …” „… Überschreitung der zu-lässigen Grundfläche durch überdachte Stellplätze und Garagen bis zu 0,1 derFläche des …”

§ 4 Allgemeine Wohngebiete S. 1468-1479

„… Stellplätze), Schulen (OVG HB, Urt. v.21. 6. 1983 – 1 BA 60/82 –), ein Kindergarten (BayVGH, Urt. v. 30. 4 …” „… . 1987 – 3 S 261/87 –; OVG Bln,Urt. v. 15. 8. 2003 – 2 B 18.01 –);– Eine Kfz-Werkstatt ist in einem …” „… Betonstein- und Terrazzowerkstatt (OVGLg, Urt. v. 9. 1. 1987 – 6 A 6/85 –);– Stellplätze für ein Taxi- und …”

§ 6 Mischgebiete S. 1503-1512

„… 980/88 –: im Mischgebiet unzulässi-ge Stellplätze einer ins Kerngebiet gehörenden Vergnügungsstätte).Zu …” „… die Zulässigkeit einer Kfz-Werkstatt ist eine Einzelfallprüfung des Ausmaßesder zu erwartenden …”

Stichwortverzeichnis S. 1801-1840

„… – Satzungsbeschluss G: §10, 4, 51806– selbständiger G: §214, 20– Stellplatz G: §9, 30– Subsidiarität der …” „… , 5Kfz-Werkstatt G: § 29, 21Kiesabbau G: §35, 49Kinderbauernhof G: §9, 13Kinderbetreuung– Begriff V …” „… , 116Steigerungsrechtsprechung G: §95, 6Steinbruch G: §35, 55Steine G: §9, 53Stellplatz G: §9, 28, 29 …”

Erster Teil Bauleitplanung S. 29-341

Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 1031-1102

„… Kfz-Stellplätzen oder auch umvom Verkehr ausgelöste Immissionen. § 136 Abs. 3 Nr. 2b betrachtet die …”

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung S. 444-752

„… 3191/96 –), die Fortführung einer Kfz-Werkstatt der früheren Deutschen Bundespost durcheinen privaten …” „… landes-bauordnungsrechtlichen Regelungen über die Situierung von Stellplätzen (krit. dazuJäde, Föderalismusprobleme des …”

doi.org/10.5771/9783415073203

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Das Abstandsflächenrecht in Bayern

Franz Dirnberger

2024

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Stichwortverzeichnis S. 149-156

„… KKerngebiet 207Kfz-Stellplatz 48– Überdachung 255Kleinsiedlungsgebiet 176Kniestock 167Krüppelwalmdach 169, 243 …” „… nicht überdachter Stellplatz 37normative Betrachtungsweise 227notwendige Treppe 217Nur-Dachhaus 162, 241 …” „… Stapelparkanlage 38Steilhang 112Stellplatz– nicht überdachter 37– überdachter 39störungsfreies Wohnen 10Stützmauer …”

B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO) S. 28-50

„… – 1 A 10530/15.4735I. Erforderlichkeit von AbstandsflächenFür KfzStellplätze dürfte Ähnliches gelten …” „… beispielsweise ebenerdige bauliche Anlagen, wie nicht überdachte Stellplätze, und unterirdische Anlagen wie …” „… überdachter Stellplatz).38 Als Außenwand ist beispielsweise auch eine licht- und luftdurchlässige …”

A. Einführung S. 15-27

„… Hinter-liegergrundstücken zu denken; nicht überbaute Flächen können auch für Kfz-Stellplätze (vgl. Art. 47 BayBO) oder für …” „… = BauR 2001, 914 = NVwZ 2001, 813 = BRS 63 Nr. 160 zu Stellplätzen; BayVGH, Beschl. v. 13.3.2014 – 15 ZB …”

H. Vortretende Bauteile, Vorbauten, Dachaufbauten und Maßnahmen zur Energieeinsparung (Art. 6 Abs. 6 BayBO) S. 116-122

„… keine selbstständige Bedeutung aufweisen, was z. B. bei der Überdachung eines Kfz-Stellplatzes der Fall …”

doi.org/10.5771/9783415074590

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Baurecht Baden-Württemberg

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

2018

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III. Bauordnungsrecht S. 118-156

„… LBO ist bei der Errichtung von Wohngebäuden ein Kfz-Stellplatz pro Wohnung herzustellen. Für sonstige …” „… LBO-Novelle 2014 können bis zu einem Viertel der notwendigen Kfz-Stellplätze sonstiger baulicher Anlagen durch …” „… Fahrrad-Stellplätze ersetzt werden. Dabei sind für einen Kfz-Stellplatz vier Fahrrad-Stellplätze herzustellen (§ 37 …”

II. Bauplanungsrecht S. 19-117

„… Fortbestand einer privaten Grünfläche auf dem Nachbargrundstück anstelle eines Kfz-Stellplatzes für das …”

doi.org/10.5771/9783845281384

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Baurecht Baden-Württemberg

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

2021

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III. Bauordnungsrecht S. 133-175

„… Wohngebäuden ein Kfz-Stellplatz pro Wohnung herzustellen (notwendige Stellplätze). Für sonstige bauliche …” „… Kfz-Stellplätze sonstiger baulicher Anlagen können durch Fahrradstellplätze ersetzt werden. Dabei sind für einen …” „… Kfz-Stellplatz vier Fahrradstellplätze herzustellen (§ 37 Abs. 1 S. 4 und 5 LBO). Ist bei der Errichtung von …”

II. Bauplanungsrecht S. 19-132

„… Nachbargrundstück anstelle eines Kfz-Stellplatzes für das benachbarte Wohnhaus ist nicht schutzwürdig.212 Gebot der …”

doi.org/10.5771/9783748904786

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Examinatorium Sachenrecht

Dieter Gieseler, Benedikt Berthold

Series: NomosStudium

Volume 2020

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§ 6 Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb vom Berechtigten, §§ 929–931 S. 48-55

„… „Gemälde Ostpreußen“, § 1.Das Vorliegen einer Besitzdienerschaft des Fahrers eines Kfz, der mit dem Kfz …” „… bejaht, der potenzielle Käufer dürfe die tatsächliche Ge-walt über das Kfz nur aufgrund einer …” „… , sondern gleich beim Landwirt L abgeben soll, bei dem K einen Stellplatz gemie-tet hat.L ist als Vermieter …”

doi.org/10.5771/9783748905233

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