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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Florian Emanuel

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… dreimonatiges Kernkraft-Moratorium,279 dessen Rechtswidrigkeit für die Kernkraftwerks-Blöcke Biblis A und Biblis …” „… . 226 BfE, Kernkraftwerke in Deutschland. 3.1 Geschichte der Kernkraft und Kernkraftpolitik 75 der …” „… Kernkraft und Kernkraftpolitik Anfänglich herrschte Euphorie und „Paradieserwartung“183 ob der Nutzung der …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Kernkraft zu Zwecken der gewerblichen Erzeugung von Elektrizität in Deutschland hat eine wechselvolle …” „… Brutto-Gesamtleistung von 53 785 MWe.5 Während die Kernkraft in anderen Staaten, beispielsweise Kanada, Indien, China6 …” „… in den ersten Jahren der enthusiastischen Nutzung der Kernkraft das Problem der Endlagerung der bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Entwicklung der Kernkraft in Deutschland3 70 Geschichte der Kernkraft und Kernkraftpolitik3.1 70 Militärische …” „… Umstrittene Nutzung der Kernkraft3.1.3 75 Endgültiger Ausstieg aus der Kernkraftnutzung zur …” „… , sondern bereits zu unseren Lebzeiten. Der Umgang mit dem strahlenden Erbe der Kernkraft zeichnet das …”

8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… Niederlande 1 Slowenien 1 Vereinigte Arabische Emirate 1 Übersicht über Nutzer der Kernkraft mit erheblichen …” „… und dementsprechend wenig Diskussionen um die Kernkraft entbrannt sind,1437 ist davon auszugehen, dass …” „… Öffentlichkeit ist weniger skeptisch in Bezug auf Kernkraft und sieht diese als wichtiges Mittel zur Reduzierung …”

5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Betrachtung von O’Hare ist auf die deutsche, die Kernkraft in ihrer Mehrheit ablehnende Bevölkerung nur …” „… Endlagerregion mit einem höheren Risiko leben werden als der Großteil derjenigen, die von der Kernkraft …” „… Kernkraft nicht möglich. Daher fordert der Gerechtigkeitsbegriff zumindest die Minimierung der potentiell …”

7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Gesetzgeber hat hier – so wie er über die Nutzung von Hochrisikotechnologien wie der Kernkraft zu entscheiden …” „… Kernkraft für die aktuelle Generation einen konkreten Nutzen, ohne dass der Nachteil direkt erkennbar ist …” „… deutlich, weil sie sich erst später manifestieren.1354 Damit ist die Kernkraft ein eindrucksvolles Beispiel …”

2 Konzeptionelle Grundlagen zur Endlagerung S. 54-69

„… zum Ende der Nutzung der Kernkraft zu gewerblichen Zwecken im Jahre 2022 werden in Deutschland circa …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Lager gespalten – die Kernkraftbefürworterinnen und Kernkraftbefürworter und die Kernkraftgegnerinnen …” „… hat sich in der Tat bereits mehrfach unter Beweis gestellt.456 Dass die Kernkraft als genutzte …” „… Kernkraftbefürworter als auch Kernkraftgegner waren sich in den angesprochenen Umfragen einig: Ein Endlager in ihrer …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Endlagersuche 180 Rechtsrahmen in Deutschland Mit der Entscheidung „für die friedliche Nutzung der Kernkraft …” „… . 17/8927; BT-Drs. 17/11713, 4ff. 845 Siehe auch Feinhals, Kein Kernkraftwerk – kein Endlager …” „… Stilllegung und den Rückbau der Kernkraftwerke.952 Nur ein geringer Teil der jetzt 6.3.1.2.4.6 6.3.1.3 946 …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… Entschädigungsleistung wird von den entsorgungsplichtigen Betreibern von Kernkraftwerken an eine gemäß Art. 3 Abs. 1 Satz …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… othek/Grundlagen_der_RK_ZNO/Jahresvertrag_ZNO_2019_Unterzeichnet.pdf. BfE, Kernkraftwerke in Deutschland, online verfügbar unter …” „… Kernkraftwerk Wyhl. In: Kretschmer (Hrsg.), Wahrnehmung, Bewusstsein, Identifikation, 103-130. ENSI, 45 Jahre …” „… /serie-lucens-ausfuehrliche-analyse-desunfalls/. 11 Literaturverzeichnis 525 ENSI, Serie Lucens. Das erste Schweizer Kernkraftwerk soll entstehen …”

doi.org/10.5771/9783748924067

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Hochrisikoanlagen

Michael Kloepfer (ed.)

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 5 2012

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kernkraft-, Chemie- und Sondermüllanlagen 5 Nomos Schriften zum Katastrophenrecht Herausgegeben von Prof …” „… 08:00 Prof. Dr. Michael Kloepfer (Hrsg.) Hochrisikoanlagen Notfallschutz bei Kernkraft-, Chemie- und …” „… wissenschaftliche Tagung „Hochrisikoanlagen – Notfallschutz bei Kernkraft-, Chemie- und Sondermüllanlagen“, die am 5 …”

Katrin Lompscher Grußwort S. 13-14

„… . Prominentestes Beispiel dafür ist sicher die Kernkraft, bei der es den Energiekonzernen unmöglich wäre, die …” „… Hochrisikotechnologie, wie z.B. der Kernkraft, liegt in den besonders großen Auswirkungen einer Katastrophe. Sie greift …”

MICHAEL KLOEPFER Einführung S. 9-12

„… Kernkraft hat kein Alleinstellungsmerkmal des Hochrisikos. Das inzwischen etwas ältlich gewordene deutsche …” „… Probleme dieses Aktionismus wird noch im Bereich der Kernkraftwerke einzugehen sein.1 Die Kettenkatastrophe …” „… zwingt Vorstellungen über die Eintrittsunwahrscheinlichkeit bestimmter Ereignisse im Kernkraftbetrieb zu …”

Helmuth Schulze-Fielitz Risikosteuerung von Hochrisikoanlagen als Verfassungsproblem – Notfallschutz bei Kernkraftanlagen S. 25-52

„… Risikosteuerung der Kernkraft gibt, die das Vertrauen in die normative Kraft des Schutzauftrages der Verfassung …” „… Risikosteuerung von Hochrisikoanlagen als Verfassungsproblem – Notfallschutz bei Kernkraftanlagen …” „… und Kernkraftwerke, 1979, S. 45 ff., mit Art. 1 GG als rechtlichem Bezugspunkt; s. auch allg. ausf …”

MICHAEL KLOEPFER Kursänderungen in der Atompolitik und Verfassung S. 15-24

„… dieser schnellstmögliche Ausstieg tatsächlich realisiert wird, weil er über die Figur der Kernkraft als …” „… Kernkraftwerke also nicht vorlagen, nimmt es nicht wunder, dass ein Kernkraftwerksbetreiber Klage gegen die …” „… (Schröder/Fischer) und den Kernkraftwerksbetreibern geschlossenen Atomkonsens I im Jahr 2000 und das den Konsens …”

Hartmut Pamme Betriebliche Mechanismen der Gefahrenkontrolle bei Kernkraftanlagen S. 53-58

„… Betriebliche Mechanismen der Gefahrenkontrolle bei Kernkraftanlagen Dr. Hartmut Pamme Einordnung …” „… Die Diskussion um die Gefahren bzw. die Sicherheit von Kernkraftwerken wurde und wird in der deutschen …” „… der Sicherheit von Kernkraftwerken befassen. Das hier relevante Atomgesetz (AtG) ist streng. Schon …”

Dieter Majer Behördliche Überwachungspflichten bei Kernkraftanlagen S. 59-78

„… Kernkraftwerke betrieben. II. Behördliche Überwachungspflichten bei Kernkraftanlagen 61 Abb. 4 Quelle …” „… Behördliche Überwachungspflichten bei Kernkraftanlagen Dieter Majer Einleitung Greifswald je 440 …” „… , Naturschutz und Reaktorsicherheit I. 59 Den Gegenstand der Ausführungen bilden die 17 Kernkraftwerke (KKW) in …”

Astrid Krüger Behördliche Überwachungspflichten bei Sondermüllverbrennungsanlagen S. 123-124

„… jedoch im gleichen Atemzug mit Kernkraftwerken oder Chemieanlagen als Hochrisikoanlagen zu bezeichnen …”

Peter Marburger Zivilrechtliche Folgen von Störfällen bei Hochrisikoanlagen S. 125-144

„… von Vertragsstörungen Im Gefolge eines Störfalles in einem Kernkraftwerk, einer Sondermüllanlage oder …” „… worden ist und demnächst erscheinen soll. 125 Zivilrechtliche Folgen von Störfällen bei Kernkraftwerken …” „… die Laufzeitverkürzung und die Abschaltung der Kernkraftwerke auch nicht überflüssig. Zum einen sollen …”

Hero Schall Strafrechtliche Folgen von Störfällen bei Hochrisikoanlagen S. 145-158

„… Reaktorsicherheitskommission, deren Anforderungskatalog für die Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke das Problem des …” „… Angriffe. 11 Hinsichtlich der katastrophalen Unfälle in den Kernkraftwerken in Fukushima/Japan geht man …” „… : http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Fukushima-Daiichi#Konstruktionsm.C3.A4 ngel_des_Kraftwerks und http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk …”

Mathias Hellriegel Sicherheitsabstände als Standortrisiko für Immissionsschutzanlagen S. 159-176

„… Maßnahmen zu treffen, um Störfälle zu verhindern. Mit Blick auf den Störfall im Kernkraftwerk im japanischen …”

Margaretha Sudhof Nationales Krisenmanagement – Ressortgemeinsame Krisenmanagementstrukturen S. 177-200

„… Kernkraftwerken im In- und Ausland, Pandemien, Naturkatastrophen erheblichen Ausmaßes). Ihre Aufgabe besteht in …”

Christoph Unger Warnung und Selbstschutz der Bevölkerung bei CBRN-Gefahren einschl. Aspekte der Psychosozialen Notfallversorgung S. 201-210

„… Fall ein Erdbeben - eine Ereigniskette auslösen können, in deren Verlauf ein Kernkraftwerk kollabiert …” „… verwenden. Nukleare Stoffe finden sich in kerntechnischen Anlagen (Kernkraftwerken). Deren Sicherheit wurde …”

Autorenverzeichnis S. 211

„… . Hartmut Pamme, Leiter Steuerung Kernkraftwerke bei RWE Power AG Prof. Dr. Hero Schall, Universität …”

doi.org/10.5771/9783845237183

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Nuclear Law in the EU and Beyond

Christian Raetzke (ed.)

2014

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List of participants / Teilnehmerverzeichnis S. 467-473

„… Berlin Takuya Mori Japan Energy Law Institute Tokyo, Japan Dr. Christian Müller-Dehn E.ON Kernkraft …”

Andreas Woitecki Comments on the Planned Revision of the Euratom Directive on Nuclear Safety S. 49-71

„… , Senior Advisor, formerly E.ON Kernkraft, Hannover Secretary: Julian Rotter, Lazarski University, Warsaw …”

Thomas Fetzer Anwendungsbereich und Schutzniveau des § 7d AtG S. 389-407

„… »Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke« erfolgen könne.7 Insbesondere führt nach Auffassung des Gerichts allein die …” „… Kategorie von § 7d AtG erfasst wird ____________________ 7 BMU, Sicherheitsanforderung an Kernkraftwerke …” „… Kernkraftwerk dürfte nach allgemeiner Auffassung jenseits der praktischen Vernunft liegen – mit Worten des …”

Axel Vorwerk Unabhängigkeit der Atomaufsicht S. 407-419

„… . Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden über Kernkraftwerke in Deutschland Für den Bereich des Atomrechts regeln …” „… Aufsicht über Anlagen nach § 7 AtG (also insbesondere Kernkraftwerke) und die Verwendung von …” „… dargestellt: USA: Die US Nuclear Regulatory Commission (NRC) ist im Hinblick auf Kernkraftwerke zuständig …”

Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… Zusammenhang keine Rolle. Brennelemente, die für den Einsatz in Kernkraftwerken vorgesehen sind, sind eine …” „… Moratorium zu befassen, von dem auch Block A und Block B des Kernkraftwerks Biblis betroffen waren. – Gegen …”

Stefan Kochanski Die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 zu den Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in Fukushima-Daiichi vom März 2011 S. 447-463

„… Moratorium zu befassen, von dem auch Block A und Block B des Kernkraftwerks Biblis betroffen waren. – Gegen …” „… auch der Kernkraftwerksstandort Fukushima-Daiichi. Infolge des durch die massive Überflutung des …” „… umfassende Sicherheitsüberprüfung aller deutschen Kernkraftwerke an. Angekündigt wurde auch die Aussetzung …”

Ulrike Feldmann, Julius F. W. Weitzdörfer Diskussionsbericht zur Fünften Arbeitssitzung S. 463-466

„… aufforderte, gegenüber den Betreibern von Kernkraftwerken eine einstweilige Betriebseinstellung anzuordnen und …”

Christian Raetzke Vorwort S. 15-18

„… folgend, eine eintägige Konferenz in Bonn, die unter dem Thema »Langzeitbetrieb von Kernkraftwerken …” „… Sicherheit und Safeguards, fortschreitend über den Neubau von Kernkraftwerken, die Nuklearhaftung, Ausstieg …” „… Veränderungen und heftige Umschwünge gegeben. Die Laufzeiten der Kernkraftwerke wurden erst gesetzlich …”

doi.org/10.5771/9783845252360

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Security and Insecurity in Business History

Mark Jakob (ed.), Nina Kleinöder (ed.), Christian Kleinschmidt (ed.)

Series: Wirtschafts- und Sozialgeschichte des modernen Europa. Economic and Social History of Modern Europe

Volume 8 2021

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Sascha Brünig Performing Diligence: Nuclear Labour, Reactor Safety, and Public Relations in the West German Nuclear Industry in the 1980s S. 229-252

„… engineering soundness of West 35 Radkau, Kernkraft-Kontroverse, 307. 36 Schüring, Advertising, 380. 37 …” „… Kernkraft-Kontroverse im Spiegel der Literatur – Phasen und Dimensionen einer neuen Aufklärung, in: Herrmann …” „… .: Schutzbarriere Mensch im Kernkraftwerk. Anforderungen aus der Sicht des Bundesministers des Innern, in …”

doi.org/10.5771/9783748924579

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13. Deutsches Atomrechtssymposium

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel

Series: Forum Energierecht

Volume 14 2008

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Teilnehmerverzeichnis S. 397-409

„… , Wolfenbüttel Dipl.-Ing. Anton Hums, E.ON Kernkraft GmbH Kernkraftwerk Isar, Essenbach MinDirig Dr. Karl …” „… Pitschat, E.ON Kernkraft GmbH Kernkraftwerke Isar, Essenbach Dr. Herbert Posser, Freshfields Bruckhaus …” „… , E.ON Kernkraft GmbH, Hannover Rudi Amannsberger, B'90/Grüne Landtagsfraktion Bayern, München Karl …”

Joachim Wieland Prüfungskriterien für die Übertragung von Strommengen S. 207-222

„… der friedlichen Nutzung der Kernkraft zur Energieerzeugung mit den Mitteln der juristischen …” „… festzulegen. Wer sich für eine „ertragreiche“ Fortführung der Nutzung der Kernkraft einsetzt, wie die …” „… Kernkraft möglichst nicht entgegensteht. Dabei handelt es sich um eine nicht ganz einfache Aufgabe, wenn dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… E.ON Kernkraft GmbH 321 Diskussionsbericht Jana Gattermann, Universität Kassel 333 VII …” „… Referenzniveaus der WENRA zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken Dr. Ulrich Schmocker, Direktor der …” „… Kernkraftwerke aus rechtlicher und praktischer Sicht LMR Dieter Rauscher, Umweltministerium Baden-Württemberg …”

Ulrich Wollenteit Strommengenübertragung von jüngeren auf ältere Kernkraftwerke nach dem Ausstiegsgesetz S. 175-196

„… auch ein älteres Kernkraft, wenn es konsequent nachgerüstet wurde, sicherer sein kann als ein modernes …” „… 175 Strommengenübertragungen von jüngeren auf ältere Kernkraftwerke nach dem Ausstiegsgesetz …” „… Kernkraftwerks Mülheim- Kärlich 193 Ulrich Wollenteit 176 A. Vorbemerkung Die Debatte um die …”

Jana Gattermann Diskussionsbericht S. 333-336

„… Vorwurf gemacht werde. Müller-Dehn (E.ON Kernkraft GmbH) knüpfte an die von Bock erwähnte Frage an, ob …”

Anja Hentschel Diskussionsbericht S. 389-396

„… Diskussion ergriff in einer ersten Frage- und Antwortrunde zuerst Müller-Dehn (E.ON-Kernkraft) das Wort und …” „… bisher oder ob die Entsorgung des atomaren Abfalls aus den Kernkraftwerken in einem ergebnisoffenen …”

Anja Hentschel Diskussionsbericht S. 91-98

„… – oder ob die Kernkraft nicht mehr gewollt werde, dann müssten die Kernkraftwerke abgeschaltet werden …” „… 91 Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke Diskussionsbericht Anja Hentschel In der zum …” „… ersten Themenblock „Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke“ von A. Roßnagel (Universität Kassel …”

Monika Böhm Wissenschaftliche Beratung und Rechtsanwendung im Strahlenschutz S. 251-264

„… insbesondere die radioaktive Kernkraft sowie das (medizinische) Röntgen umfasst, sowie der nichtionisierenden …” „… Leukämiehäufigkeit bei Kindern gesorgt, die in der Nähe von Kernkraftwerken leben.20 2. RSK und SSK Besondere …” „… http://www.bfs.de/en/bfs/In_eigener_Sache.html/Bilanz_2006 .pfd. 20 Die epidemiologischen Studien zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken …”

Ulrich Schmocker Referenzniveaus der WENRA zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken S. 41-60

„… 41 Referenzniveaus der WENRA zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken Ulrich Schmocker …” „… WENRA-Referenzniveaus im Kontext der nuklearen Sicherheit 51 I. Zur Sicherheit von Kernkraftwerken 51 II. Die …” „… der Lage sind, ein Kernkraftwerk zu bauen – die Konzentrierung der Kräfte in diesem Bereich ist …”

Dieter Rauscher Sicherheitsanforderung für Kernkraftwerke aus rechtlicher und praktischer Sicht S. 61-78

„… 61 Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke aus rechtlicher und praktischer Sicht Die …” „… Kernkraftwerke Dieter Rauscher∗ A. Einleitung 62 B. Wesentliche technische Auslegungsmerkmale der deutschen …” „… Kernkraftwerke 63 C. Die technische Sicherheitskonzeption der Auslegungsstörfälle und deren Weiterentwicklung …”

Siegbert Schneider Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke – neuere Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene S. 79-90

„… 79 Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke Siegbert Schneider A. Einführung 80 B. Neuere …” „… Kernkraftwerke – ein weit reichendes Thema mit vielen Facetten. Einige Facetten haben meine Vorredner …” „… deutsche Regelungsstruktur im Bereich der Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke ausgestaltet werden …”

Wolfgang Cloosters Rückstellungsverpflichtungen für Kernkraftwerke – aus der Sicht einer atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde S. 293-306

„… Kernkraftwerken In der Bundesrepublik Deutschland haben die Kernkraftwerksbetreiber für den mit der Stilllegung …” „… 293 Rückstellungsverpflichtungen für Kernkraftwerke – aus der Sicht einer atomrechtlichen …” „… Rückstellungsbildung für Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken 296 C. Bilanz- und steuerrechtliche …”

Sigmar Gabriel Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik S. 11-22

„… gekümmert haben. Trotzdem muss man das Argument ernst nehmen. Das, was aus Kernkraftwerken an CO2 emittiert …” „… 14 ten von Kernkraftwerken für den Klimaschutz berechnen zu lassen. Wir waren beide sehr …” „… vernachlässigbar (so auf der Handelsblatt-Tagung 2007 hier in Berlin) Weltweit existieren rd. 430 Kernkraftwerke …”

Alexander Roßnagel Aktuelle Rechtsfragen des Atomrechts im Überblick S. 23-26

„… Kernkraftwerke durch die Übertragung von Strommengen zu verändern, wird sie sogar unmittelbar Thema unserer …” „… befasst sich mit der rechtspolitischen Frage, ob die Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke geordnet …” „… Atomenergie-Organisation und Herrn Schmocker die Referenzniveaus zur nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken der Western …”

Wolfram Tonhauser The safety of Nuclear Power Plants from an International Perspective S. 27-40

„… Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke 29 The Safety of …”

Christoph Degenhart Voraussetzungen der Normierung von Betreiberpflichten zur Störfallbeherrschung S. 99-112

„… Auflagen für den Betrieb des Kernkraftwerkes Philippsburg. B. Betreibereigene Störfallvorsorge im Urteil …” „… Störfallbeherrschung als gescheitert zu betrachten ist, war nach den Auflagen der Leistungsbetrieb des Kernkraftwerks …” „… Kernkraftwerks Philippsburg bereits bei Zweifeln an der Beherrschbarkeit von Störfällen. Sie ist von hoher …”

RD Günther Veit Störfallbeherschung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde S. 113-126

„… „Biblis-Auflage“ keineswegs eine spezifische Problematik des Kernkraftwerks Biblis behandelt, sondern im Gegenteil …” „… eine allgemeine Fragestellung zum Gegenstand hat, die alle Kernkraftwerke in Deutschland betrifft …” „… erlassen wurde; erklärtermaßen sollten für die übrigen Kernkraftwerke in Deutschland nachträgliche Auflagen …”

Gerhard Roller Verpflichtungen zum Nachweis der Störfallbeherschung S. 127-142

„… also das Kernkraftwerk für diese „ausgelegt“ ist. Daher werden diese Störfälle gemeinhin als …” „… und Leitlinien für Kernkraftwerke die Auslegung eines Kernkraftwerkes bestimmen müssen.“ Damit wird …” „… gemeint, also die Betriebsphase des Kernkraftwerkes. Der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde stehen zur …”

Bettina Keienburg Übertragung von Strommengen von Neu auf Alt S. 147-174

„… . Verweis auf sämtliche Kernkraftwerke als Übertragungsobjekte der Reststrommenge Mülheim-Kärlich in § 7 …” „… Diskussion über die Nutzung der Kernenergie eine Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten der Kernkraftwerke …” „… Nutzungsdauer – festgelegt durch Reststrommengen – sollte der ungestörte Betrieb der Kernkraftwerke …”

Dieter Sellner Strommengenübertragung nach § 7 Abs. 1b AtG S. 197-206

„… Kernenergievereinbarung war es offensichtlich, für die restliche Betriebszeit der Kernkraftwerke weiteren politischen …” „… , die Sicherheit des Kernkraftwerks, dessen Betriebszeit durch eine Strommengenübertragung verlängert …” „… für weitere Differenzierung im Gesetz kein Raum. Kernkraftwerke müssen - unabhängig vom Anlagenalter …”

Jan Boris Ingerowski Diskussionsbericht S. 223-230

„… Verwaltungsverfahren zur Strommengenübertragung betreffend die Kernkraftwerke Brunsbüttel und Biblis und etwaige sich …” „… Kernkraftwerk sei per se ein Sicherheitsgewinn, vermöge er nicht zu folgen. Amannsberger (Bundesamt für …” „… bekräftigte weiter, dass er die von den Regelungen zur Strommengen- übertragung betroffenen Kernkraftwerke …”

Jan-Hendrik Dietrich Diskussionsbericht S. 265-268

„… radioaktive Stoffe und andere Materialien Im Zusammenhang mit dem zunehmenden Abbau von Kernkraftanlagen in …”

Gisela Bordin, Michael Paul Die langfristige Sicherheit der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung im Nuklearbereich zur Wahrung der Interessen der öffentlichen Hand S. 269-292

„… Wahrung der Interessen der öffentlichen Hand 273 Die Sicherheit der Kernkraftwerke ist auch davon …” „… bilden auch die kernkraftwerksbetreibenden Unternehmen für ihre Verpflichtung zur Stilllegung ihrer …” „… Kernkraftwerke und stellt fest, dass Prüfungen der Wirtschaftsprüfer hier „besonders deutlich auf …”

Christian Müller-Dehn Finanzielle Entsorgungsvorsorge aus Sicht der Betreiber S. 321-332

„… Kategorien Stilllegung und Abbau von Kernkraftwerken6, Brennelemententsorgung und Entsorgung radioaktiver …” „… . Dies ist bei der Entsorgung von Kernkraftwerken und abgebrannten Brennelemente aber evident nicht der …” „… 2004, S. 277, 282f. m.w.N. 6 Der Abbau von Kernkraftwerken kann gemäß § 7 Abs. 3 AtG unmittelbar …”

Reiner Geulen Rechtsprobleme der Endlagerung aus der Perspektive Drittbetroffener S. 377-388

„… deutscher Kernkraftwerke aufnehmen. Das für Gorleben vorgesehene Volumen umfasst weniger als 10% der …”

doi.org/10.5771/9783845210780

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Energiesicherheit für Europa

Marcel Vietor

Series: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Volume 2011

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Energie- und Strommix S. 105-108

„… im Strommix von Frankreich und Schweden die Rolle der Kernkraft noch größer ist als im Energiemix und …” „… Strommix bei 2,0 pro Kernkraft. Im Strommix spielt also auch in Deutschland die Kernenergie die größere …” „… Kernenergie, ähnlich dem Verhältnis im Energiemix. In Finnland wiederum kommt im Strommix der Kernkraft eine …”

Erdgasversorgung S. 108-112

„… mtoe1,65%(sehr gering)34,910 mtoe24,44%(moderat)Quotient 1,999pro Erdgas1,537pro Kernkraft2,842pro …” „… Kernkraft19,927pro Kernkraft2,295pro ErdgasStrommix DE FI FR SE ESKernenergie 148,495 TWh23,30%(moderat …” „… )121,561 TWh38,75%(hoch)Quotient 1,956pro Kernkraft2,041pro Kernkraft20,053pro Kernkraft105,952pro …”

Energie- und Strommix S. 82

„… %, während Kernkraft 29,6% beisteuerte. Ölprodukte spielten mit 0,6% keine Rolle, dafür waren Steinkohle mit …” „… Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und Ölprodukteerneuerbare Energienin mtoe 3,853 5,922 5,386 10,862 9,150in …” „… % 10,95 16,84 15,31 30,88 26,01Strommix Erdgas Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und …”

Energie- und Strommix S. 99

„… %, während Kernkraft 18,8% beitrug. Ölprodukte hatten auch hier mit 5,7% einen verhältnismäßig hohen Anteil …” „… : Energie- und Strommix in Spanien (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und …” „… Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und Windkraftanderein TWh 121,561 58,973 48,714 18,002 58,315 8,181 …”

Energie- und Strommix S. 87-88

„… Anteil von 3,8%, während Kernkraft mit 76,3% eine einzigartig herausragende Rolle spielte. Ölprodukte …” „… - und Strommix in Frankreich (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und …” „… Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und Windkraftanderein TWh 21,915 439,468 24,447 5,892 74,527 9,785in …”

Energie- und Strommix S. 93-94

„… hatte Erdgas sogar nur einen Anteil von 0,4%, wohingegen Kernkraft auf starke 42,6% kam. Ölprodukte …” „… Schweden (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und Ölprodukteerneuerbare Energienin mtoe …” „… 0,827 16,480 2,458 14,337 16,051in % 1,65 32,86 4,90 28,59 32,00Strommix Erdgas Kernkraft Steinkohle …”

Ausgeblendete Argumente in der aktuellen Diskussion S. 121-123

„… Anteils an Kernkraft am Strom- und Energiemix als Hochburg der Kernenergie. Dabei wird übersehen, dass die …” „… französische Bevölkerung Kernkraft mehrheitlich ablehnt.2009_Vietor_Energie_neu.indb 98 10.2.2011 15:58:16 …” „… an der Kernkraft oder bei ihrem Ausbau würde das Volumen der zu beseitigenden radioaktiven Abfälle …”

Erdgasversorgung S. 82-84

Infrastrukturentwicklungen S. 80-82

„… stolze 26,0%.Im 77,4 TWh umfassenden Strommix hatte Erdgas einen Anteil von 14,5%, während Kernkraft 29,6 …” „… 21,9%.Abb. 26: Energie- und Strommix in Finnland (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste …” „… 30,88 26,01Strommix Erdgas Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und Windkraftanderein TWh 11,247 …”

Infrastrukturentwicklungen S. 85-87

„… einen bescheidenen Anteil von 3,8%, während Kernkraft mit 76,3% eine einzigartig herausragende Rolle …” „… 12,0%.Abb. 31: Energie- und Strommix in Frankreich (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste …” „… 32,75 7,26Strommix Erdgas Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und Windkraftanderein TWh 21,915 …”

Infrastrukturentwicklungen S. 97-99

„… 313,7 TWh umfassenden Strommix hatte Erdgas einen Anteil von 38,8%, während Kernkraft 18,8% beitrug …” „… Spanien (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und Ölprodukteerneuerbare Energienin mtoe …” „… 34,910 15,212 13,894 67,865 10,948in % 24,44 10,65 9,73 47,51 7,67Strommix Erdgas Kernkraft Steinkohle …”

Energie- und Strommix S. 73-75

„… hatte Erdgas nur einen Anteil von 11,9%, während der der Kernkraft 23,3% betrug. Während (vor allem im …” „… in Deutschland (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und Ölprodukteerneuerbare …” „… Energienin mtoe 76,557 38,305 81,285 119,567 29,618in % 22,17 11,09 23,54 34,62 8,58Strommix Erdgas Kernkraft …”

Erdgasversorgung S. 99-102

Zusammenfassung S. 17-24

„… 6) Frankreich gilt aufgrund seines hohen Anteils an Kernkraft am Strom- und Energiemix als Hochburg …” „… der Kernenergie. Dabei wird übersehen, dass die französische Bevölkerung Kernkraft mehrheitlich …” „… bei einem sofortigen Ausstieg aus der Kernenergienutzung. Beim Festhalten an der Kernkraft oder bei …”

Erdgasversorgung S. 94-96

„… - und Strommix in Schweden (2008)Energiemix Erdgas Kernkraft feste BrennstoffeRohöl und …” „… Kernkraft Steinkohle Ölprodukte Wasser- und Windkraftanderein TWh 0,603 63,889 0,514 0,873 71,207 12,950in …”

Infrastrukturentwicklungen S. 92-93

„… hatte Erdgas sogar nur einen Anteil von 0,4%, wohingegen Kernkraft auf starke 42,6% kam. Ölprodukte …” „… Kernkraftsektor hingegen ganze 32,9% beitrug. Öl war mit 28,6% vertreten; feste Brennstoffe spielten mit 4,9% eine …”

Verbesserungsansätze für die Kernenergienutzung S. 123-124

„… an der Kernkraft oder bei ihrem Ausbau würde das Volumen der zu beseitigenden radioaktiven Abfälle …” „… in Kernkraftwerken entstehende Wärme genutzt werden. Dabei kommen unwirtschaftliche Elektroheizungen …”

Geografische Verfügbarkeit S. 41-44

„… Kernkraftwerke in einzelnen Ländern stammt. Die Euratom Supply Agency (ESA) etwa stellt diese Daten zwar für die …”

Versorgungsrisiko (EU) S. 44-55

„… nachvollziehbar, zu welchen Anteilen aus welchen Staaten das Uran für Kernkraftwerke in einzelnen Ländern stammt …” „… regarding all commercial data.« Entsprechend gibt es keine Auskünfte seitens der Kernkraftwerksbetreiber. Um …” „… Auskunft, dass selbst ihnen diese Daten nicht zugänglich seien, da sie von den Kernkraftwerksbetreibern …”

Stromerzeugung S. 55-58

„… . Umstritten ist hingegen die Eignung von Kernkraftwerken. Über sie heißt es, sie »eignen sich besonders gut …” „… möglichen Mitteln33die Deckung der Spitzenlast.«61 Kernkraftwerke seien zwar nicht völlig unflexibel,62 …” „… Universität Stuttgart zu den Auswirkungen einer Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in Deutschland kommt …”

(De)Zentralität S. 58-59

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien34de Kernkraftwerke …” „… Ergänzung des Ausbaus erneuerbarer Energien erscheinen Kernkraftwerke technisch allerdings nicht geeignet.67 …” „… Kernkraftwerke ausschließlich zentral genutzt.67 Neben der technischen Dimension ist auch die wirtschaftliche …”

Klimaeffizienz S. 59-62

„… während des Betriebs von Kernkraftwerken keine direkten Treibhausgasemissionen freigesetzt werden …” „… bei der Kernenergie.76 Klar wird dennoch, dass durch die Stromerzeugung in Kernkraftwerken deutlich …” „… StromerzeugungWasserkraftwerk 4–36 g CO2/kWhKernkraftwerke 5–33 g CO2/kWhWindkraftanlage 10–38 g CO2/kWhPhotovoltaikanlage …”

Betriebssicherheit S. 62-65

„… mit Tschernobyl vergleichbar sein, aber auch eine Wahrscheinlichkeitsrechnung für das Kernkraftwerk …” „… Super-GAU eines Kernkraftwerks – und dies gilt auch für »westliche« Kernkraftwerke – kann jedoch eine sehr …” „… Investitionskosten schneiden Erdgaskraftwerke deutlich günstiger ab als Kernkraftwerke. So war 2008 bei …”

Kosten S. 65-69

„… schneiden Erdgaskraftwerke deutlich günstiger ab als Kernkraftwerke. So war 2008 bei Erdgas-GuD-Kraftwerke …” „… mit spezifischen Investitionskosten von 800 bis 900 Euro/kW zu rechnen.91 Bei Kernkraftwerken, bei …” „… geringer aus als bei Kernkraftwerken (NEA Nuclear Energy Today (Anm. 85), S. 61), sie werden hier aber …”

Zusammenfassung der energieträgerspezifischen Faktoren S. 69-72

„… Kernkraftwerke plus Öl- oder Erdgas-Einzelheizungen [-].BetriebssicherheitGeringere Anzahl von geschehenen …”

Uranversorgung S. 77-79

„… in den Jahren 2008 und 2009 aufgetretenen Vorfälle im Kernkraftwerk Krümmel (letztere rangierten zwar …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 79-80

„… vom Januar 2009 oder der in den Jahren 2008 und 2009 aufgetretenen Vorfälle im Kernkraftwerk Krümmel …”

Uranversorgung S. 84-85

„… eingestellt, so dass Uran komplett importiert werden muss.121 Die Kernkraftwerksbetreiber unterhalten …”

Erdgasversorgung S. 88-90

„… Kernkraftwerksbetreiber unterhält Speicherbestände in Höhe des Bedarfs von mindestens drei Jahren;133 grundsätzlich …”

Uranversorgung S. 90-91

„… werden muss.132 Der Kernkraftwerksbetreiber unterhält Speicherbestände in Höhe des Bedarfs von mindestens …”

Uranversorgung S. 102-103

„… importiert werden.154 Kernkraftwerksbetreiber sind verpflichtet, einen mehrmonatigen Vorrat an …”

Infrastrukturentwicklungen S. 115-117

„… niedrigem Niveau bewegen. Im Kernkraftsektor wird zwar der Ausstieg zurückgenommen, der Kraftwerkspark soll …”

Zusammenfassung der länderspezifischen Ausgangsbedingungen S. 117-120

„… Kernkraftwerke werden möglicherweise verlängert [-].Energie- und Strommix:Anteil im Energiemix relativ moderat [o …” „… [-].Infrastrukturentwicklungen:Kein nennenswerter Ausbau vorgesehen; Erneuerung der Kernkraftwerke soll aber kontinuierlich …” „… [+].Infrastrukturentwicklungen:Kein Ausbau vorgesehen; Erneuerung der Kernkraftwerke beabsichtigt, aber bislang ohne konkrete Planung …”

doi.org/10.5771/9783845230085

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Die Haftungsprivilegierung für Netzbetreiber bei Störungen der Anschlussnutzung

Maren Tamke

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 52 2013

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Netzzustand und -ausbau S. 69-76

„… , BGBl. I S. 1690. 179 BNetzA, Bericht zu Kernkraft-Moratorium, Aktualisierung; dies., Bericht zu …” „… Kernkraft-Moratorium, Pressegespräch; siehe auch dies., Bericht zum Zustand der leitungsgebundenen Energieversorgung im …” „… . 180 BNetzA, Bericht zu Kernkraft-Moratorium, Aktualisierung, IV; dies., Bericht zu …”

Dokumentenverzeichnis S. 411-418

„… - und Netzausbaubericht 2011, S.) dies.: Auswirkungen des Kernkraftwerks-Moratoriums auf die …” „… Kernkraftwerks-Moratorium, S.) dies.: Auswirkungen des Kernkraftwerks-Moratoriums auf die Übertragungsnetze und die …” „… Kernkraftwerks-Moratorium, Aktualisierung, S.) dies.: Pressegespräch 27. Mai 2011, Fortschreibung des Berichts der …”

doi.org/10.5771/9783845250663

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14. Deutsches Atomrechtssymposium

Martin Burgi (ed.)

Series: Forum Energierecht

Volume 19 2013

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Teilnehmerverzeichnis S. 317-322

„… Amannsberger, Bundesamt für Strahlenschutz, Salzgitter Dr. Norbert Anders, EnBW Kernkraft GmbH, Obrigheim …” „… , Heinemann & Partner Rechtsanwälte, Essen Dr. Beate Bletz, EnBW Kernkraft GmbH, Philippsburg Georg Blömer …” „… Dr. Claus-D. Bölle, EnBW Kernkraft GmbH, Philippsburg Gundolf Börger, EnBW Kernkraft GmbH, Obrigheim …”

Thomas Mann Verfassungsrechtliche Determinanten bei der Nachrüstung von Kernkraftwerken S. 54-68

„… des § 7d AtG überwunden werden. Dr. Christian Müller Dehn (E.ON Kernkraft GmbH, Hannover) stimmte den …” „… Verfassungsrechtliche Determinanten bei der Nachrüstung von Kernkraftwerken Thomas Mann Übersicht A …” „… Nachrüstung von Kernkraftwerken 55 lich eine zusätzlich zu den in § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG normierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Baden-Württemberg 25 Grenzen aus Sicht der Betreiber Dr. Christian Müller-Dehn, E.ON Kernkraft GmbH, Hannover 38 …” „… von Kernkraftwerken angesichts veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen § 7d AtG – eine Regelung der …” „… Verfassungsrechtliche Determinanten bei der Nachrüstung von Kernkraftwerken Prof. Dr. Thomas Mann, Universität Göttingen …”

Peter Altmaier Das Atomrecht und seine Herausforderungen S. 9-20

„… stellte sich die Frage, ob denn die Brückenfunktion der Kernkraft noch einige Jahre länger in Anspruch …” „… Energiewende, die weitaus mehr ist als nur der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernkraft. Wir haben …” „… Laufzeiten gefragt hätten, welches Bundesland denn bereit gewesen wäre, ein neues Kernkraftwerk zu bauen …”

Benedikt Brandmeier Diskussionsbericht S. 121-124

„… ) bemerkte Dr. Christian Müller-Dehn (E.ON Kernkraft GmbH, Hannover), dass sich die darin angeführte …”

Christopher Tjardes Diskussionsbericht S. 68-72

„… AtG überwunden werden. Dr. Christian Müller Dehn (E.ON Kernkraft GmbH, Hannover) stimmte den …” „… Nachrüstung von Kernkraftwerken angesichts veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen …” „… und Reaktorsicherheit) geleitete Diskussion im Themenblock »Nachrüstung von Kernkraftwerken …”

Norbert Pelzer Die EU und der europäische Atomhaftungs-Flickenteppich S. 89-121

„… ) bemerkte Dr. Christian Müller-Dehn (E.ON Kernkraft GmbH, Hannover), dass sich die darin angeführte …”

Martin Burgi Deutsches Atomrechtssymposium: Themen und Ziele S. 20-22

„… . Thematisch geht es in zwei der fünf Themenblöcke um den Umgang mit Kernkraftwerken unter veränderten …” „… Umständen. Im ersten Block betrifft dies die noch laufenden Kernkraftwerke, die gegebenenfalls nachgerüstet …” „… wir morgen auf die Kernkraftwerke, dann allerdings auf die nicht mehr stromproduzierenden Anlagen, bei …”

Hans-Dieter Rauscher d AtG – eine Regelung der Nachrüstung im Atomrecht? S. 23-38

„… Nachrüstung von Kernkraftwerken angesichts veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen § 7d AtG …” „… gefordert, dass Kernkraftwerke immer soweit nachzurüsten sind, dass sie auf dem neuesten Stand von …” „… Kernkraftwerken allerdings keine Gedanken mehr machen, denn irgendwelche noch weiter minimierbare Risiken gibt es …”

Christian Müller-Dehn Grenzen aus Sicht der Betreiber S. 38-54

„… der Titel »Nachrüstung von Kernkraftwerken angesichts veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen …” „… Sicherheitsüberprüfungen Potentiale zur weiteren Erhöhung der Robustheit der Kernkraftwerke ausschließlich jenseits des …” „… Kernkraftwerke – einschließlich der abgeschalteten Anlagen – im allgemeinen über große Sicherheitsreserven …”

Johannes Hellermann Unabhängigkeit der Behörden als Ausfluss des Trennungsprinzips oder im Sinne von Weisungsfreiheit? S. 125-140

„… Verwaltungsstreitigkeiten um die Kernkraftwerke Brokdorf und Wyhl 1. 143 Weiterer Anstoß für den Funktionsvorbehalt der …”

Dieter Sellner Der Funktionsvorbehalt der Exekutive in der neuesten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 140-159

„… Kernkraftwerke Brokdorf und Wyhl 1. 143 Weiterer Anstoß für den Funktionsvorbehalt der Exekutive in der …” „… Grenzen des Funktionsvorbehaltes, aufgezeigt an den Verwaltungsstreitigkeiten um die Kernkraftwerke …” „… Kernkraftwerk Brokdorf, das A. B. I. 1. 3 BVerwG vom 22.3.2012, Rn. 25, NVwZ 2012, 750=ZUR 2012, 423 mit Anm …”

Sabine Schlacke Drittschutz und Verbandsklage im Atomrecht S. 159-187

„… , Rechtsfragen terroristischer Angriffe auf Kernkraftwerke, 2002; ders., RdE 2002, 113, 123; T. Leidinger, DVBl …” „… Maßnahmen zur Abwehr terroristischer Angriffe zuständig sei. Vielmehr obliege den Kernkraftwerksbetreibern …” „… erfolgende Genehmigung neuer Kernkraftwerke entfaltet die Vorschrift zwar keine Bedeutung mehr. Sie findet …”

Günther Veit Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus der Perspektive einer Landesbehörde S. 191-222

„… Kernkraftwerks gestellt. In Hessen liegen seit August zwei solche Anträge bzgl. der Kernkraftanlagen Biblis A und …” „… Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus …” „… Anwendungsfälle für § 7 Absatz 3 AtG, also Fälle der Stilllegung von Kernkraftwerken und anderen kerntechnischen …”

Miriam Braun Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus Betreibersicht S. 222-242

„… Kernkraftwerke die Berechtigung zum Leistungsbetrieb3 erloschen. Durch diese nicht vorhersehbare und somit …” „… unvorbereitete Einstellung des Leistungsbetriebs konnten die Anlagenbetreiber für diese Kernkraftwerke weder den …” „… erhoben. 3 Hierbei handelt es sich um die Kernkraftwerke Biblis A und B, Neckarwestheim 1, Brunsbüttel …”

Christopher Tjardes Diskussionsbericht S. 242-244

„… Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken Diskussionsbericht Christopher Tjardes In der von …” „… »Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken« ergriff zunächst Dr. Wolfgang Cloosters (Ministerium für …” „… Unterlagen nicht für erforderlich halte. Allerdings halte er im Recht der Stillegung von Kernkraftwerken eine …”

Gerrit Niehaus Ziele und Inhalt eines Standortauswahlgesetzes S. 245-258

„… Kernkraftwerken A. 248 Gewährleistung der nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderlichen Vorsorge …” „… langfristigen Umgang mit abgebrannten Brennelementen aus Kernkraftwerken Welches sind die Ziele aus rechtlicher …” „… Sicht für den langfristigen Umgang mit abgebrannten Brennelementen aus Kernkraftwerken und anderen …”

Martin Burgi Strukturen und Verfahrensfragen der Endlagerstandortsuche S. 258-292

„… Kernkraftwerke betrauten Behörden eingehend gewidmet. Auf der Ebene des Verfassungsrechts verpflichtet dies zu …”

Ulrich Wollenteit Verfassungsrechtliche Probleme der Standortplanung für ein atomares Endlager in Gesetzesform S. 292-314

„… Jahren intensiv über das Erfordernis einer gesetzesförmigen Festlegung von Kernkraftwerksstandorten …” „… Kernkraftwerke und andere umweltrelevante Großvorhaben in der Bundesrepublik Deutschland, DVBl. 1977, 301; Listl …” „… , Die Entscheidungsprärogative des Parlaments für die Errichtung von Kernkraftwerken, DVBl. 1978, 10 …”

doi.org/10.5771/9783845248943

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Communicatio Socialis (ComSoc)

Browse Volumes: Communicatio Socialis (ComSoc)

ComSoc Volume 45 (2012) Issue 2 ISSN Online: 2198-3852

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Julia Haug Die Kraft in Volkes Kern. Zum Demokratiebild der deutschen Presse nach Tschernobyl und Fukushima S. 125-138

„… , gingen die Deutschen auf die Straße und demonstrierten gegen die Nutzung der Kernkraft-Technologie …” „… Demokratieverständnis anhand der Kernkraft-Katastrophen Tschernobyl und Fukushima . Eine Inhaltsanalyse ausgewählter …” „… generellen Kernkraft-Frage . Doch die Tendenz der wenigen Stellungnahmen ist eindeutig: Meist mit Hilfe des …”

Abstracts S. 211-214

„… Demonstrationen gegen die zivile Kernkraft ein Gradmesser für die Protestbereitschaft der deutschen Bevölkerung …” „… Fukushima flutet . Die Anti-Atom-Welle schwappt nach dem Super-GAU im japanischen Kernkraftwerk auch nach …”

doi.org/10.5771/0010-3497-2012-2

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Bausteine eines globalen Atomrechtsregimes

Norbert Pelzer (ed.)

2007

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Teilnehmerverzeichnis/List of Participants S. 313-318

„… E.ON Kernkraft GmbH D-30457 Hannover Dr. Willi Blümel Em. Univ.-Professor D-69259 Wilhelmsfeld …” „… Regulierung/Grundsatzfragen E.ON Kernkraft GmbH D-30457 Hannover Hanns Näser Jurist Gesellschaft für Nuklear-Service mbH …” „… Reaktorsicherheit D-53048 Bonn Dr. Christian Raetzke Rechtsanwalt E.ON Kernkraft GmbH D-30457 Hannover Dieter …”

Norbert Pelzer Vorwort/Preface S. 9-10

„… seinem Geschäftsführer Dirk Harbrücker; die E.ON Kernkraft GmbH mit seinem Bereichsleiter Dr. Malte …”

Dieter Rauscher Elemente der Sicherung deutscher Kernkraftwerke und die Empfehlungen der IAEA S. 259-271

„… Elemente der Sicherung deutscher Kernkraftwerke und die Empfehlungen der IAEA 1. Die »Convention on the …” „… vergleicht damit die Ziele und Grundprinzipien der Sicherung deutscher Kernkraftwerke. Dabei stehen im …” „… Mittelpunkt die Sicherung gegen Sabotage und Gegenstand ist auch nur der Schutz der Kernkraftwerke, sonstige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Feldmann 233 Elemente der Sicherung deutscher Kernkraftwerke und die Empfehlungen der IAEA Dieter Rauscher …”

Henning Binnewies Grußansprache des Oberbürgermeisters der Stadt Goslar S. 19-21

„… , wichtigen Beitrag zur Energieversorgung in Deutschland und anderen Ländern geleistet. 17 Kernkraftwerke …” „… , über die Deutschland verfügt. Kernkraftwerke sparen allein in Deutschland 150 Mio. Tonnen CO2 im Jahr …” „… ein. Ein Weiterbetrieb der Kernkraftwerke bis zu ihrem »technischen Ende« würde den dringend …”

Joachim Werren Grußansprache für das Land Niedersachsen S. 21-25

Alexander Spinczyk-Rauch Grußansprache für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit S. 25-31

„… 12 Kernkraftwerke stillgelegt. Der Rückbau ist bei einer Reihe von Anlagen vollständig bis hin zur …” „… Genehmigungsverfahren sind gerade im Zusammenhang mit den beiden »großen« Stilllegungsprojekten für die Kernkraftwerke …” „… Zwischenlager an den Kernkraftwerksstandorten ist dies in den vergangenen Jahren deutlich geworden. Inzwischen …”

Gunther Kühne Genehmigung von Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder Gesetzesvollzug? S. 73-89

„… Reststrommengen- übertragung von jüngeren auf ältere Kernkraftwerke gemäß § 7 Abs. 1b S. 2 AtG1, die zur …” „… Kernkraftwerke gerade im Falle einer planmäßigen Abwicklung des Ausstiegsprogramms höchstens in einer die …”

Hanns Näser Konrad und kein Ende – alte und neue Rechtsprobleme S. 89-107

„… . Bundesverwaltungsgericht NVwZ 1998, S. 281, 284. 32 Vgl. dazu Raetzke, Die Veränderungsgenehmigung für Kernkraftwerke nach …”

Ulrike Feldmann Was bedeuten Aarhus-, Espookonvention und SEA-Protokoll für das Atomrecht? S. 231-259

„… Gewässer an den Standorten der Kernkraftwerke verlangen. Streitig ist, ob darüber hinaus auch die …” „… das Kernkraftwerk Krümmel und wurde vom 38 Das Bundesverwaltungsgericht hat wiederholt festgestellt …” „… Vertragsstaaten beteiligt. Zu den im Anhang der Konvention gelisteten Tätigkeiten gehören auch Kernkraftwerke und …”

Axel Vorwerk, Wolfgang Otten Die aktuelle Rechtsprechung zur Sicherung gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter S. 271-289

„… 128/02, S. 74. 15 Ebenso Sendler, Nochmals: Terroristische Angriffe auf Kernkraftwerke, NVwZ 2002, 681 …” „… .; Rauscher, in diesem Band S. 259 ff. 18 V. a. die Richtlinie für den Schutz von Kernkraftwerken mit …” „… bestrahlte Brennelemente aus Leichtwasserreaktoren an Kernkraftwerksstandorten in Transport- und …”

Herbert Posser Versagensermessen im Rahmen des § 7 Abs. 3 S. 2 AtG? S. 289-309

„… , Stillegungs-, Einschluß- und Abbaugenehmigung für Kernkraftwerke, 1990, 126 ff.; Ipsen, DVBl 2006, 585 …” „… , § 7 Rz. 21; Kurz, 1994, a.a.O., S. 153; vgl. auch Bescheid zur Stillegung des Versuchs-Kernkraftwerks …”

doi.org/10.5771/9783845205243

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Europäisches Atomhaftungsrecht im Umbruch

Norbert Pelzer (ed.)

2010

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Teilnehmerverzeichnis / List of Participants S. 283-288

„… Kernkraft GmbH D-30457 Hannover Andreas Brachem Rechtsanwalt Vattenfall Europe Business Services GmbH D …” „… Dr. Christian Raetzke Vice President E.ON Kernkraft GmbH D-30457 Hannover Dieter Rauscher Ltd …” „… Recht Kernkraft E.ON Kernkraft GmbH D-30547 Hannover Dr. Horst Schneider Ministerialrat …”

Vorwort / Preface S. 9-10

„… beigesteuert, nämlich die E.ON Kernkraft (Dr. Schmans), die Deutsche Kernreaktor-Versicherungsgemeinschaft …” „… Personen sind besonders zu nennen. Frau Annette Kaiser (DKVG) und Frau Iris Ploog (E.ON Kernkraft). Sie …”

Norbert Pelzer Überlegungen zu Haftungsgrundlagen und Schadenszurechnung im Atomhaftungsrecht Eröffnung durch den Tagungsleiter und Vorsitzenden der Deutschen Landesgruppe der AIDN/INLA e. V. S. 11-22

„… . In den USA zählt zu den Deckungsgebern auch die Gesamtheit der Betreiber von Kernkraftwerken, die …”

Monika Hinteregger Die Vereinheitlichung des Atomhaftungsrechts innerhalb der EU aus der Sicht Österreichs S. 221-234

„… Kernkraftwerksblöcke. Die EU ist weltweit der größte Erzeuger von Elektrizität aus Kernenergie.2 Kernkraftwerke …”

Dirk Harbrücker Trägt eine EU-weite Haftungsharmonisierung zur Verbesserung der nuklearen Deckungskapazitäten bei? – Überblick über die Versicherungskapazitäten in den EU-Staaten S. 251-256

„… eines Kernkraftwerkes eine individuelle Deckung ausgestellt werden muss oder ob alle Blöcke einer …”

doi.org/10.5771/9783845222578

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Die Vielfalt der Emergenz

Francis Waldvogel

2023

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Kapitel 3 Die Wechselwirkungen in der unsichtbaren Welt: Von der Biochemie zum subatomaren Universum S. 57-72

„… und die schwacheKernkraft. Die starke Kernkraft ist die stärkste der vier Kräfte. Sie wirkt nur …” „… aufkürzeste Distanz im subatomaren Raum und hält die Nukleonen im Atomkernzusammen. Die schwache Kernkraft ist …” „… starkeund die schwache Kernkraft – werden uns helfen, die Zusammensetzung derMaterie und das Zusammenwirken …”

Kapitel 10 Wenn die Austausche spärlich werden: Misstrauen, Konflikte und Zusammenbrüche S. 167-180

„… riesiger dichter Gaswolken zustande, die sich unterden Gravitationskräften und der starken Kernkraft …”

doi.org/10.24894/978-3-7965-4869-7

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Europäische und deutsche Energiepolitik

Verena Leila Holzer

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 22 2007

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Staatliche Maßnahmen zur Erhöhung der Versorgungszuverlässigkeit S. 32-35

„… Energieeffizienz F&E im Bereich der Backstop-Technologien EE und Kernkraft Diversifizierung der Energieträger …” „… Backstop-Technologien - Kernkraft ist neben EE35 das bekannteste Beispiel - verringert ebenfalls die Rohstoff- und die …” „… Lieferabhängigkeit. Obwohl die Nutzung der Kernkraft die Verfügbarkeit von Uran voraussetzt, trägt sie dazu bei, die …”

Emissionsrechtehandel S. 132-150

„… die Regelung für Neuanlagen nach § 11 ZuG. • Kernkraft: Anlagen, die Kernkraftwerke im Zuge des …” „… Subventionen für Kernkraft zählen in Deutschland Haftungsbeschränkungen und Steuerbefreiungen für …” „… CERs und ERUs bei Minderungsleistungen durch Kernkraft, Senken- oder Wasserkraftprojekte, die sich …”

Umweltverträglichkeit S. 89-92

„… Nutzung der Kernkraft.257 Im Folgenden werden die im EnWG normierten Unterziele Nachhaltigkeit und …”

Stromsteuern S. 129-132

„… Energieformen erhöhen.429 Zu den indirekten Subventionen für Kernkraft zählen in Deutschland …” „… betriebswirtschaftliche Rentabilität von Kernkraftwerken geben können.430 Die Einstellung des aufgrund der ermäßigten …”

Positionen und Strategien der energie- und umweltpolitischen Interessengruppen S. 183-194

„… , Mitglieder zu mobilisieren. So ist beispielsweise die Ausübung von politischem Druck gegen Kernkraft oder …” „… . Insbesondere das Abschalten der als riskant eingestuften Kernkraftwerke und der Verzicht auf emissionsintensive …”

Aktueller Energieträgermix und Importabhängigkeit S. 80-82

„… Laufzeiten der Kernkraftwerke. Die deutschen Braunkohlevorkommen verringern hingegen die Versorgungsrisiken …”

Diversifizierung der Energieträger und Stärkung privater Akteure S. 94-96

„… Entsorgung von Kernkraftwerken, wird die Zuständigkeit der Kommission kontrovers diskutiert; vgl. Jasper …” „… Gesetzliche Regelungen, die es EVUs ermöglichen, ihre Rückstellungen für den Rückbau der Kernkraftwerke für …”

Förderung des grenzüberschreitenden Stromhandels und der Transeuropäischen Netze S. 96-97

„… Gesetzliche Regelungen, die es EVUs ermöglichen, ihre Rückstellungen für den Rückbau der Kernkraftwerke für …”

doi.org/10.5771/9783845202662

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»Superwahljahr« 2011 und die Folgen

Eckhard Jesse (ed.), Roland Sturm (ed.)

Series: Parteien und Wahlen

Volume 2 2012

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Severin Fischer Die letzte Runde in der Atomdebatte? Der Parteienwettbewerb nach Fukushima S. 365-385

„… weite-proteste-anti-atom-bewegung-mobilisiert-zehntausende -1.1077642 (15.11. 2011). 365 Kernkraft bedeuten und damit ein Thema von der Agenda nehmen, das …” „… akzeptierte Technologie zur Stromerzeugung. Der Proteste gegen die Kernkraft hatte zumindest zu Beginn sehr …” „… Reduzierung der mit der Kernkraft verbundenen lokalen Risiken vor Augen. Die Umweltpolitiker der frühen …”

Eckhard Jesse, Roland Sturm Zeit der Wenden? Politik vor und nach 2011 S. 9-20

„… bedenkt, wie die politischen Lager bei wichtigen Fragen, etwa der Kernkraft, der Wehrpflicht oder dem …”

Eckhard Jesse, Roland Sturm An den Grenzen des traditionellen Parteienwettbewerbs? Ein Ausblick auf das Wahljahr 2013 S. 433-452

„… . pro-Kernkraft oder pro-Wehrpflicht) als Wahrheiten verkündeten, daneben lagen. Die mediale Aufgeregtheit, die …”

Karl-Rudolf Korte, Jan Schoofs, Jan Treibel Stärke durch Wandel? Perspektiven der Union S. 45-63

„… Kernkraft. Eine München-zentrierte politische Strategie ohne eine konfliktgeneigte Berliner …”

Roland Sturm Eine Renaissance der Kanzlerdemokratie? Die Zwischenbilanz der Politik der christlich-liberalen Koalition S. 257-282

„… Kernkraft. In der Entscheidungsphase zur Zukunft der Atomenergie war in der Presse zu lesen: „In der …” „… Brennelementesteuer für Kernkraftwerke (endgültig zu entscheiden im Zusammenhang mit der Verlängerung der Laufzeiten …” „… der Kernkraftwerke); eine Reduzierung der Ausnahmen für Unternehmen bei der Stromsteuer und eine …”

Eckhard Jesse „Superwahljahr“ 2011 – ein Schlüsseljahr? Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen S. 21-45

„… Thema Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. Dies wiederum löste einhelligen Dissens bei der …”

doi.org/10.5771/9783845238760

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ZfP Zeitschrift für Politik

Browse Volumes: ZfP Zeitschrift für Politik

ZfP Volume 62 (2015) Issue 2 ISSN Online: 2941-8879

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Paul Kevenhörster Fukushima ohne Folgen? Das Dilemma der japanischen Energiewende S. 197-217

„… Regierung an der Kernkraft fest. Regierungsapparat und Aufsichtsbehörden bleiben der Atomindustrie …” „… bleibt daher widersprüchlich:41 Einerseits scheint sich Japan »auf dem Weg zurück zur Kernkraft« (Germis …” „… Zeitung vom 17. Juli 2014, S. 15 (»Japan auf dem Weg zurück zur Kernkraft«); 21. Juli 2014, S. 20 (»Der …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2015-2

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