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Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Viktoria Schrön

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 6 2023

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KI-Erfindungen S. 79-118

„… D. KI-Erfindungen: Begriffsbestimmung, Anwendungsbeispieleund Entscheidungen zu „DABUS“Unter dem …” „… Begriff der KI-Erfindungen können sowohl „(1) Erfindungen, de-ren Lehre zum Handeln von KI Gebrauch macht …” „… “1 als auch „(2) Erfindungen,die durch oder mithilfe von KI entwickelt werden, als Teil der …”

Thesen S. 249-254

„… Schutz-fähigkeit der KI-Erfindung hat gezeigt, dass trotz des KI-Einsatzes imErfindungsprozess grundsätzlich alle …” „… in Betracht, und deswegen kann das Recht auf das Patent nichtentstehen, wenn der Erfinder eine KI ist …” „… . Patentrechts sein.Das bedeutet, dass die Schutzfähigkeit der KI-Erfindung davon abhängigist, ob ein …”

Rechtslage de lege ferenda S. 211-242

„… KI-Erfindungen zu schaffen.4 Obwohl KI-assistierte Erfindungen (Stufen 1–3)nach dem deutschen und europäischen …” „… have human rights“).7I. Ein Schutzrecht für KI-Erfindungen der Stufen 4 und 5KI-assistierte Erfindungen …” „… . Schritt 4, S. 196 ff.).8Deswegen beschränkt sich die folgende Diskussion auf KI-Erfindungen derStufen 4 …”

Rechtslage de lege lata S. 119-210

„… Schutzfä-higkeit von KI-Erfindungen im Patentrecht. Zunächst soll die Schutzfähigkeitder KI-Erfindungen im Rahmen …” „… Schutzes vonKI-Erfindungen kann nur sinnvoll geführt werden, wenn bekannt ist, welcheKI-Erfindungen bereits …” „… KI-ErfindungEs muss geprüft werden, welche Auswirkungen der KI-Einsatz auf die Schutz-fähigkeit von Erfindungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Schutzfähigkeit der KI als Patent 591. Kern-KI 602. KI-implementierte Erfindung 603. Offenbarung und Klarheit 63 …” „… D. KI-Erfindungen 79I. Anwendungsbeispiele 791. Die Creativity Machine 802. Robot Scientists „Adam …” „… lata 119I. Untersuchung der Auswirkungen des KI-Einsatzes 1191. KI als Erfinder i.S.d. Patentrechts …”

Ergebnisse zum Fall „DABUS“ S. 243-248

„… EPA unddem BPatG – festgestellt, dass eine Anerkennung der KI als Erfinder delega lata nicht möglich …” „… dieeinzige Möglichkeit, ein Patent für KI-Erfindungen der Stufen 4–5 zu er-langen (vgl. S. 218 ff.). Bei der …” „… , die durch eine KI entwickelt wurde, eineErfindung i.S.d. Patentrecht ist und es folglich Erfindungen …”

Einleitung S. 13-16

„… Bei-spiele werden diskutiert, wie die Robot Scientists oder der erste Versuch,eine KI („DABUS“) als Erfinder …” „… untersucht wer-den, wer der Erfinder dieser „KI-Erfindungen“ ist und ob dieser ein Menschsein muss.21 Um …” „… A. EinleitungKünstliche Intelligenz (KI) ist ein zentraler Treiber der Digitalisierung undverändert …”

Literaturverzeichnis S. 255-279

„… : Patentrecht, 8. Auflage, München 2022Apt, Wenke/Priesack, Kai: KI und Arbeit – Chance und Risiko zugleich …” „… interdisziplinäreRechtsforschung, 4. Auflage, Baden-Baden 2021Baldus, Oliver: Der Schutz von Erfindungen auf dem Gebiet der …” „… , https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-ki.html(04.08.2022)Bomhard, David/Gajeck, Niclas A.: Softwareentwicklung durch künstlicheIntelligenz, RDi …”

Rechtliche Grundlagen S. 47-78

„… auf dieKarriere des Erfinders haben.61 Mit dem Wegfall des menschlichen Anteilsbei KI-Erfindungen …” „… Patentschutzzu.1152. KI-implementierte ErfindungWenn ein KI-Verfahren als Teilmerkmal einer konkreten technischen …” „… KI-implementierten Erfindung gesprochen werden.116Die durch die Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur …”

doi.org/10.5771/9783748943150

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Ghazal as World Literature II

Angelika Neuwirth (ed.), Michael Hess (ed.), Judith Pfeiffer (ed.), Börte Sagaster (ed.)

Series: Istanbuler Texte und Studien (ITS)

Volume 4 2006

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Ali Fuat Bilkan Über die „Sichtweisen“ in Nabis Ghaselen und des Dichters innovative Rolle in der Ghaselendichtung S. 197-210

„… Ki old hep al nup virilen selâm- dürû (G. 378/3) Die Heuchelei hat auf der Welt dermaßen um sich …” „… Unteron nicht zu überhören. O gûne eyledi âsâr- sermâ ‘âleme te’sîr Ki virmez tondurur imdi kime …” „… nahm sich der mythische Erfinder des Weins, Cem îd, bei der gleichfalls von ihm vollbrachten Erfindung …”

Tilman Seidensticker Die Herkunft des Rubāʿī S. 15-38

„… Istanbul TILMAN SEIDENSTICKER 16 lokalisiert die Erfindung des RubÁÝÐ in ÇaznÐ und schreibt sie RÙdakÐ …” „… . III, S. 514): 1 ¦ašm-am zi Èamat bahr-i ÝaqÐqÐ ki bi-suft 2 bar ¦ihr hazÁr gul zi rÁzam bi-šikuft 3 …” „… rÁzÐ ki dilam zi ÊÁn hamÐ dÁšt nihuft 4 aškam bi-zabÁn-i ÎÁl bÁ Ìalq bi-guft 1 Mein Auge ließ aus …”

doi.org/10.5771/9783956506932

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Communities and the(i)r Law

Werner Gephart (ed.), Daniel Witte (ed.)

Series: Recht als Kultur

Volume 31 2023

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M. Noguchi Translating "Gemeinschaft und Gesellschaft" into Japanese S. 51-64

„… ; Sōzō no kyōdōtai; Die Erfindung der Nation. The German title of this famous study does without the word …” „… .Tönnies, Ferdinand: Gemainshafuto to gezerushafuto: Junsui shakaigaku no ki-hon gainen [Gemeinschaft and …” „… : Nashonarizumu no kigen to ryūkō, trans. by Shiraishi Takashi / Shiraishi Saya, Tokyo 1987; Die Erfind-ung der …”

doi.org/10.5771/9783465146094

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Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz

Thomas Schwieters

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 7 2023

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Teil IV – Analyse der lex lata: Erkenntnisse, Kritik, Schlussfolgerungen S. 197-280

„… KI-Erfindungen unter die geltenden Schutzvoraussetzungen subsumiert wer‐den und ihr Schutz steht im Einklang mit …” „… Grundlagedieser Erkenntnisse kann eine Analyse erfolgen, ob und inwieweit vollauto‐nom generierte KI-Erfindungen …” „… vollau‐tonom generierte KI-Erfindungen vom Patentschutz ausgeschlossen wer‐den sollten oder ob de lege ferenda …”

Teil V – Lösungsmöglichkeiten de lege lata und de lege ferenda S. 281-310

„… nicht von einem menschlichen Er‐finder entwickelt, sondern stammt sie von einem KI-System, ist zu …” „… hochautonom generier‐ten KI-Erfindungen weiterzuentwickeln. Zwar sind die …” „… patentrechtlichenSchutzvoraussetzungen durchaus geeignet, die Herausforderungen durchKI-generierte Erfindungen zu meistern. Allerdings …”

Teil III – Schutzfähigkeit de lege lata S. 103-196

„… -generierten Erfindungen. Es stellt sichdie Frage, ob teil-, hoch- und vollautonom generierte KI-Erfindungen über‐haupt …” „… Diskussion bildet allein die Schutzfähigkeit von KI-generierten Erfin‐dungen.§ 5 Patentfähigkeit von …” „… KI-generierten ErfindungenDie materiellen Schutzvoraussetzungen regeln den Anwendungsbereich desPatentrechts und …”

Teil II – Künstliche Intelligenz im Erfindungsprozess S. 69-102

„… Erfindung »autono‐mously« durch das KI-System »DABUS« geschaffen worden sei.229 Dasjuristische Schrifttum …” „… - alsauch Verfahrenspatente für KI-generierte Erfindungen in Betracht.Für konkrete Anwendungen sei …” „… KI-unterstützen, KI-generierten oder autonom erzeugten Erfindun‐gen gesprochen und eine Klassifizierung nach …”

Teil VI – Zusammenfassung S. 311-314

„… »Utopie« derKI-generierten Erfindung nicht die erforderliche »juristische Ordnung vonmorgen« bieten kann …” „… juristischen Ordnung,um KI-generierten Erfindungen ohne disruptive Auswirkungen in unserPatentsystem zu …” „… eine kontroverse Diskussion, ob ein solches Leistungsergebnisals KI-generierte Erfindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Prozesse durch autonomeKI-Systemeb)83Autonomiegrade und Klassifizierung von KI-generiertenErfindungenIII.84 …” „… Inhaltsverzeichnis8Klassifizierung von KI-generierten Erfindungen2. 95Teilautonom generierte KI-Erfindungena) 96 …” „… de lege lata 103Patentfähigkeit von KI-generierten Erfindungen§ 5 104Technische ErfindungI. 105 …”

Teil I – Einführung S. 23-68

„… Anreiz keine Wirkungen entfalten kann und technisch fortschrittli‐che KI-generierte Erfindungen zulasten …” „… Falle derIntegration von KI-generierten Erfindungen an seine Grenzen stößt unddas Patentsystem durch …” „… juristi‐sche Untersuchung der patentrechtlichen Schutzfähigkeit von KI-generier‐ten Erfindungen vorzunehmen …”

Literaturverzeichnis S. 315-330

„… , Berlin [u.a.] 2017, abrufbar unter https://www.df‐ki.de/fileadmin/user_upload/import/9744_171012 …” „… -KI-Gipfelpapier-online.pdf [https://perma.cc/RC5U-KZEK].Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue …” „… Mediene. V., Blick in die Blackbox: Nachvollziehbarkeit von KI-Algorithmen inder Praxis, Berlin 2019 …”

doi.org/10.5771/9783748919407

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Künstliche Intelligenz – Ethik und Recht

Thomas Hoeren (ed.), Stefan Pinelli (ed.)

2022

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. Immaterialgüterrechtlicher Schutz von KI-Systemen (Borutta) S. 343-362

„… -Systemen Ob die oben genannten Kriterien von einer Erfindung, die Elemente von KI enthält, erfüllt werden, ist …” „… , spezifischen Voraussetzungen. Neben der Einordnung eines KI-Systems als Erfindung, kann sich ein weiteres …” „… muss bei der Offenbarung von KI-Erfindungen besonders darauf geachtet werden, dass nicht nur der …”

. KI, Ethik und Recht: Herausforderung und Perspektive (Hoeren/Pinelli) S. 1-16

„… Erfindungen im Patentrecht darstellen.34 Dies hängt insbesondere davon ab, ob die KI als Erfinder konstruiert …” „… Kapitel 1. KI, Ethik und Recht: Herausforderung und Perspektive Kapitel 1. KI, Ethik und Recht …” „… „KI“, „Ethik“ und „Recht“ stellt eine große Herausforderung dar. Denn den verheißungsvollen …”

Sachverzeichnis S. 389-393

„… 353 computerimplementierte Erfindung 356 Computerprogramm 348 Conditional Independence 148, 194 …” „… , 191 Disparate Impact 164 Entscheidungsbaum 224 Entwurfsmaterial − Computerprogramm 350 Erfindung …” „… ) 19, 246 IT-Sicherheit 234 Kartellrecht 8 Kaufvertrag 9 Kausalität 132 KI Akteure 68, 70, 75 f …”

. Verantwortliche Gestaltung von KI-Systemen. Ethik, Recht und Technikfolgenabschätzung (Grunwald) S. 45-66

„… Kapitel 3. Verantwortliche Gestaltung von KI-Systemen. Ethik, Recht und Technikfolgenabschätzung …” „… Kapitel 3. Verantwortliche Gestaltung von KI-Systemen Grunwald A. Einführung und Überblick In der …” „… künstliche Intelligenz (KI) stellt einen Schlüssel für viele dieser Erwartungen dar, führt allerdings auch zu …”

. KI, Demokratie und das Recht (Djeffal) S. 221-254

„… Kapitel 9. KI, Demokratie und das Recht1 Djeffal Digitale Technologien sind derzeit dabei …” „… Demokratie gehalten. Bei künstlicher Intelligenz (KI) könnte es genau umgekehrt laufen. Während es einige …” „… Projektionen zu den Gefahren von KI für die Demo-kratie gibt und zum Teil sogar darin dessen Ende gesehen wird …”

doi.org/10.5771/9783748929680

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