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Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und Europarecht

Kristian Horn

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 28 2009

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Weitere „allgemeine und besondere“ Kündigungsschutznormen i.S. des § 2 IV AGG S. 138-154

„… . 837 APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71c.838 BGBl. I Seite …” „… ; APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 61. 874 Preis, Prinzipien S. 389/390 …” „… ]; Nicolai, AnwBl 2006, 563 [564]; APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71 …”

Zwischenergebnis zur Richtlinienkonformität nationaler Kündigungsschutzvorschriften S. 154-155

„… ]; Nicolai, AnwBl 2006, 563 [564]; APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71 …” „… 1543. Zwischenergebnis zur Richtlinienkonformität nationaler KündigungsschutzvorschriftenIm …”

Möglichkeiten einer richtlinienkonformen Auslegung S. 162-170

„… allgemeinen Kündigungsschutz nicht lediglich das Kündigungsschutzgesetz, sondern sämtliche Normen verstanden …” „… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz, also auf Vorschriften, die lediglich …” „… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz“942. Durch diese Formulierung wäre § 15 II AGG für …”

Literaturverzeichnis S. 199-206

„… , Änderung des Kündigungsschutzgesetzes und allgemeiner Kündigungsschutz nach § 242 BGB …” „… Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, NZA 1997, S. 1256-1270.– Diskriminierungsschutz zwischen …” „… ., Gemeinschaftskommentar zum Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 8. Au …”

Diskriminierungsschutz nach den sog. Generalklauseln S. 118-138

„… , Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 29.632 BAG, NZA 2002, 87 [89].633 BAG, NZA 2002, 87 …” „… , Prinzipien, S. 398.641 APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 56; Preis, NZA …” „… , § 2 AGG, Rn. 213.665 APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71g.666 …”

Historische Entwicklung der Norm S. 160-162

„… Kündigungsschutznormen zu unterwerfen919. Die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz reichen bei …” „… ]; APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71; Thüsing, Arbeitsrechtlicher …” „… und besonderen Kündigungsschutz“. Es ist demnach erklärtes Ziel des Gesetzgebers, arbeitsrechtliche …”

Möglichkeit der richtlinienkonformen Auslegung von § 2 IV AGG? S. 170-173

„… insbesondere damit, dass er die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz als „sachgerechter …” „… , dass der Verweis in § 2 IV AGG auf die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz …” „… Kündigungsschutz Anwendung ? nden. Dies erscheint sachgerechter, weil diese Regelungen speziell auf Kündigungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… KündigungsschutzNomosBUT_Horn_4273-1.indd 3 20.01.2009 9:28:32 Uhr1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… UhrKristian Horn Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und EuroparechtZur Europarechtskonformität von § 2 IV …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 196-198

„… Kündigungsschutz richtlinienkonforme Ergebnisse erzielbar wären. Dies ist, wie gezeigt wurde, nicht der Fall. Im …” „… jedoch, dass die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz 1147 EuGH, EuZW 2004, 444 …” „… Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes bedarf es hierzu der richtlinienkonformen Auslegung der sozialen …”

Zwischenergebnis S. 192-193

„… vertritt, dass mit den Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz keine …” „… AGG verweist lediglich auf den bestehenden Kündigungsschutz, ohne jedoch diskriminierende Kündigungen …” „… Mangold-Rechtsprechung auf § 2 IV AGG spricht, dass die nationalen Kündigungsschutzvorschriften richtlinienkonform …”

Vergleich der Regelungen für die Darlegungs- und Beweislast S. 97-105

„… .507 Windel, RdA 2007, 1 [2].508 APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn …” „… erlittene Diskriminierung zu beweisen.a) Anforderungen im KündigungsschutzgesetzNach der allgemeinen …” „… ]; Zwanziger DB 1998, 1330 [1333].500 Windel, RdA 2007, 1 [2].501 APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des …”

Einleitung S. 21-22

„… besonderen Kündigungsschutz“. Es ist demnach erklärtes Ziel des Gesetzgebers, den sachlichen …” „… Kündigungsschutznormen außerhalb des AGG in Bezug auf Tatbestand, Rechtfertigungsmöglichkeiten, Sanktionen und …” „… Kündigungsschutzgesetzes handelt oder um Arbeitsverhältnisse in sog. Kleinbetrieben. Im Ergebnis lässt sich feststellen, ob …”

Vergleich der Rechtfertigungsmöglichkeiten S. 48-88

„… Rechtsprechung, die Betriebsbezogenheit zugunsten größerer Einheiten aufzuweichen, um den Kündigungsschutz der …” „… ]; ErfKo/Preis, § 611 BGB Rn. 233.210 Kiel, anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit im Kündigungsschutz, Seite …” „… , anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit im Kündigungsschutz, Seite 79.216 Stahlhacke/Preis, § 2, Rn. 936.217 …”

Nichtanwendung des § 2 IV AGG S. 173-192

„… Kündigungsschutz Anwendung ? nden. Dies erscheint sachgerechter, weil diese Regelungen speziell auf Kündigungen …” „… zugeschnitten sind. Die wesentlichen Bestimmungen des allgemeinen Kündigungsschutzes ? nden sich im Bürgerlichen …” „… für Kündigungen die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz Anwendung ? nden. Der …”

Vorwort S. 7-16

„… Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendung fänden. Das Gericht wird in seiner Begründung aller …” „… des Kündigungsschutzgesetzes 371. Vergleich der Tatbestandsebene 382. Vergleich der …” „… Umsetzungsbedarf außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 1181. Diskriminierungsschutz nach den sog. Generalklauseln …”

Vergleich der Sanktionen S. 88-97

„… . 311.481 So wohl auch APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, Rn. 71e.482 Bei …” „… . Vergleich der Sanktionena) Sanktionen nach dem KündigungsschutzgesetzEine sozial ungerechtfertigte Kündigung …” „… KündigungsschutzgesetzNach der allgemeinen Rosenbergschen Normentheorie muss die Partei, die sich auf die für sie günstige …”

Spezielle Konfliktbereiche bei den einzelnen Kündigungsgründen i.S. des § 1 II KSchG S. 105-118

„… Anwendbarkeit des § 242 623 BVerfG, NZA 1998, 470 [472]; APS/Preis, Kündigungsschutz außerhalb des …” „… auch auf das Kündigungsschutzgesetz übertragbar und als Abgrenzung für die krankheitsbedingte Kündigung …” „… ist.560 Diese De? nition ist auch im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes anerkannt, wird …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… KündigungsschutzgesetzLAG LandesarbeitsgerichtLG LandgerichtLuftBO Luftfahrtgerät-BetriebsordnungNJW Neue Juristische …”

Die Rechtsfortbildung nach nationalem Recht S. 34-37

„… . Diskriminierungsschutz und Umsetzungsbedarf im Anwendungsbereich des KündigungsschutzgesetzesUm in den Genuss der …” „… Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes zu kommen, muss ein Arbeitnehmer in einem Betrieb tätig sein, in dem …”

Zwischenergebnis S. 37

Vergleich der Tatbestandsebene S. 37-48

„… . Diskriminierungsschutz und Umsetzungsbedarf im Anwendungsbereich des KündigungsschutzgesetzesUm in den Genuss der …” „… , NZA 1995, 393 [396].45b) Der Begriff der Diskriminierung im KündigungsschutzgesetzIm …” „… Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes zu kommen, muss ein Arbeitnehmer in einem Betrieb tätig sein, in dem …”

Transparenzgebot S. 155-157

„… Kündigungsschutzgesetz vorgesehene Klagefrist nicht gegen 895 Hamacher/Ulrich, NZA 2007, 657 [659].896 Klumpp, NZA 2005 …”

Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität S. 157-158

„… Klarstellung. Doch auch ohne diese Regelungen würde die im Kündigungsschutzgesetz vorgesehene Klagefrist nicht …” „… auch bei den bestehenden Kündigungsschutznormen keinen Bezug zu den Antidiskriminierungsrichtlinien …”

Zitiergebot S. 158

„… auch bei den bestehenden Kündigungsschutznormen keinen Bezug zu den Antidiskriminierungsrichtlinien …”

Absenkungsverbot und Verbot richtlinienwidriger Maßnahmen während der Umsetzungsfrist („Frustrationsverbot“) S. 158-159

„… auch bei den bestehenden Kündigungsschutznormen keinen Bezug zu den Antidiskriminierungsrichtlinien …”

Stichwortverzeichnis S. 207-210

„… Kündigungsschutznormen 138, 163, 171allgemeine Rechtfertigungsformel 80allgemeines Persönlichkeitsrecht 121, 142 ff.Alter …” „… ff.Bestandsschutzinteresse 58, 70 ff., 124besondere Kündigungsschutznormen 138, 163, 171betriebsbezogen 49, 115 …” „… ff., 154– treuwidrige 118 ff., 127, 131Kündigungsschutzprozess 56, 102Lebensalter – siehe …”

doi.org/10.5771/9783845215358

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Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

Tanja von Langen

2020

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Kündigungsschutz S. 169-177

„… 57. Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 57 …” „… . Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 57. Kündigungsschutz 58. Lärm …”

Kündigung S. 162-169

„… 57. Kündigungsschutz …”

doi.org/10.5771/9783748911289

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Arbeitsvölkerrecht

Wolfgang Däubler (ed.), Reingard Zimmer (ed.)

2013

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Rudolf Buschmann Internationaler Kündigungsschutz S. 257-271

„… Internationaler Kündigungsschutz Rudolf Buschmann Firing at will oder Internationale Normen „Firing …” „… Normen zum Kündigungsschutz und die übergreifende Perspektive, für die Klaus Lörcher nicht nur in Fragen …” „… des Kündigungsschutzes steht. Aus Gründen des beschränkten Platzes können hier nur ausgewählte Aspekte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Internationaler Kündigungsschutz 257 Das Arbeitskampfrecht im verzahnten Mehrebenensystem2. Wolfgang Däubler …”

Stefan Clauwaert, Isabelle Schömann The protection of fundamental social rights in times of crisis: A trade union battlefield S. 239-257

„… Internationaler Kündigungsschutz Rudolf Buschmann Firing at will oder Internationale Normen „Firing at will …” „… Normen zum Kündigungsschutz und die übergreifende Perspektive, für die Klaus Lörcher nicht nur in Fragen …” „… des Kündigungsschutzes steht. Aus Gründen des beschränkten Platzes können hier nur ausgewählte Aspekte …”

Ninon Colneric Völkerrechtlicher Schutz gegen Grundrechtsverkürzungen im Namen der Religion S. 165-188

„… Selbstbestimmungsrecht, die bis heute als Leitentscheidung für Kündigungsschutzprozesse kirchlicher Arbeitnehmer dient …” „… davon erfuhr, kündigte sie ihm fristlos. Beide Arbeitnehmer waren mit ihren Kündigungsschutzklagen vor …” „… rechtfertigt, nach den kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften des § 1 KSchG, § 626 BGB zu beantworten. Diese …”

Publikationsverzeichnis von Klaus Lörcher S. 387-394

„… unter ungerechtfertigtem Druck – das Beispiel des Kündigungsschutzübereinkommens Nr. 158 der …”

doi.org/10.5771/9783845249216

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Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes in Deutschland und England

Johanna Wenckebach

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 35 2012

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Kündigungsschutz S. 97-106

„… nichtin den Anwendungsbereich dieser Gesetze fallen.578 Hauptsächlich relevant ist derKündigungsschutz …” „… Kündigungsschutz entzogen werde.616 Der britische Gesetzgeber kamdieser Forderung nach und hat die oberen …” „… ) – deutlich. Zuvor eine Zusammenfassung zu prozessualen Fragen im Bereich des Kündigungsschutzes in …”

Zwischenergebnis: Diskriminierungsschutz neben Kündigungsschutz S. 207-208

„… getroffenwurde.Zwischenergebnis: Diskriminierungsschutz neben KündigungsschutzAn dieser Stelle lässt sich für die …” „… Diskriminierungsverbote bei Kündigungen inDeutschland nun zusammenfassen, dass neben das System des Kündigungsschutzes …” „… Bestandsschutz,wie er durch den allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gewährt wird,auf seine Vereinbarkeit mit …”

Verhältnis von Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz S. 127-128

„… KündigungsschutzDie Diskriminierungsverbote haben einen größeren Schutzumfang als der gesetzliche Kündigungsschutz …” „… Kündigungsschutz ist nur auf Arbeitsverhältnisse anwendbar, die im Wesentlichen in Großbritannien ausgeübt werden …” „… derpersönliche Anwendungsbereich des Equality Act 2010 gegenüber dem des Kündigungsschutzes weiter gefasst.773 So …”

Bisherige kündigungsschutzrechtliche Lösung ohne Berücksichtigung antidiskriminierungsrechtlicher Aspekte S. 219-224

„… , Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz, 86; Feldhoff in jurisPR-ArbR 37/2011,Anm. 6, C; LAG Berlin-Brandenburg v …” „… diskriminierender Anweisungen aus § 612 a BGB ergeben; von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 238.1344 Nachweise zu …” „… kündigungsschutzrechtliche Lösung ohne Berücksichtigungantidiskriminierungsrechtlicher AspekteDie Rechtsprechung kam in den …”

Einleitung S. 19-25

„… EinleitungVor beinahe 100 Jahren schon erklärte Hugo Sinzheimer den Kündigungsschutz zueinem „der …” „… Kündigungsschutz einer der zentralen Pfeiler desArbeitsrechts.2 Das BVerfG hat dem Kündigungsschutz Verfassungsrang …” „… desKündigungsschutzes von der Geltung der nun im AGG verankerten Diskriminierungsverbote ausgenommen werden? So …”

Diskriminierung als Teil eines Motivbündels – ein Sonderfall? S. 197-207

„… getroffenwurde.Zwischenergebnis: Diskriminierungsschutz neben KündigungsschutzAn dieser Stelle lässt sich für die …” „… Regeln des allgemeinen und besonderen Kündigungsschutzes die Anforderungen der europäischen Richtlinien …” „… , 658; Rust/Falke-Bertelsmann, § 2 Rn. 255 mit Fallbeispielen; von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 580 …”

Literaturverzeichnis S. 359-367

„… Gleichbehandlungsgesetzes, in NZA 2006, 1261.Bayreuther, Frank, Kündigungsschutz im Spannungsfeld zwischen …” „… Kündigungsschutzgesetz und sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 9. Auflage, Köln 2009 (zitiert …” „… European Union, Oxford u.a. 2003.Benecke, Martina, Kündigungen zwischen Kündigungsschutz und …”

Strittig: Die Lösung S. 147-164

„… Kündigungsschutzes geltend gemacht werden.§ 2 IV AGG wolle vermeiden, dass neben Kündigungsschutzklagen …” „… seien. Der Grundsatz des Kündigungsschutzes, nach dem rechtswidrige Kündigungen unwirksamsind, solle …” „… auch eine europarechtskonforme Auslegung des Kündigungsschutzes, auf den § 2 IV AGG verweist, die vom …”

Diskriminierende (Sozial-)Auswahlkriterien? S. 287-337

„… , seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Für die Anwendung des AGG im Bereich des Kündigungsschutzes sind die …” „… finden. Dies gilt sowohl für das Antidiskriminierungsrecht als auch fürden Kündigungsschutz.1707 …” „… Übersicht zum Meinungsstand in der deutschen Literatur bei von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 514 ff.1718 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 355-358

„… identisch mit denen des Kündigungsschutzes.Diesen Ergebnissen wurde die Erkenntnis zugrunde gelegt, dass mit …” „… Kündigungsschutzes. In dieser Arbeit konnte aufgezeigtwerden, dass das Antidiskriminierungsrecht sowohl für das …” „… Aspektedes Kündigungsschutzes.2093 Diese Aspekte können den Kündigungsschutz fürbestimmte …”

Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen und deren gerichtliche Durchsetzung S. 164-197

„… bestehenden Kündigungsschutzes bemüht wird:Das geltende Recht bedarf in jedem Falle einer Anpassung an die …” „… Kündigungsschutz und Antidiskriminierungsrecht, das der europarechtswidrige § 2 IV AGG (s.o.) nicht eindeutig zu …” „… , Kündigungsschutz und AGG, 390.1017 Hamacher/Ulrich in NZA 2006, 657, 659; Horn, 96.166StellungnahmeAusschlaggebend …”

Diskriminierende Kündigungen wegen Behinderung: Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen S. 126-127

„… nicht.Verhältnis von Antidiskriminierungsrecht und KündigungsschutzDie Diskriminierungsverbote haben einen größeren …” „… Schutzumfang als der gesetzliche Kündigungsschutz. Dies galt bisher zum einen hinsichtlich des …” „… räumlichenAnwendungsbereichs. Der gesetzliche Kündigungsschutz ist nur auf Arbeitsverhältnisse anwendbar, die im Wesentlichen …”

Rechtfertigung diskriminierender Kündigungen durch wesentliche berufliche Anforderungen? S. 337-354

„… von Kündigungsschutz und Diskriminierungsverboten bedürfte, um diskriminierende Strukturen zugunsten …” „… Antidiskriminierungsrecht auf dieGrundsätze des englischen Rechts aber auch als neue Aspekte des Kündigungsschutzes in …” „… ergeben. Zur Verdeutlichung des Zusammenhangs zum Kündigungsschutz zunächstein Blick auf die englische …”

Prozessuale Fragen und Rechtsfolgen S. 106-111

„… Kündigungsschutzes seinoch angemerkt, dass die Frist für Kündigungsschutzklagen – bis auf einige Ausnahmen – drei …” „… – nachfolgendunter b) – deutlich. Zuvor eine Zusammenfassung zu prozessualen Fragen im Bereich des Kündigungsschutzes …” „… übernommen.Soll Kündigungsschutz gemäß dem common law wegen wrongful dismissalgeltend gemacht werden, so sind …”

Lösung der Fallbeispiele unter Berücksichtigung des Antidiskriminierungsrechts S. 224-280

„… diskriminierender Anweisungen aus § 612 a BGB ergeben; von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 238.1344 Nachweise zu …” „… . 1993 I-05535.1410 -C-167/97 v. 9.2.1999, Rn. 62, Slg. 1999 I-00623.1411 Von Medem, Kündigungsschutz und …” „… .1414 Widersprüchlich diesbezüglich von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 254, der einerseits befürwortet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… : Diskriminierungsschutz nebenKündigungsschutzII.207Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des KündigungsschutzesE. 209 …” „… 11:16Johanna WenckebachAntidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes in Deutschland und …” „… undKündigungsschutz4.127Prozessuale Fragen5. 128Zuständige Gerichte, Fristen und Kostena) 128Beweislastverteilungb …”

Vorüberlegungen S. 209-217

„… Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte desKündigungsschutzesDie antidiskriminierungsrechtlichen …” „… Aspekte des Kündigungsschutzes sind zahlreich und wirken sich in den unterschiedlichsten Bereichen des …” „… Bereich des Kündigungsschutzes, der sich auch in der Praxis bereits alsbesonders anfällig für Konflikte …”

Deutschland S. 81-96

„… Gleichheitssatz als zusätzliche Grundlage für denKündigungsschutz dienen, jedoch nur in dem Maße, wie eine …” „… , das insbesondere auch anhand der Ausgestaltung des Kündigungsschutzes deutlich wird.Kündigungsschutz …” „… , Kündigungsschutz und AGG, 157 u. 165.93konzept verorten lässt, wie etwa im Schwerbehindertenrecht.552 Vor allem im …”

Rechtsfolgen S. 137-144

„… Kündigungsschutz. In der Praxis wird Beschäftigten in Fällen diskriminierender Kündigungen zu einer Verbindung der …” „… .140wegen unfair dismissal nach dem ERA, also für Kündigungsschutz vorliegen.860Dies liegt an den …” „… , dassantidiskriminierungsrechtliche Klagen einen wesentlich größeren Schutzumfangermöglichen als der Kündigungsschutz. Da zudem selbst …”

Zwischenergebnis zu Kapitel C. S. 144-145

„… , dassantidiskriminierungsrechtliche Klagen einen wesentlich größeren Schutzumfangermöglichen als der Kündigungsschutz. Da zudem selbst …” „… gewährt wird, sondern der Kündigungsschutz regelmäßig „abgekauft“ wird, spieleninsbesondere auch größere …”

Bedeutung des Antidiskriminierungsrechts für die Regelung der Arbeitsbeziehungen auf europäischer Ebene S. 44-49

„… Auslegungvon Art. 30 GrCharta im Hinblick auf die Zulässigkeit eines abgeschwächten Kündigungsschutzes etwa in …” „… Integration fördert“202.Während ein einheitlicher europäischer Kündigungsschutz aufgrund der …” „… geht, ist der Anwendungsbereich des Europarechts jedenfalls auch im Bereich des Kündigungsschutzes …”

Offensichtliche Europarechtswidrigkeit S. 146-147

„… ersten Blick – eine Schlüsselrolle für die Anwendung des Antidiskriminierungsrechts beim Kündigungsschutz …” „… Bestimmungenzum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz“. Die EU-Kommission rügtemit Schreiben vom 31.1.2008 …” „… europarechtskonforme Auslegung des Kündigungsschutzrechts als Lösungsweg eingeschlagen, nach der die …”

Das Individuum als Leitbild S. 62-64

„… antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes wird diese Argumentationbeispielsweise in Kapitel E.II. eine Rolle …” „… derbesondere Kündigungsschutz zugunsten von Menschen mit Behinderung keine positiveMaßnahme im Sinne einer …”

Das Verbot mittelbarer Diskriminierung als ausdrückliche Anerkennung der sozialen Realität S. 64-68

„… derbesondere Kündigungsschutz zugunsten von Menschen mit Behinderung keine positiveMaßnahme im Sinne einer …” „… Maßnahmen, 30; zurückhaltender von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 74.337 Fredman, Discrimination Law, 108 …”

Zwischenergebnis: Das europäische Gleichheitskonzept S. 96

„… verdeutlichen, in dem es unter anderem um die Bedeutung von Antidiskriminierungsrecht für den Kündigungsschutz …”

Zwischenergebnis S. 71-72

„… Bedeutung dieser Vorgaben insbesondere für den Kündigungsschutz wird imRahmen der Fallgruppen in Teil E …”

Praktische Relevanz des Antidiskriminierungsrechts in England S. 111-113

„… Erreichen derSchwelle zum Kündigungsschutz durch einjährige, ununterbrochene Beschäftigung bietet allein das …” „… Arbeitsgerichte im Jahr 2005/2006 im Rahmen von Kündigungsschutzklagen allerdings nur ? 8.679 Schadensersatz.661 …” „… desSchadensersatzes zuerkannt, der im Rahmen von Kündigungsschutzklagen zugebilligt wurde. Im Jahr 2000 betrug die …”

Verhältnismäßigkeit S. 68-70

„… Kürzungen des Kündigungsschutzes oder Nachteile beim Befristungsrecht für bestimmte Altersgruppen bereits …”

Gleichheit auf Kosten der (Vertrags-)Freiheit? S. 53-56

„… 2005, 167, 178.266 Von Medem, Kündigungsschutz und AGG, 384.267 Adarand v Pena, (1995) 515 US 200, 115 …”

Gleichheit und Vielfalt S. 56-62

„… .319 Für antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes wird diese …”

Rechtspolitische Fragen zur Bedeutung des AGG bei der vereinbarkeitsorientierten Arbeitszeitgestaltung S. 280-287

„… verlieren. Für die Anwendung des AGG im Bereich des Kündigungsschutzes sind die …” „… Kündigungsschutzrecht und Antidiskriminierungsrechtergeben sich im Übrigen bei den Rechtsfolgen und deren gerichtlicher …”

England S. 72-81

„… Bedeutung dieser Vorgaben insbesondere für den Kündigungsschutz wird imRahmen der Fallgruppen in Teil E …”

Prozessuale Fragen S. 128-137

„… gemacht werden, die für den Kündigungsschutz gilt, wieoben gezeigt wurde.777 Wesentliche Unterschiede …” „… Doppelung der Ansprüche aus.781Im Gegensatz zu Kündigungsschutzklagen, wo das Verstreichen der dreimonatigen …” „… das Scheitern des Entlastungsbeweises zu bewirken.800 Für eine erfolgreiche Kündigungsschutzklage …”

Antidiskriminierungsrecht: Entwicklung bis zur Reform 2010 S. 113-123

„… Kündigungsschutz. Die Entwicklung der in der englischen Rechtspraxis so bedeutsamen Rechtsprechung zum neuen Recht …” „… ratifiziert.731 Dennoch ist der HRA auch bei Kündigungsschutzklagen gegenprivate Arbeitgeber nicht …” „… bedeutungslos. Vielmehr sind die Gerichte dazu verpflichtet, das Kündigungsschutzrecht im Lichte des HRA …”

Zwischen formaler Gleichheit und Ergebnisgleichheit S. 49-53

„… Hinblick auf das Kündigungsschutzrecht werden Ansätze zu einer entsprechenden Neubewertung unten in Kapitel …”

Maßregelnde Kündigungen – „Victimisation“ S. 123-125

„… Kündigungsschutzrechtoben I.747 s.39(7)(b) Equality Act 2010.748 s.39 (7) Equality Act 2010.749 Relaxion Group plc v …”

Fallbeispiele aus der bisherigen Rechtsprechung in Deutschland S. 217-219

„… kündigungsschutzrechtlichen Handhabung mit den neuen Anforderungen des Antidiskriminierungsrechts. Diese Anforderungen …” „… LAG Mecklenburg-Vorpommern.1318 Kündigungsschutzklage hatte eine alleinerziehende Mutter erhoben …” „… Diskriminierung an.Bisherige kündigungsschutzrechtliche Lösung ohne …”

doi.org/10.5771/9783845242026

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Arbeitsrecht

Ralph Hirdina

Series: NomosEinführung

Volume 2024

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§ 15 Besonderer Kündigungsschutz S. 226-240

„… Besonderer KündigungsschutzBesonderer Kündigungsschutz neben dem KündigungsschutzgesetzNeben dem …” „… Kündigungsschutzgesetz.Die besonderen Kündigungsschutzvorschriften gelten zusätzlich neben dem allgemeinen Kündigungsschutz …” „… des Kündigungsschutzgesetzes.Besonderer Kündigungsschutz für Schwangere und WöchnerinnenDer besondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Kündigungsschutz§ 15 226Besonderer Kündigungsschutz neben dem KündigungsschutzgesetzI. 226Besonderer …” „… Besonderer Kündigungsschutz§ 15 226Nachschieben von Kündigungsgründen§ 16 241Kündigungsschutzverfahren§ 17 …” „… und Testfragen zum besonderen KündigungsschutzVII. 240Nachschieben von Kündigungsgründen§ 16 241 …”

§ 17 Kündigungsschutzverfahren S. 246-253

„… KündigungsschutzverfahrenAllgemeines zur KündigungsschutzklageWill ein Arbeitnehmer geltend machen …” „… punktuellen Streitgegenstandstheorie alle ihm zugehenden Kündigungen gesondert durch Kündigungsschutzklage …” „… Kündigungsschutzklage ist i.d.R. das besondere Feststellungsinteresse des § 256 Abs. 1 ZPO gegeben. Für …”

§ 18 Auflösungsvertrag S. 254-258

„… dem Kündigungsschutzgesetz3 oder ein besonderer Kündigungsschutz nach § 17 MuSchG, § 18 BEEG, § 5 …” „… Auflösungsvertrag nach §§ 125 S. 1, 623, 139 BGB unwirksam ist.Unbeachtlichkeit des Kündigungsschutzes und …” „… AnfechtbarkeitEin Arbeitsverhältnis kann durch Auflösungsvertrag, ohne dass der allgemeine Kündigungsschutz nach …”

§ 4 Befristungs- und Teilzeitrecht S. 54-72

„… der Umgehung des Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz durch Befristungsabreden:Die …” „… Kündigungsschutzgesetzes nach §§ 1 Abs. 1, 23 Abs. 1 S. 3 KSchG gegeben ist, ist die Kündigung auf ihre Sozialwidrigkeit zu …” „… „geschickte“ Befristung eines Arbeitsverhältnisses zu einer Umgehung des Kündigungsschutzes nach dem …”

§ 12 Ordentliche Kündigung S. 177-206

„… kündigungsschutzrechtliche Privilegierung von Kleinbetrieben nicht gerechtfertigt wäre.22Der Kündigungsschutz des …” „… Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz anzurechnen sind. Diese Frage stellt sich insbesondere dann, wenn …” „… nicht dem allgemeinen Kündigungsschutz unterliegt. Denn die Anhörungspflicht nach § 102 Abs. 1 BetrVG …”

§ 1 Arbeitnehmerbegriff S. 21-29

„… Angestellte genießen i.d.R. den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Sie haben …” „… allgemeinen Kündigungsschutz gelten nicht in Betrieben einer juristischen Person für die Mitglieder des Organs …” „… allerdings nicht das Recht, Kündigungseinspruch zu erheben.31 Der Kündigungsschutz leitender Angestellter …”

Stichwortverzeichnis S. 301-310

„… , 28, 12 58Kündigungsschutz 12 58Kündigungsschutzgesetz 3 37, 12 3, 7, 9, 58Kündigungsschutzklage …” „… Beschäftigungspflicht 3 9Beschäftigungsverbot 2 19, 6 37, 15 6Beschlussverfahren 20 31Besonderer Kündigungsschutz …” „… 3 44, 7 7, 13 11, 17 4, 8Kündigungsschutz leitender Angestellter 1 21Kündigungsverbot 15 13 …”

§ 3 Unbefristeter Arbeitsvertrag S. 41-53

„… schließlich den Kündigungsschutzrechtsstreit gewinnen und würde im Beispielsfall das Urteil des …” „… Beschäftigungsverhältnis mit Kündigungsschutz steht.Unbefristete Arbeitsverhältnisse bringen allerdings auch für die …” „… Kündigungsschutzverfahrens kann für den Arbeitgeber mit erheblichen Kostenrisiken verbunden sein.Beispiel:Arbeitgeber B …”

§ 14 Änderungskündigung S. 219-225

„… Arbeitnehmer innerhalb der Ausschlussfrist von drei Wochen14 Kündigungsschutzklage zum zuständigen …” „… berücksichtigen. Außerdem muss die Änderungskündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn das Kündigungsschutzgesetz …” „… Änderungskündigungsschutzklage unbegründet. Es bleibt ihm nur noch die normale Kündigungsschutzklage, wenn nicht die …”

§ 7 Vergütung bei Annahmeverzug und Betriebsrisiko S. 117-126

„… zuzuweisen.Für den Arbeitgeber besteht insbesondere im Zusammenhang mit Kündigungsschutzprozessen die Gefahr …” „… 12.11.24. Da A erst am 30.4.24 Kündigungsschutzklage erhoben hat, hätte er die Deutsche Bank AG über ein …” „… in der Regel in der Erhebung der Kündigungsschutzklage.8 Mit der Kündigungsschutzklage bringt der …”

§ 11 Betriebsübergang S. 161-176

„… zum Kündigungsschutz zu beachten.2925 Art. 77 Abs. 1 BayPVG.26 § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG.27 § 1 Abs. 2 …” „… BGB liegt primär darin, eine Lücke im Kündigungsschutzsystem zu schließen. § 613a BGB will verhindern …” „… Kündigungsschutzcharakter der Norm.2n Die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates sollen über den Betriebsübergang hinaus …”

§ 20 Betriebsverfassungsrecht S. 267-288

„… Kündigungsschutz nach §§ 1 ff. KSchG nach § 14 Abs. 2 KSchG im Allgemeinen Anwendung. Der Arbeitgeber kann sich …” „… Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers, bis im Kündigungsschutzprozess das Urteil des Arbeitsgerichts aufgehoben wird …” „… einem vom leitenden Arbeitnehmer gewonnen Kündigungsschutzverfahrens keiner Begründung bedarf.24 Für …”

§ 2 Rechtsfragen vor Abschluss des Arbeitsvertrages S. 30-40

„… insbesondere aufgrund des Kündigungsschutzgesetzes weitgehend Bestandsschutz, kann es geboten sein, dem …”

§ 6 Urlaubsrecht S. 94-116

„… schließlich fristlos gekündigt sei. A erhebt noch am 15.1. Kündigungsschutzklage zum zuständigen …” „… während seiner Urlaubsabwesenheit ein Kündigungsschreiben zugeht. Da A noch am 15.1. Kündigungsschutzklage …”

§ 10 Arbeitnehmerhaftung S. 139-160

„… Kündigungsschutzgesetz mangels Vorliegens der Voraussetzungen der §§ 1 Abs. 1, 23 Abs. 1 S. 3 KSchG keine Anwendung …” „… Kündigungsfristen zu beachten.Findet das Kündigungsschutzgesetz hingegen Anwendung, ist im Einzelfall zu prüfen, ob …”

§ 13 Außerordentliche Kündigung S. 207-218

„… . Kündigungsschutzklage.Frage:Hat die Kündigungsschutzklage Erfolg?Lösung:Die Kündigungsschutzklage des A hat Erfolg, wenn sein …” „… eventuellen Kündigungsschutzprozess herausstellen sollte, dass ein wichtiger Kündigungsgrund i.S.d. § 626 Abs …” „… ordentlichen Kündigung angehört hat, bleibt ihm die Möglichkeit, im Kündigungsschutzverfahren auf eine …”

§ 16 Nachschieben von Kündigungsgründen S. 241-245

„… Kündigungsschutzklage nach § 4 S. 1 KSchG erhoben, kann der Arbeitgeber materiell‑rechtlich im Kündigungsschutzprozess …” „… . zuging, die ordentliche Kündigung mit Ablauf zum 30.4. aus. B erhob am 24.3. Kündigungsschutzklage.Die …” „… Kündigungsschutzgesetz nach §§ 1 Abs. 1, 23 Abs. 1 KSchG anwendbar ist. Ist dies nicht der Fall, muss eine ordentliche …”

§ 19 Arbeitszeugnis S. 259-266

„… der Kündigungsschutzklage angegriffen, hat er dennoch ab dem Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung …”

doi.org/10.5771/9783748920007

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