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Eigenbedarfsähnliche Kündigungsgründe und vermietende Gesellschaften

Hannes Palmen

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 59 2021

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Teil 2: Stand von Rechtsprechung und Schrifttum zu eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründen S. 81-202

„… Stand von Rechtsprechung und Schrifttum zu eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründen Nachdem die …” „… Sachverhalte der eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe dargestellt wurden, werden nun im Einzelnen die …” „… Kündigungsgründen angeführt werden. Dabei soll zunächst auf den zugerechneten Eigenbedarf im Rahmen der …”

Teil 4: Schlussbetrachtungen in Thesen S. 319-330

„… Gesellschaftsformen ist daher abzulehnen. 4. Bei den eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründen (Berufsbedarf …” „… Kündigungsgründe auf die Generalklausel nach § 573 Abs. 1 BGB gestützt, wonach für die Kündigung des …” „… : Schlussbetrachtungen in Thesen 321 gung, sondern auch die Anwendung der eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe. 5. Der …”

No title S. 25-35

„… eingegrenzt werden: Die Arbeit befasst sich mit Kündigungsgründen im Wohnraummietrecht, insbesondere mit der …” „… . Ein Anliegen dieser Arbeit ist es daher, die eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe zu systematisieren …” „… Ziel der Arbeit ist es, zum einen die eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe zu systematisieren. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Anwendung auf eigenbedarfsähnliche KündigungsgründeVI. 242 Eigennutzungswunsch versus Nachteil1. 242 Das …” „… Universität Mannheim (IURUM) Eigenbedarfsähnliche Kündigungsgründe und vermietende Gesellschaften Hannes …” „… Palmen Ein Beitrag zur Systematik eigenbedarfsähnlicher Kündigungsgründe im Wohnraummietrecht unter …”

Teil 3: Das Eigennutzungsprivileg S. 203-318

„… Kündigungsgründe in der Rechtsprechung und in der Literatur bisher eher als einzelne Phänomene denn als …” „… hergestellt. Wie nun auch der BGH sieht, haben eigenbedarfsähnliche Kündigungsgründe einen kleinsten …” „… stellt sich die Frage, ob nicht alle eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe phänomenologisch so eng …”

Teil 1: Grundlagen S. 36-80

„… Sachverhaltskonstellationen der eigenbedarfsähnlichen Kündigungsgründe vorgestellt werden (unten § 4). Dadurch soll erreicht …” „… Gestalt eigenbedarfsähnliche Kündigungsgründe der Rechtspraxis bislang begegnet sind. Die wachsende …” „… § 573 BGB. Die Vorschrift regelt dabei die Kündigungsgründe einer ordentlichen Kündigung eines …”

doi.org/10.5771/9783748923619

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Arbeitsrecht

Ralph Hirdina

Series: NomosEinführung

Volume 2024

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§ 16 Nachschieben von Kündigungsgründen S. 241-245

„… Nachschieben von KündigungsgründenProblemstellungVom Nachschieben von Kündigungsgründen spricht man …” „… KündigungsgründenAusgangspunkt der Überlegung muss sein, dass die Wirksamkeit der Kündigungserklärung nicht von der Angabe der …” „… KündigungsgründenCheckliste:– Vom Nachschieben von Kündigungsgründen spricht man, wenn der Kündigende die ursprüngliche …”

§ 13 Außerordentliche Kündigung S. 207-218

„… werden müssen.Wichtiger KündigungsgrundNach § 626 Abs. 1 BGB kann ein wichtiger Kündigungsgrund …” „… möglich, im Arbeitsvertrag eine Vereinbarung darüber zu treffen, welche Kündigungsgründe als wichtig im …” „… um eine außerordentliche oder um eine ordentliche handeln soll. Zum einen muss ein Kündigungsgrund im …”

§ 12 Ordentliche Kündigung S. 177-206

„… ordentliche Kündigung verlangt grundsätzlich keinen Kündigungsgrund. Dem Betriebsrat muss insofern bei einer …” „… ordentlichen Kündigung kein Kündigungsgrund benannt werden. Zu beachten ist allerdings, dass im Falle der …” „… Kündigungsgrundes vorliegen muss. Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar, müssen dem Betriebsrat also auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Wichtiger KündigungsgrundII. 210KündigungserklärungsfristIII. 214Checkliste und Testfragen zur …” „… ProblemstellungI. 241Zulässigkeit des Nachschiebens von KündigungsgründenII. 241Checkliste und Testfragen zum …” „… Nachschieben von KündigungsgründenIII. 244Kündigungsschutzverfahren§ 17 246Allgemeines zur …”

§ 15 Besonderer Kündigungsschutz S. 226-240

„… der Kündigungsgrund angegeben werden. § 17 Abs. 2 S. 2 MuSchG stellt demnach im Gegensatz zu § 623 BGB …” „… die zusätzliche Anforderung der zwingenden Angabe des Kündigungsgrundes.16Beispiel:A ist bei Aldi Süd …” „… Kündigungsschreiben wird als Kündigungsgrund die Nichtabrechnung von Waren angegeben. Die Kündigung geht A am 7.3. zu …”

Stichwortverzeichnis S. 301-310

„… Mutterschaftsgeld 15 6Mutterschutzfrist 15 8Nachleistung 7 1Nachschieben von Kündigungsgründen 16 1, 6 …” „… Personenbedingte Kündigungsgründe 12 15Personenschäden 5 40, 10 30 ff.Persönliche Abhängigkeit 1 4, 9, 12 …” „… Kündigungsgrund 4 37, 13 6Widerrufsrecht 18 5Widerspruch 11 24 f., 34, 15 27Widerspruchsgründe 20 43 …”

§ 3 Unbefristeter Arbeitsvertrag S. 41-53

„… Kündigungsgrund. Dies zeigt ein Vergleich des § 622 BGB mit § 626 BGB.38 Gotthardt, BeckOK ArbR, § 622 BGB, Rn …” „… Kündigungsgrund gerechtfertigt ist. In der Person von A 2 liegende Gründe (bspw. Qualifikation, Krankheit), im …”

§ 20 Betriebsverfassungsrecht S. 267-288

„… und in Betracht kommenden Kündigungsgründe sind dem Betriebsrat mitzuteilen. Eine bloß pauschale …” „… Angabe des Kündigungsgrundes reicht nicht.109 Die Unterrichtung soll dem Betriebsrat den erforderlichen …” „… Kündigungsgründen mitgeteilt wird, wem gekündigt werden, welche Kündigungsart erfolgen und zu welchem Zeitpunkt das …”

§ 6 Urlaubsrecht S. 94-116

„… einen wichtigen Kündigungsgrund i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB darstellen. Nach § 626 Abs. 1 BGB ist ein …” „… wichtiger Kündigungsgrund gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter …” „… aber nicht zur Selbstbeurlaubung. Dennoch liegt kein außerordentlicher Kündigungsgrund i.S.d. § 626 Abs …”

§ 10 Arbeitnehmerhaftung S. 139-160

„… personenbedingter Kündigungsgrund sozial zu rechtfertigen vermag.9 Verletzt der Arbeitnehmer den objektiv gebotenen …” „… . BGB.Arbeitnehmerhaftung§ 1015846Kündigungsgrund kann der Arbeitnehmer sein Fehlverhalten willentlich steuern und abstellen …”

§ 11 Betriebsübergang S. 161-176

„… betriebsbedingten Kündigungsgrund nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial gerechtfertigt sein. Dies ist hier zu bejahen, weil …”

§ 4 Befristungs- und Teilzeitrecht S. 54-72

„… Teilzeitrecht§ 46637Kündigung ist nach § 626 Abs. 1 BGB, dass ein wichtiger Kündigungsgrund vorliegt, aufgrund …”

doi.org/10.5771/9783748920007

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Arbeitsrecht

Ralph Hirdina

2021

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§ 16 Nachschieben von Kündigungsgründen S. 237-241

„… Nachschieben von KündigungsgründenProblemstellungVom Nachschieben von Kündigungsgründen spricht man …” „… KündigungsgründenAusgangspunkt der Überlegung muss sein, dass die Wirksamkeit der Kündigungserklä-rung nicht von der Angabe der …” „… KündigungsgründenCheckliste:– Vom Nachschieben von Kündigungsgründen spricht man, wenn der Kündigende die ur-sprüngliche …”

§ 13 Die außerordentliche Kündigung S. 204-214

„… zunächst eine Abmahnung als milderes Mit-tel ausgesprochen werden müssen.Wichtiger KündigungsgrundNach …” „… , im Arbeitsvertrag eine Vereinbarung darüber zu treffen,welche Kündigungsgründe als wichtig im Sinne …” „… ordentliche handeln soll. Zum einenmuss ein Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben nicht angegeben werden …”

§ 12 Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 174-203

„… ordentliche Kündigung verlangtgrundsätzlich keinen Kündigungsgrund. Dem Betriebsrat muss insofern bei einer …” „… or-dentlichen Kündigung kein Kündigungsgrund benannt werden. Zu beachten ist aller-dings, dass im Falle der …” „… Kündigungs-grundes vorliegen muss. Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar, müssen dem Be-triebsrat also auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… außerordentlichen KündigungI. 204Wichtiger KündigungsgrundII. 207KündigungserklärungsfristIII. 211Checkliste und …” „… Kündigungsgründen§ 16 237ProblemstellungI. 237Zulässigkeit des Nachschiebens von KündigungsgründenII. 237Checkliste …” „… und Testfragen zum Nachschieben von KündigungsgründenIII. 240Das Kündigungsschutzverfahren§ 17 242 …”

§ 15 Besonderer Kündigungsschutz S. 222-236

„… S. 2 MuSchG bedarf die Kündi-gung der Schriftform. Auch muss in ihr der Kündigungsgrund angegeben …” „… zwingenden Angabe des Kündigungsgrundes.16Beispiel:A ist bei Aldi Süd in Bayern als Kassiererin seit drei …” „… Kündigung mit sofortiger Wirkungaus. Im Kündigungsschreiben wird als Kündigungsgrund die Nichtabrechnung von …”

Stichwortverzeichnis S. 295-304

„… Nachleistung 7 1Nachschieben von Kündigungsgründen 16 1, 6Nachwirkung 21 13, 27Nachzeichnung 21 15, 27 …” „… Kündigungsgründe 12 15Personenschäden 5 40, 10 30, 31, 32Persönliche Abhängigkeit 1 4, 9, 12Persönliche …” „… Kündigungsgrund 4 37, 13 6Widerrufsrecht 18 5Widerspruch 11 24, 25, 34, 15 27Widerspruchsgründe 20 43 …”

§ 3 Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 41-52

„… keinenKündigungsgrund. Dies zeigt ein Vergleich des § 622 BGB mit § 626 BGB.Die ordentliche Kündigung muss allerdings …” „… -, verhaltens- oder betriebsbedingten Kündigungs-grund gerechtfertigt ist. In der Person von A 2 liegende Gründe …”

§ 10 Arbeitnehmerhaftung S. 137-158

„… die ordentliche Kündigungals verhaltens- oder personenbedingter Kündigungsgrund sozial zu …” „… ziehen. Im Gegensatz zum personenbedingtenKündigungsgrund kann der Arbeitnehmer sein Fehlverhalten …”

§ 20 Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes S. 263-283

„… Betracht kommenden Kündigungsgründe sinddem Betriebsrat mitzuteilen. Eine bloß pauschale Angabe des …” „… werden, wenn dem Be-triebsrat neben den in Betracht kommenden konkreten Kündigungsgründen mitgeteiltwird …” „… Kündigungsgrundesreicht nicht.104 Die Unterrichtung soll dem Betriebsrat den erforderlichen Kenntnis-stand vermitteln …”

§ 6 Der Erholungsurlaub S. 92-114

„… Selbstbeurlaubung gekündigt.Die tatsächliche Selbstbeurlaubung müsste einen wichtigen Kündigungsgrund i.S.d. § 626 …” „… Abs. 1 BGB darstellen. Nach § 626 Abs. 1 BGB ist ein wichtiger Kündigungsgrund gegeben,wenn Tatsachen …” „… liegt kein außerordentlicher Kündigungsgrundi.S.d. § 626 Abs. 1 BGB vor, da es B trotz der …”

§ 4 Das Befristungs- und Teilzeitrecht S. 53-70

„… . Voraussetzung für eine außerordentlicheKündigung ist nach § 626 Abs. 1 BGB, dass ein wichtiger Kündigungsgrund …”

§ 11 Der Betriebsübergang S. 159-173

„… betriebsbedingten Kündigungsgrundnach § 1 Abs. 2 KSchG sozial gerechtfertigt sein. Dies ist hier zu bejahen, weil …”

doi.org/10.5771/9783748911913

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Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

Benjamin Liedy

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 44 2012

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Mögliche Kündigungsgründe, Regelungsdichte S. 257-263

„… Elements dieser Pflicht angemessener als eine Widerspruchslösung. 2. Mögliche Kündigungsgründe …” „… Kündigung enthält. a) Positivkatalog von Kündigungsgründen Im Arbeits- wie im Wohnraummietrecht wird der …” „… Generalklauseln flankiert sein. Ausgangspunkt für eine Zusammenstellung von Kündigungsgründen ist die hier …”

Berechtigtes Erlangungsinteresse des Eigentümers – Kündigungsgründe S. 236-238

„… Eigentümers – Kündigungsgründe Mieter von Wohnraum sollen vor willkürlichen Kündigungen geschützt werden. Der …” „… Abs. 2 konkretisiert. Von diesen Kündigungsgründen sind die Nrn. 1 und 3 für die vergleichende …” „… willkürlichen (i.S.v. grundlosen) Kündigungen geschützt werden sollen.1095 Der Kündigungsgrund liegt also in …”

Ziele und Entwicklung des (Wohnraum-)Kündigungsschutzes S. 233-236

„… und haben damit die Grundlage der heute geltenden Kündigungsgründe gelegt. 1960 wurde der …” „… – Kündigungsgründe Mieter von Wohnraum sollen vor willkürlichen Kündigungen geschützt werden. Der Bestand des …” „… . Von diesen Kündigungsgründen sind die Nrn. 1 und 3 für die vergleichende Untersuchung von Interesse …”

Die Kündigung rechtfertigende Gründe S. 223-232

„… Rechtfertigung von Kündigungsgründen lassen sich einige allgemeine Grundsätze beschreiben. So ist immer eine …” „… , wie sie etwa bei vertraglich festgeschriebenen absoluten Kündigungsgründen drohen, sind unzulässig …” „… auszuschöpfen, um eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers zu ermöglichen. Die Kündigungsgründe sind alle …”

Unternehmerische Entscheidungs-/Kündigungsfreiheit S. 222-223

Einführung eines Begründungserfordernisses für die ordentliche Kündigung S. 255-257

„… Versicherer ohne Probleme seinen Kündigungsgrund nennen können sollte. Der genannte Grund wäre dann der …” „… Elements dieser Pflicht angemessener als eine Widerspruchslösung. 2. Mögliche Kündigungsgründe …” „… Kündigung enthält. a) Positivkatalog von Kündigungsgründen Im Arbeits- wie im Wohnraummietrecht wird der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Eigentümers – Kündigungsgründe 236 3. Ökonomische Auswirkungen 238 4. Fazit 239 IV. Das allgemeine …” „… ordentliche Kündigung 255 2. Mögliche Kündigungsgründe, Regelungsdichte 257 a) Positivkatalog von …” „… Kündigungsgründen 257 b) Negativkatalog von Kündigungsausschlussgründen 262 3. Wirtschaftliche Auswirkungen 263 III …”

Grundsätzliches S. 99-100

„… Kündigungsgrund der Gefahrerhöhung oder des Missbrauchs vor, bleibt dem Versiche …”

Freiheit zur Beendigung des Versicherungsvertrages S. 103-104

„… diesen so restriktiv, dass die Bindungswirkung nur entfällt, wenn besondere Kündigungsgründe oder ein …”

Kündigungsfreiheit als notwendiger Bestandteil der Privatautonomie S. 104-106

„… Bindungswirkung nur entfällt, wenn besondere Kündigungsgründe oder ein Konsens zur Vertragsaufhebung vorliegen …”

Schlussfolgerungen S. 248-252

„… das Kündigungsermessen aus den Kündigungsgründen in den oben betrachteten Rechtsgebieten …”

Die substitutive private Krankenversicherung S. 203-208

„… erachtet, da die Relevanz der außerordentlichen Kündigungsgründe im Massengeschäft nur gering sei.948 b …”

Begründung de lege lata S. 87-95

„… . Insgesamt scheidet damit das Erfordernis eines Kündigungsgrundes als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal aus …”

Kritikpunkte an der Regelung de lege lata S. 44-87

„… Rückführung der Kündigungsgründe auf den Zweck der Norm sollte daher insbesondere im Zusammenhang mit den …” „… vorkamen. Sie ist allerdings höchst zweifelhaft; grenzt der Kündigungsgrund im Vergleich zu anderen …” „… keine Möglichkeit, bewusst auf den Eintritt des Kündigungsgrundes einzuwirken. Solche Rege …”

Literaturverzeichnis S. 299-322

„… Untersuchung zum Recht des materiellen Kündigungsschutzes, insbesondere zur Theorie der Kündigungsgründe …”

doi.org/10.5771/9783845240794

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Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Nurcan Gürlevik

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe S. 147

„… 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über das …”

Heilung der Kündigung durch nachträgliche Zahlung S. 41-43

„… Kündigung. Mit der Zahlung der Rückstände sei der Vermieter befriedigt und der Kündigungsgrund entfallen. 51 …” „… ein außerordentlicher Kündigungsgrund für den Vermieter sein kann. Da diese Umstände nicht unter die …” „… einzelnen Kündigungsgründe in § 543 Abs.2 BGB fallen, ist die Generalklausel des § 543 Abs.1 BGB …”

Sonderkündigungsrecht des Verwalters gem. § 109 Abs. 1 S. 1 InsO S. 118-119

„… Insolvenzverfahrens jederzeit kündigen, wenn allgemein anerkannte oder bereits gesetzlich definierte Kündigungsgründe …” „… Zahlungsrückstände entstehen, die die Grenzen der gesetzlich definierten Kündigungsgründe in §§ 543 Abs.2 S.1 Nr.3 …”

Kündigungsrecht des Vermieters S. 119-120

„… allgemein anerkannte oder bereits gesetzlich definierte Kündigungsgründe vorliegen. Eine Besonderheit liegt …” „… entstehen, die die Grenzen der gesetzlich definierten Kündigungsgründe in §§ 543 Abs.2 S.1 Nr.3, 569 Abs.3 …”

Außerordentliche Kündigung S. 43-44

„… Kündigungsgrund für den Vermieter sein kann. Da diese Umstände nicht unter die einzelnen Kündigungsgründe in § 543 …”

Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit vor Antragstellung S. 147-148

„… 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über das …” „… zurückweisen, um auf diese Weise einen Kündigungsgrund zu schaffen, der nicht von § 112 InsO erfasst ist367. 3 …”

Mietrückstände unterhalb der Grenze der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB und ständig unpünktliche Zahlung S. 39-40

„… 39 gesetzlich definierte Kündigungsgründe sind. Demnach liegt ein wichtiger Grund für die Kündigung …” „… BGB als Kündigungsgrund im Schreiben angeben. Er muss den rückständigen Gesamtbetrag angeben, sodass …”

Mietrückstände im Umfang der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB S. 37-39

„… Kündigungsgründe sind. Demnach liegt ein wichtiger Grund für die Kündigung des Vermieters vor, wenn der Mieter gem …” „… § 569 Abs.4 BGB die Mietrückstände nach §§ 543 Abs. 2 S.1 Nr.3, 569 Abs.3 Nr.1 BGB als Kündigungsgrund …”

Fortbestehen des Mietverhältnisses S. 80-81

„… keinen Kündigungsgrund dar, sodass für die Beendigung des Mietverhältnisses die allgemeinen gesetzlichen …”

Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags S. 146-147

„… 2000, 326. 147 c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Wird das Insolvenzverfahren über …”

Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit nach Antragstellung oder Verfahrenseröffnung S. 148-149

„… zurückweisen, um auf diese Weise einen Kündigungsgrund zu schaffen, der nicht von § 112 InsO erfasst ist367. 3 …”

Hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung S. 40-41

„… Vermieter befriedigt und der Kündigungsgrund entfallen. 51 BGH, NZM 2005, 334; OLG Karlsruhe, WuM 1992, 517 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags 146c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe 1472. Die …”

Einführung S. 17-23

„… beantworten, inwieweit die Insolvenz des Mieters einen Kündigungsgrund darstellen kann. Ebenfalls zu klären …”

Kündigungsrecht des Vermieters S. 81-89

„… Eröffnungsverfahrens ein besonderes Kündigungsrecht zuspricht. Auch die Antragstellung stellt keinen Kündigungsgrund …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… Kündigungsgrundes gem. §§ 543, 569 BGB außerordentlich fristlos kündigen. Allerdings begründet der eigene Geldmangel …”

doi.org/10.5771/9783845228358

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