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Kommunales Finanzmanagement NRW

Christian Fritze, Klaus Mutschler, Christoph Stockel-Veltmann

Series: Verwaltung in Studium und Praxis

Volume 2023

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16. Der Haushaltsausgleich S. 411-429

„… AusgleichWiebereitsdargestellt,beziehensichdieAnforderungenandenHaushaltsausgleichzunächstaufdasHaushaltsjahr.FürdenHaushaltsausgleichi.e.S.sinddabeiderHaushaltsplanundspäterderJahresabschlussmaßgebend.DieBeurteilungderÜberschuldungrichtetsichnachderBilanzzumEndedesHaushaltsjahres.DaderHaushaltsausgleichaufdie …” „… 41116. Der Haushaltsausgleich16.1 Bedeutung und …” „… emsichdieHaushaltswirtschaftzurSicherungderdauerndenLeistungsfähigkeitinjedemein-zelnenJahrorientierenmussunddergleichzeitigdemSchutzderzukünftigenSteuerzahlerinnenundSteuerzahlerdient,istdieFestlegungderRegelungenzumHaushaltsausgleich.UnbeschadetderdurchArt.28Abs.2 …”

17. Die Haushaltssatzung S. 430-446

„… , usw.BeidenGesamtbeträgenhandeltessichjeweilsumdieSummeausErgebnis-bzw.Finanzplan,beimFinanzplanunterteiltindieaufgeführtenZahlungsarten.Diemit„ggf.“beginnendenAn-gabensindnurzutätigen,wennzurErreichungdesHaushaltsausgleichsvonderMöglichkeitderpauschalenAufwandskürzungumbiszu1%derordentlichenAufwendungen(globalerMinder-aufwand)gem.§75Abs.2Satz4 …”

22. Überblick über den Gesamtabschluss S. 584-612

1. Einführung S. 1-7

„… erforderlichenMittelaufgeführtwerden.GleichzeitigwerdenZieleundKennzahlenzurZielerreichungzudeneinzelnenkommunalenTätigkeitsfeldernausgewiesen.DiebeidenSeitendesHaushalts(MittelherkunftundMittelverwendung)müssenabermit-einander inEinklanggebrachtwerden,d.h.derHaushaltsausgleich fürdie …” „… jeweiligePeriodemussherbeigeführtwerden.DerHaushaltsplanerfülltinsoferneinefinanzpolitischeFunktion,dieauchals„finanzwirtschaftlicheOrdnungsfunktion“bezeichnetwerdenkann.HierzugehörtinsbesonderedasPrinzipdesHaushaltsausgleichs,dasdieSoliditätderöffentlichenFinanzwirt-schaft zu sichern hilft.Gleichzeitigwird intergenerativeGerechtigkeit erzeugt, da bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Wirtschaftlichkeit,SparsamkeitundEffizienz � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �1389.2.6 Haushaltsausgleich …” „… � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �40916. Der Haushaltsausgleich …” „… � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � 41116.2 AusgleichdesErgebnisplansundderErgebnisrechnung (Haushaltsausgleichi.e.S …”

9. Grundsätze im kommunalen Finanzmanagement S. 133-197

„… ,• PflichtzumHaushaltsausgleich,• GrundsätzezurFinanzierungderkommunalenProdukte.9.2.1 Sicherung der stetigen …” „… istderüberragendeGrundsatzundspiegeltsichmittelbaroderunmittelbarindenanderenGrundsätzenwider.UnmittelbarzeigtsichdiesbeispielsweiseinderPflichtzumregelmäßigenHaushaltsausgleichundzurSicherungderLiqui-dität.BeistetigemHaushaltsausgleicherwirtschaftetdieG …” „… dieVeranschlagungdesRessourcenaufkommensundRessourcenverbrauchsmiteinementsprechen-denHaushaltsausgleichalleinnichtaus,auchwenndiesichdarausergebendeHaushaltsabwick-lungplanmäßigverläuft.OhneausreichendvorhandeneZahlungsmittel(insbesondereVorhaltenvonBes …”

2. Kommunales Haushaltsrecht S. 8-18

„… StellungimSystemderVolkswirtschaftLangeZeitwarderGrundsatzdesHaushaltsausgleiches,alsodieBedarfsdeckung,beherrschen-desThema desHaushaltsrechts.Wirtschaftswissenschaftler (insbesondereKeynes) haben …”

5. Der Haushaltsplan S. 66-76

„… NachErfüllungdergesetzlichenundvertraglichenVerpflichtungenbesteht–unterBe-achtungderAnforderungendesHaushaltsausgleichs–häufignurnocheingeringerpolitischerHandlungsspielraum.ZusätzlichwirddurchArt.109Abs.2GGdiegesamtwirtschaftlicheFun …” „… Vgl.dieAusführungenzumHaushaltsausgleichinKap.16.5.3 BedeutungdesHaushaltsplans 715.3.3 Administrative …” „… inderFormbewirtschaftetwerden,wiesiezurDeckungderAufwendungenundAuszahlungenbenötigtwerden.EinemöglicheKonsequenzbeiMindererträgenunddiedadurchbedingteGefährdungdesHaushaltsausgleichskönntederErlasseinerNachtragssatzunggemäß§81Abs.2Nr.1GOsein.MindereinzahlungenkönnendarüberhinausdieLiquidität(§89 …”

18. Die Ausführung des Haushalts S. 447-517

„… ren“könnenausderSichtderVerwaltungderGesamtfinanzenerforderlichsein,umeinemöglichstgleichmäßigeMittelverteilungüberdasgesamteJahrzuerreichen,umdieLiquiditätssituationzuverbessernoderdenHaushaltsausgleichvonvornehereinzentralbeeinflussenzukönnen.SolcheRegelun-genstellenkeinehaushaltswirtschaftlichenSperreni.S.d.§25KomHVOdar,weildiesenurbei …” „… konkretenGefährdungen desHaushaltsausgleichswährend derHaushaltsausführung …”

11. Die Ergebnisrechnung – Grundlagen und Einzelpositionen S. 298-334

10. Die kommunale Bilanz (Ansatz, Ausweis und Bewertungin den einzelnen Posten) S. 198-297

„… szuweisen.Diesgiltauchdann,wennsieimRahmendesHaushaltsausgleichsnichterwirtschaftetwerden …”

7. Die Elemente des Haushaltsplans S. 91-120

„… alsBilanzierungshilfenaktivieren.HierdurchwirddenGemeindenderHaushaltsausgleichzwarkurzfristigerleichtert,dieseVorgehensweise stehtaber imWiderspruchzumRessourcenver-brauchskonzeptundführtzurBelastungzukünftigerSteuerzahler …”

8. Die Anlagen zum Haushaltsplan S. 121-132

„… DieÜbersichtistzurBeurteilungderEinhaltungdesHaushaltsausgleichsgem.§75Abs.4GOundzurBeurteilungderErforderlichkeit einesHaushaltssicherungskonzeptsgem.§76Abs.1Nr.3 …”

15. Finanzierung des kommunalen Haushalts S. 376-410

„… tausgewiesenenJahresüberschüssefüreinenlänge-renZeitrauminderGemeindegebundenwerdenkönnen.Dieskannz.B.durchdieVerpflichtungzumHaushaltsausgleichnach§75Abs.2 …” „… ilderkommunalenRückstellungenausmachen,handeltessichumlangfristigeRückstel-lungen,dieteilweiseerstinzwanzigoderdreißigJahrenzuentsprechendenAuszahlungenführenwerden.Hierergibtsich–dieErreichungdesHaushaltsausgleichsvorausgesetzt–füreinenlan-genZeitraumei …”

doi.org/10.5771/9783748918363

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Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 93 2009

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Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Haushaltsausgleich S. 167-171

„… 1676.1.5 Haushaltsausgleich 6.1.5.1 Fortgeltung des Ausgleichsgebots Ein Ansatzpunkt für die …” „… Begrenzung der kommunalen Verschuldung fand sich im kameralistischen System im Gebot des Haushaltsausgleichs …” „… Einnahmen veranschlagt oder verbucht wurden und damit im Rahmen des Haushaltsausgleichs von Beginn an …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs S. 37-38

„… Haushaltsplan teil. 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 2.4.6.1 Normbefund Gemäß § 80 Abs. 2 Satz …” „… und Ausgabe auszugleichen. Dieses Haushaltsausgleichsgebot findet sich in den Kommunalordnungen der …” „… Haushaltsausgleichsgebots. Eine solche formelle, reine buchhalterische Sichtweise wird – jedenfalls im kommunalen …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätsplanung S. 166-167

„… Haushaltsausgleich 6.1.5.1 Fortgeltung des Ausgleichsgebots Ein Ansatzpunkt für die Begrenzung der kommunalen …” „… Verschuldung fand sich im kameralistischen System im Gebot des Haushaltsausgleichs, d.h. des Ausgleichs von …” „… wurden und damit im Rahmen des Haushaltsausgleichs von Beginn an unberücksichtigt blieben.213 Nur in …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Literaturverzeichnis S. 193-200

„… Haushaltsausgleich für Kommunen – ein kritischer Ländervergleich, Der Gemeindehaushalt 12, 265-272. Baumann, S. und H …” „… ), Haushaltsausgleich und Haushaltssicherungskonzept, in: Henneke, H.-G., H. Pünder und C. Waldhoff (Hrsg.), Recht der …” „… Finanzmanagement – Was ändert sich beim Haushaltsausgleich?, Der Gemeindehaushalt 1, 7-10. Grunwald, E. (2007 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Auswirkungen der Doppik auf die kommunale Schuldenaufnahme S. 172-179

„… oder nicht. Eine wichtige Rolle spielt hierbei die veränderte Definition des Haushaltsausgleichs …” „… . 1736.2.2.1 Der Haushaltsausgleich im doppischen System Der kameralistische Haushaltsausgleich stellte auf die …” „… Rückstellungen. Inwiefern außergewöhnliche Erträge und Aufwendungen in den Haushaltsausgleich einbezogen werden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rechtlich-institutionelle Ansätze S. 183-188

„… Haushaltsausgleichs. Hier ist zu begrüßen, dass die reformierten Kommunalgesetze bestimmen, dass …” „… damit das Gebot des Haushaltsausgleichs abzumildern. Vor diesem Hintergrund gibt das neue kommunale …” „… Komplementärfunktion zum Verbot der Verschuldung für konsumtive Zwecke und zum Gebot des Haushaltsausgleichs nimmt die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rahmenbedingungen der Kommunalverschuldung in der Schweiz S. 130-140

„… . Im Kanton Zürich legt Art. 123 Abs. 1 der Kantonsverfassung den mittelfristigen Haushaltsausgleich …” „… fest und ermöglicht einen kurzfristigen Haushaltsausgleich auf einfachgesetzlicher Basis. Zudem müssen …” „… einen Haushaltsausgleich für die laufende Rechnung vor, soweit Ausgabenüberschüsse nicht durch …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Veranschlagung im Haushaltsplan 36 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 37 2.4.7 Ermächtigung 38 …” „… Kredite 165 6.1.4 Liquiditätsplanung 166 6.1.5 Haushaltsausgleich 167 6.2 Die Einführung der Doppik aus …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Allgemeines S. 171-172

„… oder nicht. Eine wichtige Rolle spielt hierbei die veränderte Definition des Haushaltsausgleichs. …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Chancen und Risiken der Doppik S. 191-192

„… Haushaltsausgleichs nunmehr durch die Gegenüberstellung von Aufwendungen und Erträgen, nicht mehr aber durch das …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Keine Veranschlagung im Haushaltsplan S. 36-37

„… Haushaltssatzung und Haushaltsplan teil. 2.4.6 Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs 2.4.6.1 Normbefund …” „… Vorjahren in Einnahme und Ausgabe auszugleichen. Dieses Haushaltsausgleichsgebot findet sich in den …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Internationaler Vergleich S. 189-191

„… Vorteil des neuen Systems herauszustellen, dass das Gebot des Haushaltsausgleichs nunmehr durch die …” „… konsumtive Zwecke oder ein Haushaltsausgleichsgebot alleine nicht ausreicht, um die kommunale Verschuldung …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigung S. 38-40

„… weitem Umfang zu überspielen, sondern genügte auch den Vorgaben des Haushaltsausgleichsgebots. Eine …” „… Kassenkrediten Die Auslegung des Haushaltsausgleichsgebots bezieht sich freilich in erster Linie auf die …” „… die Aufnahme von Kassenkrediten zum Haushaltsausgleichsgebot verhält. Ausschlaggebend sind dabei die …”

doi.org/10.5771/9783845216058

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Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

2022

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§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… Haushaltswirtschaf t § 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich (1) Die Kommunen haben ihre …” „… aufzustellen, wenn der Haus-haltsausgleich nicht erreicht werden kann oder eine Überschuldung abgebaut oder …” „… , 1. innerhalb welcher Zeiträume der Haushaltsausgleich sowie die Beseitigung der Überschuldung oder …”

§ 115 Nachtragshaushaltssatzung S. 687-692

„… Sparmöglichkeit ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haushaltsausgleich nur durch eine Änderung der …” „… unzulässigerweise ein zweites Mal zum Haushaltsausgleich herangezogen. Gleiches gilt für über- und außerplanmäßige …” „… Ergebnishaus-halts, von der Größe der Kommune usw. entschieden werden.) und – der Haushaltsausgleich nur durch …”

§ 4 Aufgabenerfüllung der Kommunen S. 50-52

„… Anspruch ableiten). Die Kommunalaufsicht wird im Fall, dass einer Kommune der Haus-haltsausgleich nicht …”

§ 114 Erlass der Haushaltssatzung S. 685-687

„… Sparmöglichkeit ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haushaltsausgleich nur durch eine Änderung der …”

§ 130 Sondervermögen S. 759-761

„… , Haushaltsausgleich), § 111 NKomVG (Grund-sätze der Finanzmittelbeschaffung), § 116 NKomVG (Vorläufige …”

§ 174 Anordnung und Ersatzvornahme S. 930-932

„… Selbstverwaltungsgarantie ein, wenn ohne die Maßnahme ein Haushaltsausgleich unmöglich erscheint und der Gemeinde die …”

§ 122 Liquiditätskredite S. 725-728

„… Haushaltsausgleich auf den Ergebnishaus-halt abstellt und hierin auch zahlungsunwirksame Vorgänge enthalten sind …”

§ 156 Jahresabschlussprüfung und Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses S. 837-840

„… . Die Prüfungsgegenstände umfassen inso-weit insbesondere die Ermittlung des Haushaltsausgleichs, die …”

§ 120 Kredite S. 707-719

„… für die Beurteilung ist insoweit insbesondere, ob der Haushaltsausgleich (§ 110 Abs. 4 und 5 NKomVG …” „… Leistungsfähigkeit in der Regel nur anzunehmen sein, wenn der Haushaltsausgleich des Haushaltsjahres (vgl. § 110 Abs …”

§ 124 Erwerb, Verwaltung und Nachweis des Vermögens; Wertansätze S. 730-734

„… ergebniswirksam aufzulösen. Insoweit führt die Zeitbewertung auch zu keiner Veränderung des Haushaltsausgleichs im …”

§ 117 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 696-702

„… Jahresabschluss kommen. Diese sind im Ergebnis auszuweisen und nach den Vorgaben zum Haushaltsausgleich …”

§ 109 Wahl und Abberufung der Beamtinnen und Beamten auf Zeit S. 642-648

„… Haushaltswirtschaf t § 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich (1) Die Kommunen haben ihre …”

§ 5 Eigener Wirkungskreis S. 52-58

„… Anspruch ableiten). Die Kommunalaufsicht wird im Fall, dass einer Kommune der Haus-haltsausgleich nicht …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… wegen der festgestell-ten epidemischen Lage der Haushaltsausgleich nicht erreicht, eine Überschuldung …” „… wird, soweit wegen der festge-stellten epidemischen Lage der Haushaltsausgleich nicht erreicht, eine …” „… Haushaltsausgleich nicht erreicht, eine Überschuldung nicht abgebaut oder eine drohende Überschuldung nicht …”

§ 113 Haushaltsplan S. 677-685

„… unabhängig von den Eckwerten bestimmt. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, dass der Haushaltsausgleich …”

§ 128 Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss S. 745-756

„… Fehlbeträge in der Bilanz getrennt darzu-stellen. Auch hier gilt der Grundsatz des Haushaltsausgleichs nach …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… – Wahlzeit 36 – Wahrnehmung der Aufgaben 80 39 Haushaltsausgleich 110 9, 25 Haushaltsführung 117 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-32

„… , Haushaltsausgleich ............................... 648 § 111 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann oder eine Überschuldung abgebaut oder eine drohende Überschuldung …” „… abgewendet werden muss. In ihm ist festzulegen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich er-reicht …”

doi.org/10.5771/9783748914815

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Neues Kommunales Haushaltsrecht LSA

Michael Grimberg

Series: Verwaltung in Studium und Praxis

Volume 2024

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17. Der Haushaltsausgleich S. 481-488

doi.org/10.5771/9783748948506

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Neue Herausforderungen im Verwaltungs- und öffentlichen Sicherheitsmanagement

Jürgen Stember (ed.)

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 10 2023

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Julian Lütz, Bettina Golombiewski Der kommunale Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung unter Berücksichtigung pandemiebedingter Sonderregelungen S. 85-102

„… Der kommunale Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung unter Berücksichtigung pandemiebedingter …” „… ein echter17 oder fiktiver18 Haushaltsausgleich ohne die Bilanzierungshilfe möglich gewesen? Welche …” „… Vgl. Landkreistag NRW (2020), S. 384.17 Der „echte“ Haushaltsausgleich ist erreicht, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… kommunale Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung unter Berücksichtigung pandemiebedingter …”

Jürgen Stember Die Prämierung von hervorragenden wissenschaftlichen Arbeiten an den HöD – ein wichtiger Pfeiler für die Wissenschaft und den Wissenstransfer S. 15-28

„… . kommunale Haushaltsausgleich in Planung und Rechnung unter Berücksichtigung pandemiebedingter …”

doi.org/10.5771/9783748935513

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