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Handelsrecht

Anja Steinbeck

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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I. Weitere Handelsgeschäfte S. 236-253

„… Weitere HandelsgeschäfteLiteratur: Hüffer, Vorrang des Kommittenten bei der Mehrfachabtretung …” „… , Handbuch der Handelsgeschäfte, § 15 Rn. 12.5 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Krüger, HGB, § 383 Rn. 6.§ 36 …” „… : Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Krüger, HGB, § 383 Rn. 15 f; Pfeiffer-Sche-rer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 15 Rn. 15; Brox/Henssler …”

G. Regelungen für Handelsgeschäfte S. 166-211

„… Regelungen für HandelsgeschäfteLiteratur: Blaurock, Das Kontokorrent, JA 1980, 691; Diederichsen …” „… über die allgemeinen Vorschriften fürHandelsgeschäfteUm den Besonderheiten des Handelsverkehrs Rechnung …” „… Abschnitt, der allgemeine Vorschriften für alle Arten von Handelsgeschäften ent-hält (§§ 343 bis 372 HGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . 165Inhalt14Regelungen für HandelsgeschäfteG.Überblick über die allgemeinen Vorschriften für …” „… Zugehörigkeit zum Handelsgewerbe3. 167Arten von HandelsgeschäftenII. 168Besonderheiten hinsichtlich der …” „… . 233Inhalt17Weitere HandelsgeschäfteI.Das Kommissionsgeschäft§ 36 236GrundlagenI. 236Der Kommissionär1 …”

D. Der Inhaberwechsel beim Kaufmännischen Unternehmen S. 91-124

„… ; Hadding/Hennrichs, S. 34 (Fälle 2–4); Koch, Fortführung einesHandelsgeschäftes, JuS 2006, 142.GrundlagenDie …” „… eines Handelsgeschäfts gemäß § 25 HGBDie Haftungsverhältnisse bei Erwerb eines Unternehmens nach § 25 …” „… sich vielfach die Auffassung, der Erwerber eines Han-delsgeschäfts erkläre mit Fortführung der Firma …”

Definitionen S. 254-258

„… BeiderseitigesHandelsgeschäft§ 343 ff. HGBEin Geschäft, das für beide Parteien ein Handelsgeschäft ist. § 25Betreiber …” „… EinseitigesHandelsgeschäft§ 345 HGBEin Geschäft, das nur für eine Partei ein Handelsgeschäft ist. § 25Erwerb iSd§ 25 …” „… Handelsgeschäft iSd§ 25 HGBEin kaufmännisches Handelsgewerbe. § 15Handelsgeschäft iSd§ 343 HGBEin Geschäft, an dem …”

F. Gewerbliche Absatzmittler S. 154-165

„… Frachtführer) nichtauf die §§ 343 ff HGB verweist, sind die allgemeinen Vorschriften über Handelsge-schäfte auf …” „… . Schmidt, § 27 VI 2 b.12 Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 13 Rn. 11 f; K. Schmidt, § 27 …” „… ; Brox/Henssler, Rn. 234.14 Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 13 Rn. 23 f; Canaris, § 15 Rn. 13 …”

Einführung S. 25-36

„… entbehrlich sein, wenn dieBürgschaft auf Seiten des Bürgen (hier K) ein Handelsgeschäft ist. Nach § 343 HGB§ 1 …” „… I. § 125123456sind Handelsgeschäfte alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betrieb seines …” „… , spricht nach § 344 HGB eine Vermutung.Auf Seiten des Bürgen handelt es sich also um ein Handelsgeschäft …”

C. Die Firma S. 76-90

„… . Handelsgeschäft,verstanden als organisatorische Einheit. Die Firma ist vielmehr der Name des Trägersbzw. Inhabers des …” „… ist die Übertragung der Firma ohne das dazuge-hörige Handelsgeschäft unzulässig. Der Grund für diese …” „… übertragen, muss auch das dazugehörige Handelsgeschäft veräußertwerden. Von einer Veräußerung des …”

E. Die Stellvertretung des Kaufmanns S. 125-153

„… der Inhaber des Handelsgeschäfts ist. Die Bestellung von Lebensmit-teln ist ein unternehmensbezogenes …” „… Kaufmanns§ 181264Schmitz e.K.“ gehandelt. Inhaber des Handelsgeschäfts ist aber der N. Daraus folgt, dass …” „… der ProkuraVollmachtgeberDer Inhaber des HandelsgeschäftsNach § 48 Abs. 1 HGB kann Prokura nur von dem …”

Stichwortverzeichnis S. 259-264

„… Handelsgeschäft 25 1 ff.– Allgemeine Geschäftsbedingungen siehedort– Arten von Handelsgeschäften 25 8 f …” „… – Befriedigungsrecht 30 11– Besitz 30 7 f.– Eigentum 30 6– Gegenstände 30 5– Handelsgeschäft 30 3 …”

H. Der Handelskauf S. 212-235

„… Handelsgeschäfte gelten, sieht das HGB für einzel-ne Vertragstypen weitere Besonderheiten vor. An erster Stelle der …” „… besonderen Handels-geschäfte steht entsprechend dem Aufbau der einzelnen Schuldverhältnisse im Bürgerli-chen …” „… ist, wenn der Kauf nur für einen der Vertragspartner ein Handelsgeschäft dar-stellt. Mithin sind fast …”

A. Der Kaufmann S. 37-58

„… Rechts-geschäft zivilrechtlich wirksam zustande gekommen ist (auch ein wucherischer Kreditist ein Handelsgeschäft …” „… . Schmidt, § 23 II 1 a; Pfeiffer-Gounalakis/Heuel,Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 53; siehe auch …”

doi.org/10.5771/9783748903185

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Handelsrecht

Anja Steinbeck

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Überblick über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 167-169

„… Regelungen für Handelsgeschäfte Literatur: Blaurock, Das Kontokorrent, JA 1980, 691; Diederichsen …” „… über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte Um den Besonderheiten des Handelsverkehrs …” „… Abschnitt, der allgemeine Vorschriften für alle Arten von Handelsgeschäften enthält (§§ 343 bis 372 HGB …”

Der Erwerb eines Handelsgeschäfts gemäß § 25 HGB S. 94-110

„… Der Erwerb eines Handelsgeschäfts gemäß § 25 HGB Die Haftungsverhältnisse bei Erwerb eines …” „… Handelsgeschäfts erkläre mit Fortführung der Firma seine Absicht, für die bisherigen Geschäftsschulden zu haften.1 …” „… § 25 Abs. 1 S. 1 HGB das Vorliegen von vier Tatbestandsmerkmalen: Betrieb eines Handelsgeschäfts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… . 167 Regelungen für HandelsgeschäfteG. Überblick über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte …” „… Zugehörigkeit zum Handelsgewerbe3. 169 Arten von HandelsgeschäftenII. 170 Besonderheiten hinsichtlich der …” „… . 233 Höherwertiges aliud3. 234 Zuviellieferung4. 234 Sonstige Rechte5. 235 Weitere HandelsgeschäfteI …”

Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB S. 207-212

„… einem zwischen Gläubiger und Schuldner geschlossenen beiderseitigen Handelsgeschäft (§§ 345, 343 HGB …” „… Pfeiffer-Batereau, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 8 Rn. 8. 5 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Lettl, HGB, § 369 Rn. 8 …” „… ; Pfeiffer-Batereau, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 8 Rn. 29; Canaris, § 28 Rn. 10. § 30 Das kaufmännische …”

Schuldrechtliche Besonderheiten S. 179-193

„… inhaltliche Ausgestaltung von Handelsgeschäften. Sie ergänzen insoweit die Vorschriften des BGB über die …” „… Leistungszeit und den Leistungsgegenstand. In Abweichung zu § 271 BGB kann der Gläubiger eines Handelsgeschäfts …” „… die erforderliche Sorgfalt bei Handelsgeschäften die eines ordentlichen Kaufmanns ist. § 347 Abs. 1 …”

Das Kommissionsgeschäft S. 237-248

„… Weitere Handelsgeschäfte Literatur: Hüffer, Vorrang des Kommittenten bei der Mehrfachabtretung …” „… Handelsgeschäfte, § 15 Rn. 12. 5 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Krüger, HGB, § 383 Rn. 6. § 36 Das …” „… Handelsgeschäfte, § 15 Rn. 15; Brox/Henssler, Rn. 430. 7 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Krüger, HGB, § 383 Rn. 51. 8 …”

Die handelsrechtliche Erbenhaftung gemäß § 27 HGB S. 118-123

„… Handelsgeschäft des Erblassers fort, so gelten für die früheren Geschäftsverbindlichkeiten die Vorschriften des …” „… Haftungsvoraussetzungen des § 27 HGB Handelsgeschäft des Erblassers Als handelsrechtlich begründete Erbenhaftung greift …” „… § 27 Abs. 1 HGB nur ein, wenn ein Handelsgeschäft Nachlassgegenstand ist. Daraus folgt, dass der …”

Definitionen S. 256-261

„… Vertragspartners. § 26 Beiderseitiges Handelsgeschäft § 343 ff. HGB Ein Geschäft, das für beide Parteien ein …” „… Handelsgeschäft ist. § 25 Betreiber eines Gewerbes § 1 ff. HGB Derjenige, in dessen Namen die Geschäfte …” „… geworden sind. § 8 Einseitiges Handelsgeschäft § 345 HGB Ein Geschäft, das nur für eine Partei ein …”

Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns gemäß § 28 HGB S. 111-117

„… ) Dritten zusammenschließt, um von nun an mit ihm (ihnen) das Handelsgeschäft gemeinsam zu betreiben. Die …” „… diese sein Handelsgeschäft fort, so haftet die Personenhandelsgesellschaft, auch wenn sie die frühere …” „… juristischen Personen und Gesamthandsgemeinschaften, sofern sie ein Handelsgeschäft betreiben, in den …”

Besonderheiten hinsichtlich der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre S. 170-178

„… der Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 6. 3 BGH BB 1986, 1395 (Holzbranche); LG Marburg, NJW-RR 1993, 1505 …” „… Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 7; Canaris, § 22 Rn. 7. 6 BGH WM 1984, 1000, 1002; RGZ 110, 47, 48; OLG Frankfurt am Main …” „… , NJW-RR 1996, 549; Pfeiffer-Schinkels, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 6; Canaris, § 22 Rn. 8. 7 …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums gemäß § 366 Abs. 1 und Abs. 2 HGB S. 194-201

„… . 32. 7 K. Schmidt, § 23 II 1 a. G. Regelungen für Handelsgeschäfte§ 28 196 3 4 5 § 343 HGB …” „… Handelsgeschäfte§ 28 198 8 9 auch bei § 932 Abs. 2 BGB – keine allgemeine Nachforschungspflicht. Der Erwerber muss …” „… Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 83. 23 Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der …”

Der Handelsvertreter S. 155-161

„… Handelsgeschäfte auf den Kleingewerbetreibenden analog anwendbar (Ausnahme: §§ 348–350 HGB).2 F. § 22 I. 1. * Da …” „… Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 13 Rn. 11 f; K. Schmidt, § 27 I 2 b. Die §§ 84 ff HGB stellen …” „… ; Brox/Henssler, Rn. 234. 14 Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 13 Rn. 23 f; Canaris, § 15 Rn …”

Gegenstand und Rechtsquellen des Handelsrechts S. 24-27

„… HGB entbehrlich sein, wenn die Bürgschaft auf Seiten des Bürgen (hier K) ein Handelsgeschäft ist. Nach …” „… § 343 HGB § 1 I. § 1 25 1 2 3 4 5 6 sind Handelsgeschäfte alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum …” „… Handelsgeschäft, so dass § 766 BGB keine Anwendung findet. Der Bürgschaftsvertrag bedarf keiner Form und ist …”

Grundsätze des Firmenordnungsrechts S. 82-88

„… ist die Übertragung der Firma ohne das dazugehörige Handelsgeschäft unzulässig. Der Grund für diese …” „… übertragen, muss auch das dazugehörige Handelsgeschäft veräußert werden. Von einer Veräußerung des …” „… Übertragung der Firma ohne Handelsgeschäft) unwirksam ist.7 Für den Verpflichtungsvertrag gilt dann § 311 Abs …”

Transport- und Lagergeschäfte S. 249-255

„… , Handbuch der Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 8; Canaris, § 31 Rn. 4, 20; Brox/Henssler, Rn. 457. 4 …” „… Ebenroth/Boujong/JoostStrohn-Reuschle, HGB, § 407 Rn. 27; Pfeiffer-Kadletz, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 12. § 37 250 1 2 3 …” „… . 2; Pfeiffer-Kadletz, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 12; Canaris, § 31 Rn. 12. Der …”

Der Handelsmakler S. 162-164

„… .4 § 23 I. 1. 2. 3. 4. 1 Vgl. Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 14 Rn. 5; Canaris …” „… Handelsgeschäfte, § 14 Rn. 9 f. 3 Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 14 Rn. 7; Canaris, § 19 Rn …” „… ; Pfeiffer-Ungeheuer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 14 Rn. 14. 7 BGHZ 48, 344, 348. F. Gewerbliche Absatzmittler …”

Die Prokura (§§ 48–53 HGB) S. 128-141

„… des Handelsgeschäfts Nach § 48 Abs. 1 HGB kann Prokura nur von dem Inhaber eines Handelsgeschäfts oder …” „… seinem gesetzlichen Vertreter erteilt werden. Obwohl das Gesetz den Begriff des „Handelsgeschäfts …” „… Inhaber des Handelsgeschäfts. Die Anmeldung kann nicht vom Prokuristen vorgenommen werden, dem Prokura …”

Voraussetzungen des Handelskaufs S. 213

„… , die für alle Handelsgeschäfte gelten, sieht das HGB für einzelne Vertragstypen weitere Besonderheiten …” „… vor. An erster Stelle der besonderen Handelsgeschäfte steht entsprechend dem Aufbau der einzelnen …” „… ein Handelsgeschäft darstellt. Mithin sind fast alle Kaufverträge des täglichen Lebens Handelskäufe …”

Sachverzeichnis S. 262-267

„… 1 17, 26 1 ff, 5 Handelsgeschäft 25 ff – Arten von Handelsgeschäften 25 8 f – Allgemeine …” „… – Handelsgeschäft 30 3 – Kaufmannseigenschaft 30 2 – Leistungsverweigerungsrecht 30 10 – Recht zum Besitz 30 16 …”

Der gutgläubige Erwerb gesetzlicher Pfandrechte nach § 366 Abs. 3 HGB S. 202-206

„… Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 103. 7 Vgl. Canaris, § 27 Rn. 36. 8 BGHZ 34, 153, 155. 9 …” „… , § 1257 Rn. 3; Baur/Stürner, Sachenrecht, § 55 Rn. 40. G. Regelungen für Handelsgeschäfte§ 29 204 5 6 7 …” „… , 133 f. G. Regelungen für Handelsgeschäfte§ 29 206 steht.21 U steht daher ein Zurückbehaltungsrecht …”

Prozessuale Besonderheiten im Handelsrecht S. 34-35

„… , wird in § 95 GVG genau festgelegt (bspw. Ansprüche aus beiderseitigen Handelsgeschäften, sofern der …” „… NJW 1996, 2041; Pfeiffer, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 22 Rn. 19; a.A. LG Karlsruhe BB 1995, 2444 …”

Das Bürgerliche Recht als Ausgangspunkt S. 124-127

„… , weil er davon ausging, dass dieser der Inhaber des Handelsgeschäfts ist. Die Bestellung von …” „… . Inhaber des Handelsgeschäfts ist aber der N. Daraus folgt, dass S bei Abschluss des Vertrags im Namen des …”

Fixhandelskauf gemäß § 376 HGB S. 220-222

„… ist. Liegt ein Handelsgeschäft vor, ist § 376 Abs. 1 HGB statt § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB anzuwenden …” „… Fixkauf vor und ist dieser für mindestens einen Vertragspartner ein Handelsgeschäft, bestimmt § 376 Abs. 1 …”

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Handelsgeschäften gerichtet ist. Allerdings wird sie nicht in das Handelsregister eingetragen. Daraus folgt, dass …” „… diese Personen zumindest kaufmännisch handeln. Der Tod des Inhabers des Handelsgeschäfts führt, wenn …”

Charakteristika handelsrechtlicher Normen S. 32-33

„… ortsüblichen Sätzen fällig, § 354 HGB (anders § 288 BGB). n Für Forderungen aus beidseitigen Handelsgeschäften …”

Bestimmungskauf gemäß § 375 HGB S. 218-219

„… Willenserklärung. Wenn der Bestimmungskauf für eine Vertragspartei ein Handelsgeschäft ist, wird die Bestimmung von …”

Grundlagen S. 75-78

„… bzw. Handelsgeschäft, verstanden als organisatorische Einheit. Die Firma ist vielmehr der Name des …”

Grundlagen S. 90-93

„… , Fälle 8–10; Hadding/Hennrichs, S. 34 (Fälle 2–4); Koch, Fortführung eines Handelsgeschäftes, JuS 2006 …”

Betreiben eines Gewerbes S. 38-41

„… (auch ein wucherischer Kredit ist ein Handelsgeschäft), sondern darum, ob die in dem Betrieb …”

Der Annahmeverzug des Käufers gemäß §§ 373 ff HGB S. 214-217

„… ; Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 11 Rn. 27. 14 RGZ 109, 134, 136; 110, 155, 157 …”

Die verschiedenen Arten von Kaufleuten S. 42-57

„… , Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 53; siehe auch Richter, JuS 2007, 647 ff. 46 Canaris, § 6 Rn. 26 …”

Kaufmännische Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB S. 223-236

„… “, „Handelsgeschäft“) nur auf den Handelskauf zwischen Kaufleuten bezieht, und nur die Risikoverteilung bei der …”

doi.org/10.5771/9783845260204

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Handelsrecht

Anja Steinbeck

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Überblick über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 167-169

Der Erwerb eines Handelsgeschäfts gemäß § 25 HGB S. 95-111

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… FranchisenehmerIII. 166 Inhalt 14 Regelungen für HandelsgeschäfteG. Überblick über die allgemeinen Vorschriften für …” „… Zugehörigkeit zum Handelsgewerbe3. 168 Arten von HandelsgeschäftenII. 169 Besonderheiten hinsichtlich der …” „… . 233 Zuviellieferung4. 233 Sonstige Rechte5. 234 Inhalt 17 Weitere HandelsgeschäfteI. Das …”

Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB S. 207-212

„… einem zwischen Gläubiger und Schuldner geschlossenen beiderseitigen Handelsgeschäft (§§ 345, 343 HGB …” „… Pfeiffer-Batereau, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 8 Rn. 8. 5 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Lettl, HGB, § 369 Rn. 8 …” „… ; OLG Stuttgart WM 1978, 1330, 1332; Pfeiffer-Batereau, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 8 Rn. 29 …”

Schuldrechtliche Besonderheiten S. 179-193

„… inhaltliche Ausgestaltung von Handelsgeschäften. Sie ergänzen insoweit die Vorschriften des BGB über die …” „… Leistungszeit und den Leistungsgegenstand. In Abweichung zu § 271 BGB kann der Gläubiger eines Handelsgeschäfts …” „… ; Jauernig-Stadler, BGB, § 310 Rn. 9. G. Regelungen für Handelsgeschäfte§ 27 180 5 6 7 8 9 Glauben (§ 242 BGB …”

Das Kommissionsgeschäft S. 237-248

„… Weitere Handelsgeschäfte Literatur: Hüffer, Vorrang des Kommittenten bei der Mehrfachabtretung …” „… Handelsgeschäfte, § 15 Rn. 12. 5 Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Krüger, HGB, § 383 Rn. 6. I. Weitere …” „… Handelsgeschäfte§ 36 238 4 5 6 7 8 Rechtsbeziehungen zwischen Kommissionär und Kommittent Das Kommissionsgeschäft …”

Die handelsrechtliche Erbenhaftung gemäß § 27 HGB S. 119-124

„… Handelsgeschäft des Erblassers fort, so gelten für die früheren Geschäftsverbindlichkeiten die Vorschriften des …” „… Lebenden erworben hat.10 Haftungsvoraussetzungen des § 27 HGB Handelsgeschäft des Erblassers Als …” „… handelsrechtlich begründete Erbenhaftung greift § 27 Abs. 1 HGB nur ein, wenn ein Handelsgeschäft …”

Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns gemäß § 28 HGB S. 112-118

Definitionen S. 255-259

Besonderheiten hinsichtlich der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre S. 170-178

„… der Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 6. 3 BGH BB 1986, 1395 (Holzbranche); LG Marburg NJW-RR 1993, 1505 …” „… , 859 f; Pfeiffer-Schinkels, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 7; Canaris, § 22 Rn. 7. 6 BGH WM …” „… der Handelsgeschäfte, § 5 Rn. 6; Canaris, § 22 Rn. 8. 7 BGH NJW 2001, 2464, 2465; Canaris, § 22 Rn. 9 …”

Der Handelsvertreter S. 155-161

Transport- und Lagergeschäfte S. 249-254

„… ; Pfeiffer-Kadletz, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 8; Canaris, § 31 Rn. 4, 20; Brox/Henssler, Rn. 457 …” „… Ebenroth/Boujong/JoostStrohn-Reuschle, HGB, § 407 Rn. 27; Pfeiffer-Kadletz, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 12. 5 Canaris, § 31 …” „… Handelsgeschäfte, § 17 Rn. 12; Canaris, § 31 Rn. 12. Der Frachtbrief ist demgemäß allein als Beweisurkunde und …”

Gegenstand und Rechtsquellen des Handelsrechts S. 25-28

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums gemäß § 366 Abs. 1 und Abs. 2 HGB S. 194-201

„… Handelsgeschäfte§ 28 196 6 7 in eigenem Namen (bspw. als Kommanditist) oder in fremdem Namen (bspw. als …” „… BGH NJW 1999, 425, 426. 22 Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 83. 23 …” „… Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 83. 24 BGH NJW 1999, 425, 426; BGH NJW 1989, 895, 897. 25 …”

Grundsätze des Firmenordnungsrechts S. 83-89

Der Handelsmakler S. 162-164

Die Prokura (§§ 48–53 HGB) S. 129-141

„… des Handelsgeschäfts Nach § 48 Abs. 1 HGB kann Prokura nur von dem Inhaber eines Handelsgeschäfts oder …” „… seinem gesetzlichen Vertreter erteilt werden. Obwohl das Gesetz den Begriff des „Handelsgeschäfts …” „… Prokuristen und etwaige zulässige Besonderheiten.18 Anmeldepflichtig ist der Inhaber des Handelsgeschäfts. Die …”

Voraussetzungen des Handelskaufs S. 213

„… Regelungen, die für alle Handelsgeschäfte gelten, sieht das HGB für einzelne Vertragstypen weitere …” „… Besonderheiten vor. An erster Stelle der besonderen Handelsgeschäfte steht entsprechend dem Aufbau der einzelnen …” „… ein Handelsgeschäft darstellt. Mithin sind fast alle Kaufverträge des täglichen Lebens Handelskäufe …”

Sachverzeichnis S. 260-264

„… 1 17, 26 1 ff, 5 Handelsgeschäft 25 ff – Arten von Handelsgeschäften 25 8 f – Allgemeine …” „… – Befriedigungsrecht 30 11 – Besitz 30 7 f – Eigentum 30 6 – Gegenstände 30 5 – Handelsgeschäft 30 3 …”

Der gutgläubige Erwerb gesetzlicher Pfandrechte nach § 366 Abs. 3 HGB S. 202-206

„… Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 103. 7 Vgl. Canaris, § 27 Rn. 36. 8 BGHZ 34, 153, 155. 9 …” „… Handelsgeschäfte§ 29 204 (3) Möglicherweise steht U ein Recht zum Besitz infolge eines Unternehmerpfandrechts gemäß …” „… Zug-um-Zug gegen Erstattung der Reparaturkosten herausgeben. t G. Regelungen für Handelsgeschäfte§ 29 206 …”

Prozessuale Besonderheiten im Handelsrecht S. 35-36

Das Bürgerliche Recht als Ausgangspunkt S. 125-128

„… , weil er davon ausging, dass dieser der Inhaber des Handelsgeschäfts ist. Die Bestellung von …” „… Stellvertretung des Kaufmanns§ 18 126 4 Schmitz e.K.“ gehandelt. Inhaber des Handelsgeschäfts ist aber der N …”

Fixhandelskauf gemäß § 376 HGB S. 220-222

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Handelsgeschäften gerichtet ist. Allerdings wird sie nicht in das Handelsregister eingetragen. Daraus folgt, dass …” „… Handelsgeschäfts führt, wenn nichts anderes vereinbart ist, nicht zum Erlöschen der Handlungsvollmacht. Bei Tod des …”

Charakteristika handelsrechtlicher Normen S. 33-34

„… ortsüblichen Sätzen fällig, § 354 HGB (anders § 288 BGB). n Für Forderungen aus beidseitigen Handelsgeschäften …”

Bestimmungskauf gemäß § 375 HGB S. 218-219

„… Willenserklärung. Wenn der Bestimmungskauf für eine Vertragspartei ein Handelsgeschäft ist, wird die Bestimmung von …”

Grundlagen S. 76-79

„… bzw. Handelsgeschäft, verstanden als organisatorische Einheit. Die Firma ist vielmehr der Name des …”

Grundlagen S. 91-94

„… Handelsrecht, Fälle 8–10; Hadding/Hennrichs, S. 34 (Fälle 2–4); Koch, Fortführung eines Handelsgeschäftes, JuS …”

Betreiben eines Gewerbes S. 39-42

„… Kredit ist ein Handelsgeschäft), sondern darum, ob die in dem Betrieb typischerweise abgeschlossenen …”

Der Annahmeverzug des Käufers gemäß §§ 373 ff HGB S. 214-217

„… die 3. 13 RGZ 91, 110, 112; Pfeiffer-Gounalakis/Heuel, Handbuch der Handelsgeschäfte, § 11 Rn. 27. 14 …”

Die verschiedenen Arten von Kaufleuten S. 43-58

„… , Handbuch der Handelsgeschäfte, § 10 Rn. 53; siehe auch Richter, JuS 2007, 647 ff. 46 Canaris, § 6 Rn. 26 …”

Kaufmännische Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB S. 223-236

„… schon seiner systematischen Stellung und seinem Wortlaut nach („Kauf“, „Handelsgeschäft“) nur auf den …”

doi.org/10.5771/9783845273303

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Handelsrecht

Artur Teichmann

2023

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§ 7 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Zweiter Abschnitt: Handelskauf, §§ 373–382 S. 402-447

„… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Zweiter Abschnitt: Handelskauf, §§ 373–382EinleitungBegriff und …” „… Ausschluss des CISG.“6Vorliegen eines HandelsgeschäftsSchließlich finden die §§ 373 ff. grundsätzlich nur …” „… Anwendung, wenn zumindest für einen der an dem Kauf Beteiligten ein (einseitiges) Handelsgeschäft vorliegt …”

§ 8 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Dritter Abschnitt: Kommissionsgeschäft, §§ 383–406 S. 448-461

„… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Dritter Abschnitt: Kommissionsgeschäft, §§ 383–406Begriff des …” „… Brox/Henssler, § 23 Rn. 428.8 Brox/Henssler, § 13 Rn. 238.§ 8 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Dritter Abschnitt …” „… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Dritter Abschnitt: Kommissionsgeschäft§ 8452116411651166 …”

§ 6 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften, §§ 343–372 S. 343-401

„… BGB).Allgemeiner Teil der HandelsgeschäfteDer Begriff des Handelsgeschäfts ist von weitreichender Bedeutung. Nur …” „… Arten der HandelsgeschäfteEs werden einseitige und zweiseitige Handelsgeschäfte unterschieden:Es gilt …” „… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften, §§ 343–372EinleitungDas …”

§ 10 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Fünfter Abschnitt: Speditionsgeschäft, §§ 453–466 S. 466-469

„… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Fünfter Abschnitt: Speditionsgeschäft, §§ 453–466 …” „… , § 33 Rn. 36.§ 10 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Fünfter Abschnitt: Speditionsgeschäft …”

§ 11 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Sechster Abschnitt: Lagergeschäft, §§ 467–475h S. 470-476

„… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Sechster Abschnitt: Lagergeschäft, §§ 467–475hBedeutungEinsparung …” „… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Sechster Abschnitt: Lagergeschäft, §§ 467–475h§ 1147212191220122112221223n …” „… Rn. 493.§ 11 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Sechster Abschnitt: Lagergeschäft, §§ 467–475h …”

§ 9 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Vierter Abschnitt: Frachtgeschäft, §§ 407–452d S. 462-465

„… Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Vierter Abschnitt: Frachtgeschäft, §§ 407–452dTransportverträgeDer …” „… Lieferfrist entstehen.V.VI.1.8 Steinbeck, § 37 Rn. 4.§ 9 Viertes Buch: Handelsgeschäfte, Vierter Abschnitt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… EinleitungA. 343GrundgedankenB. 343Allgemeiner Teil der HandelsgeschäfteC. 343HandelsbräucheD. 347Das …” „… HandelsgeschäfteC. 343VoraussetzungenI. 343Geschäft1. 343Kaufmannseigenschaft2. 344„Zugehörigkeit des Geschäfts zum …” „… Betrieb seines Handelsgewerbes“3. 345Arten der HandelsgeschäfteII. 347HandelsbräucheD. 347HandelsbräucheI …”

§ 4 Erstes Buch: Handelsstand, Fünfter Abschnitt: Prokura, Handlungsvollmacht und Ladenangestellte, §§ 48–58 S. 226-298

„… “) vor.Regelungen zur ProkuraErteilungsbefugnis (Wer kann Prokura erteilen?)HandelsgeschäftAus § 48 Abs. 1 folgt …” „… , dass ein Handelsgeschäft und damit die Kaufmannseigenschaft Voraussetzung für die Befugnis ist, Prokura …” „… (§ 1975 BGB)Inhaber des HandelsgeschäftsNachlass-pfleger(§§ 1960,1961BGB)Testaments-vollstrecker(§§ 2197 …”

§ 3 Erstes Buch: Handelsstand, Dritter Abschnitt, Handelsfirma, §§ 17–37a S. 176-225

„… im Rechtsverkehr auftreten und ihre Handelsgeschäfte abschließen;1 nach § 17 Abs. 2 klagen sie unter …” „… “) übertragen werden, sondern nur gemeinsam mit dem Handelsgeschäft. Es gilt das sog. Verbot der Leerübertragung …” „… Rechts an der Firma (§§ 398, 413 BGB). Wird somit die Firma übertragen, muss auch das Handelsgeschäft …”

Stichwortverzeichnis S. 477-504

„… – Geschäftsführer 1 135– Inhaber Handelsgeschäft 1 135– Insolvenz 1 135– Insolvenzverwalter 1 140– juristische …” „… 1 135– Zurechnung Kaufmannseigenschaft 1 134Beweislast– Handelsgeschäfte 6 869– Rosenbergsche Formel …” „… Erben 3 487– Haftungsfondstheorie 3 438– Haftung Veräußerer 3 434– Handelsgeschäft 3 445, 452 …”

§ 1 Erstes Buch: Handelsstand, Erster Abschnitt: Kaufleute, §§ 1–7 S. 45-128

„… , dass die Vorschrift nur zur Anwendung kommt, wenn „der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft“ ist …” „… . Nach § 343 Abs. 1 sind Handelsgeschäfte „alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines …” „… ., 161 Abs. 2), Handelsbücher (§§ 238 ff.), Handelsgeschäfte (§§ 343 ff.).Grundlagen des …”

Literaturverzeichnis S. 37-40

„… der Handelsgeschäfte, 1. Auflage 1999zitiert: Pfeiffer, § … Rn. …20. Schmidt, Karsten, Handelsrecht, 6 …” „… das Handelsgeschäft, JuS 2023, 193 ff.5. Lieb, Probleme des neuen Kaufmannsbegriffs, NJW 1999, 35 ff.6 …”

§ 5 Erstes Buch: Handelsstand, Siebenter Abschnitt: Handelsvertreter, §§ 84–92c S. 299-342

„… für die Einstufung als Handelsvertreter unerheblich.42 Es müssen keine Handelsgeschäfte i.S.d. §§ 343 …”

§ 2 Erstes Buch: Handelsstand, Zweiter Abschnitt, Handelsregister, §§ 8–16 S. 129-175

„… Handelsgeschäft“). Aus dem Schutzgedanken des § 15 Abs. 1 heraus findet die Norm deshalb auch bei Primärtatsachen …”

doi.org/10.5771/9783748915126

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The Brussels I - Regulation (EC) No. 44/2001

Burkhard Hess, Thomas Pfeiffer, Peter F. Schlosser

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2008

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… .) ................. Handbuch der Handelsgescha¨fte, Ko¨ln, 1999 Cited: Pfeiffer/author, Handelsgescha¨fte Pitz, Johann …”

Report on the Application of the Judgment Regulation in the Member States S. 18-203

doi.org/10.5771/9783845266381

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Nuclear Law in the EU and Beyond

Christian Raetzke (ed.)

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… . Christoph Moench 440 Handelsgeschäften sein können.59 Unter den weiten Warenbegriff fallen nach der …” „… dass sie Gegenstand von Handelsgeschäften sein können. Wer dinglich Eigentümer ist, spielt in diesem …”

doi.org/10.5771/9783845252360

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Gesellschafts- und Handelsrecht

Theodor Enders, Manfred Heße

2024

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C. Ansprüche aus dem Handelsrecht S. 51-81

„… Handelsgeschäft ist (§ 350 HGB). K benötigt allerdings wegen seines geringen Umfanges der geschäftlichen …” „… Handelsgeschäft anzusehen wäre (§§ 343, 344 HGB), führte dieser Rechtsschein auch dazu, dass die G-Bank auf das …” „… demselben Han-delsgeschäft nur eine Firma haben darf.– In mehreren (auch räumlich vereinigten, aber …”

F. Glossar Handelsrecht S. 94-100

„… Handelsgeschäft nur eine Firma haben. Aus-nahmen bestehen für organisatorisch getrennte Handelsgesellschaften und …” „… Rechtsgeltungs-willen (vgl. § 346 HGB).HandelsgeschäftDazu zählen alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe …” „… Einbringung seines Handelsgeschäfts) in das Ge-schäft eines (anderen) Einzelkaufmanns kommt es zur Gründung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57II. Ansprüche aufgrund des Wechsels des Inhabers eines Handelsgeschäfts . . . 591. Haftung des …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 602. Haftung des Erwerbers infolge Vererbung eines Handelsgeschäfts (§ 27 HGB …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74VI. Ansprüche aus besonderen Handelsgeschäften …”

D. Glossar Gesellschaftsrecht S. 82-92

„… Handelsgeschäfts über. Aus den Verträgen, die anlässlich des Betriebs des Handelsgewerbes abgeschlossen werden …” „… , wird allein der Inhaber des Handels-geschäfts berechtigt und verpflichtet.Stille Gesellschaft …” „… abgeschlossenen Geschäften allein der Inhaber des Handelsgeschäfts berechtigt und verpflichtet. Der tätige …”

G. Fallfinder Handelsrecht S. 101-102

„… – Fortführung 3 29– Haftung 3 29Frachtführer 9 76Geschäftsbetrieb 1 10Handelsgeschäft 1 10Handelskauf 7 66 …”

B. Gesellschaftsrechtliche Ansprüche und Fragestellungen S. 11-50

„… und -pflicht für über den gewöhnlichen Betrieb des Handelsgeschäf-tes hinausgehende Geschäfte gem …” „… Vermögen des Inhabers des Handelsgeschäfts übergeht und aus den Geschäften, die anlässlich des Betriebs des …” „… Handelsgewerbes abgeschlossen wer-den, der Inhaber des Handelsgeschäfts allein berechtigt und verpflichtet …”

doi.org/10.5771/9783415075832

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Die Rezeption und Konvergenz des deutschen Handels- und Gesellschaftsrechts in Japan

Eiji Takahashi

Series: Recht in Ostasien

Volume 16 2017

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Rezeption und Fortbildung der Lehre “Handelsrecht als Unternehmensrecht” in Japan S. 49-60

„… bestimmt die Handelsgeschäfte und definiert damit die Kaufleute. Kaufmann im Sinne des Art. 4 Abs. 1 HG ist …” „… , „wer in seinem eigenen Namen gewerbsmäßig Handelsgeschäfte betreibt“. Diese Regelung entspricht Art. 4 …” „… ADH- GB von 18614. Für die Anwendung des HG in Japan ist deshalb der Begriff des „Handelsgeschäfts …”

Rezeption des Aktienrechts in Japan S. 37-48

„… gegründet wird, werden unter anderem die Art und Weise der Handelsgeschäfte, die Höhe des Gründungskapitals …”

Tradition und Innovation im japanischen Gesellschaftsrecht: Die Entwicklung der Lehre der Mitgliedschaft S. 369-384

„… “ etabliert8. II. 5 Ryôsuke Ishii, Shônin to shôtorihiki sonota (Kaufmann und Handelsgeschäfte etc.), Tokyo …”

doi.org/10.5771/9783845280868

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OMG – German Legal Dogmatics!

Peter A. Windel

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 8 2020

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Brauchen wir ein Handelsgesetzbuch? S. 193-208

„… des Vierten Buches – Handelsgeschäfte 199 1. Allgemeine Vorschriften, §§ 343–372 HGB 199 a …” „… ) Handelsrecht als Sachen- und Wertpapierrecht 202 2. Die einzelnen Handelsgeschäfte 203 a) Handelskauf 203 b …” „… , Handelsgeschäfte (III.), werden einige Schlussfolgerungen zu ziehen versucht (IV.). I. Äußeres System: HGB und …”

Symposium zum Allgemeinen Teil des BGB bei der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses der VR China am 14. und 15. April 2016 in Peking S. 53-96

„… , die Erbschaft bzw. der Nachlass, ein (Handels-)Geschäft, ein Unternehmen, ein Betrieb. Sie werden im …”

doi.org/10.5771/9783748922155

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Französisches Recht

Sybille Neumann, Oliver Berg

2023

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§ 6 Das Privatrecht S. 47-149

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… GesellschaftsrechtC. 123HandelsrechtI. 123Einführung1. 123Handelsgeschäfte (actes de commerce)2. 125Verschiedene Arten …” „… von Handelsgeschäftena) 125Rechtliche Folgen der Einordnung eines Rechtsgeschäfts als Handelsgeschäftb …”

Stichwortverzeichnis S. 153-161

„… ff.Handelsgeschäft 513 ff.Handelsgesetzbuch 505 ff.Handelskauf 384 f.Handelsmakler 578 f.Handelsrecht 503 …”

doi.org/10.5771/9783748913399

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Das Recht der Unternehmenspacht

Friedrich Klein-Blenkers

2008

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Zahlreiche offene Fragen S. 26-28

„… 29 Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften; Moebius, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes …” „… ; Henkel, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes; Treusch von Buttlar, Die Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages; Mackensy, Die rechtliche Stellung …”

Die Grundfragen S. 62-68

„… ff. BGB a. F. von der Existenz der Pacht von Brennereien, Ziegeleien, Mühlen, Handelsgeschäften oder …” „… , Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 15 ff., 34 ff.; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 9 ff …” „… ., 46 ff.; Treusch von Buttlar, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 26 ff.; Hoenicka, Das …”

Literaturverzeichnis S. 374-389

„… . Herausgegeben vom Bundesminister der Justiz. 1992. Adenauer, Georg: Die Verpachtung von Handelsgeschäften und …” „… eines Handelsgeschäftes und ihre Bedeutung für den Übergang von Forderungen und Schulden. Diss …” „… : Die Veräußerung von Handelsgeschäften. Ein rechtsvergleichender Beitrag zur Lehre vom kaufmännischen …”

Zusammenfassung S. 169-171

„… Handelsgeschäften, S. 44; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 32 ff.; Henkel, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 23 f.; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 46 f.; Mackensy …” „… , Pächter eines Handelsgeschäftes, S. 58 ff.; Noack, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 61 ff …”

Bestätigung durch zivil- und finanzgerichtliche Entscheidungen S. 24-26

„… Laden- bzw. Handelsgeschäften, von Apotheken und von Gaststätten. Diese standen zwar noch häufig mit der …” „… 29 Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften; Moebius, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes …” „… ; Henkel, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes; Treusch von Buttlar, Die Verpachtung eines …”

Problematik der Leistungsstörungen S. 171-176

„… in älterer Zeit Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 44; Moebius, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 32 ff.; Henkel, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 23 f.; Hoenicka, Das Handelsgeschäft …” „… als Objekt eines Pachtvertrages, S. 46 f.; Mackensy, Pächter eines Handelsgeschäftes, S. 58 ff.; Noack …”

Formale Analyse des Begriffs S. 33-43

„… Betriebes, in § 22 Abs. 2 HGB von der Pacht eines Handelsgeschäftes, in § 292 Abs. 1 Nr. 3 AktG von der …” „… findet sich jedoch die Pacht eines Handelsgeschäftes3, eines gewerblichen Unternehmens4, eines Geschäfts …” „… Geschäfts15, Handelsgeschäfts16, -etablissements17 oder (Gewerbe-18) Betriebes19 die Rede, wobei der Begriff …”

Gesamtkonzeption für die Unternehmenspacht S. 68-94

„… in älterer Zeit Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 32 ff.; Moebius, Die Verpachtung …” „… eines Handelsgeschäftes, S. 28 ff.; Henkel, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 20 ff.; Treusch …” „… v. Buttlar, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 33 ff.; Vehmeyer, Die Verpachtung eines …”

Weitere Voraussetzungen in besonderen Fällen S. 131-138

„… ff. 130 Vgl. hierzu bereits in älterer Zeit Henkel, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 19 …” „… ; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 25 f. 131 Vgl. etwa Diederichsen, in …” „… Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 50 f.; Friedländer, Konzernrecht, S. 190 ff.; Levysohn, Die …”

Der Betrieb durch den Pächter S. 239-242

„… etwa Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 38 ff.; Moebius, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 30; Henkel, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 21 f.; Mackensy, Pächter eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 52 f.; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 45; Treusch von …”

Die Pflicht zur Überlassung S. 140-148

„… , Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 33; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 29; Henkel …” „… , Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 40 ff.; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages …” „… , S. 26 ff., 44; Noack, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 51 ff.; Levysohn, Ver-§ 4 Die …”

Die Überlassung der einzelnen Bestandteile S. 148-162

„… Voraussetzung; eine Überlassung des Handelsgeschäftes allein reicht grundsätzlich nicht aus.28 Daneben können …” „… sich bei Handelsgeschäften leicht bestimmen lassen. Denn gem. den §§ 238 Abs. 1; 240 Abs. 1 HGB hat der …” „… Rechte dies sind, wird sich bei Handelsgeschäften wiederum weitgehend den Handelsbüchern entnehmen lassen …”

Einzelne Aspekte des Betriebs S. 242-256

„… MittRhNotK 1990, S. 237, 244 sowie bereits in älterer Zeit Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S …” „… . 45; Henkel, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 28; Isay, Das Recht am Unternehmen, S. 163; Pisko …” „… , Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs, S. 118; Mackensy, Pächter eines Handelsgeschäftes …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… , Handelsgeschäften oder Fabriken aus.1 Heute unterstellen § 583 a BGB, § 1822 Nr. 4 BGB, § 22 Abs. 2 HGB, § 151 Abs …” „… , Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 15 ff., 34 ff.; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 9 ff …” „… ., 46 ff.; Treusch von Buttlar, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 26 ff.; Hoenicka, Das …”

Nahestehende Konstellationen S. 54-61

„… Kohler, JherJb Bd. 24 (1886), S. 187 ff., 221 ff., 230 ff.; Selten, Niessbrauch an einem Handelsgeschäft …” „… , S. 22 ff.; Jacusiel, Nutzungsrechte am Handelsgeschäft, S. 32 ff.; Küntzel, Der Nießbrauch an einem …” „… Handelsgeschäft, S. 7 ff.; Herold, Der Nießbrauch an einem Handelsgewerbe, S. 22 ff.; Dahmen, Nießbrauch an einem …”

Die Zahlung der Pacht S. 274-283

„… Zeit Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 51 f.; Henkel, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 27 f.; Noack, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 67. 28 Vgl. etwa Knoppe, Verpachtung …” „… älterer Zeit Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 50. 45 Die Materialien zum BGB bestätigen …”

Das Fehlen eines Konzeptes S. 28-29

„… Handelsgeschäften, S. 32 ff; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 28 ff.; Henkel, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 20 ff.; Treusch von Buttlar, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 33 ff.; Vehmeyer …” „… , Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 17 ff., 29 ff.. Einleitung 29gen nur.54 Zudem sind die Arbeiten von …”

Zusammenfassung S. 138-140

„… Handelsgeschäften, S. 33; Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 29; Henkel, Verpachtung eines …” „… Handelsgeschäftes, S. 40 ff.; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 26 ff., 44; Noack …” „… , Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 51 ff.; Levysohn, Ver- …”

Die typische Unternehmenspacht S. 43-54

„… der Wirtschaft.68 Äußerungen des BGB-Gesetzgebers, der von der Pacht eines Handelsgeschäftes oder …” „… , 238 sowie bereits in älterer Zeit Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 34 ff.; Moebius …” „… , Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 46 ff.; Henkel, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 25 ff …”

Die Voraussetzungen des Vertragsschlusses S. 106-119

„… Handelsgeschäftes, S. 65. 18 Vgl. etwa FG Saarland, Gerichtsbescheid v. 29.3.2004, BeckRS 2004 26016277; Knoppe …” „… . 30.9.1908, WarnRspr 1909, S. 75 (Nr. 82); Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 20; Moebius, Die …” „… Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 15; Henkel, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 19; Hoenicka …”

Sonstige Fragen beim Betrieb S. 256-266

„… älterer Zeit Mackensy, Die Stellung des Pächters eines Handelsgeschäftes, S. 60 f.; Oppikofer, Das …” „… Handelsgeschäftes, S. 44 f. Für den Bereich des schweizerischen Rechts vgl. Klingler, Die Unternehmenspacht, S. 92 …” „… 66 Vgl. etwa Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 46; Henkel, Verpachtung eines …”

Gewinne und Verluste S. 267-274

„… eines Handelsgeschäftes, S. 29 ff.; Isay, Das Recht am Unternehmen, S. 162 f. 7 So im Grundsatz auch …” „… Kaufmann verpflichtet, Bücher zu führen und in diesen seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens …” „… . 7, S. 1, 12 f. und in älterer Zeit Vehmeyer, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 63 ff. 19 Vgl …”

Abweichende Konstellationen und Kasuistik S. 94-102

„… Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 14 f.; Kick, Die Verpachtung des Unternehmens einer offenen …” „… 1990, S. 237, 238 sowie bereits in älterer Zeit Schönewald, Verpachtung von Handelsgeschäften, S. 9 …” „… ; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 1; Gerth, in: Handwörterbuch der …”

Grenzen der Vereinbarkeit S. 119-131

„… älterer Zeit Vehmeyer, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 17. 61 Vgl. etwa RG, Urt. v. 20.11.1902 …” „… erster Linie dem Allgemeinwohl, weshalb sie nicht wie ein Handelsgeschäft Objekt des Rechtsverkehrs sein …” „… eines Handelsgeschäftes, S. 19; Hoenicka, Das Handelsgeschäft als Objekt eines Pachtvertrages, S. 25 f …”

Die Rücküberlassung des Unternehmens S. 321-336

„… Einzelnen sind, wird sich bei Handelsgeschäften wieder weitgehend anhand der Handelsbilanz bestimmen lassen …” „… Handelsgeschäften primär anhand der Handelsbilanzen und daneben anhand von Büchern, Unterlagen, Absprachen und …” „… Gegenstand der Unternehmenspacht ein Handelsgeschäft ist und der Verpächter dieses nach Rücküberlassung unter …”

Sonstige Störungen bei Überlassung S. 226-236

„… ff. sowie bereits in älterer Zeit Moebius, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 38 ff.; Levysohn …” „… , Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 43; Vehmeyer, Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 41. 188 Vgl …”

Weitere Anwendungsbereiche S. 24

„… Laden- bzw. Handelsgeschäften, von Apotheken und von Gaststätten. Diese standen zwar noch häufig mit der …”

Weitere Überlassungsfragen S. 162-169

„… Unternehmen, S. 159 f.; Vehmeyer, Die Verpachtung eines Handelsgeschäftes, S. 29. Hauptteil 2: Pachtvertrag …” „… zuvor S. 164 ff. 86 Vgl. in älterer Zeit Mackensy, Die Stellung des Pächters eines Handelsgeschäftes, S …”

Fünf zentrale Anwendungsbereiche der Unternehmenspacht S. 23-24

„… Forstwirtschaft.2 Hier finden sich zunächst Verpachtungen von Laden- bzw. Handelsgeschäften, von Apotheken und von …”

Mängel bei Überlassung S. 176-226

„… eines Handelsgeschäftes, S. 58 f. 31 Vgl. etwa Schilling, in: MünchKomm BGB, § 537 RdNr. 10 ff. 32 Vgl …” „… in älterer Zeit Mackensy, Pächter eines Handelsgeschäftes, S. 58 f. 34 Vgl. K. Schmidt, Handelsrecht …” „… Forderungen und Verbindlichkeiten durch den Pächter eines Handelsgeschäftes ganz oder zum Teil im Pachtvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845211008

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Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

Sebastian Schäller

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 2 2013

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Unternehmensträgerstiftung S. 189-209

„… Handelsgeschäfte wahrnimmt. Insoweit ist der bürgerlicheName zunächst ipso iure zugleich die Firma und muss in das …” „… , mithin weiterhin Rechtsgeschäfte tätigt, die keine Handelsgeschäfte sind (z. B. Stellung von Bürgschaften …” „… Anwendbarkeit von Sondervorschriften, z. B. betreffend das Handelsgeschäft (Obliegenheiten zur Mängelrüge, § 377 …”

Der kaufmännische Name – die Firma S. 39-41

„… Bezeichnung des Handelsgeschäfts, da diese gemäß § 23 HGB nicht ohne das Handelsgeschäft übertragen werden …” „… Abs. 1 HGB trotz vorhandener legislative Verknüpfungen von Firma und Handelsgeschäft bzw. Unternehmen …”

Beteiligungsträgerstiftung S. 209-215

„… der Rechte und Pflichten aus den (Handels?)Geschäften und damitHandelsgesellschaft im Sinne des § 6 …”

Der bürgerliche Name S. 31-39

„… Handelsgeschäfts und Fortführung unter der bisherigenFirma als Nebentätigkeit: MüKoBGB/Reuter, § 57 Rn. 1.51 …”

Literaturverzeichnis S. 287-300

„… , Handelsgeschäften und besonderen Handelsverträgen(ohne Bilanz-, Transport- und Seerecht), 3. neu bearb. Aufl., Köln …”

Die allgemeinen Grenzen der Privatautonomie als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung S. 95-178

„… über wesentliche Verhältnisse des Handelsgeschäfts, wie z. B. Art und Umfang, irrezuführen.545 Nach …” „… Fortführung der Firma durchden Erwerber eines Handelsgeschäfts wurde die Firmenwahrheit zugunsten …”

doi.org/10.5771/9783845245560

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Festschrift für Thomas Heidel

Burkhard Gehle (ed.), Heribert Hirte (ed.), Daniel Lochner (ed.)

2021

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Holger Fleischer, Carolin Lunemann Nachfolgeregelungen in Familienpersonengesellschaften am Beispiel der Fugger S. 29-48

„… Handelsgeschäft gemeinsam mit ihren ältesten drei Söhnen Ulrich, Georg und Peter fort.11 Die beiden anderen Söhne …” „… Unternehmenskontinuität zu wahren, wurde das Handelsgeschäft von einem erbrechtlichen auf ein gesellschaftsrechtliches …” „… Fugger-Brüder aufgegangen, sondern hat dieser nach heute herrschender Lesart nur das Handelsgeschäft übertragen …”

Hartmut Rensen „Nimm Du ihn, Ich hab´ ihn sicher“? S. 677-712

„… unter Verwendung der der Beklagten entzogenen Bezeichnungen das Handelsgeschäft der Beklagten betrieb …”

doi.org/10.5771/9783748925439

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Die GmbH-Bestattung

Volker Kuhn

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 33 2011

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Handelsrechtliche Haftung bei einer Firmenfortführung (§ 25 I 1 HGB) S. 301-314

„… derjenige, der ein unter Lebenden erworbenes Handelsgeschäft unter der bisherigenFirma mit oder ohne …” „… diesbezüglicheRezension von Bitter, ZHR 174 (2010), 499, 501 ff.302Erwerb und Fortführung eines Handelsgeschäfts …” „… Handelsgeschäfts i.S.d. § 25 I 1 HGB eingegangen.Voraussetzungen für das Tatbestandsmerkmal des Erwerbs und der …”

Sachverzeichnis S. 361-365

„… Firmenfortführung– Erwerb und Fortführung des HandelsgeschäftsS. 303 ff.– Firmenfortführung trotz UmfirmierungS. 310 …”

Ergebnis zu den zivilrechtlich-haftungsrechtlichen Konsequenzen für die typischerweise bei der GmbH Bestattung vorgenommenen Maßnahmen S. 342-346

„… Handelsgeschäft“ in § 25 I 1 HGB ist untechnisch zu verstehen, sodass ein nicht nachweisbarer Erwerbstatbestanddie …”

Weitere Haftungstatbestände S. 314-318

„… Gläubiger können schlüssig darlegen, dass die Auffanggesellschaft das Handelsgeschäft der zu bestattenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… bei einer Firmenfortführung(§ 25 I 1 HGB)I.302Erwerb und Fortführung eines Handelsgeschäfts1. 303 …”

doi.org/10.5771/9783845233888

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Die unternehmenstragende Erbengemeinschaft in der Insolvenz

Daniel Meßink

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 17 2007

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Gesetzliche Ausgangssituation S. 16-17

„… Gesamtrechtsnachfolger über (§ 1922 Abs. 1 BGB). Hat der Erblasser zu Lebzeiten ein Handelsgeschäft betrieben, fällt …” „… Handelsgeschäfts an die Erbengemeinschaft erfolgt willens-unabhängig kraft Gesetzes. Dies ergibt sich aus dem …” „… Umstand, dass ein Handelsgeschäft auch nach dem Ableben des Inhabers zunächst rein faktisch weiterhin …”

Streitdarstellung/Stellungnahme S. 19-25

„… und Vertretungsmacht. Die Fortführung des Handelsgeschäfts ist im Rahmen der §§ 2032 ff. BGB als …” „… gelte40, davon aus, dass ein zum Nachlass gehörendes Handelsgeschäft von den Erben fortgeführt werden …” „… Zeitpunkt des Erbfalls bereits begründeten Verbindlichkeiten im Handelsgeschäft zu haften haben.45 Im …”

Literaturverzeichnis S. 127-131

„… , Robert, Fortführung eines Handelsgeschäfts durch eine Erbengemeinschaft?, in: Zeitschrift für das gesamte …” „… Handelsgeschäfts in ungeteilter Erbengemeinschaft und das Problem des Minderjährigenschutzes, in: Zeitschrift für …” „… . Keller, Hilmar, Fortführung eines in ungeteilter Erbengemeinschaft betriebenes Handelsgeschäft durch …”

Interessen der Miterben S. 26-27

„… Handelsgeschäfts durch die unternehmenstragende Erbengemeinschaft als solche erfolgen kann, oder ob es dazu eines …” „… Interesse der Miterben an der dauerhaften Fortführung des Handelsgeschäfts in ungeteilter Erbengemeinschaft …” „… Handelsgeschäfts in ungeteilter Erbengemeinschaft lassen sich demnach wie folgt zusammenfassen. Zunächst besteht …”

Haftung S. 51-58

„… Miterben nach § 27 HGB. Diese Bestimmung sieht bei Fortführung des nachlasszugehörigen Handelsgeschäfts …” „… Haftung der Miterben nach § 27 HGB setzt zunächst voraus, dass das bestehende Handelsgeschäft von den …” „… müssen das Handelsgeschäft nicht persönlich fortführen, sondern können sich hierzu grundsätzlich eines …”

Insolvenzfähigkeit S. 50-51

„… des ererbten Handelsgeschäfts fortzuführen. Ein Firmeninhaber kann aber zum Zweck des Betriebs seines …” „… Handelsgeschäfts unter der Firma im Rechtsverkehr Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, sowie klagen und …” „… Erbengemeinschaft unter der Firma des Handelsgeschäfts Rechte erwirbt, Pflichten eingeht sowie klagen und verklagt …”

Bedürfnisse des Handelsverkehrs S. 27-30

„… ein schutzwürdiges Interesse der Miterben an der dauerhaften Fortführung des Handelsgeschäfts in …” „… an einer Fortführung des Handelsgeschäfts in ungeteilter Erbengemeinschaft lassen sich demnach wie …” „… Verbindlichkeiten aus der Fortführung eines Handelsgeschäfts durch eine Erbengemeinschaft …”

Rechtsfähigkeit S. 47-50

„… ererbten Handelsgeschäfts fortzuführen. Ein Firmeninhaber kann aber zum Zweck des Betriebs seines …” „… Handelsgeschäfts unter der Firma im Rechtsverkehr Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, sowie klagen und …” „… Erbengemeinschaft unter der Firma des Handelsgeschäfts Rechte erwirbt, Pflichten eingeht sowie klagen und verklagt …”

Fortführung in Erbengemeinschaft zulässig S. 17-18

„… Handelsgeschäft dauerhaft, über die Übergangsfrist des § 27 Abs. 2 HGB hinaus, fortführen können. Das Gesetz sehe …” „… für den Fall, dass bei Erbenmehrheit ein Handelsgeschäft zum Nachlass gehört, ausschließlich die …”

Interessen der Nachlassgläubiger S. 30-40

„… Eintritt der amtlichen Nachlassliquidation ist im Falle der Fortführung eines Handelsgeschäfts durch die …” „… Handelsgeschäft weitgehend wirkungslos. In der bisherigen Darstellung wurde die handelsrechtliche Ebene des …” „… unbeschränkt mit seinem Eigenvermögen, wenn er ein zum Nachlass gehörendes Handelsgeschäft fortführt und die …”

Parallele persönliche Haftung der Erben S. 94-104

„… , denen aus der Fortführung eines Handelsgeschäftes des Erblassers Ansprüche aus § 27 HGB zustehen, ab …” „… behandeln als habe der Erbe das Handelsgeschäft unter Lebenden erworben und anschließend sei sowohl über …” „… mit dem Erwerb eines Handelsgeschäftes unter Lebenden vermag jedoch nicht zu überzeugen. Die …”

Erbrechtliche Lösung S. 41-42

„… , geht inzwischen davon aus, dass die Miterben ein geerbtes Handelsgeschäft ohne feste zeitliche Bindung …” „… Erbengemeinschaft unter der Firma des Handelsgeschäfts analog § 124 HGB Rechte erwerben, Pflichten eingehen sowie …”

Stellungnahme S. 43-46

„… amtlichen Nachlassliquidation ist im Falle der Fortführung eines Handelsgeschäfts durch die Erben bei …” „… auch beim Betrieb eines Handelsgeschäfts durch die Erbengemeinschaft Beachtung verlangen. Durch dieses …”

Ergebnis S. 25-26

„… die oben aufgeworfene Frage, ob die Fortführung eines ererbten Handelsgeschäfts durch die …”

Zusammenfassung S. 40-41

„… , geht inzwischen davon aus, dass die Miterben ein geerbtes Handelsgeschäft ohne feste zeitliche Bindung …”

Unternehmenstragende Gesamthand eigener Art S. 42-43

„… Handelsgeschäfts analog § 124 HGB Rechte erwerben, Pflichten eingehen sowie klagen und verklagt werden könne.138 …”

Ergebnis S. 46-47

„… Interessen schützen, die auch beim Betrieb eines Handelsgeschäfts durch die Erbengemeinschaft Beachtung …”

doi.org/10.5771/9783845202457

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