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Sozialhilferecht

Jens Löcher

2013

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Grundstück S. 124

„… Grundstück Definition: Ein Grundstück ist ein durch amtliche Vermessung bestimmter räumlich …” „… →Vermögen zur Deckung des Sozialhilfebedarfs einzusetzen. Zum Vermögen gehören auch Grundstücke. Nicht jedes …” „… Grundstück ist aber zu verwerten. Der Verwertung kann entgegenstehen, dass es tatsächlich oder rechtlich …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… . Aufl. 2012, §§ 41 ff Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 124 Grundstück Definition: Ein …” „… Grundstück ist ein durch amtliche Vermessung bestimmter räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche …” „… Sozialhilfebedarfs einzusetzen. Zum Vermögen gehören auch Grundstücke. Nicht jedes Grundstück ist aber zu verwerten …”

Gutschein (Leistungs-) S. 124-125

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… Schmuck, Kunstgegenstände und Grundstücke. n Forderungen, zB Bereicherungsansprüche gegen Dritte und …” „… Gegenstände dieser Art nicht nachgefragt werden oder weil sie, wie Grundstücke infolge sinkender …”

Vermögen S. 254-255

„… und unbewegliche Sachen, zB Schmuck, Kunstgegenstände und Grundstücke. n Forderungen, zB …” „… weil sie, wie Grundstücke infolge sinkender Immobilienpreise über den Marktwert hinaus belastet sind …”

Überleitung von Ansprüchen S. 244-246

„… mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks und seine Rückforderung durch den Sozialhilfeträger; ZfF …” „… 2007, 265–270; dies., Die „Schenkung“ eines mit einem Nießbrauch belasteten Grundstücks und seine …”

Ehegatten S. 66

„… Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks. Dementsprechend hält das BSG (7.11.2006 – B 7 b …” „… , blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der …” „… angemessene Grundstücksgröße ist in der Regel im städtischen Bereich bis 500 qm und im ländlichen Bereich bis …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… sowie dem Wert des Grundstücks. Dementsprechend hält das BSG (7.11.2006 – B 7 b AS 2/05 R) in seiner …” „… pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes …” „… weniger als vier Personen um 20 qm zu reduzieren ist. Eine angemessene Grundstücksgröße ist in der Regel …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und bei Erwerbsminderung (Stumpf) 124 Grundstück (Schweighöfer) 125 Gutschein (Leistungs-) (Stumpf …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… sei (BVerwG NJW 1992, 3312). Dieser Grundsatz gelte auch für Grundstücksschenkungen: § 90 Abs. 2 Nr. 8 …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… auch für Grundstücksschenkungen: § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII, der idR eine angemessene Immobilie vor dem …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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Comparative Legal Analysis

Miriam C. Firmenich

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 37 2011

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Grundstück S. 58-59

„… vorliegende Untersuchung unter den Grundstücksbegriff fällt. 1. Grundstück Im Rechtssinne ist ein Grundstück …” „… . dazu: Palandt/Bassenge, Überbl v § 873, Rn. 1. 592. Grundstücksgleiche Rechte Ebenso wie Grundstücke …” „… Grundstück fest verbundene Bauwerke als dessen Bestandteile auch zum Grundstückseigentum gehören.197 Das dem …”

Grundstück S. 61-62

„… – Einigung 1. Grundstück Als erstes Element des Grundstückskaufs ist nun der schuldrechtliche Vertrag, also …” „… . §§ 133,157 BGB vor, so besteht grundsätzlich ein Anspruch des Käufers auf Übereignung des Grundstücks aus …” „… § 433 I 1 BGB und ein Anspruch des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises und Abnahme des Grundstücks …”

Grundstück S. 62-63

„… des Grundstücks einzugehen. 2. Erbbaurecht Im Hinblick auf die Einräumung eines Erbbaurechts hängt …” „… . BGB verweist. Da darüber hinaus gem. § 11 I 1 ErbbauRG die Vorschriften für Grundstücke entsprechende …” „… gem. § 873 BGB sowie die Eintragung desselben als Belastung des Grundstücks erforderlich. Eine …”

Grundstücksgleiche Rechte S. 59-61

„… 592. Grundstücksgleiche Rechte Ebenso wie Grundstücke behandelt werden, ohne unter den …” „… dem deutschen Grundstückseigentum exakt deckungsgleiches Recht an einem Grundstück kennt, sodass das …” „… Grundstück fest verbundene Bauwerke als dessen Bestandteile auch zum Grundstückseigentum gehören.197 Das dem …”

Grundstücksbegriff S. 89-92

„… einzubeziehen ist. III. Grunderwerb Der Erwerb eines Grundstücks in England erfordert grundsätzlich den …” „… einen nach dem Charakter des zu erwerbenden Grundstücks, also der Frage, ob es sich um registriertes …” „… . Grundstücksbegriff Bevor sich die Erläuterungen dem tatsächlichen Erwerbsverfahren in seinen verschiedenen …”

Durchsetzung S. 73-85

„… Beschlagnahme des Grundstücks vom Grundstückseigentümer erworben, es aber nicht rechtzeitig vom Grundstück …” „… fortbestehenden Rechte nicht 50% des Grundstückswertes erreicht.310 Kommt es zur Versteigerung des Grundstücks, so …” „… Vorschriften wie ein Grundstück unterliegt, kann es ebenso wie jenes mit Grundpfandrechten, beispielsweise …”

Auswahl der zu untersuchenden Szenarien - konkret S. 135-154

„… ein Pfandrecht an den vertragsgegenständlichen Rechten an dem Grundstück. Aus dem englischen Recht ist …” „… Veräußerung, aber eine Fremdverwaltung des Grundstücks bzw. der Rechte an. Auch für diesen Fall sind die …” „… belasteten Grundstücks personenidentisch sind. 137a. Szenario 1: Schuldner kann seinen Kredit zurückzahlen …”

Bestellung S. 65-73

„… verwendete Grundstücksbegriff erfasst neben dem Grundstück in seiner ursprünglichen Bedeutung als ein …” „… Erbbaurechts Da das Erbbaurecht als grundstücksgleiches Recht denselben Vorschriften wie ein Grundstück …” „… ein Grundstück mit einer Grundschuld belastet236, so ist dies aufgrund der Unabhängigkeit der …”

Grundlagen S. 57-58

„… Sache, hier also des Grundstücks, stattfinden. Grundsätzlich sind zum Eigentumserwerb gleich welcher …” „… Übergabe in Gestalt der §§ 929 ff. BGB bei einem Grundstück weder tatsächlich möglich noch finden die …” „… des Grundstücks die Eintragung des Erwerbers ins Grundbuch, § 873 I BGB. Es handelt sich mithin um …”

Sachenrechtlicher Untersuchungsgegenstand S. 21

„… Grundstücks und dessen Belastung mit einem Grundpfandrecht stets nur nach dem Recht desjenigen Staates …” „… erfolgen können, auf dessen Gebiet das Grundstück liegt. Die Möglichkeit, bei einem Kreditinstitut im …” „… Herkunftslandes, aber an einem im Ausland belegenen Grundstück gesichert wird, besteht mithin per se nicht, die …”

Erbbaurecht S. 62

Der Grundsatz der lex rei sitae S. 21-22

Erbbaurecht S. 63-64

„… 63Eine Änderung der Rechtslage an dem vertragsgegenständlichen Grundstück tritt erst mit dem …” „… einem Grundstück sind gem. § 873 I BGB die Einigung des Berechtigten mit seinem Vertragspartner sowie …” „… entfaltet in diesem Zusammenhang nur die Eintragung im Erbbaugrundbuch, im Grundbuch des Grundstücks erfolgt …”

konkrete Benennung des tertium comparationis S. 119-121

„… der Sachverhalt gewählt, in dem eine natürliche Person Rechte an einem Grundstück käuflich erwerben …” „… Kaufgegenstand (also, abhängig von der Rechtsordnung, das Grundstück selbst oder die Rechte daran) mit einem …” „… Grundstück selbst bei der Krone verbleibt und nur zeitlich beschränkte oder unbeschränkte Rechte an dem …”

Vorwort S. 7-12

„… 57 II. Grundlagen 57 III. Grundstücksbegriff 58 1. Grundstück 58 2. Grundstücksgleiche …” „… Rechte 59 IV. Der schuldrechtliche Vertrag – Einigung 61 1. Grundstück 61 2. Erbbaurecht 62 V …” „… . Der dingliche Übereignungsakt 62 1. Grundstück 62 2. Erbbaurecht 63 VI. Das …”

Geltungsumfang der Ausführungen S. 89

Einleitung S. 121-122

„… 121dem Grundstück selbst bei der Krone verbleibt und nur zeitlich beschränkte oder unbeschränkte …” „… Rechte an dem Grundstück erworben werden können. Ebenso verhält es sich bei genauer Betrachtung des …”

Das Grundbuchverfahren S. 64-65

„… 64VI. Das Grundbuchverfahren Um die Rechtsänderung an einem Grundstück zu vollenden, ist …” „… verbunden234, bei der Grundschuld fehlt hingegen die Akzessorietät235. Wird ein Grundstück mit einer …”

Praktisches Vorgehen S. 118-119

„… natürliche Person Rechte an einem Grundstück käuflich erwerben möchte. Um den Erwerb finanzieren zu können …” „… der Rechtsordnung, das Grundstück selbst oder die Rechte daran) mit einem Pfandrecht belastet. Die …”

Weitere Überlegungen S. 30-32

„… vorgesehen und deshalb für ein auf ihrem Hoheitsgebiet belegenes Grundstück nicht anwendbar. Eine …” „… Belegenheitsstaates des Grundstücks bestellt werden kann. 2. Weitere Überlegungen Bereits bevor die EU-Kommission den …”

law und equity S. 87-89

„… ist. III. Grunderwerb Der Erwerb eines Grundstücks in England erfordert grundsätzlich den Abschluss …” „… nach dem Charakter des zu erwerbenden Grundstücks, also der Frage, ob es sich um registriertes Land …”

Einleitung S. 17-20

„… Kreditfinanzierung und eine Kreditsicherung durch das zu erwerbende Grundstück überhaupt möglich sind. Des Weiteren …” „… Rechtsvorschriften das im Ausland belegene Grundstück beleihen kann. Möglicherweise sind aber auch die Bedingungen im …”

Richtlinien der EU-Kommission S. 27-30

„… Grundstück nicht anwendbar. Eine entsprechende europäische Regelung, die den Mitgliedstaaten eine derart …” „… Belegenheitsstaates des Grundstücks bestellt werden kann. 2. Weitere Überlegungen Bereits bevor die EU-Kommission den …”

Bestellung S. 98-106

„… Gläubiger entweder eine zeitlich beschränkte Rechtsgesamtheit an seinem Grundstück einräumen oder ein …” „… Belastung eines Grundstücks mit einem Pfandrecht nur noch die mittels einer Urkunde möglich. Daneben …” „… Pflichten in Bezug auf den Erhalt des Grundstückswertes konfrontiert sieht.427 Zudem besteht nach den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… Grundstücks-, Bau- und Wohnungsrecht Brod & Bing: Broderip & Bingham’s Reports Ch. (D): Chancery Division …”

Einleitung S. 57

„… Sache, hier also des Grundstücks, stattfinden. Grundsätzlich sind zum Eigentumserwerb gleich welcher …”

Nachtrag S. 157-158

„… jedoch Eigentum am Grundstück zu sein, suggeriert eine Nähe zum freehold land, die tatsächlich nicht …”

Fazit S. 155-156

„… Grundstück befindet, eine für den Bürger unverständliche und undurchsichtige Situation. Auf eine …”

Grundlagen der Risikoanalytik S. 133-134

„… Belastung des Grundstücks gesichert wird. Aufgrund der aktuellen Rezession verliert der Schuldner seinen …”

Auswahl der zu untersuchenden Szenarien - abstrakt S. 134-135

„… Grundstück. Aus dem englischen Recht ist das Kreditsicherungsmittel der mortgage, für das deutsche Recht sind …”

Vorüberlegungen S. 131-133

„… hypothekarische Belastung des Grundstücks gesichert wird. Aufgrund der aktuellen Rezession verliert der Schuldner …”

Registrierung S. 95-98

„… mortgages bei dem belasteten Grundstück eingetragen. Wo die erworbenen Rechte ein eigenes Registerblatt …”

Literaturverzeichnis S. 159-166

„… , 1996. Wachter, Thomas: Die Eurohypothek – Grenzüberschreitende Kreditsicherung an Grundstücken im …” „… im Grundstücksrecht, Rpfleger 1983, S. 187-192. Böttcher, Roland: ZVG – Gesetz über die …” „… .): Grundstücksrecht, 3. Auflage, München, 2006. (zitiert:Weirich/Bearbeiter)Weischedel, Wilhelm (Hrsg.): Kant Werke in …”

Durchsetzung S. 106-115

„… industriell genutzten Grundstücken, zu ziehen, ohne jedoch der strengen gerichtlichen Aufsicht zu unterliegen …” „… , insbesondere auch, weil er sich sonst mit umfangreichen Pflichten in Bezug auf den Erhalt des Grundstückswertes …”

doi.org/10.5771/9783845233536

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Zur Verwertung im Ausland belegenen Schuldnervermögens durch deutsche Insolvenzverwalter

Beatrice Keller

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 694 2010

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Grundstücke S. 79-81

„… GrundstückeGrundstücke können durch freihändigen Verkauf verwertet werden, wozu der Verwalter nach …” „… § 80 Abs. 1 Satz 1 InsO331 ohne weiteres berechtigt ist.332 Für die Ver-äußerung eines Grundstücks …” „… Gläubigerausschusses bzw. der Gläubigerversammlung erforderlich. Der freihändige Erwerber eines Grundstücks kann,wenn …”

Bewegliche Gegenstände (insbesondere: Grundstückszubehör und Pfandsachen) S. 66-69

„… Näher Ringstmeier, in: Mohrbutter/ders., § 23 Rn 51.66GrundstückszubehörBürgerlich-rechtliche …” „… Konstellationen unterschieden werden:– Verwertung zusammen mit dem Grundstück im Wege der Zwangsversteigerung …” „… Zubehör gemäß §§ 90, 55,20 Abs. 2 ZVG, § 1120 BGB zusammen mit dem Grundstück veräußert.Beim Passus …”

Geistiges Eigentum (insbesondere: Verlagsrechte) S. 76-79

„… .78GrundstückeGrundstücke können durch freihändigen Verkauf verwertet werden, wozu der Verwalter nach …” „… § 80 Abs. 1 Satz 1 InsO331 ohne weiteres berechtigt ist.332 Für die Ver-äußerung eines Grundstücks …” „… Gläubigerausschusses bzw. der Gläubigerversammlung erforderlich. Der freihändige Erwerber eines Grundstücks kann,wenn …”

Insolvenzverwalter S. 28-49

„… vom Erlös abzuziehen, bevor er diesen an die Gläubiger aushändigt.114Verwertung von GrundstückenGemäß …” „… Verwertungsbefugnis des Verwalters bleibt, nämlich– bei der Verwertung von Grundstücken (§ 165 InsO),– bei der …” „… bereits aus §§ 80, 159 InsO. Dass er dies auchdann darf, wenn das Grundstück mit Grundpfandrechten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… FirmaVIII. 74Geistiges Eigentum (insbesondere: Verlagsrechte)IX. 76GrundstückeX. 79Übertragende SanierungXI …” „… Verwertung von Grundstückena) 33Verwertung von beweglichen Sachenb) 35Verwertung von Forderungenc) 36Die …” „… . 65AllgemeinesI. 65Bewegliche Gegenstände (insbesondere: Grundstückszubehörund Pfandsachen)II.66 …”

Professionelle Verwerter S. 62-65

„… wertvolle Massegegenstände, wie zB für Maschinen, Anlagenteile, Grundstücke usw. mit eingeschränktem …”

Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss S. 51-57

„… Veräußerung eines Warenlagers im Ganzen,– die Veräußerung eines Grundstückes aus freier Hand,– die Beteiligung …”

Schrifttumsverzeichnis S. 127-142

„… Grundpfandrechten und Grundstücken imInsolvenzverfahren, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht 2004, 521 ff …”

Allgemeines S. 65-66

„… geführt.Bewegliche Gegenstände (insbesondere: Grundstückszubehör undPfandsachen)Die Verwertung der beweglichen …”

doi.org/10.5771/9783845226965

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Auf den Spuren des Bösen

Oliver Vossius

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 35 2013

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Grundstück S. 19

„… Modeartikel, mithin um etabliertes Bürgertum der „Hauptstadt der Bewegung“. 4. Das Kaufobjekt a) Grundstück …”

Belastungen S. 19-20

„… Modeartikel, mithin um etabliertes Bürgertum der „Hauptstadt der Bewegung“. 4. Das Kaufobjekt a) Grundstück …” „… Genehmigungsvorbehalt. Damit war erstmals auf Reichsebene die Genehmigungspflicht für bestimmte jüdische Grundstücke …” „… , sich als Genehmigungsinstanzen für „Arisierungen“ zu etablieren); Wolf Gruner, Die Grundstücke der …”

Ein Blick nach draußen S. 11-15

„… Verfügungen über „jüdische“ Unternehmen und Grundstücke sowie (5) die Einreichung von Verzeichnissen über …” „… la guerre 1940-1945, Brüssel 2001, 55-56. 5 Rapport final (Fn. 4) 56. 12Grundstücke und soweit das …” „… Grundstücke. Jedoch schrecken potenzielle Käufer wegen der bestehenden – gefühlten – Rechtsunsicherheit vor …”

Judenvermögensabgabe S. 20-23

„… Genehmigungspflicht für bestimmte jüdische Grundstücke eingeführt. Solche Beschränkungen hatte es in einzelnen …” „… Gruner, Die Grundstücke der „Reichsfeinde“. Zur Arisierung von Grundstücken durch Städte und Gemeinden …” „… auf dem Gebiet des Grundstücksverkehrs wird sich daher zunächst grundsätzlich auf die Genehmigung …”

Methodendiskussion S. 45-47

„… überflüssig. Damit war der Rechtsübergang an Grundstücken außerhalb des Grundbuchs in dem Moment bewirkt, in …” „… , wonach die Mehrzahl der Grundstücke jüdischer Eigentümer erst 1941/42 beschlagnahmt wurde. 140 Nach ca …” „… Grundstücksarisierung Einhalt zu gebieten138, könnten die Notare zumindest teilweise ebenfalls vor einem …”

Ein Einzelfall? S. 40-42

„… Beschlagnahme des Grundstücks im Vorgriff auf die zu erwartende Ausbürgerung erklärt116, gestützt auf §§ 1 und 2 …” „… . Nach der Wende 1989 bekamen deren Erben das Grundstück zurück erstattet. In dem betreffenden Gebäude …”

Kaufpreis S. 26-29

„… Architekten Baumann (205 RM) sowie eine Prüfungsgebühr der Preisbehörde für Grundstücke und Anwesen in Höhe …” „… ferner, daß sie über das mit diesem Vertrag erworbene Grundstück, seine Verwertung oder Nutzung keinerlei …” „… München erschließen sich die „Treuhänder“ den Grundstücksmarkt für ihre lukrative Tätigkeit. 28bb …”

Besitzübergang S. 29

„… Reichsbürgerrecht besitzt. Sie versichert ferner, daß sie über das mit diesem Vertrag erworbene Grundstück, seine …”

Die Käuferin S. 18-19

„… Bürgertum der „Hauptstadt der Bewegung“. 4. Das Kaufobjekt a) Grundstück Kaufobjekt ist ein „Wohnhaus mit …”

Berufspolitische Bewertung S. 47-48

„… auch das Ergebnis bei Bajohr, Arisierung (Fn. 35) 296, wonach die Mehrzahl der Grundstücke jüdischer …” „… Versuche der Reichsregierung, schon vorher dem Gebalge bei der Grundstücksarisierung Einhalt zu gebieten138 …” „… , könnten die Notare zumindest teilweise ebenfalls vor einem „Beurkundungsboom“ im Grundstückssektor bewahrt …”

Vorwort S. 5-10

„… Käuferin 18 4. Das Kaufobjekt 19 a) Grundstück 19 b) Belastungen 19 c) Judenvermögensabgabe 20 5. Die …”

Nachlasspflegschaft an wen es angeht S. 42-44

„… . Nach der Wende 1989 bekamen deren Erben das Grundstück zurück erstattet. In dem betreffenden Gebäude …”

Genehmigungsverfahren S. 29-33

„… Reichsbürgerrecht besitzt. Sie versichert ferner, daß sie über das mit diesem Vertrag erworbene Grundstück, seine …” „… devisenrechtlicher Vorschriften angewiesen sind, von allen durch sie beurkundeten Grundstücksveräußerungs-Verträgen, …” „… Fallgruppe80 die Hinterlegung des Kaufpreises auf Notatheken- und Grundstücksgeschäfte, DNotZ 1933, 640 …”

Bewertung aus kautelarjuristischer Sicht S. 33-38

„… , daß Kaufpreise für Grundstücke nicht ins Ausland verschoben werden. Das Letztere kann durch …” „… Fallgruppe80 die Hinterlegung des Kaufpreises auf Notatheken- und Grundstücksgeschäfte, DNotZ 1933, 640 …” „… unter besonderer Berücksichtigung der für den Hypotheken- und Grundstücksverkehr geltenden Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845245768

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Dingliche Sicherungsrechte in der Insolvenz

Alexander Plappert

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 21 2008

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Sicherungsrechte an Grundstücken S. 105-141

„… . Sicherungsrechte an GrundstückenAlle Rechtsordnungen kennen im Bereich des Immobiliarsicherungsrechts dieHypothek …” „… des Grundstücks, aus der zweiten die Grundstücksbelastungen (mit Ausnahme der Grundpfandrechte) und …” „… Gläubiger den Verkauf des Grundstücks beantragen. Das Gericht legt den Grundstückswert auf Grundlage der für …”

Vorzugsrechte an Grundstücken S. 305-307

„… Vorzugsrecht am gesamten Schuldnervermögen zu: 1343134413451346B. Vorzugsrechte an GrundstückenVorzugsrechte an …” „… Grundstücksverkäufer am Grundstück zur Sicherung des Kaufpreisanspruchs,der Zinsforderungen aus den drei folgenden …” „… gleichzeitig. • Dem Darlehensgeber für den Kauf eines Grundstücks an dem gekauften Grundstück,zur Sicherung des …”

Vorzugsrechte an Grundstücken S. 319-320

„… 319C. Vorzugsrechte an GrundstückenFolgenden Gläubigern steht zur Sicherung folgender Ansprüche ein …” „… hinsichtlich der Einkommenssteuerforderungen andem Grundstück des Steuerschuldners. Das Privileg deckt jedoch …” „… jeweiligenGrundstück erhoben wurden. Gesichert sind nur die Forderungen, die in die Haupt-,Neben-, Ergänzungs- oder …”

Hypothek des Grundstückveräußerers S. 301

„… Grundstückveräußerers1321Dem Grundstücksveräußerer steht hinsichtlich seines Anspruchs gegen den Erwerber eine Hypothek an dem …” „… veräußerten Grundstück zu. Das Sicherungsrecht muss vor dem Hintergrund gesehen werden, dass der Erwerber …” „… bereits bei Abschluss des schuldrechtlichen Vertrages Eigentümer des Grundstücks wird und das Grundstück …”

Die Vorzugsrechte an beweglichen Gegenständen S. 313-319

„… . 2752 Abs. 3 ital. c.civ.1437 Art. 2752 Abs. 4 ital. C.civ.319C. Vorzugsrechte an GrundstückenFolgenden …” „… seiner Einkommensteuerforderungen, die ihm wegen Einkünften aus einem Grundstück zusteht, an den Früchten …” „… sowie den Pacht- und Mietzinsforderungen, die mit dem Grundstück erwirtschaftet werden.1401 3141402 1403 …”

Hypothek des Nacherben S. 303-304

„… an den Grundstücken ihres Ehemannes eine Hypothek zu. Sie sichert ihre Ansprüche im Zusammenhang mit …” „… eingegangen ist, steht eine Hypothek an den Grundstücken dieses Elternteils zu.C. Hypothek des Mündels1336 …” „… Inhaber einer solchen Hypothek ist auch das Mündel. Die Hypothek lastet auf den Grundstückendes Vormundes …”

Hypothek gemäß den Bestimmungen des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung S. 301-302

Hypothek des Teilungsgenossen S. 301

Vorzugsrechte an unbeweglichen Gegenständen S. 323

„… Grundstück,auf das sich die Arbeiten bezogen.14641461 Art. 1923 Nr. 1 span. C.civ.1462 Art. 1923 Nr. 2 span …” „… Forderungen ein Vorzugrecht an folgendenGrundstücken zu:14601461 1462 1463 1464D. Privilegien am gesamten …” „… C.civ.Rangstufe 2: • Dem Staat für nicht geleistete, aber fällige Grundsteuern des letzten Jahres an demGrundstück …”

Privilegien am gesamten Vermögen des Schuldners S. 323-324

Hypothek der Ehefrau S. 303

Hypothek der unter elterlicher Sorge stehenden Kinder S. 303

Hypothek des Mündels S. 303

Vorzugsrechte an einzelnen beweglichen Gegenständen S. 321-323

„… Grundstück,auf das sich die Arbeiten bezogen.14641461 Art. 1923 Nr. 1 span. C.civ.1462 Art. 1923 Nr. 2 span …” „… folgender Forderungen ein Vorzugrecht an folgendenGrundstücken zu:14601461 1462 1463 1464D. Privilegien am …” „… C.civ.Rangstufe 2: • Dem Staat für nicht geleistete, aber fällige Grundsteuern des letzten Jahres an demGrundstück …”

Der Bestand der Verwertungsbefugnis bei Verfahrenseröffnung mit eventuellem späteren Wegfall S. 194-201

„… beantragt werden.877Das Gesetz sieht jedoch bei Grundpfandrechten an Grundstücken die Möglichkeit vor, eine …” „… Grundstücks würde die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten des Fortgangs (Sanierung …” „… beantragt werden, wenn dasGrundstück nach dessen Ergebnis für eine Fortführung des Unternehmens bzw.für die …”

Hypothek der öffentlichen Hand bei Aufgabenübertragung S. 304

„… können an den Grundstücken von Personen eine Hypothek eintragen lassen, wenn Letztere mit ihnen Verträge …” „… daneben an den Grundstücken von SteuerpflichtigenHypotheken eintragen lassen. Sie sichern die …” „… 1341Einem Versicherer steht eine Hypothek an den Grundstücken des Versicherten zu. Sie sichert dienicht …”

Hypothek der öffentlichen Hand für Steuerforderungen S. 304

Hypothek des Versicherers S. 304

Das deutsche Recht S. 203-204

„… verzeichnen. In Spanien ist dies erneut abhängig von der Betroffenheitdes Grundstücks durch die berufliche …” „… Beschluss des Gerichtszum Wegfall führen, wenn das Grundstück im weitesten Sinne zur Sanierung …” „… Legalhypothekgelten die Ausführungen zu den Sicherungsrechten an Grundstücken entsprechend. D. Möglichkeit der …”

Zusammenfassung S. 206-207

„… Sicherungsrechten anGrundstücken und solchen an beweglichen Gegenständen unterschieden werden.Bei Grundstücken sind …” „… . 267 ff.949 § 10 Abs. 1 Nr. 1a ZVG. Der Wert wird zur Ermittlung des Wertes des Grundstücks nach§ 74a …”

Das deutsche Recht S. 207-208

Zusammenfassung S. 201-203

Sicherungsrechte am gesamten Vermögen S. 141-148

„… harmonischen System derSicherungsrechte an Grundstücken aus. Einziges Unterscheidungskriterium ist,dass bei der …” „… Rangfolge der auf Grundstücken lastenden Rechte bei der Erlösverteilung fest. DieAnticresis ist hier nicht …” „… Formerfordernis kann sich jedoch ergeben, wenn sich die floating chargeauch auf Grundstücke erstrecken soll. Dann …”

Die übrigen Vorzugsrechte am gesamten Schuldnervermögen S. 311

„… bei Grundstücken):• Den Arbeitnehmern des Schuldners und den Personen, die mit dem Schuldner ineinem …” „… und bei Vertragswiderruf.1389Rangstufe 15(bzw. 5 bei Grundstücken):• Im französischen Recht wird auch …”

Die absolut bevorrechtigten Vorzugsrechte am gesamten Schuldnervermögen S. 305

„… Vorzugsrecht am gesamten Schuldnervermögen zu: 1343134413451346B. Vorzugsrechte an GrundstückenVorzugsrechte an …” „… Grundstücken müssen eingetragen werden. Die Besonderheit der Vorzugsrechte an Immobilien im Hinblick auf die …”

Vorzugsrechte am gesamten Vermögen S. 326

„… darauf hingewiesen werden, dass das Vorzugsrecht des Staates, so dieses auchein Grundstück mitumfasst …” „… , auch auf den sich auf dem Grundstück befindlichen Früchtenund Zubehörsachen lastet, Art. 22 Abs. 3 …”

Vorzugsrechte an einzelnen Gegenständen S. 328-329

„… Grundstück. Sicherungsgut sindallein die Früchte des Grundstücks)1494Rangstufe 3: • Die Forderungen, die sich …”

Die absolut bevorrechtigten Vorzugsrechte S. 312-313

„… seiner Einkommensteuerforderungen, die ihm wegen Einkünften aus einem Grundstück zusteht, an den Früchten …” „… sowie den Pacht- und Mietzinsforderungen, die mit dem Grundstück erwirtschaftet werden.1401 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Grundstücken 1051. Die Hypothek 105a. Entstehung 106aa. Belastungsobjekt der Hypothek 106bb. Einigung 108(1 …” „… bevorrechtigten Vorzugsrechte am gesamten Schuldnervermögen 305B. Vorzugsrechte an Grundstücken 305C …” „… Gegenständen 313C. Vorzugsrechte an Grundstücken 31923Anhang III.3. Vorzugsrechte des spanischen Rechts 321A …”

Vorzugsrechte an einzelnen Vermögensgegenständen S. 325-326

„… auchein Grundstück mitumfasst, auch auf den sich auf dem Grundstück befindlichen Früchtenund Zubehörsachen …”

Vorzugsrechte am gesamten beweglichen Vermögen S. 309-311

„… 1985; Malaurie/Aynès, Les Sûretés, Rn. 465, Fn. 16.Rangstufe 14(bzw. 4 bei Grundstücken):• Den …” „… .1389Rangstufe 15(bzw. 5 bei Grundstücken):• Im französischen Recht wird auch die vorrangige Stellung …”

Gesetzliche Sicherungsrechte S. 148-160

„… Rechtsverhältnis und dem belasteten Grundstück.Die Hypotheken sichern in der Regel sämtliche Ansprüche des Inhabers …” „… Sachen in die nähere Einflusssphäre des Sicherungsnehmers, wie z.B. sein Grundstück. Man spricht dannvon …” „… und lasten auf sämtlichen Grundstücken des Sicherungsgebers.Das niederländische Recht verfolgt eine …”

Systematik S. 35-38

„… Verflechtung des Rechtsinstituts der mortgagemit dem Gebrauchspfandrecht an Grundstücken des romanischen …” „… Sicherungsnehmerdas Grundstück in Besitz nimmt und bewirtschaftet. Das Pfand wurde deshalb alstot (mort) angesehen …”

stille Sicherungsrechte an Forderungen S. 92-105

„… bei Fälligkeit einziehen.V. Sicherungsrechte an GrundstückenAlle Rechtsordnungen kennen im Bereich des …” „… einige Rechtsordnungen Sonderformen für die Belastung vonGrundstücken entwickelt. In Deutschland ist dies …” „… ein Nutzungspfandrecht391 an, bei dem der Sicherungsnehmer das Grundstück bewirtschaften darf und die …”

Richterhypothek S. 302

„… Grundstück des Verurteilten.1328 Auch Verurteilungen zu Ersatzleistungen, die im Rahmen eines …”

Die Ehegattenhypothek. S. 299

„… durch Eintragung einer Hypothek an den Grundstücken des Beklagten gesichert werden. In einem Verfahren …”

Hypothek der unter Betreuung oder elterlicher Sorge/Vormundschaft stehenden Person S. 299

„… durch Eintragung einer Hypothek an den Grundstücken des Beklagten gesichert werden. In einem Verfahren …”

Hypothèque juridiciaire S. 299

„… durch Eintragung einer Hypothek an den Grundstücken des Beklagten gesichert werden. In einem Verfahren …”

Zusammenfassung S. 212

„… Grundstücks gehörenden beweglichen Sachen an. Es werden also wiederum Maßnahmen abgegolten, die dem …”

Richterhypotheken S. 299-300

„… durch Eintragung einer Hypothek an den Grundstücken des Beklagten gesichert werden. In einem Verfahren …”

Zum Realsicherungssystem in den europäischen Rechtsordnungen S. 293-294

„… gegenüber dem Mieter des Grundstücks zu erkennen. Insbesondere fällt das Grundstückszubehör nicht immer in …”

Zu den Einschränkungsmöglichkeiten der Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren S. 294-295

„… 294verband und bei der Wirkung gegenüber dem Mieter des Grundstücks zu erkennen. Insbesondere fällt …” „… das Grundstückszubehör nicht immer in den Haftungsverband. In einigen Ländern kann die Hypothek auch …”

Das spanische Recht S. 210-211

„… Verwertung eines belasteten Grundstücks abdeckte, aus demVerwertungserlös beglichen werden durften. Die …”

Das englische Recht S. 211-212

„… pauschal für die Feststellung der zum Haftungsverband des Grundstücks gehörenden beweglichen Sachen an. Es …”

Das italienische Recht S. 209-210

„… zu dem Teil, der seine Arbeitsleistungenzur Verwaltung und Verwertung eines belasteten Grundstücks …”

Vorzugsrechte an einzelnen beweglichen Gegenständen S. 307-309

„… Gesetz. Damit ist es das einzig okkulte Spezialsicherungsrecht an Grundstücken. Es ist für die Situation …”

Der Wegfall der Verwertungsbefugnis durch die Verfahrenseröffnung S. 179-194

„… . Bodenkrediten entstammen, die alsomit einer Hypothek an einem Grundstück gesichert sind, können auch nach …” „… Grundpfandrechten an Grundstücken die Möglichkeit vor, eine laufende Zwangsvollstreckung des Gläubigers im …”

Besitzlose Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 52-83

„… dinglichgesicherter Gläubiger, die ein Sicherungsrecht an dem Grundstück oder Gewerbebetrieb des Sicherungsgebers …” „… beweglicher Sachen allgemein derjenigen eines Grundstück angeglichen ist. So sind auch bei derVeräußerung des …” „… bei den Grundstücksregister-ämtern geführt, die dem Justizministerium unterstehen. Die Eintragung …”

Das französische Recht S. 212-215

„… Grundstücks gehörenden beweglichen Sachen an. Es werden also wiederum Maßnahmen abgegolten, die dem …”

Die Entstehung des Sicherungsrechtes und seine Anerkennung im Verfahren S. 250-255

„… Staates, indem das Grundstück belegen ist.1181 In den übrigen Fällen läge die Zuständigkeitbei den …”

Das deutsche Recht S. 219-227

„… , Grundpfandrechte in der Insolvenz, S. 327 f. 1059 Hiervon kann vor allem bei Grundstücken ausgegangen werden.1060 …”

Die Behandlung der dinglichen Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren S. 255-291

„… Grundstücken), Pfandrechte an Sachen und Forderungen sowie Sicherungsabtretungen als dinglicheRechte anerkennt …” „… Deutschland für die Vollstreckung desSicherungsnehmers in ein Grundstück. Im Zusammenhang mit der …”

Literaturverzeichnis S. 331-338

„… - und Grundstücksrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2005. Scherber, Nina: Europäische Grundpfandrechte in der …” „… Insolvenzverfahren auf Bankgeschäfte, WM 1998, 793 ff.Zimmermann, Stefan: Die Haftung des Grundstückzubehörs für die …”

doi.org/10.5771/9783845208794

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