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Die Grundrechtskollision

Matthias Uffer

Series: Fundamenta Juridica

Volume 74 2021

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Teil 4: Konkrete Grundrechtskollisionen S. 404-600

„… Konkrete Grundrechtskollisionen Bildung von Kollisionstypen Kollisionstypen lassen sich einerseits …” „… ) insofern das Grunddilemma aller Grundrechtskollisionen, als sie sich dadurch auszeichnet, dass der Staat …” „… Grundrechtskollision vorliegt, muss die erwogene Massnahme dem tatsächlichen oder wenigstens dem mutmasslichen Willen …”

Einleitung S. 37-41

„… und -praxis: die Grundrechtskollision.2 Im Zentrum stehen Kollisionen, die existenzielle …” „… Hoffnung, so das entführte Kind zu retten? Das ist die Grundrechtskollision: ein ethisches Dilemma auf …” „… Grundrechtskollisionen zu beachten? Es gilt, einen Beitrag zur Dogmatik der Grundrechtskollision zu leisten. Isolierte …”

Teil 5: Konsolidierte Kollisionsdogmatik S. 601-647

„… Konsolidierte Kollisionsdogmatik Begriff und Lösbarkeit der Grundrechtskollision Identifikation der …” „… Grundrechtskollision Echte und unechte Kollisionen der Grundrechte Grundrechte konfligieren, sobald unterschiedliche …” „… jeder relevanten Hinsicht verwirklicht werden können. Ein zu weiter Begriff der Grundrechtskollision …”

Teil 2: Grundrechtsdogmatik S. 73-191

„… Grundrechtsdogmatik Die Grundrechtskollision betrifft in erster Linie klassische Probleme der …” „… der Grundrechte 75 Bedeutung für die Grundrechtskollision Die Geltungsgründe definieren den …” „… Wohl aller Menschen. 3. 148 Siehe hinten, Teil 2, B.III.1.b, zur Frage, ob Grundrechtskollisionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… LösungsbegründungIII 394 Gerechtigkeitsheuristiken für die KollisionslösungIV 395 Konkrete GrundrechtskollisionenTeil 4 …” „… Konsolidierte KollisionsdogmatikTeil 5: 601 Begriff und Lösbarkeit der GrundrechtskollisionA. 601 Identifikation …” „… der GrundrechtskollisionI 601 Allgemeine Verortung der KollisionslösungII 611 Priorisierungsgründe …”

Teil 1: Begriffliche und methodische Prämissen S. 42-72

„… die Lösung der Grundrechtskollision bedeutet dies, dass man jede Kollisionslösung zumindest auch mit …” „… Garantien der EMRK die Rede ist). Typen von Grundrechtskonflikten Grundrechtskollision Unvereinbarkeit …” „… rechtlich verbürgter Gerechtigkeitsanliegen Die Grundrechtskollision ist ein Normkonflikt im Bereich der …”

Zusammenfassung S. 648-662

„… Zusammenfassung Rechtlich ist die Grundrechtskollision ein Konflikt höchster Individualgüter, die …” „… Grundrechtskollision in erster Linie allgemeine Fragen der Grundrechtsdogmatik betrifft – und man die …” „… Grundrechtsdogmatik. Als ein Unterfall ethischer Dilemmata ist die Grundrechtskollision zudem ebenso ein …”

Literatur S. 663-692

„… 57, Berlin 1998, 7–56 Bethge Herbert, Zur Problematik von Grundrechtskollisionen, München 1977 Besson …” „… (), 5. November 2015 Martin Céline, Grundrechtskollisionen, Basel 2007 Martin-Achard …” „… droit médical, 3. Aufl., Chêne-Bourg 2009 Literatur 679 Martins Leonardo, Die Grundrechtskollision …”

Teil 3: Gerechtigkeitstheorien S. 192-403

„… Grundrechtskollisionen wäre die subjektivierende Betrachtungsweise schlechthin unangemessen.664 Im Bereich der …” „… ).734 Schon weil Grundrechtskollisionen aus der Perspektive des Grundrechtsgaranten und nicht bloss …”

doi.org/10.5771/9783748927914

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Grundrechtskollisionen im Berufssport

Sebastian Schulz

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 22 2011

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Definition „Grundrechtskollisionen“ S. 17-19

„… Grundrechtskollisionen als Grundlage für eine sachgerechte Untersuchung spezifischer Kollisionslagen des Berufssports im …” „… Besonderen. A. Begriff In einem ersten Schritt wird der Begriff der Grundrechtskollisionen näher erläutert …” „… die rechtliche Erscheinung der Grundrechtskollisionen als Begrenzung individueller Freiheit beleuchtet …”

Grundrechtskollisionen als Begrenzung individueller Freiheit S. 21-23

„… 21 III. Grundrechtskollisionen als Begrenzung individueller Freiheit Nach den obigen Ausführungen …” „… lässt sich für den Begriff der Grundrechtskollisionen die Erkenntnis gewinnen, dass die Kollision von …” „… Begriff der Grundrechtskollisionen häufig auch im Zusammenhang mit der Begrenzung grundrechtlicher …”

Grundrechtskollisionen auf dem Gebiet des Privatrechts S. 26-42

„… des Staates sind diese beiden Funktionen der Grundrechte im Zusammenhang mit Grundrechtskollisionen …” „… eine Grundrechtskollision auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts nicht in der einzelnen Zweierbeziehung …” „… mehrerer Bürger zum Staat Situationen ergeben können, in denen Grundrechtskollisionen entstehen …”

Grundrechtskollisionen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts S. 23-26

„… und unechte Grundrechtskollisionen, die als Begrenzung der individuellen Freiheit fungieren. Darüber …” „… der fortwährend aktuellen Problematik um die Grundrechtskollisionen spricht Bethge deshalb auch von …” „… . Entstehung Ausgehend von den vorstehenden Erörterungen zum Begriff der Grundrechtskollisionen sollen nunmehr …”

Einführung S. 11-16

„… Verband auszugleichen. Zwar sind es in erster Linie die Gerichte, die solche Grundrechtskollisionen über …” „… mit anderen Thematiken beschäftigen, bei denen die Auflösung von Grundrechtskollisionen …” „… gerichtlichen Herangehensweise zur Lösung einer solchen Grundrechtskollision im Sport systematisch aber noch …”

Begriffsabgrenzungen S. 19-21

„… 19 Eine echte Grundrechtskollision zeichnet die oben beschriebene Situation nach. Es sollen sich …” „… wird“.28 Im Übrigen gibt es neuerdings Bestrebungen unter den echten Grundrechtskollisionen nach Art …” „… stehen. In Abgrenzung zur echten Grundrechtskollision wird unter einer unechten Grundrechtskollision …”

Methodologisches Vorgehen S. 42-59

„… Arten von Grundrechtskollisionen beispielsweise immer dann, wenn die reale Freiheit des Einzelnen in …” „… Grundrechtskollision auf den Gebieten des öffentlichen und privaten Rechts bedürfen die sich widerstreitenden …” „… Rechtsgüter führt, kommt der Auflösung von Grundrechtskollisionen zentrale Bedeutung zu.141 Vergegenwärtigt …”

Ergebnisse: Thesenartige Zusammenfassung der Arbeit S. 189-194

„… „Grundrechtskollisionen im Berufssport“ lässt sich wie folgt zusammenfassen: Erster Teil 1. Die rechtliche Erscheinung …” „… einer Grundrechtskollision beschreibt einen Zustand sich gegenüberstehender Grundrechte, die als …” „… grundrechtlich geschützter Freiheit einschränkt. Grundrechtskollisionen ergeben sich dabei aus der als …”

Instrumentelles Vorgehen S. 59-63

„… , Grundrechtskollisionen vorzeitig aufzulösen oder gar nicht erst entstehen zu lassen, indem er durch die Schaffung …” „… sie primär durch den Gesetzgeber aufzulösen sind, so dass Grundrechtskollisionen für den …” „… dann um die Auflösung von etwaigen Grundrechtskollisionen zu bemühen, wenn sich die von ihr zu fällende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… , Leitender Oberstaatsanwalt, UlmBand Sebastian SchulzGrundrechtskollisionen im BerufssportEntstehung …” „… „Grundrechtskollisionen“ 17 II. Begriffsabgrenzungen 19 III. Grundrechtskollisionen als Begrenzung individueller Freiheit …” „… 21 B. Entstehung 23 I. Grundrechtskollisionen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts 23 II …”

Literaturverzeichnis S. 195-206

„… , Herbert: Zur Problematik von Grundrechtskollisionen, München 1977. ders.: Grundrechtskollisionen, in …” „… , S. 7-17. Blaesing, Heiner: Grundrechtskollisionen, Bochum 1974. Bleckmann, Albert: Neue Aspekte der …” „… : Grundrechtskollisionen in der Praxis, JA 1987, S. 12-16. Fehn, Karsten/Fehn, Bernd Josef: Grundrecht versus Grundrecht …”

Kontrolle verwaltungsrechtlicher Judikate S. 63-66

„… letztverbindliche Entscheidungsgewalt für die Auflösung von Grundrechtskollisionen zustehen, obwohl diese Funktion …” „… Auslegungs- und Anwendungsfehler des Verfassungsrechts252 und damit für den Fall einer Grundrechtskollision …”

Kollisionsfeststellung S. 94-95

„… Freiwilligkeit fehlt. Insofern besteht die oben festgestellte Grundrechtskollision zwischen dem Grundrecht der …”

Kontrolle zivilrechtlicher Judikate S. 66-69

„… der gerichtlichen Auflösung von Grundrechtskollisionen am interessantesten, da das …”

Kompromissfindung S. 95-109

„… festgestellte Grundrechtskollision zwischen dem Grundrecht der Berufsfreiheit der Sportler auf der einen und den …” „… bei der Grundrechtskollision um die Zulässigkeit von Ausbildungsbzw. Transferentschädigungen die …”

Grundrechtliche Zuordnung der widerstreitenden Interessen S. 70-94

„… ergangenen Ausführungen zu Grundrechtskollisionen im Allgemeinen, werden nun besonders ausgewählte …” „… (3552). So auch schon Westerkamp, Ablöseentschädigungen, S. 112 ff. Für Grundrechtskollisionen im Sport …” „… die Grundrechtskollision um die Zulässigkeit von Ausbildungs- bzw. Transferentschädigungen gilt es …”

Grundrechtliche Zuordnung der widerstreitenden Interessen S. 154-159

„… Beschäftigungspflicht nun auch eine Grundrechtskollision zwischen Sportler und Verein während der Vertragslaufzeit …”

Langfristige Vertragsbindung S. 124-132

„… Arbeiters bewahren.523 Diese legislative Auflösung der vorliegenden Grundrechtskollision erscheint auch …”

Verlängerungsoptionen S. 143-154

„… Grundrechtskollision zwischen Sportler und Verein während der Vertragslaufzeit problematisiert werden. Obwohl die …”

doi.org/10.5771/9783845229058

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Bewertungen auf digitalen Plattformen

Hannah von Wickede

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 32 2023

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Schlussbetrachtung und Ausblick S. 339-344

„… übertragbar. Für die Auflösung von Grundrechtskolli‐sionen durch Onlinebewertungen müssen aber ergänzend zu …” „… , Grundrechtskollisionen im digitalen Raum entsprechendder tatsächlichen Gefährdungslage aufzulösen oder zu vermeiden. Es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Bewertungen auf digitalen PlattformenHannah von WickedeZur Auflösung von Grundrechtskollisionen …” „… ., Universität HannoverBand 32Hannah von WickedeZur Auflösung von Grundrechtskollisionen im digitalen …”

Kapitel 7: Darstellung der Ergebnisse in einem beweglichen System S. 333-338

„… Grund‐rechtskollisionen im digitalen Raum bedeutet das, dass die Meinungsfrei‐heit in der Abwägung obsiegt, wenn den …”

Kapitel 3: Vorgaben des einfachen Gesetzes- und des Unionsrechts für den Plattformbetreiber im Umgang mit Bewertungen S. 79-132

„… Weise Einheitlichkeit bei der Auflösung von Grundrechtskollisio‐nen in den Mitgliedstaaten erreicht …”

Kapitel 5: Abwägungsentscheidungen S. 237-308

„… und Grundrechtskollisionen im digitalenRaum befasst hat.II. Spezifika für Abwägungsentscheidungen im …”

doi.org/10.5771/9783748917274

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Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

Rolf Wank

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 130 2013

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Kopftuchverbot, BVerfG, Beschl. vom 30.7.2003 – 1 BvR 792/03 –, Grundrechtskollision, Art.?4 GG/Art.?12 GG S. 327-329

„… richtig sieht.Kopftuchverbot, BVerfG, Beschl. vom 30.7.2003 – 1 BvR 792/03 –,Grundrechtskollision, Art. 4 …” „… ab.FolgerungenEs geht um eine Grundrechtskollision. Auf Grund seines Ansatzes, es komme beiGrundrechtskollisionen …” „… Sicht bei Grundrechtskollisionen unmöglich.b)c)d)1069 BVerfG, Urt. v. 30.7.2003 – 1 BvR 792/03 – AP GG …”

Verteilung von Werbematerial während der Arbeitszeit, BVerfG, Beschl. vom 14.11.1995 – 1 BvR 601/92 –, Grundrechtskollision, Schutzbereich des Art.?9 Abs.?3 GG S. 294-299

„… Werbematerial während der Arbeitszeit, BVerfG, Beschl. vom14.11.1995 – 1 BvR 601/92 –, Grundrechtskollision …” „… Bundesverfassungsgericht für Eingriffe des Gesetzgebers und beiFragen der Grundrechtskollision auf die Kernbereichsformel …” „… unter dem Gesichtspunkt der Grundrechtskollisionvornehmen müssen.FolgerungenDas Bundesverfassungsgericht …”

Gewerkschaftsemblem, BVerfG, Vorprüfungsausschuss, Beschl. vom 21.11.1980 – 1 BvR 589/79 –, Auslegung einfachen Rechts S. 184-188

„… Grundrechtskollision enthalten. Die Aufgabe der Abwägungwurde aber durch die Gesetzesvorbehalte bei den einzelnen …” „… muss das auf der Ebene des Verfassungsrechts bei derGrundrechtskollision gewonnene Ergebnis auch auf …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bevorzugt in Fällen der Grundrechtskollision auf der Ebenedes …”

Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit S. 369-372

„… BVerfGeinen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot bejahte.GrundrechtskollisionenIn Beschlüssen betr. „freie …” „… Mitarbeiter“ beim WDR1245 ging es um eine Grundrechtskollision. Dadurch dass zwischen zwei Grundrechten …”

SachregisterFälle sind allgemein kursiv gekennzeichnet, allgemeine Fundstellen gerade. S. 401-406

„… . Grundrechtskollision)konkrete Normenkontrolle Fall 2(S. 144), Fall 12 (S. 209))Konkurs Fall 13 (S. 212)Kontrolldichte S. 167 …” „… . 61Grundrechtseingriff Fall 1 (S. 138)Grundrechtskollision Fall 7 (S. 184),Fall 8 (S. 188), Fall 26 (S …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-24

„… –, Grundrechtskollision,Schutzbereich des Art. 9 Abs. 3 GG26.294Sachverhalta) 294Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtsb) 295Die …” „… 792/03 –, Grundrechtskollision, Art. 4 GG/Art. 12 GG37.327Sachverhalta) 327Die Entscheidung des …” „… Grundrechtskollisionenc) 371Folgen der Verfassungswidrigkeitd) 371Rechtsfortbildung3. 372Auslegung oder Rechtsfortbildunga …”

Arbeitsgerichte S. 376-377

„… vonGrundrechtskollisionen kann es sich aber empfehlen, zusätzlich zum einfachenRecht die einschlägigen Grundrechte und ihre …”

Tendenzschutz in verbundenen Unternehmen, BVerfG, Beschl. vom 29.4.2003 – 1 BvR 62/99 –, Auslegung einfachen Rechts, Tendenzschutz im Betriebsverfassungsrecht S. 326-327

„… –,Grundrechtskollision, Art. 4 GG/Art. 12 GGSachverhaltIn der Parfümerieabteilung der Beschwerdeführerin, eines …”

Gibt es eine besondere arbeitsrechtliche Methode? S. 31-54

„… „qualitativanderen Bedeutung der Grundrechte“.102 Zwar ist es richtig, dass Grundrechtskollisionen auch in anderen …” „… Grundgesetzes für Fälle der Grundrechtskollision nicht passt und dass daher die auf Eingriffe bezogene …” „… Verfassungsrechts eine Lösung der Grundrechtskollision gefunden werden. Es ist abzuwägen zwischen dem Grundrecht des …”

Die Ablehnung einer Bewerberin, §?611?a BGB, BVerfG, Beschl. vom 16.11.1993 – 1 BvR 258/86 –, Konkretisierung einer Schutzpflicht S. 291-294

„… –, Grundrechtskollision, Schutzbereich desArt. 9 Abs. 3 GGSachverhaltDer Kläger des Ausgangsverfahrens und spätere …”

Rechtsfortbildung S. 372-376

„… vonGrundrechtskollisionen kann es sich aber empfehlen, zusätzlich zum einfachenRecht die einschlägigen Grundrechte und ihre …”

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur richterlichen Rechtsfortbildung S. 102-114

„… Fälle betreffen im Allgemeinen eine Grundrechtskollision– dem Grundrechtsträger Arbeitnehmer (Art. 12 GG …”

Werkszeitung, BVerfG, Beschl. vom 8.10.1996 – 1 BvR 1183/90 –, verfassungskonforme Auslegung einfachen Rechts S. 299-302

„… eine Abwägung unter dem Gesichtspunkt der Grundrechtskollisionvornehmen müssen.FolgerungenDas …”

doi.org/10.5771/9783845235196

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The Protection of Human Rights at the Beginning of the 21st Century

Jürgen Bröhmer (ed.)

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 88 2012

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List of Publications by Georg Ress S. 249-253

„… , Liber Amicorum Luzius Wildhaber, 2007, 625-645. 252 Horizontale Grundrechtskollisionen – Zur Bedeutung …”

Georg Ress Human Rights Protection in Europe and the Role of the European Court of Human Rights – The Road Ahead S. 163-178

„… . 14 See the discussion by Ress, Horizontale Grundrechtskollisionen, Zur Bedeutung von Art. 53 der …”

doi.org/10.5771/9783845236407

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