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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

2022

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Felix Welti Soziale Grundrechte S. 808-809

„… Schulz-NieswandtSoziale Grundrechte ergänzen die bürgerlichen und politischen → Grundrechte. Während erstere als …” „… Grundrechte 808des → Sozialstaatsprinzips bestimmte soziale Ziele zu erreichen oder zu optimieren. S. G …” „… übrigen Grundrechte einen sozialen Inhalt als Schutz- und Teilhaberechte erlangen. So wird das Recht auf …”

Johannes Falterbaum Sozialstaat S. 862-864

„… geschütztes Ziel und Strukturprinzip des Staates. Das S. ist allgemeiner gefasst als → soziale Grundrechte …” „… → Gesetze, die den Zielen soziale Sicherheit und Gerechtigkeit dienen, in Grundrechte eingreifen …” „… sozialer/sozialarbeiterischer → Interventionen schaffen eine breite Datengrundlage. Andererseits stoßen S …”

Eva Maria Hohnerlein Europäische Sozialcharta (ESC) S. 267-268

„… → sozialer Ausgrenzung ist Teil dieser rechtshermeneutisch-sozialempirischen Gestaltlehre der EU, die aus …” „… : Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt – ECO, Binnenmarkt, Produktion …” „… ) und die Gruppe Grundrechte und Rechtstaatlichkeit (GGS). Des Weiteren wurde eine Kontaktgruppe für …”

Günter J. Friesenhahn Europäische Soziale Arbeit S. 268

„… → sozialer Ausgrenzung ist Teil dieser rechtshermeneutisch-sozialempirischen Gestaltlehre der EU, die aus …” „… Europäische Soziale Arbeit bezieht sich sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis auf ein …” „… Sozialen Arbeit aufweist. Die jeweiligen nationalen Ausprägungen stehen im Zusammenhang mit der …”

Günter Rieger Sozialreform S. 861-862

„… → Evaluation sozialer/sozialarbeiterischer → Interventionen schaffen eine breite Datengrundlage. Andererseits …” „… → Grundrechte in ihrer Funktion als Leistungsrechte. Als solche stellen sie sicher, dass ihre Träger bestimmte …” „… -, → soziale Dienst- oder → Sachleistungen), ihren Umfang und ihre Finanzierung bestimmt das Parlament im …”

Frank Schulz-Nieswandt, Remi Maier-Rigaud Europäische Sozialpolitik S. 268-269

Britta Feldmann Soziale Entschädigung S. 806-807

„… , zu reflektieren und an professionellen Maßstäben zu orientieren.Andreas KrampeSoziale Entschädigung …” „… Pflegebedürftigkeit, bei Blindheit, bei Überführung und Bestattung). Grundsätzlich weiterhin erforderlich ist Soziale …” „… ). Die Träger der s. E. unterstützen bei der Ausübung dieses Wahlrechts.Britta FeldmannSoziale …”

Hans Lühmann Mehrbedarf S. 584-585

„… Sozialepidemiologie befasst sich mit den Einflüssen der sozialen Determinanten auf Gesundheit und Krankheit. Dabei …” „… stehen wissenschaftliche Konzepte wie soziale Ungleichheit (z.B. Gender, sozio-ökonomischer Status …” „… , → Migrationshintergrund), soziale → Integration, soziale Unterstützung, psychosoziale Belastungen im Erwerbsleben …”

Harald Ansen Soziale Ungleichheit S. 828-830

„… , Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), dem → Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem …” „… Ergänzung zu den bestehenden → sozialen Dienstleistungen der Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege …” „… Interessenvertretung.Tilo LiewaldSoziale Transferleistungen ist ein Sammelbegriff für auf → Soziale Sicherheit gerichtete …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → SchwangerschaftsabbruchAbweichendes Verhalten → Soziale Kontrolle, → DevianzADHS (Cordula Neuhaus) 4Adoleszenz → Pubertät …” „… → Studium der Sozialen ArbeitAkteneinsicht (Anusheh Rafi) 11Aktenführung (Konstanze Rothe) 11Aktion …” „… Anerkennung, staatliche → Soziale BerufeAnfechtungsklage → RechtsbehelfAngebote zur Unterstützung im Alltag …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… Aufenthaltsort in Deutschland ausschlaggebend, unabhängig von der → Staatsangehörigkeit. Sozialhilfe wird …” „… Grundrechte (GRC) niedergelegt und umrissen. Diese nach Art. 6 des Vertrags über die EU (EUV) für die …” „… Bekämpfung → sozialer Ausgrenzung und → Armut ferner ein Recht auf soziale Unterstützung und Wohnung an. Es …”

Christian Janßen Medizinsoziologie S. 583-584

„… ) der Problembereich → sozialer Ungleichheit und Gesundheit (Sozialepidemiologie, Soziologie in der …” „… Sozialepidemiologie befasst sich mit den Einflüssen der sozialen Determinanten auf Gesundheit und Krankheit. Dabei …” „… Soziologie um soziale Einflüsse auf die Förderung von → Gesundheit und die Entstehung, Behandlung und …”

Roland Roth Bürgerkommune S. 142-143

„… .→ Soziale Berufe und kommunale Sozialeinrichtungen sind in diesen Reformprozess eingebunden. Zur …” „… → sozialen Bewegungen zugerechnet, die seit den späten 1960er-Jahren entstanden sind. Abgesehen von Erfolgen …” „… Güter und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts stehen im Zentrum dieser Reforminitiative. Die …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… der »Post-Bowlbyschen-Denkweise« (Drieschner) – weltweit mit dem sozial-emotionalen → Verhalten …” „… dung private und soziale Erträge sowohl monetärer wie nicht monetärer Art. Die privaten Erträge …” „… Lebensqualität. Die sozialen Erträge bestehen u.a. in höheren Steuerleistungen und in gesellschaftlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… SozialesBMBF Bundesministerium Bildung und ForschungBMEL Bundesministerium für Ernährung und …” „… ArbeitsplatzschutzgesetzArbSchG ArbeitsschutzgesetzArchSozArb Archiv für Wissenschaft und Praxis der Sozialen Arbeit …” „… Bundesarbeitsgemeinschaft Gemeindepsychiatrischer VerbündeBAG GWA Bundesarbeitsgemeinschaft Soziale Stadtentwicklung und …”

Frank Schulz-Nieswandt Soziale Gerechtigkeit S. 807-808

„… Schulz-NieswandtSoziale Grundrechte ergänzen die bürgerlichen und politischen → Grundrechte. Während erstere als …” „… . unterstützen bei der Ausübung dieses Wahlrechts.Britta FeldmannSoziale Gerechtigkeit Fundamentaler …” „… Ausgangspunkt ist die Annahme, wonach der Mensch der »Knotenpunkt seiner sozialen Beziehungen« ist. Ein modernes …”

Frank Ehmann Menschenwürde S. 589-590

„… mit geschriebenen → Grundrechten die vorpositive Grundlage derselben. Innerstaatlich werden als M …” „… . auch diejenigen Grundrechte bezeichnet, die allen Menschen zustehen und die nicht nur den …” „… Staatsbürger/innen gewährleistet sind. Die M. können Gegenstand und Grundlage → Sozialer Arbeit im Sinne eines …”

Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… Schutz und auf → Teilhabe an öffentlichen Leistungen den »status positivus« (→ Soziale Grundrechte …” „… .: Staatsrecht II – Grundrechte, 30. Aufl., Heidelberg u.a. 2014; Welti, F.: Teilhabe im sozialen Rechtsstaat …” „… SGB XII (→ Sozialhilfe).Werner HesseGrundrechte sind gegenüber dem einfachen → Gesetz vorrangige …”

Felix Welti Menschenrechte S. 589

Jeanne Nicklas-Faust Menschen mit geistiger Behinderung S. 588-589

„… UN-Behindertenrechtskonvention konkretisieren und ergänzen dies. Rechtliche und soziale Gleichstellung sowie → Inklusion von M …” „… geschriebenen → Grundrechten die vorpositive Grundlage derselben. Innerstaatlich werden als M. auch diejenigen …” „… Grundrechte bezeichnet, die allen Menschen zustehen und die nicht nur den Staatsbürger/innen gewährleistet …”

Werner Hesse Grundpflege S. 380-381

„… Leistungen den »status positivus« (→ Soziale Grundrechte). Grundrechtlich geschützt sind auch Rechte auf …” „… → sozialen Sicherheit hergeleitet werden. Generell sind die Grundrechte im 381 Grundrechte …” „… ff. GG). Die Grundlagen der → Rechtsprechung mit den dazugehörigen Grundrechten (keine …”

Konstanze Rothe Gleichheits(grund)satz S. 374-375

„… Aufenthalt → AufenthaltgGmbH → GemeinnützigkeitGilde Soziale Arbeit e.V. (GiSA) Die GiSA führt als → Verein …” „… die Tradition der bereits 1925 gegründeten »gilde soziale arbeit« fort. Damals schlossen sich …” „… erstmals in Deutschland sozial engagierte Frauen und Männer zusammen, die aus der Jugendbewegung stammten …”

Eva Maria Hohnerlein Europarat S. 271-272

„… Menschen (Art. 26 GRC). Sie kennt eigene → soziale Grundrechte (Art. 27–38 GRC) mit zahlreichen Garantien …” „… → Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben. Daneben stehen weitere Grundrechte sozialen Gehalts, wie etwa auf …” „… → sozialer Grundrechte sowie Abkommen zur Bekämpfung gravierender Menschenrechtsverletzungen wie die …”

Felix Welti Sozialstaatsprinzip S. 864-865

„… Strukturprinzip des Staates. Das S. ist allgemeiner gefasst als → soziale Grundrechte und kann als …” „… → Menschen mit Behinderungen.Es gehört zu den unabdingbaren Aufgaben des S., Personen ein Minimum sozialer …” „… geworden. Auf diese Weise sollen die Hilfebedürftigen entsprechend den Grundrechten zur …”

Felix Welti Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) S. 149-150

„… → sexueller Orientierung. Im Titel Solidarität sind → soziale Grundrechte kodifiziert: Rechte der …” „… , R./Wendt, W. R. (Hrsg.): Case Management: Fall- und Systemsteuerung in der Sozialen Arbeit, 5. Aufl …” „… → Soziale GerechtigkeitChange Management ist ein Sammelbegriff für Führungs-, Beratungs- und …”

Melanie Kößler Asylrecht S. 63-64

„… entsprechend anzuwenden.Kerstin BeckerAsylbewerberleistungsstatistik → Statistik der sozialen …” „… MindestsicherungssystemeAsylrecht Art. 16a GG (→ Grundgesetz) gewährleistet das → Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Das …” „… jeder, der wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder …”

Andreas Borchert Gilde Soziale Arbeit S. 374

Eberhard Eichenhofer Europäische Union (EU) S. 270-271

„… → soziale Grundrechte (Art. 27–38 GRC) mit zahlreichen Garantien des Arbeitsrechts und der sozialen …” „… . Daneben stehen weitere Grundrechte sozialen Gehalts, wie etwa auf Zugang zu unentgeltlicher …” „… Sozialministerrates einen Diskussionsrahmen vor. Als Elemente des E. S. wurden darin → soziale Sicherheit …”

Melanie Kößler Asylberechtigte S. 62-63

„… im Zusammenhang mit dem Wohnen stehende A. im Bereich der Gestaltung sozialer Beziehungen und der …” „… , → Teilhabe am → Arbeitsmarkt und dem System der → sozialen Sicherheit berufen können. Wer als A. anerkannt …” „… anzuwenden.Kerstin BeckerAsylbewerberleistungsstatistik → Statistik der sozialen MindestsicherungssystemeAsylrecht …”

Michael Droege Gewohnheitsrecht S. 373-374

„… , sowie strukturelle und kulturelle G., die durch soziale Unterdrückungs- und Diskriminierungsverhältnisse …” „… (→ Diskriminierung, → Soziale Ungleichheit).Unterschieden wird auch nach den Orten und Kontexten der G.ausübung. Im …” „… können unabhängig vom Vorliegen einer familiären, häuslichen oder sonstigen sozialen Bindung von Opfer …”

Claudia Menne Internationale Arbeitsorganisation (ILO) S. 449-450

„… überwacht wird. Als weltweite Grundrechte der Arbeit (→ soziale Grundrechte) gelten seit 1998 die …” „… der notwendigen Leistung der sozialen Fürsorge gewährleistet; er hat das Recht auf Sicherheit und im …” „… Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände« (Art. 25). Dieses soziale Menschenrecht begründet einen Anspruch …”

Wiebke Bartels Pandemiebewältigung S. 634-635

„… Handlungsspektrum der → Gesundheitsberufe und → sozialen Berufe und die Selbstbestimmungs- und die …” „… aber noch aus.Die P. stellt hohe Anforderungen an die Qualifikation der Gesundheits- und sozialen …” „… Schutzmaßnahmen zur P. getroffen werden, die in → Grundrechte der Bevölkerung eingreifen (§ 28 IfSG). Im Zuge …”

Marie-Luise Dreber Internationale Jugendarbeit S. 450-451

„… (→ soziale Grundrechte) gelten seit 1998 die Kernarbeitsnormen, die auf vier Prinzipien (Versammlungs- und …” „… Chancengleichheit von Männern und Frauen (→ Gleichstellung); → soziale Sicherheit für alle; dreigliedriger …” „… → sozialer Dialog. Die Erarbeitung internationaler Arbeitsstandards (Konventionen und Empfehlungen) auf den …”

Kerstin Becker Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) S. 63

Peter Löcherbach Case Management S. 148-149

„… . Betroffen erfahren → Teilhabe in gesundheitlichen und sozialen Belangen, wenn sie wählen können, was sie …” „… mitbestimmen.Peter LöcherbachCaritas Internationalis → Deutscher Caritasverband (DCV)Case Management und → Soziale …” „… Leistungen von mehreren Diensten erfordern. Die zuständige → Fachkraft oder ein → sozialer Dienst müssen …”

Wolfgang Krieger Soziale Gruppenarbeit S. 809-811

„… übrigen Grundrechte einen sozialen Inhalt als Schutz- und Teilhaberechte erlangen. So wird das Recht auf …” „… Grundrechte, Baden-Baden 2001; Banafsche, M./Platzer, H.-W. (Hrsg.): Soziale Menschenrechte und Arbeit …” „… des → Sozialstaatsprinzips bestimmte soziale Ziele zu erreichen oder zu optimieren. S. G. gehen …”

Josef Koch Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) S. 450

Susann Kroworsch Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen S. 92-93

„… Arbeit und Soziales (BMAS) gebildet. Er berät und unterstützt das BMAS in Fragen der → Teilhabe von …” „… ArbeitserprobungBenachteiligung → Soziale BenachteiligungBenachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen ist ein …” „… → Grundrecht, das 1994 als S. 2 in Art. 3 Abs. 3 GG mit dem Wortlaut »Niemand darf wegen seiner Behinderung …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… .: Staatsrecht II – Grundrechte, 30. Aufl., Heidelberg u.a. 2014; Welti, F.: Teilhabe im sozialen Rechtsstaat …” „… in den Blick zu nehmen, und legitimiert auch G.schranken im Sinne sozialer Gebundenheit …” „… Union (EU) erkennt die G. aus der → Charta der Grundrechte der EU, aus der → Europäischen Konvention …”

Sarah Häseler-Bestmann Mentoring S. 590-591

„… Verletzungen der M. garantieren primär die Grundrechte (vgl. Art. 1 Abs. 2, 3 GG). Das Prinzip der M. soll bei …” „… der Auslegung der Grundrechte und ihrer Schranken als Richtschnur dienen sowie Gefährdungen der …” „… menschlichen Integrität dort abfangen, wo die Grundrechte sich aufgrund ihrer sprachlichen Fassung aus dem 19 …”

Frank Ehmann Grundgesetz (GG) S. 379-380

„… GrundfreiheitenGrundgesamtheit → Statistische Grundlagen der Sozialen Arbeit, → Empirische SozialforschungGrundgesetz (GG) für …” „… Bundesländer.Die Gliederung des GG ist einfach: Es stellt die → Grundrechte (→ Menschenrechte) mit dem Bekenntnis …” „… . Besonders wichtige Grundsätze sind das Bekenntnis zum sozialen Rechtsstaat (→ Sozialstaatsprinzip), zur …”

Friederike Mussgnug Sozialrecht S. 861

„… → Grundrechte in ihrer Funktion als Leistungsrechte. Als solche stellen sie sicher, dass ihre Träger bestimmte …” „… -, → soziale Dienst- oder → Sachleistungen), ihren Umfang und ihre Finanzierung bestimmt das Parlament im …” „… ) sozialrechtliche Regelungen auch außerhalb des SGB.Historische Vorläufer des S. sind die sog. Policey-Ordnungen …”

Nicola Leiska-Stephan Rechtswidrigkeit S. 711-712

„… dem → Sozialstaatsprinzip zum sozialen Rechtsstaatsprinzip, das insbesondere die Auslegung der …” „… → Grundrechte prägt. Der R. schützt auch in der Demokratie die Rechte der Einzelnen und die Sphäre des Rechts …” „… (EU). Die Bindung der → Gesetzgebung an die Verfassung, insbesondere an die → Grundrechte (Art. 1 Abs …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… ) als Verfassungsorgan ein. In den für die → Soziale Arbeit relevanten Gebieten ist die R. vor allem der …” „… - und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte sind, neben den anderen …” „… dem → Sozialstaatsprinzip zum sozialen Rechtsstaatsprinzip, das insbesondere die Auslegung der …”

Klaus Doppler, Bert Voigt Change Management S. 149

„… , R./Wendt, W. R. (Hrsg.): Case Management: Fall- und Systemsteuerung in der Sozialen Arbeit, 5. Aufl …” „… → Soziale GerechtigkeitChange Management ist ein Sammelbegriff für Führungs-, Beratungs- und …” „… der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) Die GRC wurde von den Staats- und Regierungschefs der …”

Johannes Zacher Soziale Vorsorge S. 830

„… Lit. Burzan, N.: Soziale Ungleichheit. Eine Einführung in zentrale Theorien, Wiesbaden 2011 …” „… ; Butterwegge, C.: Die zerrissene Republik. Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland …” „… AnsenSoziale Vorsorge wird i.d.R. als Begriff für den Teil des → Sozialrechts benutzt, der die …”

Sylvia Keil Gesprächsführung, Methoden der S. 362-363

„… Verwaltung.Da ein staatlicher Eingriff in ein → Grundrecht grundsätzlich nur zulässig ist, wenn er in einem …” „… [Verwaltungsgerichtsordnung]). Greift eine Sozialbehörde nicht in ein Grundrecht ein, sondern gewährt einer Person ohne …” „… Rechtseingriffs der sich aus den Grundrechten des GG ergebende Grundsatz des Gesetzesvorbehalts nicht verletzt …”

Edna Rasch Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 963-964

„… me Störungen, mangelnde → soziale Kompetenzen liegen – für das Kindes- wie für das …” „… Grundbedürfnisse, Emotionen und soziale → Interaktion eine große Rolle spielen, werden häufig unter der …” „… → Grundrechten hergeleitet. Unterhalb der Verfassung finden sich Ausprägungen des V. z.T. in …”

Frank Früchtel, Wolfgang Budde Sozialraumorientierung S. 860-861

„… der Erziehungshilfe. Heute finden sich sozialräumliche Konzepte, Handlungsmaximen und Methoden in …” „… . Als reflexive Theorie (U. Beck) fokussiert S. nicht intendierte Nebenwirkungen → Sozialer Arbeit, um …” „… Defizite gekoppelt sind, individuelle und soziale Dysfunktionen betont und lebensweltliche → Kompetenzen …”

Jens Wurtzbacher Partizipation S. 635-636

„… . in Grundrechte eingreifen, desto strengere Anforderungen werden an sie gestellt. Besonders …” „… schwerwiegende Grundrechtseingriffe, z.B. flächendeckende vorsorgliche Schulschließungen und generelle …” „… ethisch vertretbar sowie sozial und wirtschaftlich zumutbar ist.→ Impfungen sind ein Instrument, dessen …”

Guido Kirchhoff Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 361-362

„… → Grundrecht grundsätzlich nur zulässig ist, wenn er in einem Gesetz vorgesehen ist (s. z.B. Art. 2 Abs. 2 S. 3 …” „… Sozialbehörde nicht in ein Grundrecht ein, sondern gewährt einer Person ohne gesetzliche Grundlage einen …” „… den Grundrechten des GG ergebende Grundsatz des Gesetzesvorbehalts nicht verletzt. Allerdings schreibt …”

Réka Fazekas Elternrecht S. 223-224

„… . E. haben sich entwickelt als Ausdruck → bürgerschaftlichen, sozialen Engagements und werden immer …” „… verfassungsrechtlich das komplexe Verhältnis von Eltern, Kindern und Staat benannt.I.d.R. sind → Grundrechte als …” „… Abwehrrechte dem Staat gegenüber ausgestaltet. Das E. unterscheidet sich jedoch von anderen Grundrechten …”

Christiane Trüe Öffentliches Recht S. 619-620

„… Verfahrensordnungen für die einzelnen Gerichtszweige (u.a. Sozialgerichtsgesetz [SGG], Verwaltungsgerichtsordnung …” „… und des Prinzips des → Rechtsstaats sowie der → Grundrechte, die unmittelbar oder mittelbar in alle …” „… durch die Grundrechte als Leistungsrechte (z.B. im Rahmen der Berufsfreiheit) und v.a. durch das …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… die B. besteht.Für soziale Einrichtungen und Träger sind regelmäßig die Tatbestandsmerkmale des …” „… . Die EU-Kommission geht bei → sozialen Dienstleistungen in Deutschland etwa davon aus, dass Leistungen …” „… → Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gebildet. Er berät und unterstützt das BMAS in Fragen der …”

Claudia Tietz Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 92

Birgit Hoffmann Beistandschaft S. 92

Felix Welti Rechtsstaat S. 711

Anusheh Rafi Rechtsverordnung S. 711

Matthias Möhring-Hesse Grundeinkommen S. 378-379

„… → Einkommen bezeichnet werden, die durch anderweitige Einkommen ergänzt werden, als auch → Soziale …” „… → Statistische Grundlagen der Sozialen Arbeit, → Empirische SozialforschungGrundgesetz (GG) für die …” „… ist einfach: Es stellt die → Grundrechte (→ Menschenrechte) mit dem Bekenntnis zur → Menschenwürde …”

Ute Teichert Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) S. 618-619

„… Auftraggeber verrichtet (sog. Inhouse-Vergabe; bspw. städtisches → Krankenhaus). → Soziale Dienstleistungen …” „… Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin in ihrem Aufgabenbereich haben. Die Arbeitsgemeinschaft …” „… Verfahrensordnungen für die einzelnen Gerichtszweige (u.a. Sozialgerichtsgesetz [SGG], Verwaltungsgerichtsordnung …”

Stephanie Scholz Europäische Grundfreiheiten S. 262-263

„… Wirtschaftsordnung, die sich seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages am 1.12.2009 auch am Ziel der »sozialen …” „… , innerstaatlich allerdings an den verfassungsmäßig verbürgten → Grundrechten zu messen ist. Es wird zwischen …” „… Verhältnis zu den Grundrechten sind zwar auch die G. subjektive Rechte und können bei individueller …”

Hans-Georg Wicke Europäische Jugendpolitik S. 263-264

„… , innerstaatlich allerdings an den verfassungsmäßig verbürgten → Grundrechten zu messen ist. Es wird zwischen …” „… Verhältnis zu den Grundrechten sind zwar auch die G. subjektive Rechte und können bei individueller …” „… Grundrechte dienen nicht der Verwirklichung des Binnenmarkts und zielen nicht auf die Integration der …”

Detlef Diskowski Eltern-Kind-Gruppe S. 222-223

„… www.familienportal.de.Das E. löste 2007 das Bundeserziehungsgeld ab, welches als bedürftigkeitsgeprüfter → Sozialer …” „… verbindet. E. haben sich entwickelt als Ausdruck → bürgerschaftlichen, sozialen Engagements und werden …” „… verfassungsrechtlich das komplexe Verhältnis von Eltern, Kindern und Staat benannt.I.d.R. sind → Grundrechte als …”

Melanie Kößler Asylverfahren S. 64

„… → Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowohl, ob die Voraussetzungen für das Grundrecht auf Asyl …” „… → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das BAMF prüft sowohl die Voraussetzungen für das → Grundrecht auf Asyl als auch die …” „… der Gewährung von sozialen Hilfen stets auf die geografische Position bedürftiger Personen …”

Lutz Haertlein Verjährung S. 964

„… demokratischen Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers nur in Ausnahmefällen im Hinblick auf grundrechtliche …” „… . 2 GG), sowie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum.Edna RaschVerhinderungspflege …” „… . die Leistungsverweigerung, durch den Sozialleistungsträger kann einen Verstoß gegen Treu und Glauben …”

Andreas Brieger Sozialer Dialog S. 816

„… , Arbeitsschutz).Andreas BriegerSoziale Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte …” „… grundlegenden Dipol, der die soziale Marktwirtschaft ausmacht.Johannes ZacherSozialer Dialog ist ein …” „… Systeme. S. D. umfasst Konsultationen, Verhandlungen und gemeinsame Maßnahmen der Sozialpartner zu sozial …”

Claudia Sammler Soziale Rechte S. 816

Marius Isenberg European Anti-Poverty Network (EAPN) S. 272

„… → Europäische Sozialcharta zum Schutz wirtschaftlicher und → sozialer Grundrechte sowie Abkommen zur Bekämpfung …” „… Monitoring-Mechanismen vorsehen. Die Abkommen sollen den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt fördern, die …” „… , → soziale Ausgrenzung → Kinderrechte, → Kinderschutz, → Familienpolitik und → Familienrecht, Integration …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… Aufgaben bezeichnet und sind untrennbar verbunden mit dem → Sozialstaatsprinzip (→ Sozialpolitik …” „… , → Sozialstaat, → Rechtsstaat). Der Gesetzgeber verankerte im SGB I die → sozialen Rechte. Das SGB I enthält im …” „… SGB;SGB XI - → Soziale Pflegeversicherung, v. 26.5.1994;SGB XII - → Sozialhilfe, v. 27.12.2003;SGB XIV …”

Réka Fazekas Wächteramt S. 984

„… Wächteramt meint im → Sozial- und → Familienrecht die staatliche Einstandspflicht für die …” „… pflichtgebunden und unterscheidet sich von anderen → Grundrechten.Für den Staat ergeben sich aus seinem W …” „… werden erwartungsinkonsistente Informationen wahrgenommen. Aggressive Personen nehmen in den sozialen …”

Jürgen Burmeister Benchmarking S. 93

„… zwingenden Grund Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt schlechterstellen. Das Grundrecht ist …” „… von der US-amerikanischen Industrie entwickelt, ist B. seit einigen Jahren im Bereich → sozialer …” „… . Ausgereifte B.-Modelle, die auf einen sehr umfassenden Vergleich sozialer Einrichtungen zielen und dabei …”

Katrin Lange Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa S. 93

Martin Lichte European Social Network (ESN) S. 272-273

Christiane Trüe Bindungswirkung S. 120

„… Stuttgart 2004; Gahleitner, S. B.: Soziale Arbeit als Beziehungsprofession, Wiesbaden 2017 …” „… → Bindung/Beziehung in der Sozialen ArbeitBindungswirkung kommt rechtlich relevantem Handeln unabhängig von seiner …” „… eingehalten werden. Unmittelbare B., ohne weitere staatliche Maßnahmen, haben die → Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 …”

Silke Birgitta Gahleitner Bioenergetik S. 120

Florian Faust Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 143

„… , → GrundrechteBürgerschaftliches Engagement Im Begriff des B. E. bündeln sich unterschiedliche Formen von freiwilligen, nicht auf …” „… Tätigkeit im sozialen Bereich), → Freiwilligendienste, unterschiedliche Varianten der → Selbsthilfe, der …” „… (→ Partizipation), die oft auch informell erfolgen (→ Bürgerinitiativen, → soziale Bewegungen). Der Begriff nimmt …”

Manfred Hammel Aufenthalt S. 64-65

Christina Nießen-Straube Gleichstellungsbeauftragte S. 375-376

„… hat ein hohes Gewicht und damit auch unmittelbare Geltung. Jede gegen das Grundrecht verstoßende …” „… Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und, für die EU, der → Charta der Grundrechte der …” „… eine globale, auf die soziale und territoriale Entgrenzung ihrer Operationsweise angelegte Form der …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

Doris Schaeffer Chronische Krankheiten S. 150-151

„… → soziale Grundrechte kodifiziert: Rechte der Arbeitnehmer/innen auf Anhörung und Kollektivverhandlungen …” „… , ethnischer oder sozialer Herkunft, genetischer Merkmale, Anschauungen, Zugehörigkeit zu einer nationalen …” „… (→ Elternzeit), Zugang zu einem Arbeitsvermittlungsdienst, zu → sozialer Sicherheit und Unterstützung …”

Monika Büning Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) S. 266-267

„… Beschäftigungs- und Bildungschancen und soll auch von → Armut oder → sozialer Ausgrenzung bedrohte Menschen …” „… Bundesländerebene die Vorbereitungen für das jeweilige Operationelle Programm (OP).Der ESF+ wird deutlich sozialer …” „… für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI). In der neuen ESF+-Förderperiode 2021–2027 stehen für …”

Johannes Zacher Sozialer Ausgleich S. 815-816

„… Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte. Gleichwohl stellen sie …” „… von Arbeitsmarktförderungen erstattet wird.Manfred NeumannSozialer Ausgleich ist kein abschließend …” „… definierter Begriff, vielmehr ein Diskussionsgegenstand im Kontext der Diskurse zu sozialer Marktwirtschaft …”

Heinz Cornel Resozialisierung S. 734-735

„… Sozialen Arbeit). Weitere, resilienzfördernde Faktoren sind: soziale Unterstützung außerhalb der Familie …” „… , ausgeprägte Selbststeuerungs- bzw. Selbstregulationsfähigkeiten, soziale → Kompetenzen …” „… sozialen Integration verwendet und entspricht der angelsächsischen Rehabilitation.Das …”

Konstanze Rothe Sozial erfahrene Dritte S. 816-817

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… zusammen. Seit 2019 verleiht das ESN den Europäischen Preis der Sozialen Dienste (ESSA) und würdigt …” „… somit Innovationen und Exzellenz im Bereich der sozialen Dienstleistungen in ganz Europa.Martin …” „… → Einkommen werden auch Angaben zu Wohnsituation, → Gesundheit, materielle Entbehrungen und soziale …”

Irene Becker Existenzminimum S. 274

„… E.basierung auch in der → Sozialen Arbeit Einzug. Analog zum Konzept der EbM wird bei der sog. E.basierten …” „… die Soziale Arbeit und die Frage, ob und wie die Wirksamkeit sozialarbeiterischer Maßnahmen und …” „… → Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat 2010 die Gewährleistung eines so definierten E. als → Grundrecht festgestellt (1 BvL …”

Werner Hesse Hausrecht S. 400

„… soziale Absicherung im Rahmen des § 44 SGB XI, der ihnen den Schutz der gesetzlichen → Unfallversicherung …” „… geschützte → Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, welches nur gegenüber dem Staat und seinen …” „… einschränken.Werner HesseHausverbot → HausrechtHauswirtschaft Der Begriff H. ist im Kontext Sozialer Arbeit sowohl …”

Dagmar Karrasch Sprachtherapie S. 879

„… ). Bei Fragen der → sozialen Grundrechte ist die Differenzierung nach der S. im Einzelfall durch den …” „… entwickelt worden, die sich entweder an linguistischen Sprachmitteln oder der sozial-kommunikativen Praxis …” „… Patienten. Einbezogen werden dabei die Betroffenen selbst und ihr soziales Umfeld. Historisch gesehen …”

Réka Fazekas Strafmündigkeit S. 896

„… → Jugendstrafvollzug.Soziologisch gesehen dient der S. der Verbrechenskontrolle und gehört damit in das Gesamtsystem → sozialer …” „… die Gestaltung des S. bilden neben den → Grundrechten (insbes. Schutz der → Menschenwürde, Art. 1 GG …” „… ) die Prinzipien des demokratischen und sozialen → Rechtsstaats (Art. 20 GG). Zu beachten sind die vom …”

Claudia Niehoff Exklusion S. 274-275

Oliver Tolmein Bioethik S. 120-121

Klaus Fröhlich-Gildhoff, Maike Rönnau-Böse Resilienz S. 733-734

„… , → HinterbliebenenrentenRepräsentativität → Empirische Sozialforschung, → Statistische Grundlagen der Sozialen …” „… übernehmen (→ Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit). Weitere, resilienzfördernde Faktoren sind: soziale …” „… Unterstützung außerhalb der Familie, ausgeprägte Selbststeuerungs- bzw. Selbstregulationsfähigkeiten, soziale …”

Melanie Kößler Staatsangehörigkeit S. 879-880

Klaus Fröhlich-Gildhoff Persönlichkeitsstörungen S. 647-648

„… Bedeutung sozialer Beziehungen und Erfahrungen für die P.entwicklung.Christine …” „… Folge konstitutioneller Faktoren und sozialer Erfahrungen schon früh im Verlauf der individuellen …” „… Verhaltensmuster, die sich in starren Reaktionen auf unterschiedliche persönliche und soziale → Lebenslagen zeigen …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarkt S. 50-51

„… Arbeitslosen. A. (insbesondere Langzeit-A.) kann Prozesse sozialen Abstiegs bis hin zur sozialen und …” „… Folgen von A. werden u.a. Perspektivlosigkeit, Langeweile, sozialer Rückzug und → Depressionen …” „… beschrieben. Für die individuelle Bewältigung von A. sind vielfältige soziale und individuelle Faktoren von …”

Birger Hartnuß, Ansgar Klein Bürgerschaftliches Engagement S. 143-144

Thomas von Holt Gesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich S. 358-359

„… Projekte werden soziologisch reflektiert (vgl. z.B. die Beiträge der Sektion Sozialpolitik der …” „… Zuge der gesellschaftlichen Modernisierung zum Ausgleich des Zerfalls sozialer Beziehungen …” „… KraimerGesellschaftsschichten → SozialstrukturGesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich Inzwischen werden für …”

Martina Feulner Hauswirtschaft S. 400-401

Hannelore Häbel Strafvollzug S. 896-897

Michael Borg-Laufs Wahrnehmung S. 984-985

Edith Bauer Sprachentwicklung S. 878-879

„… ). Bei Fragen der → sozialen Grundrechte ist die Differenzierung nach der S. im Einzelfall durch den …” „… → Familie sowie von → Fachkräften Sozialer Arbeit in Krippe, → Kindertageseinrichtung und → Hort durch …” „… ausgesetzt.Unabhängig von → Intelligenz, Zielsprache(n), sozialem Hintergrund und ErzieSprachentwicklung 878 …”

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… → Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG und aus den »grundrechtlichen Schutzpflichten«. Konkret ist die D. ein Teil …” „… andere Kultureinrichtungen, Krankenhäuser, Friedhöfe usw. Ein erheblicher Teil der (sozialen) D. wird …” „… des sozialen und territorialen Zusammenhalts« der »Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen …”

Rolf Marschner Freiheitsentziehung S. 317

„… .): Memorandum: »Zivilgesellschaftlicher Mehrwert gemeinwohlorientierter sozialer Dienste«, Brüssel 2004 …” „… , www.bagfw.de.Gerhard Timm/Sabina Bombien-TheilmannFreie Wohlfahrtspflege in Europa → Soziale Organisationen in …” „… der F. bedeutet nicht zugleich die Gestattung einer Zwangsbehandlung, da verschiedene → Grundrechte …”

Nina Bolowich Vorstrafe S. 982-984

„… die Bildungschancen aller Kinder zu garantieren, v.a. von Kindern aus sozial benachteiligten Milieus …” „… → Einstellung, → Stigmatisierung, → Ungleichwertigkeitsideologien983 VorurteilWächteramt meint im → Sozial …” „… unterscheidet sich von anderen → Grundrechten.Für den Staat ergeben sich aus seinem W. verschiedene …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

Michael Droege Gesetz S. 359-360

„… Rechtsform im sozialen Sektor wenig verbreitet.(6) Bei der GbR haften die Gesellschafter persönlich …” „… , also auch Rechtsverordnungen und Satzungen.Wenn der Staat in Rechte, insbesondere → Grundrechte …” „… Sozialleistungs-G. (→ Sozialrecht) konkretisieren die Leistungsansprüche der Bürger/innen jedoch weitgehend. Hier …”

Réka Fazekas Kinderschutz S. 491-492

„… , Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler, ethnischer oder sozialer Herkunft, einer …” „… gegründet, tritt dafür ein, den → Grundrechten für Kinder (→ Kinderrechte) Geltung zu verschaffen und die …” „… körperliche, seelische, geistige und soziale Entwicklung der Kinder zu schützen und zu fördern …”

Anne Willeke Mehrfachbehinderte Menschen S. 585-586

„… aus dem Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz abgeleiteter und nunmehr im SGB II geregelter …” „… Person (→ Haushaltsgemeinschaft) anhand sozialer Kriterien in unterschiedlicher Höhe pauschal oder in …” „… Ausdrucksmöglichkeiten. Emotionale, kognitive und körperliche, aber auch soziale und kommunikative Fähigkeiten sind …”

Michael Ewers Palliativversorgung S. 633-634

„… lebensweltorientierten Jugendhilfe, in: Grunwald, K./Thiersch, H. (Hrsg.): Praxis Lebensweltorientierter Sozialer Arbeit …” „… Produkt eines biopsychosozialen Entstehungsprozesses (→ Sexualität), der sich nicht willentlich …” „… Handlungsspektrum der → Gesundheitsberufe und → sozialen Berufe und die Selbstbestimmungs- und die …”

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… . Absatz 1 beider Vorschriften sind Ansprüche auf Dienst- (→ soziale Dienstleistung) und → Sachleistungen …” „… → sozialen Ausgrenzung sanktioniert wird, richtet sich die → Sanktion für die Verletzung von R. nach einem …” „… . und anderen sozialen Normen insbesondere in historischer Perspektive schwierig sein. R. haben in …”

Jörg Kinzig Strafgerichte S. 895-896

„… . → Arbeits-, → Sozial- und → Verwaltungsgerichte) Teil der ordentlichen Gerichtsbarkeit und von der Exekutive …” „… → Jugendstrafvollzug.Soziologisch gesehen dient der S. der Verbrechenskontrolle und gehört damit in das Gesamtsystem → sozialer …” „… die Gestaltung des S. bilden neben den → Grundrechten (insbes. Schutz der → Menschenwürde, Art. 1 GG …”

Michael Borg-Laufs Verhaltensorientierte Beratung und Therapie S. 962-963

„… einem Selbstregulationsprozess situative/soziale, körperliche und intrapsychische Faktoren eine Rolle …” „… Therapie, da sich die Funktion eines Verhaltens häufig aus den sozialen Reaktionen der Umwelt …” „… , Suchtprobleme, somatoforVerhaltensorientierte Beratung und Therapie 962me Störungen, mangelnde → soziale …”

Laura Hamann Ermessen S. 240-241

„… steht. Durch das bewusste Initiieren und Begleiten von psychischen, physischen und sozialen …” „… ist gemein, dass sie wesentliche Elemente der → sozialen Gruppenarbeit derart miteinander verschränken …” „… , dass durch das gemeinsam Erlebte sowohl für die → Gruppe als auch für die Einzelnen soziale …”

Marion Mayer Beratung S. 93-95

Werner Hesse Häusliche Pflege S. 399-400

Christian Schrapper Heimerziehung S. 406-407

„… Jugendhilfe will Kindern und Jugendlichen, die infolge individueller, sozialer und gesellschaftlicher …” „… → sozialen Umfeld gerissen und damit vielfacher Bindungen beraubt werden. Demgegenüber sind die sozialen …” „… gesellschaftliche Anerkennung für H. eingefordert werden. Insgesamt muss H. die → Grundrechte junger Menschen und …”

Daniel Grein Kinderschutzbund (DKSB) S. 492-493

„… gegründet, tritt dafür ein, den → Grundrechten für Kinder (→ Kinderrechte) Geltung zu verschaffen und die …” „… körperliche, seelische, geistige und soziale Entwicklung der Kinder zu schützen und zu fördern …” „… (→ Kinderschutz, → Kindeswohl). Im Vordergrund stehen die Themen: soziale Verhältnisse, insbesondere → Armut …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG …” „… ): Leistungen zur → medizinischen R., zur → Teilhabe am Arbeitsleben, zur Teilhabe an → Bildung, zur sozialen …” „… und auch volkswirtschaftlichen Bedeutung ein wesentliches Element im System der sozialen Sicherung …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… Darlehen Gegenstand der → sozialen Rechte sind nach § 11 SGB I die in diesem Gesetzbuch genannten …” „… → Sozialen Dienst‑, → Sach- und → Geldleistungen. D. zählen (je nach Bewilligungsform) zu den Geld- oder …” „… → Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG und aus den »grundrechtlichen Schutzpflichten«. Konkret ist die D. ein Teil …”

Reinhard Wiesner Kindeswohl S. 507-509

„… unterstützende Beziehungen einer intergenerationalen Weitergabe von K. vor. Soziale Unterstützung sowie positive …” „… . notwendig. Die → Soziale Arbeit hat aber bereits eine lange Geschichte der Auseinandersetzung mit K. Dabei …” „… → sozialer Ausgrenzung, Entstehung von Armutsquartieren) bewusst gemacht und zurückgedrängt werden. Im 20. Jh …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Freie Wohlfahrtspflege S. 314-317

„… im sozialen Bereich und im → Gesundheitswesen betätigen. Hauptmerkmale ihrer Tätigkeit sind …” „… einer sinnvollen und wirksamen Ergänzung von sozialen Angeboten zum Wohle der Hilfesuchenden. Grundlage …” „… Prinzip der → Subsidiarität. Es räumt freien Trägern bei der Erfüllung sozialstaatlicher Aufgaben einen …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… Freiheit des Arbeitsvertrages, konstituiert durch das → Grundrecht auf freie Entfaltung der …” „… Entlohnung, die Betriebs- und Unternehmensverfassung und die soziale Absicherung bei → Krankheit, Unfall …” „… sog. → Soziale Arbeitsmarkt im Kontext des Teilhabechancengesetzes. Bedarfsträger sind zum einen …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… des physischen → Existenzminimums dem Grunde nach vom → Grundrecht auf Gewährleistung eines …” „… sich nach der Wohnfläche (Werte des sozialen Wohnungsbaus) und dem Wohnstandard (Unterkünfte, die …” „… Finanzausgleich, der zwischen den Trägern von → Sozialleistungen auf der Grundlage von örtlichen und sachlichen …”

Ines Freitag-Amtmann Pestalozzi-Fröbel-Verband e.V. (pfv) S. 648

„… → Grundrecht. Soweit Art. 17a GG keine ausdrückliche Einschränkung zulässt, kann jeder Mensch unabhängig von …” „… ZPO). Unpfändbar sind z.B. Überstundenlöhne (zur Hälfte), Urlaubsgeld, soziale Entgeltzulagen. Unter …”

Olgierd Adolph Petition S. 648

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

Laura Hamann Sozialhilfe für Deutsche im Ausland S. 838

Olgierd Adolph Rechtliches Gehör S. 706

„… Grundsatz ist einem → Grundrecht gleichgestellt (s. Art. 103 Abs. 1 GG [→ Grundgesetz] und …” „… auch auf → Sach- und die Vornahme von → sozialen Dienstleistungen gerichtet. Auf Sozialleistungen …”

Torsten Verrel Suizid S. 907-908

„… verfassungswidrig erklärt wurde, an Klarheit gewonnen. Das BVerfG hat ein Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben …” „… erschließt. Zielgruppen der S. sind Fachleute und Führungskräfte aus der → Sozialen Arbeit, aus dem …” „… sowie aus der Seelsorge. S. wird in der Sozialen Arbeit nach Bedarf gewährt und ist ein unabdingbares …”

Jörg Kinzig Freiheitsstrafe S. 317-319

Gabriele Sauermann Sucht S. 905-907

„… Strukturen der Wohlfahrtspflege muss bei jeder Reform des → Sozialstaats erhaltend Rücksicht genommen …” „… Mitverantwortung für die Gemeinschaft. Daher ist das S.prinzip heute in vielen Bereichen der sozialen Sicherung …” „… Systemen der sozialen Sicherung, die im Wesentlichen durch die freien Wohlfahrtsverbände bewirtschaftet …”

Sabine Schmitt Geschichte der Sozialen Arbeit S. 351-355

„… (→ Erbrecht).Edna RaschGeschichte der Sozialen Arbeit → Soziale Arbeit soll hier verstanden werden als der Bereich …” „… → sozialer Sicherheit, der im → Sozialstaat dem → Fürsorgeprinzip – im Unterschied zu → Versicherungs- und …” „… »Wohlfahrtspflege« verwandt.Soziale Arbeit als System organisierter und professioneller Hilfe trat im Prozess der …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… (→ soziale Ungleichheit) zurückverweist. In der Pädagogik zählt der Konflikt-Begriff seit den 1960er-Jahren …” „… thematisiert.Klaus KraimerSozialer Wohnungsbau Durch den s. W., verallgemeinert als soziale Wohnraumförderung (SW …” „… Wohnraum sowie die Förderung des Erwerbs von selbst genutztem Wohnraum. Als sozial ausgerichtete …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

Lutz Haertlein Pfändungsschutz S. 648-649

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

Andreas Kuhn Regelbedarf S. 713-714

„… physische Überleben gesichert sein, der R. muss auch ermöglichen, in vertretbarem Umfang am sozialen und …” „… .) die bisherige Ermittlung der Regelsätze für unvereinbar mit dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… . dem Verfassungsrecht unvereinbar ist. Hier kommt den → Grundrechten, bei Sozialleistungen v.a. dem …” „… ernährungswissenschaftlichen und medizinischen Aspekten auch soziale (z.B. fairer Handel) und ökologische (z.B. Bio-Qualität …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuung S. 705-706

„… äußern, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Dieser Grundsatz ist einem → Grundrecht gleichgestellt …” „… auf → Geldleistungen, aber auch auf → Sach- und die Vornahme von → sozialen Dienstleistungen …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… vorbehalt dient der verstärkten Sicherung des → Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG. Das Gleiche …” „… AnsprüchenUnterhaltsvorschuss/Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Der U. wurde als bedarfs- und einkommensunabhängige → Sozialleistung zum 1.1.1980 mit dem …” „… Unterhalts hat der U. in der Praxis als eine der zentralen sozial- und gleichzeitig familienpolitischen …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Aufbruch zur Demokratie

Rüdiger Voigt (ed.)

2020

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Ernst-Ulrich Huster Soziale Grundrechte S. 457-470

„… 3.4 Soziale Grundrechte Ernst-Ulrich Huster Einleitung Im zweiten Hauptteil der Weimarer …” „… Grundrechte) Im Gegensatz dazu formulieren zahlreiche Artikel der WRV soziale Grundrechte und damit Ansprüche …” „… , habe man darauf verzichtet, entsprechende soziale Grundrechte im neuen Verfassungswerk des zunächst …”

Marcus Höreth Grundpflichten S. 483-490

„… Debatte um „Grundpflichten“ in der Nationalversammlung Die Beifügung von Grundrechten in den zweiten …” „… Grundrechten zu sprechen, sondern dass es auch einmal an der Zeit wäre, von den Pflichten des einzelnen gegen …” „… Bevormundung fristen sollte und sich als reiner Homo oeconomicus bewegt, sondern der sozial eingebundene …”

Marcus Höreth Grundrechte S. 401-414

„… 3. Grundrechtsteil 3.1 Grundrechte Marcus Höreth Einleitung In der noch jungen Bundesrepublik …” „… ) apostrophiert hat. In der Weimarer Republik hätten die Grundrechte keine Rolle gespielt, weil diese nicht als …” „… Rechtsprechung waren fortan uneingeschränkt an die Grundrechte gebunden, die, anders als in der Weimarer Republik …”

Frank Schale Verfassungstheoretische Diskussion in der frühen Politikwissenschaft S. 103-116

„… des Deutschen Rechtswesens“. Die Kerngedanken der WRV – Parlamentarismus und soziale Grundrechte …” „… sozialen Grundrechte und vor allem des neuen Arbeitsgerichtsgesetzes von 1926 niederschlägt. Obwohl „das …” „… Zur Soziologie der Klassenjustiz selbst skeptisch bleiben muss. (Soziale) Grundrechte Bei allen drei …”

Franz Hederer Wirtschaftsordnung S. 785-800

„… werden. Dazu gehörte u.a. die Gewährleistung sozialer Grundrechte, aber auch die (geplante) Einrichtung …” „… sozialer und wirtschaftlicher „Grundrechte“ (→soziale Grundrechte) war vor dem Hintergrund des aus dem 19 …” „… unterschiedliche Instrumente zu schützen. Diesen „sozialen“ Grundrechten, die nach Gerhard Anschütz besonders …”

Stefan Kutzner Grundwerte S. 471-482

„… Kutzner 2012). Die Diskussion um die Sozialrechte (→Soziale Grundrechte) in der WRV insgesamt lasse ich …” „… . Gemeinhin werden soziale Rechte, zu denen diese vier Bestimmungen zählen, als verfassungsmäßig verbriefte …” „… soziale Ansprüche nicht weiter problematisiert. Im Gegenteil, vielmehr werden sie i.d.R. als …”

Stefan Storr Politische Grundrechte S. 443-456

„… 3.3 Politische Grundrechte Stefan Storr Die politische Funktionalität bestimmter Grundrechte Zu den …” „… politischen Grundrechten gehören die Meinungsfreiheit, die Vereinigungs-, die Vereinsund die …” „… Versammlungsfreiheit. Diese als politische Grundrechte zu bezeichnen, fokussiert sie auf eine besondere Funktion. Die …”

Peter Hilpold Italien: Die Verfassung vom 1. Januar 1948 S. 923-936

„… Grundrechte, sondern war innovativ auch in dem Sinne, dass er auch zahlreiche soziale und wirtschaftliche …” „… die WRV war weiters die Einführung eines umfassenden Katalogs an →Grundrechten und →Grundpflichten …” „… die WRV („lange Verfassung“, „costituzione lunga“) mit einem breiten Katalog an Grundrechten und …”

Martin Morlok Soziologische Verfassungsanalyse S. 117-132

„… 2014). Das allgemeine soziologische Interesse an den Voraussetzungen und Wirkungen einer sozialen …” „… auch die Form der Nationalstaatlichkeit annahm. Die Grundrechte der Verfassung sichern dem Einzelnen …” „… Luhmann (1927–1998) hat ausführlich beschrieben, wie die Grundrechte der Erhaltung der Ausdifferenzierung …”

Tobias Herbst Der Verfassungsbegriff der Weimarer Reichsverfassung S. 45-58

„… (Grundrechte!) beziehen. Die durch Art. 76 den hier bezeichneten qualifizierten Mehrheiten des RTags, des RRats …” „… wurde: im Bereich der Grundrechte, im Bereich der Gesetzgebungskompetenzen und im Bereich der sog …” „… Gesetzgebers an die Grundrechte des zweiten Hauptteils der WRV sind die Debatten (vgl. insb. Verh. des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… .............................................................................3.3 443 Stefan Storr Soziale Grundrechte …” „… .............................................................7.2 271 Martin Otto Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Reichsregierungen …” „… ......................................................................................3. 401 Grundrechte …”

Herbert Kalb Die Reichsverfassung von 1849 S. 317-336

„… letztlich soziale Grundrechte keine Berücksichtigung, das bürgerlich dominierte Parlament stellte auf …” „… Gesetzesberatung und Steuerbewilligung. Grundrechte, ein Begriff, der sich erst in den Paulskirchendiskussionen …” „… Aufhebung des Untertänigkeitsverbandes, die Beseitigung der Zensur und die Verankerung von Grundrechten …”

Josef Marko USA: Weimar und Philadelphia im Vergleich S. 885-912

„… auch der →sozialen Grundrechte sowie der Weiterentwicklung der Kompetenzen des mit Art. 108 …” „… - und Wirtschaftsräte nach Art. 165 wie auch die sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte und …” „… Machtgleichgewicht zwischen Reichspräsident, Reichsregierung und Reichstag. Bei den Grundrechten konnte man sich an …”

Lars Viellechner Organisationsrechtlicher Teil S. 391-400

„… Grundrechtsteils. Dazu gehörten neben →sozialen Grundrechten (z.B. Art. 155 Abs. 1: „gesunde Wohnung“; Art. 163 Abs …” „… Teil 393 Rechtsstaat. Zwei weitere Prinzipien waren eher dem grundrechtlichen als dem …” „… zurückgegriffen werden. Darüber hinaus ging das Rechtsstaatsprinzip nun aber aus den Grundrechten hervor (Gusy …”

Martin Otto Präambel S. 377-390

„… wichtig – den Grundrechtsteil, der auch soziale Grundrechte sowie die Grundpflichten der Deutschen …” „… , insbesondere den sozialen Grundrechten, war zu entnehmen, dass für die Weimarer Republik sowohl das …” „… allerdings erst noch entwickelt werden. Neu waren die sozialen Grundrechte, die vielleicht die noch junge …”

Ursula Büttner Verfassung in spannungsreicher Zeit: Die Weimarer Republik S. 27-44

„… →Grundrechte, wie die Meinungs-, Religions-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, sagte elementare soziale …” „… →„sozialen Grundrechten“. Sie waren zum Teil nur legislatorische Aufträge und Programmsätze. Aber zum ersten …” „… Rechtsprechung begrenzt und steht zudem unter dem Vorbehalt der Menschenwürde und der Grundrechte (Art. 1 GG …”

Sabine Berghahn Gleichberechtigung S. 415-442

„… Mehrheitskonstellationen zu überlassen. Angesichts der vielen, auch sozialen Grundrechte begnügte man sich damit …” „… „Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen“. Der Grundrechtsteil folgt auf die Regelung der institutionellen …” „… Abschnitt des Zweiten Hauptteils die Grundrechte und Grundpflichten der „Einzelperson“ festgelegt. 3.2 …”

Martin H. W. Möllers Gesetzgebung S. 523-536

„… bedingt und durch kulturelle, soziale und wirtschaftliche Bedingungen geformt (Badura 2015, S. 10). Anders …” „… , ebenso durch die föderalen Brechungen und den durch Art. 165 festgesetzten wirtschaftlichen und sozialen …” „… wieder an soziale, ökonomische und sicherheitspolitische Entwicklungen anzupassen war (vgl. Badura 2015 …”

Kamila Staudigl-Ciechowicz Polen: Die polnischen Verfassungen von 1921 und 1935 S. 955-968

„… Grundrechte, sah allerdings auch einige →soziale Grundrechte vor. Die MärzVerf stellte die Arbeit unter …” „… vorhanden waren in der AprilVerf soziale Grundrechte (Ajnenkiel 1991, S. 300). Im Bereich der …” „… Staatspräsident gefolgt von der Regierung diese Position ein. Auffallend ist auch, dass die Grundrechte nun keinen …”

Volker M. Haug Das Grundgesetz von 1949 S. 355-376

„… konfessionellen Schulen (CDU/CSU) oder zur Sozial- und Wirtschaftsordnung (KPD). Mit der bedeutungsschwangeren …” „… Präambel, den Grundrechten und den zentralen Artikeln zum Bund-Länder- Verhältnis wurde hier an Kernfragen …” „… dennoch bei einer nicht geringen Zahl an konkreten →Grundrechten eine hohe inhaltliche und …”

Rüdiger Voigt Aufbruch zur Demokratie S. 15-26

„… auch die Aufnahme sozialer Grundrechte in die Verfassung. In Deutschland löste die neue republikanische …” „… Direktwahl des Reichspräsidenten (Art. 41) gegenüber. Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen (Zweiter …” „… , sozial und rechtsstaatlich sein. Ein Gegengewicht zum Reichstag sollte der direkt gewählte Reichpräsident …”

Reinhard Mehring Demokratiediskurs als philosophische Bewegung S. 73-88

„… volle Gewicht der Grundrechte“ (Smend 1973, S. 581) und den Übergang von „transzendenter“ zu „immanenter …” „… , „Menschenwürde“ und Menschenrechte vorauszusetzen. Wir analysieren Grundrechte von der individuellen Würde und …” „… „isolierten Einzelnen“, sondern vom „sozialen Individuum“ (Smend 1955, S. 128) und dessen Anteil am …”

Marcus Höreth Republikschutz S. 199-206

„… durch das Republikschutzgesetz einige →Grundrechte durchbrochen wurden. Neben dem die Notverordnungen …” „… Schwächung ihrer →politischen Grundrechte und ihrer Rechtsstellung interpretiert werden. Andererseits bedeute …” „… die Möglichkeit einräumen können, gesetzgeberisch oder durch Diktaturgewalt in politische Grundrechte …”

Christian Waldhoff Finanzrecht S. 771-784

„… Steuergesetzgebers, denn die Wirkung der →Grundrechte in dieser Frage war stets zentral für die Wirkkraft der …” „… Grundrechte gegenüber der Legislative insgesamt. Die Besteuerung wiederum hat historisch einen engen Bezug zu …” „… sozialen Folgekosten führten zu einem Finanzbedarf, der einmalig war (das schlug sich auch in der …”

Helmut Gebhardt Österreich: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 S. 913-922

„… Verkehr und Soziales feststellbar. Ansonsten ging man einen weitgehend eigenständigen Weg, wobei …” „… der Abgeordneten gegen- über der Regierung (Art. 52). Grundrechte und Justiz Während die WRV in ihrem …” „… zweiten Hauptteil einen umfangreichen Katalog von →Grundrechten enthält, sucht man einen solchen im B-VG …”

Oliver W. Lembcke Verfassungstheoretische Ansätze der Staats(rechts)lehre S. 89-102

„… auch immer gearteten sozialen Wirklichkeit. Kelsens Ziel besteht vor allem darin, die Reifizierungen …” „… soll. Das bekannteste Beispiel im deutschen Kontext sind zweifellos die Grundrechte, die im Sinne …” „… qualifiziert oder limitiert, hingegen nicht (Schmitt 1928, S. 123ff.). Und ebenso wenig die Grundrechte, die …”

Matthias Lemke Ausnahmezustand S. 685-698

„… Gesellschaft überhaupt geht. Der nächste Konflikt, die nächste Katastrophe, seien sie politischen, sozialen …” „… Ausnahmezustandes ebenso bereit, wie Anweisungen, welche Grundrechte wie eingeschränkt werden dürfen. Die weitere …” „… . Sie enthielt die Option zur Suspendierung zahlreicher →Grundrechte und die Möglichkeit des Erlasses …”

Jürgen Pirker Scheitern der Verfassung S. 857-884

„… die sozialen Grundrechte. Es war also weniger der Grundrechtsteil, der Anlass zur Kritik gab, als …” „… , Erosionen klassischer Parteienlandschaften, (Hetz-)Kampagnen und Falschnachrichten-Verbreitung in sozialen …” „… sozialen Segmentierung und Polarisierung der Gesellschaft, dem fehlenden demokratischen Grundkonsens und …”

Eckhard Jesse Amt und Persönlichkeit S. 635-650

„… wiederherzustellen. Zu diesem Zweck konnten auch Grundrechte zeitweilig außer Kraft gesetzt werden. Die Weimarer …” „… →Grundrechte außer Kraft gesetzt werden. Diese Maßnahmen ließen sich auf Verlangen des Reichstages zwar außer …” „… Rolle von sozialen Faktoren für die Entwicklung des Geschichtsverlaufs herauszustellen, eine derartige …”

Dokumentenverzeichnis S. 1007-1040

„… Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft …” „… Hauptteil Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen Erster Abschnitt: Die Einzelperson Art. 109. Alle …” „… Gleichberechtigung der beiden Geschlechter. Die Reinerhaltung, Gesundung und soziale Förderung der Familie ist …”

Anita Ziegerhofer Weimar und Europa S. 981-994

„… Verfassungsentwicklung zukommt. Ihre sozialen Grundrechte waren beispielgebend, ihre Bemühungen, die Gleichberechtigung …” „… bedenkt, dass sie über weite Strecken Neuland – wie z.B. bei den sozialen Grundrechten – betrat. Die …”

Martin Otto Verfahren vor dem Staatsgerichtshof S. 733-750

„… die Verletzung von Grundrechten Einzelner gehörte nicht zu den Verfahren des Staatsgerichtshofs …” „… Ministerpräsidenten beauftragt und Grundrechte suspendiert; dabei wurde nicht nur Abs. 2, sondern auch Abs. 1 …” „… Stimmrechts im Reichsrat oder die Suspendierung von Grundrechten, sondern um den „Griff auf die preußische …”

Rüdiger Voigt Weimar und Bonn S. 995-1006

„… Notverordnungsrecht des Art. 40 insbesondere die (falsche) Vorstellung, die Grundrechte der WRV hätten nur im Rahmen …” „… . 1 Abs. 3 GG legt nunmehr fest, dass die Grundrechte alle drei Gewalten „als unmittelbar geltendes …” „… die CDU/CSU und die Bundeskanzlerin aus. Die ökonomischen, sozialen und außenpolitischen Folgen sind …”

Robert Chr. van Ooyen „Hüter der Verfassung“ S. 699-714

„… mit Ausnahme der in Absatz 2 aufgezählten →Grundrechte überhaupt nicht eingegriffen werden durfte …” „… . 48 selbst), das Verbot von Verfassungsänderungen, die Grundrechte-Aufzählung in Abs. 2 und …” „… die nach dem Sachgebiet des Kompromisses ... wechselnden Koalitionen dieser sozialen …”

Heinrich de Wall Staatskirchenrecht S. 831-856

„… , dem 3. Abschnitt des 2. Hauptteils der Verfassung („Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen …” „… Gesetz bedurfte, sondern um ein echtes Grundrecht, das die staatliche Gewalt unmittelbar verpflichtete …” „… hin, dass „bei den starken kirchlichen sozialen Gegensätzen innerhalb Deutschlands und in einer so …”

Emanuel Richter Republik S. 159-170

„… grundständige Gleichrangigkeit. Der Republikanismus wird um eine „soziale“ Komponente bereichert, die eine …” „… etabliert, die auf Verfassungsrecht, Grundrechten, Gewaltenteilung, Parlamentarismus und Öffentlichkeit …” „… thüringische Sozial- Emanuel Richter 164 demokratie war bspw. in Bezug auf die Bildungsinstitutionen und die …”

Skadi Siiri Krause Parlamentarische Demokratie S. 171-184

„… angenähert hatten. Sie stand zudem für eine gesellschaftliche Integration breiter sozialer Schichten. Auch …” „… der Gegenwart (1923), in: Rechtsstaat – Demokratie – Grundrechte. Ausgewählte Abhandlungen aus fünf …” „… deutschen Parlamentarismus (1929), in: Richard Thoma: Rechtsstaat – Demokratie – Grundrechte. Ausgewählte …”

Franz Kohout Der Reichstag S. 491-510

„… Industriegesellschaft und soziale Problemlagen forderten verstärkt gesetzliche Regelungen, und ohne Haushaltsbewilligung …” „… →Paulskirchenverfassung von 1849 bereits Grundrechte enthielt. Die Bezeichnung „Obrigkeitsstaat“ war auch wegen der …” „… , sozialen und außenpolitischen Entwicklungen der ersten deutschen Demokratie bis 1933 waren zwar 1919 nicht …”

Eckhard Jesse Politische Parteien S. 185-198

„… kleinen Parteien wie der Wirtschaftspartei, dem Christlich-Sozialen Volksdienst und anderen (Schumacher …” „… handelte es sich „stärker als im Falle der meisten anderen Parteien der Weimarer Republik, um eine sozial …” „… . Februar 1933, wurde die Notverordnung „zum Schutze von Volk und Staat“ erlassen, die wichtige Grundrechte …”

Heinz-Elmar Tenorth Bildungswesen S. 809-830

„… Grundstruktur des deutschen Bildungssystems bis 1918 − ein versäultes soziales Klassenschulsystem Die …” „… kommende Frieden stellen wird“ (ebd., S. 8), politisch, sozial, ökonomisch und eben im Bildungssystem, das …” „… , experimentell-psychologische Begabungsdiagnostik wird zum Instrument, aber nicht allein soziale Integration, auch die Nutzung …”

doi.org/10.5771/9783845298726

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Arbeitsmarktpolitik in der Krise

Sabine Knickrehm (ed.), Ursula Rust (ed.)

2010

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Ingo Richter Soziale Grundrechte und internationales Recht S. 265-280

„… 265 Soziale Grundrechte und internationales Recht …” „… __________________________________________________________________ Ingo Richter Soziale Grundrechte und internationales Recht Ingo Richter Gliederung I. Der scheinbar …” „… unaufhaltsame Fortschritt der sozialen Grundrechte im internationalen Recht. 265 II. Die Wirklichkeit der …”

Dagmar Richter Mittelbare Diskriminierung im Bereich der Bildung S. 227-264

„… Probleme 246 1. Segregation 246 a. Soziale Segregation nach Stadtvierteln 246 b. Segregation von …” „… , sondern zumindest bei jungen Menschen auch erzieherisch auf das Sozial- und Lernverhalten eingewirkt …” „… Grundrechte des Grundgesetzes im Bereich der Freiheitsrechte das Spektrum der geltenden Menschenrechte im …”

Dagmar Felix Das Sozialrecht in der universitären Lehre S. 13-26

„… , Versicherungsprinzip und sozialer Ausgleich, 2000; Kingreen, Das Sozialstaatsprinzip im Europäischen …” „… Universität Bielefeld gibt es den Schwerpunkt »Arbeit und sozialer Schutz«; hier werden neben dem …” „… europäischen Sozialrecht vermittelt. An der Ruhr-Universität Bochum wird »Arbeit und Soziales« angeboten; das …”

Andreas Hänlein Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz S. 185-202

„… eines Tarifvertrages einbezogenen Außenseiter würden weder in ihrem Grundrecht auf positive noch auf …” „… tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer versuchte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ende 2007 zu …” „… Ausschussbericht BT-Drucks. 16/7512. 41 Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales über zwingende …”

Bernd Schulte »Ein Blick über den Tellerrand« – Europäische Beschäftigungspolitik S. 281-310

„… , dass er der auch soziale Grundrechte enthaltenden Charta der Grundrechte der Europäischen Union …” „… Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer aus dem Jahre 1989 und dem sie begleitenden …” „… Europäischen Gemeinschaft/Europäischen Union 286 3. Die Europäische Sozialpolitik i .e. S. 287 4. Die »soziale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… politischen Verfassungen und der in ihr vermittelten politischen und sozialen Struktur der Zeit. Weiter heißt …” „… Arbeitsmarkt Alexander Gagel 213 Mittelbare Diskriminierung im Bereich der Bildung Dagmar Richter 227 Soziale …” „… Grundrechte und internationales Recht Ingo Richter 265 »Ein Blick über den Tellerrand« – Europäische …”

Stichwortverzeichnis S. 311-316

„… . § 20 Abs. 2 SGB IV 173 Grundrechte soziale 265, 275 Grundrechtecharta der Europäischen Union 242 …”

Friedhelm Hase Finanzierungsverantwortung für Leistungen der »aktiven Arbeitsmarktpolitik« S. 127-140

„… der aktiven Arbeitsförderung 131 1. Grundlagen der Finanzierung sozialer Leistungen aus Beiträgen der …” „… Arbeit und Soziales (§ 47 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB II).11 Soweit die BA Grundsicherungsleistungen …” „… der Leistungen der aktiven Arbeitsförderung 1. Grundlagen der Finanzierung sozialer Leistungen aus …”

Wolfgang Spellbrink Arbeitsmarktpolitische Stellschrauben im Sozialrecht aus Sicht der Wirtschaftswissenschaften S. 163-184

„… : Formen, Verbreitung, soziale Folgen, ApuZ 27/2009, 40 ff. 7 So etwa bei Schöb/Weimann, Arbeit ist machbar …” „… Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, 2008, 4 m.z.w.N. 11 So gibt es zahlreiche Versuche, einen …” „… den Arbeitsmarkt?, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, 2008, 54. Dieser …”

doi.org/10.5771/9783845222370

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Mitentscheidung durch Arbeitnehmer - ein europäisches Grundrecht?

Johannes Heuschmid

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 24 2009

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Der Begriff „Soziale Grundrechte“ S. 82-84

„… ungeschriebenen Grundrechts befasst, erscheint es sinnvoll, näher auf den Begriff „soziale Grundrechte“ einzugehen …” „… . Wie jüngst die Diskussion um die Einbeziehung der sozialen Grundrechte in die GRCh gezeigt hat …” „… Literatur zum Teil versucht, soziale Grundrechte unter Rückgriff auf bestimmte Grundrechtsfunktionen bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Grundrechtsdogmatik des EuGH 79H. Der Begriff „Soziale Grundrechte“ 82I. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug 84J …” „… (EMRK) 1782. Die Europäische Sozialcharta (ESC) 1803. Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte …” „… Arbeitnehmervertretung in der Privatwirtschaft (Schweden)GCSGA Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der …”

Die Grundrechtsdogmatik des EuGH S. 79-82

„… seiner Rechtsprechung den „sozialen Grundrechten“ einen solideren Gewährleistungskern als …” „… einer kohärenten Dogmatik im Weg steht.475H. Der Begriff „Soziale Grundrechte“Im Rahmen dieser Arbeit …” „… befasst, erscheint es sinnvoll, näher auf den Begriff „soziale Grundrechte“ einzugehen. Wie jüngst die …”

Der Vertrag von Lissabon als Impulsgeber S. 211-212

„… , also dem Bereich, in dem schwerpunktmäßig die „sozialen Grundrechte“ verbürgt sind. Hinzu kommt, dass …” „… Bedeutung der „sozialen Grundrechte“ verwiesen. 1477 EuGH, Rs. 240/83 Slg. 1985, S.531ff (ADBHU) Rn. 12 …” „… 211Grundrecht der Unternehmerfreiheit gehört, haben bislang in der Rechtsprechung des EuGH keinen …”

Die Kollision von Niederlassungsfreiheit und Beteiligungsgrundrecht S. 210-211

„… schwerpunktmäßig die „sozialen Grundrechte“ verbürgt sind. Hinzu kommt, dass Art. 3 III EU (idF des Vertrages von …” „… EU-Vertrages (idF des Vertrages von Lissabon) auf die Bedeutung der „sozialen Grundrechte“ verwiesen. 1477 EuGH …” „… Grundrechten und Niederlassungsfreiheit auch durch die Formulierung einer Inkompatibilitätsnorm aufgelöst …”

Das methodische Vorgehen des EuGH bei der Grundrechtsfortbildung S. 74-77

„… (16).406 Gemeinschaftscharta der Sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer.407 Bercusson in: Müntefering/Becker …” „… Bestätigung der Bedeutung, die sie den sozialen Grundrechten beimessen, wie sie in der am 18. Oktober 1961 in …” „… Turin unterzeichneten Europäischen Sozialcharta und in der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte …”

Das Verhältnis der Grundrechte aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu den GRCh-Grundrechten S. 97-100

„… 97M. Das Verhältnis der Grundrechte aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu den …” „… GRCh-GrundrechtenOben wurde das Verhältnis von den Grundrechten aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu den …” „… GRCh-Grundrechten bereits angesprochen. In diesem Zusammenhang wurde dargelegt, dass von den GRCh-Grundrechten …”

Literaturverzeichnis S. 269-289

„… der sozialen Grundrechte und seine Verwirklichung im Recht der Bundesrepublik Deutschland. In: Der …” „… .Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (Hrsg.): Soziale Grundrechte in der Europäischen Union. Baden-Baden …” „… 2001/2002 (zit.: Autor in: Soziale Grundrechte in der Europäischen Union).Bungert, Hartwin: Besprechung zu …”

Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Rechtsprechung des EuGH S. 72-74

„… . dazu auch ausführlich: Colneric in: FS-Richardi, 21 (26ff); Skouris in: Soziale Grundrechte in der …” „… .400389 Skouris in: Soziale Grundrechte in der Europäischen Union, S.47f.390 EuGH, Rs. 11/70, Slg. 1970, S …” „… . 1125 (Internationale Handelsgesellschaft). 391 Skouris in: Soziale Grundrechte in der Europäischen …”

Exkurs – Les Principes generaux du droit im französischen Recht als Parallelentwicklung S. 86-88

„… , Soziale Grundrechte im deutschen und französischen Verfassungsrecht und in der Charta der Grundrechte der …” „… , General Principles of European Community Law, S. 28; Geesmann, Soziale Grundrechte im deutschen und …” „… , Soziale Grundrechte im deutschen und französischen Verfassungsrecht und in der Charta der Grundrechte der …”

Vierte Rechtserkenntnisquelle – gemeinschaftsrechtlich relevante Rechtsakte mit völkerrechtlichem Charakter S. 176-188

„… , zu dem die EMRK, die ESC und die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer von …” „… erklären, dass bei Erlass der EMRK geplant war, „soziale Grundrechte“ im Rechtsschutzsystem des Europarates …” „… wirtschaftlichen und sozialen Grundrechte für die Mitgliedstaaten des Europarates fest.1278 Damit gehört sie wie …”

Die primärrechtliche Verankerung von Grundrechten im Gemeinschaftsrecht S. 77-79

„… Bedeutung, die sie den sozialen Grundrechten beimessen, wie sie in der am 18. Oktober 1961 in Turin …” „… unterzeichneten Europäischen Sozialcharta und in der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer …” „… Gemeinschaftscharta der Sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) zu ergänzen.432 Neben der primärrechtlichen …”

Die Dominanz der Grundfreiheiten als Gefahr für den Integrationserfolg S. 204-206

„… deutlich gemacht, dass im Gemeinschaftsrecht gegenwärtig keine angemessene Balance zwischen der sozialen …” „… den sozial Schwächeren nützt, kann nur noch schwer aufrechterhalten werden.1429 Geht man, wie Jacques …” „… Santer1430, davon aus, dass gerade die Stärkung der sozialen Dimension Europas eine der vordringlichsten …”

Die „Grundrechtslücke“ im Gemeinschaftsrecht S. 69-72

„… of the Right to Strike, S.149ff.363 Däubler, Sozialstaat EG?, S. 70; Weiss in: Soziale Grundrechte in …” „… ?, S. 91; Skouris in: Soziale Grundrechte in der Europäischen Union, S. 47; Stachel, Schutzp? ichten …” „… . dazu auch ausführlich: Colneric in: FS-Richardi, 21 (26ff); Skouris in: Soziale Grundrechte in der …”

Die Entscheidungen Viking und Laval S. 200-204

„… kollektive Maßnahmen“ als „Grundrecht“ anerkannt hat.1397 Als Rechtserkenntnisquellen bezog sich der …” „… verstärkt.1400 Auf den ersten Blick hat der EuGH damit den Bestand an Grundrechten fortentwickelt.1391 EuGH …” „… schematische Anwendung der Gebhard-Formel zurückfällt, ohne dabei grundrechtliche Wertungen zu berücksichtigen …”

Sechste Rechtserkenntnisquelle – die Organerklärungen S. 190-191

„… Grundrechts somit zumindest ergänzend zu berücksichtigen.VIII. Sechste Rechtserkenntnisquelle – die …” „… OrganerklärungenSchließlich kann bei der Ermittlung von europäischen Grundrechten auch auf die Organerklärungen – jedenfalls …” „… der Ableitung von Grundrechten auf Erklärungen des Europäischen Parlaments verwiesen. Das gilt …”

Zweite Rechtserkenntnisquelle – die Grundrechtecharta (GRCh) S. 124-130

„… „sozialen Grundrechte“. Insoweit dient die Menschenwürde auch der „Zivilisierung des Kapitalismus“ indem sie …” „… Grundrechts im Sinne der Ausgangsfrage dar.IV. Zweite Rechtserkenntnisquelle – die Grundrechtecharta (GRCh)Als …” „… neues eigenständiges Grundrecht, das neben anderen Grundrechten steht.820 Nachdem damit die …”

Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug S. 84-86

„… 84sehen hat der EuGH in seiner Rechtsprechung bislang keinen Unterschied zwischen „sozialen …” „… Grundrechten“ und sonstigen Grundrechten gemacht.486 Dieses universelle Verständnis der Grundrechte ändert …” „… Ausgehend von dem Grundsatz der Unteilbarkeit der Grundrechte wird deshalb im weiteren Verlauf dieser …”

Erste Rechtserkenntnisquelle – die Verfassungen der Mitgliedstaaten S. 116-124

„… ); Geesmann, Soziale Grundrechte im deutschen und französischen Verfassungsrecht und in der Charta der …” „… Mitgliedstaaten waren die erste Rechtserkenntnisquelle, die der EuGH bei der Herausbildung seiner Grundrechte …” „… sozialen Rechten in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, Iliopoulus-Strangas in: Droits sociaux …”

Dogmatische Vorüberlegungen S. 206-210

„… Grundfreiheiten und Grundrechten getroffen hat.1441 Schließlich darf nicht übersehen werden, dass der EuGH in der …” „… Vergangenheit mit vielen Entscheidungen dazu beigetragen hat, die soziale Dimension der Gemeinschaft auszubauen …” „… Viking und Laval zum Ausdruck kommenden Vorrangs der Grundfreiheiten vor den Grundrechten. Erforderlich …”

Sonderproblem: Grundfreiheitliche Durchgriffe in die Sozialpolitik S. 107-109

„… Gemeinschaftskompetenzen kann denklogisch nur die Autonomie der Mitgliedstaaten sein, die soziale Korrektur des Marktes …” „… führt eine vorbehaltslose Anwendung der Grundfreiheiten zu einem sozialen „race to the bottom“. Ein …” „… sozialen Sicherungssyteme; ähnlich auch: Scharpf in: Höpner/Schäfer (Hrsg.), Die Politische Ökonomie der …”

Die funktionale Betrachtungsweise von Arbeitnehmerbeteiligung im Unternehmen S. 111-116

„… Betrachtungsweise an.699 Diese geht davon aus, dass eine bestimmte Funktion bzw. ein bestimmter sozialer Kon? ikt in …” „… Privatrechtsvergleichung.705 Deshalb kann die funktionale Methode auch bei der Herausarbeitung europäischer Grundrechte …” „… Gesetzesrecht geregelt ist, kann in der anderen Rechtsordnung der Regelung durch die Sozial-698 Zweigert/Kötz …”

Konkretisierung der Ausgangsfrage – „unternehmenspolitische Entscheidungen“ S. 109-111

„… nicht einfacher geworden. O. Die Ableitung des Grundrechts auf Beteiligung der Arbeitnehmer an …” „… “, ein Grundrecht im Hinblick auf die Beteiligung der Arbeitnehmer an unternehmenspolitischen …” „… zumindest als Auslegungshilfe. Neben der Ableitung des hier gesuchten Grundrechts aus den relevanten …”

Fünfte Rechtserkenntnisquelle – das Sekundärrecht S. 188-190

„… Wertorientierung im Hinblick auf ein Grundrecht im Sinne der Ausgangsfrage.VII. Fünfte Rechtserkenntnisquelle – das …” „… der Ableitung der europäischen Grundrechte herangezogen werden.1339 Gerade in der Vergangenheit …” „… erfolgte die Stärkung von, im weiteren Sinne, grundrechtlichen oder grundrechtsähnlichen Rechtspositionen …”

Gemeinschaft S. 88-89

„… (701); Zuleeg in: Soziale Grundrechte in der Europäischen Union, 57f; Ehlers in: Europäische …” „… GrundrechteFerner ist auf die Frage nach den Adressaten der Gemeinschaftsgrundrechte einzugehen, die vor dem …” „… „Grundrechte“ achtet, welche sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten ergeben …”

Die Arbeitnehmerbeteiligung als Ziel der Gemeinschaft S. 191-192

„… Parlaments über die Grundrechte und Grundfreiheiten von 1989, in der u.a. auf ein Kollektivvertrags- und …” „… – namentlich der SE-RL – ? nden. Dort heißt es in Erwägungsgrund 3: „Um die Ziele der Gemeinschaft im sozialen …” „… , dass die Gemeinschaft unter anderem das Ziel des „sozialen Schutzes“ der Arbeitnehmer verfolgt. Das …”

Mitgliedstaaten – im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts S. 89-92

„… ); Danwitz, JZ 2007, 687 (701); Zuleeg in: Soziale Grundrechte in der Europäischen Union, 57f; Ehlers in …” „… Anwendungsbereiche der nationalen Grundrechte und der Gemeinschaftsgrundrechte: Wenn und soweit die …” „… Gemeinschaftsgrundrechte auch das Handeln der Mitgliedstaaten erfassen, treten die nationalen Grundrechte wegen der …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze und Grundrechte S. 66-69

„… von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze“.350 Skouris in: Soziale Grundrechte in …” „… 66§ 4 Die Beteiligung der Arbeitnehmer an unternehmenspolitischen Entscheidungen als Grundrecht im …” „… aufgeworfen, ob diese Entwicklung nicht durch eine stärkere Beachtung der Grundrechte eingedämmt werden könnte …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 21-25

„… insbesondere fraglich, ob der vom EuGH effektiv eingeführte Vorrang der Grundfreiheiten vor den Grundrechten …” „… tendenziell den sozial Schwächeren nützt25, ist vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidungen fraglich, ob …” „… neben der (teilweise) rechtsverbindlichen Kodi? kation von Grundrechten in der Grundrechtscharta (GRCh …”

Dritte Rechtserkenntnisquelle – das einfache Recht der Mitgliedstaaten S. 130-176

„… Grundrechten liefern.850 Dies gilt insbesondere deshalb, weil die häu? g abstrakt gehaltenen Verfassungen …” „… sein können.852 Was in einem Staat auf grundrechtlicher Ebene geregelt ist, kann in anderen Staaten …” „… einem großen Maß von der Stärke der sozialen Gegenspieler und der Ein? ussnahme des Staates auf …”

Ergebnis S. 192-195

„… „soziales Rückschrittsverbot“ in Betracht. Eine Auslegung des Gemeinschaftsrechts, die dem Ziel der …” „… . Ergebnis Eingangs wurde die Frage aufgeworfen, ob die Gemeinschaftsrechtsordnung ein Grundrecht im Hinblick …” „… Perspektive: Säcker, AG 2008, 17 (24), der davon ausgeht, dass das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit die …”

Die extensive Auslegung der Grundfreiheiten als Kompetenzproblem S. 103-107

„… Rechtserkenntnisquelle gestützt hätte. Darüber hinaus waren die Entscheidungsgründe für die Ableitung eines Grundrechts …” „… vom EuGH noch vom EuG bejaht, vgl. Ehlers in: Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, § 7 Rn. 44 …” „… Grundfreiheiten zugleich auch die Wirkungen der nationalen Grundrechte zugunsten der Gemeinschaftsgrundrechte …”

doi.org/10.5771/9783845217215

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Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)

Katrin Giere

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 52 2021

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D. Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke S. 50-120

„… Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke Bevor in einem späteren Schritt näher auf das NetzDG …” „… Grundrechte im Zusammenhang mit dem NetzDG Bedeutung erlangen, und wie insbesondere die Anbieter sozialer …” „… .) betrachtet. Entwicklung des Grundgesetzes – Verfassungswandel Die grundrechtliche Einordnung sozialer …”

Literaturverzeichnis S. 281-301

„… Netzwerken – Verfassungswidrigkeit des NetzDG-Entwurfs und grundrechtliche Einordnung der Anbieter sozialer …” „… , Wendy/Selzer, Annika, Löschung rechtskonformer Nutzerinhalte durch Soziale-Netzwerkplattformen, CR 2019, S …” „… in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz): Wesentliche Regelungen und Probleme unter …”

E. Netzwerkdurchsetzungsgesetz S. 121-240

„… inwieweit meinungsbildende soziale Netzwerke den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG zuzuordnen sind, vgl …” „… Grundrechte der Anbieter (1.) und der Nutzer sozialer Netzwerke (2.) eingegangen. An späterer Stelle wird das …” „… . durchgeführte grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke ist zunächst auf eine mögliche unverhältnismäßige …”

H. Ausblick S. 274

„… grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke und die damit einhergehende herausragende Bedeutung dieser für die …” „… komplexe Vorhaben der Bekämpfung illegaler Inhalte in sozialen Netzwerken sollte daher sehr gründlich …” „… rechtlichen Schritte einbezogen werden. Die Welt vernetzt sich durch soziale Netzwerke und das Internet immer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des …” „… .indd 2 02.03.21 15:41 Katrin Giere Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem …” „… Geschichte der sozialen NetzwerkeC. 47 Grundrechtliche Einordnung sozialer NetzwerkeD. 50 Entwicklung des …”

G. Schlussbetrachtung S. 272-273

„… Hintergrund der erfolgten grundrechtlichen Einordnung der sozialen Netzwerke zu sehen. Ergeben hat sich, dass …” „… auch im Internet und damit in sozialen Netzwerken, zu befürworten ist. Das hier ins Auge gefasste …” „… soziale Netzwerke mit dem Schwerpunkt der Textberichterstattung der Pressefreiheit, solche mit einem …”

A. Einleitung S. 17-22

„… Absteckung der Grundrechte sozialer Netzwerke geboten. Untersuchungsgegenstände Zuvorderst sind die …” „… : Zum einen bilden die sozialen Netzwerke und deren grundrechtliche Einordnung den Schwerpunkt, zum …” „… denjenigen sozialen Netzwerken Pflichten auferlegt, die, wie Facebook, fast jeder Mensch täglich nutzt …”

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 275-280

„… Regulierung im Bereich sozialer Netzwerke, da es anders als das NetzDG die Grundrechte aller Betroffenen …” „… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Soziale Netzwerke und ihre …” „… kommunikationsgrundrechtliche Einordnung 1. Zentraler Bestandteil und Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit sind soziale …”

F. Möglichkeiten der Regulierung – Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken S. 241-271

„… Möglichkeiten der Regulierung – Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Nachdem im Detail die …” „… Mängel des NetzDG und damit der momentanen Rechtsdurchsetzung im Bereich sozialer Netzwerke hinreichend …” „… bzw. Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken gelegt werden. Es kann und soll an dieser Stelle kein …”

doi.org/10.5771/9783748924371

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Recht und Gerechtigkeit im Werk Heinrich Bölls

Karsten Schlotmann

2008

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Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ S. 140-146

„… . Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ I. Sozialstaatsprinzip Die Gewährleistung von Grundfreiheiten ist …” „… (...) integrierter Teil des sozialen Rechtsstaats“. 475 P. Häberle, Grundrechte im Leistungsstaat, VVDStRL (30 …” „… dem Menschen bestimmte Grundrechte und Grundfreiheiten 455 P. Häberle, Verfassungsprinzipien als …”

Durch die Verpflichtung des Rechts auf eine Kultur der Menschenwürde hin wird das GG zu „einer der besten Verfassungen“ S. 138-140

„… , Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin, 1974, S. 72; dennoch können Staat und Recht Raum geben und …” „… , Menschenwürde als Wurzel der Menschen- und Grundrechte, in: N. Achterberg/W. Krawietz/D. Wyduckel (Hrsg.), Recht …” „… und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Ulrich Scupin, Berlin, 1983, S. 627 – S. 642, hier: S …”

Literaturverzeichnis S. 198-209

„… , Dietrich, Grundrechte als Teilhaberechte, soziale Grundrechte, in: J. Isensee/P.Kirchhoff: Handbuch des …” „… <<, Frankfurt 1972. Alexy, Robert, Theorie der Grundrechte, Frankfurt a.M., 1986. Arnim, Hans Herbert von …” „… , Stuttgart, 1999. Benda, Ernst, Der soziale Rechtsstaat, in: E. Benda/W. Maihofer/H.-J.Vogel (Hrsg …”

Möglichkeiten und Grenzen der Problemlösung - entscheidungsleitende Gesichtspunkte S. 90-103

„… Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG. Ebenfalls berührt werden die anderen …” „… letztgenannten Grundrechte wird hier, da es nur um einen Überblick über wesentliche Züge der Diskussion geht, nur …” „… Spezialität der Pressefreiheit zu den anderen Grundrechten hingewiesen276. Traditionell als subjektives …”

Das Beispiel der Erzählung „Katharina Blum“ S. 34-61

„… der Grundrechte im Grundgesetz, vgl. E. Benda: Der soziale Rechtsstaat, in: Benda/Maihofer/Vogel (Hrsg …” „… , soziale Grundrechte, in: J. Isensee/P.Kirchhoff: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland …” „… und ungleichen Lebenschancen89. Es wird statt von struktureller Gewalt auch von sozialer …”

Pressegewalt und die Diskussion um Pressekonzentration S. 84-90

„… . Stammler, Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution, Berlin, 1971, S. 75. 86dies auch …” „… aufgrund der grundrechtlich gewährleisteten Pressefreiheit. Die Pressefreiheit selbst hat ihren guten Grund …” „… , 1978, S. 224; Stammler, Dieter, Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution, Berlin …”

Ehe und Familie – der Roman „Haus ohne Hüter“ S. 146-174

„… konserviert werden. Abgelehnt ist damit ein klassisch liberalistisches Verständnis der Grundrechte, nach dem …” „… oder eine Art zu leben, selbst zu wählen484. Das Grundrechtsverständnis der „Grundrechte im …” „… Leistungsstaat“ sieht den Staat und die Grundrechte zuallererst als freiheitsschaffend485. Es stellt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ 142 I. Sozialstaatsprinzip 142 II. Grundrechte im Leistungsstaat …” „… funktionalen Interpretation der Institutsgarantie 168 c) Zwischenergebnis 170 3. Institutsgarantie und sozialer …”

Positivdefinition der Menschenwürde bei Böll – autonome Brüderlichkeit und Du-Bezug in „Gruppenbild mit Dame“ S. 133-138

„… Grundrechte, in: N. Achterberg/W. Krawietz/D. Wyduckel (Hrsg.), Recht und Staat im sozialen Wandel …” „… . Luhmann, Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin, 1974, S. 53 ff.; dieser hier nicht geteilten …” „… S. 364. 447 Insoweit Übereinstimmung mit N. Luhmann, Grundrechte als Institution, 2. Aufl., Berlin …”

Zwei Wege versuchter Einflussnahme des literarischen Bereichs auf das Recht S. 15-19

„… Grundrechte. Allein mittels Literatur wollte man zunächst indirekt und langfristig politische Wirkung erzielen …” „… Gruppe geistigen Grundrechten entsprechend als ideologiefrei in dem Sinne, dass der einzelne …” „… . Darüber hinaus kann Literatur als Feld kreativer Tätigkeit einen Beitrag zur Evolution sozialer Systeme …”

Ziviler Ungehorsam und fehlendes Vertrauen in die Rechtsordnung S. 188-190

„… bejahen muss. Ist das Mehrheitsprinzip der Demokratie, gemildert durch Grundrechte und die Chance der …” „… Ungehorsam, in: Recht und Staat im sozialen Wandel, Festschrift für Hans Ulrich Scupin, Berlin, 1983, S. 573 …”

doi.org/10.5771/9783845209913

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Verbrauchersozialpolitik

Kai-Uwe Hellmann (ed.)

Series: Verbraucherforschung

Volume 9 2024

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Christoph Strünck Verbraucherpolitik als Äquivalent für fehlende soziale Grundrechte? S. 99-114

„… sozialeGrundrechte?1. Ziele und Wirkungen sozialer GrundrechteSoziale Grundrechte gelten als jüngere Gruppe von …” „… bedingte soziale Grundrechte. Die unbedingten sozialenGrundrechte gelten ohne weitere gesetzliche …” „… Rechtsprechung zusätzliche sozialeGrundrechte bzw. interpretieren die verfassungsrechtlich definierten Rechte …”

Günther Rosenberger Konfrontation statt Kooperation: die Ladenschluss-Debatte S. 209-228

„… Akzentsetzung auf die sozial schwachen Haushalte gehört zu den es‐sentiellen Aufgaben der …” „… sozialpolitischeDimension, die den Ausgleich sozialer Härten bei alten Menschen, Kindern, Ju‐gendlichen, Migranten und …” „… Arbeitsstunden insgesamt eine Verschlechterung ihrer sozia‐len Situation eintritt, auch wenn der geltende …”

Kai-Uwe Hellmann Verbrauchersozialpolitik: Zur Einführung S. 17-52

„… für fehlende soziale Grundrechte darstellt. Hierzuführt er zunächst in die Geschichte und Idee …” „… sozialer Grundrechte ein, umdaraufhin Beispiele aus den vier Politikfeldern Wohnen, Energie, Verkehr …” „… Verbraucher‐politik noch die Chance für eine funktionale Äquivalenz zum System der sozialenHilfe diskutiert werden …”

Mirjam Jaquemoth Zum Verhältnis von Verbraucher- und Sozialpolitik aus der Sicht des privaten Haushalts. S. 115-134

„… . Verbraucherpolitik richtetsich an den Einzelnen. Sozialpolitik als Politik der Absicherung von sozialenRisiken und …” „… Seite der Lebensgestaltung“ ist (Piorkowsky 2014, 33). Ursachen sozialerUngleichheit im Konsum sind auch …” „… (www.europarl.europa.eu/topics/de/article/20170616STO77648/soziales-europa-die-sozialpolitik-der-eu).Freie Demokraten (FDP) (2021). Nie gab …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Äquivalent für fehlende soziale Grundrechte? 99Christoph StrünckZum Verhältnis von Verbraucher- und …” „… einer Vermischung von Sozial- und Ver‐braucherpolitik derweil aber auch eine viel länger schon …” „… erst angefangen.3Verstärkt wird diese Wahrnehmung einer strukturellen Asymmetrie zwischenSozial- und …”

doi.org/10.5771/9783748915751

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Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen

Quirin Vergho

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 51 2010

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Zum Begriff der sozialen Grundrechte S. 226-228

„… Verfassung und ihrer Interpretation ergeben. IV. Zum Begriff der sozialen Grundrechte Der Begriff der …” „… sozialen Grundrechte wird in sehr vielfältiger Weise gebraucht, wobei oftmals nicht ausreichend zwischen …” „… Bedeutung erlangen. 123 So wird mit dem Begriff der sozialen Grundrechte zugleich ein subjektiv-rechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 323-337

„… sozialen Grundrechte und seine Verwirklichung im Recht der Bundesrepublik Deutschland, Der Staat 1975, S …” „… – 496. Böckenförde, Ernst-Wolfgang / Jekewitz, Jürgen / Ramm, Thilo (Hrsg.): Soziale Grundrechte …” „… : Soziale Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland – Bericht der Sozialenquête-Kommission, Stuttgart …”

Für die Soziale Sicherheit relevante Rechtssätze S. 224-226

„… Martens, in: VVDStRL 30, S. 12, und Lücke, AöR 107 (1982), S. 31, die den sozialen Grundrechten die …” „… „sozialen Interpretationen der Freiheitsrechte“ bzw. die „grundrechtlichen Leistungsrechte“ gegenüberstellen …” „… Andere etwa in internationalen Verträgen als soziale Grundrechte bezeichnete Rechte wie etwa das Recht …”

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einzelnen S. 239-251

„… , sozialen und kulturellen Rechte vollwertige Grundrechte89 dar, deren juristischer Gehalt sich nicht in …” „… analogen Grundrechte, also beispielsweise soweit die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte …” „… diesem Zusammenhang findet sich bei Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, S …”

Untersuchungsgegenstand S. 28-30

„… Verfassungs- bzw. Sozialrecht beschäftigen zählen vor allem Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… einen sehr ausführlichen Katalog an sozialen Grundrechten,24 sondern sieht darüber hinaus auch ein …” „… Grundrechte ist darüber hinaus ein Beitrag zur vieldiskutierten Frage der sozialen Grundrechte auf …”

Struktur der Verfassung S. 221-224

„… (1982), S. 31, die den sozialen Grundrechten die „sozialen Interpretationen der Freiheitsrechte“ bzw …” „… ,102 der materielle Inhalt der Grundrechte bzw. der darin zum Ausdruck kommende Status der …” „… der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Als dritte Dimension seien die neueren und …”

Rahmenbedingungen S. 71-87

„… . 20. Vgl. zu den Verfassungen von 1822, 1826 und 1838 auch Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… 71 II. Rahmenbedingungen 1. Historische Entwicklung Die Geschichte der Sozialen Sicherheit in …” „… die Nelkenrevolution beendeten portugiesischen Diktatur,187 die auch in der Sozialen Sicherheit eine …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems S. 312-319

„… Grundrechten und insbesondere auch den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten in der …” „… Grundrechte blieben davon jedoch weitgehend unberührt.45 Der Grundrechtsteil der Verfassung in seiner …” „… , Freiheiten und Garantien sowie den Teil der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… III. Für die Soziale Sicherheit relevante Rechtssätze 224 IV. Zum Begriff der sozialen Grundrechte …” „… Begriff der sozialen Grundrechte 226 B. Die portugiesische Verfassung als Grundlage 228 I …” „… Quirin Vergho Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen Nomos 1. Auflage …”

Allgemeines S. 228-239

„… Grundrechte werden zwar auch aus dem Gebiet der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und …” „… 228 B. Die portugiesische Verfassung als Grundlage des Systems der Sozialen Sicherheit I …” „… Republik oder die sog. Rechte, Freiheiten und Garantien, ein Unterabschnitt der Grundrechte. Vereinzelt …”

Begriff der Verfassung S. 203-221

„… 203 Teil 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems der Sozialen Sicherheit A …” „… . Vorüberlegungen zur Verfassung als Grundlage des Systems der Sozialen Sicherheit I. Begriff der Verfassung …” „… Anders als der Begriff der Sozialen Sicherheit ist der Begriff der Verfassung zwar im vorliegenden …”

Einführung S. 23-26

„… . 13 Auch Canotilho/Moreira, Fundamentos da Constituição, S. 9, und Häußling, Soziale Grundrechte in …” „… Betrachtung zu erkennen, dass sich etwa die reale Situation der Grundrechte und Freiheiten seit der Revolution …” „… weitgehend von politischer Instabilität geprägt war und diese auch an der wirtschaftlichen und sozialen …”

Konkrete Einflussnahme der Verfassung S. 265-300

„… Nettoersatzquote als Einschränkung sozialer Grundrechte.85 Diese Argumentation wurde jedoch von keinem anderen …” „… Abgeordnete Machado betonte in seinen Ausführungen, dass es ein soziales Grundrecht auf das Existenzminimum …” „… und verwies etwa auf Müller, Soziale Grundrechte in der Verfassung?, S. 186f, sowie auf Hesse, in …”

Fragestellung S. 26-28

„… vor allem Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, die sich auf die …” „… Sozialen Sicherheit. Dies folgt unmittelbar aus ihrer Funktion und ihrem Inhalt. Verfassungen sind dazu …” „… untersuchen. Die Frage lautet also: was bewirken Verfassungen in der Sozialen Sicherheit und welchen Einfluss …”

Einflussebenen der portugiesischen Verfassung S. 255-265

„… . zur Figur des Ombudsmannes (Provedor de Justiça) in Portugal Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… Pereira da Silva, Dever de legislar, S. 139 – 166. Vgl. zudem auch Häußling, Soziale Grundrechte in der …” „… eingeschränkten Rechtsprechung zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. In diesem Zusammenhang …”

Nicht-beitragsfinanzierte, risikospezifische Systeme S. 173-189

„… auch Häußling, Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung, S. 208 – 210, Dixon/Mossialos …” „… bestimmter sozialer Lagen an. Zu den Leistungen des nichtbeitragsfinanzierten Systems gehören die Sozialrente …” „… Falle des Todes andererseits unterschieden werden muss, die soziale Rentenergänzung (complemento social …”

Begriff und Systematisierung S. 35-71

„… um soziale Grundrechte, sie werden aber getrennt vom Recht auf Soziale Sicherheit behandelt, weshalb …” „… 35 Teil 2: System der Sozialen Sicherheit in Portugal A. Grundlagen I. Begriff und …” „… Systematisierung 1. Begriff der Sozialen Sicherheit – Außenabgrenzung Dass die grundlegenden Begriffe einer …”

doi.org/10.5771/9783845223926

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Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Anelia Sheljaskow

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip S. 250-254

„… zu können. g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Das Sozialstaatsprinzip findet …” „… sie nicht mehr aufrechtzuerhalten sind. Die konkret verbürgten sozialen Grundrechte sind als konkrete …” „… Religionsgemeinschaf/ten untereinander und zum Staat. Als Grundrecht mit subjektiv/öffentlichem Charakter wurde dabei …”

Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung S. 130-134

„… von sozialen Grundrechten näher ausgestaltet. Die Präambel spricht vom demokratischen, rechtlichen …” „… sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff. BulgV auf. Verbürgt ist zunächst das Recht auf Arbeit. Der …” „… sozialer Grundrechte ist freilich ein Bedeutungswandel der Grundrechte insgesamt verbunden: ihr Sinn und …”

Überblick über die positivrechtliche Regelung S. 235-238

„… Staatsbürgerrechte, Art. 48 – 55 BulgV die sozia/len Grundrechte. Der Gleichheitssatz ist zwar nicht im …” „… Möglichkeit aus, dass auch dafür ein rechtfertigender Grund denkbar ist.915 Obwohl die sozialen Grundrechte …” „… Soziale Grundrechte erfordern ein Tätigwerden des Staates, damit sie verwirklicht werden.917 Das …”

Der Rechtsstaat in den Nachkriegsjahrzehnten S. 56-66

„… wurde der demokratische und sozia/le Rechtsstaat, der Menschenwürde und Grundrechte achtet und …” „… damaligen Themen und Diskussionen: Peter Badura, Das Prinzip der sozialen Grundrechte und seine …” „… Grundrechte und die Bindung des Gesetzgebers daran bereits durch Art. 1 Abs. 3 und 20 Abs. 3 GG eingeführt …”

Das Rechtsstaatsprinzip in der Weimarer Republik S. 41-54

„… soziale, z.T. sozialistische,125 Grundrechte vorsah. Wei/ten Teilen ging die Berücksichtigung sozialer …” „… gefestig/ten Zustände hinweg neue Ordnungen des sozialen Lebens heraufführen kann.“ 114 Hans Kelsen …” „… Unabhängigkeit der Justiz in Art. 102 WRV, der Gesetzesvorbehalt für den Ein/griff in einige Grundrechte, etwa …”

Bürgerliche und politische Grundrechte S. 249-250

„… Prä/ambel der Verfassung976 sowie in der Reihe von sozialen Grundrechten aus dem zweiten Teil der Verfassung …” „… politische Grundrechte Unter den politischen und bürgerlichen Grundrechten kommt den Meinungs/ und …” „… fest und ließ eine Einschränkung der Grundrechte nur unter den in der Verfassung genannten …”

Demokratieprinzip als Grundentscheidung der Verfassung. Volkssouveränität. Parteienlandschaft S. 121-130

„… Sozialstaatsprinzip ist in der Präambel der Verfassung verankert und in der Vielzahl von sozialen Grundrechten näher …” „… Staat, der mit dieser Verfassung errichtet werden soll. Die sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff …” „… betrifft das Recht auf Schulbildung etc. Mit der Einführung sozialer Grundrechte ist freilich ein …”

Das materielle Rechtsstaatsprinzip S. 27-32

„… 27 Dem nur/formalen Rechtsstaat wird vorgeworfen, blind zu sein: Er habe für die sozialen Probleme …” „… Wesen des sozialen Rechtsstaats, VVDStRL 12, S. 37 ff., 38 f. Ebenso auch Ernst Wolfgang Böckenförde …” „… deskriptive, sondern vielmehr auch aspirative Art. Dahinter stehen in aller Regel soziale und politi/sche …”

Die Zeit des „reifen Sozialismus“ (1971 – 1989) S. 94-104

„… überhaupt. Der Vor/rang der sozialen vor den bürgerlichen und politischen Grundrechten wird durch den Aufbau …” „… des Grundrechtkatalogs betont: die reichlich vorhandenen sozialen Grundrechte, etwa das Recht auf …” „… erschwinglichen Produktionsmittel frei, sondern nur derjenigen, die das Ge/setz erlaubt (Art. 25). Die Grundrechte …”

Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion S. 274-275

„… Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale Prinzip: sie sollen ein …” „… Staat sei dazu da, die Würde des Menschen – und mit ihr dessen Grundrechte – zu wahren; das soziale …” „… al/lem mit den Verbürgungen der Grundrechte aufgeladen: diese moralischen und zugleich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… und politische Grundrechte 249 g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip 250 h) Die EMRK …” „… ; Veränderungsdruck 46 (1) Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte 48 (2) Die Bindung des Gesetzgebers durch …” „… Gewaltenteilung 232 4. Grundrechte 235 a) Überblick über die positivrechtliche Regelung 236 b) Der allgemeine …”

Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen S. 275-277

„… Legitimation. Seien es Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale …” „… Grundrechte – zu wahren; das soziale Prinzip will ausgleichen und ver/söhnen und so die Machtausübung …” „… Prinzip: sie sollen ein inhaltlich be/gründetes Recht verleihen, Staatsmacht auszuüben. Die Grundrechte …”

Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung S. 111-114

„… Grundrechte – etwa das Recht auf Arbeit (Art. 48), auf soziale Absicherung (Art. 51), auf medizinische …” „… staatsorganisati/onsrechtliche Elemente wie Grundrechte. In diesem exponierten Verfas/sungsteil werden die republikanische und …” „… Abs. 2), die Gewaltenteilung (Art. 8), der politische Pluralismus (Art. 11 Abs. 1) sowie Grundrechte …”

Überblick über den Verfassungsinhalt S. 114-121

Fazit S. 278-279

„… 278 Grundrechts – noch mehr Kraft geben und das Ergebnis absichern soll – denn schließlich sind sie …” „… ergän/zend herangezogen, um die Bedeutung des jeweiligen Grundrechts, häufig des Eigentums,1082 zu stärken …” „… . Aber auch zur Verstärkung anderer Grundrechte wird Art. 4 Abs. 1 BulgV gern herangezogen: so …”

Gerechtigkeitsfunktion S. 76-78

„… 76 einen sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer …” „… Rechtsstaat im Sinne des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der …” „… Grundrechte als Werte die Möglichkeit, sich von der Vergangenheit abzugrenzen und neu anzufangen. Zu bedenken …”

Neuere Entwicklungen S. 71-74

„… schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer, bürger/licher oder Grundrechte …” „… : die Gewährleistun/gen der Grundrechte sollen möglichst wenig berührt, die Grenzen der …” „… aktiven politischen Eingrei/fens durch den Staat zur Lösung sozialer Spannungslagen: der Staat zieht sich …”

Stichwortverzeichnis S. 353-354

„… . (soziale Grundrechte), 140, 184, 191 ff., 278 ? in der Weimarer Reichsver fassung 44, 47 ff., 53 ? als …” „… , 96, 106, 114, 139, 141, 160, 164, 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64 …”

Erwartungs- und Transformationsfunktion S. 75-76

„… sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer Notwendigkeit zu überzeugen …” „… des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der neuen Rechts …” „… einen Rückfall auszuschließen (näher oben 2.e). Gleichzeitig boten Menschenwürde und Grundrechte als …”

Gesetzesvorrang S. 178-185

„… in einer sozial gerechten Gesellschaft möglich. Unter den heutigen Bedingungen einer ökonomisch …” „… ungerechten Gesellschaft könnten dagegen keine sozial gerechten Gesetze existieren. Gesetze verfestigten …” „… Gesellschaft ohne Aufteilung sozialer Gruppen existieren; sobald sich solche Gruppen herausbilden, bestünden …”

Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft S. 269-270

„… Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche) Verfassungen, da die politische Verfassung vor/rangig …” „… aus und garantierten an erster Stelle ihre Freiheit. Bulgarien brauche daher eine soziale Verfassung …” „… Herrschaft allein des Gesetzes, nicht auch der Verwal/tung, die Betonung der bürgerlichen Grundrechte und …”

Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff S. 74-75

„… geworden ist, in vielerlei Nuancen schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer …” „… , bürger/licher oder Grundrechte/Rechtsstaat – je nach historischer Situation wandelt sich das Verständnis des …” „… (bundes/)deutschen übernimmt, erscheint mir angesichts der enormen Differenzen in vielen anderen sozialen …”

Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie S. 270-273

„… , totalitäre Staaten brauchten politische, freiheitliche Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche …” „… brauche daher eine soziale Verfassung im Sinne einer Verfassung der bürgerlichen Gesellschaft.1049 Nicht …” „… der bürgerlichen Grundrechte und /freiheiten, sich also all/gemein von der politischen Verfassung …”

Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 S. 313-353

„… ., 250, 256, 270 ? in der bulgarischen Verfas sung 114, 121, 130 f. (soziale Grundrechte), 140, 184 …” „… , 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64, 74, 78, 83, 88, 91 f., 96, 102 f …”

Faktoren der Vielfalt S. 20-25

„… , wandelte es sich zum materiellen Prinzip, das entwe/der mit dem Verständnis der Grundrechte als objektive …” „… Ordnung und Vorent/scheidungen über den Inhalt der Rechtsordnung alle Beteiligten band oder als sozialer …” „… streben eine noch weitergehende Versöhnung und Konvergenz beider Prinzipien in der „sozialen Wirklichkeit …”

Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus S. 34-39

„… Gemeinwohltheorie Robert von Mohls als ein früher Ansatz des sozialen Rechtsstaatsprinzips, S. 26. 82 Vgl. Mohls …” „… Naturrechtslehre sind danach nicht die später proklamier/ten Grundrechte und –Freiheiten des Einzelnen, sondern das …” „… hatte – das Ge/meinwohl im Sinne eines sozialen Prinzips und die Freiheitssicherung durch die …”

Die Trennung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt S. 199-206

„… ver/spricht, so dass soziale und ökonomische Fragen zur Nebensache degradiert werden. Da Korruption eins der …” „… Unabhängigkeit des Landes, das Wohlergehen und die Grundrechte und –Freiheiten der bulgarischen Bürger sowie die …”

Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) S. 303-313

„… des Verfassungsgerichts beim Schutz der Grundrechte verstärkt sich) Borislav Gradinarov …” „… , Heft 2, S. 106 ff. (Die Verfassung und die nächste kommende sozialLpolitische Umwälzung) Dies., Sa …”

Die horizontale Gewaltenteilung S. 206-232

„… , wie etwa eine Orientierung der Wesentlichkeit durch die Grundrechts/relevanz der Fragen, sind nicht …” „… am Schwarzen Meer erworben. Diese Grundstücke wa/ren für sozial Schwache und besonders Bedürftige …”

doi.org/10.5771/9783845242330

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Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon

Julia Iliopoulos-Strangas (ed.)

Series: Human Rights - Menschenrechte - Droits de l'Homme

Volume 9 2010

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Evert Albert Alkema Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Niederlande S. 469-494

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Niederlande Evert Albert Alkema …” „… Menschenrechte. 471 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 474 …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 480 Rechte auf soziale Leistungen1. 481 Soziale Freiheiten2. 482 Nicht …”

Theo Öhlinger, Manfred Stelzer Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Österreichs S. 495-538

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Österreichs Theo Öhlinger* und Manfred …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 500 Der verfassungsrechtliche Begriff der GrundrechteA. 500 …” „… Das herrschende GrundrechtsverständnisB. 502 Soziale Grundrechte im österreichischen …”

Wolfgang Däubler Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands S. 109-162

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands Wolfgang Däubler* * Professor …” „… Universität Bremen. 111 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 115 …” „… Positivierung2. 116 Einteilung sozialer Grundrechte3. 117 Historische EntwicklungB. 118 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Miguel Rodríguez-Pinero Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Spaniens S. 595-642

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Spaniens Miguel Rodríguez-Piñero …” „… GRUNDRECHTE I. 601 Konzeption der sozialen RechteA. 601 Historische EntwicklungB. 602 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Grundrechte und Grundfreiheitena) 605 Rechte und Pflichten der Bürgerb) 605 Leitprinzipien der Sozial- und …”

Julia Iliopoulos-Strangas, Georg Leventis Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Griechenlands S. 247-322

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Griechenlands Julia Iliopoulos-Strangas …” „… SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 254 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 255 Einleitung: Innerstaatliche …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 269 Klassifizierung – AufstellungA …”

Kaarlo Tuori, Niklas Bruun, Paul Van Aerschot Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Finnlands S. 163-198

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Finnlands Kaarlo Tuori*, Niklas Bruun …” „… UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 168 Konzeption der sozialen …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 173 Klassifizierung – AufstellungA …”

José Carlos Vieira de Andrade Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Portugals S. 539-560

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Portugals José Carlos Vieira de Andrade …” „… GRUNDRECHTE I. 544 Konzeption der sozialen GrundrechteA. 544 Historische EntwicklungB. 545 QUELLEN DER …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 548 Klassifizierung – AufstellungA. 548 Rechtsnatur …”

Koen Lenaerts, Patrick van Ypersele, Joël van Ypersele Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Belgiens S. 39-86

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Belgiens Koen Lenaerts*, Patrick van …” „… Anwaltskammer Brüssel. 41 KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 45 …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 52 Rechtsnatur der sozialen RechteA. 52 Aufstellung …”

Lotta Vahlne Westerhäll Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Schwedens S. 561-594

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Schwedens Lotta Vahlne Westerhäll …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 566 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… VölkerrechtC. 570 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 571 …”

Giuseppe de Vergottini Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Italiens S. 389-424

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Italiens Giuseppe de Vergottini …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 395 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 396 Nationales RechtA. 396 Verfassung1. 397 …” „… Völkerrechts2. 401 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 401 …”

Dominique Rousseau, Marie-Luce Pavia, Thomas Dubut Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Frankreichs S. 199-246

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Frankreichs Dominique Rousseau …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 204 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Völkergewohnheitsrecht2. 221 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 222 …”

Ruth Nielsen Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Dänemarks S. 87-108

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Dänemarks Ruth Nielsen* * Professorin an …” „… SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 92 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 93 Nationales RechtA. 93 Verfassung1 …” „… KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 101 Die Sozialcharta des Europarats1 …”

John L. Murray, Diarmuid Rossa Phelan Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Irlands S. 323-388

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Irlands John L. Murray* und Diarmuid Rossa …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE 328 Konzeption der sozialen RechteA. 328 Die Gesellschaft1. 329 …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE III. 342 Ausgewählte RechteA. 342 Eingehende Untersuchung von sechs ausgewählten …”

Achim Seifert, Romain Schintgen Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Grossherzogtums Luxemburg S. 425-468

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Grossherzogtums Luxemburg Achim …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 431 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Rechtsprechung4. 435 VölkerrechtB. 436 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III …”

David A.O. Edward, William Robinson, Aileen McColgan, Patrick Doris, David Howe Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Vereinigten Königreichs S. 643-696

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung des Vereinigten Königreichs David A.O …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 648 Konzeption der sozialen RechteA. 648 Historische …” „… Einzelnen – gesetzlicher Schutz für soziale Grundrechte – 652 Zusammenfassung– 656 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Julia Iliopoulos-Strangas Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich unter Berücksichtigung des Europäischen Rechts S. 697-1194

„… Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich unter …” „… : Historische Entwicklung und Konzeption des Schutzes der sozialen Grundrechte 717 HISTORISCHE ENTWICKLUNG UND …” „… KONZEPTION DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE IN DEN MITGLIEDSTAATEN I. 719 Historische EntwicklungA. 719 …”

Georg Kassimatis Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Sozialstaates S. 15-38

„… Fragebogen I. KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …” „… . Rechtsnatur der sozialen Grundrechte C. Soziale Pflichten IV. GESCHÜTZTER PERSONENKREIS / TRÄGER DER …” „… - Personengruppen oder Vereinigungen ohne Rechtspersönlichkeit V. NORMADRESSATEN DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …”

Julia Iliopoulos-Strangas Vorwort S. 9-14

„… zeigt aber die Aufnahme sozialer Grundrechte, auch „Grundrechte der zweiten Generation“ genannt, in …” „… Untersuchungen ist, hat die staatsrechtliche Wissenschaft dem Schutz der sozialen Grundrechte bisher keine …” „… vergleichbare Aufmerksamkeit gewidmet. Studien über allgemeine Lehren zum Schutz sozialer Grundrechte und vor …”

Klaus Stern Geleitwort S. 7-8

„… verbunden, hat mit dem vorliegenden Buch zu den sozialen Grundrechten ein eminent bedeutsames Werk für die …” „… Charakter besitzt, sondern zugleich auch Perspektiven für die weitere Entwicklung der sozialen Grundrechte …” „… in Europa aufzeigt. Es ist wahr, soziale Grundrechte haben trotz des dokumentierten ausgiebigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Eine …” „… und des europäischen Rechts Teil I: Nationale Berichte Teil II: Soziale Grundrechte in den …” „… Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon Eine rechtsvergleichende Untersuchung der …”

Die Autoren S. 1195-1210

„… den europäischen Grundrechten). Professor an der juristischen Fakultät der Universität Groningen …” „… Vorsitzender der Griechischen Vereinigung für Arbeitsrecht und soziale Sicherheit. Die Autoren 1205 Autor von 8 …” „… Akademie für Arbeitsrecht, des europäischen Instituts der sozialen Sicherheit und der andalusischen …”

doi.org/10.5771/9783845222356

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Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

Nora Düwell (ed.), Inken Gallner (ed.), Karsten Haase (ed.), Martin Wolmerath (ed.)

2021

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Eberhard Eichenhofer Die sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung S. 1095-1112

„… Die sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung Eberhard Eichenhofer Weimars Ausstrahlung …” „… in Ver- änderung“ passt daher eine Würdigung der sozialen Grundrechte der in Weimar beratenen …” „… , beschlossenen und verabschiedeten Reichsverfassung (WRV). Diese enthielt erstmals soziale Grundrechte, nicht nur …”

Christian Picker Politische Diskriminierung und Privatrecht S. 409-436

„… kluger wie menschlicher, eben sozialer Demokrat. Privatautonomie versus Diskriminierungsschutz Thematisch …” „… der EuGH damit hingegen nicht aufgestellt. Weiter binden die Charta-Grundrechte die Mitgliedstaaten …” „… Diskriminierungsschutzes in der Europäischen Union, EuZA 2019, 24, 36 f.; Ruffert, Privatrechtswirkung der Grundrechte, JuS …”

Klaus Engels, Philip Seel Die Arnold-Freymuth-Gesellschaft S. 1113-1128

„… , demokratische und soziale Rechtsstaat und der diesen tragende Teil der Zivilgesellschaft Angriffen ausgesetzt …” „… bewusste Verbreitung von Falschnachrichten in sozialen Medien. An der Substanz – Menschenverachtung – hat …” „… Verteidigung unseres freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaats beweist sich, dessen war und ist …”

Heinrich Menkhaus Recht der Beschäftigung versus Pandemiebekämpfung oder Der Corona-Virus kennt keinen Feierabend – Gleichzeitig ein Beitrag zum Rechtsstaatsprinzip in Japan – S. 21-44

„… , Hiroshi: Funktionen der sozialen Grundrechte im japanischen Verfassungssystem, in: Zeitschrift für …” „… Komplementären entwickelt hat. Das ist vor dem Hintergrund der Existenz sozialer Grundrechte in Japan, die vom …” „… und welche Grundrechte dabei eingeschränkt werden dürfen. Das heißt aber nicht, dass die Verkündung …”

Claudia Schubert Die Revidierte Europäische Sozialcharta und ihre Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht – Fortschritt unter Vorbehalt S. 1019-1040

„… Sozialcharta (ESC) fasste 1961 für den Europarat erstmals einen Mindeststandard sozialer Grundrechte zusammen …” „… Sozialcharta angenommen (RESC).3 Diese soll soziale Rechte stärken, indem neue soziale Grundrechte aufgenommen …” „… internationale Schutz sozialer Grundrechte in Europa, ZESAR 2003, 17, 20; v. Komorowski, in …”

Inken Gallner Ecken und Kanten des Arbeitszeitrechts S. 609-626

„… . 20.1.2009, Rs. C-350/06 und C-520/06 ‑ Schultz-Hoff u. a. 609 der Grundrechte der Europäischen Union2 sorgt …” „… beispielsweise konkretisiert das Grundrecht auf bezahlten Jahresurlaub aus Art. 31 Abs. 2 der Charta zumindest …” „… Europäischen Kommission zu einem der Eckpfeiler der sozialen Dimension Europas entwickelt. Die …”

Volker Burgard Hass und Hetze im Internet. Das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ S. 931-940

„… , strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer …” „… Anbieter sozialer Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern (§ 1 Abs. 1 und 2 NetzDg) wie Facebook …” „… speziell in den sozialen Netzwerken zunehmend eine Verrohung von Sprache und Stil in der Auseinandersetzung …”

Heinrich Weber-Grellet Recht als Motor gesellschaftlicher Prozesse und Entwicklungen S. 237-248

„… das Ergebnis vorwegzunehmen: Das Recht erstreckt sich auf das gesamte soziale Leben und dient der …” „… tragenden sozialen Systemen.3 Marx hielt das Recht für nichts weiter als die Form der Organisation, welche …” „… Gesamtwillen ab, sondern aus dem Kampfe der sozialen Bestandteile, die den Staat bildeten, indem sie die in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung 1095 Eberhard Eichenhofer Die …” „… Düwell Nomos Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung …” „… Nora Düwell | Inken Gallner Karsten Haase | Martin Wolmerath (Hrsg.) Auf dem Weg zu einem sozialen …”

Torsten von Roetteken Der arbeitsrechtliche Konkurrenzschutz S. 965-980

„… . 33 Anm. II.1.a; Ule, Öffentlicher Dienst, in Neumann/Nipperdey/Scheuner, Die Grundrechte, Handbuch in …” „… ; Ipsen, Gleichheit, in Neumann/Nipperdey/Scheuner, Die Grundrechte, 2. Band, 1954, S. 193 f.; Fischbach …” „… Voraussetzungen der in § 1 Abs. 1, § 2 S. 1 KSchG vorausgesetzten sozialen Rechtfertigung einer Kündigung führt …”

Nadine Absenger, Jens M. Schubert Tarifliche Schlichtung – Zu den Anforderungen an einen guten Schlichter am Beispiel Personalbemessung in Krankenhäusern S. 765-792

„… sieht sich also wieder. Schließlich ist das Grundrecht auf Arbeitskampf auch ein …” „… : Schewe, Zur sozialpolitischen Bedeutung der Zwangsschlichtung, in: Sozialer Fortschrift 1953/1, S. 15ff …” „… Gewerkschaften darauf beschränkt sind, nur soziale Folgewirkungen unternehmerischer Entscheidungen zu regeln. Das …”

Karsten Haase Der diskriminierungsrechtliche Kündigungsschutz des (schwer-) behinderten oder einem solchen gleichgestellten Geschäftsführers einer GmbH nach dem AGG und dem SGB IX im Lichte der Rechtsprechung des E... S. 327-356

„… Grundrechte der Europäischen Union, ABl. EU Nr. C 303 v. 14.12.2007, S. 1 ff. 4 Übereinkommen der Vereinten …” „… Arbeitnehmer vergleichbar den Weisungen der GmbH unterlägen, zumal sie ähnlich einem Arbeitnehmer sozial …”

doi.org/10.5771/9783748912842

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Soziale Grundrechte in den "neuen" Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Julia Iliopoulos-Strangas (ed.)

Series: Human Rights - Menschenrechte - Droits de l'Homme

Volume 15 2019

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Alexander Arabadjiev Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Bulgariens S. 1-80

„… I. Teil: Nationale Berichte Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Bulgariens …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 7 Konzeption der sozialen RechteA. 7 Historische …” „… SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 30 Aufstellung – KlassifizierungA. 30 Gleichheitsprinzip – Verbot zur …”

Vojtěch Šimíček, Marian Kokeš Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Tschechiens S. 761-830

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Tschechiens von Vojtěch Šimíček* und …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 765 Konzeption der sozialen RechteA. 765 …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 788 Aufstellung – KlassifizierungA. 788 Recht auf …”

Vincent A. De Gaetano Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Maltas S. 363-400

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Maltas von Vincent A. De Gaetano* * „Chief …” „… . 363 Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 366 …” „… UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 381 Aufstellung – Klassifizierung 381 Recht auf …”

George Arestis, Constantinos Kombos Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Zyperns S. 921-1000

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Zyperns von George Arestis* und …” „… Zypern. 921 Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 945 Aufstellung – KlassifizierungA. 945 Recht auf …”

Miroslaw Wyrzykowski Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Polens S. 401-514

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Polens von Mirosław Wyrzykowski …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 405 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 426 Aufstellung – KlassifizierungA. 426 Die Freiheit, sich in …”

Armanas Abramavičius Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Litauens S. 265-362

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Litauens von Armanas Abramavičius …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 269 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 273 …” „… Sinne)3. 293 VölkerrechtC. 294 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE …”

Egils Levits Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Lettlands S. 217-264

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Lettlands von Egils Levits* * Richter am …” „… Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 221 Konzeption der …” „… VölkerrechtC. 233 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 234 Aufstellung …”

Kalle Merusk, Gaabriel Tavits Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Estlands S. 81-138

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Estlands von Kalle Merusk* und Gaabriel …” „… GRUNDRECHTE I. 85 Konzeption der sozialen RechteA. 85 Historische EntwicklungB. 86 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… Gemeinschafts-/UnionsrechtB. 93 VölkerrechtC. 94 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III …”

Nada Bodiroga-Vukobrat, Helga Špadina, Vanja Smokvina Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Kroatiens S. 139-216

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Kroatiens von Nada Bodiroga-Vukobrat …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 143 Konzeption der sozialen …” „… RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 160 Aufstellung – KlassifizierungA. 160 Rechtsnatur der sozialen …”

Elena-Simina Tănăsescu Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Rumäniens S. 515-618

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Rumäniens von Elena-Simina Tănăsescu …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 519 Konzeption der sozialen …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 551 Aufstellung – KlassifizierungA. 551 Soziale …”

Ottó Czúcz, József Hajdú Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Ungarns S. 831-920

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Ungarns von Ottó Czúcz* und József Hajdú …” „… GRUNDRECHTE I. 835 Konzeption der sozialen RechteA. 836 Historische EntwicklungB. 838 QUELLEN DER SOZIALEN …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 856 Aufstellung – KlassifizierungA. 856 Das Recht …”

Verica Trstenjak, Katja Plauštajner Metelko Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Sloweniens S. 681-760

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Sloweniens von Verica Trstenjak* und Katja …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 685 Konzeption der sozialen RechteA. 685 …” „… VölkerrechtC. 698 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 701 Aufstellung …”

Daniel Šváby, Katarína Andová Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Slowakei S. 619-680

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Slowakei von Daniel Šváby* und …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 623 Konzeption der sozialen RechteA. 623 Historische …” „… VölkerrechtC. 641 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 644 …”

Anhang Übersicht über die in den Verfassungen der ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten enthaltenen sozialen Grundrechte im engeren Sinne und Gewährleistungen sozialen Inhalts S. 1311-1334

„… Grundrechte im engeren Sinne und Gewährleistungen sozialen Inhalts* * Die Tabelle wurde erstellt von RA Marios …” „… Anhang Übersicht über die in den Verfassungen der ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten enthaltenen sozialen …”

Julia Iliopoulos-Strangas Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich – Zugleich eine Einführung in die mitgliedstaatlichen Allgemeinen Grundrechtslehren S. 1001-1310

„… der Universität Athen. 1003 Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ Mitgliedstaaten der …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 1013 Historische EntwicklungA. 1013 Konzeption der sozialen …” „… ) 1062 Unionsrecht2. 1063 Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten 1005 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XXVI

„… Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten der Europäischen Union Julia …” „… Δικαιώματα Bd. 15 Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten …” „… Δικαιώματα Bd. 15 Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten …”

Fragebogen S. XXVII-XXVIII

„… Fragebogen I. KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …” „… . KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTS‐ NATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A. Aufstellung – Klassifizierung B …” „… . Rechtsnatur der sozialen Grundrechte C. Soziale Pflichten IV. GESCHÜTZTER PERSONENKREIS – TRÄGER DER S O Z I A …”

Die Autoren S. 1335-1352

„… . 9. Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon – Eine …” „… Universi‐ tät Brünn Vanja SMOKVINA Assistenzprofessor am Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Soziale …” „… Uni‐ versität Wien. Preisträgerin des Figdor-Preises für Rechts-, Sozial- und …”

doi.org/10.5771/9783845297019

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Grund- und Menschenrechte in Europa

Christopher P. Schmidt

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 56 2013

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Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer S. 60

„… 60 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Die Gemeinschaftscharta der …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen Mitgliedstaaten der EU außer dem …” „… die gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Grundrechte …”

Die Grundfreiheiten des AEUV – Grundrechte im klassischen Sinn? S. 58-60

„… - und Menschenrechtssysteme in Europa?, 170. 60 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der …” „… Arbeitnehmer Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen …” „… der sozialen Grundrechte zusammengefasst sind.221 III. Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der …”

(Revidierte) Europäische Sozialcharta S. 46-47

„… umfassenden Grundrechtsverständnis Rechnung und bildet so mit ihrem Katalog sozialer Grundrechte das »soziale …” „… . 7 hingegen umfasst zusätzliche justizielle Grundrechte, wie verfahrensrechtliche Schutzvorschriften …” „… Sozialcharta Die Europäische Sozialcharta127 trägt dem modernen, auch soziale und wirtschaftliche Rechte …”

Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der EU S. 60

Allgemeine Rechtsgrundsätze der Union, Art. 6 Abs. 3 EUV S. 47-54

„… 47 Außerdem deckt sie die wirksame soziale Absicherung (Art. 12 ff.) ab, die den sozial schwächsten …” „… . 15 ff.). Viele dieser Grundrechte wirken auf den ersten Blick sehr weitreichend. Gerade das Recht auf …” „… der Europäischen Gemeinschaften keine Gewährleistung von Grundrechten vorgesehen, was mit dem sehr …”

EMRK S. 35-46

„… mit ihrem Katalog sozialer Grundrechte das »soziale Gegenstück« zur EMRK.128 Zum Beitritt muss ein …” „… vielmehr nötig, einen genauen Blick auf die philosophischen, sozialen und geschichtlichen …” „… Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts.78 Er wird daher auch als die »große, …”

Literaturverzeichnis S. 183-190

„… 183 Literaturverzeichnis Alber, Siegbert/Widmaier, Ulrich, Die EU-Charta der Grundrechte und ihre …” „… Grundrechte der Europäischen Union (Art. II-112 EV), EuGRZ 2006, 113 ff. Alston, Philip/Weiler, Joseph H. H …” „… Grundrechte der Europäischen Union, Eine Analyse der Arbeiten im Konvent und kompetenzrechtlicher Fragen, 1 …”

Überschießende Geltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze S. 161-174

„… ausgestalteten Arbeitsmarkt insbesondere durch die Gewährleistungen der wirtschaftlichen und sozialen Grundrechte …” „… mehreren wirtschaftlichen und sozialen Grundrechten des Titels IV (Solidarität). Um Aufschluss über die …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätze rechtshistorisch und dogmatisch zur Schließung von (grundrechtlichen) Lücken im …”

Artikel der EGRC, die die gleiche Bedeutung haben, wie die entsprechenden Artikel der EMRK, deren Tragweite aber umfassender ist S. 94-97

„… zwischen der EMRK und den Grundrechten der Union können hinsichtlich der Frage, welches Schutzniveau in der …” „… geltenden Grundrechten und denen der Grundrechtecharta hinzu. Eine umfassende Analyse dieses dreifachen …” „… European Commission – Meeting report, Appendix III. 95 Ein Vergleich des grundrechtlichen Inhalts der EMRK …”

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 6 Abs. 2 EUV S. 54-58

„… frühzeitige Beachtung bereits ergangener Rechtsprechung des EGMR.182 2. Charta der Grundrechte der …” „… im Sinne von Transparenz und Rechtssicherheit183 eine Kodifikation der europäischen Grundrechte …” „… gefordert. Dieser Forderung ist zunächst mit der feierlichen Proklamation der Charta der Grundrechte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… – Grundrechte im klassischen Sinn? 58 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer 60 III …” „… geworden und somit neben die ungeschriebenen Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundätze getreten. Mit dem …” „… gewählte Herangehensweise – die kurze geschichtliche Herleitung der Grundrechte und ihre Einordnung in das …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… GCSGA Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer gem. gemäß GG Grundgesetz GS …” „… Grundrechte der Europäischen Union, Europäische Grundrechtecharta EGV Vertrag über die Europäische …” „… über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte i. S. d. im Sinne des/der i. S. v. im Sinne von i …”

Die französische Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen S. 33-35

„… unverhältnismäßig benachteiligte.69 63 Vgl. Stern, in: ders./Becker, Grundrechte-Kommentar, Einleitung, Rn. 9. 64 …” „… philosophischen, sozialen und geschichtlichen Entstehungsbedingungen zu werfen, um ein Bild der Entwicklung der …”

doi.org/10.5771/9783845245867

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Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht

Raphaël Callsen

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 32 2015

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Beispiele für die Wirkungsweise sozialer Grundrechte S. 455-473

„… 455 F. Beispiele für die Wirkungsweise sozialer Grundrechte Zur Konkretisierung und …” „… die Wirkungsweise sozialer Grundrechte im Kollisionsrecht der Union gegeben (I.). Ausbuchstabiert …” „… . Strukturen Soziale Grundrechte in der EU-Grundrechtecharta und im Völkerrecht bedrohen das Kollisionsrecht …”

Vorgaben und Grenzen für die Anwendung von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt S. 378-454

„… EGMR-Rechtsprechung: Iliopoulos-Strangas, in: dies. (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon, 2010, S. 699 …” „… geschützten sozialen Grundrechte gehen darf, sondern vielmehr Letztere die Anwendung eines Mindestschutzes …” „… , wenn nationales Verfassungsrecht bestimmte soziale Grundrechte gewährleistet, die in der Charta nicht …”

Identifizierung arbeitsrechtlicher Eingriffsnormen und Bestimmungen der öffentlichen Ordnung S. 238-377

„… Berücksichtigung sozialer Grundrechte Im Rahmen der Konkretisierung von Eingriffsnormen und Ordre public …” „… . Weiter sind die möglichen Auswirkungen von sozialen Grundrechten, die in der EU-Grundrechtecharta, im …” „… Auswirkungen der EU-Grundrechte- 239 charta auf die Auslegung des Unionsrechts untersucht (D.II.). Bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Arbeitnehmer 38 b) Begrenzende Wirkung der Grundfreiheiten 40 III. Soziale Grundrechte und Rückbau des …” „… Sozialstaats 41 1. Begriff der sozialen Grundrechte 42 2. EU-Grundrechtecharta und EMRK 42 3. Nationales …” „… sozialer Grundrechte 238 D. Identifizierung arbeitsrechtlicher Eingriffsnormen und Bestimmungen der …”

Gesamtergebnis: Die Bedeutung von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht S. 474-486

„… auszugehen. Die strukturelle Unterordnung insbesondere sozialer Grundrechte beruht auch darauf, dass …” „… französische. So fehlten in der von Neuhaus etablierten Definition die von Francescakis genannten sozialen …” „… , entsenderechtlichen Vorschrift des Art. L. 1262-4, 1° C.trav. der Fall.1866 6. Grundrechte als …”

Bibliographie S. 487-515

„… (1972), S. 1–12. ders., Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands, in …” „… : Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon. Eine …” „… , Paris: LexisNexis. Iliopoulos-Strangas, Julia, Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der …”

Einführung S. 23-64

„… haben wird, ist fraglich. Denn die Bedeutung sozialer Grundrechte nimmt stark zu. Der Vertrag von …” „… , 2011, S. 196 f., Recommendation 24. III. Soziale Grundrechte und Rückbau des Sozialstaats Die …” „… vollständig absehbar sind. Einerseits haben soziale Grundrechte (1.) durch das Inkrafttreten der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… EuGH Gerichtshof der EG bzw. (seit 1.12.2009) der EU EU-GRC Charta der Grundrechte der Europäischen …” „… vom 16. Dezember 1966 IPWSKR Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle …” „… Wort/Eintrag) z.B. zum Beispiel ZESAR Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht ZPO …”

Funktion von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht S. 114-237

„… Geltung von Grundrechten angesprochen ist;535 der unbezahlte Vaterschaftsurlaub, der als Urlaub zur …”

Begriffsentwicklung im französischen und deutschen Internationalen Privatrecht S. 65-113

„… Grundrechte und -freiheiten, des Strafrecht, des Deliktsrechts, des Eigentumsrechts, der zivilrechtlichen …” „… solche Gesetze seien, die zur Wahrung der politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Organisation des …” „… Unterschied zwischen den staatspolitischen oder sozialen Anschauungen, auf welchen dieses [ausländische, Anm …”

doi.org/10.5771/9783845260600

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Kompromisshafte Verfassungsnormen

Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 6 2010

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Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive Handlung S. 415-443

„… , was die verfassungsrechtliche Gewährleistung von sozialenGrundrechten, also in erster Linie von …” „… auf die verfassungsrechtliche Gewährleistung sozialerGrundrechte waren.Die Verfassung von 1996Werden …” „… subjektiv-rechtliche Formulierungen der sozialenGrundrechte festgeschrieben, aber durch die jeweils zweiten Absätze der …”

Stichwortverzeichnis S. 599-619

„… Marktwirtschaft: 69, 243soziale Teilhaberechte, siehe sozialeGrundrechte; „Numerus-clausus“-Rechtsprechungsozialer …” „… ): 235– Position zu den sozialen Grundrechten: 416 ff.– Position zur Todesstrafe: 411Fn. 2309allgemeine …” „… Grundrechte der Europäischen Union: 38, 353Christlich Demokratische UnionDeutschlands/Christlich-Soziale …”

Das Sozialstaatsprinzip als Verfassungskompromiss S. 373-380

„… wird die Aufnahme von sozialenGrundrechten bzw. speziellen Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz …” „… VerfassungskompromissSozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – ein Widerspruch?Bekanntlich gewährleistet das deutsche …” „… , Soziale Grundrechte, S. 49(54 ff.); speziell zu den neuen Ländern J. Dietlein, Die Grundrechte in den …”

Literaturverzeichnis S. 523-598

„… , Soziale Grundrechte – verlässliche Grundrechte?, in: ders. (Hg.),80 Jahre Weimarer Reichsverfassung – Was …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips, RabelsZ 63 (1999), S. 414-451.Iliopoulos-Strangas, Julia, Soziale Grundrechte in den …” „… : dies.(Hg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon, Baden-Baden/Athen/Brüssel/Wien2010, S. 699-1196 …”

Zur Interpretation von politischen Verfassungskompromissen S. 307-361

„… die Weimarer Verfassung R. Thoma, in: Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichtender …” „… . Lindner, Theorieder Grundrechtsdogmatik, S. 151 f.; N. Gaebel, Das „Grundrecht auf Methodengleichheit“, S …” „… . 425 (433 ff.); speziell für die Grundrechte E. G.Mahrenholz, in: Schneider/Steinberg, Verfassungsrecht …”

Ergebnisse des vierten Teils S. 443-450

„… ,2449 würden stattdessen die Tragweite von sozialenGrundrechten festlegen. Daher ist der …” „… Vorbehalte der sozialenGrundrechte eng auszulegen bzw. im Ergebnis zu überwinden. Allerdings trägtdiese …” „… Überwindungdes politischen Kompromisses zu den sozialen Grundrechten gegangen.Ergebnisse des vierten …”

Die Auslegung und Anwendung des Sozialstaatsprinzips S. 380-410

„… sozialeGerechtigkeit im politischen Diskurs vielfach als Synonym für die Sozialstaatlichkeit verwendet wird, ist darauf …” „… Belastbarkeitzu einem angemessenen Ausgleich bringen.2090 Auch deswegen ist der Begriff sozialeGerechtigkeit kaum …” „… verfassungsrechtliche Konkretisierung sozialerGerechtigkeit bezieht.2090 E. Denninger, in: FS Schneider, S. 57 (65 f …”

Einleitung S. 35-40

„… . Isensee, Der Staat 19 (1980), S. 367 (376), wonach die Anerkennung sozialerGrundrechte „nicht viel mehr …” „… Faszinationskraft des Sozialen gerade aus seiner Vieldeutigkeit erklärt7 und der Schutz der sozialen Grundrechte bzw …” „… Verankerung von sozialen Grundrechten in Verfassungstexten und internationalen Dokumenten nur einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Regelausnahmeverhältnis bei sozialenGrundrechten .............................................345Die Durchsetzung …” „… Verfassungskompromiss ................I. 373Sozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – einWiderspruch …” „… Verfassungsgerichtshofes ...............2. 413Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durchpositive Handlung …”

Die tatsächliche Handhabung der Weimarer Kompromisse S. 154-160

„… Nichtausführung der in den Grundrechten enthaltenen wirtschaftlichen und kulturellen3.731 In diese Richtung etwa W …” „… Richtungskonflikt zwischen liberalen Abwehrrechten und Gewährleistungen sozialer oder wirtschaftlicher Art nach …” „… Zeit, die die rechtliche Tragweite der in derVerfassung enthaltenen sozialen und wirtschaftlichen …”

Verfassungskompromisse im Einzelnen S. 145-154

„… Grundrechte außer Kraft zu setzen; der Reichstagmusste den Notmaßnahmen nicht zustimmen, auf sein Verlangen …” „… ihremzweiten Hauptteil (Art. 109-165), der die Überschrift „Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen“ trug …” „… Staates zur Kirche und Schule sowie hinsichtlich der Aufstellung sozialer und wirtschaftlicher Grundsätze …”

Die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe als politischer Kompromiss durch Unterlassen S. 410-415

„… durch Unterlassen (I.), zum anderen aufdie sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch …” „… Verfassungsinterpreten gewissermaßen kanalisiert.Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive …” „… HandlungDie Gewährleistung und die Grenzen der sozialen Grundrechte in Südafrika können als Beispiel eines …”

Die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 361-373

„… Sozialstaatsprinzip als VerfassungskompromissSozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – ein …” „… , Soziale Grundrechte, S. 49(54 ff.); speziell zu den neuen Ländern J. Dietlein, Die Grundrechte in den …” „… der Grundrechte, S. 495; W.-J. Heo, Umfang und Grenzen dergesetzgeberischen Bindung durch …”

Entscheidungen und Kompromisse in der Verfassungslehre von Carl Schmitt S. 160-166

„… Regierung sowie für denbürgerlichen Rechtsstaat mit seinen Prinzipien der Grundrechte und der …” „… Sowjetverfassung anzustreben, würde demzufolge die Entscheidung für den bisherigen sozialen Statusquo, d. h. für …” „… sowie positiven Vorschriften, die auf den unterschiedlichsten politischen, sozialen oder religiösen …”

Die Verfassungsfunktionen als Beurteilungsmaßstab S. 201-228

„… kompromisshaften Verfassungsnormen 203wert lag.1008 So etablieren die Grundrechte für Smend über ihre positive …” „… Rechtsgeltung hinaus ein Wert- oder Güter- bzw. Kultursystem.1009 Staatstheoretisch würden die Grundrechte die …” „… bundesrepublikanischen Rechtsprechung und Lehre eine verfasb)1008 Nach Smend seien Grundrechte „nicht Schranken, sondern …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 517-520

„… Todesstrafe (politischer Kompromiss durchUnterlassen), zum anderen um die Gewährleistungen sozialer …” „… Grundrechte (politischer Kompromiss durch positive Handlung). Die Rechtsprechung des südafrikanischen …” „… Verfassungsänderung beeinträchtigt die grundsätzliche Geltung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung nicht …”

Die Schmitt’sche Lehre als Ausgangspunkt: Parallelen und Abweichungen S. 178-192

„… gesprochen.839 Ebenso ist speziell vom sozialen Rechtsstaat,840 der Unterstellung des Gesetzes unter die …” „… Verfassung,841 den Grundrechten,842 selbst der friedlichen Nutzungder Atomenergie,843 als Grundentscheidungen …” „… verfassungsgerichtliche Entscheidung, S. 101; speziell zum Grundrecht der allgemeinenHandlungsfreiheit T. Ramm, JZ 27 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-34

„… (Zeitschrift)Cornell L. Rev. Cornell Law Review28 AbkürzungsverzeichnisCSU Christlich-Soziale Union in BayernDBA …” „… Grundrechte-ZeitschriftEuR Europarecht (Zeitschrift)EUV Vertrag über die Europäische UnionEV EinigungsvertragFDP Freie …” „… VerfassungsentwurfHg. herausgegeben vonHGR Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa,herausgegeben von Detlef …”

Ansätze zur juristischen Vorgehensweise S. 228-235

„… ankern, zum anderen aber weitgehende Einschränkungen vorzusehen, so dass dasproklamierte Grundrecht …” „… der Grundlagen des sozialen Kompromisses zu sein.1196 Impliziertwird damit, dass die Spielräume der …” „… Gesetzgebung, S. 218.1192 H. Ridder, Die soziale Ordnung des Grundgesetzes, S. 98.1193 Ch. Gusy, JöR N. F. 33 …”

Die Verfassung als Kompromiss – ein begrifflicher Automatismus? S. 171-177

„… Verfassungsrechtsprechung, S. 425 (438 ff.); speziell zu der generationenorientierten Dimension von Grundrechten ders., Die …” „… Sinne), werden insbesondere in denGrundrechten, etwa in der Verhältnisbestimmung von Freiheit und …” „… Schranken,Sachkompromisse gesehen (also zielbezogene Kompromisse).822814 H. Ridder, Die soziale Ordnung des Grundgesetzes, S …”

Die Verfassung als Machtinstrument und als Klassenkompromiss S. 166-167

„… zwischen wirtschaftlich-sozialen Verbänden und staatlichen Entscheidungsträgern ders., DerStaat 15 (1976 …” „… zurwirtschaftlichen und sozialen Ordnung, statt sich auf eine eindeutige Entscheidungfür eine bestimmte …” „… , in:Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichten der Reichsverfassung, S. 1 (38 ff.); entschieden dagegen mit …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 167-170

„… zurwirtschaftlichen und sozialen Ordnung, statt sich auf eine eindeutige Entscheidungfür eine bestimmte …” „… , in:Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichten der Reichsverfassung, S. 1 (38 ff.); entschieden dagegen mit …” „… liberale Abwehrrechteebenso wie soziale Grundsätze und Vorbehalte, so dass die Weimarer Verfassungein …”

Einreisende aus „sicheren“ Drittstaaten (Art. 16 a Abs. 2 GG) S. 456-473

„… das Grundrecht auf Asyl graduell erweitert hatte,2481 weswegen dieeinfachgesetzlichen Versuche zur …” „… Grundrecht auf Asyl berufen, der aus einem Mitgliedstaat der EuropäischenGemeinschaften oder aus einem …” „… . 669 (678); kritisch zur fehlenden grundrechtlichen Einordnung derbetroffenen materiellen …”

Terminologische Vorbemerkung S. 285-288

„… .) unddie Gewährleistung sozialer Grundrechte nach der südafrikanischen Verfassung(F.) als Beispiele eines …” „… . Insbesondere im Zusammenhang mit der Diskussionüber die Aufnahme von sozialen Teilhaberechten in das …”

Offenheitsvarianten und Kompromisshaftigkeit von Verfassungsnormen S. 194-201

„… Verfassungsoffenheit insgesamt als strukturelle Offenheit bezeichnet; R. Alexy, Theorie der Grundrechte, S. 58 f …” „… .; speziell zuden Grundrechten F. Ossenbühl, HGR I, § 15, Rn. 2.194 3. Teil: Kompromisshafte Verfassungsnormen …” „… beispielsweise sozialer Rechtsstaat, streitbare Demokratie, repräsentativer Parteienstaat und unitarischer …”

Kompromisstypen und Kompromissinterpretation S. 252-280

„… , Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht?, S. 39 (58); B. Pieroth/B. Schlink, Grundrechte, Rn. 37.1362 S …” „… Theorie und Praxisim Lichte des Grundrechts der Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG.1399Hinzu …” „… Gesetzesvorbehaltenthalte und – wie alle vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechte1420 – ausschließlich …”

Exkurs: Der Vergleich im Prozessrecht als personenbezogener Kompromiss S. 48-63

„… zukomme, „Hüter der Grundlagen des sozialen Kompromisses“ zusein91 und die Friedensfunktion des Rechts …” „… . Gaebel, Das „Grundrecht auf Methodengleichheit“, S. 105.89 H. Schulze-Fielitz, AöR 122 (1997), S. 1 (15 f …” „… kompromisslosenKonfrontation und Entscheidung als Motor des sozialen Wandels bedürfe.103 Träte93 J. Isensee, JZ 51 (1996), S …”

doi.org/10.5771/9783845226590

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