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Interkultureller Leitfaden

Euro-Institut, Institut für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (ed.)

2007

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Anne Dussap-Köhler, Evelyne Will-Muller Zweiter Teil: Die Moderation grenzüberschreitender Sitzungen S. 24-41

„… 24 Zweiter Teil: Die Moderation grenzüberschreitender Sitzungen 2 Zweiter Teil: Die Moderation …” „… grenzüberschreitender Sitzungen Einführung Dieser Teil ist praxisbezogen und zeigt die Arbeit auf, die verschiedene …” „… Partner der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein durch jahrelange Teilnahme an den vom …”

Evelyne Will-Muller Erster Teil: Begegnung französischer und deutscher Verwaltungen im Euro-Institut S. 12-23

„… Euro-Institut und seine binationalen Aufgaben 1.1.1 Management grenzüberschreitender Projekte der Verwaltungen …” „… Beratungseinrichtung im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Kontext eines Europas, das sich mitten im …” „… „grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband“ durch Anwendung des Karlsruher Abkommens umgewandelt, hat das …”

Einleitung S. 10-11

„… Nachbereitung grenzüberschreitender Sitzungen erarbeitet. æ Diese Hinweise haben wir durch eine kritische …” „… sind von den praktischen Erfahrungen in unserer Situation als Moderatoren grenzüberschreitender …” „… grenzüberschreitender Sitzungen Grenzüberschreitende Sitzungen stellen oft entscheidende Etappen bei der Erarbeitung …”

Inhaltsverzeichnis S. 5-9

„… .................................................................... 12 1.1.1 Management grenzüberschreitender Projekte der Verwaltungen und Zeitmanagement von Sitzungen …” „… zwischen öffentlichen Verwaltungsdiensten ... 22 2 Zweiter Teil: Die Moderation grenzüberschreitender …” „… Sitzungen ...... 24 2.1 Die Eigenarten von grenzüberschreitenden Sitzungen ...................... 25 …”

Jacques Demorgon, Marie-Nelly Carpentier, Anne Dussap-Köhler Dritter Teil: Typische interkulturelle Situationen S. 42-64

„… vorgestellt, die von Aussagen und Erfahrungen grenzüberschreitender Akteure ausgehend zusammengestellt worden …” „… interkulturellen Problematiken hervorheben, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein und in anderen …” „… sie während derselben Begegnung eingesetzt werden und zu einer verbesserten grenzüberschreitenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Interesse am Thema und für ihre Ermutigungen. Euro-Institut [Hrsg.] Institut für grenzüberschreitende …” „… , Fachhochschule/Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl Interkultureller Leitfaden zur Moderation grenzüberschreitender …”

Literaturhinweise S. 101-108

„… grenzüberschreitender Initiativen, Institutionen, Vereine, Verbände und Unternehmen. Das Handbuch beinhaltet …” „… , Erläuterungen zu den wichtigsten Begriffen von »Abi-Bac« bis »Zweckverband, grenzüberschreitender«, wichtige …” „… für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Von Dr. Bernd Groß, Fachhochschule für …”

doi.org/10.5771/9783845202327

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Jenseits der Binarität?

Beate Blank-Knaut (ed.), Ada Borkenhagen (ed.), Bernd Heimerl (ed.), Iris Lauenburg (ed.), Eckehard Pioch (ed.), Susen Werner (ed.)

Series: Bibliothek der Psychoanalyse

Volume 2024

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Monika Gsell Grenzüberschreitungen S. 101-116

„… .1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738111GrenzüberschreitungenZuerst die Grenzüberschreitung …Konkret gehe ich davon aus, dass die …” „… 101GrenzüberschreitungenZu Judith Le Soldats Konzeption von »Homosexualität«1Monika …” „… – 1015«.1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738105GrenzüberschreitungenSkulptur galt im 18. und 19. Jahrhundert als Inbegriff männlicher Schön-heit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… HutflessDas Sexuale 83ÜbersetzungsfragenUlrike KadiGrenzüberschreitungen 101Zu Judith Le Soldats Konzeption …”

Avgi Saketopoulou Riskante Sexualität jenseits der ausdrücklichen Zustimmung S. 231-270

„… Kielwasser des Traumas (Sharpe, 2016), im Territorium der Grenzüberschreitungen. Jims Unwillen, für Kaneisha …”

doi.org/10.30820/9783837962277

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Interkonnektoren im Europäischen Binnenmarkt

Nina Vrana

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 46 2012

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Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitende Kapazitätsnutzung S. 32-33

„… grenzüberschreitender Handelexistiert.Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitende Kapazitätsnutzung„Innerhalb …” „… UCTE-Statistical Yearbook 2008, S. 137.60 Vgl. auch Gruber, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 87.61 Vgl …” „… http://www.vik-online.de/fileadmin/vik/Preisevergleiche/EU_Strompreis_Grafik.pdf.32möglich, weil sich aus einem funktionierenden grenzüberschreitenden Strommarktein Handel ergeben …”

Grenzüberschreitender Stromhandel S. 67-74

„… zu verstehen, warum überhaupt ein grenzüberschreitender Stromhandel durchgeführt wird und wer welche …” „… der Beurteilung des rechtlichen Vorwurfs eine wichtige Rolle.Grenzüberschreitender StromhandelNachdem …” „… der theoretische Hintergrund von grenzüberschreitenden Handelsabläufen erklärt wurde, soll die …”

Stromhandelsverordnung über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 164-173

„… einunverbindlicher Plan, wie die Verordnung gleich zeigen wird. Doch gerade immangelnden grenzüberschreitenden Ausbau …” „… mangelndem, bedarfsgerechtem grenzüberschreitendem Ausbau nur einVerstoß gegen die allgemeine …” „… grenzüberschreitenden Leitungsausbau in Gang zu setzen.Auch in Bezug auf die Verordnungen werden Hintergründe und die …”

Aufsichtsorgane und ihre Befugnisse im Rahmen des Dritten Binnenmarktpakets im Allgemeinen S. 173-176

„… und/ oder in neue grenz-überschreitende Verbindungsleitungen zu investieren sind. Erst wenn diese …” „… Veränderungenauf der Netzebene führen. Diese ist die wichtigste Neuerung für den grenzüberschreitenden Ausbau …” „… geeigneter grenzüberschreitender Übertragungskapazitäten, Art. 36 lit. c 2009/72/EG. Bei den …”

Die alte Richtlinie 2003/54/EG S. 208-210

„… ist, wennauch grenzüberschreitende Verbindungsleitungen bestehen, muss neben derDurchsetzung des …” „… Hinweisen auf die grenzüberschreitendenEngpässe aufmerksam machen und dann hoffen, dass die Netzbetreiber …” „… lediglich auf nationale Zugangsfragen, denn für die grenzüberschreitenden Leitungen gebe es die Verordnung …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… Mangelnde grenzüberschreitende Netzkapazitäten – EngpässeProblemstellung und Gang der …” „… Kernproblem:Trotz einer bestehenden Nachfrage nach grenzüberschreitenden Stromkapazitätenbauen Netzbetreiber ihre …” „… Netze nicht aus und verhindern damit einen grenzüberschreitenden Stromaustausch.Ausgehend von diesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Vrana7InhaltsverzeichnisMangelnde grenzüberschreitende Netzkapazitäten – Engpässe§ 1 21Problemstellung …” „… und Gang der UntersuchungA. 21Grenzüberschreitende Netzkapazität: VerbindungsleitungB. 23Engpass …” „… der EuropäischenUnion3.30Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitendeKapazitätsnutzungD.32 …”

Engpass - physikalisch definiert S. 23-25

„… unternehmerischen sowie des mitgliedstaatlichen Verhaltens dargestellt werden.Grenzüberschreitende Netzkapazität …” „… grenzüberschreitende Netzkapazität dar, dieTeil eines Gesamtnetzes ist. Die Leitung steht im Eigentum desjenigen …” „… grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen so groß, dass die bisherigen Netzkapazitäten nicht ausreichen.Historisch …”

Die Sektorenuntersuchung, ein Bericht über den Strom- und Gassektor S. 33-40

„… möglich, weil sich aus einem funktionierenden grenzüberschreitenden Strommarktein Handel ergeben …” „… grenzüberschreitenden Handelsmöglichkeiten ist statistisch überprüft worden.So erfolgte eine zweijährige Untersuchung …” „… des Strom- und Gassektors der Kommission, die den Bedarf an grenzüberschreitenden Leitungen darstellt …”

Schadensersatz S. 226-236

„… zunächst für den grenzüberschreitenden Ausbau untersuchtII.1.a)701 So für den Netzzugangsanspruch Haus …” „… Schutzgesetz anzuerkennen.Bei der Verweigerung eines grenzüberschreitenden Netzausbaus wird dem Zugangspetenten …” „… , der einen grenzüberschreitenden Handel unternehmen will und dafür bereits langfristig keine …”

Ergebnisse der Arbeit S. 250-254

„… europäischer Ebene noch mehr grenzüberschreitende Kapazitäten notwendig sindals bisher, denn im Moment sind an …” „… demStromsektor zu erreichen.2. Auktionserlöse aus grenzüberschreitenden Auktionsverfahren müssen …” „… umwälzt und nicht in neue grenzüberschreitende Verbindungsleitungen, dannverstärkt sich die Vermutung …”

Engpass - ökonomisch definiert S. 25-26

„… grenzüberschreitendenEngpässen häufig der Fall ist, dann wird in dem Auktionspreis zumindest ein Teilder Preisdifferenz vom …” „… Niedrigpreiserzeuger gezahlt. Denn der Lieferant musstesich im Wege von Auktionsverfahren die grenzüberschreitende …” „… StromhandelInterkonnektoren innerhalb der Europäischen Union sind wichtig, weil nur mitHilfe dieser grenzüberschreitenden …”

Übersicht zu den wichtigsten Richtlinien im Energiesektor S. 149-164

„… Versorger zu wählen,446 denn es mangelt an grenzüberschreitenden Wahlmöglichkeiten. Es wird gefordert, dass …” „… grenzüberschreitendeVerbindungsleitungen weiter ausgebaut werden.447 Offen dargestellt wird, dasshinsichtlich des Netzzugangs und der …” „… einHauptziel der Richtlinie, ein besseres grenzüberschreitendes Verbundnetz zuschaffen.449 Aus diesem Grund …”

Rechtliche Maßnahmen gegen Engpässe S. 44-54

„… sein Augenmerk lediglichauf den physikalischen grenzüberschreitenden Handel gerichtet, der eben nicht …” „… Kapazitäten an den Grenzen. Damit hat auch der BGH die Tatsache der mangelnden grenzüberschreitenden …” „… Fakten bewiesen ist,dass ein Bedarf an grenzüberschreitenden Netzen besteht.Maßnahmen, um den Mangel zu …”

Unterschiedliche Grenzkosten bei Engpässen S. 65-67

„… Strompreis zu erfassen,insbesondere den grenzüberschreitenden, muss als nächstes erläutert werden, wiedieser …” „… grenzüberschreitender Stromhandel durchgeführt wird und wer welche Absichten bei einemNicht-Ausbau von Netzkapazitäten …” „… wichtige Rolle.Grenzüberschreitender StromhandelNachdem der theoretische Hintergrund von …”

Das missbräuchliche Verhalten des Netzbetreibers, eines marktbeherrschenden Unternehmens S. 86-146

„… Stellung des Netzbetreibers für das Produkt Netz im nationalen und im grenzüberschreitenden Bereich auch …” „… den Bedarf an grenzüberschreitenden Kapazitäten zu decken.Wenn es allein um die Ausweitung einzelner …” „… grenzüberschreitenden Leitungsbau vornimmt, muss dann immer noch einen Anschluss an das bestehende nationale Netzund …”

Zugang zu Netzkapazitäten S. 26-27

„… Europäischen Union sind wichtig, weil nur mitHilfe dieser grenzüberschreitenden Leitungen auch …” „… grenzüberschreitender Handelstattfinden kann. Dabei ist zu beachten, dass es verschiedene Formen von Stromhandel gibt …” „… Stromhandel auch grenzüberschreitende Leitungen zwischen den Mitgliedstaaten bestehen.Zudem ist auch für den …”

Einzelne Netze und ein europäischer Netzverbund S. 27-32

„… verkauft wird,22 muss ein europäisches, ein grenzüberschreitendes gut ausgebautes Netz existieren. Zurzeit …” „… System Operator-) Verband. Der ETSO ist insbesondere für die grenzüberschreitenden Verbundschaltungen …” „… institutionellen Neuorganisation des grenzüberschreitenden Stromhandels im 3. Energiebinnenmarkt-Paket – Defizite …”

Bericht gem. § 63 Abs. 4a EnWG zur Auswertung der Netzzustands- und Netzausbauberichte der deutschen Elektrizitätsübertragungsnetzbetreiber und der Monitoringbericht 2008 gem. § 63 Abs. 4 EnWG S. 40-42

„… , die einen Bedarf an grenzüberschreitenden Netzen offen legt, lässt sich auch eine weitere …” „… ausgerichtet sei und es an grenzüberschreitendenVerbindungsleitungen fehle. Mit Ausnahme der Grenze zwischen …” „… Investitionsplanung in grenzüberschreitende Verbindungsleitungen aber sehr gering ausfällt.79So wurden „im Jahr 2007 …”

Netzentgelt für die Kapazität S. 57-58

„… Folgen eines Ausbaus für den grenzüberschreitenden HandelEin Ausbau von Interkonnektoren wirkt sich …” „… . Weildie Nachfrage nach grenzüberschreitenden Kapazitäten so groß ist, wird sich einAusbau für die …” „… aber mehr grenzüberschreitende Kapazitätengäbe, eine Verauktionierung wegen aufgehobener Engpässe nicht …”

Die neue Richtlinie 2009/72/EG S. 210-211

„… Zugangsanspruch zu den grenzüberschreitenden Netzen gesagt wurde, ist, dass in der neuen Verordnung explizit …” „… grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen und wird ausdrücklich als „unverbindlich“ gekennzeichnet. Dies ist nicht …” „… nachvollziehbar. Gerade die grenz-überschreitenden Verbindungsleitungen sind es, die die tatsächliche Öffnung …”

Zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen des Zugangspetenten auf Ausbau S. 213-226

„… Zugangsanspruch denknotwendig eine grenzüberschreitende bedarfsgerechte Infrastruktur vorliegen. Diese zu bauen …” „… Nachfrage nach grenzüberschreitenden Netzenbesteht, ist der Netzausbau wirtschaftlich zu empfehlen und daher …” „… für grenz-überschreitende Netze gelten.Das wichtigste Argument für ein subjektiv einklagbares Recht in …”

Wirtschaftliche Auswirkungen eines Netzausbaus für den Netzbetreiber: Aufhebung der Engpässe – Aufhebung der Auktionsverfahren – erhöhte Netzentgelte S. 76-77

„… Engpässe – Aufhebung der Auktionsverfahren – erhöhteNetzentgelteDurch vermehrte grenzüberschreitende …” „… die Auktionserlöse der grenzüberschreitendenEngpässe aber in die Senkung der Netzentgelte einfließen, …” „… dann ist der Auktionshandel mit den grenzüberschreitenden Engpässen für den Netzbetreiber nicht …”

Warenverkehrsfreiheit: Anordnungspflicht aus der Schutzpflicht aus Art. 4 Abs. 3 EUV i.V.m. Art. 34 AEUV (ex-Art. 28 EG) S. 188-196

„… Vorschriften im Zusammenhang mit dem Elektrizitätsbinnenmarktund einem grenzüberschreitenden Stromhandel …” „… Gruber, Grenzüberschreitende Stromleitungen, S. 286, 289, der allerdings auch eine Auslegung des …” „… , S. 285, Rn. 664.567 Gruber, Grenzüberschreitende Stromleitungen, S. 279 mit Verweis auf EuGH v …”

Erfüllung der Anordnungspflicht S. 198-208

„… europäischen Primärrechts, das einen unternehmerischen bedarfsgerechten Ausbau der grenzüberschreitenden Netze …” „… EnWG.Im Zusammenhang mit einem grenzüberschreitenden Ausbau kann dieser Ermessensspielraum nicht gegeben …” „… Art. 102 AEUV i.V.m. 4 Abs. 3 EUV Folgezu leisten und muss danach für einen grenzüberschreitenden …”

Verwaltungsrechtliche Rechtsgrundlage für den Ausbaupetenten - Maßnahmen von Bundesnetzagentur und/oder Kommission S. 236-245

„… Einschreiten der Kommission wahrscheinlich ist, weil die Kommissiongerade auch für grenzüberschreitende …” „… europarechtlichen Rechtsverstoß anführen. Im Fall des mangelnden grenzüberschreitenden Netzausbaus muss der …” „… grenzüberschreitender Kapazitäten abgewiesen wurden. In einem zweiten Schritt soll der Beschwerdeführer die …”

Entscheidung der Kommission 1364/2006/EG S. 211-212

„… Mitgliedstaaten bzw. an die Behörden richten undeinen grenzüberschreitenden Ausbau fördern wollen. An diesen …” „… Normen werdenkeine expliziten Anordnungspflichten zu grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen erkennbar …” „… trafen auch grenzüberschreitende Leitungen. Das Problem hierbei ist jedoch, dassdiese Entscheidung nicht …”

Bestätigung der Notwendigkeit von Interkonnektoren durch ein BGH-Urteil S. 43-44

„… lediglichauf den physikalischen grenzüberschreitenden Handel gerichtet, der eben nicht indem Maße besteht, als …” „… hat auch der BGH die Tatsache der mangelnden grenzüberschreitenden Kapazitäten offen gelegt.Die …” „… grenzüberschreitenden Netzen besteht.Maßnahmen, um den Mangel zu behebenAusgehend von dieser Grundlage werden bereits …”

Primär- vs. Sekundärrecht S. 146-147

„… Netzbetreiber gegen bestehendes Sekundärrecht verstößt, wenn erkeine grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen …” „… grenzüberschreitender Verbindungsleitungen in einem näheren Zusammenhang stehen. Dabei wirdinsbesondere Bezug auf das …” „… , Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 37.430 Gruber, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, S. 37, 89, 90 m.w.N.146 …”

Bleibender Mangel wegen hoher Nachfrage S. 55-56

„… , erforderlich, doch ein grenzüberschreitender offener Handelmit Strom erfordert wegen der Netzabhängigkeit bzw …” „… rechtswidrigesVerhalten des Mitgliedstaats darin zu begreifen, dass ein grenzüberschreitenderAusbau nicht ausreichend …” „… grenzüberschreitenden Kapazitäten, der mit Hilfe derbisherigen Maßnahmen nicht gedeckt wird. Wenn die Unternehmen bzw …”

Technische Maßnahmen gegen Engpässe S. 54-55

Allgemeine wirtschaftliche Auswirkungen: mehr Wettbewerb im Netz S. 74-76

„… – erhöhteNetzentgelteDurch vermehrte grenzüberschreitende Netzkapazitäten könnte die Nachfrage nachStrom sich erhöhen, weil …” „… grenzüberschreitendenEngpässe aber in die Senkung der Netzentgelte einfließen, dann ist der Auktionshandel mit den …” „… grenzüberschreitenden Engpässen für den Netzbetreiber nicht rentabel. Trotzdem entscheidet er sich meistens für diese …”

Aktuelles Vertragsverletzungsverfahren S. 245-247

„… grenzüberschreitender Sachverhalt vorliegt, wie es bei den mangelnden grenzüberschreitenden Netzkapazitäten der Fall …” „… Informationsmangelbezüglich bestehender grenzüberschreitender Kapazitäten vorliegt. Es fehle anTransparenz. Dadurch seien die …”

Rechtliche Bindungswirkung der Binnenmarktziele für die Unternehmen S. 181-182

„… nicht, um einen grenzüberschreitenden Wettbewerb von Strom in Gang zu setzen.Es wird die These …” „… Raum ohne Binnengrenzen mit der Einrichtung von grenzüberschreitenden Infrastrukturen. Das mussB.526 …”

Literaturverzeichnis S. 255-262

„… - Vertrag, 6. Auflage,Baden-Baden, 2003.Gruber, Thomas, Grenzüberschreitende Stromlieferungen, Aktuelle …” „… Zuständigkeitsverteilung bei der Regulierung des grenzüberschreitendenStromhandels - Mehr Binnenmarkt durch mehr …” „… , Die neuen Engpass-Leitlinien der Kommission im grenzüberschreitendenStromhandel – Freie Fahrt für das …”

Adressat: der private Unternehmer S. 78-80

„… grenzüberschreitendenVerbindungsleitungen eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung darstellen.Verstoß gegen Art. 34 AEUVDurch mangelnden …” „… grenzüberschreitendes Merkmal verlangt, eine staatliche Maßnahme explizitjedoch nicht.187 Grundsätzlich gingen zwar …”

Europäische Fördermittel nach Art. 170 ff. AEUV (ex-Art. 154 ff. EG) S. 182-184

„… Genehmigungsverfahren durch Gesetz (EnLAG) genügen nicht, um einen grenzüberschreitenden Wettbewerb von Strom in Gang zu …” „… Energiesektor entsteht ein Raum ohne Binnengrenzen mit der Einrichtung von grenzüberschreitenden Infrastrukturen …”

Missbrauchsverbot: Anordnungspflicht aus der Verwirklichungspflicht nach Art. 4 Abs. 3 EUV (ex-Art. 10 EG) i.V.m. Art. 102 AEUV S. 184-188

„… findet für den Fall der grenz-überschreitenden Verbindungsleitungen nicht statt.Nichtbeachtung der …” „… Elektrizitätsbinnenmarktund einem grenzüberschreitenden Stromhandel, dennoch ist das Primärrecht da-III.1.558 Schutzpflichten …”

Zusammenfassung S. 248-249

„… Kommissioneingeleitet worden, aber diese sind nicht auf den mangelnden grenzüberschreitenden Netzausbau gerichtet.249 …”

Der Binnenmarkt, Art. 26 AEUV (ex-Art. 14 EG) S. 177-178

„… grenzüberschreitendzu öffnen. Da dies nur mit Hilfe einer Erweiterung der grenzüberschreitenden Kapazitäten möglich ist …”

Bewertung dieses Vertragsverletzungsverfahrens in Bezug auf den mangelnden Kapazitätsausbau S. 247-248

„… Informationsmangelbezüglich bestehender grenzüberschreitender Kapazitäten vorliegt. Es fehle anTransparenz. Dadurch seien die …”

Weitere Gutachten S. 42-43

„… unabhängige private Organisationen mit der Frage der grenzüberschreitenden Leitungen beschäftigt.So hat eine …”

Adressat: der Staat S. 80-81

„… grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen gegen die wettbewerbsrechtliche Kartellvorschrift des Vertrags über …”

Raum ohne Binnengrenzen, Gemeinsamer Markt, Art. 3 EUV (ex-Art. 2 EU, ex-Art. 2 EG) S. 178-179

„… Erweiterung der grenzüberschreitenden Kapazitäten möglich ist, muss hier angesetzt und dieser Ausbau …”

Berechnung der Netzentgelte S. 63-65

„… Wichtigste. Um den Strompreis zu erfassen,insbesondere den grenzüberschreitenden, muss als nächstes erläutert …”

Einführung in den Missbrauchstatbestand S. 84-86

„… Stellung des Netzbetreibers für das Produkt Netz im nationalen und im grenzüberschreitenden Bereich auch …”

Argumente gegen eine staatliche Anordnungspflicht S. 196-198

„… grenzüberschreitender Wettbewerb entstehen. Langfristigist mit einem Strompreis zu rechnen, der auf freien …”

Einheitliches Verhalten im Nichtausbau S. 81-84

„… soll untersucht werden,ob die Unternehmen mit den mangelnden grenzüberschreitenden Verbindungsleitungen …”

doi.org/10.5771/9783845235943

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Grenzüberschreitender Formwechsel

Mike Karl Schmidt

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 95 2020

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Kapitel 2 Grundlagen des grenzüberschreitenden Formwechsels S. 30-45

„… Grundlagen des grenzüberschreitenden Formwechsels Begriff des grenzüberschreitenden Formwechsels …” „… Als grenzüberschreitender Formwechsel wird ein Vorgang bezeichnet, bei dem eine nach dem Recht des …” „… erhält ein Neues. Ein grenzüberschreitender Formwechsel ist stets eine Kombination aus Formwechsel und …”

Kapitel 4 Grenzüberschreitender Formwechsel de lege lata S. 93-141

„… Grenzüberschreitender Formwechsel de lege lata Im Folgenden wird die geltende Rechtslage des …” „… grenzüberschreitenden Formwechsels vor dem Stand der Verabschiedung des EU-Company Law Package dargestellt. Anwendbares …” „… grenzüberschreitenden Formwechsels durch seine Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit (Art. 49, 54 AEUV) vor allem in …”

Kapitel 3 Ausgangspunkt: Rechtsprechung zum grenzüberschreitenden Formwechsel S. 46-92

„… Ausgangspunkt: Rechtsprechung zum grenzüberschreitenden Formwechsel In den letzten drei Jahrzehnten …” „… zementierten die Entscheidungen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit das Fundament grenzüberschreitender …” „… Mobilität innerhalb des Binnenmarktes der EU. Dieses Fundament umfasst auch den grenzüberschreitenden …”

Literaturverzeichnis S. 251-272

„… , Roman/Hoefling Sebastian: Grenzüberschreitender Formwechsel: Das Urteil des EuGH in der Rs. „Polbud“ in der …” „… : Grenzüberschreitende Sitzverlegungen/Formwechsel, AG 2019, R40-R43. " : Die Musterprotokoll-Unternehmergesellschaft …” „… „Formwechselfreiheit“, ZIP 2012, 1481-1492. " : Grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften: Formwechsel durch …”

Kapitel 1 Einleitung S. 23-29

„… Wirtschaftsraum sind grenzüberschreitende Umstrukturierungsmaßnahmen somit unerlässlich.7 „Corporate mobility is …” „… grenzüberschreitenden Formwechsel wegen der Niederlassungsfreiheit anerkennen müssen.19 Der grenzüberschreitende …” „… Rechts, unter Beibehaltung der rechtlichen Identität.20 Damit bietet der grenzüberschreitende Formwechsel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Grenzüberschreitender Formwechsel Mike Karl Schmidt Verfahrens- und Registerrecht im Lichte des …” „… 02.11.20 09:43 Mike Karl Schmidt Grenzüberschreitender Formwechsel Verfahrens- und Registerrecht im …” „… Niederlassungsfreiheit – Rechtsprechung des EuGH B. 24 Grenzüberschreitender Formwechsel de lege lataC. 26 EU-Company Law …”

Kapitel 6 EU-Company Law Package S. 166-246

„… ‘ eines Unternehmens sowie bei grenzüberschreitenden Unternehmensverschmelzungen und -spaltungen fördern …” „… Digitalisierungsrichtlinie)690 und andererseits einen Vorschlag zur Änderung der GesR-RL in Bezug auf grenzüberschreitende …” „… Bezug auf grenzüberschreitende Umwandlungen, Verschmelzungen und Spaltungen, COM (2018) 241 final …”

Kapitel 7 Zusammenfassung in Thesen S. 247-250

„… Zusammenfassung in Thesen 1. Ein grenzüberschreitender Formwechsel zeichnet sich durch den Wechsel …” „… Verträge übertragen werden. Damit bietet der grenzüberschreitende Formwechsel die idealen Rahmenbedingungen …” „… sekundärrechtlicher Vorschriften einige praktische Probleme zu verzeichnen sind, kann ein grenzüberschreitender …”

Kapitel 5 Registervernetzung und handelsrechtliche Publizität in der EU S. 142-165

„… Mitgliedstaaten expandieren, steigt damit auch der Bedarf an Unternehmensinformationen im grenzüberschreitenden …” „… dabei dem „Brückenschlag“ zwischen den Registern für den grenzüberschreitenden Formwechsel zentrale …” „… grenzüberschreitenden Formwechsels gewährleistet werden. System zur Vernetzung der Register – BRIS Um einerseits den …”

doi.org/10.5771/9783748922162

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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Monika Tabaka-Dietrich

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 27 2010

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Grenzüberschreitend S. 51-53

„… Einzelfallbetrachtungen. II. Grenzüberschreitend Bereits der Titel der Arbeit gibt vor, dass der Begriff …” „… „grenzüberschreitend“29 nicht Binnengrenzen überschreitende Kooperationen meint, die sich auf ein und dasselbe …” „… grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ oder „interterritoriale Zusammenarbeit“32 bzw. „kommunale grenzüberschreitende …”

Praktische Determinanten grenzüberschreitender Raumplanung S. 407-408

„… grenzüberschreitender Raumplanung 1. „Grenzzonen“ leiden unter Disparitäten und Disharmonien zwischen den Wirtschafts …” „… sich nur dann bewältigen lässt, wenn es gelingt, im Wege grenz-überschreitender Zusammenarbeit diese …” „… grenzzonalen Probleme zu beseitigen oder abzumildern. Dass hierbei vor allem der grenzüberschreitenden …”

Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung S. 408-411

„… polnischen Gubin, die der grenzüberschreitenden Behandlung von Abwässern aus dem Einzugsgebiet des Gubener …” „… , Anbindung an die transeuropäischen Netze, Bereitstellung von grenzüberschreitenden Anlagen in den Bereichen …” „… , grenz-übergreifende Gewerbegebiete oder soziale Projekte geplant wurden. B. Vorbilder für die grenzüberschreitende …”

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

„… 109 IV. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung Für die Gesamtplanungen wäre als …” „… sie anschließend ins nationale Recht zu transferieren287. V. Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden …” „… Gesamtplanung Auf der fünften Stufe grenzüberschreitender Zusammenarbeit bei der Gesamtplanung wäre „ein …”

Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung S. 109

Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 108-109

„… 108III. Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die dritte Stufe hätte die …” „… Behörden zu erreichen. Denkbar ist aber auch, dass die beiden Länder das grenzüberschreitende …” „… Regelungen über Fehlerfolgen vorsehen und etwa die Nachholung der grenzüberschreitenden Abstimmung in einem …”

Zweite Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107-108

„… Gestaltungsformen der grenzüberschreitenden Raumplanung Nach dem Vorbild der oben dargestellten Kooperationsformen …” „… ist grenzüberschreitende Gesamtplanung grundsätzlich auf fünf Entwicklungsstufen und …” „… grenzüberschreitende Fachplanung grundsätzlich auf vier Entwicklungsstufen denkbar281. I. Erste Stufe der …”

Erste Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107

Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit S. 333-334

„… . Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Das ROPlG enthält mit den Art …” „… . 46, 47 lediglich zwei Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, wonach der Minister für …” „… Umwelt und das RCSS, eine staatliche Organisationseinheit, zur Führung der grenzüberschreitenden und der …”

Das europäische Recht der grenzüberschreitenden Raumplanung: Die Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit S. 280-301

„… 2802. Sonstige Maßnahmen des europäischen Raumordnungsrechts Neben diesen, die grenzüberschreitende …” „… deutsche Raumordnungsrecht nachgewiesen846. II. Das europäische Recht der grenzüberschreitenden …” „… Vorgaben für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung vgl. unten, in diesem Teil der Untersuchung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… Gleiss Lutz Band 27Monika Tabaka-DietrichGrenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und …” „… Fachplanungen 50 II. Grenzüberschreitend 51 III. Zusammenarbeit 53 1. Rechtsunverbindliche grenzüberschreitende …” „… Zusammenarbeit 53 2. Rechtsverbindliche grenzüberschreitende Kooperationen 55 B. Praktische Determinanten …”

Polen S. 327-333

„… Erheblichkeitsschwelle) hinausgehende grenzüberschreitende Unterrichtung, Abstimmung und Konsultation. Zum anderen gilt …” „… Raumordnungsgesetzes für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Das RPlOG enthält lediglich an zwei Stellen …” „… Bestimmungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dies sind die Art. 46 und 47 RPlOG aus dem 4. Abschnitt …”

Einleitung S. 43-46

„… 43Einleitung Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist heute auf vielen Gebieten zur Normalität …” „… Raumplanung gewinnt im zusammenwachsenden Europa zunehmend grenzüberschreitende Bedeutung. Der …” „… grenzüberschreitende Wirtschaftsverkehr nimmt zu, Verflechtungen werden ausgebildet und gestärkt. Die Grenzgebiete …”

Deutschland S. 302-327

„… Rechtsformen928 grenzüberschreitender Zusammenarbeit zurückgreifen929. Der schweizer Kanton Basel beabsichtigt …” „… Vorgaben für die grenzüberschreitende Raumordnung Aus Gründen der Sachnähe werden zunächst die Vorgaben des …” „… deutschen und polnischen Planungsrechts für die grenzüberschreitende Raumordnung erläutert und insbesondere …”

Die Verwaltungskooperation beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht S. 103-107

„… grundsätzlichen Eignung als Vorbild für integrative grenzüberschreitende Kooperationen, insbesondere für die …” „… grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Raumplanung. Das Recht der Europäischen Gemeinschaften hat zur Aufgabe, die …” „… . Eine vergleichbare Struktur ist auch bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit denkbar: entweder …”

Literaturverzeichnis S. 425-444

„… 1992. Albrecht, Eike / Nowacki, Konrad (Hrsg.): Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit …” „… , Ulrich: Zur Übertragung von Hoheitsrechten im Kontext dezentraler grenzüberschreitender Zusammenarbeit …” „… 1994. Beyerlin, Ulrich: Dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit als transnationales …”

Polen S. 382-405

„… wurde daher auch eine Abteilung für grenzüberschreitende Zusammenarbeit geschaffen1233. Andererseits …” „… grenzüberschreitende Tätigkeiten nicht an der Grenze halt macht. Sowi?ski nimmt daher an, dass der Minister für …” „… mit der grenzüberschreitenden und interregionalen Kooperation befasst ist. Hiervon hatte man sich eine …”

Zusammenarbeit S. 53-58

„… Integrationsoffenheit der Planungssysteme zu erleichtern. Es lassen sich zwei Hauptformen der grenzüberschreitenden …” „… werden alle grenzüberschreitenden Kontaktnahmen und Konzertierungen im Vorfeld rechtlicher …” „… Verbindlichkeit gezählt. Zur zweiten Kategorie werden alle grenzüberschreitenden Vereinbarungen gerechnet, die für …”

Die Integrationsoffenheit der Raumplanung S. 418-424

„… gibt es nicht, konkrete völkerrechtliche Gebote oder Verbote, die für die grenzüberschreitende …” „… . 34. Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit enthalten sowohl das Europäische …” „… Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften als auch die speziell …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen S. 237-268

„… dazugehöriger Zusatzvereinbarungen mehr oder weniger weitgehende Vorgaben für die grenzüberschreitende …” „… können. Ohne ihn ließe sich grenzüberschreitende Kooperation, gleich welcher Art und Qualität, nicht …” „… Kooperationsgrundlagen geht. Jede Art grenzüberschreitender Aktivitäten setzt ein Mindestmaß an Vertrauen voraus736. 729 …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen im Rahmen des Europarates und der Vereinten Nationen unter Beteiligung Deutschlands und Polens S. 231-237

„… Beteiligung Deutschlands und Polens Weitere Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit enthalten das …” „… Europäische Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften …” „… . Für die grenzüberschreitende Raumordnung ist daneben auch die sog. Espoo-Konvention der Vereinten …”

Deutschland S. 334-382

„… ist. Die §§ 16 ROG und 4 a Abs. 5 Satz 1 BauGB enthalten Bestimmungen zur grenzüberschreitenden …” „… tragen vermag1036. E. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit …” „… grenzüberschreitende Raumplanung vorsieht, insbesondere, welche Staatsgrenzen überschreitenden Handlungskompetenzen den …”

Der „Eurodistrikt“ als europäische Rechtsform? S. 301-302

„… 301 III. Der „Eurodistrikt“ als europäische Rechtsform? Grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgt …” „… die Schaffung von Eurodistrikten als eine neue Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von neuer …” „… . Eurodistrikt. Der Kanton Basel sowie die bislang als grenzüberschreitender Zweckverband nach Art. 11 des …”

Die Realisierung der Raumordnung S. 116-154

„… wirkt mit den Ländern bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten im Bereich der …” „… grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach § 18 Abs. 3 ROG, auch Zweifelsfragen bei der Abstimmung von raumbedeutsamen …” „… MKRO den Ausbau europäischer Verflechtungen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hervorgehoben …”

Das europäische Raumordnungsrecht S. 274-280

„… grenzüberschreitende Zusammenarbeit. C. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Raumrelevante Vorgaben des …” „… grenzüberschreitenden Raumplanung gewidmet820. Sie hat die Organisationsform des Europäischen Verbunds für territoriale …” „… dessen Gegenstand zumindest auch die grenzüberschreitende Raumplanung gemacht werden kann (II.). I. Das …”

„Grenzzone“ und Raumplanung S. 58-60

„… 58B. Praktische Determinanten grenzüberschreitender Raumplanung I. „Grenzzone“ und Raumplanung …” „… Hinsicht zur [...] grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einlädt, ohne hierfür notwendig ein geschlossenes …” „… gelingt, im Wege grenz-überschreitender Zusammenarbeit diese grenzzonalen Probleme zu beseitigen oder …”

Europäische Integration, europäische Regionalisierung und Raumplanung S. 60-62

„… Abwasserbehandlungsanlage im polnischen Gubin, die der grenzüberschreitenden Behandlung von Abwässern aus dem Einzugsgebiet …” „… , Anbindung an die transeuropäischen Netze, Bereitstellung von grenzüberschreitenden Anlagen in den Bereichen …” „… grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften vom 21. Mai 1980 mit seinen Zusatzprotokollen von 1995 …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der behördlichen Mitwirkung an Verwaltungsentscheidungen S. 62-66

„… 62C. Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung Die Notwendigkeit grenzüberschreitender …” „… grenzüberschreitende Raumordnung annehmen kann, lässt sich eindrucksvoll etwa am Beispiel der länderübergreifenden …” „… zahlreiche Arten der Verwaltungskooperation, die sich als Vorbild auch für die grenzüberschreitende …”

Schlussbestimmungen S. 407

Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze S. 225-231

„… grenz-überschreitende Zusammenarbeit Unabhängig davon, welche Art und Intensität raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen …” „… Sonderregeln für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diesem Raum ergeben665. Wenn überhaupt, kann also …” „… . Rückschlüsse für grenzüberschreitende Zusammenarbeit erlauben daher allenfalls solche Prinzipien des …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der formellen Koordination im deutschen Planungsrecht S. 66-103

„… allgemeine Systematik der möglichen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Form von Interaktionen, von …” „… zugänglich sein sollten. Nationale Planungen für das eigene Grenzgebiet können auch grenz-überschreitende …” „… Zustimmung finden, wenn den Behörden des Grenznachbarn oder einem grenzüberschreitenden Akteur …”

Die Erklärungen des Landes Brandenburg und der Wojewodschaften Westpommern und Lebuser Land S. 268-271

„… materielle Vorgaben für die grenzüberschreitende Raumplanung. 16. Das Abkommen über die Durchführung von …” „… mit der Wojewodschaft Dolnosl?skie (Niederschlesien) grenzüberschreitende Regionalpartnerschaften …” „… keinerlei Rechtsgrundlagen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Planungsträgern bereit; vielmehr …”

Räumliche Gesamt- und Fachplanungen S. 47-51

„… mögliche Gestaltungsformen der grenzüberschreitenden Raumplanung A. Begriffsbestimmungen I. Räumliche …” „… Ausgestaltung grenzüberschreitender Zusammenarbeit differenziert werden muss. So unterliegt die Kooperation im …” „… Einzelfallbetrachtungen. II. Grenzüberschreitend Bereits der Titel der Arbeit gibt vor, dass der Begriff …”

Die Erklärungen des Freistaates Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien S. 272-274

„… grenzüberschreitende Kooperation, die Zusicherung des ständigen und zuverlässigen Informationsaustausches, den …” „… grenzüberschreitender Datenbanken zur infrastrukturellen, demographischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation in …” „… den Euroregionen, Zusammenarbeit zwischen den Städten Görlitz und Zgorzelec (grenzüberschreitender …”

Die Erklärungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Westpommern S. 271-272

„… Gemeinsame Erklärung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern …” „… Gemeinsamen Erklärung vom 18. Juni 2000810 bekunden die Parteien811 die Absicht, „die grenzüberschreitende …” „… . Grenzübergänge und Infrastruktur, Umweltschutz und Naturschutz sowie Raumordnung und grenzüberschreitende …”

Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 411-418

„… anschließend ins nationale Recht zu transferieren. (5.) Auf der fünften Stufe grenzüberschreitender …” „… Zusammenarbeit bei der Gesamtplanung wäre „ein gemeinsamer grenzüberschreitender Plan mit unmittelbarer …” „… Verbindlichkeit“ als die intensivste Form grenzüberschreitender Raumplanung denkbar. Ein solcher Plan würde durch …”

Zusammenfassender Vergleich S. 405-406

„… für Planungsfragen betreffen oder ein grenzüberschreitendes Verwaltungsverfahren festlegen …” „… und verleiht ihnen die Befugnis zur grenzüberschreitenden Kooperation mit unterstaatlichen …” „… eine grenzüberschreitende Vereinigung übertragen und diesen sodann im regulären Beschlussverfahren des …”

Das Planungssystem S. 110-113

„… Vorbedingung grenzüberschreitender Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Raumplanung durch …” „… Planungssysteme ab, d. h. von der grundsätzlichen Möglichkeit grenzüberschreitender Verknüpfungen von …”

Die Realisierung der Raumplanung und Raumordnung S. 164-205

„… . Darüber hinaus ist er zuständig für die grenznahe und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der …” „… grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch (Art. 47 Abs.1 RPlOG). Der Minister wird auch durch die Oberste Kommission …” „… , insbesondere die grenzüberschreitende institutionalisierte Zusammenarbeit durch gemeindliche Zweckverbände …”

Zusammenfassung und Folgerungen für die Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 222-224

„… sind jedoch nicht so gravierend, als dass die grenzüberschreitende 659 Gesetz zur Änderung des …” „… Planungssystemen besteht ausreichende materielle Homogenität, um grenzüberschreitende Zusammenarbeit grundsätzlich …”

Grundlagen S. 47

„… mögliche Gestaltungsformen der grenzüberschreitenden Raumplanung A. Begriffsbestimmungen I. Räumliche …”

Die Gesetzgebungskompetenzen S. 222

„… sind jedoch nicht so gravierend, als dass die grenzüberschreitende 659 Gesetz zur Änderung des …”

Das Planungssystem S. 211-212

„… eine grenzüberschreitende Planungstätigkeit entlang der Landesgrenze im Übrigen beziehen. Unmittelbare …”

Die Verwaltungsstruktur S. 221-222

„… die grenzüberschreitende 659 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28.08.2006, BGBl. I 2006, S …”

Die Zulassung von Infrastrukturvorhaben am Beispiel der Staatsstraßen S. 205-211

„… eine grenzüberschreitende Planungstätigkeit entlang der Landesgrenze im Übrigen beziehen. Unmittelbare …”

doi.org/10.5771/9783845224299

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