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Gesundheitsdatenschutzrecht

Thorsten Kingreen (ed.), Jürgen Kühling (ed.)

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 13 2015

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Thorsten Kingreen, Jürgen Kühling Einführung S. 25-28

„… EinführungThorsten Kingreen/Jürgen KühlingDas Gesundheitsdatenschutzrecht ist als eigenständiges …” „… , neben das allgemeine Bundes- und Landesdatenschutzrecht ein besonderes Gesundheitsdatenschutzrecht zu …” „… aufdas Gesundheitsdatenschutzrecht haben wird. Das Verhältnis zwischen besonderem und allgemeinem …”

Befund S. 440-449

„… DatenschutzrechtDas Gesundheitsdatenschutzrecht befasst sich als wichtige Referenzmateriedes allgemeinen …” „… worden.1683Diese Vielfalt der Rechtsquellen des Gesundheitsdatenschutzrechts, dieim 1. Teil zunächst …” „… Rechtsquellen des Gesundheitsdatenschutzrechts allein auf die Europäisierung und Internationalisierung des …”

Rekonstruktion der verfassungsrechtlichen und -⁠⁠dogmatischen Grundlagen des Datenschutzrechts S. 450-471

„… GesundheitsdatenschutzrechtFaktische Entgrenzung des qualifizierten Gesetzesvorbehalts imDatenschutzrechtIn der rechtspolitischen …” „… Gesundheitsdatenschutzrechts.Außerdem erfasst das Erfordernis der Bereichsspezifik primär die Regelung entsprechender …” „… gesundheitsdatenschutzrechtlichenNormenbestände auf ihren Systematisierungs- und Aktualisierungsbedarfdringend indiziert.Schlussfolgerungen für …”

Ausblick S. 472-474

„… sind, weit zieht.1782 So lassensich gerade im Gesundheitsdatenschutzrecht gute Gründe dafür …” „… einerechtspolitische denn eine primärrechtliche Frage ist.AusblickDie Analyse des Gesundheitsdatenschutzrechts von …” „… für dasGesundheitsdatenschutzrecht ganz besonders. Eine entsprechende Reformkönnte Maßstäbe setzen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… GesundheitsdatenschutzrechtThorsten Kingreen/Jürgen Kühling (Hrsg.)Studien zum öffentlichen Recht …” „… . (Hrsg.)GesundheitsdatenschutzrechtNomosBUT_Kingreen_1680-7.indd 3 02.10.14 08:52Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …” „… missverstanden wurden. Ein Blickin andere Referenzfelder des Gesundheitsdatenschutzrechts, etwa das Medizin-, das …”

Philipp Kircher Gesundheitswesen S. 186-277

„… Teil 2: Bereichsspezifisches GesundheitsdatenschutzrechtGesundheitswesen504 Philipp KircherDer …” „… : Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht188qua Gesetz auch für Familienangehörige (§ 10 SGB V).517 Der …” „… ); E 98, 265 (299).Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht190es sich mit …”

Nicolaj Torbohm Familie S. 278-343

„… Tatbestand ist, hat die Familie nochdarüber hinausgehende gesundheitsdatenschutzrechtliche Schutzbedürfnisse …” „… : Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht278Dies gilt beispielsweise für Vaterschaftstests ebenso wie für …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht280sungsansprüche in Betracht. Anders als bei den öffentlich-rechtlichen Datenschutzbestimmungen …”

Julia Washausen Private Versicherungsverträge S. 372-407

„… : Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht372Erheben von Daten beim VersicherungsnehmerZur Durchführung einer …” „… : Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht374Besonderheiten bei der Risikoprüfung in der …” „… . Aufl., 2011, § 23 VVG Rn. 16, § 27 VVG Rn. 7.Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht …”

Julia Washausen Arbeitsleben S. 408-439

„… : Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht408Vorschriften des BDSG§ 32 BDSG soll nach dem Willen des Gesetzgebers …” „… 2011, 94 (97).Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht410handlungsgesetz. Das dort …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht412Ebenso wie bei Betriebsvereinbarungen handelt es sich auch bei Tarifverträgen um andere …”

Nicolaj Torbohm Datenschutz in der medizinischen Forschung S. 344-371

„… Kühling/Seidel, Teil 1, C. II. 3. a).Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht344Schutz durch das …” „… http://www.mpg.de/organisation_de (abgerufen: 29.4.2014).Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht346Einrichtung …” „… , 2009, S. 164 ff.Teil 2: Bereichsspezifisches Gesundheitsdatenschutzrecht348Teil behandelt wurden.1269 …”

Problemaufriss und Überblick über Kategorien beteiligter Akteure S. 50-55

„… Gesundheitsdatenschutzrechts gelten kann (dazu II.). Dabei sollen in einemersten Schritt die zentralen Akteurskategorien und …” „… Referenzgebiete des Gesundheitsdatenschutzrechts folgen(III.). Ein zentraler Aspekt der Problematik ist dabei …” „… weiteren ReferenzgebietenAuch in anderen Referenzgebieten des Gesundheitsdatenschutzrechts kommen jene …”

Der Begriff der Gesundheitsdaten S. 29-49

„… Auseinandersetzung mit dem dogmatisch bisher nochwenig durchdrungenen Gesundheitsdatenschutzrecht setzt zunächst die …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht zeigt sich geradezuparadigmatisch in der Entscheidung8 des BSG zur Weitergabe von Patientendaten …” „… Rechtsprechung noch in der Literatur Einigkeit. Diese Unklarheit teilt das Gesundheitsdatenschutzrecht mit …”

Grundrechtliche Steuerungsvorgaben S. 155-185

„… gesundheitsdatenschutzrechtlicheAnwendungsfelder bestehen, ist noch offen aber durchaus denkbar. Ein Bec)aa)bb)455 Duttge, DuD 2010, 34 (37).456 …” „… EuGH in der aktuellen gesundheitsdatenschutzrechtlich relevanten Entscheidung zu biometrischen Datenim …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht erhebliche Auswirkungen haben. So können beispielsweiseDienste-Anbieter mit Hauptsitz in den USA …”

Regelungsstrukturen des einfachgesetzlichen Datenschutzrechts S. 56-124

„… Gesundheitsdatenschutzrechts,sondern insgesamt des datenschutzrechtlichen Fachrechts sind das komplizierte Zusammenwirken und die …” „… gesundheitsdatenschutzrechtlichen Regelungskontexten, v.a. aber im Gesundheitsbereich, können Datenumgangsprozesse vor diesem …” „… gesamteVerwaltungshandeln und ist auch im (Gesundheits-)Datenschutzrecht einzentrales Regelungsinstrument, das den …”

Überformende Vorgaben des EU-Sekundärrechts S. 125-154

„… gesundheitsdatenschutzrechtlicher Fragestellungenkommt dem Völkerrecht insgesamt nur eine sehr geringe Bedeutung zu. DerIII.377 …”

doi.org/10.5771/9783845257358

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Der Schutz personenbezogener Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen

Philipp Kircher

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 37 2016

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Teil 3: Einfach-rechtliches Gesundheitsdatenschutzrecht S. 88-237

„… Einfach-rechtliches Gesundheitsdatenschutzrecht Überblick über die einfach-rechtlichen …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht zeichnet sich vor allem im Gesundheitswesen durch ein zum Teil sehr komplexes Zusammenspiel bundes …” „… : Einfach-rechtliches Gesundheitsdatenschutzrecht 90 schlägige Rechtsquelle aus der Masse an Normen zu identifizieren …”

Teil 2: Europa- und verfassungsrechtlicher Rahmen des Gesundheitsdatenschutzrechts S. 50-87

„… Europa- und verfassungsrechtlicher Rahmen des Gesundheitsdatenschutzrechts Europäischer …” „… und somit auch das deutsche Gesundheitsdatenschutzrecht mitprägen. Die Europäische …” „… verfassungsrechtlicher Rahmen des Gesundheitsdatenschutzrechts 52 über eine sog. Kompetenz-Kompetenz, die sie in die Lage …”

Teil 4: Europarechtliche Entwicklungen und Ausblick S. 238-248

„… für das Gesundheitsdatenschutzrecht haben wird.1098 Die Ausführungen beschränken sich an dieser Stelle …” „… herausgearbeiteten Problemfragen des aktuellen Gesundheitsdatenschutzrechts betreffen. Der Entwurf zur …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht zu begrüßen wäre.1108 Für eine so tiefgreifende Reform des Datenschutzrechts scheint eine …”

Teil 1: Einführende Betrachtungen S. 21-49

„… Thema „Gesundheitsdatenschutzrecht“ entstanden, das von der Deutschen Forschungsgesellschaft (DFG …” „… , in: Kingreen/Kühling (Hrsg.), Gesundheitsdatenschutzrecht, 2015, Teil 2 A., S. 186–277. 2 Zum …” „… zu den Fragen, die sich aus den Regelungsstrukturen des nationalen Gesundheitsdatenschutzrechts in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Einfach-rechtliches GesundheitsdatenschutzrechtTeil 3: 88 Überblick über die einfach-rechtlichen RechtsgrundlagenA. 88 …” „… Prof. Dr. Jürgen Kühling zum Gesundheitsdatenschutzrecht. Herrn Prof. Dr. Thorsten Kingreen gilt …” „… Gesundheitsdatenschutzrechts Teil 2: 50 Europäischer RechtsrahmenA. 50 Die Europäische MenschenrechtskonventionI. 50 …”

Teil 5: Thesen der Arbeit S. 249-252

„… erhöhten Sicherungsmechanismen des allgemeinen Gesundheitsdatenschutzrechts entfallen und nicht mehr durch …” „… Regelungsspielräume im Gesundheitsdatenschutzrecht wird das Rechtsgebiet aber auch in Zukunft durch die nationalen …”

Literaturverzeichnis S. 253-260

„… (Hrsg.), Gesundheitsdatenschutzrecht, 2015 Kingreen, Thorsten/Kühling, Jürgen, Monistische …”

doi.org/10.5771/9783845273686

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Big-Data-Anwendungen als Herausforderung für das Gesundheitsdatenschutzrecht

Roman Schildbach

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 52 2023

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Kapitel 7: Zusammenfassung der Ergebnisse und gesetzgeberischer Handlungsbedarf S. 419-438

„… . Schaffung von speziellem gesundheitsdatenschutzrechtlichemSekundärrechtNachdem also eine sinnvolle Anpassung …” „… Gesundheitsdatenschutz‐rechts für innovative Datenverarbeitungsvorgänge im Sinne von Big Datavor allem im hypertrophen deutschen …” „… dementsprechend, die Reichweite diese Öffnungs‐klauseln im Gesundheitsdatenschutzrecht so weit wie möglich …”

Kapitel 5: Zulässigkeit big-data-basierter Verarbeitung von Gesundheitsdaten S. 253-390

„… .771Das Gesundheitsdatenschutzrecht ist dabei auch nach der Datenschutz‐reform von 2018 weiter ein …” „… Öffnungsklauseln im Gesundheits‐datenschutzrecht und das Zusammenspiel der verschiedenen Gesetze imMehrebenensystem …” „… Ausgestaltung des natio‐nalen Gesundheitsdatenschutzrechts innerhalb der Öffnungsklauseln derDS-GVO unter …”

Folgerungen und Ausblick S. 439-442

„… Gesundheitsdatenschutzrecht vereinbar sind, durch‐aus auch so beantworten kann, dass kaum Raum für Big derartige An‐wendungen …” „… Gesundheitsdatenschutzrechts unddessen technologieneutraler Ansatz schaffen weit überwiegend einen über‐zeugenden Rechtsrahmen …” „… Gesundheitsdatenschutzrechts nebenDetailfragen wie einem noch effizienteren unionsweiten Kooperationsver‐fahren der …”

Einführung S. 37-46

„… Auslegungdatenschutzrechtlicher Normen Berücksichtigung finden. Im Gesundheits‐datenschutzrecht gestaltet sich die …” „… handelt sich bei dem Gesundheitsdatenschutzrecht um die Quer‐schnittsmaterie des Datenschutz- und des …” „… Kompetenzverteilung im Gesundheitsdatenschutzrecht resultiert.21E. Lösbarkeit de lege lata oder nur de lege …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Big-Data-Anwendungen als Herausforderung für das GesundheitsdatenschutzrechtRoman …” „… SchildbachBig-Data-Anwendungen als Herausforderung für das GesundheitsdatenschutzrechtNomos1. Auflage 2023© Nomos …” „… GesundheitsdatenschutzrechtD.388Zur unionalen EbeneI. 389Zur mitgliedstaatlichen EbeneII. 390Inhaltsverzeichnis22Weitere …”

Kapitel 2: Grundrechtliche Rahmenbedingungen im Mehrebenensystem S. 89-134

„… GesundheitsdatenschutzrechtGerade weil die Prüfungsvorbehalte des BVerfG hier keine Rolle spielen,steht die Frage im Zentrum, welche …” „… auch das Gesundheitsdaten‐schutzrecht im Speziellen sind dabei stark grundrechtlich geprägt.228 …” „… Vorratsdatenspeicherung.233 Spezifisch grundrechtliche Rechtspre‐chung zum Gesundheitsdatenschutzrecht gibt es dagegen …”

Kapitel 1: Allgemeine Grundsätze S. 47-88

„… schon zum alten Recht Kühling/Seidel in Kingreen/Kühling (Hrsg.), Gesundheits‐datenschutzrecht, 2015 …” „… Kingreen/Kühling (Hrsg.), Gesundheits‐datenschutzrecht, 2015, Teil 1 S. 39; siehe auch Berry, GesR 2021, 553 …” „… .), Gesundheitsdatenschutzrecht, 2015, Teil 1 S. 42 ff.Kapitel 1: Allgemeine Grundsätze60daten.93 Genauso wie bei den Sozialdaten …”

Kapitel 6: Weitere datenschutzrechtliche Anforderungen an Big-Data-Anwendungen S. 391-418

„… Verantwortungzeigen, wird eine solche getrennte Verantwortlichkeit in der Praxis desGesundheitsdatenschutzrechts die …” „… Klarheit, die in weitenTeilen des restlichen Gesundheitsdatenschutzrechts fehlt.1241 Verantwortli‐che …” „… und Datenschutz-FolgenabschätzungDas (Gesundheits-)Datenschutzrecht macht auch Vorgaben zur …”

Schrifttumsverzeichnis S. 443-474

„… , Thorsten/Kühling, Jürgen (Hrsg.), Gesundheitsdatenschutzrecht, 2015.Kingreen, Thorsten/Kühling, Jürgen, Weniger …” „… Beispieldes Gesundheitsdatenschutzrechts, JZ 2015, S. 213–221.Kingreen, Thorsten/Kühling, Jürgen, Rechtsfragen …” „… Mehrebenensystem, NJW 2020, S. 275–280.Kühling, Jürgen, Gesundheitsdatenschutzrecht im Zeitalter von „Big Data …”

Kapitel 3: Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf Big-Data-Applikationen S. 135-192

Kapitel 4: Die Datenschutzgrundsätze des Art. 5 DS-GVO und Big Data – ein Widerspruch? S. 193-252

„… untersucht werden. Die Befunde werden mit Bei‐spielen aus der Praxis des Gesundheitsdatenschutzrechts …”

doi.org/10.5771/9783748918417

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Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke

Markus Spitz

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 73 2024

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Kapitel 6: Schlussbetrachtung de lege lata und de lege ferenda S. 563-620

„… Gesundheitsdatenschutzrecht, speziell auch bei der Da‐tenverarbeitung für Forschungszwecke,2674 hat sich jedoch nicht erfüllt …” „… Kingreen/Kühling, in: Kingreen/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht, S. 1 (6);440 (471 f.).2673 Die …” „… ; Kin‐green/Kühling, in: Kingreen/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht, S. 440 (471).2674 Torbohm, in …”

Kapitel 1: Einordnung der Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für Forschung S. 55-114

„… . GesundheitsdatenschutzrechtInnerhalb des unionsrechtlichen Rahmens sieht die DSGVO spezielleVorgaben für die Verarbeitung von …” „… Medizininformationsrecht und GesundheitsdatenschutzrechtDas vorliegende Thema lässt sich systematisch wie folgt einordnen …” „… nennen ist zunächst die Ebene des Gesundheitsdatenschutzrechts.97Dieses beinhaltet die Gesamtheit der …”

Einleitung S. 35-54

„… den Gründen des überkomplexen Gesundheitsdatenschutzrechts s. unten Kap. 6,A. II.35 Die Ergebnisse der …” „… : Kingreen/Kühling, Gesundheitsdaten‐schutzrecht, S. 369, 446 f.; Weichert, in: Kühling/Buchner, DSGVO/BDSG, Art. 9Rn …” „… ); Kingreen/Kühling, in: Kin‐green/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht, S. 25 (26); Kollhosser, in: Gerhard etal., FS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… EinordnungA. 55Unionsrechtliches Primärrecht und nationalesVerfassungsrechtI.56GesundheitsdatenschutzrechtII …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung des Gesundheitsdatenschutzrechts und der …” „… Gesundheitsdatenschutzrechts und der GeheimnisschutzpflichtNomos1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2024 …”

Kapitel 7: Ergebnisse der Arbeit und Ausblick S. 621-638

„… For‐schung richtet sich in erster Linie nach den beiden Schutzebenen Ge‐sundheitsdatenschutzrecht und …” „… Arzt-Patienten-Beziehung werden nebendem Gesundheitsdatenschutzrecht von der ärztlichen Schweigepflichtgeschützt. Diese …” „… . Dem Gesundheitsdatenschutz‐recht liegt (zugleich) die Beschränkung und Kontrolle von …”

Kapitel 5: Verschwiegenheitspflicht und Forschungsgeheimnis S. 489-562

„… fokussierte Gesundheitsdatenschutz‐recht tritt zum Schutz der Behandlungsdaten aus dem Arzt-Patienten-Kon‐text …” „… Gesundheitsdatenschutzrecht und die Geheimnisschutz‐pflicht speziell in ihrer Ausprägung als ärztliche Schweigepflicht …” „… , Gesundheitsdatenschutzrecht, S. 186 (205).2437 BGHZ 115, 123 (125); 116, 268 (272).2438 Etwa § 41 Abs. 2 S. 1 BremKrhG („Der …”

Kapitel 3: Sekundärrechtlicher Regelungsrahmen in der Europäischen Union S. 179-352

Kapitel 2: Völkerrechtliche sowie primär- und verfassungsrechtliche Ebene S. 115-178

„… nationalen Mehrebenensystems des Ge‐sundheitsdatenschutzrechts zu klären, wann die Unionsgrundrechte …” „… : Kingreen/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht,S. 29 (155 ff.).502 Zum Ganzen EuGH, ECLI:EU:C:2014:238, Rn. 37, 56 …” „… Kühling/Seidel, in: Kingreen/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht, S. 165; teil‐weise ist die Rede vom …”

Literaturverzeichnis S. 647-698

„… .), Gesundheitsdatenschutzrecht, Baden-Ba‐den 2015 [zit.: Bearbeiter, in: Kingreen/Kühling, Gesundheitsdatenschutzrecht].Kircher …” „… ].Kühling, Jürgen, Gesundheitsdatenschutzrecht im Zeitalter von ,,Big Data‘‘, DuD 2020,S. 182–188 [zit …”

Kapitel 4: Nationaler Regelungsrahmen S. 353-488

doi.org/10.5771/9783748919728

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Gesundheits- und Sozialpolitik (G&S)

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GuS Volume 70 (2016) Issue 4-5 ISSN Online: 2942-3201

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… Gesundheitsdatenschutzrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Thorsten Kingreen und Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. 2015, 490 S …” „… Washausen Frankfurter Studien zum Datenschutz 46 Nomos Gesundheitsdatenschutzrecht Thorsten Kingreen/Jürgen …” „… Kühling (Hrsg.) Studien zum öffentlichen Recht 13 Nomos Das Gesundheitsdatenschutzrecht im …”

doi.org/10.5771/1611-5821-2016-4-5

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