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Die strafrechtliche Erfassung von Fehlverhalten bei dem Umgang mit öffentlichen Mitteln

Lucía Solavagione

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 125 2023

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3. Kapitel: Gesetzlichkeitsprinzip und Untreue S. 99-140

„… Gesetzlichkeitsprinzips).430 Versteht man das Gesetz‐lichkeitsprinzip auf diese Weise, wird deutlich, an wen es sich in …” „… 3. Kapitel: Gesetzlichkeitsprinzip und UntreueA. Der Untreue-BeschlussDer Beschluss des BVerfG vom …” „… Bestimmtheitsgebot im Untreue-BeschlussI. Das Gesetzlichkeitsprinzip und der BestimmtheitsgrundsatzDas …”

Zusammenfassung und Endergebnisse S. 213-216

„… Fällen eine Spannung mit dem Gesetzlichkeitsprinzip, diezur Bevorzugung der Straflosigkeit führt.Die …” „… . Zu‐nächst können Spannungen mit dem Gesetzlichkeitsprinzip vermiedenwerden. Indem einige schwierige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Sachverhalt und Argumentation des BGH1. 93Kritische Würdigung2. 95ErgebnisseF. 96Gesetzlichkeitsprinzip und …” „… Gesetzlichkeitsprinzip und derBestimmtheitsgrundsatzI.100Der Inhalt des BestimmtheitsgrundsatzesII. 102Adressat(en) des …” „… Unabhängigkeit vom Untreuetatbestand und demHaushaltsrecht1.183Die Wahrnehmung des Gesetzlichkeitsprinzips2. 184 …”

5. Kapitel: Die Kriminalisierung von Fehlverhalten von Amtsträgern bei dem Umgang mit öffentlichen Mitteln S. 155-192

„… verzichtet.2. Die Wahrnehmung des GesetzlichkeitsprinzipsDas Gesetzlichkeitsprinzip kann durch eine …” „… Erfüllung des Gesetzlichkeitsprinzip, desfair labelling Prinzips und der Observanz des Übereinkommens …”

Literaturverzeichnis S. 217-237

„… , S.).Ders., Gesetzlichkeitsprinzip und Untreue (zugleich eine Besprechung des Beschlus‐ses des …” „… Freiheitssicherung – Zur Grundle‐gung des Gesetzlichkeitsprinzips in der französischen Aufklärungsphilosophie undbei …” „… .: Kindhäuser in: FS-Bemmann, S.).Kirsch, Florian Alexander: Zur Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips im …”

Einführung S. 21-30

„… werden, die in Spannung zu dem Gesetzlichkeitsprinzipstehen. Darüber hinaus erweckt die im Rahmen der …” „… Unabhängigkeiteiner speziellen Regelung vom § 266 StGB, die Wahrnehmung des Gesetz‐lichkeitsprinzips und des sog. fair …”

doi.org/10.5771/9783748918653

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Strafrechtsdogmatik in der japanischen Risikogesellschaft

Keiichi Yamanaka

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 22 2008

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Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht (1989) S. 33-47

„… 33 § 2 Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht? (1989) 1. Entstehung und Entwicklung …” „… Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht 35 hang das folgende, noch aus der Zeit des Schogunats stammende …” „… Gesetzlichkeitsprinzip6 in den japanischen Gesetzen Das StGB von 1880 (sog. „altes StGB“) schrieb das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Das Gesetzlichkeitsprinzip und die Grenze der Strafbarkeit 11 § 1 Staatsraison versus …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 § 2 Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht (1989) . . . . . . . . . . . . 33 § 3 …”

Quellenverzeichnis S. 357-358

„… 357 Quellenverzeichnis Das Gesetzlichkeitsprinzip und die Grenze der Strafbarkeit § 1 …” „… Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, 1996, S. 215–235. § 2 Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen …”

Staatsraison versus Rechtsstaat. Zur verfassungshistorischen Bedeutung der Otsu-Affäre (1996) S. 11-33

„… das Strafrecht bezieht, nicht richtig. Sie verkennt, dass das Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht …” „… genanntes Buch, S. 249 ff. (Fn. 63). 33 § 2 Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht? (1989 …”

Parallele Bestrafung von juristischen und natürlichen Personen (2002) S. 78-94

„… im Widerspruch zum Gesetzlichkeitsprinzip. Aber gegen diese Kritik lässt sich wahrscheinlich …” „… hinsichtlich des Gesetzlichkeitsprinzips hingewiesen: Art. 38 Abs. 1 jap. StGB bestimmt das Erfordernis einer …” „… . Wenn man sich es recht überlegt, ist das Problem der Verletzung des Gesetzlichkeitsprinzips wegen der …”

Der Mensch zwischen Leben und Tod – Der Schutz des werdenden und des endenden Lebens im japanischen Recht (1998) S. 118-141

„… Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen Strafrecht, in: Kansai University Review of Law & Politics No. 11 (1990). S. 109 ff …”

Umweltkatastrophen und die Theorie der Aufsichtsfahrlässigkeit in der neuen japanischen Judikatur (1990) S. 236-260

„… einen bloß subsidiären Charakter. 68 Vgl. meinen Aufsatz „Das Gesetzlichkeitsprinzip im japanischen …”

doi.org/10.5771/9783845211084

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Das Bestimmtheitsgebot im nationalen und internationalen Strafrecht am Beispiel des Straftatbestands der Verfolgung

Sarah Erne

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 28 2016

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B. Die Anerkennung des Gesetzlichkeitsprinzips als Menschenrecht S. 244-296

„… . Nachfolgend soll dargestellt werden, dass das Gesetzlichkeitsprinzip als Menschenrecht zunächst Eingang in das …” „… werden, welche Anforderungen das völkerrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip an die tatbestandliche …” „… Gesetzlichkeitsprinzip wird sowohl im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der allen Staaten zur …”

Teil 1: Einleitung S. 21-27

„… Gesetzlichkeitsprinzip durchweg als das von von Liszt so bezeichnete „Bollwerk“ der Freiheit des Einzelnen gegen den …” „… das Gesetzlichkeitsprinzip als ein zu überwindendes Hindernis begriffen wird, das der Verwirklichung …” „… Gesetzlichkeitsprinzip im nationalen und im internationalen Recht zum Teil zugemessen wird, spiegelt sich in der Frage …”

A. Der Streit über die Verletzung des Gesetzlichkeitsprinzips in Nürnberg und Tokio S. 127-244

„… Gesetzlichkeitsprinzip im Völkerrecht bestand. Aus den Ergebnissen dieser Untersuchung lässt sich sodann schlussfolgern …” „… Bestrafung schützte (A.). Anschließend wird ausgeführt, wie das Gesetzlichkeitsprinzip als Menschenrecht …” „… Gesetzlichkeitsprinzip im Völkerrecht zur Zeit der Kriegsverbrecherprozesse bestand (II).448 Existenz der im IMT-Statut …”

A. Der Sinn und Zweck des Bestimmtheitsgebots S. 27-42

„… Lebenswirklichkeit, S. 40, 42 f.; Roxin, Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht, S. 113, 115; Roxin, Strafrecht AT I …” „… , Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht, S. 45, 57; Kuhli, ZIS 2012, 124, 130; Maiwald, FS Gallas, S. 137, 145; Müller-Dietz …” „… Staatsgeheimnisses, S. 240 ff.; Kühl, StGB, § 1 Rn. 7; Kuhlen, Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht, S. 45, 58; Krey …”

D. Die Bestimmtheit des Straftatbestands der Verfolgung (§ 7 Abs. 1 Nr. 10 VStGB) S. 119-127

„… menschenrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzip im Allgemeinen und dem Bestimmtheitsgebot im Besonderen auf S. 244 ff. 434 …” „… Vgl. auch hierzu exemplarisch die Ausführungen zum menschenrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzip und dem …” „… Gesetzlichkeitsprinzip im Völkerrecht bestand. Aus den Ergebnissen dieser Untersuchung lässt sich sodann schlussfolgern …”

D. Geltung und Beachtung des Bestimmtheitsgebots im IStGH S. 339-375

„… Bestimmtheitsgebot Während die Statuten der ad hoc-Tribunale keine Bestimmung zum Gesetzlichkeitsprinzip im …” „… menschenrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip aus den zuvor genannten Gründen (noch) nicht als Norm des jus cogens …” „… völkergewohnheitsrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip nicht verändert hat. Wie die nachfolgende Untersuchung zeigen wird, ist …”

Literaturverzeichnis S. 403-436

„… Handbook on ICL) Demko, Daniela: Keine Strafe ohne Gesetz – Das Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 7 EMRK in …” „… , Íñigo: Das strafrechtliche Gesetzlichkeitsprinzip, in: Kudlich, Hans/ Montiel, Juan Pablo/ Schuhr, Jan C …” „… Gesetzlichkeitsprinzip, in: Britz, Guido u. a. (Hrsg.), Grundfragen staatlichen Strafens, Festschrift für Heinz …”

C. Geltung und Beachtung des Bestimmtheitsgebots in den ad hoc-Tribunalen für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda S. 296-339

„… Schaffung des ICTR beachtet werden musste.1187 Ansichten der ad hoc-Tribunale Das Gesetzlichkeitsprinzip im …” „… Gesetzlichkeitsprinzip. So stellte das Gericht fest: „The maxim of nullum crimen sine lege is also satisfied where a …” „… , ZaöRV 64 (2004), 343, 361; speziell zum Gesetzlichkeitsprinzip wohl auch Van Schaack, Geo. L. J. 97 …”

B. Der Inhalt des Bestimmtheitsgebots S. 42-82

„… , S. 198. 105 Vgl. v. Münch/ Kunig-Kunig, Art. 103 Abs. 2 Rn. 29; Roxin, Gesetzlichkeitsprinzip im …” „… . auch Krey, Keine Strafe ohne Gesetz, Rn. 121; Roxin, Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht, S. 113, 134 …” „… ; SSW-Satzger, § 1 Rn. 19 a, 22. 118 Vgl. Kuhlen, Gesetzlichkeitsprinzip im Strafrecht, S. 45, 59; Kuhlen …”

Teil 4: Schlussbemerkungen S. 375-379

„… Weltkrieg, als das Gesetzlichkeitsprinzip zunächst als Menschenrecht in völkerrechtlichen Verträgen Geltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ) 297 Die Schaffung des ICTRb) 300 Ansichten der ad hoc-Tribunale2. 301 Das Gesetzlichkeitsprinzip im …” „… VölkerrechtTeil 3: 127 Der Streit über die Verletzung des Gesetzlichkeitsprinzips in Nürnberg und Tokio A. 127 …” „… 11 Ergebnisd) 242 Die Anerkennung des Gesetzlichkeitsprinzips als MenschenrechtB. 244 Die Anerkennung …”

C. Die Verdrängung des Bestimmtheitsgebots S. 82-119

„… dieser dem völkergewohnheitsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzip gerecht wird.361 In jedem Fall wäre es …” „… die Pflicht, diesen mit dem Gesetzlichkeitsprinzip dadurch in Einklang zu bringen, dass er einen …” „… verhelfen, als auch den Anforderungen des Gesetzlichkeitsprinzips gerecht zu werden. Dieser Verpflichtung …”

doi.org/10.5771/9783845273402

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Die Evolution des Strafrechts

Dominik Brodowski

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 21 2023

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§7 Spezifika des strafverfassungsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips (Art. 103 Abs. 2 GG) S. 561-622

„… durch die strafverfassungsrechtliche Zentral-norm3 des Art. 103 Abs. 2 GG (Gesetzlichkeitsprinzip4 bzw …” „… Spezifika des strafverfassungsrechtlichen GesetzlichkeitsprinzipsParlamentsvorbehalt und zur …” „… . 276.15 Hierzu noch nachfolgend § 8.562I. Gesetzlichkeitsprinzip und RückwirkungsverbotI …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… strafverfassungsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips(Art. 103 Abs. 2 GG) 561I. Gesetzlichkeitsprinzip und Rückwirkungsverbot …” „… des strafverfassungsrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips(Art. 103 Abs. 2 GG) 561§ 8 Dynamische Elemente …” „… ) Indemnität (Art. 46 Abs. 1 GG) 114c) … durch das Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 Abs. 2 GG,Art. 7 EMRK, Art …”

Stichwortverzeichnis S. 845-850

„… Person, 101–104Gesetzlichkeitsprinzip, 115Ne bis in idem, siehe Ne bis in idemRechtssatzkontrolle, siehe …” „… StrafgesetzgebungslehreGesetzlichkeitsprinzip, 173, 561–621, 661–664Allgemeiner Teil, 115–117Gestaltungswille, 370–371Gewerkschaft der Polizei …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 649-664

„… des Strafverfassungsrechts das Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 103Abs. 2 GG. In Bezug auf das …”

Erster Teil: Einführung S. 33-78

„… Todesstrafe), Art. 103 Abs. 2 GG (Gesetzlichkeitsprinzip),Art. 103 Abs. 3 GG (Doppelbestrafungsverbot), Art …”

Literaturverzeichnis S. 777-844

„… ], wistra2020, 261–262.— Gesetzlichkeitsprinzip und Gesetzgebungsverantwortung im …” „… Gesetzlichkeitsprinzips (§ 1StGB, Art. 103 Abs. 2 GG), in: Beatrice Brunhöber/Katrin Höffler/Johannes …” „… Gesetzlichkeits-prinzips in der französischen Aufklärungsphilosophie und bei Beccaria, in: Hans Kudlich/Juan Pablo …”

§1 Statisches im Strafrecht S. 81-310

„… § 36 StGB.236c) … durch das Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 Abs. 2 GG, Art. 7 EMRK,Art. 49 Abs. 1 und …” „… Gesetzlichkeitsprinzip noch unten § 7.240 § 1 I. 3. a).241 Siehe hierzu, auch zur Gegenansicht, sowie zur …”

§8 Dynamische Elemente der (Un-)Bestimmtheit von Strafnormen S. 623-648

„… § 8 Dynamische Elemente der (Un-)Bestimmtheit vonStrafnormenDie Analyse des Gesetzlichkeitsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783748930457

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Grundlagen einer tatproportionalen Strafzumessungslehre

Adriano Teixeira

2014

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E. Stellungnahme: Tatproportionale Strafzumessung als Forderung des Schuld- und Gesetzlichkeitsprinzips S. 48-95

„… Schuldprinzip und das Gesetzlichkeitsprinzip festere und stärkere Schran-____________________ those limits …” „… , nämlich Schuldprinzip und Gesetzlichkeitsprinzip.222 a) Die Beachtung des Schuldprinzips bei der …” „… Verhältnis zwischen Schuld- und Gesetzlichkeitsprinzip siehe Schreiber, Gesetz und Richter, S. 209 ff. 223 …”

F. Zusammenfassung S. 96-98

„… berücksichtigt werden. Das Gesetzlichkeitsprinzip wiederum fordert, dass der Täter durch eine gesetzliche …”

C. Die Unzulänglichkeit der herkömmlichen konkurrierende Strafzumessungstheorien S. 15-36

„… getroffen werden, sonst wird das Gesetzlichkeitsprinzip – »nulla poena sine lege« – (Art. 103 II GG, § 1 …” „… Strafzumessung ein Verstoß gegen das Gesetzlichkeitsprinzip darstellt. II. Die Stellenwerttheorie 1. Darstellung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Gesetzlichkeitsprinzips 48 I. Die (relative) Unabhängigkeit zwischen Strafzweck und Strafzumessung 48 1. Das …”

doi.org/10.5771/9783845257297

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