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Rechtsangleichung des Privatrechts auf Ebene der Europäischen Union

Christian M. Bron

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 86 2011

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Dezentralisierung: Errichtung eines dezentralen Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht S. 208-213

„… Mitteln des Gerichtshofs erfolgen. B. Dezentralisierung: Errichtung eines dezentralen Gerichtssystems für …” „… Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht in Form der Einführung „nationaler europäischer Gerichte“ in Betracht …” „… Ratspräsidentschaft über die Patentgerichtsbarkeit Das Modell eines solchen dezentralen Gerichtssystems könnte sich am …”

Das Verfahren vor dem EuGH S. 195-198

„… Gerichtssystems ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Diese zielen zum einen auf die Straffung der …” „… insbesondere notwendig, über die Errichtung eines Europäischen Gerichtssystems ausschließlich für das gesamte …” „… Gerichtssystems“ für das Unionsprivatrecht bekommt angesichts des 673 Vgl. Hakenberg, Vorschläge zur Reform des …”

Gegenüberstellung und Zusammenführung der Ansätze S. 213-215

„… der zentrale und dezentrale Ansatz zur Errichtung eines einheitlichen Gerichtssystems für das …” „… demgegenüber die Errichtung eines vollständig neuen Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht vor. Dieses soll …” „… organisierten Gerichtssystems unterschiedlich entscheiden könnten. Die dezentralen Eingangsgerichte stehen aber …”

Zentralisierung: Errichtung eines Fachgerichts für das Unionsprivatrecht S. 200-208

„… dargestellt, die bei der Errichtung eines Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht in Betracht kommen …” „… erfolgen. B. Dezentralisierung: Errichtung eines dezentralen Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht Als …” „… weitere Alternative kommt die Errichtung eines dezentral ausgerichteten Gerichtssystems für das …”

Gang und Methodik der Untersuchung S. 23-24

„… Phänomen überwunden werden soll. Die Vision eines eigenen Europäischen Gerichtssystems für das …” „… für die Errichtung eines Europäischen Gerichtssystems für das Privatrecht sein könnten: ein zentraler …”

Zugang zum EuGH S. 198-200

„… Lösungsansätze dargestellt, die bei der Errichtung eines Gerichtssystems für das Unionsprivatrecht in Betracht …”

Zusammenfassung in Thesen S. 217-220

„… Auslegungskompetenz des EuGH in solchen Konstellationen entgegen. 16. Die Verfahrensstruktur des Gerichtssystems des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 205 14 B. Dezentralisierung: Errichtung eines dezentralen Gerichtssystems für das …”

Literaturverzeichnis S. 221-239

„… Europäischen Gerichtssystems, in: Zeitschrift für Europäisches Privatrecht 2000, S. 860 ff. dies.: Keine …” „… : Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen Union?, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 2000, S. 57 ff …”

Die Erforderlichkeit der Vereinheitlichung im Privatrecht S. 120-134

„… Überlegung einer Vereinheitlichung entgegenstehen könnten. Die Verknüpfungen zwischen den Gerichtssystemen …”

doi.org/10.5771/9783845233123

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Die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern

Andreas Schoberth

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 343 2008

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Die Gemeinschaftsmarke S. 31-46

„… bisherige Entwicklung der Gemeinschaftsimmaterialgüter und ihrer GerichtssystemeNachdem auf dem Gebiet des …” „… 31A. Entwicklung und Strukturen der Gerichtssysteme der Gemeinschaftsimmaterialgüter I. Die …” „… wichtigsten Normtexte folgt dabei jeweils eine Darstellung der Regelungen bezüglich der Gerichtssysteme im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gemeinschaftsrechtlicher Grundrechte und Prinzipien 28A. Entwicklung und Strukturen der Gerichtssysteme der …” „… Gemeinschaftsimmaterialgüter 31I. Die bisherige Entwicklung der Gemeinschaftsimmaterialgüter und ihrer Gerichtssysteme 311 …” „… ) Gerichtssysteme im Rahmen des Markenrechts 34(1) Der Vorentwurf von Röttger und Saint-Gal 34(2) Der Vorentwurf …”

Reichweite der Verbindlichkeit gemeinschaftsrechtlicher Grundrechte und Prinzipien S. 28-30

„… und soweit es Teil des Gerichtssystems des Gemeinschaftspatents sein wird.37Die darzustellenden …” „… Grundrechte und Prinzipien aus. Diese sind bei der Ausgestaltung des entsprechenden Gerichtssystems, wie …” „… berufenen Gerichtssystems und insofern auch bezüglich der EPÜ-Gerichtsbarkeit eine strenge Bindung der …”

Gewerbliche Schutzrechte und der Binnenmarkt als Ziel der EG S. 20-22

„… Gerichtssysteme. Letztere bieten auch heute noch Anlass zur Diskussion15, da neben der effizienten Ausgestaltung …” „… hinaus wird auch die Errichtung eines einheitlichen Gerichtssystems für sämtliche Streitigkeiten im …” „… erforderliche Struktur eines Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter widerspiegelt. Aufgrund seines …”

Die Entwicklung der Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern in der Gesamtbetrachtung S. 79-89

„… Gesamtbetrachtung Im Überblick betrachtet lassen sich bei der historischen Entwicklung der Gerichtssysteme bei …” „… ersten Phase standen die für Gemeinschaftsimmaterialgüter entwickelten Gerichtssysteme genauso wie die …” „… stehenden Grundstrukturen der Gerichtssysteme, nämlich des Beschwerde- und des Verletzungsrechtszugs, sowie …”

Entwicklung von Leitlinien für die Entscheidung über die durch das Gemeinschaftsrecht gebotene Struktur S. 27-28

„… Ausgestaltung der Gerichtssysteme sind auch die Prinzipien der Rechtssicherheit und der Rechtseinheit von …” „… Analyse stehen, sofern und soweit es Teil des Gerichtssystems des Gemeinschaftspatents sein wird.37Die …” „… Grundrechte und Prinzipien aus. Diese sind bei der Ausgestaltung des entsprechenden Gerichtssystems, wie …”

Die Prinzipien der Bürgernähe, der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit S. 182-222

„… ermöglichenden – Art. 225a, 229a EG auf die Ausgestaltung des Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter zu …” „… seines Gerichtssystems wegen des grenzüberschreitenden Bezugs und der gemeinschaftsweiten Wirkung der …” „… Ausgestaltung des Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter festzulegen.992 Der somit erforderliche …”

Untersuchte Schutzrechte S. 22-24

„… Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter widerspiegelt. Aufgrund seines praktischen Schwerpunkts im …” „… Bedingtheiten des Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter vorgenommen werden. Da es sich bei den …” „… ausgestalteter Schutzumfang rechtfertigen die Berücksichtigung auch seines Gerichtssystems im Rahmen dieser …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern S. 234-237

„… zu Beginn auf die wesentlichen Grundstrukturen des Gerichtssystems (Beschwerde- und …” „… zentraler Stelle des Gerichtssystems bei Gemeinschaftsimmaterialgütern stehenden national-dezentralen …” „… Gerichtssystemen der derzeit bereits existierenden Gemeinschaftsimmaterialgüter. Diesbezüglich sollte deshalb …”

Ziel der Untersuchung S. 22

Literaturverzeichnis S. 239-255

„… Gerichtshof: Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union – Reflexionspapier vom 28.05.1999, abgedruckt …” „… . Bearbeiter, in: Heselhaus/Nowak). Hirsch, Günther: Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen …” „… Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaften, EuR 2000, S. 811 ff. Ders.: Nach der Reform ist vor der Reform …”

Modellbildung S. 26-27

„… Dezentralisierung des Gerichtssystems zur Folge hat.33Bereits diese kurze Darstellung macht deutlich: Selbst wenn …” „… Ausgestaltung der Gerichtssysteme sind auch die Prinzipien der Rechtssicherheit und der Rechtseinheit von …”

Der Beschwerderechtszug S. 89-91

„… 89reiche Realisierung eines zentralisierten, vergemeinschafteten Gerichtssystems für das …” „… Entwicklung sollen nun die Regelungen der Gerichtssysteme der verschiedenen Gemeinschaftsimmaterialgüter …”

Untersuchte Strukturmerkmale der Gerichtsmodelle S. 24-26

„… ausgestalteter Schutzumfang rechtfertigen die Berücksichtigung auch seines Gerichtssystems im Rahmen dieser …” „… des Gerichtssystems zur Folge hat.33Bereits diese kurze Darstellung macht deutlich: Selbst wenn man …”

Das Gebot der Rechtseinheit S. 164-182

„… problematisiert, da gerade die Frage der Struktur des Gerichtssystems in diesem Zusammenhang entscheidend ist813 …” „… die Struktur des Gerichtssystems zukommen kann, da dieser Mangel sich „nur“ auf Fragen der …” „… Gerichtssysteme bezüglich Gemeinschaftsimmaterialgütern in die allgemeine Struktur der …”

Das Gemeinschaftspatent S. 55-79

„… Gemeinschaftspatents und offenbar mehrheitliche Kritik an einer übermäßigen Zentralisierung des Gerichtssystems fasste …” „… nicht abzusehen. b) Gerichtssysteme im Rahmen des Gemeinschaftspatents Abgesehen von den früheren …” „… des Gemeinschaftspatents auch sämtliche Gerichtssysteme dem bereits dargestellten Ansatz der …”

Der Entstehungsprozess der Gerichtsbarkeit für Gemeinschaftsimmaterialgüter als Gesamtentwicklung S. 233-234

„… auf die wesentlichen Grundstrukturen des Gerichtssystems (Beschwerde- und Verletzungsrechtszug sowie …”

Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Art. 225a, 229a EG S. 222-232

„… 222 Ausgestaltung des Gerichtssystems für Gemeinschaftsimmaterialgüter, das „Wie“, kein …” „… Gerichtssystemen der existierenden Gemeinschaftsimmaterialgüter – auch die Befugnis zur Entscheidung über von …”

Das Recht auf effektiven Rechtsschutz S. 136-158

„… Gemeinschaftsgrundrechte begründet wird.671Zweifellos obliegt somit der EG bei der Ausgestaltung des Gerichtssystems und …” „… Gerichten bei der Durchführung des Gerichtssystems – bei letzteren unabhängig davon, welches Gerichtsmodell …” „… Besonderheiten des Gerichtssystems bei gewerblichen Schutzrechten können identische Fragen der Gültigkeit eines …”

Der gemeinschaftliche Sortenschutz S. 46-49

„… .150b) Gerichtssysteme im Rahmen des gemeinschaftlichen Sortenschutzes (1) Der Verordnungsentwurf von …”

Der Grundsatz der Rechtssicherheit S. 158-164

„… Gerichtssystems des EuGVÜ bzw. der EuGVVO mit seiner Vielzahl an möglichen Gerichtsständen beschränkt sich die …”

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 49-55

„… ) hingewiesen werden. b) Gerichtssysteme bezüglich eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster Die …”

Der Verletzungsrechtszug S. 91-100

„… seiner Art her deutlich von den Gerichtssystemen der übrigen Gemeinschaftsimmaterialgüter unterscheidet …”

Das Recht auf Zugang zu einem Gericht S. 104-133

„… zentralisierten Gerichtssystems, siehe EG-Kommission, Future Patent Policy in Europe – Public Hearing 12.07.2006 …” „… (Nicht-)Anerkennung einer „geographischen Zumutbarkeit“ eines zentralisierten Gerichtssystems innerhalb des …”

doi.org/10.5771/9783845209982

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 4 (2001) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Hans-Georg Kamann Das neue GEMEINSCHAFTLICHE GERICHTSSYSTEM nach dem Vertrag von Nizza - auf dem Weg zu einer europäischen Fachgerichtsbarkeit S. 627-648

„… gemeinschaftlichen Gerichtssystems 634a) Bisherige Entwicklung 634b) Zukunftsprognosen 636III. Die Reformen des …” „… desgemeinschaftlichen Gerichtssystems.3 Im Vorfeld der Regierungskonferenz vonNizza hatten sich ein gemeinsames …” „… Strukturveränderungen mit sich gebracht haben, die den Charakter desgemeinschaftlichen Gerichtssystems grundlegend …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2001-4

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Vertrauen und Kontrolle im Privatrecht

Daphne Aichberger-Beig (ed.), Florian Aspöck (ed.), Petra Leupold (ed.), Janine Oelkers (ed.), Stefan Perner (ed.), Martin Ramharter (ed.)

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2010 2014

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Vertrauen in die Gerichtsbarkeit am Beispiel Europäisches Patentgericht S. 365-398

„… ) Schlussfolgerungen betreffend den Einbau vonOptionalitten in GerichtssystemeVor diesem Hintergrund besteht eine klare …” „… . . . . . 394c) Schlussfolgerungen betreffend den Einbau von Optionalittenin Gerichtssysteme …” „… fhren daher auch typischerweise zu tatschlichen Verbesserun-gen des Gerichtssystems.2. Konstitutive …”

doi.org/10.5771/9783415050372

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 52 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-3198

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Matthias Amort Zur Vorlageberechtigung des Europäischen Patentgerichts: Rechtsschutzlücke und ihre Schließung S. 56-79

„… )23 zu schaffenden Gerichtssystems ab, da es beim Beschluss über die Verstärkte Zusammenarbeit nur um …” „… in den Blick genommene Gericht stehe außerhalb des in Art. 19 Abs. 1 EUV vorgesehenen Gerichtssystems …” „… Gericht arbeitet als gemeinsames Gericht der Vertragsmitgliedstaaten und Teil ihres Gerichtssystems – wie …”

Jan Philipp Schaefer Die Europäische Menschenrechtskonvention als Faktor der europäischen Integration S. 80-105

„… “ nicht notwendig den Grundrechtsschutz stärkt, sondern auch Blockaden innerhalb des Gerichtssystems …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2017-1

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Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen

Maria Brakalova

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 549 2008

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Zulässigkeitskontrolle und Beschleunigung des Vorabentscheidungsverfahrens S. 186-192

„… So Streinz/Leible, Die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaft – Reflexionen über …” „… Verweis u. a. auf Hirsch, Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen Union?, ZRP 2000, 57 (59 …” „… Reform des Europäischen Gerichtssystems, ZEuP 2000, 860 (864). Weitere Nachweise auch bei Rösler, Zur …”

Reformen durch den Nizza-Vertrag S. 52-64

„… , Die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union, EuZW 1999, S. 750. 53 selbst139 und diverse …” „… Krise“ des europäischen Gerichtssystems bezeichneten Situation,144 bemühte sich die Regierungskonferenz …” „… über die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaften, abgedruckt als Sonderbeilage zu …”

Zusammenfassende Bewertung der Rechtsvergleichsobjekte S. 110-112

„… Rahmen der Diskussion über Reformen des europäischen Gerichtssystems erörtert. Vgl. z. B. Rösler, Zur …” „… Zukunft des Gerichtssystems der EU-Entwicklungstendenzen des EuGH zum Supreme Court Europas, ZRP 2000, 52 …”

Verfassungsgerichtliche Gegebenheiten in den drei Staaten S. 108-110

Belgien S. 155-158

„… , Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen Union?, ZRP 2000, 57 (59); Rösler, Zur Zukunft des …” „… Gerichtssystems der EU – Entwicklungstendenzen des EuGH zum Supreme Court Europas, ZRP 2000, 52 (55 f …”

Schweiz S. 158-161

Schlussüberlegungen zur Zukunft des EuGH als Europäisches Verfassungsgericht und des Verhältnisses „nationale Verfassungsgerichte - EuGH - EGMR“ S. 335-363

„… . Hakenberg, Waltraud: Vorschläge zur Reform des Europäischen Gerichtssystems, ZEuP 2000, 860-872. Häberle …” „… : Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen Union?, ZRP 2000, 57-60. Hitzel-Cassagnes, Tanja: Der …” „… (46), 242-254. Rabe, Hans-Jürgen: Zur Reform des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaften, EuR …”

Zusammenfassung S. 194-195

„… Rechtsmittelgericht, 2003, S. 170 ff. m. w. N. 791 Vgl. u. a. Rösler, Zur Zukunft des Gerichtssystems der EU …”

Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse der Arbeit S. 331-334

„… Reform des europäischen Gerichtssystems durch den Nizza-Vertrag hat die Weichen für eine solche Stärkung …”

Einführung eines Filterverfahrens für die Rechtsmittelverfahren S. 192-194

„… , Zur Zukunft des Gerichtssystems der EU – Entwicklungstendenzen des EuGH zum Supreme Court Europas, ZRP …”

Sicherstellung einer Repräsentanz der nationalen Rechtsordnungen in den übrigen Verfahren S. 183-186

„… So Streinz/Leible, Die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaft – Reflexionen über …”

Der EuGH als multifunktionales Gericht S. 43-52

„… gemeinschaftlichen Gerichtssystems dieses Verständnis unterstützen (2.). 1. Der EuGH als multifunktionales Gericht …”

Funktions- und Leistungsfähigkeit der Justiz S. 234-278

„… Ära eingeführte Zweiinstanzlichkeit des bulgarischen Gerichtssystems1136 wurde bis Mitte der 90er …”

Kanada S. 134-147

„… Ablehnung gegenüber der Etablierung eines dualen Gerichtssystems, wie es in den USA vorhanden ist …”

Die Kompetenzgericht-Debatte – ein Indiz für die Reformbedürftigkeit der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit S. 64-79

„… Gerichtssystems künftig durch kurzfristige, konzeptionelle Fehlinitiativen in eine Schräglage rutschen könnte.194 …”

Reformen im Bereich des Vorabentscheidungsverfahrens S. 293-329

„… Reflexionspapier v. 28.5.1999 über die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union, abgedruckt in der EuZW …”

doi.org/10.5771/9783845207131

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Individualrechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren

Patricia Thomy

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 347 2009

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Verbesserungen durch die Umsetzung der im Vertrag von Nizza geschaffenen Möglichkeiten zur Reform des Rechtsschutzsystems S. 223-232

„… , Reform des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 195, 197, 201; Wegener, DVBl 2001, 1258 …” „… Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 195, 202; Schima, Vorabentscheidungsverfahren, S. 118. 227 …” „… , 440 f.; Lipp, NJW 2001, 2657, 2662; Rabe, Reform des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… , Bericht der Reflexionsgruppe über die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaften, EuGRZ …” „… Gerichtssystems der Europäischen Union – Reflexionspapier des EuGH, veröffentlicht am 28.5.1999, EuZW 1999, S. 750 …” „… Gerichtssystems der Europäischen Union? ZRP 2000, S. 57 – 60. Ders., Der Europäische Gerichtshof – Das unbekannte …”

Mögliche Änderungen des Vorabentscheidungsverfahrens: Gratwanderung zwischen Erweiterung des Individualrechtsschutzes und Grenzen der Belastbarkeit der europäischen Gerichtsbarkeit S. 252-262

„… des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 195, 203. 1259 So Jacqué/Weiler, CMLR 27 …” „… ziehen.1271 Reform des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 195, 202 f.; Schwarze, DVBl …”

Zuständigkeit des Gerichtshofs S. 51-55

„… : Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 204, 208 ff.; Rabe, Reform des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg …”

Qualität des dezentralen Individualrechtsschutzes S. 137-166

„… , Individualrechtsschutz, S. 17, 24; Pache/Knauff, NVwZ 2004, 16; Rabe, Reform des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS …” „… des Gerichtssystems, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 195, 199. Schlussanträge sind nicht mehr …”

doi.org/10.5771/9783845220246

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Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung wegen judikativen Unrechts in Deutschland und im Vereinigten Königreich

Friedrich Schütter

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 73 2012

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Schwierigkeiten bei der Bestimmung eines für die Entscheidung über die Staatshaftung zuständigen Gerichts S. 181-189

„… Gerichtssystems und der Geltung der stare decisis-Doktrin ergeben. 1. Einheitliches Gerichtssystem Eine …” „… Besonderheit des englischen Gerichtssystems liegt darin, dass keine Trennung zwischen Zivil- und …” „… solchen Präjudiziensystems ist die Existenz eines hierarchisch aufgebauten Gerichtssystems.907 Ziele der …”

Flut von Haftungsprozessen bei Ausweitung des gemeinschaftsrechtlichen Haftungsgrundsatzes S. 189-190

„… bleibt die hierarchische Struktur des Gerichtssystems gewahrt.929 Wie oben ausgeführt, können in dieser …”

Konfrontation statt Kooperation? S. 174-181

„… , 1889, 1890 845 Reflexionspapier des EuGH zur „Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union“ vom …”

Durchführung eines Vertragsverletzungsverfahrens (Art. 258 AEUV) S. 116-124

„… nationalstaatlichen Gerichtssystemen vorliegt, ist eine Aufgabenverteilung zwischen Eingangs-, Berufungs- und …”

doi.org/10.5771/9783845240688

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 46 (2011) Issue 4 ISSN Online: 2942-3198

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Geplantes einheitliches Patentgerichtssystem widerspricht Unionsrecht Gutachten des Gerichtshofes (Plenum) vom 08. März 2011 S. 567-574

„… Gerichtssystems der Union einzugehen, wie sie von den Gründungsverträgen vorgegeben und in der Rechtsprechung des …” „… und des Gerichtssystems der Union. 67 Außerdem ist es Sache des Gerichtshofs, die Autonomie der damit …” „… ist nämlich nicht Teil des in Art. 19 Abs. 1 EUV vorgesehenen Gerichtssystems. Das PG ist eine …”

Matthias Müller Begrenzte Möglichkeit der Gründung eines Europäischen Patentgerichts – Anmerkung zum Gutachten 1/09 des EuGH vom 8.3.2011 – S. 575-579

„… Gerichtshof in früheren Gutachten zur Vereinbarkeit eines völkervertraglichen Gerichtssystems durchaus …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2011-4

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OER Osteuropa Recht

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OER Volume 53 (2007) Issue 6 ISSN Online: 2366-6730

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Vladimir Valentinovic Pejsikov Rechtliche und organisatorische Aspekte der Auswahl, Aus- und Fortbildung der Richter S. 414-429

„… Richterkandidaten und der beruflichen Fortbildung der Mitarbeiter des Gerichtssystems noch dringender geworden …” „… Arbeit des Gerichtssystems, die zu geringe Entlohnung, die erhebliche Belastung der Richter sowie die …” „… zeigt, dass bei der Umwandlung des Gerichtssystems in Russland stets zwei Tendenzen kollidierten. Die …”

Aus Justiz und Rechtsprechung in Osteuropa S. 451-464

„… Regelung das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit des Gerichtssystems (Art. 117 Abs. 2 und 3 Verf …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2007-6

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WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich

Olaf Weber

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 38 2007

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Kriterien für die Bewertung von Gerichten S. 37-39

„… Vergleich von Relevanz ist. Die Betrachtung des Europäischen Gerichtssystems beschränkt sich demnach im …” „… Gerichtssystems beeinflusst dieses entscheidend. Dazu gehört eine historische Betrachtung der Wechselwirkungen von …” „… Rechtsauslegung sichern.39 Für die Evaluation eines Gerichtssystems erscheinen besonders die Aspekte der …”

Methodik und Gang der Untersuchung S. 36-37

„… des Europäischen Gerichtssystems beschränkt sich demnach im Wesentlichen auf den GATT-kongruenten …” „… Streitbeilegungssysteme analysiert werden; der Kontext eines Gerichtssystems beeinflusst dieses entscheidend. Dazu gehört …”

Ergebnis: Interne Urteilswirkungen im Vergleich S. 291

„… nationalstaatliche Maßnahmen gibt es eine interessante Parallele, insofern beiden Gerichtssystemen nicht die …”

Zu erwartende Ergebnisse und Folgerungen daraus S. 39-40

„… Gerichtssystems erscheinen besonders die Aspekte der Rechtssicherheit, der Rechtsgleichheit, der …”

Kontrolle der Rechtseinhaltung: Kommission und Trade Policy Review S. 68-69

„… diese Feststellung gibt Hinweise auf die Beschaffenheit des Gerichtssystems. Die Organstruktur der …”

Verwaltung: Kommission – Sekretariat S. 67-68

„… Gerichtssystems. Die Organstruktur der Gemeinschaft – mit starken Institutionen – deutet darauf hin, dass die …”

Rechtswirkungen der nicht vom DSB angenommenen Berichte S. 290-291

„… Gerichtssystemen nicht die Kompetenz zukommt, sie aus eigener Kraft aufzuheben. Es ergeht hier wie dort nur ein …”

Literaturverzeichnis S. 463-490

„… der Europäischen Gemeinschaften, Die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783845204840

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Reformen des Europäischen Gerichts- und Rechtsschutzsystems

Irene Karper

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 59 2011

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Bisherige Reformansätze S. 87-90

„… Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Union“ vor.465 Etwa zeitgleich wurde von der Kommission im …” „… Bericht der Reflexionsgruppe über die Zukunft des Gerichtssystems der Europäischen Gemeinschaften …” „… zur Regierungskonferenz über die institutionellen Reformen, Reform des Gerichtssystems der …”

Literaturverzeichnis S. 267-278

„… : EuZW 2006, S. 391-393. dies., Vorschläge zur Reform des Europäischen Gerichtssystems, in: ZEuP 2000, S …” „… : Hirsch, FS Iglesias). ders., Dezentralisierung des Gerichtssystems der Europäischen Union?, in: ZRP 2000 …” „… Zukunft des Gerichtssystems der EU, in: ZRP 2000, S. 52-57. Rudolf, Beate, Der Entwurf eines …”

Einführung S. 23-26

„… Menschenrechte andererseits. Obwohl beide Gerichtssysteme auf unterschiedlichen supranationalen Rechtsordnungen …” „… mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen fördert. Beide Gerichtssysteme kommen daher von ihrer Funktion und Bedeutung einer …”

Schlussfolgerungen S. 259-263

„… Zusammenlegung von Spruchkörpern beider Gerichtssysteme würden die Rechtsordnung der EU unberechtigt aus dem …” „… Gerichtssysteme könnte jedoch ein baldiger Beitritt der EU zur EMRK eine wichtige Signalwirkung bedeuten und damit …”

Vorwort S. 7-8

„… Belastung der Gerichtssysteme der Europäischen Gemeinschaften und des Europäischen Gerichtshofs für …”

Änderungen einzelner Verfahrensarten S. 100-145

„… solches Annahmeverfahren ist in einigen nationalen und internationalen Gerichtssystemen integriert, wobei …” „… . Der Vergleich mit dem Annahmeverfahren des US-amerikanischen Gerichtssystems scheitert außerdem an dem …” „… des Gerichtssystems neu zu interpretieren. 651 Er stellte fest, dass sich die Rolle des Gerichtshofs …”

Stärkung der Verantwortung der nationalen Instanzen S. 209-217

„… Effektivität des Rechtsschutz- und Gerichtssystems der EMRK. Ihnen muss mit weiteren Reformen begegnet werden …” „… des Gerichtssystems der EMRK. Als genereller Ansatz für Reformen scheiden sie aus. 2 …”

Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit S. 208-209

„… Gerichtssystems der EMRK. Ihnen muss mit weiteren Reformen begegnet werden. Nachfolgend sind neben der Stärkung …”

Strukturell-institutionelle Defizite S. 92-93

„… Gerichtssystems hin zu einem three tier system wird zwar den Rechtsschutz ergänzen, jedoch zusätzliche Reserven …”

Bilanz S. 255-258

„… Argumente (ungewollte Subordination des unionsrechtlichen Gerichtssystems, formelle und technische Probleme …”

Anhang I: Vorschläge für eine Änderung ausgewählter Vorschriften S. 264-266

„… über die institutionellen Reformen, Reform des Gerichtssystems der Gemeinschaft, KOM(2000) S. 109 v …”

Rechtstatsächliche Veränderungen im Umfeld der Gerichtsbarkeit S. 93-95

„… Gerichtssystems hin zu einem three tier system wird zwar den Rechtsschutz ergänzen, jedoch zusätzliche Reserven …”

Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Gerichtsbarkeit S. 49-51

„… wichtigen Schritt zur Annäherung der Rechtsordnungen. Die Reform des europäischen Gerichtssystems …”

Die wechselseitige Beziehung zwischen Unionsgerichtsbarkeit und EGMR S. 237-240

„… Gerichtssysteme haben in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Eine wesentliche Ursache liegt darin …”

Die Entwicklung des Gerichts- und Rechtschutzsystems S. 27-49

„… der EU im Sinne der Subsidiarität herstellen soll.29 Reformen des Gerichtssystems werden diese …” „… Hauptprobleme des Gerichtssystems an: Die ständig ansteigende Regelungsfülle des Unionsrechts setzt von den …” „… . Die Reform des europäischen Gerichtssystems, respektive des Vorlageverfahrens, wird somit gerade für …”

Stellung und Bedeutung der Gerichtsbarkeit im institutionellen Gefüge S. 51-55

„… einer später zu diskutierenden Umstrukturierung des Gerichtssystems jedenfalls nicht zugunsten des Rates …”

Notwendige Reformen im Falle eines Beitritts der EU zur EMRK S. 246-255

„… verbundenen Autoritätsverlust beider Gerichtssysteme dar. Hierfür spricht schließlich, dass das System des …”

Optimierungsmöglichkeiten der Gerichtsorganisation S. 145-160

„… Architektur des Gerichtssystems aus, die viele erstinstanzliche regionale Gerichte als Außenstellen schafft …”

Funktion und Aufbau des Gerichts- und Rechtsschutzsystems im Überblick S. 55-87

„… Überlastung eines Gerichts oder Gerichtssystems akzeptiert, zumindest über …”

doi.org/10.5771/9783845228976

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Judicial Independence

Hilke Thiedemann

Series: Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa

Volume 22 2007

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Das Gerichtssystem S. 50-61

„… Gerichtssystems teilweise abgeändert oder mit Elementen anderer Rechtsordnungen verknüpft,so daß im Ergebnis ein …” „… neues Gerichtssystem entstanden ist114. Weitere Umstrukturierungen des Gerichtssystems sind durch den …” „… Kanada. Siehe zur Entwicklungdes südafrikanischen Gerichtssystems auch Hahlo/Kahn, The South African …”

Besonderheiten des südafrikanischen Verfassungsprozesses S. 46-50

Terminologie S. 36-38

„… Gerichtssysteme und Gerichtspraxis beider Länder besonders interessant. Hier kann die Rechtskreistheorie auchals …”

Gültigkeit der Rechtskreislehre für das öffentliche Recht S. 32-36

„… des Common Law auf die Gerichtssysteme und Gerichtspraxis beider Länder besonders interessant. Hier …”

Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive S. 134-238

doi.org/10.5771/9783845204048

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Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

Timo Tohidipur

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 571 2008

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Verfassungsauftrag in der EG/EU S. 84-88

„… Instanz wohl die insgesamt wesentlichste Änderung des Gerichtssystems der EU in organisationsrechtlicher …” „… . Ebenso unterstreicht Walter Obwexer, Die Neuordnung des Gerichtssystems nach Nizza, in: Stefan …” „… Hauptthemen der Regierungskonferenz gehörte und keine völlige Umgestaltung des Gerichtssystems mehrheitsfähig …”

„Dramatisches Zwischenspiel“: Die EEA S. 83-84

„… Gerichtssystems der EU in organisationsrechtlicher Hinsicht war.371 5. Verfassungsauftrag in der EG/EU Der …”

Schlußbetrachtung S. 216-220

„… 216D. Schlußbetrachtung Maßgeblich für die Ausgestaltung und Entwicklung des Gerichtssystems der …”

Literaturverzeichnis S. 221-243

„… Benelux-Staaten, Köln/Berlin/Bonn/ München, 1983. Obwexer, Walter, Die Neuordnung des Gerichtssystems nach Nizza …”

doi.org/10.5771/9783845209920

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Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Georg Borges

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

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Der amerikanische Zivilprozeß S. 395-399

„… inDeutschland bestehen in den USA zwei eigenständige Gerichtssysteme nebeneinander: die Gerichtsbarkeit des …” „… Bundes einerseits, die Federal Courts, dieGerichtssysteme der Bundesstaaten andererseits.1 Beide …” „… Gerichtssysteme verfügen über einen vollen Instanzenzug, der auf Bundesebene sowie in den meisten Bundesstaaten …”

doi.org/10.5771/9783845206196

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