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Europa von A bis Z

Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

2016

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Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… : http://www.curia.europa.eu Gerichtshof der Europäischen Union | 287 Der Gerichtshof der Europäischen Union umfasst den …” „… eine zusätzliche Instanz für bestimmte 288 | Gerichtshof der Europäischen Union Klageverfahren war v.a …” „… → Gerichtshof der Europäischen Union | 289 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP) oder nur in sehr …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… der EU zur EMRK fertig gestellt. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seinem …” „… Europarat. Der seit den 1970er Jahren diskutierte Beitritt der → Europäischen Union zur EMRK wurde durch den …” „… und wie der Beitritt stattfinden soll, ist damit wieder völlig offen. Der Europäische Gerichtshof für …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… : http://www.curia.europa.eu Gerichtshof der Europäischen Union | 287 …” „… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… Sicherheitspolitik: Cybersicherheitsstrategie der Europäischen Union – ein offener, sicherer und geschützter …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) einzuleiten. Seit dem Vertrag von Maastricht kann …” „… Maßnahmen. Sie überwacht die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen …” „… Umsetzung. Sie steht damit „im Herzen der Union“. 172 | Europäische Kommission Geschichte Die Institution …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… . Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte konsequenterweise in seiner anfänglichen …” „… Europäischen Union, in: Abl. der EU, Nr. C 326, 26.10.2012, S. 391-407. Ziel: Sicherung der politischen …” „… Meyer (Hrsg.): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Aufl., Baden-Baden 2014 • Hannes Rathke …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… Strukturrahmen der EU, von der Zuständigkeit des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ausgeklammert und …” „… Ministerpräsidenten Leo Tindemans, ein Gesamtkonzept zur Umwandlung der EG in eine „Europäische Union“ zu erarbeiten …” „… Begründung der „Europäischen Union“ mit dem Vertrag von Maastricht Die Erfüllung der Verpflichtungen der EEA …”

Peter Becker Sozialpolitik S. 386-391

„… - und Sozialpolitik unterstrichen. Rechtsprechung des EuGH: Der → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …” „… • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte • Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 505-516

„… Konservativen und Reformisten AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AFCO Ausschuss für …” „… ) ALDE Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa AM Armenien AMIS Mission der Afrikanischen Union …” „… der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo ASBL internationalen …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… → Gerichtshofes der Europäischen Union kontinuierlich beschleunigt wurde. In den späten 1960er und 1970er Jahren …” „… seines Parlaments oder einer Kammer Klage vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union wegen Verletzung …” „… von der Groben/Jürgen Schwarze/Armin Hatje: Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über die …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) S. 82-89

„… uneingeschränkte Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eröffnet. Rechtsakte im Rahmen der …” „… beteiligten Partner einen verbindlichen Handlungsrahmen. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der …” „… Europäischen Union unterstreicht, dass die sich aus den Assoziierungsabkommen ergebenden Pflichten verbindlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Nomos Werner Weidenfeld | Wolfgang Wessels [Hrsg.] Europa von A bis Z Taschenbuch der …” „… europäischen Integration 14. Auflage Europa von A bis Z Taschenbuch der europäischen Integration …”

Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 415-417

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 1-390 …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… S. 224 Europäisches Parlament S. 231 Gerichtshof der Europäischen Union S. 287 Hoher Vertreter der …” „… der EU S. 118 Differenzierte Integration S. 125 Europäische Identität S. 167 Europäische Union S …” „… , Institutionen und Ämter der Europäischen Union Agenturen S. 58 Ausschuss der Regionen S. 88 Europäische …”

Annemarie Hedderich, Julian Plottka) Agenturen S. 59-62

„… Gemeinschaftsvorgaben. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union verlangt eine restriktive Delegation …” „… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …” „… Verteidigungsagentur (EDA), das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) und das …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… (ER) und seines → Präsidenten sowie der MS, Klagerechte vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… → Hohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, des Rates, des → Europäischen Rates …” „… Gründung der Europäischen Union“ zurückverfolgen. Das EP unterstreicht mit derartigen Initiativen seinen …”

Tobias Kunstein Fiskalvertrag S. 254-256

„… . sekundärrechtlich zu verankern. Diese Vorschrift kann durch den → Gerichtshof der Europäischen Union überprüft und …” „… , Bonn/Baden-Baden, versch. Jg. • Roland Sturm: Die Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Union, in …” „… der europäischen Industrie, Stimulierung wissenschaftlicher Exzellenz, Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) werden gelegt. 07.10.1958 In LU wird der Europäische Gerichtshof …” „… Chronologie 19.09.1946 Churchill ruft in Zürich zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa auf …” „… Monnets Plan zur Integration der europäischen Kohle- und Stahlproduktion vor (Europatag am 9. Mai …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 325-329

„… Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Integrationsstand und …” „… . Ein Prüfstein der Akzeptanz wird sein, ob sich eine Europäische Staatsanwaltschaft etablieren lässt …” „… bei der Beweiserhebung in zivil- oder handelsrechtlichen Verfahren und das Europäische Mahnverfahren …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 391-393

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …” „… , Baden-Baden 2014, S. 241-242 • Christoph Florian: Die europäische Dimension des Sports. Der Unionsrechtsrahmen …” „… Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung der transnationalen Zusammenarbeit bzw. zur Entwicklung einer europäischen Dimension …”

Anke Gimbal Unionsbürgerschaft S. 407-412

„… → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte schon zuvor die Vertragsbestimmungen zur Unionsbürgerschaft …” „… .eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/ citizenship_of_the_union/index_de.htm • http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/welcome Primäres Ziel der Gründung der EG war …” „… “. Vom „Europa der Bürger“ zur Unionsbürgerschaft Die Präambel des EWGV (1958) lieferte mit den Worten …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 338-342

„… Europäischen Union präzisiert und vervollständigt dieses Recht. Der Kulturartikel überträgt der EU die Aufgabe …” „… : Entschließung des Rates zu einer europäischen Kulturagenda, in: Abl. der EU, Nr. C 287, 29.11.2007, S. 1-4 …” „… • Programm „Kreatives Europa“ (2014-2020), in: Abl. der EU Nr. L 347, 20.12.2013, S. 221-237 • Verordnung (EU …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… „Rechtswirkung gegenüber Dritten“ werden somit erstmals der Kontrolle des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 1-390 …”

Frank Schulz-Nieswandt Gesundheitspolitik S. 294-297

„… eigenen exekutiven Rechtschöpfung (jedoch widersprüchlich vom → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Becker: Das Finanz- und Haushaltssystem der Europäischen Union, Wiesbaden 2014. Internet: EU-Haushalt …” „… Europa, KOM(2011) 900. Literatur: Frank Schulz-Nieswandt: „Europäisierung“ der Sozialpolitik und der …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… schloss der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) durch seine auf den gemeinsamen …” „… , MC, ME, MR, PS, TN, TR. Dokumente: Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außenund …” „… : http://eeas.europa.eu/human_rights/guidelines/index_ en.htm Die EU beruht auf den für alle Mitgliedstaaten (MS) verbindlichen Grundsätzen der Freiheit …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… Recht eingeräumt worden, bei Subsidiaritätsverletzungen vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union zu …” „… (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2014, Baden-Baden 2014, S. 145-151 • Diana …” „… ?, Colchester 2015. Internet: http://www.cor.europa.eu 88 | Ausschuss der Regionen Der Ausschuss der Regionen …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… . 263 AEUV) der Prüfung der Rechtmäßigkeit durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH …” „… , Präsident des Europäischen Rates, Präsident der Kommission; der Hohe Vertreter der Union für Au- ßen- und …” „… Präsidenten des ER und dem Präsidenten der → Europäischen Kommission. Der → Hohe Vertreter der Union für …”

Matthias Götz Außenhandelsbeziehungen S. 93-98

„… einzeln ratifiziert werden. Immer wieder musste der → Gerichtshof der Europäischen Union bei …” „… → Europäischen Kommission und den MS zum Verfahren der Verhandlungen und ihres Abschlusses auf. Diese …” „… → Europäische Parlament (EP) Mitgesetzgeber bei allen legislativen Maßnahmen der Außenhandelspolitik, muss …”

Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… einen verbindlichen Handlungsrahmen. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… eines Zusammenwirkens von → Rat, → Europäischer Kommission und → Europäischem Parlament (EP). Der Rat …” „… → Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik). Erlässt der Rat einen Beschluss über den …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… hingegen Klagen privater Akteure vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), die zu einer …” „… “ verglichen. Die rechtliche und bildungspolitische Umsetzung der europäischen Zielvereinbarungen erfolgt auf …” „… .): Jahrbuch der Europäischen Integration 2015, Baden-Baden 2015, S. 171-174. Internet …”

Peter Becker Bildungspolitik S. 104-108

„… Begründung der späteren bildungspolitischen Gemeinschaftsprogramme. V.a. der → Gerichtshof der Europäischen …” „… Hochschulabschlüssen; offene Methode der Koordinierung. Literatur: Karin Amos u.a. (Hrsg.): Europäischer Bildungsraum …” „… „Entwicklung der europäischen Dimension im Bildungswesen“, die „Förderung der Mobilität der Lernenden und …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 321-325

„… Einstimmigkeit im ER voraussetzt. Der → Gerichtshofs der Europäischen Union verfügt über reguläre Jurisdiktion …” „… und mitgliedstaatliche nationale Besonderheiten in der Europäischen Union – zugleich: einige …” „… :// ec.europa.eu/justice/index_de.htm Die Mitgliedstaaten (MS) der EU haben durch den Vertrag von Amsterdam (1999) das Ziel in den EUV …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… als der → Gerichtshof der Europäischen Union in diesem Bereich am 1. Dezember 2014 seine vollen …” „… Identität, staatliche Autonomie und die Entstehung einer Kern-Peripherie-Struktur in der Europäischen Union …” „… Winzen/Frank Schimmelfennig: Vertragsentwicklung und Differenzierung in der europäischen Integration. Nationale …”

Remi Maier-Rigaud Verbraucherpolitik S. 412-415

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… erklärten der → Rat und das EP, auf Vorschlag der Kommission, 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen …” „… , Marktüberwachung, Netz der Europäischen Verbraucherzentren (ECC-Net). Dokument: Verordnung Nr. 254/2014 über ein …”

Sachregister S. 516-521

„… , 482, 493 Gerichtshof der Europäischen Union 83, 90, 95, 105, 108, 113, 130, 138, 178, 185, 216, 226 …” „… Vertreter 273, 279, 375, 504, 505 Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 120 …” „… , 405 Europäische Union 23, 26, 31, 128, 161, 185, 205, 287, 384, 416, 453, 465, 508 Europäische …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… der Jurisdiktion des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) insofern, als dass dieser …” „… i.E., S. 1-17 • Nicolai von Ondarza: Rat der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang …” „… Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration, Baden-Baden, versch. Jg. Internet …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) nach Art. 258 AEUV kann von ihr jedoch nicht eingeleitet werden (Art …” „… Verteidigungspolitik (GSVP) sowie auch die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelte …” „… (2009) wurden EG und EU zur → Europäischen Union verschmolzen und ihr (wie dereinst der EWG/EG …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… Zweikammersystem“ zu. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist hier für die Überwachung der …” „… geänderten Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen …” „… zur EU regelt Art. 49 EUV: Auf Antrag eines europäischen Staates, der die Werte der Union akzeptiert …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… eigenen Positionsverbesserung gegenüber Dritten genutzt wird. Für den → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… Sicherheitspolitik: Cybersicherheitsstrategie der Europäischen Union – ein offener, sicherer und geschützter …”

Anke Gimbal Europarat S. 243-249

„… Ständigen Vertreter regelmäßig in Sachen Menschenrechte (Vollzug der Urteile des Europäischen Gerichtshofs …” „… befeuert eine Unzufriedenheit bei den Unionsbürgern, die die grundlegende Befürwortung der europäischen …” „… Europarat Mitglieder: zurzeit 47 europäische Staaten (einschl. der 28 MS der EU). Gründungsdatum …”

doi.org/10.5771/9783845268170

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Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Henning Nordmann

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Gerichtshof der Europäischen Union S. 285-286

„… Gerichtshof der Europäischen Union eine entscheidende Rolle im Zusammenhang mit der Sicherstellung der …” „… insofern weitestgehend konform mit den Ansichten vonKommission und Rat.Gerichtshof der Europäischen …” „… europäischer Rechtsakte zur Versorgungssicherheit, fungiert der Gerichtshof als Wahrer der Einhaltung der …”

Europäischer Rat S. 284-285

„… Gerichtshof der Europäischen Union eine entscheidende Rolle im Zusammenhang mit der Sicherstellung der …” „… Union für Außen- und Sicherheitspolitik teil.Hinzu tritt der hauptamtliche Präsident des Europäischen …” „… EUV. Im Bereich der zweiten und dritten Säule der früheren Union wurdeder Europäische Rat bereits als …”

Europäisches Parlament und Rat S. 285

Bereichsspezifische Akteure S. 286-290

„… Gerichtshof der EuropäischenUnion angegriffen werden können.1534Die Agentur soll die Zusammenarbeit der …” „… Klimapolitik der Europäischen Union, S. 59.1505 Hermes, in: Britz/Hellermann/Hermes, EnWG-Kommentar, § 57 Rn …” „… Stimmverteilung im Rat der EuropäischenUnion. Die Konsultationen mit den Marktbeteiligten müssen dabei …”

Die Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon S. 241-279

„… (605). Hierzu näher Pröfrock, Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/Europäischen …” „… Union/Europäischen Gemeinnschaften, S. 101.1395 Grunwald, Das Energierecht der Europäischen Gemeinschaften, S. 538 ff …” „… . So hatte der Gerichtshof in seiner AETR-Rechtsprechung die Fähigkeitder Union sich nach außen …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung im europäischen „soft law" S. 386-387

„… dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Gerichtshof der EuropäischenUnion existieren ferner einige …” „… des Staates, sondern auch von einer Gewährleistungsverantwortung der EU gesprochen werden.Europäische …” „… AkteureAuf europäischer Ebene wirkt eine Vielzahl von Akteuren zur Sicherstellung derErdgasversorgung mit, so …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… UmweltEU Europäische UnionEuGH Gerichtshof der Europäischen UnionEuGRZ Europäische …” „… of Energy RegulatorsAEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Uniona. F. alte FassungAG …” „… Grundrechte-ZeitschriftEuR EuroparechtEUR EuroEUV Vertrag über die Europäische UnionEuZW Europäische Zeitschrift für …”

Die Rechtslage vor dem Vertrag von Lissabon S. 237-241

„… , Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/Europäischen Gemeinschaften, S. 64 ff.1250 Vgl. Fischer …” „… existierten.H.I.1231 Vgl. auch Schulenberg, Die Energiepolitik der Europäischen Union, S. 57.237Die Rechtslage vor …” „… Solidaritätsprinzip in der Europäischen Union und seine Grenzen,S. 54ff.; Rossi, in: Calliess/Ruffert …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 385-386

„… Parlament, dem Rat und dem Gerichtshof der EuropäischenUnion existieren ferner einige bereichsspezifische …” „… einer Gewährleistungsverantwortung der EU gesprochen werden.Europäische AkteureAuf europäischer Ebene …” „… dabei der Europäischen Kommission aufgrund ihres Initiativmonopolswesentliche Bedeutung zu, so dass …”

Aufgaben und Befugnisse der ACER S. 340-342

„… Europäischen Union Klage erhoben werden kann.1792Der Agentur kommt darüber hinaus zum einen eine …” „… näherBrenner, Die Agenturen im Recht der Europäischen Union, in: Festschrift für Hans-Werner Rengeling …” „… , Die Agenturen im Recht der Europäischen Union, in: Festschrift für Hans-Werner Rengeling – „Europa im …”

Stellungnahme S. 290

„… Gestaltungs- oder Bindungswirkung haben, vor dem Gerichtshof der EuropäischenUnion angegriffen werden können …” „… ausgestattete unabhängige Einrichtung der Union dar,1533 die in Gestalt desVerwaltungs- und des …” „… sicherenEnergieversorgung in der EU beitragen.StellungnahmeEbenso wie auf deutscher Ebene ist auch auf europäischer Ebene …”

Europäische Akteure S. 386

Stichwortverzeichnis S. 417-424

„… 219 f.Gerichtshof der Europäischen Union285 f.Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht 57 ff.Geschlossene …” „… der Europäischen Union 285Regeln 75Regulierung– Grundtypen der Regulierung 121 ff.– Regulierte …” „… Verbund der Fernleitungsnetzbetreiber für Gas 282, 344Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik …”

Vorwort S. 5-18

„… Kommission2. 283Europäischer Rat3. 284Europäisches Parlament und Rat4. 285Gerichtshof der Europäischen Union5 …” „… BegriffsbestimmungII. 236Sicherstellung der Erdgasversorgung als Unionsaufgabe und UnionszielH. 237Sicherstellung der …” „… Erdgasversorgung als UnionszielI. 237Die Rechtslage vor dem Vertrag von Lissabon1. 238Aufgaben und Ziele der …”

Literaturverzeichnis S. 393-416

„… / Fischer, Severin: Die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union,Baden-Baden 2008.Geden, Oliver …” „… , Meinhard: Das Recht der Europäischen Union-Kommentar, Bd.3, 40. Ergänzungslieferung, München Oktober 2009 …” „… . Zitiert: Bearbeiter, in: Grabitz/Hilf,Das Recht der Europäischen Union-Kommentar, Bd. 3, nach Art. und …”

doi.org/10.5771/9783845236964

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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

2022

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Johannes Eisenbarth Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) S. 347-348

„… Kritik.Informationen: https://curia.europa.euJohannes Eisenbarth347 Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Europäischen Union (EuGH) Der EuGH mit Sitz in Luxemburg ist das rechtsprechende Organ der → Europäischen Union …” „… EUV [Vertrag über die Europäische Union]) sowie der von den Gemeinschaftsorganen erlassenen …”

Harald Löhlein Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) S. 265-266

„… die Entscheidung »Cassis-de-Dijon« des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) von 1979 ein. Sie …” „… : www.ecre.orgHarald LöhleinEuropäischer Gerichtshof → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)Europäischer …” „… FlüchtlingspolitikEuropäischer Binnenmarkt ist der gemeinsame Wirtschaftsraum der Mitgliedstaaten der → Europäischen Union (EU …”

Andreas Bartels Europäischer Sozialfonds Plus (EFS+) S. 266

„… Brüssel.Informationen: www.ecre.orgHarald LöhleinEuropäischer Gerichtshof → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… . Diese richtet sich an alle Regionen und Städte in der → Europäischen Union (EU), um die Schaffung neuer …” „… Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ist ein beratendes Nebenorgan der → Europäischen Union (EU). Er …”

Monika Büning Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) S. 266-267

Uwe Klerks Gerichtshilfe S. 346-347

„… Beschlussverfahren verwertet wird.Uwe KlerksGerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Der EuGH mit Sitz in Luxemburg …” „… Kritik.Informationen: https://curia.europa.euJohannes Eisenbarth347 Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) …” „… ist das rechtsprechende Organ der → Europäischen Union (EU) und »sichert die Wahrung des Rechts bei …”

Melanie Kößler Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) S. 264-265

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) von 1979 ein. Sie besagte, dass Waren, die in einem Mitgliedstaat …” „… hat der Rat Ende 2018 eine neue »Jugendstrategie der Europäischen Union 2019–2027« verabschiedet. Die …” „… Einhaltung der Konventionsrechte ein ständiger Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in …”

Hans-Georg Wicke Europäische Jugendpolitik S. 263-264

„… jugendpolitischen Strategien, Programme und Initiativen der → Europäischen Union (EU) und des → Europarats. Die …” „… Zusammenarbeit der EU bis 2019 hat der Rat Ende 2018 eine neue »Jugendstrategie der Europäischen Union 2019–2027 …” „… abgebaut werden. Als »Unionsbürger« weitete sich der Umfang der G. aus: Der freie »Schengen-Raum« ließ die …”

Stephanie Scholz Dienstleistungsfreiheit S. 191-192

„… Charakter haben, sind nach der Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) nicht nur …” „… → AmtsgeheimnisDienstleistungsfreiheit Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) zählt die D. zu den …” „… Kapitalverkehrsfreiheit sowie die → Personenfreizügigkeit in der → Europäischen Union (EU) umgesetzt werden können.Eine …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… die R. des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) von zunehmender Bedeutung.Michael …” „… über die Europäische Union (EUV) ist Rechtsstaatlichkeit grundlegender Wert der → Europäischen Union …” „… , durch Art. 23 Abs. 1 GG zur Bedingung der europäischen Integration gemacht, in Art. 28 Abs. 1 GG den …”

Nadia Kutscher Digitalisierung S. 192-193

„… Charakter haben, sind nach der Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) nicht nur …” „… Kapitalverkehrsfreiheit sowie die → Personenfreizügigkeit in der → Europäischen Union (EU) umgesetzt werden können.Eine …” „… berücksichtigen (vgl. Fall Schnitzer, Europäischer Gerichtshof, Entscheidung v. 11.12.2003, C-215/01). Die …”

Melanie Kößler Dublin III-Verordnung S. 200

„… → Europäischen Union (EU) sowie in Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein (Dublin-Staaten) unmittelbar …” „… www.eur-lex.europa.eu). Die D. trat am 19.7.2013 in Kraft und gilt als EU-Verordnung in allen Mitgliedstaaten der …” „… Dublin-Staat zuständig, wo die/der Asylsuchende erstmals europäischen Boden betreten und einen Asylantrag …”

Johannes Eisenbarth Europäischer Binnenmarkt S. 265

„… die Entscheidung »Cassis-de-Dijon« des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) von 1979 ein. Sie …” „… FlüchtlingspolitikEuropäischer Binnenmarkt ist der gemeinsame Wirtschaftsraum der Mitgliedstaaten der → Europäischen Union (EU …” „… die Konventionsstaaten wie auch für die → Europäische Union, die einen Beitritt zur EMRK …”

Jonathan I. Fahlbusch Bundesverfassungsgericht (BVerfG) S. 139

„… im Verhältnis zum → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gibt es grundlegende …” „… Gerichtshof des Bundes (§ 1 BVerfGG [Bundesverfassungsgerichtsgesetz] – vom 12.3.1951, i.d.F. der …” „… Menschen mit Behinderung, insgesamt gibt es in der Lebenshilfe über 12.000 Mitglieder mit geistiger …”

Heike Drees Drogenberatung S. 199-200

„… Mitgliedstaaten der → Europäischen Union (EU) sowie in Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein …” „… europäischen Parlaments und des Rates vom 26.6.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung …” „… Dublin-Staat zuständig, wo die/der Asylsuchende erstmals europäischen Boden betreten und einen Asylantrag …”

Felix Welti Menschenrechte S. 589

„… Europäischen Union).International wurden M. zunächst nur grundsätzlich deklariert (Allgemeine Erklärung der M …” „… der M. grundlegender Wert der → Europäischen Union (EU) (siehe auch → Charta der Grundrechte der …” „… Verletzung der EMRK kann von Einzelnen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg …”

Stephanie Scholz Europäische Grundfreiheiten S. 262-263

„… Gemeinschaften (EG) → Europäische Union (EU)Europäische Grundfreiheiten Die Rolle der vier G. der → Europäischen …” „… (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Sie sind die Grundlage für eine freiheitliche …” „… jugendpolitischen Strategien, Programme und Initiativen der → Europäischen Union (EU) und des → Europarats. Die …”

Michael Bolowich Durchsuchung S. 200-201

Stephanie Scholz Niederlassungsfreiheit S. 614

„… , 4.6.1997, C-70/95) hat der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die staatliche, den Markt …” „… → Europarat und der → Europäischen Union exisitieren Akkreditierungsverfahren für NRO.Monika …” „… Abs. 2h AEUV [Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union]). Im Fall Sodemare (vgl. EuGH …”

Peter Herrmann Europäisches Sozialmodell S. 269-270

„… Lebensbedingungen der Bevölkerung in der → Europäischen Union (EU) ernsthaft thematisiert wurde. Dies stand auch in …” „… Sozialfonds Plus (EFS+)Europäische Union (EU) Die EU erhielt im Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat …” „… ) und den »Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union« (AEUV). Die EU wurde damit zur …”

Dorette Nickel Personalrat S. 643

„… Inländergleichbehandlung erfahren. Mittlerweile hat sich die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… ist in den Art. 45 ff. AEUV und 49 ff. AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union …” „… Sicherheit und der Gesundheit. Erst im Jahr 2004 kam es zur Verabschiedung der europäischen …”

Martin Lichte European Social Network (ESN) S. 272-273

„… Gemeinden und Regionen Europas sowie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Eine wichtige …” „… Exzellenz im Bereich der sozialen Dienstleistungen in ganz Europa.Martin LichteEU-SILC (European Union …” „… Ausgrenzung vor. E. wird seit 2005 in den Mitgliedstaaten der → Europäischen Union durchgeführt. Um die …”

Christian Bühler Universelles Design S. 938

„… Europäischen Union (EuGH) die Auslegung des Rechts der Unionsbürger/innen auf Freizügigkeit konkretisiert und …” „… und Benutzung. Als praxisorientierte Vorgehensweise kann die von der → Europäischen Union …” „… anderen Mitgliedstaat abgeleitet (→ Sozialhilfe in der Europäischen Union).Ilka WölfleUniverselles Design …”

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

„… die R. des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) von zunehmender Bedeutung.Michael …” „… → Gesetzgebung (Legislative) und Regierung und Verwaltung (Exekutive). Kernaufgabe der R. ist die Entscheidung …” „… Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt«. R. unterliegt von …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… UnionEUD European Union of the DeafEuGH Gerichtshof der Europäischen UnionEUPAN Europäisches Netzwerk …” „… Vertrauensärztlicher DienstVAEU Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen UnionVAfK Verband Väteraufbruch für …” „… über die Arbeitsweise der Europäischen Uniona.F. alte FassungAfA Agentur für ArbeitAFET …”

Jeanne Nicklas-Faust Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. S. 138-139

„… überprüfbar. Über seine Kompetenzen im Verhältnis zum → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gibt es …” „… Mitgliedsorganisationen sind Träger von → Einrichtungen und Diensten auf allen Arbeitsfeldern der Behindertenhilfe. In 60 …” „… Unterstützung und → Beratung der Betroffenen bilden das Fundament der Verbandsarbeit. Als Fachverband verknüpft …”

Sophie Baumann Bundesvertriebenengesetz (BVFG) S. 139-140

Ilka Wölfle Unionsbürgerschaft S. 937-938

„… Ausgestaltung. Daneben hat der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Auslegung des Rechts der …” „… . Die Vorstellung, dass Bürger/innen der → Europäischen Union (EU) das Recht auf Freizügigkeit nur in …” „… → Europäischen Union vorgeschlagene priorisierte Folge von drei Strategien angesehen werden: zunächst der …”

Jeanne Nicklas-Faust Menschen mit geistiger Behinderung S. 588-589

„… Abs. 2 GG). Nach Art. 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) ist die Achtung der M …” „… . grundlegender Wert der → Europäischen Union (EU) (siehe auch → Charta der Grundrechte der Europäischen …” „… Verletzung der EMRK kann von Einzelnen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg …”

Frank Ehmann Menschenwürde S. 589-590

Monika Büning Nichtregierungsorganisationen (NRO) S. 613-614

„… ]). Im Fall Sodemare (vgl. EuGH, 4.6.1997, C-70/95) hat der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH …” „… den → Vereinten Nationen (UN), beim → Europarat und der → Europäischen Union exisitieren …” „… Gewährung von → Beihilfen (vgl. Art. 50 Abs. 2h AEUV [Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union …”

Dörthe Gatermann Niedrigschwellige Angebote und Leistungen S. 614-615

Frank Schulz-Nieswandt, Remi Maier-Rigaud Europäische Sozialpolitik S. 268-269

„… der Erweiterung und Vertiefung der → Europäischen Union (EU) hinweg entfaltete sich in der Logik …” „… Dynamik des → Gerichtshofs der EU (EuGH) im Verhältnis zum Europäischen Parlament resultiert.Die Covid …” „… Europäische Soziale Arbeit bezieht sich sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis auf ein …”

Eva Maria Hohnerlein Europarat S. 271-272

„… → Europäischen Union (EU). Der E. beschäftigt sich mit allen Aspekten der europäischen Gesellschaft mit Ausnahme …” „… zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, dem Gremium der Staats- und Regierungschefs der …” „… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Eine wichtige Rolle spielen die rund 400 internationalen …”

Marius Isenberg European Anti-Poverty Network (EAPN) S. 272

„… Gemeinden und Regionen Europas sowie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Eine wichtige …” „… → Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) von 1950 mit ihren 16 …” „… Rechtspraxis harmonisieren oder Mindeststandards in Europa gewährleisten. Der E. bietet ein Forum zur …”

Stephanie Scholz Personenfreizügigkeit S. 643-644

Joachim Merchel Personalmanagement S. 642-643

„… Inländergleichbehandlung erfahren. Mittlerweile hat sich die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… und 49 ff. AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) geregelt. Ausgangspunkt war …” „… Sicherheit und der Gesundheit. Erst im Jahr 2004 kam es zur Verabschiedung der europäischen …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Europäischer Gerichtshof → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)Europäischer Sozialfonds Plus (EFS …” „… Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) (Johannes Eisenbarth) 347Gerichtsvollzieher/in …” „… → PersönlichkeitCharta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) (Felix Welti) 149Chronische Krankheiten (Doris …”

Verena Lingg UN-Kinderrechtskonvention (KRK) S. 938-939

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… . Wegen der Europäisierung der Rechtsordnung ist die R. des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH …” „… Schutzvorschriften für die Leibesfrucht enthalten. Von der R. zu unterscheiden sind beispielsweise die …” „… → Ehemündigkeit sowie die Religionsmündigkeit. Die Grundrechtsfähigkeit kann im Einzelfall über den Rahmen der R …”

Heiko Habbe Abschiebungshaft S. 2

„… Verstoß gegen die → Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten …” „… in gesonderten Einrichtungen, getrennt von Strafgefangenen, unterzubringen (→ Gerichtshof der …” „… Europäischen Union [EuGH], Rs. C-473/13, vom Bundesgesetzgeber bis 2022 außer Kraft gesetzt). Familien ist im …”

Ulrich Becker Internationales Sozialrecht S. 454-455

„… ). Vom Völkerrecht ist das Recht der → Europäischen Union (EU), das unmittelbar gilt und …” „… Aufhebung der Verordnung [EG] Nr. 1347/2000) bzw. Brüssel II b-Verordnung (Verordnung [EU …” „… , das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der …”

Katharina Koufen Internationale Vergleichsstudien S. 455-456

„… ). Vom Völkerrecht ist das Recht der → Europäischen Union (EU), das unmittelbar gilt und …” „… global und in der Region IFSW Europa durch den → Deutschen Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. (DBSH …” „… Gerichtshofs) im Sozialrecht v.a. die völkerrechtlichen Verträge eine Rolle spielen. Dabei kann …”

Thomas Stähler Gemeinsame Empfehlungen S. 340

„… Körperschaft Bindungswirkung.Nach einigen Grundsatzentscheidungen des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… stimmt sein, dass das Vorliegen der satzungsmäßigen Voraussetzungen für die Steuervergünstigung …” „… ) alle Voraussetzungen für die G. erfüllen. Die tatsächliche Geschäftsführung der Körperschaft muss auf …”

Heiko Habbe Abschiebung S. 1-2

„… in gesonderten Einrichtungen, getrennt von Strafgefangenen, unterzubringen (→ Gerichtshof der …” „… Europäischen Union [EuGH], Rs. C-473/13, vom Bundesgesetzgeber bis 2022 außer Kraft gesetzt). Familien ist im …” „… 24-Stunden-Pflege → Live-in-CareAbklärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung Die Prüfung …”

Hans-Otto Burschel Abstammung S. 2-3

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… Körperschaft Bindungswirkung.Nach einigen Grundsatzentscheidungen des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… , Bürgerhelfer/innen und Verbandsvertreter/innen unter Leitung der Kommune zusammen. Im Leistungserbringerverbund …” „… übernehmen, also keinen Menschen wegen Art oder Schwere der psychischen Erkrankung abweisen. Seit 2006 gibt …”

Dominik Roters Gemeinsamer Bundesausschuss S. 340-341

doi.org/10.5771/9783748911784

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Der geeignete Richter

Udo Tietjen

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 181 2022

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F. Richter am Gerichtshof der Europäischen Union S. 245-258

„… Richter am Gerichtshof der Europäischen UnionEU-RechtDer Gerichtshof der Europäischen Union ist das …” „… Streitsachen im Bereich des öffentlichen Dienstes der Europäischen Union. Der Gerichtshof der Europäischen …” „… Gerichtshofs der Europäischen Union festgelegt (Art. 254 AEUV). Nach Art. 48 Buchstabe c) EuGHSatz besteht das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… MagistratureEU Europäische UnionEuG Gericht (der Europäischen Union)EuGH Gerichtshof der Europäischen …” „… UnionEuGHSatz Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen UnionEuGH VerfO Verfahrensordnung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 242Richter am Gerichtshof der Europäischen Union …”

I. Rechtsvergleich S. 275-284

„… nationale Dogmatik sowie dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem Europäischen Gerichtshof für …” „… die Auswahl der deutschen Richter am Gerichtshof der Europäischen Union dem Auswahlverfahren für die …” „… VI.VI. Gerichtshof der Europäischen Union281oder Richters abzugeben (so § 57 Abs. 1 DRiG für die …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… Mahrenholz, S. 831 (847 f.).II. Gerichte der Länder293Gerichtshof der Europäischen UnionDemokratische …” „… LegitimationDie demokratische Legitimation der Richter des Gerichtshofs der Europäischen Union ist schwach.656 Die …” „… Richter des Gerichtshofs der Europäischen Union, dessen Entscheidungen Rechtswirkungen für alle …”

L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… erfolgt anschließend eine Betrachtung der Auswahl der Richter am Gerichtshof der Europäischen Union und …” „… Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union890 und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… der Richter des Gerichtshofs der Europäischen UnionEs erscheint sinnvoll, die Auswahlverfahren zum …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… beim Bundespräsidenten stelle.835Richter des Gerichtshofs der Europäischen UnionAusschreibung und …” „… wird es beim Gerichtshof der Europäischen Union und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …” „… 2014, 529 (536).837 Siebert, S. 266.III. Richter des Gerichtshofs der Europäischen Union339Beteiligung …”

G. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 259-268

„… des Gerichtshofs der Europäischen Union zum einen auf der Ebene der Unterzeichnerstaaten und zum …” „… Gerichtshof der Europäischen Union in dem dann im Jahre 2009 eingeführten § 1 Abs. 3 RiWG durch die …” „… Kontrollmechanismus vom 11.05.1994 in Art. 19 EMRK der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als ständiger …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… , Christian /Ruffert, MatthiasEUV/AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer …” „… auszuschließen“, ZRP 2001, 480Grabitz, Eberhard /Hilf, Meinhard /Hilf, MeinhardDas Recht der Europäischen Union …” „… Rechtsschutz der Europäischen Union durch den Vertrag von Lissabon, DÖV 2009, 61Schröder, Meinhard …”

A. Einleitung S. 1-8

„… sowie für Richter am Gerichtshof der Europäischen Union und am Europäischen Gerichtshof für …” „… für Richter am Gerichtshof der Europäischen Union und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …” „… Besetzung der obersten Gerichtshöfe“5, „politischem und auch parteipolitischem Einfluss“6, „Fouls bei der …”

E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten S. 193-244

„… Bestimmung dieser Staaten beruht darauf, dass sie alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind oder …” „… -traditionen gegeben hat, ist durch ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union eine gewisse …” „… Deutschland. Jedoch ist auch dort durch die ehemalige Mitgliedschaft in der Europäischen Union eine gewisse …”

D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… gilt im Übrigen auch für die Richterauswahl des Gerichtshofs der Europäischen Union235 und des …” „… Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes)Mit der Regelung in Art. 95 Abs. 2 GG hat der …” „… Verfassungsgeber das politische Element bei der Auswahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes anerkannt …”

doi.org/10.5771/9783828878730

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Das konzeptionelle Verhältnis von EuGH und EGMR

Jan Hendrik Wiethoff

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 550 2008

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Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Union S. 227-228

„… . Urteile des Gerichtshofes der Europäischen UnionEuGH, Rs. 26/62, van Gend & Loos, Slg. 1963, 1, 24EuGH, Rs …” „… . 1974, 491 (Nold)228III. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für MenschenrechteEGMR, Urteil vom …” „… , Slg. 2002, I-9011, Rn. 27-29.EuGH, Urteil vom 20.02.2001, Mannesmannröhren-Werke AG./.Kommission der …”

Literaturverzeichnis S. 217-226

„… , Norbert/Borowski, Martin: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union,Handreichungen und Sitzungsprotokolle …” „… , Meinhard: Kommentar zur Europäischen Union.Vertrag über die EU; Vertrag zur Gründung der EG,München 1995 …” „… : Steigerungsform der europäischen Union: Eine europäische Verfassung, in: Verfassungsrecht im Wandel …”

Die aktuelle Praxis S. 38-39

„… verschärft177. Zum einen haben sich dieKompetenzen der Europäischen Union im Gefolge von Maastricht und …” „… den Grundrechtsschutz in der EuropäischenUnion, S. 169; Molthagen, Das Verhältnis der EU-Grundrechte …” „… Grundrechtsschutz in der EuropäischenUnion, S. 168 f.; Molthagen, Das Verhältnis der EU-Grundrechte zur EMRK, S. 217 …”

Das bisherige Schrankensystem des EuGH S. 150-169

„… Streitigkeiten bei seiner Auslegung auch die Besonderheiten der Europäischen Union – den gemeinsamenMarkt …” „… Menschenrechtskonvention, München 2003, S. 46.1021 Hohmann, Die Charta der Grundrechtre der Europäischen Union- Ein …” „… Grundrechtre der Europäischen Union- Ein wichtiger Beitragzur Legitimation der EU, Ausdruck aus dem …”

Bindung der EU an die EMRK S. 31-38

„… erklärte, dassdie Kommission alles tun werde, damit die Charta in Angelegenheiten der Europäischen Union …” „… derRechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes zu ermittelnden Grundrechtegegenüber der Gemeinschaftsgewalt …” „… dieKompetenzen der Europäischen Union im Gefolge von Maastricht und Amsterdam erheblich erweitert und umfassen …”

Annäherungspotential im Hinblick auf die Schutzbereichsbestimmung S. 114-150

„… Europäischen Verfassung sichert der Gerichtshof der Europäischen Union die Wahrungdes Rechts bei der Auslegung …” „… Frage kommenden Ziele der Europäischen Union scheinen Zielkonflikte nichtausgeschlossen782. In …” „… durch Erfüllung erloschen«Eine Ansicht sieht die neue Zielrichtung der Europäischen Union im Schutz …”

Untersuchungsgegenstand S. 16-18

„… Gerichtshof der EuropäischenUnion (EuGH) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR),wurde im …” „… , die die institutionelleZusammenarbeit nach der Erweiterung der Europäischen Union verbessern würden …” „… wollen, aus der (alten) Europäischen Union mit anschlie-ßender Neugründung einer Europäischen Union in …”

Die Vorgehensweise des EuGH S. 65-101

„… eine Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union darstellt und mit der sonstigen Ausrichtung …” „… Verfassungsvertrag erscheint darüberhinaus auch deshalb zwingend, weil der Europäischen Union gerade durch den …” „… Europäischen Union darstellt.§ 2 Die SchutzbereichsbestimmungI. Die Vorgehensweise des EuGHAus Gründen der …”

Das Schrankensystem des EGMR S. 169-188

„… , dass dieMehrheit der EMRK-Mitgliedstaaten zugleich Mitgliedstaaten der EuropäischenUnion sind. So …” „… würden die in der Europäischen Union und den EuropäischenGemeinschaften verbundenen Staaten aufgrund …” „… Schrankenregelung Ausdruck der Identität und desGemeinwesens der Europäischen Union. Folgerichtig zur Zielhierarchie …”

Verortung der Divergenzproblematik S. 57-64

„… , 9.324 Busch, Die Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union,S. 134; ähnlich …” „… Auslegungsmethoden des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften,S. 378.326 Anweiler, Die Auslegungsmethoden des …” „… Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften,S. 378.327 Dazu ausführlich unten.328 Vgl. Streinz, ZEuS 2004, 287 …”

Auswirkungen eines Beitritts auf Grundlage des »status quo« S. 50-56

„… zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union,Art. 52 Rn. 34, der hinzufügt eine derartige …” „… auch: Busch, Die Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union, S. 174.255 …” „… die Kohärenz zwischen der Union und dem größeren Europa, wie es im Europarat und seinem …”

Die EMRK S. 19-20

„… , EMRK, S. 1.20II. Die Grundrechte der Europäischen UnionDer EGMR ist jedoch nicht das einzige Gericht …” „… durch die Mitgliedstaaten ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in …” „… demEGMR sichert auch der 1957 gegründete Europäische Gerichtshof (EuGH) mitSitz in Luxemburg auf dem …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 212-215

„… ein Beitritt der Europäischen Union zur EMRK (noch)nicht zu befürworten.§ 2 Zusammenfassung der …” „… Europaratsordnung und die Rechtsordnung der Europäischen Union sindin ihrer Entstehung und ihrem Bestand voneinander …” „… Verweisungsnormgelöst ist.IV. Ein Beitritt der Europäischen Union zur EMRK würde für Kohärenz zwischenLuxemburg und …”

Bewertung S. 188-191

„… Union. Folgerichtig zur Zielhierarchie innerhalb der Europäischen Union können Grundrechte zur …” „… EMRK-System tritt derGrundrechtsschutz der Europäischen Union nicht neben den nationalen Grundrechtsschutz1342 …” „… angelegt.Dieser ist wie keine andere Schrankenregelung Ausdruck der Identität und desGemeinwesens der Europäischen …”

Bedeutung des Art. 6 II EU S. 29-31

„… die Rechtsprechungskonkurrenz der beiden Gerichtshöfe die Gefahr abweichender Rechtssprechungen sogar …” „… in der europäischen Bevölkerung113.Daher gab es stets ein Bestreben sowohl der europäischen …” „… Kohärenzgebot auch derSchutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in der Union sowie Verknüpfungen zwischen …”

Bisherige Verklammerungsmodelle S. 39-43

„… den Grundrechtsschutz in der EuropäischenUnion, S. 169; Molthagen, Das Verhältnis der EU-Grundrechte …” „… Grundrechtsschutz in der EuropäischenUnion, S. 168 f.; Molthagen, Das Verhältnis der EU-Grundrechte zur EMRK, S. 217 …” „… der Europäischen Union,S. 169; Alber/Widmaier, EuGRZ 2000 497, 508.184 Busch, Die Bedeutung der EMRK …”

Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen den Rechtssprechungsorganen S. 20-29

„… 20II. Die Grundrechte der Europäischen UnionDer EGMR ist jedoch nicht das einzige Gericht, das sich …” „… sichert auch der 1957 gegründete Europäische Gerichtshof (EuGH) mitSitz in Luxemburg auf dem Gebiet des …” „… Rechtsordnungen bestehenaber insofern, als alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sich der EMRKunterworfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Menschenrechtsgerichtsbarkeit 19I. Die EMRK 19II. Die Grundrechte der Europäischen Union 20III. Gemeinsamkeiten und Differenzen …” „… Rechtssprechungsverzeichnis 227I. Urteile des Bundesverfassungsgerichtes 227II. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen …” „… Union 227III. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 228Berichte des Konventes 22914 …”

Margin of Appreciation als Lösung? S. 210-212

„… gemeinsamen Markt beruhenden Identität derEuropäischen Union begründet sind, nach Maßgabe des …” „… Integrationsprozess könnte der EGMR idealerweise den Wandel der Europäischen Union von der Wirtschafts- zur …” „… Unterscheide.Jedoch werden Spezifika der Europäischen Union vom EGMR durch den Filterder Margin of Appreciation …”

Das neue Schrankensystem des EuGH S. 191-205

„… Schrankenregelungen der Grundrechtecharta der Europäischen Union, 181.1393 Vgl. Bühler, Einschränkung von Grundrechten …” „… Union, 182.1398 Eisner, Die Schrankenregelungen der Grundrechtecharta der Europäischen Union, 182.1399 …” „… Grundrechtecharta der Europäischen Union, 190.1401 Eisner, Die Schrankenregelungen der Grundrechtecharta der …”

Die Grundrechte der Europäischen Union S. 20

Urteile des Bundesverfassungsgerichtes S. 227

„… . Urteile des Gerichtshofes der Europäischen UnionEuGH, Rs. 26/62, van Gend & Loos, Slg. 1963, 1, 24EuGH, Rs …” „… , Slg. 2002, I-9011, Rn. 27-29.EuGH, Urteil vom 20.02.2001, Mannesmannröhren-Werke AG./.Kommission der …” „… EuropäischenGemeinschaften, RS. T-112/98, Slg. 2001-II, S. 729.EuGH, Urteil vom 28.10.1975, RS 36/75, Slg. 1975, 1219ff …”

Bedeutung des Art. II-112 Abs. 3 GRC S. 43-50

„… Europäischen Union,Art. 52 Rn. 34, der hinzufügt eine derartige Außenkontrolle lasse sich nur durch einen …” „… beeinflussen.Am 4. Oktober 2003 wurde in Rom eine für die Zukunft der EuropäischenUnion »wahrlich entscheidende …” „… Rangestelle im künftigen Verfassungsvertrag211sowie nach dem Beitritt der Union zur Europäischen …”

Die Vorgehensweise des EGMR S. 101-114

„… fürchtete des Weiteren das670 Weidmann, Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aus dem Weg zu …” „… Charakter besitzen644. Der EuGH betrachtet die Europäischen Verträge nicht als Völkerrecht, sondern als …” „… aufgrund der Integration der Charta in den Vertrag über eineVerfassung für Europa.II. Die Vorgehensweise …”

doi.org/10.5771/9783845208039

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