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Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen typengemischter Verträge

Johanna Keil

2022

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Erstes Kapitel: Typengemischte Verträge mit Personalgestellung S. 3-66

„… Personalgestellung zugrunde lagen. Hier zeigt sich eine Divergenz zur GeprägetheorieRechtsprechung. Anders als bei …” „… Mischverträgen mit Personalgestellung die sog. Geprägetheorie an. Lediglich in einem Einzelfall ist die …” „… Rechtsprechung von der Geprägetheorie abgewichen. Beides wird nachfolgend erörtert.Geprägetheorie des BAGDas BAG …”

Drittes Kapitel: Arbeitnehmerüberlassung i.R. typengemischter Verträge S. 111-162

„… entsprechen.448Beurteilung der GeprägetheorieVor diesem Hintergrund ist zu beurteilen, ob die Geprägetheorie …” „… GeprägetheorieDamit lässt sich die Geprägetheorie des BAG abschließend wie folgt beurteilen: Nach der Geprägetheorie …” „… Geprägetheorie als unionsrechtswidrig dar.Die Personalgestellung i.R. eines Mischvertrags fällt grundsätzlich in …”

Zusammenfassung S. 163-168

„… Beurteilung von Mischverträgen mit Personalgestellung auf die sog. Geprägetheorie. Danach kommt es darauf an …” „… des Kranführers trage. Eine Abkehr von der Geprägetheorie ist darin aber nicht zu sehen. Plausibel für …” „… vielmehr in haftungsrechtlicher Hinsicht im Schuldverhältnis.572(5) Die Geprägetheorie ist schon mit Blick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 25Geprägetheorie des BAG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 116Beurteilung der Geprägetheorie …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 131Abschließende Beurteilung der Geprägetheorie …”

Einleitung S. 1-2

„… Arbeitnehmerüberlassung unter Rückgriff auf die vom BAG entwickelte sog. Geprägetheorie abgelehnt.Das LAG Düsseldorf hat …”

doi.org/10.5771/9783828879317

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Sozialwirtschaft

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SW Volume 23 (2013) Issue 2 ISSN Online: 2942-3481

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Stefan Schick, Benjamin Liedy Neue Aspekte für die Holding in der Sozialwirtschaft S. 34-35

„… sogenannte Geprägetheorie von zentraler Bedeutung. Diese hatte zur Folge, dass ein Rechtsträger, dem die …” „… steuerpflichtigen Aktivitäten das Gepräge gaben, die Gemeinnützigkeit insgesamt verlor. Die Geprägetheorie wurde …” „… Geprägetheorie als Motivation für Holdingstrukturen entfallen, doch bleibt die Absicherung der …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2013-2

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Sozialwirtschaft

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SW Volume 23 (2013) Issue 3 ISSN Online: 2942-3481

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Stefan Schick, Benjamin Liedy Neue Aspekte für die Sozialwirtschaft (2) S. 34-35

„… Vergangenheit deshalb gemeinnützigkeitsrechtlich problematisch, weil auf der Grundlage der Geprägetheorie die …” „… . Hauke/Tybussek NWB 2012, S. 718, 723). Nach Aufgabe der Geprägetheorie ist dagegen nur noch entscheidend, dass …” „… dafür allerdings aus. Da sich nach Aufgabe der Geprägetheorie die Leistungserbringung im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2013-3

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Umstrukturierung und Konzernierung gemeinnütziger Körperschaften

Natalie Thomalla

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 7 2013

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Untersuchungsrelevante ertragsteuerrechtliche Grundlagen S. 72-92

„… Finanzverwaltung entwickelte „Geprägetheorie“. Demnach handelt eine steuerbegünstigte Körperschaft nicht in erster …” „… . 06.08.2003, DStZ 2003, S. 817. Die Betonung der „Geprägetheorie“ liegt folglich auf der Mittelerzielung und …” „… Geschäftsbetriebs verwirklicht werden, nicht durch die Geprägetheorie betroffen sind, soweit die gemeinnützige …”

Literaturverzeichnis S. 297-338

„… die Rechtsunsicherheit durch die „Geprägetheorie“, BB 2008, S. 2432-2436. Schlager, Josef, Einfluß der …” „… . Wallenhorst, Rolf, Gemeinnützigkeit: Ist die Geprägetheorie überholt?, DStR 2009, S. 717-721. Wallenhorst …” „… Geprägetheorie im Gemeinnützigkeitsrecht, NPLY 2008, S. 69-88. Widmann, Siegfried/Mayer, Dieter, Umwandlungsrecht …”

Konzerninterne und -externe Umstrukturierungen S. 241-270

„… der finanzverwaltungsseitigen Abkehr von der Geprägetheorie hinreichend betriebswirtschaftlich …”

Entwicklung eines geeigneten Verfahrens zur Steuerwirkungsanalyse S. 95-118

„… vgl. Klingebiel u. a. (2012), S. 339. 355 Zur sog. „Geprägetheorie“ vgl. Kapitel B Abschnitt 2.2.2.1 …”

Untersuchungsrelevante gemeinnützigkeitsrechtliche Grundlagen S. 51-72

„… Koblenz, Verfügung v. 26.04.2002, DB 2002, S. 1585. Allgemeine Abkehr von der „Geprägetheorie“ seitens der …”

Steuerwirkungsanalyse bei der Ausgliederung steuerfreier und steuerpflichtiger Tätigkeiten S. 118-170

„… unproblematisch ist. Auch die Finanzverwaltung verdeutlicht durch die Aufgabe der Geprägetheorie im aktuellen AEAO …”

doi.org/10.5771/9783845250113

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Gemeinnützigkeit und Wettbewerb

Melina Kammerer

Series: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Volume 28 2024

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Kapitel 4: Steuerrechtliche Rahmenbedingungen S. 109-168

„… gebildet werden.c) Exkurs: Geprägetheorie zur Eingrenzung wirtschaftlicher BetätigungDaraus, dass die …” „… “519 gebe. Diese sogenannte Geprägetheorie520, welche die wirt‐schaftliche Betätigung allein durch den …” „… Abs. 1 Nr. 1 i.d.F. v. 17.07.2008, gültig bis 16.01.2012.520 Ausführlich zur Geprägetheorie und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… : Geprägetheorie zur Eingrenzungwirtschaftlicher Betätigungc)130Ausschließlichkeit2. 132Unmittelbarkeit3. 133Folgen …”

Kapitel 11: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 413-420

„… Konflikts angewandte Geprägetheorie wurde inDeutschland inzwischen aufgegeben; in den USA kommt dagegen …”

Kapitel 10: Vergleich der Regelungsinhalte S. 401-412

„… derGeprägetheorie zumeist auf das Ausschließlichkeitsgebot des § 56 AO, inden USA auf die – als Gewohnheitsrecht …”

Kapitel 8: Die Regelungen für Zweckbetriebe und Substantially Related Businesses im Einzelnen S. 219-384

Kapitel 5: Vergleich der Rahmenbedingungen S. 169-174

„… zum Ausschlussder Gemeinnützigkeit führt, haben die Deutschen ihre Geprägetheorieinzwischen offiziell …”

Literaturverzeichnis S. 421-439

„… Geprägetheorieim Gemeinnützigkeitsrecht, in: Hüttemann, Rainer/Rawert, Peter u.a. (Hrsg.), NonProfit Law Yearbook …”

doi.org/10.5771/9783748944300

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Die Förderung gemeinnütziger Organisationen durch Unternehmen und ihre steuerliche Bewertung

Rafael K. Hörmann

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 3 2018

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B. Die Gemeinnützigkeit S. 31-62

„… Steuerbegünstigung). Ertragslosigkeit und Geprägetheorie Diese Freiheit bei der Mittelerzielung durch eine …” „… 123, Rechtsprechung124 und Literatur125 unter dem Stichwort der „Geprägetheorie“ geführt. Nach der …” „… Auffassung zur Geprägetheorie aufgegeben. 127 Anwendungserlass zur AO zu § 55 Nr. 2 AEAO. 128 Ausführlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Ertragslosigkeit und Geprägetheorie(2) 54 Gemeinnützige OrganisationenII. 57 Studie „Zivilgesellschaft in Zahlen“1 …”

F. Zusammenfassung und Ausblick S. 291-302

„… Kraft des Sports als solche gefördert werden kann.1007 – Der Aufgabe der Geprägetheorie durch die …”

Literaturverzeichnis S. 303-316

„… : Ist die Geprägetheorie überholt?, Deutsches Steuerrecht (DStR) 2009, S. 717 ff. ders.; Die neue …”

D. Ertragsteuerliche Betrachtung S. 97-226

doi.org/10.5771/9783845266312

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Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung

Joachim Mogck

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 102 2017

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§ 3: Zweigniederlassung, Tochterstiftung und Strukturierungsmöglichkeiten S. 186-199

„… partielle Eigenschaft handeln, was der (qualitativen) steuerrechtlichen Geprägetheorie und ihrer Anwendung …” „… quantitativen Geprägetheorie durch die Rechtsprechung, vgl. BFH, DStR 1998, 1710 (1711); BFH, DStR 2007, 1121 …” „… , Rn 9 f.; rechtsvergleichend zur Geprägetheorie Carstensen, ZSt 2006, 36 (39 f.); Walz, NPLY 2003, 129 …”

Literaturverzeichnis S. 429-450

„… : Mittelbeschaffung bei gemeinnützigen Körperschaften: Ein Ruf gegen die Rechtsunsicherheit durch die „Geprägetheorie …” „… . Zivilsenats des BGH vom 30.3.2000, in: EWS 2001, 256 – 263 Wallenhorst, Rolf: Ist die Geprägetheorie überholt …”

§ 1: Anwendbarkeit der Niederlassungsfreiheit, Artt. 49, 54 AEUV S. 252-312

„… Geprägetheorie908, welche die Gemeinnützigkeit entfallen lässt, sobald die wirtschaftliche und damit …” „… Geprägetheorie mahnt die Rechtsprechung jedoch eine funktionale Betrachtungsweise an, nach welcher vornehmlich …” „… vorangegangenen Zurückdrängung einer quantitativen Geprägetheorie durch die Rechtsprechung entspricht (vgl. im …”

doi.org/10.5771/9783845281056

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Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

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BdW Volume 161 (2014) Issue 1 ISSN Online: 2942-3147

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Nina Maier, Jürgen Holdenrieder Die Gemeinnützigkeit auf dem Prüfstand S. 10-13

„… daraus resultierende sogenannte »Geprägetheorie« abgestellt. Hiernach war ein Sozialunternehmen nicht …” „… v. 17.01.2012 hat sich die Finanzverwaltung von der Betrachtung im Sinne der Geprägetheorie gelöst …”

doi.org/10.5771/0340-8574-2014-1

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Stiftungsrecht

Karlheinz Muscheler

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 34 2011

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Stichwortverzeichnis S. 379-393

„… , siehe auch Anerkennungsbehörde- Berücksichtigung von Drittinteressen 206 Geprägetheorie 339Gesamtgut 201 …” „… - Familienstiftung 195, 317, 322 - Gemeinnützigkeit 38 388 - Geprägetheorie 339 - Gewerbesteuer 335, 340 …”

Vor- und Nachteile unternehmensverbundener Familienstiftungen S. 332-345

„… Stiftung. (8) Steuerrechtlich ist von nicht unerheblicher Bedeutung, dass die „Geprägetheorie“ des § 15 III …”

doi.org/10.5771/9783845230429

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Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

Florian Max Jansen

Series: Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht

Volume 3 2023

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4. Teil Neuausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung: die Kita-Beschlüsse des BGH S. 119-206

„… sog. Geprägetheorie noch nicht aufgegeben hatte und der Verfasserdiese seinen Überlegungen zugrunde …” „… die mittlerweile aufgegebeneGeprägetheorie) und Vereinsrecht (durch das Nebenzweckprivileg …” „… Geprägetheorie in Form des Nebenzweckprivilegs zwar verlo‐ckend, die steuerliche Einschätzung könne wegen der …”

5. Teil System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 207-238

„… nichtwirtschaftlichen Zweck dient,das Nebenzweckprivileg als Geprägetheorie des Vereinsrechts nicht mehrangewendet wird …” „… Geprägetheorie: Hütte‐mann, Gemeinnützigkeitsrecht, Rn. 4.152.1012 Leuschner in MüKo, BGB, § 22 BGB, Rn. 52.1013 …”

3. Teil Die Lizenzspielerabteilungen im System der Vereinsklassenabgrenzung vor den Kita-Beschlüssen des BGH S. 67-118

„… aufgegebene Geprägetheorie im Gemeinnützigkeitsrecht290 beim ver‐einsrechtlichen Nebenzweckprivileg von der …” „… Geprägetheorie des Vereins‐rechts.291Ob die nichtwirtschaftliche oder wirtschaftliche Sphäre dem Verein …” „… Aufgabe der Geprä‐getheorie durch den BFH vom 4. April 2007 – I R 76/05, DStR 2007, 1121. Schon ineinem …”

6. Teil Die Lizenzspielerabteilung im Verein im System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 239-304

„… profitieren. Indem der BGH das Neben‐zweckprivileg als Geprägetheorie des Vereinsrechts in der Sache …” „… zurAbgrenzung geeignet, weil sie einen Rückfall in das vom BGH aufgegebeneNebenzweckprivileg als Geprägetheorie …”

doi.org/10.5771/9783748917106

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Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften

Benedikt Holste genannt Göcke

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 73 2020

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Literaturverzeichnis S. 231-260

„… gemeinnützigen Körperschaften: Ein Ruf gegen die Rechtsunsicherheit durch die „Geprägetheorie”, BB 2008, S …” „… : Ist die Geprägetheorie überholt? DStR 2009, S. 717–721. (zit.: Wallenhorst, DStR 2009, 717) de Wall …” „… .: Weitemeyer/Bornemann, FR 2016, 437) Weitemeyer Birgit/Mager, Martin: Zum Stand der Diskussion um die Geprägetheorie im …”

Zweites Kapitel Die Einordnung von steuerbegünstigten Zwecken bei öffentlich-rechtlichen und privatrechtlich organisierten Ordensgemeinschaften S. 72-130

doi.org/10.5771/9783748910572

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Der Idealverein

Jonas Palme

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 193 2023

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A Einführung S. 1-10

„… wirtschaftlicher Betätigung.41 Insofern sind nach der Abkehr von der Geprägetheorie42 im Anschluss an die …” „… Gepräge-Theorie an, wird aber kaum noch ernsthaft vertreten, zuletzt noch: Leisner-Egensperger, DStZ 2008, 292 …”

G Literaturverzeichnis S. 417-436

„… durch die "Geprägetheorie", in: Der Betriebs-Berater, Heft 45, 2008, Seiten: 2432−2436zitiert …” „… .Wallenhorst, Rolf Gemeinnützigkeit: Ist die Geprägetheorie überholt?, in: Deutsches Steuerrecht, Heft 15, 2009 …” „… , MartinZum Stand der Diskussion um die Geprägetheorie im Gemeinnützigkeitsrecht, in: Non Profit Law Yearbook …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(3) 142Nominelle Unterordnung – Geprägetheorie …”

C Studentische Beratungen im Lichte der Gemeinnützigkeit S. 33-124

D Studentische Beratungen im Lichte des Vereinsrechts S. 125-294

„… Grenzen des Nebentätigkeitsprivilegs sprengen.Nominelle Unterordnung – GeprägetheorieWie oben unter I. 3 …” „… 2008, 881, 886 (anders aber nach Aufgabe der steuerrechtlichen Geprägetheorie: Reuter, MüKo-BGB (2015 …” „… Privilegierung der studentischen Beratungen nach der vereinsrechtlichen Geprägetheorie nur schwer zu …”

doi.org/10.5771/9783828879348

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Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Thorsten Held

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 61 2008

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Die Regelung der §§ 4 Abs. 3 ZDF-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV S. 368-381

„… Auflage des Beck’schen Kommentars zum Rundfunkrecht in Anlehnung an die Geprägetheorie in der älteren …” „… . Kritisch zur Übertragung der Geprägetheorie Witt, Internet-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher …”

doi.org/10.5771/9783845207148

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