Filter results

Results (16002)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Grundfragen hermeneutischer Anthropologie

Burkhard Liebsch (ed.)

2024

Results in this title

Tereza Matějčková Anerkennung jenseits der Gegenseitigkeit S. 1801-1814

„… mehrere Gegenwartsdenker das Anerkennungs‐Anerkennung jenseits der Gegenseitigkeit1807verhältnis auf der …” „… zeigtRicœur, dass Denker, die sich der Philosophie der AnerkennungAnerkennung jenseits der Gegenseitigkeit1811 …” „… Tereza MatějčkováAnerkennung jenseits der GegenseitigkeitRicœurs reconnaissance1. Anerkennung und …”

Veronika Hoffmann Stichwort »Gabe« S. 1829-1840

„… Verhältnis von Kampf und Aner‐kennungserfahrungen umakzentuiert und dabei seinerseits die Anerkennungs-den …” „… ist. So lässt sich die Wechselseitigkeit derGabe der Anerkennung von der Gegenseitigkeit des …” „… AnerkennungIn seiner letzten Monographie Wege der Anerkennung12 wird dieGabe am ausführlichsten zum Thema. Dabei …”

Jean Greisch Die Frage nach dem Menschen S. 333-352

„… «), der Selbstanerkennung (»reconnaissance de soi«) und derauf Gegenseitigkeit beruhenden Anerkennung …” „… Selbstkenntnis verwechselt werden kann, und auf Ge‐genseitigkeit beruhende Anerkennung, deren Höchstform die …” „… politische Sphäre der Herrschafts-und Machtverhältnisse und die öffentliche Sphäre der AnerkennungJean …”

2. Grundzüge einer hermeneutischen Anthropologie S. 131-198

„… ) | 13.3 Rekogniti‐on, Selbstanerkennung, Gegenseitigkeit: drei Wege des Anerkennens (191)1. Memento mori …” „… Anerkennung der außergewöhnlichen Qualität derArbeit, erhoben Le Senne (der die Arbeit in die von ihm …” „… politische Sphäre der Herr‐schafts- und Machtverhältnisse und die öffentliche Sphäre der Aner‐kennung …”

Katharina Bauer Parcours de la reconnaissance – Wege der Anerkennung S. 1773-1800

„… AnerkennungDie Forderung gegenseitiger Anerkennung – sei es einer Anerken‐nung von Fähigkeiten und Leistungen …” „… Gerechtigkeitsbeziehungen derGegenseitigkeit überführt wird; eine Beziehung des Kampfes um An‐erkennung bei Hegel, die …” „… besteht,nach gegenseitiger Anerkennung zu streben bzw. um sie zu kämpfen.Diese moralische Motivation entspringt …”

Christof Mandry Liebe und Gerechtigkeit S. 1345-1386

„… Anerkennung«und Solidarität werfen die Thematik auf, ob »wechselseitiges Desin‐teresse« und damit ein am …” „… .263–366.1345»Ökonomie der Gabe« wird er schließlich in veränderter Weise inseinem Spätwerk Wege der Anerkennung …” „… , ist6 Vgl. P. Ricœur, Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkannt‐sein, Frankfurt/M. 2006 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… , Selbstanerkennung,Gegenseitigkeit: drei Wege des Anerkennens (191)Existenz Affizierbarkeit und Selbstbestimmung,Endlichkeit und …” „… inchoative Ethik (1797)Tereza MatějčkováAnerkennung jenseits der GegenseitigkeitRicœurs reconnaissance …” „… )Inhaltsverzeichnis Band III20Katharina BauerParcours de la reconnaissance – Wege der AnerkennungErkennen …”

Ferdinando G. Menga Wahrheit von Fiktion klar unterscheiden (?) S. 1511-1558

„… , Selbstanerkennung,Gegenseitigkeit: drei Wege des Anerkennens (191)Existenz Affizierbarkeit und Selbstbestimmung,Endlichkeit und …” „… Ethik (1797)Tereza MatějčkováAnerkennung jenseits der GegenseitigkeitRicœurs reconnaissance …” „… )Inhaltsverzeichnis1548Katharina BauerParcours de la reconnaissance – Wege der AnerkennungErkennen, Wiedererkennen …”

Vorwort S. 1559-1562

„… excellence, vorrangig, wenn nicht gar ausschließlich in ge‐genseitigen Anerkennungsverhältnissen (siehe dazu …” „… (demeure) ein, ohne die es nicht überlebenund niemals einen Kampf um Anerkennung aufnehmen könnte?Mit …” „… Nicht-Gegenseitig‐keit, der Asymmetrie und in diesem Sinne einer Praxis der ›Gabe‹aufmerksam gemacht, die in Zukunft …”

Heike Kämpf Das erlittene Böse bewältigen S. 757-800

„… , Selbstanerkennung,Gegenseitigkeit: drei Wege des Anerkennens (191)Existenz Affizierbarkeit und Selbstbestimmung,Endlichkeit und …” „… inchoative Ethik (1797)Tereza MatějčkováAnerkennung jenseits der GegenseitigkeitRicœurs reconnaissance …” „… )Inhaltsverzeichnis Band III790Katharina BauerParcours de la reconnaissance – Wege der AnerkennungErkennen …”

Ellen Reinke Sprache und Übersetzen bei Paul Ricœur S. 2105-2154

„… , Selbstanerkennung,Gegenseitigkeit: drei Wege des Anerkennens (191)Existenz Affizierbarkeit und Selbstbestimmung,Endlichkeit und …” „… inchoative Ethik (1797)Tereza MatějčkováAnerkennung jenseits der GegenseitigkeitRicœurs reconnaissance …” „… )Inhaltsverzeichnis Band III2144Katharina BauerParcours de la reconnaissance – Wege der AnerkennungErkennen …”

Philipp Stoellger Schrift ist ein Anderer S. 1253-1312

„… und Anerken‐nung der Arbeit am Text, in der der Text selber an der Arbeit ist:»was im Text am Werk, an …” „… »eine Fähigkeit der Empfänglichkeit [capacité d’accueil], derUnterscheidung und der Anerkennung …” „… vermitteln, ihre Möglichkeiten der Kom‐munikation, mithin der Gegenseitigkeit zur Verfügung stellen …”

Reinhold Esterbauer Überkreuzung, aber keine Verflechtung S. 1387-1402

„… . Reifenberg (Hg.), Hermeneutik der Anerkennung.Philosophische und theologische Anknüpfungen an Paul Ricœur, …” „… Anerkennung bei Ricœur siehe: V. Hoffmann,Woraus lebt das Anerkennungsgeschehen? Paul Ricœur und die …” „… Dissymmetrie in der Gegenseitigkeit«7, denn zum einenerzeugt das »Schicksal«, sich zu einer Tradition zu …”

Burkhard Liebsch Pathische Subjektivität S. 477-520

„… ] gegenseitige[n] Ausschließung« auch ohne jegli‐ches eigenes Zutun (ebd., 202). In den posthum veröffentlichten …” „… derarteingeordnet werde, dass man einander scheinbar nur im Zuge ge‐genseitiger Negationen begegnen könne52, um …” „… Kampf um Anerkennung heraufzu‐beschwören.53Statt sich aber ebenfalls auf diesen längst ausgetretenen …”

Ausblick S. 2721-2820

„… ]; dt.: Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen,Anerkanntsein, Frankfurt/M. 2006, 111 [=WdA …” „… Spätwerken über das Gedächtnis und die Anerken‐nung zu ersehen, die mit semantischen Analysen einsetzen …” „… Aner‐kennung, Kierkegaard mit seiner Apologie der aus Verzweifelung geborenen»rechten Angst« oder Heidegger …”

Tereza Matějčková Ricœurs Exodus aus dem Hegelianismus S. 2341-2364

„… gegenseitigen Anerkennung miteingeschlossen: DerAndere bescheinigt mir Handlungsfähigkeit »vor« der Handlungwie …” „… Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkanntsein[2004], Frankfurt/M. 2006, 135 f …” „… seinerBindung an Anerkennung und Versprechen auseinandersetzen. Imletzten Schritt will ich noch einmal auf die …”

Patrick Ebert Zeit, Geschichte und Alterität S. 2195-2294

„… , Gegenwart und Ver‐gangenheit als ekstatische Einheit gegenseitiger Konstitution der Ek‐stasen und die …” „… Eigenschaften des ›Quasi‹ und immer wieder auftauchendenZirkeln und gegenseitigen Übertragungen die Überkreuzung …” „… – bewusstseinsunab‐hängigen Realität. Konstituierte und konstituierende Zeit bedingensich gegenseitig, wie Derrida sagen würde …”

Margit Eckholt Frieden denken – in Europa S. 2067-2104

„… Logik derGegenseitigkeit […], weiter als das Vermögen, Anerkennung nachdem Modell der Übersetzung und …” „… vorgelegten Studien zur »Anerkennung« (Parcousde la reconnaissance) anschließen. Das sind zwei Werke, in …” „… Eckholt2068hens und der schwierigen Anerkennung Grundlagen legt, das ErbeEuropas in die Zukunft der …”

Burkhard Liebsch Das Politische in Paul Ricœurs Werk S. 1887-1952

„… ]; dt.: Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkanntsein,Frankfurt/M. 2006, 122 [=WdA …” „… gegenseitige An‐näherung von Marxismus und phänomenologisch inspirierter Sozialphilosophieein. Abgesehen von …” „… die Welt zerbrochen. Denn letztere beruhe auf derFragilität der Sprache und diese auf gegenseitigem …”

René Torkler Anthropologie der Zerbrechlichkeit S. 1857-1886

„… . Wenngleich eine gegenseitige Rezeption zu dieser Zeit kaumbelegbar ist und Ricœur sich in seinem …” „… . Ricœur, Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkanntsein[2004], Frankfurt/M. 2006, 243 …” „… der Unfreiheit gefangen.20 Analog schreibt Ricœur in Wege der Anerkennung über Erinnerung und …”

Vorwort S. 31-54

„… gegenseitigen Anerkennungs‐kämpfen bewähren (wie Jakub Čapek, Felix Ó Murchadha, Katha‐rina Bauer und Tereza …”

Lina Hildebrandt-Wackwitz »L‘opéra fabuleux« S. 353-366

„… des anderen Lebens. »Diese Gegenseitigkeit des Nichter‐37 S. Kierkegaard, Der Liebe Tun, in …” „… Prinzip der wechselseitigen Anerkennung, diedurch den jeweils wertschätzenden Blick des Gegenübers …” „… . (Hervorhebungen i.Orig.).40 Vgl. P. Ricœur, Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Aner‐kanntsein [2004 …”

Burkhard Liebsch Existenz, Geschichte und Wahrheit S. 245-316

„… ihrem gegenseitigen Verhältnis zu bedenken sind, sogerade deshalb, weil Geschichte ›nicht …” „… Geschichte aufgeht – vorausgesetzt, manhat es nicht ohnehin mit gegenseitig sich Ausschließendem zu tun …” „… Grenzen des Kalten Krieges ge‐kostet hat, der Anerkennung dessen zur Geltung zu verhelfen, wassich bis …”

Yvanka B. Raynova Verantwortung jenseits von Schuld S. 2641-2678

„… Aus‐tausch der Standpunkte, der die gegenseitige Anerkennung beiderWillen voraussetze, wodurch das Ich …” „… (1932), erläutert Jaspers nämlichfolgendes: »Weil ich mich frei weiß, anerkenne ich mich als …” „… seine Autorität anerkennen und ihm miteiner »wohlwollenden Spontaneität«, die er als Fürsorge …”

Anhang S. 2821-3087

„… Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiederer‐kennen, Anerkanntsein, Frankfurt/M. 2006 (übers. v …”

Jean Greisch Affektivität und Verletzlichkeit S. 455-476

„… politischen Sphäre der Herrschaft undder kulturellen Sphäre der Anerkennung bemerkbar macht, wieRicœur im …” „… , Selbstanerkennung, Gegenseitigkeit und Dankbarkeit), istmehr oder weniger affektbesetzt. Dies gilt ebenso für die …” „… etwaGedächtnismanipulationen immer zugleich Affektmanipulationen,ebenso wie die Kämpfe um Anerkennung starke Leidenschaften …”

Burkhard Liebsch Philosophische Hermeneutik im Kontext des 20. Jahrhunderts S. 809-896

„… Geschehen gegenseitiger Bezugnahmeauf originär Zu-verstehen-Gegebenes. Das ist zunächst keine …” „… auf »Vergangenheit in ihrer Andersheit« (WM,342) – nicht aber »im Sinne einer bloßen Anerkennung der …”

Michael Staudigl Die Fehlbarkeit des Menschen S. 545-584

„… « (ebd.).Das primordiale thymotische Begehren nach Anerkennung, dieses»Trachten nach Gegenseitigkeit«, ist …” „… gegen Ende des Werks sich eröffnendeProblematik der Anerkennung, Themen also, denen Ricœur später …” „… der Aner‐kennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkanntsein, Frankfurt/M. 2006; vgl. zudieser sich …”

Werner Stegmaier Symbole interpretieren, Zeichen sein S. 957-996

„… in Bordeaux. Auch H.-P. Balmer, Verstehen,Verständigen, Anerkennen. Ein Versuch zur Sprachlichkeit …” „… trotz al‐ler Andersheit Gegenseitigkeit gewährleisten soll. Ricœur greift nocheinmal auf Aristoteles …” „… Gleichheit und Gegenseitigkeit setzt und auf sie dieGerechtigkeit begründet.6. SchlussHölderlin, Nietzsche …”

Rolf Kühn Hermeneutische und radikalphänomenologische Lektüre der Psychoanalyse S. 1121-1158

„… Befriedigung nur durch die gegenseitige Anerkennung zufinden. Damit ist diese »Ur-Bejahung« ein unmittelbarer …” „… kritischen wie teilweise aner‐kennenden Freudlektüre betont. Die Repräsentanztheorie des libidi‐nösen …” „… von freien Subjekten und »gerechten Institutionen« weiterführen;vgl. Wege der Anerkennung. Erkennen …”

Burkhard Liebsch Historik und Hermeneutik – Geschichtlichkeit und Geschichte S. 2415-2458

„… gegenseitigen Aufein‐anderverwiesensein von geschichtlicher Existenz und historischemDenken Rechnung trägt9 und …” „… Schlusses abzuleiten habe, so würde sie anerkennen,daß in dem Früheren alle Bedingungen für das Spätere …” „… diesen, seinem Ver‐ständnis nach aus einer gegenseitigen Annäherung von Historie und Biologiezu …”

Cathrin Nielsen Überleben im Anderen S. 2703-2720

„… Erzählte hinausreicht, die »gegenseitigeBestätigung zwischen einer strukturierten Zeit und einer …” „… Einzigartigkeit der Anerkennung, nachder er verlangt.24 Noch einmal: Wer erinnert im Überleben dieses»es« namens …”

Pierre Bühler Bezeugung, Selbstbezeugung S. 1727-1750

„… beiden Achsen eher schwach bleibt; bei Nabert und Levinassieht er die Notwendigkeit, beide gegenseitig …” „… wird.Ricœur bezieht sich hier auf einen Aufsatz von Ebeling zum Ge‐wissensbegriff.29 Anerkennend nimmt Ricœur …”

Emil Angehrn Hermeneutik des Verdachts S. 897-924

„… undDestruktion. Von der Gegenseite kommt, was in der Anstrengungdes Verstehens und Sich-Verstehens in Frage steht …” „… Anerkennung31 in denspäteren Schriften. Relevant ist zum anderen die zugespitzte Ausein‐andersetzung mit …”

Burkhard Liebsch Schicksale der Phänomenologie der Erfahrung S. 393-454

Hendrik Stoppel Die Wirklichkeit der Vergangenheit bei Paul Ricœur S. 2459-2530

„… ‹ zwischenEinzelnem und Ganzem kann diese Zuspitzung des Gegensatzeszu einer gegenseitigen Ausschließlichkeit als …”

Sergej Seitz, Anna Wieder Fluchtlinien des Praktischen S. 1565-1600

„… erschlossen werden. Das Han‐1 P. Ricœur, Wege der Anerkennung. Erkennen, Wiedererkennen, Anerkanntsein[2004 …” „… ). Willentlichesund Unwillentliches müssen ineinandergreifen und einander gegen‐seitig unterstützen, um eine Handlung …”

doi.org/10.5771/9783495993361

No access

Select for citation download

XXX. FIDE-Kongress

Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

2024

Results in this title

Friedemann Kainer Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und Rechtsstaatlichkeit S. 7-50

„… Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und RechtsstaatlichkeitFriedemann Kainer …” „… Rechtsstaatlichkeit abgelehnt (oder einfach infrage gestellt) haben?Die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von …” „… gegenseitiger Anerken-nung liefern daher zunächst die Grundrechtecharta und die EMRK. Das …”

Miguel Poiares Maduro Fragebogen: Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und Rechtsstaatlichkeit S. 51-56

„… Fragebogen: Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und RechtsstaatlichkeitMiguel Poiares …” „… Vertrauen und gegenseitige Anerkennung von besonderer Bedeutung. Gegenseitige Anerkennung ist ein Grundsatz …” „… Justiz und Asyl-politik, übernommen. Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung erfordert allerdings …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . FIDE-Kongress Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und Rechtsstaatlichkeit Die neue geopolitische …” „… ............................................................................................... 3Friedemann Kainer, MannheimGegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und …” „… Rechtsstaatlichkeit 7Miguel Poiares Maduro, LissabonFragebogen: Gegenseitiges Vertrauen, gegenseitige Anerkennung und …”

doi.org/10.5771/9783748945000

No access

Select for citation download

Verfassung und Verwaltung in Europa

Ulrich Becker (ed.), Armin Hatje (ed.), Michael Potacs (ed.), Nina Wunderlich (ed.)

2014

Results in this title

Classen Claus Dieter Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen im europäischen Rechtsraum S. 556-576

„… Gegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen imeuropäischen RechtsraumClaus Dieter …” „… ClassenEinführungDie gegenseitige Anerkennung von Rechtsakten der Mitgliedstaaten spieltin der europäischen Integration …” „… diesen Problemfeldern hat Jürgen Schwarze Wichtiges geleistet.1 Hintergrund der gegenseitigen Anerkennung …”

Herrnfeld Hans-Holger Der Vorrang hält – aber noch eine Frage offen? Grundrechtsschutz und gegenseitige Anerkennung im Lichte des EuGH-Urteils in der Rs. Melloni S. 81-108

„… für entsprechende Richtlinien zur gegenseitigen Anerkennung(Art. 82 Abs. 1 Unterabs. 2 AEUV) nunmehr …” „… .Rechtsangleichung und gegenseitige AnerkennungBesteht schon im Binnenmarkt keine uneingeschränkte und …” „… Der Vorrang hält – aber noch eine Frage offen?Grundrechtsschutz und gegenseitige Anerkennung im …”

Müller-Graff Peter-Christian Der Begriff der Rechtsangleichung in Art. 114 AEUV im Licht eines gemeinsamen europäischen Kaufrechts S. 617-640

„… , Gegenseitige Anerkennung im Europäischen Unionsrecht, ZVerglRW 111 (2012), S. 72 ff.Der Begriff der …” „… Zweckbegriff der Angleichung in Art. 114 AEUV ist mithin auch im System der Anerkennung von Rechtsinstituten …” „… sehen. Soweit eine derartige Anerkennung sich aus unmittelbar anwendbaren Vorschriften des Primärrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… gegenseitige Anerkennung im Lichte des EuGH-Urteils in derRs. Melloni 81Hans-Holger HerrnfeldEin …” „… Wettbewerbsrechtes 536Ingo BrinkerGegenseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen imeuropäischen Rechtsraum 556 …” „… Anerkennung und Herausforderung 825Adrian GlaesnerDie europäische Energiepolitik und die internationalen …”

Glaesner Adrian Friedensnobelpreis und Finanzkrise: Die Europäische Union zwischen Anerkennung und Herausforderung S. 825-834

„… Kooperation in gegenseitiger Anerkennung“ wahrgenommen werdensollte und nicht als „schleichender Prozess …” „… Friedensnobelpreis und Finanzkrise: Die Europäische Unionzwischen Anerkennung und …” „… unterstreicht damit, dass der Preis gleichermaßen als Anerkennung fürvergangene Erfolge und als Appell anzusehen …”

Priebe Reinhard Innere Sicherheit – eine europäische Aufgabe? S. 394-418

„… Zusammenarbeit von Polizeibehörden und Organen der Strafrechtspflege, gegenseitige Anerkennung strafrechtlicher …” „… Vertrag den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung, ermöglicht aberauch die Angleichung von …” „… der anderen Strafverfolgungsbehörden derMitgliedstaaten sowie deren gegenseitige Zusammenarbeit bei …”

Frowein Jochen Abr. Erinnerungen an die „Groupe Vedel“ S. 57-62

„… ausdrücklich abgelehnt und davor gewarnt, dass hier ein gegenseitigesBlockadeverhältnis entstehen könnte.13 …” „… dieAnerkennung dieser Form der Zusammenarbeit in den Rechtsgrundlagen derUnion. Im Protokoll Nr. 1 über die Rolle …”

Kunig Philip Solidarität als rechtliche Verpflichtung S. 190-200

„… notwendigerweise um leeres Gerede. Es hat inzwischen eine gewisse Anerkennung als Rechtsnorm gefunden und drückt …” „… erneut o. Fn. 4; ferner R. Bieber, Gegenseitige Verantwortung – Grundlagendes Verfassungsprinzips der …”

Stern Klaus Die Mehrdimensionalität von Grundrechtsregimen in Europa. Ein Beitrag zum Verhältnis von Grundrechte-Charta und Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu den Grundrechten des Grundgesetzes S. 244-262

„… „die Vorschrift die Anerkennung neuer Grundrechte zu(lasse), wenndie Verfassungsordnungen der …” „… ., 398 f.41 Von „einem pluralen Regime sich gegenseitig verstärkender Grundrechtsquellen“sprechen …” „… bewältigen sein wird, wennzunächst das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und denOrganen der …”

Vitzthum Wolfgang Graf Europa denken – Werner von Simson und Jürgen Schwarze S. 263-282

„… Unionsrechts entbrannte Frage nach einer „Anerkennung“ von Rechtslagen (nicht: Entscheidungen), die unter …” „… auf ihre Vereinbarkeit mit den neuen Notwendigkeiten, zumal mit den überlebenswichtigen gegenseitigen …” „… gegenseitigenZuordnung von deutschem Verfassungsrecht und europäischem Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht eröffnet die …”

von Danwitz Thomas Der richterliche Dialog in der Gerichtspraxis des Vorabentscheidungsverfahrens: Herausforderungen für die Zukunft S. 659-679

„… Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oderStaatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die …” „… die Aufgabe des Gerichtshofes bedingtdie Durchführung von Verfahren, die eine gegenseitige Kontrolle …” „… eindrucksvoll, dass der Gerichtshof heute nicht mehr um die Anerkennung seiner Rechtsprechung bangen muss …”

Schmidt-Aßmann Eberhard Informationsbasierte Konflikte im Europäischen Verwaltungsrecht S. 419-436

„… selbstverständlich es ist, dass sich die beteiligten Verwaltungsträger wenigstens gegenseitig informieren.11 Man kann …” „… Anerkennung versagt oder diese durch einen actus contrariusspäter wieder entzieht. Die Nichtigkeitsklage (Art …”

Skouris Vassilios Der Gerichtshof der Europäischen Union und die Finanz- und Schuldenkrise – neue Rechtsgrundlagen, neue Zuständigkeiten und Zukunftsaussichten S. 751-770

„… dieAnerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen abgelöst worden ist, das sog …” „… , die „situationsbedingt“ das Vorgehen der Mitgliedstaaten erklären. Die gegenseitigen …”

Bär-Bouyssière Bertold Patente und Wettbewerbspolitik – Ein Fall für praktische Konkordanz S. 494-517

„… der gegenseitigen Loyalität– die Union achtet die Identität der Mitgliedstaaten, diese unterstützen …” „… die Anerkennung innovativer Leistung auf technischemGebiet. Der Erfinder erhält eine Kompensation für …”

Hix Jan-Peter Zur Rechtfertigung der Auslegung des EU-Rechts im Lichte des Völkervertragsrechts S. 141-170

„… Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung vonEntscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend …” „… Regierungskonferenz von Lissabon beigefügte Erklärung (Nr. 2) zu Art. 6 Abs. 2 EUV. Zur gegenseitigen Bereicherung der …”

doi.org/10.5771/9783845255774

No access

Select for citation download

Vorbehalt und Anerkennung

Tobias Pohl

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 28 2009

Results in this title

Der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung S. 59-78

„… Schutzreflexe (Fristenregelungen) des Effektuierungsanliegens. V. Der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung …” „… Zusammenarbeit qualifizierten Prinzips der gegenseitigen Anerkennung.“ Art. 1 Abs. 2 RbEuHb verlangt von den …” „… Mitgliedstaaten ferner, jeden Europäischen Haftbefehl „nach dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und gemäß …”

Das „Prinzip“ gegenseitiger Anerkennung oder: Das Bewusstsein bestimmt das Sein S. 273-274

„… Bedenklichkeit zu Recht. II. Das „Prinzip“ gegenseitiger Anerkennung oder: Das Bewusstsein bestimmt das SeinDie …” „… Diskussion um das „Prinzip“ gegenseitiger Anerkennung wird in einer hohen Tonlage geführt, das für die …” „… einer globalen Kritik an einem Prinzip gegenseitiger Anerkennung drohen aber die Gegner des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… gegenseitiger Anerkennung in der Strafrechtszusammenarbeit umfassend umgesetzt hatten. Im Verlauf der …” „… gegenseitiger Anerkennung 591. Der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung in der EU-Strafrechtszusammenarbeit 60 …” „… Schrifttums zum Grundsatz gegenseitiger Anerkennung im Spiegel des Maßnahmenprogramms: …”

Ratio der mit dem Rahmenbeschluss einhergehenden Veränderungen: Vereinfachung und Beschleunigung des Auslieferungsverkehrs S. 58-59

„… gegenseitiger Anerkennung Erwägungsgrund Nr. 6 RbEuHb knüpft an die Schlussfolgerungen von Tampere an187 und …” „… “ der europäischen justitiellen Zusammenarbeit qualifizierten Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …” „… Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und gemäß den Bestimmungen des Rahmenbeschlusses an[zu]erkennen“.188 …”

Die Entstehungsgeschichte des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl S. 47-53

„… Prinzips gegenseitiger Anerkennung im europäischen Strafrecht verbunden. Kurz gesagt soll auf Grundlage des …” „… Prinzips gegenseitiger Anerkennung jeder Mitgliedstaat die von anderen Mitgliedstaaten getroffenen …” „… Idee gegenseitiger Anerkennung im Recht der Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff. EG) Pate für den …”

Bewertung der Einschränkung des Erfordernisses beiderseitiger Strafbarkeit im Rahmenbeschluss S. 210-224

„… einher.1014 3. Schlussfolgerungen für den Grundsatz gegenseitiger Anerkennung Da die Einschränkung des …” „… Bewertung auch eine solche des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung einher.1015 Diese verdeutlicht, dass …” „… gegenseitiger Anerkennung oben Kapitel 1 B V 3; zur Verknüpfung von gegenseitiger Anerkennung und Erfordernis …”

Veränderungen in der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit S. 269-271

„… einen Rechtsakt im Zusammenhang mit der gegenseitigen Anerkennung an den Europäischen Rat weiterleiten …” „… gegenseitiger Anerkennung in die Regelungen über die Strafrechtszusammenarbeit. Während bisher dem Grundsatz in …” „… Ausdruck verleihen können. Ein Grundproblem des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung vermag allerdings …”

Zusammenfassung S. 276-290

„… gegenüber einer repressiven Wirkung des Anerkennungsgedankens. Gegenseitige Anerkennung in der PJZS ist …” „… gegenseitiger Anerkennung. So begrenzt der Anerkennungsgedanke im Rahmenbeschluss zur Anwendung kam, als so …” „… , Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses, Grundsatz gegenseitiger Anerkennung Der mit dem …”

Konsequenzen des Reformvertrags für den Europäischen Haftbefehl S. 271-272

„… verleihen können. Ein Grundproblem des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung vermag allerdings auch der …” „… Gültigkeit beanspruchen, dass die gegenseitige Anerkennung nicht Prämisse der Auslegung von Rechtsakten der …” „… Strafrechtszusammenarbeit sein sollte, sondern sich die Reichweite gegenseitiger Anerkennung erst in Folge der Auslegung des …”

Berechtigte rechtsstaatliche Bedenken gegen den Europäischen Haftbefehl S. 273

Art. 1 Abs. 3 RbEuHb als Vorbehalt mitgliedstaatlicher oder europäischer Grundrechte S. 132-135

„… Public-Vorbehalte, die einer gegenseitigen Anerkennung entgegenstehen können. Im Fall des Art. 30 EG sind diese …” „… Binnenmarktrecht mit seinem insgesamt höheren Grad gegenseitiger Anerkennung liegt es nicht fern, a maiore ad minus …” „… möglich, weil der gemeinschaftsrechtliche Grundsatz gegenseitiger Anerkennung und der unionsrechtliche …”

Auslegung von Art. 1 Abs. 3 RbEuHb S. 125-132

„… umfassenden Grundrechtsvorbehalt und für eine weit verstandene Idee gegenseitiger Anerkennung. So spricht die …” „… trotz des Vereinfachungsanliegens und trotz gegenseitigen Vertrauens im Anwendungsbereich des …” „… Kommission etwa davon, dass „im Bereich der Auslieferung die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen …”

Reichweite S. 185-210

„… Das Rahmenbeschlussvorhaben über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf …” „… . Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und …” „… konsentierte Rahmenbeschluss des Rates über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf …”

Unklarheiten nach Art. 1 Abs. 3 RbEuHb S. 122-125

„… gegenseitiger Anerkennung ein Vollzugsautomatismus einhergeht, so etwa Abetz, S. 320; Kotzurek, ZIS 2006, 123 …” „… . Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob der Rahmenbeschluss überhaupt einen zur Anerkennungs …” „… Achtungsgebot des Art. 1 Abs. 3 RbEuHb den Anerkennungs- und Vertrauensgedanken in weitem Umfang in Frage …”

Einleitung S. 23-26

„… gegenseitiger Anerkennung, der – kurz gesagt – überwiegend als die Pflicht der Justizbehörden eines …” „… Anerkennungsgedanken bedingten und einen Grundrechtsvorbehalt ausschließenden Vollstreckungsautomatismus; zweitens auf …” „… und eine auf dem Anerkennungsgedanken beruhende Pflicht zur Vollstreckung eines Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 291-308

„… ) - Drucksache 16/544; zitiert: Böse, Stellungnahme Ders., Das Prinzip gegenseitiger Anerkennung in der …” „… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Historische Grundlagen und Perspektiven europäischer …” „… , Œuvres complètes, Paris, 1951. Deiters, Mark, Gegenseitige Anerkennung von Strafgesetzen in Europa …”

Auslieferungsbedürfnis; Begriff des ersuchenden und ersuchten Staates S. 27-28

„… Verhältnis zum deutschen Verfassungsrecht, und der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung. Denn beide Aspekte …” „… restriktiver auszulegen, je größer das Gewicht ist, das dem Grundsatz gegenseitiger Anerkennung zukommt. A) Das …” „… Europäischem Haftbefehl, Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses, Grundsatz gegenseitiger …”

Auslieferungsgrenzen nach IRG und im System des Europäischen Auslieferungsübereinkommens von 1957 S. 30-36

„… Europäischen Haftbefehl und der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung Neben der Darstellung des traditionellen …” „… – sog. Prinzip der Gegenseitigkeit. 2. Auslieferungshindernisse a) Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG, §§ 6, 8 …” „… Gegenseitigkeit (vgl. § 5 IRG) wird im vertraglichen Auslieferungsverkehr regelmäßig durch die wechselseitigen …”

Überlegungen de lege ferenda S. 275-276

„… , Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses, Grundsatz gegenseitiger Anerkennung Der mit dem …” „… betonten Grundsatz gegenseitiger Anerkennung, der die Frage aufwirft, inwieweit Auslieferungen wegen …”

Reaktionen auf den Europäischen Haftbefehl S. 78-81

„… der Rat „auf der Grundlage des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung und angesichts des hohen Maßes …” „… . Umstritten ist insbesondere, inwieweit das Prinzip gegenseitiger Anerkennung zu einem der Überprüfung an …” „… sind, sich gegenseitig Hilfe zu leisten, wenn Straftaten begangen werden, deren Verfolgung im …”

Historische Perspektive: Das Erfordernis beiderseitiger Strafbarkeit als Mittel zu dessen Interessenwahrung im internationalen Verkehr S. 146-148

„… Mechanismus der gegenseitigen Anerkennung zu machen. Denn darauf kommt es jedenfalls für Fälle mit …” „… von Gegenseitigkeits- (1.) und Souveränitätsprinzip (2.). 1. Absicherung des Prinzips der …” „… Gegenseitigkeit In der Absicherung des Gegenseitigkeitserfordernisses wurde seit jeher die Funktion des …”

Überblick über die mit dem Reformvertrag einhergehenden Veränderungen S. 267-269

„… einen Rechtsakt im Zusammenhang mit der gegenseitigen Anerkennung an den Europäischen Rat weiterleiten …” „… justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen in der Union beruht auf dem Grundsatz der gegenseitigen …” „… Anerkennungen gerichtlicher Urteile und Entscheidungen …“ Allerdings sieht die Art. 69 lit.a Abs. 3 AEU auch die …”

Umsetzung des Rahmenbeschlusses in Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union S. 81-93

„… in Strafsachen in Form einer „begrenzten gegenseitigen Anerkennung“ gerade auch mit Blick auf den …” „… Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung.352 345 So auch Mölders, German Law Journal 2005, 45, 57. 346 Rdn …” „… Verständnis des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung in der Entscheidung eingehend Satzger/Pohl, JICJ 2006 …”

Neuere Diskussion: Der rechtsstaatliche Gehalt des Erfordernisses beiderseitiger Strafbarkeit S. 148-153

„… umgekehrt die Entscheidung für die Strafbarkeit zur maßgeblichen Grundlage des Mechanismus der gegenseitigen …” „… Anerkennung zu machen. Denn darauf kommt es jedenfalls für Fälle mit Inlandsbezug nicht an, weil der …” „… derer, die zu einer über die Absicherung von Gegenseitigkeits- und Souveränitätserfordernis …”

Die unionsrechtliche Handlungsform des Rahmenbeschlusses nach Art. 34 Abs. 2 lit. b EU S. 36-47

„… Europäischen Haftbefehl und der Grundsatz gegenseitiger Anerkennung Neben der Darstellung des traditionellen …” „… Auseinandersetzung mit den besonders relevanten Aspekten seiner Rechtsnatur (I.) und des Grundsatzes gegenseitiger …” „… Anerkennung (V.). I. Die unionsrechtliche Handlungsform des Rahmenbeschlusses nach Art. 34 Abs. 2 lit. b EU …”

Stellungnahme S. 103-118

„… Grundlage des Grundsatzes gegenseitiger Anerkennung zu befürchten ist –510 505 Unten Kapitel 4 A IV. 506 …” „… Staaten kommen sie daneben zum Preis der Gegenseitigkeit oder zum Schutz universaler Menschenrechte in …”

Stellungnahme S. 153-185

„… Haftbefehl auf den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung. Die Frage, inwieweit das Erfordernis aus Gründen …” „… gegenseitigen Anerkennung auf Urteile in Strafsachen, durch die eine freiheitsentziehende Strafe oder Maßnahme …”

Das Erfordernis der Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze gem. Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG im Besonderen S. 232-247

„… gegenseitiges Vertrauen besteht. Das entbindet allerdings den Gesetzgeber nicht davon, bei nachhaltiger …” „… : Hailbronner/Renner, Teil I C Rdn. 5. 236 gegenseitiger Rechte und Pflichte zuzuneigen,1105 dem letztlich die …” „… Anerkennungsgedanken, doch wird dies von Art. 1 Abs. 3 RbEuHb gestattet.1156 Deutlich problematischer ist demgegenüber …”

doi.org/10.5771/9783845216904

No access

Select for citation download

Die Konstitutionalisierung der gegenseitigen Anerkennung

Christoph Burchard

Series: Juristische Abhandlungen

Volume 55 2019

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… 08.05.2019 18:28:37 DIE KONSTITUTIONALISIERUNG DER GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG V I T TOR IO K L OS T E R M …” „… Zusammenarbeit in Strafsachen“ in Europa, namentlich auch zum Grundsatz „gegenseitiger Anerkennung“ in den …” „… behandelt mit dem Thema der „gegenseitigen Anerkennung“, ohne die eine fundamental neuartige „justizielle …”

doi.org/10.5771/9783465143994

No access

Select for citation download

Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

Pelopidas Andreou

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 33 2009

Results in this title

Gegenseitige Anerkennung von Beweismitteln S. 303-312

„… entsteht außerdem aus der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in diesem Bereich die Gefahr …” „… die niedrigsten Anforderungen an diese Maßnahme stellt.1642 Die gegenseitige Anerkennung könnte aber …” „… Kommission mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung bei Beweismitteln überwinden zu …”

Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen S. 286-303

„… 286II. Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen 1. Allgemeines …” „… Eine Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung erfolgt schon bei der ersten Phase der …” „… europäischen Strafjustizsystems1565 vertritt sie die bedingungslose gegenseitige Anerkennung von …”

Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Rechtshilfe S. 69-70

„… 69 D. Anwendungsbereiche des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung I. Anwendung des Prinzips …” „… der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Rechtshilfe Indem das Prinzip der gegenseitigen …” „… gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und die allseitige Verwertbarkeit von Beweismitteln.320 Dieses …”

Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in anderen Bereichen S. 70

„… Verfolgungsübernahme in Betracht gezogen.326 II. Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in anderen …” „… Bereichen Darüber hinaus ist die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auch in anderen …” „… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in Bereichen über die Rechtshilfe hinaus dogmatische …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Strafzumessung S. 335-339

„… traditionellen Anerkennungsprinzips zum unionsrechtlichen Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Deswegen geht es …” „… allerdings das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung eine Weiterentwicklung des rechtshilferechtlichen …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung unangemessen oder nicht erforderlich zu sein. In diesen Fällen …”

Die Einordnung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in das europäische Strafrecht S. 25-27

„… geschafft wurde, könne die gegenseitige Anerkennung strafrechtlicher Entscheidungen vereinfachen und sogar …” „… . Diese Gedanken finden mit der Einführung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung ihren Niederschlag …” „… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in das europäische Strafrecht Das Prinzip der gegenseitigen …”

Die gegenseitige Anerkennung als Mittel zur Vereinfachung und Verbesserung der Rechtshilfe S. 41-42

„… Bedeutung. II. Die gegenseitige Anerkennung als Mittel zur Vereinfachung und Verbesserung der Rechtshilfe …” „… “ Strafentscheidungen wird eben mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung angestrebt. B. Dogmatische …” „… An keiner Stelle werden die Institutionen der Rechtshilfe und Auslieferung überholt. Die Anerkennung …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als „Eckstein“ der Europäischen Zusammenarbeit in Strafsachen S. 23-25

„… hinaus stellt das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung eine Weiterentwicklung des Anerkennungsprinzips …” „… 23 1.Kapitel : Einführung A. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als „Eckstein“ der …” „… Rat ersucht, die Möglichkeiten für eine weitergehende gegenseitige Anerkennung der Entscheidungen von …”

Kompetenz zum Erlass von Maßnahmen zur Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung S. 93-101

„… gegenseitigen Anerkennung: Wie bereits erörtert, ist im Rechtshilferecht das Anerkennungsprinzip jeder Leistung …” „… gegenseitigen Anerkennung 1. Annahme des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung mit Rechtsinstrumenten der …” „… ) Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung wird auf der Ebene der Europäischen Union mit der Anwendung …”

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für die Natur der Rechtshilfe S. 64-69

„… gegenseitigen Anerkennung unvereinbar. Darüber hinaus kommt aber eine Anwendung des Spezialitätsprinzips im …” „… der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung sollen solche Aspekte ebenfalls …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für die Natur der Rechtshilfe Aufgrund der komplexen Natur der …”

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für das materielle Recht der Rechtshilfe S. 54-64

„… der gegenseitigen Anerkennung, nicht vereinbaren. Das System der gegenseitigen Anerkennung wird als …” „… nur mit dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, sondern auch mit der aktuellen europäischen …” „… Kriminalpolitik unvereinbar zu sein.212 II. Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für das …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als „Prinzip der maximalen Punitivität“ oder „neutrales Verfahrens-Modell“? S. 74-76

„… Anerkennung von Strafentscheidungen im Vergleich zur gegenseitigen Anerkennung im Gemeinschaftsrecht, um ein …” „… aliud. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Strafrecht ist keine Weiterentwicklung des …” „… gegenseitigen Anerkennung vom Gemeinschaftsrecht nicht übertragen; es wird lediglich das Konzept übernommen und …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der unionsweiten Aberkennung von Rechten S. 333-335

„… der gegenseitigen Anerkennung eine Weiterentwicklung des rechtshilferechtlichen Anerkennungsprinzips …” „… Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung. Eine echte Neuerung ist der Grundrechtsvorbehalt des Art. 20 Abs. 3 …” „… . 2007 erfolgt haben (Art. 20 Abs. 1). IV. Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im …”

Die Auswirkungen von Kompetenzkonflikten auf die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 349-352

„… dogmatisch keine Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung. Dennoch hat die …” „… Praxis gezeigt, dass die Imlementierung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in denjenigen …” „… erfolgt ist. Zugleich erweist sich eine Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …”

Harmonisierung des Strafverfahrensrechts als Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 345-348

„… eine solche Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung ermöglicht werden kann, ist es also …” „… der gegenseitigen Anerkennung erforderlich ist, impliziert bereits Art. 31 lit. c des EUV, welcher die …” „… Strafprozessrechts die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung erleichtern würde. Der Europäische Rat …”

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auf das formelle Recht der Rechtshilfe S. 51-54

„… 51 Aus dieser Funktion der gegenseitigen Anerkennung resultieren schwerwiegende Folgen, die im …” „… nächsten Abschnitt geprüft werden. C. Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung Mit der …” „… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung werden unterschiedliche Neuerungen eingeführt, die die …”

Harmonisierung des materiellen Strafrechts als Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 343-345

„… gegenseitigen Anerkennung von Strafentscheidungen erforderlich ist. In diesem Zusammenhang ist zwischen …” „… materiellen Strafrechts als Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung Es …” „… wurde bereits erörtert, dass das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung die Harmonisierung des …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Geldstrafen: Der Rahmenbeschluss des Rates vom 24. 2. 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen S. 329-333

„… Zusammenhang mit diesem Rahmenbeschluss auf.1748 III. Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …” „… Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen1749 Mit dem anderen der zwei …” „… Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung.1750 Dementsprechend umfasst der Rahmenbeschluss …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Einziehung von Tatwerkzeugen und Vermögensgegenständen S. 325-329

„… Maßnahmen zur Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung (Art. 1 Abs. 3 EU-HaftRb, Art. 1 Abs …” „… . 2 EU-SichRb) beinhaltet. II. Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich …” „… der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung die Verbesserung der Vollstreckung einer …”

Die Ausgestaltung eines europäischen ne bis in idem mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 247-277

„… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung 1. Hauptthesen über die Form des …” „… ne-bis-in-idem-Grundsatzes mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung Es wurde bereits erörtert, dass die …” „… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in dem Bereich des ne-bis-in-idem-Grundsatzes …”

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Übernahme der Vollstreckung freiheitsentziehender Strafen und Sanktionen S. 321-325

„… werden, wobei die gegenseitige Anerkennung von im Rahmen der transoder supranationalen Zusammenarbeit …” „… die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung bei Beweismitteln nicht. Beweismittel können …” „… Rechtsordnungen erfolgen. Eine weitgehende Harmonisierung, die die gegenseitige Anerkennung aller Beweismittel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… BonnPelopidas AndreouGegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen …” „… der gegenseitigen Anerkennung als „Eckstein“ der Europäischen Zusammenarbeit in Strafsachen 23 B …” „… . Die Einordnung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in das europäische Strafrecht 25 C. Die …”

Stellungnahme S. 161-170

„… , dass die Rechtsstellung des Betroffenen im Rechtshilfeverfahren im System der gegenseitigen Anerkennung …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung trifft dies nicht mehr zu.842 Insofern sind diese Modelle untauglich …” „… , die Rechtshilfe im System der gegenseitigen Anerkennung und die verschiedenen Verhältnisse, die sich …”

Rechtfertigung des gegenseitigen Vertrauens und Übertragbarkeit des Prinzips vom Gemeinschaftsrecht auf die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 70-74

Der Ansatz der Kommission S. 43-50

„… II. Der Ansatz der Kommission 1. Inhalt des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung a) Das …” „… gemeinsamen Prinzipien entsprechen.156 Grundlage des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung ist insofern das …” „… Bedingungen läuft dem Konzept der gegenseitigen Anerkennung entgegen. Unterschiede zwischen dem Recht des …”

Ergebnisse S. 361-365

„… der gegenseitigen Anerkennung in Entstehung, Inhalt, Anwendung und Verhältnis zu den sonstigen Formen …” „… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung wurde von dem Europäischen Rat von Tampere politisch als „Eckstein …” „… Konzept der gegenseitigen Anerkennung geprägt sein sollten. Die Entwicklung, die bezweckt wird, ist die …”

Stellungnahme S. 312-320

„… Schwierigkeiten vor.1697 Insofern hat die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in diesem …” „… ergibt, birgt einerseits die gegenseitige Anerkennung von Ermittlungsmaßnahmen erhebliche Schwierigkeiten …” „… “ nicht zu.1699 Dennoch ist unbestritten, dass die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung zu …”

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als Ziel des EVV und die relevanten Bestimmungen S. 114-125

„… , insbesondere auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der gerichtlichen und außergerichtlichen …” „… gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher und außergerichtlicher Entscheidungen in Zivilsachen (Art. 67 Abs. 4 …” „… justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen vier Bereiche: Die gegenseitige Anerkennung von gerichtlichen …”

Zusammenfassung S. 50-51

„… nunmehr ohne praktische Bedeutung. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist sowohl im Rahmen von End …” „… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auch im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gesprochen.187 …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung vorgesehen. Dementsprechend sind nicht nur gerichtliche …”

Zusammenfassung S. 76

„… 76F. Zusammenfassung Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zielt darauf ab, die …” „… “ werden muss. Durch eine extensive Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung sollte das …” „… Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung gehört die Beseitigung von traditionellen Prinzipien …”

Das Anerkennungsprinzip im traditionellen Rechtshilferecht S. 42-43

„… “ Strafentscheidungen wird eben mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung angestrebt. B. Dogmatische …” „… II. Der Ansatz der Kommission 1. Inhalt des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung a) Das …” „… Auslieferung überholt. Die Anerkennung einer Entscheidung erfolgt mittelbar durch eine entsprechende …”

Argumente gegen und für die Anerkennung des ausländischen ne bis in idem – Andere Lösungsansätze S. 246-247

„… europäischen ne bis in idem mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung 1. Hauptthesen über …” „… die Form des ne-bis-in-idem-Grundsatzes mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …” „… Es wurde bereits erörtert, dass die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in dem …”

Würdigung der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen nach dem Vertrag von Lissabon S. 125-132

„… können Maßnahmen zur Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung eingeführt werden, ohne dass …” „… können, wenn Maßnahmen zur Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung im Rahmen der …” „… bedeutet. Materiell betrachtet wird die „Eckstein“-Funktion des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …”

Die zwischenstaatliche Geltung des ne-bis-in-idem-Grundsatzes nach Rechtsakten im europäischen Rahmen S. 244-246

„… Sonderaspekten geregelt wird. Aus dieser Perspektive könnte die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen …” „… Anerkennung entscheidend sein. II. Die zwischenstaatliche Geltung des ne-bis-in-idem-Grundsatzes nach …” „… ff. 245 5. 19721306 beinhalten Bestimmungen über die Anerkennung der ne-bis-in-idem-Wirkung …”

Einführung S. 340-343

„… 3406.Kapitel : Das Verhältnis des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung zu anderen Formen der …” „… Zusammenarbeit Die Einführung und Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in den gegenseitigen …” „… Verhältnis dieser weiteren Felder zu dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung angeprüft. A. Gegenseitige …”

Zusammenfassung S. 320-321

„… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung zu erheblicher Vereinfachung und Beschleunigung der …” „… betreffen zwei Felder: Die gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen und die …” „… . Im Rahmen der gegenseitigen Anerkennung von Beweisanordnungen liegen zurzeit ein Rahmenbeschluss über …”

Ausblick S. 365-366

„… gegenseitigen Anerkennung unterschiedliche Verhältnisse zu der Harmonisierung und der Beilegung von …” „… einfacher erfolgen. Zugleich erscheint aber die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in …” „… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und eine Anwendung des Prinzips – insbesondere im Bereich des ne bis …”

Einleitung S. 77

„… 77 3.Kapitel : Die praktische Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auf der Ebene …” „… des Unionsrechts A. Einleitung Die politische Annahme des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …” „… gegenseitigen Anerkennung in ihre innerstaatlichen Rechtsordnungen aufzunehmen, indem sie die Maßnahmen der …”

Einleitung S. 135-136

„… Anerkennung A. Einleitung Wie bereits erörtert, führt das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zur …” „… dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ein rein justizielles Verhältnis darstellt …” „… beim Menschenrechtsschutz ergeben können. Bei der Begründung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …”

Der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl S. 174-203

„… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung aufweist. Ausdrücklich erfüllen justizielle Entscheidungen …” „… Maßnahme zur Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung handelt, können wichtige Schlüsse über …” „… Bewilligungsbehörde ersetzt, erscheint aber ungenau. Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung bedeutet …”

Das Verhältnis des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts mit dem Binnenmarktskonzept S. 39-41

„… 39 2.Kapitel : Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Begründung, Begriff und Auswirkungen Der …” „… Begriff der gegenseitigen Anerkennung kann aus den Texten der Unionseinrichtungen abgeleitet werden.123 …” „… Parlament „Gegenseitige Anerkennung von Endentscheidungen in Strafsachen“124 und das Maßnahmenprogramm zur …”

Zusammenfassung S. 339

„… Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Strafzumessung als Mittel nicht geeignet …” „… gegenseitigen Anerkennung in diesem Bereich. In diesem Sinne erfolgt die Schlechterstellung des Betroffenen …” „… durch die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in diesem Bereich ohne Zweck. Von einer …”

Die Entwicklungen, die zum Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl geführt haben S. 171-174

„… 171 5.Kapitel : Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in den einzelnen Bereichen …” „… Seit der politischen Annahme des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung vom Europäischen Rat von …” „… Tampere hat eine umfassende Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in den einzelnen …”

Zusammenfassung S. 277-278

„… eine Initiative handelt, die vom Konzept der gegenseitigen Anerkennung beeinflusst wird, aber keine …” „… transnationalen ne bis in idem im europäischen Rahmen ist die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung …” „… Binnenmarktskonzept zu erkennen. Ferner weist die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in diesem …”

Zusammenfassung S. 348-349

„… allein kaum eine umfangreiche Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung hinsichtlich …” „… gegenseitigen Anerkennung eine Harmonisierung des Strafrechts der Mitgliedstaaten in jenen Bereichen unnötig …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung von der Harmonisierung abhängt. Insbesondere ist eine Harmonisierung …”

Schlussbemerkung S. 359-360

„… Analyse ergibt, beeinflussen sich das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und Kompetenzkonflikte …” „… wechselseitig: Der Umfang der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung wird zum Teil von …” „… Kompetenzkonflikten beeinflusst und die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung könnte zur Beilegung von …”

Die Rechtsnatur der PJZS im Kontext des EUV S. 77-80

Transnationales ne bis in idem als Rechtsprinzip der Europäischen Union S. 240-244

„… 240B. Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich des …” „… des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung betrifft die erste vorgesehene Maßnahme die Anwendung …” „… verfolgt wird.1278 Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in diesem Bereich weist …”

Die fünfte Phase: Der „post-Tampere“-Prozess – Das „Haager Programm“ S. 34-37

„… beigetragen. In diesem Rahmen fand bis 2004 die Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung durch …” „… der gegenseitigen Anerkennung von dem Europäischen Rat von Tampere in der vorherigen Phase der …” „… das Maßnahmenprogramm zur Umsetzung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher …”

Grundlagen des internationalen Beweisrechts S. 278-286

„… der gegenseitigen Anerkennung im internationalen Beweisrecht Die Ermittlung von Delikten mit …” „… gegenseitigen Anerkennung auch für im Rahmen des Ermittlungsverfahrens ergangene Anordnungen – und insbesondere …” „… Tendenz, eine breite gegenseitige Anerkennung im Bereich des Ermittlungsverfahrens anzunehmen, wurde durch …”

Die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG zum Rangverhältnis EG-Recht – nationales Recht S. 136-140

„… der dogmatischen Begründung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung und aus der Intensivierung von …” „… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auf der Ebene der Europäischen Union erfolgt, kommt auch …” „… die Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung mit Maßnahmen des Unionsrechts geschieht, ist …”

Schlussbemerkung S. 360

„… europäisches ne bis in idem – und dadurch die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung – an …” „… . Schlussbemerkung Aus diesen Überlegungen ergibt sich, dass die gegenseitige Anerkennung die Harmonisierung des …” „… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung hängt davon ab, inwiefern gemeinsame Standards im …”

Die Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl in der Bundesrepublik Deutschland S. 203-240

„… der gegenseitigen Anerkennung. Dem Umsetzungsgesetz lag jedoch ein ganz anderes Konzept zugrunde. Art …” „… .1054 Von gegenseitiger Anerkennung kann kaum die Rede sein.1055 Es bedarf 1048 BT-Dr 15/1718, S. 10 …” „… das Konzept der gegenseitigen Anerkennung zuwiderläuft – s. oben, 2. Kapitel, C.I.1. – dient die …”

Die EMRK im Rechtshilfeverkehr S. 158-161

„… Rechtsstellung des Betroffenen im Rechtshilfeverfahren im System der gegenseitigen Anerkennung ermittelt wird …” „… gegenseitigen Anerkennung trifft dies nicht mehr zu.842 Insofern sind diese Modelle untauglich, die Rechtshilfe …” „… im System der gegenseitigen Anerkennung und die verschiedenen Verhältnisse, die sich in diesem Rahmen …”

Würdigung der PJZS im EUV S. 101-109

„… des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung nicht herangezogen werden. IV. Würdigung der PJZS im EUV …” „… effektive Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung sicherstellen können. Zweitens kommt die …” „… gegenseitigen Anerkennung durch die Anwendung der Instrumente der Dritten Säule. Die bisherige Praxis hat …”

Zusammenfassung S. 170

„… Einführung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Anwendung von Grundund Menschenrechten …” „… Grundlage der Rahmenbeschlusse zur Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung Vogel/Matt, StV 2007 …” „… Grundrechte kommt auch nicht in Betracht, denn die Anerkennung und Vollstreckung der ausländischen …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 37-38

„… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung, die Folgen seiner Einführung, seine Annahme, die einzelnen Bereiche …” „… gegenseitigen Anerkennung erfolgt durch Maßnahmen auf der Ebene der Europäischen Union (Kapitel III). Der Rahmen …” „… System der gegenseitigen Anerkennung erörtert (Kapitel IV). In diesem Zusammenhang sind zwei Aspekte von …”

Die verschiedenen Lösungsansätze S. 352-359

„… der gegenseitigen Anerkennung ihre Sperrwirkung unionsweit entfalten. Die Gefahr der parallelen …” „… gegenseitigen Anerkennung und Kompetenzkonflikte wechselseitig: Der Umfang der Anwendung des Prinzips der …” „… gegenseitigen Anerkennung wird zum Teil von Kompetenzkonflikten beeinflusst und die Anwendung des Prinzips der …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… nur einstimmig erfolgt. Faktisch ist also die Annahme und Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen …” „… Anerkennung durch die Annahme und Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen von der politischen Bereitschaft der …” „… Kontrollinstanzen auf der Ebene der EU erfordern. 110C. Die praktische Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 133-134

„… der Prüfung des jeweiligen Rahmens zur Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung nach dem …” „… Vertrags von Lissabon positiv bewertet werden. Eine effektivere Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen …” „… Anerkennung ist zu erwarten, die demokratische Legitimation ist erhöht und die Bedeutung der Bezugnahme auf …”

Zusammenfassung S. 132-133

„… „Eckstein“-Funktion des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung durch seine primärrechtliche Verankerung rechtlich …” „… der Prüfung des jeweiligen Rahmens zur Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung nach dem …”

Die Bestimmungen des EUV über die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit S. 80-93

„… Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung 1. Annahme des Prinzips der gegenseitigen …” „… Wereld VZW/Leden van de Ministerraad) Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung wird auf der Ebene der …” „… Instruments zum Zwecke der Durchsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung kritisiert. Insbesondere …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 367-390

„… ., 2003. Ders.: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Historische Grundlagen und Perspektiven …” „… Staatsanwaltschaft und die italienische Rechtsordnung, StV 2003, S. 122-126. Deiters, Mark: Gegenseitige Anerkennung …” „… durch die Gemeinschaftsgerichte, EuGRZ 2008, S. 10-15. Kotzurek, Natalie: Gegenseitige Anerkennung und …”

Die erste Phase: Die Entwicklung der justiziellen Zusammenarbeit im Rahmen des Europarates S. 27-30

„… , welches nach einem solchen Vorbild gestaltet wäre, dürfte das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung eine …” „… Europäischen Rahmen Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung findet im Rahmen der …”

Stellungnahme S. 144-149

„… denen das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung umgesetzt wird, anwendbar. Grundbedingung nach dem …” „… Anwendbarkeit eines Grundrechtsvorbehaltes im System der gegenseitigen Anerkennung Wie bereits erläutert, ist …”

Zusammenfassung S. 149

„… gegenseitigen Anerkennung Wie bereits erläutert, ist die Rechtshilfe im Grenzbereich zwischen verschiedenen …”

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 110

„… 110C. Die praktische Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Rahmen des Vertrages …”

Die vierte Phase: Die systematische Verwirklichung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 34

„… beigetragen. In diesem Rahmen fand bis 2004 die Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung durch …”

Zweidimensionales Modell: Ablehnung des innerstaatlichen ordre public und Bindung an das völkerrechtliche jus cogens S. 149-154

„… gegenseitigen Anerkennung Wie bereits erläutert, ist die Rechtshilfe im Grenzbereich zwischen verschiedenen …” „… , wo die Staaten ihre gegenseitigen Rechtshilfebeziehungen abschließend kodifiziert haben, ist jedoch …” „… ., zu den Grundsätzen der Gegenseitigkeit, der beidseitigen Strafbarkeit und der Spezialität. 770 …”

Der Vertrag von Lissabon S. 110-111

„… 110C. Die praktische Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Rahmen des Vertrages …”

Die dritte Phase: Die Zusammenarbeit nach dem Maastrichter Vertrag S. 32-34

„… beigetragen. In diesem Rahmen fand bis 2004 die Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung durch …”

doi.org/10.5771/9783845218434

No access

Select for citation download

Strafbarkeit grenzüberschreitend operierender verdeckter Ermittler

Sandra Sinn

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 42 2012

Results in this title

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung S. 112-137

„… zufriedenstellend zu lösen.Das Prinzip der gegenseitigen AnerkennungEine andere Möglichkeit zur Lösung des …” „… gegenseitigen AnerkennungDas Prinzip der gegenseitigen Anerkennung justizieller Entscheidungen kann nurdann zum …” „… dergegenseitigen Anerkennung?Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung justizieller Entscheidungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gegenseitigen AnerkennungB. 112Der gemeinschaftsrechtliche Ursprung des Prinzips dergegenseitigen AnerkennungI …” „… gegenseitigenAnerkennung vom EU-Gipfel in Tampere im Jahre 1999bis zum EU-Reformvertrag aus dem Jahre 20072.116Konkrete …” „… Umsetzung des Prinzips der gegenseitigenAnerkennung3.123Der Europäische Haftbefehla) 123Die Europäische …”

Zusammenfassung der gesamten Untersuchung S. 220-226

„… einem weiteren Schritt wurde das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung,das seit dem Europäischen Rat von …” „… . 82 AEUV verankert ist, näher beleuchtet (vgl. § 7 B.).Würde das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… Gesetz normiert ist. Würde man auchin diesem Fall das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zur Anwendung …”

Das Assimilierungsprinzip S. 137-172

„… Würde man das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung auch auf die Fälle anwenden, in denen keine …” „… darüber nachdenken, dassman das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung auch auf das materielle …” „… anerkennen müssten. Würde man diesem Ansatz folgen, so könnte das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in …”

Der Lex-posterior-Grundsatz S. 97-112

„… zufriedenstellend zu lösen.Das Prinzip der gegenseitigen AnerkennungEine andere Möglichkeit zur Lösung des …” „… Konkurrenzproblems zwischen Art. 15EURÜ und § 5 Nr. 12 StGB könnte im Prinzip der gegenseitigen Anerkennunggesehen …” „… sehen sein (vgl. A.).Zudem könnte aus europarechtlicher Sicht zum einen das Prinzip der gegenseitigen …”

Übertragbarkeit dieses Grundsatzes auf die dritte Säule der EU? S. 210-211

„… Lissabon-Vertrages das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung der Regelungen der jeweiligen Mitgliedstaaten verfolgt …” „… Dijon“).735 Genaueres zu dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung unter § 7 B.736 Vgl. Herdegen …” „… Entsendemitgliedstaat müsstefolglich die Entscheidung des Einsatzmitgliedstaates anerkennen. Dies würde eswiederum …”

Ergebnis S. 204-205

„… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zur Lösung des Konkurrenzproblems heranzuziehen. Doch auch …” „… gegenseitige Anerkennung des materiellen Strafrechts ist von den Mitgliedstaaten gerade nicht gewollt.711 …”

Das Verbot gemeinschaftsrechtswidrigen Strafrechts in der ehemaligen ersten Säule der EU S. 208-210

„… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung der Regelungen der jeweiligen Mitgliedstaaten verfolgt wurde.735 …” „… Dijon“).735 Genaueres zu dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung unter § 7 B.736 Vgl. Herdegen …”

Literaturverzeichnis S. 227-238

„… ders., Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in der transnationalen Strafrechtspflegein der EU …” „… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, ZStW 116 (2004), S. 353 – 367dies., Kommentar zum Vorschlag für …” „… Beweisanordnung und das Prinzip der gegenseitigenAnerkennung, Heidelberg u.a. 2012Mayer, Franz C., in: Nettesheim …”

Einleitung S. 19-23

„… demGrundsatz der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen eine enorme Bedeutung …” „… beigemessen (vgl. Art. 82 Abs. 1 AEUV).Bei der gemeinsamen Kriminalitätsbekämpfung spielt die gegenseitige …” „… gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeitder Zollverwaltungen vom 18. Dezember 1997 (Neapel II)20 enthält eine …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… . Andererseits könnten aus europarechtlicher Sichtweise aber auch das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung (§ 7 …” „… Einsatzstaates eine Strafbarkeit nicht vorsehen.Bei Anerkennung einer Assimilierungswirkung würde sich das …”

Auslegung des nationalen Rechts als Methode zur Verwirklichung des Assimilierungsprinzips S. 172-204

„… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung zur Lösung des Konkurrenzproblems heranzuziehen. Doch auch …” „… nicht anerkennen sollte, die vorläufige Auslieferungshaft gemäß demEuropäischen …” „… Übereinkommenzwar von dem Gedanken der Gegenseitigkeit getragen, aber der Rahmenbeschlusslege nicht fest, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845239736

No access

Select for citation download

Die Rechtshilfe in der Europäischen Union - eine kritische Bestandsaufnahme am Beispiel der Verwaltungssachen

Miriam Söhne

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 371 2013

Results in this title

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung S. 265-276

„… Das Prinzip der gegenseitigen AnerkennungAls realistische umfassende Alternative zur klassischen …” „… Rechtshilfe bietet sich dasPrinzip der gegenseitigen Anerkennung an, das in der EU bereits weit …” „… der gegenseitigen Anerkennung, das letztlich dem Herkunftslandsprinzip entspricht, wurde als solches …”

Überlegungen zu anderen Kooperationsformen und zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Alternative zur Rechtshilfe S. 35

„… . Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung53, der eine noch relativ neue, aber sich stetig …” „… Überlegungen zu anderen Kooperationsformen und zum Prinzip dergegenseitigen Anerkennung als …” „… eine bessere Gerichtskooperation getestet werden. ImVordergrund steht dabei das Modell der Anerkennung …”

Andere internationale Kooperationsformen zwischen Gerichten S. 263-265

„… . Maier und Genossinen (Fn. 1042).264Das Prinzip der gegenseitigen AnerkennungAls realistische umfassende …” „… interessant wie das gänzlich andere Konzept der gegenseitigen Anerkennung. Die so herausgearbeiteten möglichen …” „… Alternative zur klassischen Rechtshilfe bietet sich dasPrinzip der gegenseitigen Anerkennung an, das in der EU …”

Die Praxis des Rechtshilfeverkehrs in der EU S. 182-231

„… Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung einer nach denFormvorschriften des ersuchten Staates vorgenommenen …” „… muss, sondern eindeutig feststeht.SpracheArt. 16 des EU-Rahmenbeschlusses zur gegenseitigen Anerkennung …” „… EU-Rahmenbeschluss zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen nach seinem Art. 17 …”

Regelungen internationaler Rechtshilfe im Unionsrecht S. 95-149

„… ) – d) AEUV konkretisiert. Demnach sollen die gegenseitige Anerkennung und die Vollstreckung …” „… Zusammenarbeit eineneue Betonung. Gleichzeitig hat der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennunggrößere Bedeutung …” „… , Slg. 2003, I-10239 ? Köbler, Schlussanträge GA Léger vom 8.4.2003.96Mit zunehmender Anerkennung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Anerkennungsprinzips2. 266Die gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Handlungen –bereits heute Ersatz für die …” „… gegenseitigen Anerkennung als Alternative zur RechtshilfeIII.35Kodifikation als überzeugendste LösungIV. 35Die …” „… zur gegenseitigen Anerkennungund Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußenee)138Übereinkommen vom …”

Überblick über die Rechtsquellen internationaler Rechtshilfe in Verwaltungssachen S. 70-95

„… der Gegenseitigkeit Leistungen gegenüberanderen Staaten zu gewähren.267 Dies gilt auch für den …” „… die Bundesrepublik Deutschland vielenStaaten auf der Basis der Gegenseitigkeit Rechtshilfe im …” „… gegenseitigenAchtung und mit dem Willen der Rücksichtnahme aufeinander befolgen.271 DerUnterschied zum Gewohnheitsrecht …”

Kodifikation als überzeugendste Lösung S. 35

Bestimmung der Effektivität des Rechtshilfeinstituts u.a. im Hinblick auf die Lückenhaftigkeit des Regelwerks S. 34-35

„… werden. ImVordergrund steht dabei das Modell der Anerkennung. Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung …” „… Kooperationsformen und zum Prinzip dergegenseitigen Anerkennung als Alternative zur RechtshilfeNach Analyse der …” „… alternativer Kooperationsformen und nach Betrachtung des Anerkennungsmodells als Alternative zur derzeitigen …”

Die verschiedenen Rechtsebenen S. 35-36

Zustellung S. 46-48

„… –vorbehaltlich einer Anerkennung im Ausland aufGrund des dortigen Anerkennungsrechts- Geltung und Beachtung nur …” „… Art. 11 Abs. 2 S. 2 abernur unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit. Hat ein Vertragsstaat der …” „… anderen Staaten also keinen Vorbehalt derGegenseitigkeit erklärt haben, darf Deutschland trotzdem per Post …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… Integration, Berlin 1998, 11296Pelopidas, Andreou , Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen …” „… Anerkennung der Hoheitsakte eines anderen Landes im Bundesstaat,NVwZ 1986, 1Bleckmann, Albert, Europarecht …” „… , 653Bleckmann, Albert, Zur Anerkennung ausländischer Verwaltungsakte im Europäischen Gemeinschaftsrecht …”

Modifikationen des nationalen Prozessrechts durch den EuGH S. 277-279

„… könnten so durch die automatische Anerkennung gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen ersetzt werden …” „… weitestgehender Schritt.Harmonisierung bedeutet im Rahmen der Europäischen Union die gegenseitigeAngleichung der …” „… Möglichkeiten könnte dann auch das Anerkennungsmodellsoweit wie möglich mit in die zu treffenden Regelungen …”

Die Rechtshilfehandlung S. 150-171

„… Art. 14 des EU-Rahmenbeschlusses 2005/214/JI zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von …” „… zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen690 bestimmt, dass dasfür …” „… Rahmenbeschluss 2005/214/JI zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung vonGeldstrafen und Geldbußen, ABl. EG …”

Verfahrens- und Verteidigungsrechte S. 248-250

„… Erwägungsgrund Nr. 5 des Rahmenbeschlusses über die Anwendungdes Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von …” „… des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen, ABl. EG Nr. L 76vom …” „… einem Vorgehen nach dem eigenen Verfahrensrecht gleichwertig anerkennen. Gleichwohl existiert eine …”

Das durch die Rechtshilfehandlung unterstützte Hauptverfahren S. 171-177

„… des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI zur gegenseitigenAnerkennung und Vollstreckung von Geldstrafen und …” „… betweenstates in administrative matters“, S. 186 (190 f.).719 Rahmenbeschluss 2005/214/JI zur gegenseitigen …” „… Anerkennung und Vollstreckung vonGeldstrafen und Geldbußen, ABl. EG Nr. L 76/16 vom 22.3.2005, S. 16.174 …”

Bestandsaufnahme der Vorschriften S. 60-67

„… gegenseitigeUnterstützung zu leisten.“Darüber hinaus bestand im 19. Jahrhundert in Deutschland die Auffassung, dasseine …” „… Grundsatz“212.Auch im Schrifttum wurde die gegenseitige Hilfeleistung als „zum Wesen jedergeordneten …” „… für Gerichte und andere Behörden zur gegenseitigen Unterstützung normierte. So kam dann im Jahre 1936 …”

Die unionsrechtliche Rechtshilfe in Verwaltungssachen als Instrument der Dritten Gewalt – eine abschließende Bewertung S. 261-263

„… Kooperationsformen ebenso interessant wie das gänzlich andere Konzept der gegenseitigen Anerkennung. Die so …”

doi.org/10.5771/9783845245737

No access

Select for citation download

Verwaltungsrechtsraum Europa

Alfred G. Debus (ed.), Franziska Kruse (ed.), Alexander Peters (ed.), Hanna Schröder (ed.), Olivia Seifert (ed.), Corinna Sicko (ed.), Isabel Stirn (ed.)

2011

Results in this title

Andreas Th. Müller Gegenseitige Anerkennung von Verwaltungsentscheidungen im europäischen Verwaltungsrechtsraum S. 33-54

„… Andreas Th. Müller* EinleitungI. 33 Vielgestaltigkeit der Formen gegenseitiger AnerkennungII. 36 Fehlen …” „… Gegenseitige Anerkennung von Verwaltungsentscheidungen im europäischen Verwaltungsrechtsraum …” „… einer allgemeinen Pflicht der Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Anerkennung von …”

Michael Schwarz Europa in der Horizontalen – Zur Abgrenzung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung vom Rechtsinstitut des transnationalen Hoheitsakts S. 55-78

„… Europa in der Horizontalen – Zur Abgrenzung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung vom …” „… fremder Hoheitsakte vorsieht, vgl. R. Niehof, Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung im …” „… Differenzierung der gegenseitigen Anerkennung von Hoheitsakten und transnationalen Hoheitsakten, die Verknüpfung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Erschließung .......................................... 9 Andreas Th. Müller Gegenseitige Anerkennung von …” „… Schwarz Europa in der Horizontalen – Zur Abgrenzung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung vom …”

Franziska Sprecher Die Schweiz im europäischen Verwaltungsrechtsraum: Mitten drin oder außen vor? S. 253-284

„… Medizinprodukten zwischen der Schweiz und der EU die gegenseitige Anerkennung von Kontrollen und Registrierungen …” „… gegenseitig gewährt und damit die Konformität anerkannt würde. Auch ist bei einer vertraglichen Lösung die …” „… Änderung der eigentlichen Abkommen ist nur im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien möglich.138 Das …”

doi.org/10.5771/9783845233147

No access

Select for citation download

Was die Union in ihrem Innersten zusammenhält

Hans-Peter Folz (ed.), Paul Gragl (ed.), Marcus Klamert (ed.), Lorin-Johannes Wagner (ed.), Christian Breitler (ed.)

2024

Results in this title

Julia Schmoll Die gegenseitige Anerkennung in Strafsachen – quo vadis? S. 137-148

„… Ergebnis führen würde.Implementierung des Grundsatzes der gegenseitigen AnerkennungDie erste konkrete …” „… Vertrauens als „normative“ Vorgabe bei der Übung der gegenseiti-gen Anerkennung.Die Etablierung des …” „… Die gegenseitige Anerkennung in Strafsachen – quo vadis?Julia Schmoll, Wien*Gute zwei Jahrzehnte …”

Brigitta Lurger Anerkennungsprinzip und EU-(Privat-)Recht S. 121-136

„… gegenseitigen Anerkennung.§ Zu den Marktprinzipien zählen der unverzerrte Wettbewerb, die Vertragsfrei-heit und …” „… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von gerichtlichen Entscheidungen und anderen öffentlichen Dokumenten …” „… – Anerkennungsprinzip und EU-(Privat-)Recht EuR – Beiheft 1 – 2024 131Dass Anerkennungspflichten gegenseitiges Vertrauen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ............................................ 121Dr. Julia Schmoll, WienDie gegenseitige Anerkennung in Strafsachen – quo vadis …” „… .................... 107Univ.-Prof. Dr. Brigitta Lurger, GrazAnerkennungsprinzip und EU-(Privat-)Recht …”

Marcus Klamert Was sind Strukturprinzipien des Unionsrechts? S. 9-22

„… Zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, siehe den Beitrag von J. Schmoll in diesem Band. Siehe dazu …” „… gegenseitig ergänzen und teilweise wechselseitig bedingen.So ergibt sich das Vorrangprinzip nach rezenter …” „… auch F. Meyer, Der Grundsatz gegenseitigen Vertrauens – Konzeptualisierung und Zukunftsperspektiven …”

Laura Pavlidis Spielarten des primärrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips S. 107-120

„… – z.B. mit gegenseitiger Anerkennung statt Harmonisierung oder einer niedrigeren statt einer höheren …” „… denkbarer Dissonanzen verstärken sich föderale und liberale Spielart in ihrer Wirkung gegenseitig,46 …”

Meinrad Handstanger Zwischen den Stühlen? Effektiver Rechtsschutz und die Doppelrolle nationaler Gerichte S. 45-58

„… beider Rechtsordnungen und ihrer gegen-seitigen Ergänzung und ferner darauf hingewiesen, dass bei …” „… (Ansprüche auf Aner-kennung als Religionsgesellschaft bzw. als geeigneter Sachwalterverein, Erklärung eines …”

Friedrich Erlbacher Loyale Zusammenarbeit und Solidarität in den Außenbeziehungen der Europäischen Union. Rezente Anwendungsfälle in Rechtsprechung und Praxis S. 165-181

„… ge-genseitigen Solidarität und achten das Handeln der Union in diesem Bereich“. Die Begriffsverwendung geht auf …” „… Werte i.S.v. Art. 2 EUV im Prinzip für justiziabel anerkennen sollte, für unwahrscheinlich, dass er für …”

doi.org/10.5771/9783748918189

No access

Select for citation download

Staatsanwaltschaft und Crown Prosecution Service

Sebastian Buss

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 43 2010

Results in this title

Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung S. 159-166

„… gewährleisten.876 3.2 Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Da sich die Europäische Staatsanwaltschaft nach …” „… der gegenseitigen Anerkennung von strafprozessualen Maßnahmen und gerichtlichen Entscheidungen.879 …” „… gegenseitigen Anerkennung soll dem EStA nicht nur den Zugriff auf sämtliche Ermittlungsmaßnahmen gewähren, die …”

Parlamentarische Kontrolle S. 166-167

„… Prinzip der gegenseitigen Anerkennung so nicht stehen bleiben kann. In seiner jetzigen Gestalt darf man es …” „… Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung eingeräumten Möglichkeit des EStA, das europäische Strafverfahren …” „… eine auf die nationale Ebene beschränkte Kontrolle vor dem Hintergrund der gegenseitigen Anerkennung …”

Justizielle Kontrolle S. 167-170

„… vor dem Hintergrund der gegenseitigen Anerkennung von Ermittlungshandlungen genauso effektiv sein kann …” „… Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung sollen die von den nationalen Richtern im Ermittlungsverfahren …” „… Prinzips der gegenseitigen Anerkennung – die Gefahr des Forum Shoppings – durch das Konzept der …”

Resümee S. 172-176

„… werden. Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ist deshalb zu Recht zum Hauptkritikpunkt des …” „… innere Balance der nationalen Strafverfahrensordnungen wird durch das Prinzip der gegenseitigen …” „… Anerkennung außer Kraft gesetzt. Dies verursacht inakzeptable Schieflagen zum Nachteil des Beschuldigten …”

Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip S. 156-159

„… gegenseitigen Anerkennung soll es darüber hinaus möglich sein, in einem Mitgliedstaat richterlich genehmigte …” „… gegenseitigen Anerkennung Da sich die Europäische Staatsanwaltschaft nach dem Wunsch der EU-Kommission bei …”

Verhältnis zu Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten S. 153-156

„… stehen. Nach dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung soll es darüber hinaus möglich sein, in einem …” „… schrittweise das gegenseitige Vertrauen stärken würde«.833 Unabhängig davon, was mit dieser wenig konkre- 829 …”

Grünbuch der EU-Kommission zum strafrechtlichen Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften und zur Schaffung einer europäischen Staatsanwaltschaft S. 142-143

„… Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung stützen, was einen Rückgriff auf alle in den Rechtsordnungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip 157 3.2 Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung 159 3.2.1 Kritik und …”

Zentrale vs. dezentrale Struktur S. 143-146

„… strafprozessualer Vorschriften, sondern auf den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung stützen, was einen Rückgriff …”

doi.org/10.5771/9783845224527

No access

Select for citation download

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung aus der Perspektive des deutschen Gesundheitssystems

Thomas Zimmermann

Series: Beiträge zum Gesundheitsmanagement

Volume 20 2008

Results in this title

Gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen S. 275-279

„… kennzeichnen das jeweilige Land. Quelle: eigene Erstellung 5.2.2. Gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen Im …” „… Rahmen des Grünbuchs zur allgemeinen und beruflichen Bildung wird die gegenseitige Anerkennung von …” „… Pflegebereichs dürfte die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen zukünftig an Bedeutung gewinnen.781 Vor …”

Arten des Dienstleistungshandels S. 272-275

„… Europäischen Union das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen angewendet (vgl. Kapitel …” „… 5.2.2). Obwohl die gegenseitige Anerkennung sowohl durch sektorale Richtlinien als auch durch allgemeine …” „… gegenseitige Anerkennung von Studienabschlüssen und Berufsausbildung als ein Haupthindernis der …”

Handelsfähige und begrenzt handelsfähige Gesundheitsleistungen S. 207-211

„… Europäischen Gemeinschaft zum einen das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung angewendet, nach dem rechtmäßig …” „… Regelungen zur Anerkennung von Auslandsbeitragszeiten etc. die grenzüberschreitende Mobilität von Leistungen …” „… haben die Staaten bzw. Integrationsräume zum Teil bi- und multilaterale Verträge über die gegenseitige …”

Versandhandel S. 268-272

„… Dienstleistungen zu garantieren, wird innerhalb der Europäischen Union das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… von Berufsabschlüssen angewendet (vgl. Kapitel 5.2.2). Obwohl die gegenseitige Anerkennung sowohl …”

Zusammenfassende Bewertung S. 133-142

„… zum Teil bereits durch Richtlinien und die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen geregelt ist, muss …” „… gegenseitige Anerkennung und gegen eine steigende Leistungstransparenz. Nachdem in den beiden ersten Kapiteln …” „… Solidaritätselemente innerhalb der Krankenversicherung besteht. Da die Anerkennung dieser solidarischen Elemente auch …”

Weitere Arten von Gesundheitsdienstleistungen S. 334-337

„… Frage bieten die gemeinschaftlichen Richtlinien hinsichtlich der gegenseitigen Anerkennung von …” „… einzelnen Richtlinien zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ersetzt, in nationales Recht umsetzen …”

Der Arzneimittelmarkt im Überblick S. 245-261

„… Gesundheitsdienstleistungen. Neben einer grundlegenden Systematisierung der Handelsarten sowie der gegenseitigen Anerkennung …” „… gegenseitigen Anerkennung auf andere Mitgliedstaaten ausgeweitet werden (Mutual Recognition Procedure, MRP) (vgl …” „… (Arzneimittelzulassung, Entwicklung, Herstellung, Anerkennung der Diplome, Packungszeichnung, Packungsbeilage …”

Systemarten, Finanzierung und Problembereiche S. 45-55

„… die gegenseitige Anerkennung von Diplomen, Prüfungszeugnissen und sonstigen Befähigungsnachweisen und …” „… anderen Systeme. Zum Teil sind die ausländischen Systeme als Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Dienstleistungshandels 273 5.2.2. Gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen 275 5.2.3. Zugang zum ausländischen …”

Die Gesundheitspolitik der Europäischen Union S. 76-89

„… Harmonisierung nach dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und der Beschränkung auf allgemein formulierte …” „… Zielerreichungsmethoden gegenseitig zu lernen.189 Mit dem Vertrag von Amsterdam (1999) wurde ein Beschäftigungskapitel in …”

Funktionalität der GKV-Regelungen und Entwicklungspotenziale S. 313-322

„… Regelungen der gegenseitigen Anerkennung sind daher als erster Schritt zu werten, dem weitere folgen sollten …”

Literaturverzeichnis S. 343-380

„… Kommission (1999a): Erster Bericht über die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in den Waren …” „… Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, KOM (2002) 119 endg., 2002/0061 (COD …” „… (2007-2013), KOM (2005) 115 endg., Brüssel Europäische Kommission (2005b): MISSOC. Gegenseitiges …”

Der Welthandel und wichtige Handelsabkommen S. 189-201

„… und setzt sich aus dem allgemeinen Rahmenabkommen hinsichtlich der Anerkennung der allgemeinen …” „… mitgeteilt werden müssen (Notifizierung) und allen Mitgliedern zugänglich sind. • Gegenseitigkeit …”

Der Europäische Gerichtshof S. 89-119

„… der gegenseitigen Anerkennung (Gleichwertigkeitsprinzip; Mutual Recognition) gilt seit dem …” „… einer hinreichenden internationalen Erprobung und Anerkennung der ärztlichen oder klinischen Behandlung …” „… üblich erachteten Leistungen im Sinne einer hinreichenden Erprobung und Anerkennung auf internationaler …”

doi.org/10.5771/9783845207568

No access

Select for citation download

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Stefan Leible (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

Results in this title

Rainer Kemper § 19 Die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen S. 795-816

„… Die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen Rainer Kemper A. Einführung …” „… Gewaltschutz, FuR 2016, 685; Pietsch, Peter, Die EU-Verordnung über die gegenseitige Anerkennung von …” „… geworden. Diese Verordnung regelt die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen § 19 A. 1 Verordnung (EU …”

Suzan Denise Hüttemann § 42 Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa S. 1649-1702

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 C. Strukturen horizontaler Zusammenarbeit 16 I. Gegenseitige Anerkennung …” „… , Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Historische Grundlagen und Perspektiven, GA 2005, 681 …” „… ?, NStZ 2002, 393 Burchard, Christoph, Die Konstitutionalisierung der gegenseitigen Anerkennung – Die …”

Frank Meyer § 43 Verfahren der strafrechtlichen Zusammenarbeit S. 1703-1784

„… . Gegenseitige Anerkennung . . . . . . . . . 54 4. Informationsrechtshilfe . . . . . . . . . . . . 58 5 …” „… Jurisdiktionskonflikten in der Europäischen Union, ZIS 2011, 336; Braun, Stefan, Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… , Zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, ZStW 116 (2004), 353; Globke, Christina, Die Wirkung eines …”

Stefan Leible § 14 Strukturen und Perspektiven der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 465-518

„… justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen . . . . . . . . . . . . . . . 70 1. Gegenseitige Anerkennung und die …” „… gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Schiedssprüchen vom 2.11.1929 …” „… gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 20.7.1977; BGBl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-54

„… Zusammenarbeit im Zivilrecht, so zum Europäischen Güterverfahrensrecht (§ 18), zur gegenseitigen Anerkennung von …” „… (Lugani/Huynh) ...............................§ 18 743 Die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in …” „… . 791 Die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen ..........§ 19 795 Einführung …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1871-1920

„… , Drittstaatensachverhalte 33 130 Gegenerwiderung 7 64 ff., 69 ff., 109 f. Gegenseitige Anerkennung 15 176, 40 21, 42 19 …” „… – gegenseitige Anerkennung 43 56, 82 – Roadmap 43 56 – Verfahrensrechte 43 82 Grundrechtsschutz durch …” „… – der gegenseitigen Anerkennung 15 1, 25, 30, 176 ff., 186 ff., 223 ff. – der loyalen Zusammenarbeit …”

Anatol Dutta § 20 Europäisches Erbverfahrensrecht S. 817-850

„… Belgien über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen …” „… zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Griechenland über die gegenseitige Anerkennung …” „… Königreich Italien über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in …”

Frank Meyer § 44 Rechtsschutz im europäischen Strafrecht S. 1785-1870

„… , 264; Mavany, Markus, Die Europäische Beweisanordnung und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… unter besonderer Berücksichtigung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung in der EU, Berlin 2016; ders …” „… Parlaments und des Rates vom 14.11.2018 über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und …”

Peter Mankowski § 33 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1319-1380

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 II. Drittstaatensachverhalte im Recht der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 131 III. Einheitliche europäische Regeln für die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung …” „… 160/1. Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und …”

Paul Oberhammer, Christian Koller, Michael Slonina § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen S. 519-656

„… Verhandlungen einleiten sollten, um „die Förmlichkeiten für die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung …” „… Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen …” „… , 325; ders., Anerkennungsrechtlicher und europäi- § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und …”

Carsten Nowak § 40 Europäisches Kooperationsverwaltungsrecht S. 1553-1624

„… Herausbildung eines europäischen Anerkennungs-Kollisionsrechts: Anerkennung statt Verweisung als neues …” „… Anerkennung ausländischer Entscheidungen im Europäischen Wettbewerbsnetz, in: Bernreuther, Jörn/Freitag …” „… ?, N&R 2017, 79 ff.; Mansel, Heinz-Peter, Anerkennung als Grundprinzip des Europäischen Rechtsraums – Zur …”

Eva Lein § 34 Brexit und Europäisches Zivilverfahrensrecht S. 1381-1398

„… zudem an der Verordnung über die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen teil.21 Im …” „… Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, ABl. EU 2012 …” „… Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 22.12.2000, ABl. EG 2001 L …”

Sebastian Koehler, Michael Müller § 29 Alternative Streitbeilegung und Schiedsverfahren S. 1159-1198

„… . Die Mediationsvereinbarung In der Mediationsvereinbarung47 verpflichten sich die Parteien gegenseitig …” „… der Gleichartigkeit der gegenseitig versprochenen Leistungen – eine vertragscharakteristische Leistung …” „… erbrachten Leistungen, d.i. das gegenseitige Nachgeben, über Art. 4 Abs. 4 Rom I-VO an das Grundverhältnis …”

Jürgen Stamm § 31 Zwangsvollstreckung S. 1245-1284

„… . 1 AEUV zu berücksichtigen, dass die Regelung vom Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung getragen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 3. Fehlende Abstimmung mit dem System der Anerkennung und Vollstreckung …” „… einer Kontenpfändungsverordnung, in: Hess, Die Anerkennung im internationalen Zivilprozessrecht …”

Katharina Lugani, Duy Tuong Huynh § 18 Europäisches Güterverfahrensrecht S. 743-794

„… besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Zuständigkeit und der gegenseitigen Anerkennung“14 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 D. Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 I. Vorüberlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 II. Anerkennung …”

Matthias Lehmann § 21 Europäischer Vollstreckungstitel S. 851-874

„… Einzelnen durch die Justiz erleichtern“ würden.17 Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung wurde sogar …” „… gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, ABl. EG 2001 C 12, 1. 18 …” „… , Maßnahmenprogramm zur Umsetzung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil …”

Wolfgang Hau § 16 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehe- und Kindschaftssachen S. 657-686

„… gemeinsamer Markt nicht ohne die gegenseitige Anerkennung juristischer Personen sowie die Freizügigkeit …” „… ). Kindschaftssachen Anerkennung Zur Anerkennungspflicht und zum fakultativen Anerkennungsverfahren gem. Art. 21 Abs. 3 …” „… Zuständigkeit/Anerkennung und Vollstreckung in Ehe- und Kindschaftssachen16 658 Hau rechtliche Anerkennungspflicht im …”

Christoph Thole § 27 Insolvenzverfahren S. 1073-1138

„… 1994, A. Grundlagen 27 Thole 1083 12 13 14 Anerkennungsregeln beruhten auf dem Grundsatz gegenseitigen …” „… Charme darin gelegen, wenn das Anerkennungsregime auch im Hinblick auf die Anerkennung nichteuropäischer …” „… anerkennungsrechtlich ohnehin in der Hand hat, den Wirkungen der lex fori concursus die Anerkennung zu versagen.52 …”

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte § 1 Die Rechtsschutz- und Verfahrensidee im Unionsrecht S. 57-64

„… Zivilsachen baut auf dem Grundsatz der Anerkennung auf, der sich auf die gegenseitige Anerkennung von …” „… „Verfahrensidee“) zu identifizieren. Von besonderer Bedeutung sind hier zB der Grundsatz der Anerkennung auf der …” „… europäischen Zivilprozessrechts ist zudem der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens,19 der in den vergangenen …”

Malte Ising, Götz Schulze † § 24 Zustellung S. 963-990

„… . 851 (855). 40 Maßnahmenprogramm des Rates zur Umsetzung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung …” „… und bei der Anerkennung von Versäumnisurteilen aus. Zur Vermeidung von Gehörsverletzungen sind deshalb …” „… erfolgt im Verfahren auf Anerkennung und Vollstreckung einer ausländischen Entscheidung eine Prüfung der …”

Walter Rechberger § 22 Europäisches Mahnverfahren1 S. 875-926

„… die Verbesserung der gegenseitigen Anerkennung von gerichtlichen Entscheidungen17 zu treffen, die den …” „… 6/07, 303. 27 Maßnahmenprogramm vom 30.11.2000 zur Umsetzung des Grundsatzes der gegenseitigen …” „… Anerkennung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, ABl. 2001 C 12/1. 28 KOM(2002) 746 endg. 29 KOM …”

Dieter Martiny § 17 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Zusammenarbeit in Unterhaltssachen S. 687-742

„… Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Zusammenarbeit in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 III. Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Vollstreckung von Entscheidungen . . . . 69 1. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 a) Anerkennung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 b) Vollstreckbarkeit …”

Michael Stürner § 23 Europäisches Bagatellverfahren S. 927-962

„… des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen …” „… Fn 1): Breuer, Kai, Übernationale Rechtsgrundlagen für die Anerkennung und Vollstreckbarkeit von …” „… ; Freitag, Robert, Anerkennung und Rechtskraft europäischer Titel nach EuVTVO, EuMahnVO und EuBagatellVO, in …”

Claudio Franzius § 4 Rolle des Verfassungsrahmens S. 111-138

„… Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV mit der Anerkennung der grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen …”

Andreas Voßkuhle, Jakob Schemmel § 6 Die Rolle der nationalen Gerichte im Europarecht S. 161-182

„… „Kerngruppe“ bilden.66 Darüber hinaus bieten Fachkonferenzen, bilaterale Gespräche oder gegenseitige Besuche …” „… Kooperation ist schließlich die gegenseitige Rezeption von Entscheidungen. Viele Verfassungsgerichte bedienen …” „… gegenseitige Ergänzung angelegten „Kooperationsverhältnisses“156 zwischen nationalen und europäischen …”

Jörg Philipp Terhechte § 36 Strukturen und Perspektiven des europäischen Verwaltungsrechts S. 1415-1440

„… Prinzipien der Anerkennung, Lastengleichheit, Effektivität und Äquivalenz (s. dazu Terhechte in …” „… , gegenseitige Amtshilfe und das Informationsverwaltungsrecht. Der komplexe Prozess, insbesondere die …”

Alexander Thiele § 9 Die Nichtigkeitsklage S. 275-314

„… gemeinhin der Zeitraum von 1965–1985 bezeichnet, der durch eine gegenseitige Blockadehaltung der …” „… eine solche unmittelbare und individuelle Betroffenheit vorlag.131 Durch die nunmehrige Anerkennung der …”

Michael Fehling* § 3 Die Funktion von Verfahren im Unionsrecht S. 79-110

„… Organisationsstruktur der EU und die Kompetenzen der einzelnen Organe verbunden mit der Notwendigkeit gegenseitiger …”

Ulrich Karpenstein § 8 Das Vorabentscheidungsverfahren S. 225-274

„… nationalen Gerichts nicht mehr von der vorherigen Anerkennungserklärung des jeweiligen Mitgliedstaates …”

doi.org/10.5771/9783748908586

No access

Select for citation download

Einheitliche unionsweite Geschäftsbedingungen für Verbraucherverträge

Christian Riegel

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 57 2013

Results in this title

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw. Herkunftslandprinzip S. 30

„… zu ermöglichen, unionsweit einheitliche AGB zu verwenden. II. Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… gegenseitigen Anerkennung und des Herkunftslandprinzips sind prinzipiell geeignet, auf einfache Weise es …”

Bereits bestehende Musterklauselwerke S. 30-31

Rechtswahl durch den einzelnen Unternehmer S. 27-30

„… , unionsweit einheitliche AGB zu verwenden. II. Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw …” „… . Herkunftslandprinzip Auch die der Rechtswahl vorgelagerte, ähnlich wirkenden Möglichkeiten der gegenseitigen …” „… Anerkennung und des Herkunftslandprinzips sind prinzipiell geeignet, auf einfache Weise es Unternehmen zu …”

Ausgangslage S. 19-26

„… . dargestellt, warum die Rechtswahl durch den Unternehmer und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw. das …” „… Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, ABlEG 2001 L …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… einzelnen Unternehmer 27 II. Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bzw. Herkunftslandprinzip 30 B …”

Potentielle Probleme bei der Ausarbeitung und Verwendung von Musterklauselwerken S. 35-83

„… Mitgliedstaaten die Ausgestaltung einer dinglichen Sicherheit in dieser Form nicht anerkennen, so ist das ein sehr …” „… Gerechtigkeitsmaßstab des § 320 BGB abweicht, der bei gegenseitigen synallagmatischen Verträgen eine Leistung Zug um Zug …” „… Anerkennungspraxis der Mitgliedstaaten: von Bar/Drobnig, Study on Property Law and Non-contractual Liability Law as …”

doi.org/10.5771/9783845247328

No access

Select for citation download

Marktwirtschaft in Polen

Tadeusz Wludyka

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 1 2010

Results in this title

Die gegenseitige Anerkennung von beruflichen Qualifikationen S. 315-316

„… gegenseitige Anerkennung von beruflichen Qualifikationen Diese Formulierung bezieht sich auf die sog …” „… Gemeinschaftsrecht fordert in solchen Fällen die Anerkennung der Qualifikationen des Bürgers eines anderen …” „… Fertigkeiten, die in dem Staat, in dem er seinen Beruf aus-üben will, gefordert werden, kann die Anerkennung …”

Die Bürgerrechte S. 314-315

„… gegenseitige Anerkennung von beruflichen Qualifikationen Diese Formulierung bezieht sich auf die sog …” „… , die sich auf das Wahlrecht, den Zugang zum Arbeitsmarkt, die Anerkennung von Diplomen und beruflichen …” „… Gemeinschaftsrecht fordert in solchen Fällen die Anerkennung der Qualifikationen des Bürgers eines anderen …”

Telekommunikation und Informationstechnologien S. 293-294

„… gegenseitige Anerkennung von Diplomen und Ausbildungszeiten, die Förderung der Berufs- und Grundschulen und des …” „… Nutzung der Telekommunikationsinfrastruktur und der gegenseitigen Beziehungen zwischen Subjekten, die …”

Bildung, Ausbildung und die Jugend S. 294

„… Beschäftigungschancen dank weiterführender Bildung, die gegenseitige Anerkennung von Diplomen und Ausbildungszeiten, die …”

Kultur und Audiovisuelles S. 294-295

„… Beschäftigungschancen dank weiterführender Bildung, die gegenseitige Anerkennung von Diplomen und Ausbildungszeiten, die …”

Außenbeziehungen S. 299-300

„… Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung, technische Barrieren im Handel, die humanitäre Hilfe …”

Die Zollunion S. 300-301

„… gegenseitige Anerkennung, technische Barrieren im Handel, die humanitäre Hilfe, Schutzmittel, wie auch …”

Vorwort zur deutschen Ausgabe des Buches „Marktwirtschaft in Polen – Zwei Doppeldezennien“ S. 9-14

„… Freie Personenverkehr 313 23. Die Bürgerrechte 314 24. Die gegenseitige Anerkennung von …”

Der „Dritte Weg“ in den Wirtschaftsdoktrinen S. 19-34

„… nämlich die gegenseitigen gesellschaftlichen Abhängigkeiten, insbesondere die Relationen zwischen den …” „… Entfremdung des Einzelnen und den Verzicht auf Macht in gegenseitigen Beziehungen gestützte Humanismus. Die …” „… Wirtschaftsmodells in den Fünfziger- und Sechzigerjahren brachte die verspätete Anerkennung für ihre Theoretiker. K …”

Die Legislativprozesse der Jahre 1989–2001 S. 225-264

„… der sog. „Kleinen Verfassung“188 vom 17. Oktober 1992, die die gegenseitigen Beziehungen zwischen der …” „… 21. August 1997 (Dz. U. Nr. 115 Pos. 741 mit Änd.). Beide Gesetze ergänzten sich gegenseitig. Der …” „… eines wichtigen Allgemeininteresses (selbstverständlich hat es Anerkennungscharakter). Die Auflösung des …”

doi.org/10.5771/9783845225173

No access

Select for citation download