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E-Mail-Überwachung zur Gefahrenabwehr

Shuo-Chun Hsieh

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 17 2014

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2. Kapitel: Gefahrenabwehr im Internet als Ausgangspunkt präventiv-polizeilicher E-Mail-Überwachung S. 30-65

„… 2. Kapitel:Gefahrenabwehr im Internet als Ausgangspunktprventiv-polizeilicher E-Mail-berwachungDie …” „… Internet zu einem neuen Zustndig-keitsraum der Polizei, deren Aufgabe die Gefahrenabwehr ist. Wie die …” „… der Internet-basierten Telekommunikation als eine der Mçglichkeiten der Gefahren-abwehr im Internet …”

3. Kapitel: Klassische Gefahrenabwehr und vorbeugende Straftatenbekämpfung als Zwecke der geltenden Ermächtigungsvorschriften zur präventiv-polizeilichen Telekommunikationsüberwachung S. 66-79

„… Aufgabenzuweisung der Gefahrenabwehrin Polizei- und Ordnungsgesetzen erfllt.69A. (Klassische) Gefahrenabwehr als …” „… Vorfeld konkreter Gefahren, andernfalls kommt die gefahrenabwehr-rechtliche Maßnahme zur Gefahrenabwehr …” „… Gefahrenabwehr.Die Frage nach der Zuordnung der Strafverfolgungsvorsorge wird imSchrifttum uneinheitlich beantwortet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… HSIEHE-Mail-Überwachung zur GefahrenabwehrSchriften zum Recht der Inneren Sicherheit17 …” „… E-Mail-berwachungzur GefahrenabwehrPrventiv-polizeilicher Zugriff auf Internet-basierte Telekommunikation als …” „… neuepolizeirechtliche Problematik imDigitalzeitalter am Beispiel derE-Mail-berwachung zur GefahrenabwehrvonDr. Shuo-Chun …”

8. Kapitel: Zusammenfassung S. 225-244

„… Gefahrenabwehr.Aus diesem Grund ist die Strafverfolgungsvorsorge der Strafverfolgungzuzuordnen.4. Da sich der in den …” „… der Gesetzgeber der Polizeihinreichende Befugnisse zur Gefahrenabwehr im Internet einrumen. Beider …” „… Grundsatz ist insbesondere beider Wahl der Mittel zur Gefahrenabwehr im Internet zu beachten.4. Unter dem …”

5. Kapitel: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung präventiv-polizeilicher E-Mail-Überwachung S. 112-162

„… Prfungsmaßstab1. Gesetzgebungskompetenz der Lnder fr die GefahrenabwehrWie im 3. Kapitel ausgefhrt wurde, stellt …” „… Gefahrenabwehr(Bekmpfung des internationalen Terrorismus) nach Art. 73 Abs. 1 Nr. 9aGG nur das Bundeskriminalpolizeiamt …” „… Informationserhebung zur Gefahrenabwehr dient und damitzum Grundrechtseingriff fhrt, nicht vom Grundgesetz generell …”

1. Kapitel: Einleitung S. 19-29

„… Polizei eine prventive E-Mail-ber-wachung durchfhren kann, nicht nur die klassische Gefahrenabwehr,sondern …” „… UntersuchungSeit einigen Jahren entwickelt sich die Gefahrenabwehr in der virtuellenWelt, die durch den Computer …” „… Digitalzeitalter angesehenwird2. In Bezug auf die technisch denkbaren Mçglichkeiten der Gefahren-abwehr im Internet …”

6. Kapitel: Dreiecksverhältnis bei Durchführung einer präventiv-polizeilichen E-Mail-Überwachung S. 163-212

„… Polizeirechts. Die berwachungsmaßnahme zur Gefahren-abwehr kann nur ausnahmsweise gegen den Nichtstçrer …” „… - oder Ord-nungsbehçrde dann eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr ergreifen, wenneine Gefahr in ihrem …” „… Gefahrenabwehr auf die E-Mail-Kommunikation der Ziel-personen zugreifen kann, nicht davon ab, ob sich die …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… .– Gefahr, Vorsorge, Risiko: Die Gefahrenabwehr unter dem Einfluss des Vorsor-geprinzips, JURA 1996, S. 566 …” „… und Wirklichkeit,CR 2007, S. 245ff.Germann, Michael, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Internet …” „… , Berlin2000; zitiert: Germann, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung.Gersdorf, Hubertus …”

7. Kapitel: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen die Maßnahme der präventiv-polizeilichen E-Mail-Überwachung und die polizeiliche Anordnung der Mitwirkung S. 213-224

„… ausgefhrtwurde, in den Bereich der Gefahrenabwehr fllt1. Insoweit wird der Rechts-schutz gegen die Maßnahme der …” „… Unterscheidung, ob die polizeiliche Maßnahme der Gefahrenabwehr oder der Strafverfol-gung dient, bestimmt den …”

4. Kapitel: Grundrechtliche Relevanz der präventiv-polizeilichen E-Mail-Überwachung S. 80-111

„… , Gefahren-abwehr und Strafverfolgung, S. 555f.; Hermes (Fn. 6), Art. 10 Rn. 42; Hufen (Fn. 1), § 17Rn. 25; Jarass …”

doi.org/10.5771/9783415050518

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Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

Mattias G. Fischer, Rainer Leggereit, Jürgen Sommer

2021

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Gefahrenabwehr S. 71-90

„… gefahrenabwehrrechtliche III. G. Gefahrenabwehr 73 Fischer 11 12 13 14 Maßnahme nur deswegen gewählt wird, weil eine …” „… Maßnahme ist möglich, z.B.: Erlass einer GefahrenabwehrVO (§§ 71 ff. HSOG) Anscheinsgefahr Tatsächlich …” „… Gefahrenabwehr Gefahrenabwehr als staatliche Pflichtaufgabe mit Verfassungsrang Die Gefahrenabwehr …”

Maßnahmen der Gefahrenabwehr S. 116-131

„… erwächst aus dem konkreten Gesetzesverstoß. Bsp.: Parkbesucher P lässt entgegen § 1 der GefahrenabwehrVO …” „… Erlass von Gefahrenabwehrverordnungen und damit ein weiteres Instrument der Gefahrenabwehr. Nach § 71 …” „… enthalten Gefahrenabwehrverordnungen Gebote und Verbote, die zur Gefahrenabwehr erforderlich sind. Im …”

Adressaten gefahrenabwehrender Maßnahmen S. 91-105

„… Adressaten gefahrenabwehrender Maßnahmen Verantwortlichkeit Die Befugnisnormen (§§ 11 ff.) des HSOG …” „… Inanspruchnahme Verantwortlicher zur Gefahrenabwehr durch die Behörde selbst (vgl. § 8 Abs. 1 HSOG). Für beide …” „… . Gefahrenabwehr durch 1. Inanspruchnahme der Verantwortlichen nach §§ 6, 7 HSOG ↓ 2. Behörde selbst bzw …”

Kosten der Gefahrenabwehr S. 232-233

„… Kosten der Gefahrenabwehr Kosten und Kostenträger Wie bei jeder Verwaltungstätigkeit, so entstehen …” „… auch bei der Gefahrenabwehr Kosten. Das HSOG enthält in den §§ 104 ff. dazu einschlägige Regelungen …” „… . Kosten i.S. dieser Vorschriften sind die Personal- und Sachkosten für die Gefahrenabwehr sowie die …”

Organisation der Gefahrenabwehr in Hessen S. 33-46

„… Teils des HSOG als Gefahrenabwehrbehörden bezeichnet werden, nehmen die Aufgaben der Gefahrenabwehr …” „… der Gefahrenabwehr in Hessen Sommer 25 26 27 28 29 Gefahrenabwehrbehörden Bei den …” „… Gefahrenabwehr in Hessen Sommer 53 54 55 56 57 tungsorganisatorisch die übertragenen Gefahrenabwehraufgaben in …”

Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden S. 132-204

„… gefahrenabwehrbehördlichen und polizeilichen Angelegenheiten versteht man alle Aufgaben der Gefahrenabwehr- und …” „… Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden Allgemeines Nach dem Prinzip des Vorbehalts …” „… räumen den Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden ausdrücklich eine nach Inhalt, Zweck und Ausmaß des …”

Organisation der Gefahrenabwehr auf der Bundesebene S. 28-32

„… Organisation der Gefahrenabwehr auf der Bundesebene Polizeibehörden des Bundes Der Bund verfügt …” „… Ordnungsbehörden betreiben Gefahrenabwehr ohne zur Vollzugspolizei des Bundes zu zählen. Ordnungsbehörden 2. 3. 4 …” „… . II. B. Organisation der Gefahrenabwehr auf der Bundesebene 29 Sommer 5 6 7 8 des Bundes sind das …”

Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Zivile Verteidigung, Gefahrenabwehr durch Private, Schutz privater Rechte F. S. 66-70

„… Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Zivile Verteidigung, Gefahrenabwehr durch Private …” „… , Schutz privater Rechte Im Rahmen der Darstellung der Organisation der Gefahrenabwehr in Hessen …” „… Gefahrenabwehr, sofern andere zuständige Behörden die Gefahrenabwehr nicht gewährleisten können. Die …”

Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns S. 106-115

„… Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns Gesetzesvorbehalt Gefahrenabwehrmaßnahmen haben i.d.R …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Spezialität/Subsidiarität Befugnisnormen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr finden sich im HSOG …” „… im Auge hat und ob eventuell Unterschiede zur allgemeinen Gefahrenabwehr bestehen. So ist es möglich …”

Aufgaben und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden S. 53-65

„… Aufgaben und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden Neben der Gefahrenabwehr durch die …” „… Polizeibehörden erfolgt Gefahrenabwehr in Hessen durch die Gefahrenabwehrbehörden, bei denen die allgemeinen …” „… Frage, welche Behörde abstrakt für die Gefahrenabwehr zuständig ist (Allgemeine Gefahrenabwehrbehörde …”

Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung S. 235

„… sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr? n Eventuelle Abgrenzung zu Vollstreckungsmaßnahmen …”

Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung S. 234

„… einen Verwaltungsakt (Gebot/Verbot) auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr? n Welche Ermächtigungsgrundlage …” „… Prüfungsschema Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung Vorüberlegung n Handelt es sich um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… zur Gefahrenabwehr, GefahrenabwehrverfügungII. 117 Begriffliches1. 117 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen …” „… Verwaltungshelfer2. 68 Private Sicherheitsdienste3. 69 Schutz privater RechteIII. 69 GefahrenabwehrG. 71 …” „… GefahrenabwehrIV. 75 Öffentliche Sicherheit1. 75 Unverletzlichkeit der Rechtsordnunga) 76 Unverletzlichkeit der …”

Sturmschaden S. 241-245

„… telefonischen Aufforderung handelt es sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr. Mangels spezialgesetzlicher …” „… Gefahrenabwehr. Mangels spezieller gesetzlicher Regelung greift das HSOG als Grundlage ein. Nach § 2 S. 2 HSOG …” „… ist die Gefahrenabwehr vorrangig Aufgabe der allgemeinen Verwaltungsbehörde. Diese Aufgabe wird vom …”

Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizeibehörden S. 47-52

„… : n Gefahrenabwehr in Eilfällen, §§ 1 Abs. 1 S. 1, 2 S. 1 HSOG, n durch Rechtsvorschrift zugewiesene …” „… Gefahrenabwehr ist daher primär von den Allgemeinen Verwaltungsbehörden zu erledigen und subsidiär von den …” „… Ordnungsbehörden eine Eilfallzuständigkeit (Eilfallkompetenz) für die Situation, dass die Gefahrenabwehr durch die …”

Begriff des Polizei- und Ordnungsrechts, Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 25-27

„… sind die Aufgaben der Gefahrenabwehr in Hessen den Gefahrenabwehrbehörden (Verwaltungsbehörden und …” „… Rahmen, wie die gesetzgeberischen Zuständigkeiten für die Gefahrenabwehr (i.S.d. materiellen …” „… sind für die Organisation der Gefahrenabwehr immer Art. 30 GG und 83 GG im Auge zu behalten, die eine …”

Stichwortverzeichnis S. 267-277

„… – vorbeugende G 100 ff. Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe C 1 Gefahrenabwehrbehörden – Aufgaben und …” „… Zuständigkeiten E 1 – Übersicht C 30 Gefahrenabwehr durch Private F 1 – Übersicht F 11 Gefahrenabwehrrecht G …” „… AlkoholkonsumAlkoholverboteGefahrenabwehrverordnung – Alkoholverbot J 83 ff.ff. Allgemeine Gefahrenabwehrbehörden – Sachliche Zuständigkeit E 67 …”

Erstattungs- und Ersatzansprüche S. 226-231

„… der Gefahrenabwehr sind durchweg hoheitliche Maßnahmen. Infolgedessen geht es um „Staatshaftung …” „… Verantwortlichen Rechtmäßige Maßnahmen der Gefahrenabwehr gegen den Verantwortlichen lösen in der Regel keine …” „… Maßnahmen der Gefahrenabwehr- oder Polizeibehörden. Dabei ist es unerheblich, ob der Schaden beim …”

Literaturverzeichnis S. 21-24

„… , Klaus/Martens, Wolfgang, Gefahrenabwehr, Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9 …” „… , Aufenthaltsverbote im Recht der Gefahrenabwehr, NVwZ 1999, 261 Hecker, Wolfgang, Neue Rechtsprechung zu …” „… , Polizeiliche Gefahrenabwehr bei Gewalt im sozialen Nebenraum, BayVBl. 2002, 257 Schmitz, Wolfgang, Bestimmtheit …”

Abgeschleppter PKW S. 246-249

„… Kosten handelt es sich um Kosten einer Abschleppmaßnahme der Polizei im Rahmen der Gefahrenabwehr. Die …” „… HSOG zu denken, da die Abschleppmaßnahme der Gefahrenabwehr diente. Das Abschleppen eines Fahrzeuges …” „… verhältnismäßige Maßnahme der Gefahrenabwehr gewesen. S war aber nicht anwesend und auch nicht ohne erheblichen …”

Verwaltungszwang S. 205-225

„… Verwaltungszwang Allgemeines Kommt der Adressat eines Gebotes oder Verbotes zur Gefahrenabwehr …” „… “ durchzuführen. Voraussetzung für den Sofortvollzug ist, dass die unmittelbare Zwangsanwendung zur Gefahrenabwehr …” „… Ausführung eine Primärmaßnahme der Gefahrenabwehr auf der Zugriffsebene darstellt, gebührt ihr zunächst der …”

Schiffschaukel S. 250-255

„… durch andere Behörden, die Aufgaben der Gefahrenabwehr zu erfüllen haben, nicht oder nicht rechtzeitig …” „… Geeignetheit zur Gefahrenabwehr bestehen keine Bedenken. Sie liegt vor, wenn die Anordnung den Zweck der …” „… fördere die Gefahrenabwehr insofern, als auch die Zahl der gefährdeten Personen verringert werde …”

Anhang Prüfungsschema S. 234

Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung S. 234

Pöbelnder Bettler S. 256-266

„… vollständig zu beseitigen, jedoch wird die Gefahrenabwehr hier bereits dadurch gefördert, dass A aus seiner …” „… verursacht werden können und die Maßnahme auf Gefahrenabwehr gerichtet war, liegt eine so genannte abstrakte …”

Gefährlicher Schäferhund S. 238-240

„… - und Verfahrensvorschriften voraus. Es handelt sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr im Zusammenhang …” „… mit gefährlichen Hunden. Die Zuständigkeit folgt hier aus § 16 der Gefahrenabwehrverordnung über das …” „… eine Gefahrenabwehrverordnung nur Gebote und Verbote, aber keine eigenen Befugnisnormen enthält bzw …”

Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungs- bzw. Zwangsmaßnahme S. 236-237

„… Prüfungsschema Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung Ermächtigungsgrundlage n Spezialgesetz …”

doi.org/10.5771/9783748910695

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Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

Lothar Mühl, Rainer Leggereit, Winfried Hausmann

2018

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Gefahrenabwehr S. 57-72

„… . Gefahrenabwehr Mühl 65 66 Auch wenn danach gefahrenabwehrbehördliches bzw. polizeiliches Handeln möglich ist …” „… Gefahrenabwehr Prävention/Repression Das HSOG enthält in § 1 Abs. 1 eine Legaldefinition der …” „… Gefahrenabwehr. Gefahrenabwehr ist die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Das Gesetz …”

Organisation der Gefahrenabwehr S. 19-35

„… Gefahrenabwehraufgaben von denen unter das HSOG fallenden Aufgaben vor allem dadurch, dass die Gefahrenabwehr durch …” „… Organisation der Gefahrenabwehr Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung Polizei ist Ländersache …” „… zur Gefahrenabwehr subsidi- är (Art. 31 GG). Als solche bundesgesetzliche Regelungen auf dem Gebiet …”

Maßnahmen der Gefahrenabwehr S. 100-117

„… Gefahrenabwehr, Gefahrenabwehrverfügung Begriff Der Verwaltungsakt ist das klassische Instrument der Verwaltung …” „… GefahrenabwehrVO gegen das Aufsteigenlassen von ballonartigen Leuchtkörpern (vom 16.7.2009, GVBl. I, S. 275) einen …” „… damit ein weiteres Instrument der Gefahrenabwehr. Nach § 71 enthalten Gefahrenabwehrverordnungen Gebote …”

Kosten der Gefahrenabwehr S. 209-210

„… Kosten der Gefahrenabwehr Kosten und Kostenträger Wie bei jeder Verwaltungstätigkeit entstehen auch …” „… bei der Gefahrenabwehr Kosten. Das HSOG enthält in den §§ 104 ff. Aussagen zu diesen Kosten. Kosten …” „… i.S. dieser Vorschriften sind die Personal- und Sachkosten für die Gefahrenabwehr sowie die Ausgaben …”

Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden S. 118-181

„… gefahrenabwehrbehördlichen und polizeilichen Angelegenheiten versteht man alle Aufgaben der Gefahrenabwehr- und …” „… Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden Allgemeines Nach dem Prinzip des Vorbehalts …” „… Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden ausdrücklich eine nach Inhalt, Zweck und Ausmaß des Eingriffs hinreichend …”

Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns S. 89-99

„… Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns Gesetzesvorbehalt Gefahrenabwehrmaßnahmen haben i.d.R …” „… , 378. Spezialität/Subsidiarität Befugnisnormen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr finden sich im HSOG …” „… eventuell Unterschiede zur allgemeinen Gefahrenabwehr bestehen. So ist es möglich, Meldeauflagen z.B …”

Adressat gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen S. 73-88

„… Inanspruchnahme Verantwortlicher zur Gefahrenabwehr durch die Behörde selbst (vgl. § 8 Abs. 1 HSOG). Für beide …” „… . Gefahrenabwehr durch 1. Inanspruchnahme der Verantwortlichen nach §§ 6, 7 HSOG ↓ 2. Behörde selbst bzw …” „… Verantwortlichkeit, wenn eine Rechtspflicht zur Gefahrenabwehr besteht (vgl. Schenke, Rn. 239 m.w.N.). Bsp …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… und BefugnissenIII. 55 GefahrenabwehrC. 57 Prävention/RepressionI. 57 Schutzgüter der GefahrenabwehrII …” „… AllgemeinesI. 100 Verwaltungsakte zur Gefahrenabwehr, GefahrenabwehrverfügungII. 101 Begriff1. 101 …” „… Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15 Organisation der GefahrenabwehrA. 19 …”

Aufgaben und Zuständigkeiten S. 36-56

„… , stellte die LärmVO als GefahrenabwehrVO vom 16.6.1993 Gebote und Verbote auf, die eine …” „… Aufgabe der Gefahrenabwehr, für die der Gemeindevorstand als Gefahrenabwehrbehörde zuständig ist (§ 2 S. 2 …” „… , spezialgesetzlich geregelten sonstigen Aufgaben der Gefahrenabwehr sind alle übrigen Gefahrenabwehraufgaben, für die …”

Stichwortverzeichnis S. 241-245

„… Gefährdungsansprache, 105, 120 Gefahrenabwehrbehörden, 12 Gefahrenabwehrverfügung, 123 Gefahrenabwehrverordnung, 141 ff …” „… Stichwortverzeichnis Kosten, 255 – der Ersatzvornahme, 286, 324 f. – der Gefahrenabwehr, 322 – der Sicherstellung, 304 …” „… Schutzgüter der Gefahrenabwehr, 63 ff. Schutz privater Rechte, 163, 209, 252 Schwerpunkttheorie, 62 …”

Fallsammlung S. 215-240

„… - und Verfahrensvorschriften voraus. Es handelt sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr im Zusammenhang …” „… telefonischen Aufforderung handelt es sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr. Mangels spezialgesetzlicher …” „… Gefahrenabwehr. Mangels spezieller gesetzlicher Regelung greift das HSOG als Grundlage ein. Nach § 2 S. 2 HSOG …”

Erstattungs- und Ersatzansprüche S. 203-208

„… der Gefahrenabwehr sind durchweg hoheitliche Maßnahmen, so dass keine privatrechtlichen Ansprüche …” „… Gefahrenabwehr- und Polizeirecht enthält daneben eigene Ausgleichsregeln, in Hessen die §§ 64 ff. HSOG. Auch …” „… . Ausgleich bei rechtmäßigen Maßnahmen Ansprüche des Verantwortlichen Rechtmäßige Maßnahmen der Gefahrenabwehr …”

Verwaltungszwang S. 182-202

„… Gefahrenabwehr diesem nicht freiwillig nach, muss es möglich sein, die Gebote und Verbote zwangsweise …” „… Zwangsanwendung zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Maßnahmen gegen Personen …” „… Ausführung eine Primärmaßnahme der Gefahrenabwehr auf der Zugriffsebene darstellt, gebührt ihr zunächst der …”

Anhang Prüfungsschema S. 211-214

„… einen Verwaltungsakt (Gebot/Verbot) auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr? n Welche Ermächtigungsgrundlage …” „… Vorüberlegung n Handelt es sich um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr? n Eventuelle Abgrenzung zu …” „… Prüfungsschema Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverfügung Vorüberlegung n Handelt es sich um …”

doi.org/10.5771/9783845281315

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Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

Björn-Christian Kleih

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 661 2010

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Gefahrenabwehr S. 135-140

„… zu vermeiden.459III. GefahrenabwehrObwohl es auch zur Gefahrenabwehr unerlässlich sein kann, den …” „… sie der Gefahrenabwehr durch Vorsorge für die Verfolgung künftiger Straftaten und der …” „… Behörden, die so erlangten Daten zum Zwecke der Gefahrenabwehr weiter zu verwenden. Die …”

Nachrichtendienste und Verfassungsschutz S. 134-135

„… zu vermeiden.459III. GefahrenabwehrObwohl es auch zur Gefahrenabwehr unerlässlich sein kann, den …”

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht S. 52-57

„… informationstechnischer Systeme ist sowohl zur Gefahrenabwehr als auch zur Strafverfolgung147 148beschränkbar. Zumindest …” „… für den Bereich der Gefahrenabwehr hat das Bundesverfassungsgericht jedoch hohe Hürden für einen …”

Literaturverzeichnis S. 293-302

„… Europarates, in. CR 2004, S. 782 - 791.Germann, Michael, Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Internet …” „… Gefahrenabwehr nach Änderung des POG RP v. 10.3.2004, in: Kriminalistik 2004, S. 332 - 333.Schmidt-Bleibtreu …”

Entwicklung der Telekommunikationstechnik: Ein Ausblick S. 44-46

„… kann das Gerät auch im Stand-By-Betrieb zum Beispiel zur Gefahrenabwehr oder zu geheimdienstlichen …”

IMSI-Catcher S. 46-48

„… Beispiel zur Gefahrenabwehr oder zu geheimdienstlichen Zwecken in einer bestimmten Funkzelle geortet …”

Verlagerung der Anordnungskompetenz auf die Staatsanwaltschaft S. 270-285

„… Gefahrenabwehr eine staatliche Erhebung und Kenntnisnahme via Richterband zulässig ist.1038b) Vorteile des …” „… .]. stellt maßgeblich auf die Effektivität der Gefahrenabwehr und die Hochrangigkeit der bedrohten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 134II. Nachrichtendienste und Verfassungsschutz 134III. Gefahrenabwehr 1351. Erfordernis expliziter …”

Strafverfolgung S. 131-134

„… Telekommunikationsüberwachung in ihre jeweiligen Gefahrenabwehrgesetze aufgenommen.I. Strafverfolgung1. §§ 100a, 100b StPODie …”

doi.org/10.5771/9783845221212

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Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

Thorsten Koch

2023

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§ 12 Verordnungen zur Gefahrenabwehr S. 243-246

„… Verordnungen zur GefahrenabwehrVerordnung und Verwaltungsaktu Fall:1 Als es in einer Großstadt zu …” „… zum Erlass von Verordnungen zur Gefahrenabwehr ermächtigt werden. In Niedersachsen können Verordnungen …” „… Instrument der Gefahrenabwehr nicht zuletzt im Umwelt- und Technikrecht; mittlerweile wurden sie aber durch …”

§ 3 Gefahrenabwehr und Grundrechtsschutz S. 43-54

„… gefahrenabwehrender Maßnahmen der Rechtfertigung bedarf; diese Rechtfertigung kann im Gefahrenabwehrrecht aber gerade …” „… der eine betroffene Person unter Berufung etwa auf die gefahrenabwehrrechtliche Generalklausel (§ 11 …” „… Gefahrenabwehr und GrundrechtsschutzMit einem polizeilichen oder verwaltungsbehördlichen …”

§ 4 Die Schutzgüter der Gefahrenabwehr S. 55-71

„… Die Schutzgüter der GefahrenabwehrDas NPOG weist der Polizei und den Verwaltungsbehörden die …” „… gefahrenabwehrrechtlich ohne jede Relevanz. Bei dem weiteren Hinweis auf „Polizeigewalt“ und „rassistische Kontrollen …” „… „Aufgabe der Gefahrenabwehr“ zu (§ 1 Abs. 1 Satz 1 NPOG). An diese Aufgabenzuweisung knüpfen zwei zentrale …”

§ 1 Die Polizei im Rechtsstaat S. 25-35

„… GefahrenabwehrDie Abwehr von Gefahren für Rechtsgüter oder Interessen bildet nicht allein den Gegenstand der …” „… die GefahrenabwehrDie sachliche Zuständigkeitu Fall: M ist Eigentümerin eines landwirtschaftlichen …” „… zuständig.Nach den allgemeinen Regeln des Gefahrenabwehrrechts können Verfügungen zur Gefahrenabwehr auch gegen …”

§ 2 Aufgaben und Befugnisse der Verwaltungsbehörden und der Polizei S. 36-42

„… Gefahrenabwehrgesetz (NGefAG) sah seit 1994 die polizeiliche Aufgabe vor, „im Rahmen der Gefahrenabwehr auch für die …” „… Vorschriften; so bildet die Zuweisung der Aufgabe der allgemeinen Gefahrenabwehr den Gegenstand einer eigenen …” „… Beeinträchtigung grundrechtlich geschützter Freiheit durch gefahrenabwehrende Maßnahmen nicht zuletzt in Fällen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Aufgaben und Befugnisse der Verwaltungsbehörden und der Polizei§ 2 36Gefahrenabwehr und Grundrechtsschutz …” „… § 3 43Die Schutzgüter der Gefahrenabwehr§ 4 55Der Gefahrenbegriff§ 5 72Inanspruchnahme von Personen§ 6 …” „… 154Zwangsmaßnahmen§ 10 226Kostentragung, Entschädigung und Schadensausgleich§ 11 238Verordnungen zur Gefahrenabwehr …”

§ 9 Datenverarbeitung S. 154-225

„… verfassungsrechtlichen Rechtfertigung.15 Folglich ist für die Datenerhebung und -verarbeitung sowohl zur Gefahrenabwehr …” „… personenbezogener Daten hat zur Folge, dass auch eine Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr, zu …” „… Datenverarbeitung2122Wie zunächst außer Frage steht, werden mit der Gefahrenabwehr oder der Strafverfolgung legitime …”

§ 6 Inanspruchnahme von Personen S. 88-107

„… , steht dem nicht entgegen, da er sich auf diesem Wege der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit …” „… der Effektivität der Gefahrenabwehr, dem zufolge unabhängig von einem Verschulden im Zweifel die …” „… Kosten der Gefahrenabwehr herangezogen werden kann, ohne selbst zu der Gefahr oder Störung der …”

§ 5 Der Gefahrenbegriff S. 72-87

„… Verwaltungsbehörden zur Gefahrenabwehr ist, dass den Schutzgütern des Gefahrenabwehrrechts eine Gefahr droht: Die …” „… allerdings eine Verordnung zur Gefahrenabwehr).III. Scheingefahr, Anscheinsgefahr und Gefahrenverdacht 812728 …” „… Erfüllung der „Aufgabe der Gefahrenabwehr“ (§ 1 Abs. 1 Satz 1 NPOG) bedingt, dass Polizei und …”

§ 11 Kostentragung, Entschädigung und Schadensausgleich S. 238-242

„… , einer freiwilligen Mitwirkung bei der Gefahrenabwehr oder der Schädigung unbeteiligter Dritter gewährt …” „… Gefahrenabwehr den eigentlich pflichtigen Personen nicht zugerechnet werden kann.Für den Streit über Grund und …” „… gefahrenabwehrenden Sicherstellung hat nicht die Funktion, Polizei und Verwaltungsbehörden einen Verschaffungsanspruch …”

§ 8 Spezielle Eingriffsermächtigungen S. 112-153

„… diese Stellen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Bereich der Gefahrenabwehr erfüllen können, denn die …” „… es hinreichend spezifischer Ermächtigungen, die erst die mit Maßnahmen der Gefahrenabwehr …” „… der befragten Person zur Gefahrenabwehr in Betracht kommt und die Angaben zur Sachverhaltsaufklärung …”

Stichwortverzeichnis S. 247-255

„… – unmittelbare 9 125 f. 128Gefährderansprache 8 22, 48 ff.Gefahrenabwehr(recht) 1 3, 8, 11 f. 14, 18, 20, 21 …” „… , 12 1 f. 4– Verfügungen zur Gefahrenabwehr 6 33 f. 37, 49, 12 2, 4 f. 12– Verordnung(en) zur …” „… Gefahrenabwehr 4 46, 48, 12 1, 4 f. 10 ff.Gefahrenbegriff– objektiver 5 10 f.– subjektiver 5 9, 11, 21, 30 …”

§ 10 Zwangsmaßnahmen S. 226-237

„… Rechtsordnung im Interesse einer effektiven Gefahrenabwehr aber Vorkehrungen treffen. Die Rechtspflicht zu einem …” „… verpflichten. So ist die zwangsweise Durchsetzung von Verfügungen im Bereich der Gefahrenabwehr im …” „… erforderlichen Eigensicherung des Einsatzkräfte ein milderes, aber gleich wirksames Mittel zur Gefahrenabwehr …”

§ 7 Das Opportunitätsprinzip S. 108-111

„… der allgemeinen Gefahrenabwehr: Indem Polizei- und Verwaltungsbehörden bei Vorliegen einer Gefahr die …” „… anderen sind – umgekehrt – notwendige Maßnahmen dann auch erforderlich. Die gefahrenabwehrrechtliche …” „… Raum für Opportunitätserwägungen lässt. So könnten aus der Perspektive des Gefahrenabwehrrechts die …”

doi.org/10.5771/9783748904793

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