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Verfassungsrecht nach 60 Jahren

Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

2009

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Freiheit, Freiheitsrechte S. 78-81

„… Freiheit, Freiheitsrechte In einem ganz allgemeinen Sinne wird unter Freiheit traditionell die …” „… diejenigen als Freiheitsrechte bezeichnet werden, die keine "Gleichheitsrechte sind, unabhängig …” „… unterliegen und welche Ansprüche aus ihnen konkret folgen. Als Freiheitsrechte erscheinen dann sowohl …”

Grundrechte S. 96-102

„… , haben die "Freiheitsrechte zunächst einen absoluten Ausgangspunkt: Die "Freiheit des Einzelnen …” „… gehört zum festen Bestand rechtsstaatlicher Verfassungstradition. Die "Freiheitsrechte des Grundgesetzes …” „… auf Rechtfertigung. Demgegenüber scheinen "Freiheitsrechte, die keine ausdrücklichen …”

Koalitionsfreiheit S. 103-106

„… "Freiheitsrechte weit hinausgeht. Schon wenige Jahre vor der Einsetzung der "Weimarer Reichsverfassung war das …” „… Vereinigungsfreiheit ist dadurch ebenfalls aus der Sphäre des "Freiheitsrechtes vom "Staat zu einem …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Freiheit, Freiheitsrechte …”

Sozialstaat S. 172-175

„… elementarer Bedeutung. Auf der anderen Seite sind die "Freiheitsrechte aber auch die Grenze für …”

Meinungsfreiheit S. 111-117

„… "Freiheitsrechte des Grundgesetzes. Menschen müssen sich, anders als Tiere, in einer offenen "Umwelt orientieren …”

doi.org/10.5771/9783845216836

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Grundrechte und freiwillige Migration

Esther Weizsäcker

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 537 2007

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Spezielle Freiheitsrechte S. 120-131

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.II. Spezielle Freiheitsrechte 1. Weite oder enge Interpretation der speziellen Freiheitsrechte?Bei der …” „… Schutzbereich der speziellen Freiheitsrechte?Soweit aus den Freiheitsrechten Schutzrechte abgeleitet werden …” „… Freiheitsrechte stellt sich zunächst die Frage, ob eine über die zwingenden Vorgaben des Wortlauts des GG - also …”

Einreise und Aufenthalt als grundrechtlich nicht geschützte Voraussetzungen der Freiheitsausübung? S. 88-100

„… Freiheitsrechtea) Freiheitsrechte als überstaatliche RechteOben wurde bereits gezeigt, dass die Festschreibung der …” „… . 16a GG eine Interpretation der anderen speziellen Freiheitsrechte ausschließt, die Ausländern bei …” „… jeder Beeinträchtigung der entsprechenden Freiheitsrechte im Herkunftsstaat einen dem Asylgrundrecht …”

Allgemeine Handlungsfreiheit S. 114-120

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.II. Spezielle Freiheitsrechte 1. Weite oder enge Interpretation der speziellen Freiheitsrechte?Bei der …” „… Freiheitsrechte wie z. B. die Glaubens- und Gewissensfreiheit oder Meinungsfreiheit Ausländern einen Schutz …” „… Freiheitsrechte stellt sich zunächst die Frage, ob eine über die zwingenden Vorgaben des Wortlauts des GG - also …”

Die Rechtsprechung des BVerfG S. 26-38

„… FreiheitsrechteEine Vereinbarkeit von Beschränkungen von Einreise und Aufenthalt mit weiteren speziellen …” „… Familie rechtmäßig auf Dauer im Bundesgebiet aufhalten. Als Freiheitsrecht schütze Art. 6 Abs. 1 GG das …” „… Freiheitsrecht.87Einwanderungspolitische Belange sollen allerdings vom Familienschutz regelmäßig dann …”

Umkehrschluss aus Art. 11 und Art. 16a GG S. 80-88

„… und des Asylgrundrechts (Art. 16a GG) auf politisch Verfolgte, dass aus den anderen Freiheitsrechten …” „… einem Umkehrschluss aus Art. 11 und Art. 16a GG gefolgert werden, dass die anderen Freiheitsrechte …” „… generelle Ablehnung eines Schutzes von Einreise und Aufenthalt durch die anderen Freiheitsrechte begründet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Freiheitsrechte 33a) Art. 6 Abs. 1 GG 33b) Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 2 GG 34c) Weitere spezielle …” „… Freiheitsrechte 354. Schutz durch die Gleichheitsrechte 365. Reichweite der Rechtsschutzgarantie 37II. Die …” „… und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit 393. Schutz durch spezielle Freiheitsrechte 42a …”

Zusammenfassung S. 112-113

„… Aufenthalt durch die Freiheitsrechte nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil das GG kein ausdrücklich …” „… Anwendung der weiteren speziellen Freiheitsrechte unzulässig, die Ausländern bei einer Beeinträchtigung der …” „… Freiheitsausübung sind und dem Schutz der Freiheitsrechte daher nicht unterfal-396 s. o. S. 63 f; zum allgemeinen …”

Staatliche Souveränität als Rechtsbegriff S. 100-105

„… 100Darüber hinaus wird durch die Anwendung der speziellen Freiheitsrechte als objektive …” „… speziellen Freiheitsrechte umgangen. Denn wenn Beschränkungen von Einreise oder Aufenthalt allein anhand …” „… entsprechenden Freiheitsrechte entbehrlich. Wenn aber bei Anwendung der Grundrechte als objektive …”

Resümee S. 147-148

„… Asyl gewährt, darf aus den weiteren Freiheitsrechten kein Schutz für Einreise und Aufenthalt von …” „… Schutz der Freiheitsrechte zu unterstellen. Der Schutz der staatlichen Souveränität kann Beschränkungen …” „… uneingeschränkten Anwendung der speziellen Freiheitsrechte folgt darüber hinaus, dass 148Ausländern, die zum Zweck …”

Der Wille des Verfassungsgebers S. 79-80

„… dementsprechend um Voraussetzungen der Freiheitsausübung, die dem Schutz der Freiheitsrechte nicht unterfallen …” „… politisch Verfolgte, dass aus den anderen Freiheitsrechten kein Recht auf Einreise und Aufenthalt für …” „… gefolgert werden, dass die anderen Freiheitsrechte Einreise und Aufenthalt von Ausländern in keinem Fall …”

Zusammenfassung S. 64-69

„… . 6 Abs. 1 GG in entsprechenden Fällen keine Schutzwirkungen als Institutsgarantie oder Freiheitsrecht …” „… Freiheitsrechte schützen die Freiheitsausübung im Bundesgebiet, sie sind aber nicht dazu bestimmt, Ausländern …” „… manche speziellen Freiheitsrechte bei Beschränkungen des Aufenthalts als subjektive Rechte zur Anwendung …”

Schutz von Einreise und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit S. 51-54

„… Freiheitsrechte verdrängt werden könne, wenn sich sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich der entsprechenden …” „… Freiheitsrechte decken. Einreise und Aufenthalt von Ausländern seien dementsprechend trotz der Beschränkung des …” „… ausdrückliche Anerkennung erfahren, dennoch könnten allgemeine Persönlichkeits- und Freiheitsrechte auch …”

Folgen für die Anwendung der Grundrechte auf freiwillige Migration S. 108-112

„… von Einreise und Aufenthalt durch die Freiheitsrechte nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil das GG …” „… Interpretation und Anwendung der weiteren speziellen Freiheitsrechte unzulässig, die Ausländern bei einer …” „… Voraussetzungen der Freiheitsausübung sind und dem Schutz der Freiheitsrechte daher nicht unterfal-396 s. o. S. 63 …”

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungsoder Arbeitszwecken S. 142-144

„… Freiheitsrechte in Betracht kommt. Hierzu zählt z. B. die Befreiung vom Zustimmungserfordernis für die Erteilung …” „… Verwehrung von Einreise und Aufenthalt mit einem Eingriff in die entsprechenden speziellen Freiheitsrechte …”

Umsetzbarkeit der Grundrechte von Ausländern im Ausland S. 76-79

„… Freiheitsausübung, die dem Schutz der Freiheitsrechte nicht unterfallen können?I. Der Wille des Verfassungsgebers …”

Gegenstand der Arbeit S. 13-17

„… Besuchszwecken verwehrt wird, auf die Allgemeine Handlungsfreiheit oder auch auf spezielle Freiheitsrechte wie …”

Literaturverzeichnis S. 149-161

„… Freiheitsrechte, Berlin 2000Hillgruber, Christian, Der Nationalstaat in der überstaatlichen Verflechtung, in …”

Die Rechtsprechung des BVerwG S. 38-48

„… Aufenthaltserlaubnis erteilt.“1303. Schutz durch spezielle Freiheitsrechtea) Art. 6 Abs. 1 GGAuch das BVerwG betont …”

doi.org/10.5771/9783845204420

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Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 76 2013

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Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Einzelne Freiheitsrechte S. 65-75

„… eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieEinzelne FreiheitsrechteBerufsfreiheitDie Berufsfreiheit (Art. 12 …” „… Kontrolle der hinter einer Ordnung stehenden Zwecke und Interessen.190Weitere besondere FreiheitsrechteDie …” „… die Gesetzgebung und Rechtsprechung im Arbeitsund Sozialrecht ergeben.Freiheitsrechte in Bezug auf …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht S. 75-79

„… abzuwägen.194Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmtenErwerbsbiografie im Arbeits …” „… - und SozialrechtAbwehr staatlicher EingriffeDie Freiheitsrechte bewirken, dass jede staatliche Regelung …” „… staatlicher Regelungen sind195.Schutz vor MachtgefälleFreiheitsrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer „Soziales Recht der Arbeit“ und soziale Rechte S. 63-65

„… ergeben.Freiheitsrechte in Bezug auf eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieEinzelne FreiheitsrechteBerufsfreiheitDie …” „… auf Selbstbestimmungder Menschen, wie sie in den Freiheitsrechten intendiert ist. Gleichheitsrechte …” „… Optionen, von den Freiheitsrechten tatsächlich Gebrauch zumachen. Das gilt namentlich für diejenigen …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… FreiheitsrechteI. 65Berufsfreiheit1. 65Freizügigkeit in Deutschland und der EU2. 70Schutz der Familie3. 71 …” „… soziale RechteA. 63Freiheitsrechte in Bezug auf eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieB. 65Einzelne …” „… Allgemeine Handlungsfreiheit4. 73Weitere besondere Freiheitsrechte5. 748Wirkungsweise der Freiheitsrechte …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wirkungsweise der Gleichbehandlungsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht S. 86-92

„… verboten.Gleichheit und TeilhabeGleichheitssätze und Freiheitsrechte verstärken und bedingen sich, wo es um …” „… dieTeilhabe an knappen Ressourcen geht, welche Bedingung für die Ausübung vonFreiheitsrechten ist und nach …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Besondere Gleichheitsrechte/Diskriminierungsschutz S. 80-86

„… ließe normative Verbürgungen der Freiheitsrechte zur bloßen Theorie werden.“212 DieserZusammenhang gilt …” „… familienbedingter Übergänge imErwerbslebenslaufDas zunächst als Freiheitsrecht und institutionelle Garantie …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Allgemeine Gleichheitssätze S. 79-80

„… der Freiheitsrechte zur bloßen Theorie werden.“212 DieserZusammenhang gilt gerade im Erwerbsleben …”

doi.org/10.5771/9783845248639

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Grundrechte

Lothar Michael, Martin Morlok

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Allgemeine Freiheitsrechte S. 217-228

„… Allgemeine Freiheitsrechte Systematik der allgemeinen Freiheitsrechte Art. 2 Abs. 1 GG enthält zwei …” „… vom BVerfG deshalb als „unbenanntes Freiheitsrecht“1 bezeichnet. Daraus ergeben sich Abgrenzungsfragen …” „… i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auf einer Stufe mit den speziellen Freiheitsrechten.2 Sein Schutzniveau …”

Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 112-216

„… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche Recht auf Leben und Gesundheit: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …” „… , 3. Aufl., zu Art. 2 Abs. 2 Rn. 32. § 9 Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche: Art. 2 Abs. 2 S …” „… . Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 9 114 Begriff des Lebens i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… zueinander§ 7 81 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der Menschenwürde§ 8 100 Spezielle …” „… . 98 Wiederholungs- und Verständnisfragen 99 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der …” „… Verständnisfragen 216 Allgemeine Freiheitsrechte§ 10 217 Systematik der allgemeinen FreiheitsrechteI. 217 Das …”

Einführung in die Gleichheitsrechte S. 363-378

„… Ungleichheiten beseitigen, die aus dem Gebrauch der verfassungsrechtlich gewährleisteten Freiheitsrechte …” „… Teilkompensationen negieren aber die Freiheitsrechte nicht, sondern sind vielmehr auch deren Konsequenz: Sie …” „… entsprechen nämlich einer auf den Einzelfall bezogenen Differenzierung nach der freiheitsrechtlichen …”

Der allgemeine Gleichheitssatz S. 379-387

„… allgemeinen Handlungsfreiheit gegenüber den besonderen Freiheitsrechten. Die so genannte „alte“ und „neue …” „… mit einem speziellen Freiheitsrecht zu beschränken. Die allgemeine Handlungsfreiheit bleibt also hier …” „… der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf Eingriffe in Freiheitsrechte zugeschnitten und deshalb nicht …”

Europäische Gleichheitsrechte S. 400-408

„… Handeln gilt, sondern nur Anwendung findet, wenn zugleich eines der Freiheitsrechte der EMRK betroffen ist …” „… . 14 EMRK ist wegen seiner Akzessorietät erst im Anschluss an die Erörterung Freiheitsrechte der EMRK …” „… zu prüfen und zwar nur dann, wenn wenigstens einer der Schutzbereiche dieser Freiheitsrechte eröffnet …”

Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , wenn der Gesetzgeber z. B. mit dem Argument des Mutterschutzes in Freiheitsrechte eingreift. Ein …” „… Schranken16 – ähnlich der Rechtfertigung von Eingriffen in Freiheitsrechte, die keinem Gesetzesvorbehalt …” „… gegen Umsiedlungen bietet das in Art. 11 GG zu verankernde Freiheitsrecht auf Heimat (→ Rn. 333). Das …”

Systematik der Grundrechtsprüfung S. 51-66

„… Fortgeschrittene sind als solche gekennzeichnet. Der dreistufige Aufbau Der Prüfungssaufbau für Freiheitsrechte ist …” „… Freiheitsrechts. Gegebenenfalls sind mehrere Freiheitsrechte nacheinander zu prüfen, sodass der dreistufige Aufbau …” „… , sind anschließend an die Freiheitsrechte die Gleichheitsrechte zu prüfen (→ Rn. 748 ff.). Geht es in …”

Garantie der Menschenwürde S. 100-111

„… Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte Garantie der Menschenwürde u Fall 2: Der Gesetzgeber …” „… der speziellen Freiheitsrechte erfasst die Menschenwürde nicht nur einen bestimmten Lebensbereich (z …” „… . Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 8 102 136 137 sind: Einerseits vermag sie Eingriffe in …”

Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 259-266

„… unterliegen als spezielle grundrechtliche Schutzpflichten ebenso der gleichheits- bzw. freiheitsrechtlichen …” „… . Grundrechtsausübung ist verfassungsrechtlich gewollt und fordert die Toleranz Dritter ein. Die Freiheitsrechte haben …” „… 524 Leistungs- und Teilhaberechte Originäre Leistungsrechte aus Freiheitsrechten Ein originäres …”

Grundrechtsverzicht als Zurechnungsunterbrechung S. 269-272

„… jederzeit und bedingungsfrei widerrufbar sein. Während das Verfassungsrecht die Freiheitsrechte abstrakt …”

Geltungsebenen der Grundrechte S. 67-70

„… Diskriminierungsverbote“. 9 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den …”

Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 301-362

„… . Vielmehr ist dann das Freiheitsrecht bereits auf Grund der isolierten Zweckbetrachtung verletzt. In diesem …” „… Rahmen ist gegebenenfalls der freiheitsrechtliche Aspekt der neutralen Gewährleistung der Grundrechte zu …” „… Mittel statt in ein spezielles Freiheitsrecht „nur“ in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 519-527

„… GG) 834 ff. – Verhältnis zu Freiheitsrechten 760 ff. – Wahlrechtsgleichheit 750, 817 Glockengeläut …”

Schemata S. 469-510

„… ) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte Beachte die Konsequenzen aus …” „… Rahmen der Prüfung deutscher Grundrechte in Betracht kommen. a) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle …”

Vielfalt und Wandel der Grundrechtsinterpretation S. 42-50

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung auch v. Arnauld, Die Freiheitsrechte und ihre Schranken, 1999, S. 258 ff. 13 Zur Kritik an der …”

Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 279-300

„… von Freiheitsrechten ist, also typischerweise bei den Teilhaberechten b) c) 8 Die Ausnahme, dass …” „… Freiheitsrechte als auch von der Schwere und dem Ausmaß des Eingriffs vergleichbar. Dennoch geht das BVerfG zu …”

Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 71-80

„… Freiheitsrechte gewährleisten, erstreckt sich ihr Anwendungsbereich auf alle Sach- und Regelungsbereiche der …”

Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 433-462

„… verwiesen werden. Im Gutachten sind sämtliche in Betracht kommenden Freiheitsrechte und sodann sämtliche in …” „… prüfen, ob die Verhältnismäßigkeitsprüfung überhaupt stattfindet, z. B. weil zugleich Freiheitsrechte …”

doi.org/10.5771/9783845259857

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Grundrechte

Lothar Michael, Martin Morlok

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 10 Allgemeine Freiheitsrechte S. 215-225

§ 9 Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 110-214

„… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche Recht auf Leben und Gesundheit: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …” „… , 3. Aufl., zu Art. 2 Abs. 2 Rn. 32. Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 9 112 159 160 Nicht …” „… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG § 9 113 Begriff des Lebens i. S. d. Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… zueinander§ 7 80 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der Menschenwürde§ 8 99 Spezielle …” „… . 97 Wiederholungs- und Verständnisfragen 98 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der …” „… Verständnisfragen 215 Allgemeine Freiheitsrechte§ 10 216 Systematik der allgemeinen FreiheitsrechteI. 216 Das …”

§ 24 Einführung in die Gleichheitsrechte S. 362-377

§ 25 Der allgemeine Gleichheitssatz S. 378-387

„… allgemeinen Handlungsfreiheit gegenüber den besonderen Freiheitsrechten. Die so genannte „alte“ und „neue …” „… Freiheitsrecht zu beschränken. Die allgemeine Handlungsfreiheit bleibt also hier unberücksichtigt. Zur Kritik an …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf Eingriffe in Freiheitsrechte zugeschnitten und deshalb nicht auf …”

§ 27 Europäische Gleichheitsrechte S. 400-407

§ 26 Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , wenn der Gesetzgeber z. B. mit dem Argument des Mutterschutzes in Freiheitsrechte eingreift. Ein …” „… Freiheitsrechte, die keinem Gesetzesvorbehalt unterliegen. Wie dort ist auch hier eine gesetzliche Grundlage zu …” „… sein kann.30 Schutz gegen Umsiedlungen bietet das in Art. 11 GG zu verankernde Freiheitsrecht auf …”

§ 8 Garantie der Menschenwürde S. 98-109

„… Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte Garantie der Menschenwürde u Fall 2: Der Gesetzgeber …” „… der speziellen Freiheitsrechte erfasst die Menschenwürde nicht nur einen bestimmten Lebensbereich (z …” „… : Maunz/Dürig, GG (Erstbearb. 1958), zu Art. 1 Rn. 28. Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 8 100 133 …”

§ 4 Systematik der Grundrechtsprüfung S. 50-64

§ 18 Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 256-263

„… unterliegen als spezielle grundrechtliche Schutzpflichten ebenso der gleichheits- bzw. freiheitsrechtlichen …” „… . Grundrechtsausübung ist verfassungsrechtlich gewollt und fordert die Toleranz Dritter ein. Die Freiheitsrechte haben …” „… aus Freiheitsrechten Ein originäres grundrechtliches Leistungsrecht im hier verstandenen Sinn ist ein …”

D. Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte S. 496-509

§ 20 Grundrechtsverzicht als Zurechnungsunterbrechung S. 266-269

„… jederzeit und bedingungsfrei widerrufbar sein. Während das Verfassungsrecht die Freiheitsrechte abstrakt …”

§ 5 Geltungsebenen der Grundrechte S. 65-68

„… Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den Fällen in der …”

§ 23 Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 298-361

§ 3 Vielfalt und Wandel der Grundrechtsinterpretation S. 41-49

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung auch v. Arnauld, Die Freiheitsrechte und ihre Schranken, 1999, S. 258 ff. 13 Zur Kritik an der …”

§ 22 Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 276-297

Stichwortverzeichnis S. 518-527

„… – staatsbürgerliche (Art. 33 GG) 26 834 ff. – Verhältnis zu Freiheitsrechten 24 760 ff. – Wahlrechtsgleichheit 24 …”

§ 6 Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 69-78

„… Soweit die EMRK und ihre Zusatzprotokolle Freiheitsrechte gewährleisten, erstreckt sich ihr …”

§ 30 Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 432-461

„… sämtliche in Betracht kommenden Freiheitsrechte und sodann sämtliche in Betracht kommenden Gleichheitsrechte …” „… überhaupt stattfindet, z. B. weil zugleich Freiheitsrechte betroffen sind. Erst im Rahmen einer …”

doi.org/10.5771/9783845270500

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Mindestlohn zur Existenzsicherung?

Christian Helmrich

Series: Equality-Oriented Policies (EOP) - Gleichheitsorientierte Politiken

Volume 2 2015

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. Freiheitsrechte S. 109-180

„… 109 Teil IV. Freiheitsrechte Nach dieser tatsächlichen Betrachtung von Niedriglohnsektor und …” „… freiheitsrechtlichen Betrachtung. A. Nationales Recht Die freiheitsrechtliche Betrachtung beginnt mit den …” „… Vereinbarkeit von Mindestlöhnen mit den Freiheitsrechten ist in der Literatur vielfach behandelt. Zum …”

Teil V. Gleichheit – Mindestlohn als internalisierendes Sozialrecht S. 181-280

„… Regulierung.1044 Gerade im Bereich der Freiheitsrechte ist eine Regulierung oftmals erforderlich, um die …” „… vermittelt durch die subjektiven Freiheitsrechte.1054 2. Verschwimmende Grenzen: Indienstnahmen Entscheidet …” „… gemeinwohlorientierter Zwecke kein Monopol zu.1078 Die Freiheitsrechte umfassen schließlich auch die Freiheit des …”

Thesen S. 281-286

„… Freiheitsrechten ein und bedarf der Rechtfertigung. Die auf ein nur zweiseitiges Verhältnis angelegte …” „… freiheitsrechtliche Prüfung wird dem eigentlichen Problem jedoch nicht Herr, jedenfalls dann nicht, wenn – wie …” „… ein freiheitsrechtliches, sondern ein gleichheitsrechtliches Problem.1583 13. Zur Lösung kann auf …”

Einleitung S. 25-28

„… ist die freiheitsrechtliche Perspektive. Im europarechtlichen Kontext sind damit die …” „… sich der Mindestlohn an den Freiheitsrechten des Grundgesetzes messen lassen. Hier wird vor allem die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . Freiheitsrechte 109 A. Nationales Recht 109 I. Koalitionsfreiheit 110 1. Bestandsfreiheit 111 2 …” „… ) Freiheitsrechte 200 aa) Schutzbereich und Eingriff 200 bb) Rechtfertigung 201 cc) Zwischenergebnis 204 b …”

doi.org/10.5771/9783845260990

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Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

Guido Weber

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 33 2012

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Freiheitsrechtliche Vorgaben S. 121-128

„… sich für ein Festhalten am Nominalwertprinzip entscheiden kann.Freiheitsrechtliche VorgabenBei der …” „… Frage, inwieweit Freiheitsrechte durch die Besteuerung betroffen sind,muss getrennt werden zwischen den …” „… bzw. faktischen Eingriffin unterschiedliche Freiheitsrechte sein, je nachdem welche Art der Betätigung …”

Subjektives Nettoprinzip S. 160-161

„… freiheitsrechtlich (Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG)begründeten Verbot der Erdrosselungssteuer.722 …” „… freiheitsrechtlichen Begründung derSteuerfreiheit des Existenzminimums vgl. BVerfG v. 25.9.1992 – 2 BvL 5, 8, 14/91 …” „… Anpassungspflichten zur Vermeidung der kalten Progression ableiten.Insbesondere Gleichheitssatz, Freiheitsrechte und …”

Sozialstaatsprinzip S. 159-160

„… Vergleichsmaßstab sowie in dem freiheitsrechtlich (Art. 2 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG)begründeten …” „… : Tipke/Lang, Steuerrecht, § 9 Rz. 73. Zur freiheitsrechtlichen Begründung derSteuerfreiheit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ungleichbehandlung1. 83Rechtfertigung2. 97Freiheitsrechtliche VorgabenII. 121Art. 14 Abs. 1 GG1. 122Allgemeine …” „… Eigentums?hh)120Zwischenergebnisc) 120Freiheitsrechtliche VorgabenII. 121Art. 14 Abs. 1 GG1. 122 …”

Gleichheitsgrundsatz S. 83-121

„… Freiheitsrechten bekannte dreigliedrigePrüfung auf den Gleichheitssatz übertragen, vgl. S. Huster, JZ 1994, S. 541 …” „… freiheitsrechtliche Verankerung (teilweise i.V.m. dem Übermaßverbot) vertreten J. Englisch, StuW 2003, S. 237, 247; M …” „… , § 2Rdnr. A 10. Insoweit besteht ein Berührungspunkt mit der freiheitsrechtlichen Fundierungdes …”

Familien-Nettoprinzip S. 161

„… Anpassungspflichten zur Vermeidung der kalten Progression ableiten.Insbesondere Gleichheitssatz, Freiheitsrechte und …”

Literaturverzeichnis S. 179-197

„… Freiheitsrechte, insbesondere die Eigentumsfreiheit, als Kontrollmaßstab für dieEinkommensbesteuerung. Zur …” „… progressive Tarif als Bausteineeines freiheitsrechtlichen Verständnisses des Leistungsfähigkeitsprinzips, Diss …” „… York 1987, S. 735Wieland, Joachim: Freiheitsrechtliche Vorgaben für die Besteuerung von Einkommen …”

Zwischenergebnis S. 161-162

„… Anpassungspflichten zur Vermeidung der kalten Progression ableiten.Insbesondere Gleichheitssatz, Freiheitsrechte und …”

doi.org/10.5771/9783845237299

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Der realistische Roman

Sina Katharina Borutta

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 822 2013

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Unbenanntes Freiheitsrecht S. 95-97

„… , 148 ff. 360 siehe unten D. II. 361 siehe unten D. III. 96 I. Unbenanntes Freiheitsrecht Das …” „… Handlungsfreiheit.365 Als unbenanntes Freiheitsrecht ergänzt es die speziellen (benannten) Freiheitsrechte des …” „… Freiheitsrechte zwischen Privaten gibt es grundsätzlich nicht.374 1. Schutzpflicht Es ist anerkannte Tatsache …”

Literaturverzeichnis S. 237-246

„… , Johannes: Die sogenannte negative Seite der Freiheitsrechte, Berlin 1993 [zit.: Hellermann, Die sogenannte …” „… negative Seite der Freiheitsrechte] 240 Henne, Thomas: Alles schon mal dagewesen? – Parallelen zwischen den …” „… , AfP 1993, S. 619-629 Isensee, Josef: Wer definiert die Freiheitsrechte?, Selbstverständnis der …”

Eingriffsabwehr oder Ausgleich von Schutzpflichten S. 122-152

„… , Grundrechte, Rn. 340 ff. 534 Vgl. hierzu Hellermann, Die sogenannte negative Seite der Freiheitsrechte, S …” „… staatliche Eingriffe in bürgerliche Freiheitsrechte einer besonderen Rechtfertigung bedürfen, sollen die …” „… klassischerweise Fälle, in denen der Staat zum Schutz eines Dritten in die Freiheitsrechte eines Störers eingreift …”

Ratio der Kunstfreiheit S. 66-68

„… die Zensur. Als klassisches Freiheitsrecht sichert sie die Selbstbestimmung des einzelnen gegen die …” „… . Mangoldt/Klein/Starck-GG, Band 1, Art. 5 Abs. 3, Rn. 295 ff. 265 Isensee, Wer definiert die Freiheitsrechte, S. 35; im …”

Schranken der Kunstfreiheit S. 83-91

„… Ausübung eines Freiheitsrechts etwaige Rechte Dritter berühren kann, stellt sich die Frage, bis zu welcher …” „… statt. Mit der Herstellung dieser Öffentlichkeit entwickelte sich das Freiheitsrecht der Kunstfreiheit …”

Objektiv-rechtlicher Gehalt und Drittwirkung S. 97-100

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Eine unmittelbare Drittwirkung der grundrechtlichen Freiheitsrechte …”

Einleitung S. 7-19

„… . Ablehnung des Dichotomieansatzes 93 D. Das Persönlichkeitsrecht 95 I. Unbenanntes Freiheitsrecht 96 II …”

Formeller Aspekt: §§ 823 I, 1004 BGB als taugliche Schranke S. 152-163

„… . Gerade in dieser Schutzbereichsoffenheit liegt aber seine Funktion, als unbenanntes Freiheitsrecht …”

Schutzbereich und Schmähschrift S. 68-83

„… . Mangoldt/Klein/Starck-GG, Band 1, Art. 5 Abs. 3, Rn. 295 ff. 265 Isensee, Wer definiert die Freiheitsrechte, S. 35; im …”

Die Ursprünge: Mephisto S. 19-39

„… (subjektives) Freiheitsrecht.38 Aus dieser Feststellung heraus prägte der erkennende Senat den aus heutiger …”

Materielle Aspekte: Praktische Konkordanz S. 163-230

„… , ohne bestimmten Freiheitsrechten einen Vorrang vor anderen zu gewähren.767 Das Bundesverfassungsgericht …” „… systematische Ordnung der Freiheitsrechte nicht feststellen. Der alleinige Bezug der Menschenwürde auf das …”

doi.org/10.5771/9783845248899

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Solidaritätspflichten Unbeteiligter

Lena Kühnbach

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 531 2007

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Freiheitsrechtliche Betrachtung S. 94-96

„… , S. 189. 320 Sch/Sch-CRAMER/STERNBERG-LIEBEN, StGB, § 323c, Rn. 22. 95 I. Freiheitsrechtliche …” „… hier dieselben freiheitsrechtlichen Bedenken vorgetragen werden wie zu §§ 34 StGB, 904 BGB. Auch in der …” „… einscheidender für Bürger gelten als Duldungspflichten326, bedeutet dies, daß die freiheitsrechtliche 321 …”

Freiheitsrechtliche Betrachtung S. 35-37

„… . Freiheitsrechtliche Betrachtung Nach dem oben vorgestellten Synallagma zwischen negativer Freiheit und allgemeinem …”

Freiheitsrechtliche Betrachtung S. 118-120

„… . Freiheitsrechtliche Betrachtung Die staatliche Inanspruchnahme einer Person zur Gefahrenbekämpfung setzt ebenso …”

Formal-negative Freiheit S. 150-152

„… steht. Eines ihrer wesentlichen Prinzipien ist daher das negative Freiheitsrecht oder, dogmatisch …” „… gesprochen, das Freiheitsrecht als Abwehrrecht. 8 Vgl. MORGENSTERN, Solidarität, S. 97. 9 BETHGE, Der …” „… Gewalt und die 12 Die benannten Freiheitsrechte sind als Reaktion des Verfassungsgebers auf bestimmte …”

Rechtsphilosophische Betrachtung der Hilfspflichten Unbeteiligter und ihre Behandlung in der Literatur S. 30-34

„… muß das individuelle Freiheitsrecht nicht nur (passiv) respektiert – diese Pflicht trifft die …” „… Freiheitsrecht – das eine ist ohne das andere nicht denkbar, im Ursprung der Entstehung des negativen …” „… Freiheitsrechts muß es beides geben: das Recht, in Ruhe gelassen zu werden, und die Pflicht, andere in Ruhe zu …”

Solidaritätspflichten Unbeteiligter aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 144-149

„… angelegte freiheitsrechtliche Problematik im Hinblick auf das negative Freiheitsrecht des auf je …” „… Freiheitsrecht als nicht tragfähig herausgestellt. Als Ansatzpunkt kommt daher nur der im interpersonalen …” „… Gerechtigkeitsgesichtspunkten nicht als zwingend, sondern lediglich als freiheitsrechtlich möglich erscheine, weil das Wohl hier …”

Kritik der Drittwirkungsdiskussion S. 190-200

„… Beachtlichkeit des negativen Freiheitsrechts im unmittelbar interpersonalen Verhältnis, fündig. Soweit es um den …” „… Staat. Beides wird durch dasselbe unteilbare Freiheitsrecht gefordert285. Bei der Entstehung der …” „… freiheitsrechtliche Klammer über privatem und öffentlichem Recht wurde dann aber durch Bestrebungen der monarchischen …”

Die Entwicklung des Sozialstaatsgedankens aus dem Defizit der formal-negativen Freiheit S. 152-157

„… ist dabei insofern negatives Freiheitsrecht, als nur das Nicht-gehindert-Werden oder …” „… ebenfalls nur das allgemeine Freiheitsrecht untersucht. 23 Siehe IPSEN, Grundrechte, Rn. 720 ff. 153 brauch …” „… Kompetenznormen vor allem im Grundrechtskatalog zum Ausdruck, der zwar die klassisch-liberalen Freiheitsrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Aggressivnotstand, §§ 34 StGB, 904 BGB 35 I. Freiheitsrechtliche Betrachtung 36 II. Legitimation und …” „… . Unterlassene Hilfeleistung, § 323c StGB 94 I. Freiheitsrechtliche Betrachtung 95 II. Legitimation und …” „… . Freiheitsrechtliche Betrachtung 119 II. Legitimation und Entwicklungsgeschichte des polizeilichen Notstands 120 1 …”

Zusammenfassung S. 117

„… freiheitsrechtliche Untersuchung des § 323c StGB hat nicht nur gezeigt, daß die dieser Vorschrift zugrundeliegende …” „… Hilfspflicht in ihrer freiheitsrechtlichen Problematik parallel zu Aggressivnotstandsduldungspflicht – und …”

Literaturverzeichnis S. 241-266

„… Bundesrepublik Deutschland, Band VI, Freiheitsrechte, 2. Aufl., Heidelberg 2001, § 137, S. 435-469 (BETHGE, HBStR …” „… .), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band VI, Freiheitsrechte, 2. Aufl., Heidelberg …” „… Bundesrepublik Deutschland, Band VI, Freiheitsrechte, 2. Aufl., Heidelberg 2001, § 128, S. 3-39 (LORENZ, HBStR …”

Zusammenfassung S. 143

„… dies hätte sich im Hinblick auf das negative Freiheitsrecht des In-Anspruch-Genommenen inhaltlich nicht …”

Rechtsethische Begründung der Solidaritätspflicht auf der Grundlage der Philosophie KANTS S. 109-117

„… verzichtet werden können. IV. Zusammenfassung Die freiheitsrechtliche Untersuchung des § 323c StGB hat nicht …” „… nur gezeigt, daß die dieser Vorschrift zugrundeliegende Hilfspflicht in ihrer freiheitsrechtlichen …”

Unmittelbare Drittwirkung S. 185-186

„… Freiheitsrechte gegenüber der Staatsgewalt garantierten, vielmehr Ordnungsgrundsätze für das soziale Leben sind …”

Gegenläufigkeit von negativer Freiheit und Sozialstaatsprinzip als Unvereinbarkeit? S. 167-169

„… Freiheitsrechten“127 oder im Verhältnis zwischen Rechtsstaat und Sozialstaat bestehe ein „grundsätzliches …”

Zusammenfassung S. 175-177

„… Sinne des Art. 2 I GG oder kollidierendes Verfassungsrecht sind wie das negative Freiheitsrecht184 …”

Übertragung der bekannten Legitimationsansätze S. 132-143

„… dessen negatives Freiheitsrecht. 135 Beispiel bei Umweltgefahren, der Gemeinschaft als ganzer oder einem …” „… negative Freiheitsrecht des In-Anspruch-Genommenen inhaltlich nicht rechtfertigen lassen. Als Grund der nur …”

Zusammenfassung S. 82-86

„… Standpunkt aus hat ergeben, daß für seine freiheitsrechtliche Problematik, die in der für eine …”

Die hier untersuchten Tatbestände als konkrete Vorrangregeln der Solidarität S. 213-218

„… Menschenwürde und den sozialen Grundrechten wurzelnden positiven Freiheitsrecht des Gefährdeten begründet372 …”

Solidarität und Grundgesetz im allgemeinen S. 207-213

„… das negative Freiheitsrecht des anderen. Sie ist zugleich mit dem Begriff der Verantwortung in …”

Mittelbare Drittwirkung: Ausstrahlungsthese und Schutzpflichtenlehre S. 178-185

„… Verfassung nicht nur Freiheitsrechte gegenüber der Staatsgewalt garantierten, vielmehr Ordnungsgrundsätze für …”

Sozialstaatlichkeit unter dem Grundgesetz S. 157-167

„… von den objektiv- 75 VOLKMANN, Solidarität, S. 280. 76 BVerfGE 33, 303, 330 ff.: „Das Freiheitsrecht …”

Legitimation und Entwicklungsgeschichte der unterlassenen Hilfeleistung S. 96-105

„… Freiheitsrecht des Unbeteiligten durch die dem § 323c StGB zugrundeliegende Hilfspflicht, begründet werden kann …”

Entwicklungsgeschichtlicher Hintergrund S. 120-132

„… Freiheitsrechts gegen-über dem Staat und damit verbunden zur Begrenzung staatlicher Befugnisse. Bereits im letzten …”

KANT S. 17-30

„… freiheitsrechtlich unbedenklich Zustands der anderen Person. Ohne Bezug auf das Bedürfnis oder das Wohl läßt sich …”

„Utilitarismus“ S. 37-52

„… Freiheitsrecht sichert dem Individuum selbstbestimmte Freiheit aber gerade durch seine Unverrechenbarkeit. Es …”

Solidarität als rechtliche Kategorie S. 56-82

„… rechtsphilosophischen Standpunkt aus hat ergeben, daß für seine freiheitsrechtliche Problematik, die in der für eine …”

doi.org/10.5771/9783845203560

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Europäischer Grundrechteschutz

Christoph Grabenwarter (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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D. Einzelne Freiheitsrechte S. 469-470

„… D. Einzelne Freiheitsrechte …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Schutzbereich und Grundrechtseingriff S. 263-294

„… Unversehrtheit (Art. 3 Abs. 1 GRC), das allgemeine Freiheitsrecht (Art. 6 GRC), der Schutz des Privat- und …” „… besondere (namentlich politische) Freiheitsrechte in Rede stehen, die eine anspruchsvollere Schrankenprüfung …” „… mehr in Erscheinung treten.55 Im Bereich wirtschaftlicher Freiheitsrechte gewinnt die lange Zeit …”

Mattias Wendel § 23 Rechte der Unionsbürger S. 995-1080

„… der Inländerdiskriminierungen . . . . . . . . . . . . . . . . 106 b) Freiheitsrechtliche Dimension …” „… : Beschränkungsverbot . . . . . . . . . . . 110 aa) Inkrementelle Herausbildung der freiheitsrechtlichen Parameter …” „… zugleich eine freiheitsrechtliche Komponente im Sinne eines abwehrrechtlichen status negativus auf. Werden …”

Jan Henrik Klement § 9 Freiheit und Sicherheit der Person S. 407-468

„… Einzelgrundrechte. Die Charta verharrt also nicht in der blutleeren Abstraktion eines allgemeinen Freiheitsrechts …” „… (Auffang-)Freiheitsrecht“. 13 Klement Wettbewerbsfreiheit, 2015, S. 350. 14 EuGH 28.7.2016 – C-294/16 PPU, ECLI:EU:C …” „… Wand einer Gefängniszelle. Es ist die Umgebung, die den Freiheitsrechten Substanz und Sinn verleiht …”

Marten Breuer § 8 Menschenwürde und weitere Fundamentalgarantien S. 361-406

„… traditionellen Bestand an liberalen Freiheitsrechten hinaus. Das betrifft namentlich das innovative Kapitel …” „… , sondern durchaus spezielle Freiheitsrechte als „Andockstation“ zur Verfügung stehen. Hierzu näher → Rn. 76 …”

Katharina Pabel § 19 Asylrecht und Schutz bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen S. 741-772

„… Freiheitsrechte der EU-Grundrechtecharta, ZAR 2013, 106; Guild, Elspeth, in: Peers, Steve/Hervey, Tamara/Kenner …” „… die Gewährleistung des Art. 18 GRC im Kapitel „Freiheiten“ befindet, das klassische Freiheitsrechte …” „… abwehrrechtlichen Dimension der Freiheitsrechte Pflicht des Staates bzw. der Union ist, genügt für die Umsetzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… D. Einzelne Freiheitsrechte Privatleben und Privatsphäre (Nettesheim …” „… ..........................................................................D. 464 D. Einzelne Freiheitsrechte Privatleben und Privatsphäre …”

Christian Walter § 13 Kommunikationsfreiheiten S. 573-612

„… dienendes Freiheitsrecht?, in: Stumpf, Cordula/Kainer, Friedemann/Baldus, Christian (Hrsg.), Privatrecht …” „… Wissenschaft und Kunst. Die zuletzt genannten Freiheitsrechte werden zumeist unter anderen Gesichtspunkten …” „… denkbar sind, kommt es zu Überschneidungen, die es rechtfertigen, diese Freiheitsrechte hier insoweit mit …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1261-1300

„… Freiheitsgrundrechte 9 1 Freiheitsrecht 3 160 Freiheitsrechte Dritter – Eingriffe in 20 27 Stichwortverzeichnis 1278 …” „… 20 29 Gleichheitsrechte – Abgrenzung zu Freiheitsrechten 20 141 – lex specialis-Grundsatz 20 147 …”

Robert Uerpmann-Wittzack § 11 Ehe und Familie S. 509-550

„… Menschenrechtsentwicklung Ehe und Familie gehören nicht zu den klassischen Freiheitsrechten der westlichen …” „… nachfolgenden Texten getrennt. Art. 8 EMRK greift den freiheitsrechtlich ausgerichteten Art. 12 AEMR auf und Art …” „… Freiheitsrechte und soziale Rechte überwindet, greift sie in ihrem vierten Titel zudem Art. 16 ESC auf. Art. 33 …”

Christoph Grabenwarter § 14 Wirtschaftliche Grundrechte S. 613-634

„… stellen die Art. 15 und 16 GRC zusätzliche Freiheitsrechte dar und gehören mit zu den …” „… ; Drechsler EuR 2016, 700 (unternehmerische Freiheit kein „Freiheitsrecht zweiter Klasse“); vgl. aber EuGH …”

Matthias Cornils § 7 Schrankendogmatik S. 295-358

„… , Wolfgang, Kontrolldichte und Kontrollfolgen beim nationalen und europäischen Schutz von Freiheitsrechten in …” „… – ersterer scheint auf eine schon tatbestandsimmanente Gebundenheit des Freiheitsrechts zu verweisen, während …” „… die materielle Schutzwirkung aller Freiheitsrechte gleichermaßen prägenden …”

Christine Langenfeld, Roman Lehner § 18 Recht auf Bildung S. 713-740

„… einschlägiges Spezialgrundrecht angesehen,107 die Schutzrichtung des Art. 13 GRC als primär freiheitsrechtlich …” „… Freiheitsrecht, das einen teilhaberechtlichen Gehalt aufweist und somit gleichheitsrechtliche Elemente in sich …”

Stefanie Schmahl § 20 Gleichheitsgarantien S. 775-882

„… , Diskriminierungsverbote im Spannungsfeld zu Freiheitsrechten: Ein Kommentar, in: Klein, Eckart/Menke, Christoph (Hrsg …” „… , EuR 2000, S. 197–217; Sachs, Michael, Diskriminierungsverbote im Spannungsfeld zu Freiheitsrechten, in …” „… , das nicht an die Gewährleistung der im Pakt garantierten materiellen Freiheitsrechte gebunden ist.5 …”

Hans-Joachim Cremer § 3 Funktionen der Grundrechte S. 113-194

Michael Holoubek § 16 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 661-676

„… Grds. sprechen die Freiheitsrechte des Titel II der GRC davon, dass jeder Mensch bzw. jede Person ein …”

Robert Rebhahn, Felix Schörghofer § 21 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 883-934

„… enthält ein Abwehr- bzw. Freiheitsrecht. Die anderen Bestimmungen zielen auf die Ausgestaltung der …” „… des Art. 52 Abs. 1 passt voll jedenfalls auf Freiheitsrechte, also etwa Art. 28. Bei jenen (den …”

Martin Nettesheim § 10 Privatleben und Privatsphäre S. 471-508

Peter M. Huber § 24 Politische Grundrechte der Unionsbürger S. 1081-1118

„… Demonstrationen. Die ungehinderte Ausübung des Freiheitsrechts wirkt nicht nur dem Bewußtsein politischer Ohnmacht …” „… . Wie bei allen Freiheitsrechten handelt es sich insoweit jedoch nur um Angebote der europäischen oder …”

Katharina Pabel § 25 Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren S. 1121-1158

„… Gesellschaften und neben einzelnen Freiheitsrechten für politische Gemeinschaften zu jenem Bestand an …” „… ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt unterliegen und – anders als insbesondere die bei den Freiheitsrechten der Art …”

Pál Sonnevend § 15 Eigentumsgarantie S. 635-660

„… – wie die einschlägige Debatte zeigt – Art. 17 der EMRK stärker angenähert für Freiheitsrechte …”

Dagmar Richter § 17 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit S. 677-712

Frank Schorkopf § 5 Grundrechtsverpflichtete S. 227-262

doi.org/10.5771/9783845299457

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Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

Christian Philipp Steger

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 10 2008

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Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte S. 113-117

„… Freiheitsrechte I. Grundpositionen in der Literatur Welche Bedeutung die Freiheitsrechte, insbesondere Art. 12 Abs …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip sei der vorrangige Maßstab. Daneben schützten die Freiheitsrechte vor einem Missbrauch des …” „… 550. Einen höheren Stellenwert räumt dagegen Paul Kirchhof den Freiheitsrechten, insbesondere Art. 14 …”

Grundsätzliche steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen von Verfassungs wegen („abstrakte Ebene“) S. 122-143

„… freiheitsrechtlich begründet604. Ob man darin eine freiheitsrechtliche Erweiterung der Argumentation zu Art. 1 Abs. 1 …” „… Steuerfreiheit des Existenzminimums mit dem Sozialstaatsprinzip oder den Freiheitsrechten begründet612. 606 Zur …” „… ., Freiheitsrechtliche Grenzen, 1999, S. 81 sowie Seer, DStJG 23 (2000), 87 (104). 129 nen631, so stützt ein weiterer …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… freiheitsrechtlich geformt. Die Freiheitsrechte und die freiheitsrechtlichen Bestandteile anderer Maßstäbe des …” „… , dass nach dem hier vertretenen Konzept der Schutz der Freiheitsrechte nur indirekt wirkt. Die …” „… Freiheitsrechte lassen keinen abgeschirmten Bereich entstehen, der einen Geldbetrag absolut gegen staatlichen …”

Verfassungsrecht als Mittel gegen gesetzgeberische Fehlleistungen im Bereich des Steuerrechts S. 71-92

„… Ansatz bei den Freiheitsrechten (unten 2.). Letzterer versuchte vor allem, die Eigentumsgarantie des Art …” „… . Ansatzpunkt 2: Freiheitsrechte Die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG spielt bis in die Gegenwart bei der …” „… Beyer, Freiheitsrechte als Kontrollmaßstab, 2004, S. 190 ff.; Friauf, DStJG 12 (1988), 3 (26); Hohmann …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-214

„… nach der finanziellen Leistungsfähigkeit. Der zweite Ansatz betont die Freiheitsrechte, insbesondere …” „… Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG), das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und die Freiheitsrechte …” „… ihrem freiheitsrechtlichen Gehalt an das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete subjektive Nettoprinzip heran …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… ...................................................75 2. Ansatzpunkt 2: Freiheitsrechte.............................................78 3. Ansatzpunkt 3 …” „… . Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte.............................113 I. Grundpositionen in der Literatur …” „… .............................................113 II. Bedeutung der Freiheitsrechte für das subjektive Nettoprinzip …”

Steuerliche Berücksichtigung der einzelnen Fallgruppen der außergewöhnlichen Belastung von Verfassungs wegen („konkrete Ebene“) S. 143-171

„… Freiheitsrechte (z. B. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG oder Art. 6 Abs. 1 GG), die freiheitsrechtlichen Aspekte anderer …” „… Sozialstaatsprinzip). Soweit die Freiheitsrechte betroffen sind, geschieht konstruktiv folgendes: Die Freiheitsrechte …” „… außergewöhnlichen Belastung konfrontiert, die in den Schutzbereich eines Freiheitsrechts fällt, so hat er einen …”

Subjektives Nettoprinzip S. 106-113

„… . Sie hätten von ihren Freiheitsrechten Gebrauch gemacht und müssten daher auch die finanziellen Folgen …” „… . Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte I. Grundpositionen in der Literatur Welche Bedeutung die Freiheitsrechte …” „… Freiheitsrechte vor einem Missbrauch des Steuerrechts zur Erdrosselung und Konfiskation, begründeten den Vorbehalt …”

Literaturverzeichnis S. 222-243

„… Einkommensteuergesetz, DStR 2002, S. 346-348 Beyer, Tina: Die Freiheitsrechte, insbesondere die Eigentumsfreiheit, als …” „… , Berlin 2004 (zit: Beyer, Freiheitsrechte als Kontrollmaßstab, 2004) Biergans, Enno/Wasmer, Claudius: Zum …” „… , Hermann: Freiheitsrechtliche Grenzen der Steuer- und Sozialabgabenlast. Der Halbteilungsgrundsatz des …”

Leistungsfähigkeitsprinzip S. 93-104

„… : Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 4 AO Rn. 411. Von einer „freiheitsrechtlichen Anreicherung“ des auf den Gleichheitssatz …” „… „übergreifendes Prinzip“ sieht: Demokratieprinzip, Freiheitsrechte, Gleichheitsrechte und Sozialstaatsgedanke …” „… freiheitsrechtlichen Doppelfunktion des Leistungsfähigkeitsprinzips“ ausgeht. Siehe weiterhin BFH, BStBl. II 2001, 552 …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke S. 117-118

„… freiheitsrechtliche Prüfung, ob außergewöhnliche Belastungen von Verfassungs wegen steuerlich zu verschonen sind …”

Objektives Nettoprinzip S. 104-106

„… des objektiven Nettoprinzips die freiheitsrechtlichen Wertungen, insbe- 106 besteuerung, einer …”

Anwendung des Verfassungsrechts im Steuerrecht S. 67-71

„… . B. die Freiheitsrechte Eigentum (Art. 14 GG) und Beruf (Art. 12 GG). Auch der Schutz von Ehe und …”

Regelung der außergewöhnlichen Belastung in einem Gesetz oder einer Rechtsverordnung? S. 172-186

„… vertretenen Konzept der Schutz der Freiheitsrechte nur indirekt wirkt. Die Freiheitsrechte lassen keinen …”

doi.org/10.5771/9783845208176

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Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Christoph Moes

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Methodenprobleme freiheitsrechtlicher Besteuerungsprinzipien S. 216-217

„… "Steuer- und Transfergleichheit"entwickeln.777Kritik des freiheitsrechtlichen AnsatzesDa das BVerfG das …” „… freiheitsrechtliche Herleitung des Prinzipsder Steuerfreiheit des Existenzminimums zum Teil befürwortet.779 Da der …” „… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss). Freiheitsrechtliche Erörterungen im Bereich materiellrechtlicher …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an die Bemessungsgrundlage S. 217-219

„… hält,780 ist bereits klar, dass er eine freiheitsrechtliche Verankerung befürwortet.Das ist im …” „… Folgenden näher zu begründen.Methodenprobleme freiheitsrechtlicher BesteuerungsprinzipienLässt man die Frage …” „… Bemessungsgrundlage und eine freiheitsrechtlichePrüfung des Tarifs. Diese Vorgehensweise ergibt sich zwar nicht …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an den Tarif S. 219-226

„… Freiheitsrechtliche Herleitung des subjektiven Nettoprinzips?Das subjektive Nettoprinzip lässt sich …” „… freiheitsrechtlich jedenfalls nicht begründen.Denn auch der freiheitsrechtlichen Prüfung der einkommensteuerlichen …” „… indisponiblenEinkommen gilt daher auch an dieser Stelle.Freiheitsrechtliche Anforderungen an den TarifIst die …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche DogmatikDas BVerfG arbeitet aus grundrechtlicher …” „… Steuerschulden freiheitsrechtlich argumentiert, wird in der Tendenz eine stärker liberal orientierte …” „… freiheitsrechtliche Grundorientierung von Besteuerungsprinzipien angeht, genügt es an dieser Stelle, auf den zentralen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… subjektiven Nettoprinzips3. Teil: 190Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtlicheDogmatikA.190 …” „… Existenzminimums1. 215Abstandsgebot2. 216Kritik des freiheitsrechtlichen AnsatzesC. 216Methodenprobleme …” „… freiheitsrechtlicher BesteuerungsprinzipienI. 217Freiheitsrechtliche Anforderungen an die BemessungsgrundlageII. 217 …”

Gleichheitsprüfung des Tarifs (vertikale Steuergleichheit) S. 215-216

„… Kritik des freiheitsrechtlichen AnsatzesDa das BVerfG das Leistungsfähigkeitsprinzip auf Art. 3 Abs. 1 GG …” „… Steuerfreiheit des Existenzminimums auf Art. 2 Abs. 1GG.778 Auch in der Literatur wird die freiheitsrechtliche …” „… ) - Existenzminimum III(Grundfreibetragsbeschluss). Freiheitsrechtliche Erörterungen im Bereich materiellrechtlicher …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… Beurteilung von Steuerschulden freiheitsrechtlich argumentiert, wird in der Tendenz eine stärker liberal …” „… die gleichheits- oder freiheitsrechtliche Grundorientierung von Besteuerungsprinzipien angeht, genügt …” „… es an dieser Stelle, auf den zentralen Unterschiedzwischen gleichheits- und freiheitsrechtlicher …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… ff., 131 f.Belastungsgrund– Begriff 103 f.– freiheitsrechtliche Anforderungen 217 ff …” „… f.Tarif– Begriff 53, 54 f.– freiheitsrechtliche Anforderungen124 ff.,219 ff.– gleichheitsrechtliche …”

Bestimmung des einschlägigen Freiheitsgrundrechts S. 226-230

„… Steuersystem und anderen Teilsystemen lassen sich Höchststeuersätze freiheitsrechtlich ableiten.Bestimmung des …” „… Belastungsgründeder jeweiligen Steuerart anzuerkennen. Für die freiheitsrechtlich überhaupt erstheikle Frage, ab …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… , 1993zitiert: Lehner, Einkommensteuerrecht und SozialhilferechtLehner, Moris: Freiheitsrechtliche …” „… , Festschrift für Peter Badura zumsiebzigsten Geburtstag, 2004zitiert: Lehner, Freiheitsrechtliche …” „… freiheitsrechtlichen Verständnisses des Leistungsfähigkeitsprinzips, 2005zitiert: Liesenfeld, Das steuerfreie …”

Gleichheitsprüfung der Bemessungsgrundlage (horizontale Steuergleicheit) S. 205-215

„… freiheitsrechtlich auf Art. 2 Abs. 1 GG gestützten Beschluss vom15.9.1992 zunächst einmal klar gestellt, dass das …” „… freiheitsrechtlich ableitet und mit der Lehre vom indisponiblen Einkommen dann auch zu einem Abzugdes …”

Die Subsidiarität von Steuer- und Transfersystem als Grundlage der Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 171-183

„… , 305 (308 f.); Lang StuW 1990,331 (333); Lehner, Freiheitsrechtliche Vorgaben, S. 339 ff.; Söhn FA 1994 …”

Steuertechnik III: Einkommensteuer und Sozialhilfe S. 74-88

„… : Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 31, Rz. A1 ff.; Lehner, Freiheitsrechtliche Vorgaben, S. 337 f.. Das duale System mit …”

Steuertechnik II: Die Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 55-74

„… offensichtliche Nähe zur freiheitsrechtlichen Betrachtung einerseits und zur gleichheitsrechtlichen andererseits …”

doi.org/10.5771/9783845227870

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Religion und Glaube als Grundlage einer freien Gesellschaft

Paul Kirchhof

2023

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I. Freiheitsrecht und Freiheitsfähigkeit S. 77-94

„… B.Die Qualifikation zur FreiheitI. Freiheitsrecht und Freiheitsfähigkeit1. Die Idee der …” „… .; U. Mant-he, Geschichte des Römischen Rechts, 42011, 11.78 Freiheitsrecht und Freiheitsfähigkeit2 …” „… Prüfungs-wesen verstärken soll. Gemeint ist, dass jedes Freiheitsrecht einehöchstpersönliche Entfaltungsfreiheit …”

Wolfgang Baum Schreckgespenst oder Grundrecht: Wieviel Freiheit verträgt die Kirche? S. 189-194

„… Einschränkungen im Alltag als einengend undsahen in ihnen eine Gefährdung ihrer Freiheitsrechte. In der …” „… latei-nischen Kirche wiederum sind elementare Grund- und Freiheits-rechte erst seit den Reformen des Zweiten …” „… Entscheidung, ihr konziliaresBekenntnis zu den Freiheitsrechten auf alle Bereiche der Gesell-schaft und vor …”

Bernhard Laux Kritik liberaler Freiheit S. 252-261

„… . Liberale Freiheitskonzeption geht vom individuellen Freiheits-recht und Freiheitsraum aus, blendet aber die …” „… miteinbeziehender – Freiheitsräume und Frei-heitsrechte. Freiheit des Einzelnen setzt voraus, dass es allen Ande-ren …” „… subjektive Freiheitsrechte undderen Verteidigung gegen Andere blendet aus, dass die personaleEntwicklung von …”

IV. Die Idee der Freiheit S. 61-67

„… Freiheitsrechts – der Berechtigung jedes einzelnenMenschen – zu. Der Baum der Erkenntnis – der biblischen wieder …” „… , Zugehörigkeit1 Zur Idee der Freiheitsrechte: G. Jellinek, System der subjektiven öffentlichenRechte (1905 …” „… zwischen beiden Menschen immer größer.Das ist freiheitsrechtlich erwünscht. Unterschiede sind Zeichen …”

III. Die qualifizierenden Institutionen S. 111-118

„… gewährleistet das Freiheitsrecht, schafft damit die recht-liche Grundlage, dass jeder Bürger sich in Freiheit …” „… Die Freiheits-rechte haben historisch wie auch gegenwärtig vor allem die Aufgabe,staatliche Willkür …” „… , dem Menschen mit angeborenen Freiheits-rechten moralische Maßstäbe anzubieten und vorzulegen, ist …”

Replik von Paul Kirchhof S. 262-263

„… Freiheitsrecht begrenztdiese Macht.Daneben (2.), so sagen Sie zu Recht, schaffen die Menschen mit-einander die …” „… Freiheitsbedingungen füreinander. Staatsrechtlich ge-währleistet das Freiheitsrecht nicht nur Freiheit vom Staat …”

IV. Christliche Impulse in der Welt von Verfassungsstaaten S. 168-172

„… Qualifikationen.5. Religiöse Maßstäbe für die Wahrnehmung der FreiheitsrechteRecht pflegt heute für den Staat wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… FreiheitI. Freiheitsrecht und Freiheitsfähigkeit . . . . . . . . . . . . 771. Die Idee der …” „… derFreiheitsrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1706. Gemeinsamer Erfolg in Menschenrechten …”

II. Freiheit und Autonomie S. 123-126

„… , Freiheit und Gleichheit stellen.3Gewährleistet wird ein Freiheitsrecht, also eine rechtlich defi-nierte und …” „… desFreiheitsrechts ist jeder Mensch. Doch Religion wird in Gemein-schaft ausgeübt.4 Derjenige, der das Grundrecht auf …”

II. Die innere Kraft zur Verantwortung S. 95-110

„… ein Freiheitsrecht, das alsWasser im Berg bereits vorhanden ist, an der Quelle in der Begeg-nung mit …” „… GemeinschaftFreiheit wirkt nur in Gemeinschaft. Das Freiheitsrecht braucht einGegenüber. Diese Gebundenheit in der …” „… Freiheits-rechte, insbesondere die der Ehe und Familie, der Vereinigungund Versammlung, des Berufs und der Medien …”

Sebastian Holzbrecher Freiheitserfahrungen im Raum der Kirche S. 243-248

„… Sicherheit oderin der nicht ungefährlichen Wahrnehmung von Freiheitsrechten?Überspitzt ließe sich fragen …”

Corinna Gerngroß, Alexander Lindl Statement „Keine Kirche garantiert sich selbst(?)‟ S. 195-203

„… Rechts haben eine ambivalente Be-ziehung zu Freiheitsrechten in der Kirche.Wenn wir einen Blick auf …” „… gewährten Freiheitsrechte beansprucht und inner-kirchlich aufgrund ihres Selbstverständnisses über die …”

Yves Kingata Die Bedeutung der religionsverfassungsrechtlichen Garantien S. 204-213

„… Verschiedenheit derFreiheitswahrnehmung. Wie alle Freiheitsrechte garantiert die Re-ligionsfreiheit das Recht …” „… si-chert die Freiheit als definiertes – begrenztes – Freiheitsrecht, dasder gleichen Freiheit des/der …”

I. Staatliche Macht S. 121-122

„… Freiheitsrecht verstehen, das auf dieRechte anderer und das Gemeinwohl abgestimmt ist, das verant-wortlich …”

Vorwort S. 11-14

„… Wahrnehmung der Verfassungs-staat voraussetzt.In diesen den Freiheitsrechten zugrundeliegenden …”

Replik von Paul Kirchhof S. 249-251

„… Freiheitsrechte eines Gemeinschafts-lebens, auf die der einzelne Mensch angewiesen ist. Zu diesen ge-hört die …”

I. Zusammenwirken von Staatsrechtswissenschaft und Theologie S. 17-31

„… Freiheitsrechten, in JöR N.F. 36 (1987),29ff.; J. Dietlein, Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten …” „… , anspruchsvollund provozierend fordert, Freiheitsrechte in religiöser Solidaritätwahrzunehmen.verträge) E. Wolfrum …”

IV. Der säkulare Staat S. 136-150

„… Religionsfreiheitund erwartet – wie bei allen Freiheitsrechten –, dass der Grund-rechtsberechtigte dieses Angebot …” „… AbwägungsprinzipDas Prinzip der Neutralität ist Ausdruck der Freiheitsrechte undnimmt an deren Rang und …”

Schlusswort von Paul Kirchhof S. 264-268

„… persönlicher Freiheit. Freiheitsrechtlich meint Eigentumvor allem das der persönlichen Entfaltungsfreiheit …”

Ute Leimgruber „Nobody is free until everybody is free‟ S. 220-226

„… der eth-nischen und religiösen Minderheiten, die Rechte von Frauen undKindern, die Freiheitsrechte …”

V. Autorität und Gestaltungskraft einer Staatsverfassung S. 68-74

„… Bestehen und die Fortentwicklung der Ver-fassung zu. Ein Freiheitsrecht ist stets verantwortliche Freiheit …”

III. Naturrecht S. 42-60

„… Selbst-bestimmung des Menschen, dem natürlichen Vernunft- und Frei-heitsrecht eine Gerechtigkeitsordnung, die …”

V. Gerechtigkeit in einer unsicheren Gesellschaft S. 173-186

„… Wahrneh-mung der Verfassungsstaat erwartet. In dieser den Freiheitsrechtenzugrundeliegenden …”

doi.org/10.5771/9783451836176

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Strategic Litigation

Alexander Graser (ed.), Christian Helmrich (ed.)

Series: Strategic Litigation

Volume 1 2019

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Boris Burghardt, Christian Thönnes Die Gesellschaft für Freiheitsrechte S. 65-72

„… 65 Die Gesellschaft für Freiheitsrechte Boris Burghardt und Christian Thönnes 1. Die …” „… Organisation Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gibt es seit September 2015.1 Unser Ziel ist es, die …” „… https://freiheitsrechte.org/. Zur Praxis der Strategic Litigation 66 Diese Organisationsstruktur hat sich aus unserer Sicht …”

Beitragende S. 141-142

„… Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V …” „… der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., Berlin. Adam Weiss, LL.M. Managing Director of the …”

Christoph Lindner Strategic Litigation zwischen Wissenschaft, Lehre und anwaltlicher Praxis S. 91-102

„… , die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF)2 oder die zahlreichen Law Clinics, die schwerpunktmäßig …” „… . 53 in diesem Buch. 2 https://freiheitsrechte.org/, vgl. auch S. 65 in diesem Buch. 3 BGBl. 2018 I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Gesellschaft für Freiheitsrechte 65 Boris Burghardt, Christian Thönnes JUMEN e.V. – mit juristischen Mitteln …”

Alexander Graser Was es über Strategic Litigation zu schreiben gälte S. 9-20

„… ); Burghardt/Thönnes S. 65 (Gesellschaft für Freiheitsrechte – GFF); Kessler/Borkamp S. 73 (JUMEN – Juristische …”

doi.org/10.5771/9783845298276

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Hegels praktische Philosophie und das ''Projekt der Moderne''

Ludwig Siep

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 41 2011

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Freiheitsrechte und Staat S. 15-23

„… Moderne,nämlich der Freiheit, in allen drei zeitlichen Zuordnungen?Freiheitsrechte und StaatIm Schlussparagraphen …” „… , die jedem IndividuumFreiheitsrechte verleiht, gehört also der „Moderne“ des Christentums an.Aber zur …” „… kollektivistisches oder totalitä-res Staatsverständnis hätte. Die Freiheitsrechte sind aus seiner Staats-philosophie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ModernitätI. 7Bedeutungen von „modern“ bei HegelII. 11Freiheitsrechte und StaatIII. 15„Moderne“ bürgerliche …”

doi.org/10.5771/9783845233277

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