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Fahrlässige Mittäterschaft

Jacob Böhringer

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 51 2017

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Konzeptionen der fahrlässigen Mittäterschaft S. 99-117

„… Fahrlässigkeitsdelikten müsse zwischen verschiedenen Täterkriterien unterschieden werden.3 Fahrlässige Mittäterschaft im …” „… Fahrlässigkeitsbegriffes entgegen § 15 StGB darstelle.84 Auch § 25 Abs. 2 StGB stehe einer fahrlässigen Mittäterschaft …” „… StGB auf Fahrlässigkeitsdelikte angewendet werden.115 Denn von fahrlässiger Mittäterschaft lasse sich …”

Mögliche Zurechnungsdimension einer fahrlässigen Mittäterschaft S. 27-98

„… 27 A. Mögliche Zurechnungsdimension einer fahrlässigen Mittäterschaft Bevor die dogmatischen …” „… Begründungen der fahrlässigen Mittäterschaft und deren Vereinbarkeit mit der herrschenden Beteiligungslehre …” „… fahrlässigen Mittäterschaft beigetragen haben. Zwar werden hauptsächlich die „Rolling Stones“-Entscheidung1 …”

Mittäterschaft und Fahrlässigkeitsdelikte S. 274-303

„… Fahrlässigkeitsdelikte angewendet werden kann, so stünde der fahrlässigen Mittäterschaft nichts im Wege; sei dieser Weg …” „… fahrlässige Mittäterschaft geben kann, zunächst einmal davon ab, was Täterschaft bei Fahrlässigkeitsdelikten …” „… fahrlässiger ‚Haupttat‘ von den Deliktsbeschreibungen der Fahrlässigkeitsdelikte umfasst sind.“ Nähme man die …”

Gemeinschaftliche Begehung eines Fahrlässigkeitsdelikts S. 304-305

„… fahrlässige Mittäterschaft lässt sich also nicht bilden. Doch bedeutet dies noch nicht, dass …” „… auch eine zurechnungsbegründende fahrlässige Mittäterschaft geben müsse.2 Dies zeigt sich …” „… fahrlässigen Tötung schuldig.4 Dieses Ergebnis ist nicht umstritten. Keinesfalls kann man jedoch wie Otto …”

Einleitung S. 21-26

„… . Die neuere Diskussion um die fahrlässige Mittäterschaft birgt eine ganz andere Dimension an …” „… Novum der fahrlässigen Mittäterschaft, sondern wird allgemein als Besonderheit der Mittäterschaft von …” „… einer großen Zahl von Autoren schon seit längerem vertreten.12 Die Diskussion um die fahrlässige …”

Literaturverzeichnis S. 311-324

„… : Fahrlässige Mittäterschaft im Strafrecht, in: JZ 1979, S. 434-437. Bloy, René: Die Beteiligungsform als …” „… ). ders.: Mittäterschaft bei gemeinsam fahrlässiger oder leichtfertiger Erfolgserwirkung, in: GA 2001, S …” „… ). Donatsch, Andreas: Mittäterschaft oder Teilnahme am fahrlässigen Erfolgsdelikt?, in: SJZ 1989, S. 109-114 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Fahrlässigkeitsdelikten 79 7. Zusammenfassung 79 III. Fahrlässige Mittäterschaft bei verschiedenartigen …” „… 114 1. Notwendigkeit der fahrlässigen Mittäterschaft 114 2. Fahrlässigkeitsdelikte und Gesamttat …” „… Fahrlässige Mittäterschaft Jacob Böhringer Ein Beitrag zum Verhältnis von Zurechnung und …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 306-310

„… gemeinschaftlichen Begehung eines Fahrlässigkeitsdelikts sprechen könnte, doch ist die Bezeichnung fahrlässige …” „… 306 Zusammenfassung der Ergebnisse Die fahrlässige (zurechnungsbegründende) Mittäterschaft ist …” „… Fallgruppen, zu deren Bewältigung die fahrlässige Mittäterschaft notwendig sein soll, lassen sich auf andere …”

Das Verhältnis von Zurechnung und Beteiligung S. 118-206

„… fahrlässigen Mittäterschaft vom Täterbegriff der Fahrlässigkeitsdelikte abhängt. Als Roxin zur Einsicht …” „… –, Fahrlässigkeitsdelikte jedoch Jedermannsdelikte seien, revidierte Roxin auch seine Ansicht zur fahrlässigen …” „… fahrlässige Mittäterschaft soll dadurch belegt werden, dass die Argumente, die von den Vertretern einer …”

Mittäterschaft als Zurechnungsfigur? S. 207-273

„… Mittäterschaft nicht (und schon gar nicht eine zurechnungsbegründende fahrlässige Mittäterschaft) mit der …” „… gewollte Ausnahme von der materiellen Täterschaft sein.1 Die Einwände, die gegen die fahrlässige …” „… und die verschiedenen Konzeptionen17 fahrlässiger Mittäterschaft zeigen, dass es bei der Diskussion …”

Stichwortverzeichnis S. 325-327

„… ff. Risikoerhöhungslehre 73 ff., 287 – Fahrlässigkeit 73 ff., 287 – In dubio pro reo-Grundsatz 75 …” „… down“-Zurechnung 89 Unterlassen 35 ff., 47 ff., 58 ff. – Abgrenzung Fahrlässigkeit 35 – Abgrenzung Handeln 36 …” „… . – Sachverhaltsunklarheit 33 ff. – Theorien 99 ff. – Überbedingte Erfolge 79 – Unternehmen 88 ff. Fahrlässigkeitsdelikte …”

doi.org/10.5771/9783845287782

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Urs Kindhäuser

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Fahrlässigkeit S. 269-289

„… Fahrlässigkeit im Strafrecht, 1930, 266 ff, 365 ff; umf. Darstellung der Wandlungen im Fahrlässigkeitsaufbau bei …” „… Fahrlässigkeitsbegriff, bei dem alle spezifischen Merkmale fahrlässigen Handelns auf der Tatbestandsebene angesiedelt …” „… Fahrlässigkeitselemente voraussetzen. § 33 Fahrlässigkeit § 33 285 54 55 56 57 Für die Rechtfertigung bei …”

Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen S. 290-293

„… (obj. und subj. Tatbestand des Grunddelikts) II. Fahrlässigkeitsteil (fahrlässige …” „… Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen Allgemeines Systematik Das StGB kennt neben reinen Vorsatz …” „… und hinsichtlich einer besonderen Tatfolge Fahrlässigkeit ausreichen lassen. Nach § 11 II sind solche …”

Actio libera in causa S. 186-193

„… Fahrlässigkeitshaftung beruht auf diesem Grundsatz, vgl § 33 Rn 2 ff; zur Parallele von Fahrlässigkeit und actio libera …” „… . § 23 Actio libera in causa § 23 193 Actio libera in causa beim Fahrlässigkeitsdelikt Eine fahrlässige …” „… der Täter bei der Fahrlässigkeit nicht darauf berufen kann, dass er wegen seiner Unkenntnis …”

Objektive Zurechnung beim Erfolgsdelikt S. 87-106

„… Vorsatz oder Fahrlässigkeit.13 Konkrete Risiken und übliches Sozialverhalten u Fall 3: Auf einer …” „… fahrlässig gehandelt hat. A könnte den F auch in strafrechtlich irrelevanter Weise zu einem Handeln auf …” „… sperrt, macht es auch keinen Unterschied, ob diese ansonsten vorsätzlich oder fahrlässig handeln würde …”

Grundlagen S. 320-334

„… Handlung Vorsatz erfordert und hinsichtlich einer besonderen Folge Fahrlässigkeit ausreichen lässt (§ 18 …” „… ), sind erfolgsqualifizierte Delikte wie auch sonstige Delikte mit Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen23 …” „… Folge Fahrlässigkeit anzulasten ist.25 Akzessorietätslockerung a) § 28: Die Regelung des § 28 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… FahrlässigkeitsformenVII. 287 Bewusste und unbewusste Fahrlässigkeit1. 287 Leichtfertigkeit2. 288 Gutachten: Der Aufbau des …” „… FahrlässigkeitsdeliktsVIII. 288 Das zweistufige Fahrlässigkeitsmodell1. 289 Das einstufige Fahrlässigkeitsmodell2. 289 …” „… FahrlässigkeitIV. 330 Fahrlässige Beteiligung an vorsätzlicher Tat1. 330 Vorsätzliche Beteiligung an fahrlässiger …”

Tatbestandsirrtum S. 210-226

„… Vorsatzausschluss führende Irrtum auf Fahrlässigkeit beruht und eine entsprechende Fahrlässigkeitsstrafbarkeit – wie …” „… S. 2 darauf hin, dass die „Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung“ hiervon „unberührt“ bleibt …” „… . Demnach kann der Täter wegen fahrlässiger Tatbestandsverwirklichung strafbar sein, wenn der zum …”

Grundlagen S. 294-298

„… Deliktsmerkmale – wie zB Vorsatz oder Fahrlässigkeit – ausmachen. Insoweit handelt es sich bei diesem Ansatz um …” „… fahrlässige Tötung (§ 222) und ein vorsätzlicher Totschlag durch Unterlassen (§§ 212, 13) gegeben. Hier geht …” „… Rettungsleistung nur Fahrlässigkeit zur Last fällt, weil er etwa irrig annimmt, Wild angefahren zu haben. d) Kein …”

Stichwortverzeichnis S. 428-439

„… , 11 ff, 31 – Abgrenzung zur Fahrlässigkeit 14 14 ff – Billigungstheorie 14 22 ff …” „… 22 6 ex post-Betrachtung 10 5 f Fahrlässigkeit 33 1 ff – Abgrenzung zum dolus eventualis 14 14 ff …” „… – Vertrauensgrundsatz 33 30 ff s. auch Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen – zweistufiges Modell 33 45 …”

Arten des Vorsatzes S. 126-135

„… ) Fahrlässigkeit. Dieser Meinungsstreit braucht jedoch im Gutachten nicht vertieft dargelegt werden, wenn schon …” „… Abgrenzungskriterium zur Fahrlässigkeit liege. Eine Vorsatzgefahr sei die Vorstellung von einem Risiko, dessen …” „… ) Fahrlässigkeit gegeben sein, wenn der Täter durch bestimmte Maßnahmen zum Ausdruck bringt, dass er die …”

Der Vorsatz S. 122-125

„… – selbst grob – fahrlässiger Unkenntnis gleichgesetzt werden: Was der Täter wissen müsste und – selbst bei …” „… ) Vorsatzerfordernis: Da alle Delikte Vorsatzdelikte sind, sofern das Gesetz nicht ausdrücklich fahrlässiges Handeln …” „… genügt dagegen grds Fahrlässigkeit (§ 18). b) Überschießende Innentendenz: Die subjektive Tatseite geht …”

Irrtum über Rechtfertigungsvoraussetzungen S. 231-238

„… Vorsatzausschluss. Die Tat kann – bei entsprechender Strafandrohung – allenfalls wegen Fahrlässigkeit strafbar sein …” „… erkennen. In Betracht kommt nur eine Strafbarkeit aus Fahrlässigkeit. Ungeachtet der sonstigen Bedenken17 …” „… Fahrlässigkeit in Betracht. In Fall 2 handelte D nach der eingeschränkten Schuldtheorie ohne Vorsatz. d) Lehre …”

Grundlagen S. 239-246

„… fahrlässig (§ 18) herbeiführt.22 Auch in diesem Fall macht sich T wegen versuchten Raubes mit Todesfolge …” „… nicht möglich. Fahrlässiger Versuch Da der Täter beim fahrlässigen Delikt das Risiko einer …” „… ansetzen. Ein fahrlässiger Versuch lässt sich daher nicht konstruieren.24 Gleichwohl sind aber …”

Notwehr S. 141-155

„… ein (vorsätzliches oder fahrlässiges) rechtswidriges Vorverhalten den Angriff mit verursacht haben …” „… auslösende Lage vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat, soll er wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger …” „… BGB zulässig.118 c) Fahrlässige Tatbegehung: Sofern die unmittelbare Verteidigungshandlung nach den …”

Der Inhalt des Deliktstatbestands S. 71-74

„… subjektive Fahrlässigkeit;3 n besondere Absichten (zB Zueignungsabsicht, § 242); n besondere Motive (zB …” „… Strafbarkeitsbedingungen vgl § 6 Rn 13. 3 Teils wird die subjektive Fahrlässigkeit auch als Schuldmerkmal angesehen; näher …” „… ausdrücklich angeordnet ist (§ 23 I). Das Fahrlässigkeitsdelikt kennt keinen Versuch; die Strafbarkeit setzt …”

Der Deliktsaufbau S. 53-60

„… müssen sich also weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit noch Schuld beziehen.22 Objektive …” „… Vollendung Versuch, bei fehlendem Vorsatz Fahrlässigkeit zu untersuchen sein. Objektive …” „… strafbaren Unrechts ausspricht. 19 Zum Aufbau des Fahrlässigkeitsdelikts, bei dem die Einordnung der …”

Erfolg, Handlung und Kausalität S. 75-86

„… Kausalität, sondern bei der Fahrlässigkeit im Rahmen des der Kausalität nachfolgenden gesonderten …” „… ; Schlüchter JuS 1976, 312; Toepel, Kausalität und Pflichtwidrigkeitszusammenhang beim fahrlässigen …” „… wurde. Allerdings kann in solchen Fällen die Erfolgszurechnung (mangels Fahrlässigkeit) entfallen.18 …”

Definitionen S. 408-427

„… ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe …” „… Tatbeständen verwirklicht. § 14 Rn 33 Fahrlässigkeit Fahrlässig verhält sich, wer solche …” „… Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt. (2) Wer bei Begehung der Tat irrig Umstände annimmt …”

Verbotsirrtum und Irrtum über Entschuldigungsgründe S. 227-230

„… Wesentlichen denjenigen, anhand derer die erforderliche (innere) Sorgfalt bei der Fahrlässigkeit festzustellen …” „… der Tat hätte erkennen können.21 Bei Fahrlässigkeitsdelikten ist regelmäßig nur potentielles …”

In dubio pro reo, Wahl- und Postpendenzfeststellung S. 403-407

„… Fahrlässigkeit und Vorsatz,8 n Teilnahme und Täterschaft,9 n Beihilfe und Anstiftung10 oder n Tateinheit und …” „… normativen Stufenverhältnisses12 – eine Strafbarkeit (nur) wegen fahrlässiger Tötung besteht. n Im Hinblick …”

Alleintäterschaft S. 335-351

„… Vorsatz zugerechnet werden kann.10 Es kann jedoch eine Haftung wegen Fahrlässigkeit in Betracht kommen …” „… Fahrlässigkeit haftet. Auch in diesem Fall befindet sich der Vordermann zum Tatzeitpunkt in einem Irrtum, der …” „… Anstiftung ablehnt und lediglich eine fahrlässige Haftung des Hintermanns befürwortet.88 bb) Der Hintermann …”

Die Straftat als Normwiderspruch S. 47-52

„… ungeladen hielt, kommt eine fahrlässige Tötung nach § 222 in Betracht. Auf die Besonderheiten dieser …” „… deuten. Dies musste jedoch scheitern, weil bei den meisten Straftaten und vor allem bei den fahrlässigen …”

Unechte Unterlassungsdelikte S. 299-317

„… Modifikationen bei der Fahrlässigkeit (Rn 36), der Bestimmung des Versuchsbeginns (Rn 40 ff) und den …” „… seine Haftung aus der für jedermann geltenden Hilfspflicht nach § 323c nicht aus. Fahrlässigkeit Für das …” „… fahrlässige (unechte) Unterlassungsdelikt gelten die allgemeinen Grundsätze. Zu beachten ist nur, dass sich …”

Begriff und Formen des Deliktstatbestands S. 63-70

„… . erfolgsqualifizierten Delikte. Hier wird das Unrecht der Tat durch den Eintritt eines zumindest fahrlässig (§ 18 …” „… objektives Tatbestandsmerkmal und damit Gegenstand von Vorsatz bzw Fahrlässigkeit. n Abstrakte …”

Anstiftung S. 359-367

„… fahrlässiger Tat, zu bestrafen.60 Teils wird auch eine Anstiftung zur versuchten Tat angenommen, weil im …” „… . Begeht der Haupttäter nur eine Fahrlässigkeitstat, so kommt, wenn der Veranlasser von einem vorsätzlichen …” „… Fahrlässigkeitshaftung in Betracht. Hinsichtlich des verfehlten Objekts hat der Täter nicht zum Versuch angesetzt, so …”

Gesetzeskonkurrenz S. 391-394

„… Täterschaft, n Versuch gegenüber Vollendung, n Fahrlässigkeit gegenüber Vorsatz, n Unterlassen gegenüber …”

Entschuldigender Notstand S. 194-197

„… : vorsätzliche oder fahrlässige Herbeiführung; weitergehend LK-Zieschang § 35 Rn 49: bereits schlicht …”

Notwehrexzess S. 198-203

„… fahrlässiger Verletzung, sofern die einschlägigen Voraussetzungen erfüllt sind.31 Wiederholungs- und …”

Grundlagen S. 178-182

„… Unterlassungsdelikten24 und in gewissem Umfang bei der Fahrlässigkeit25 der Gedanke der Unzumutbarkeit zur Begrenzung …”

Einwilligung S. 107-121

„… fahrlässige – Körperverletzungen, vgl BGHSt 6, 232 (234); 17, 359 f; Geppert ZStW 83 (1971), 947 (974 ff, 980 …” „… bei Vorsatz- und Fahrlässigkeitstaten möglich.15 Wirksamkeit Voraussetzungen Eine Einwilligung ist …” „… Einwilligungssperre für vorsätzliche Tötungen und gilt insbesondere nicht für Fahrlässigkeitstaten.82 Entsprechend …”

Rücktritt vom Versuch S. 253-268

„… fahrlässige Tötung (§ 222) in Betracht. c) Außertatbestandliche Zielerreichung u Fall 8: R will S mit der …” „… Täter dann allenfalls nach Fahrlässigkeitskriterien. Bezogen auf Fall 7 bedeutet dies: P ist zwar mit …”

Beihilfe S. 368-376

„… Puppe § 26/8 ff; Weigend Nishihara-FS 197 (205 ff). 42 Bei Unkenntnis kann eine fahrlässige …”

Rechtfertigender Notstand S. 156-165

„… f. 47 Beim Fahrlässigkeitsdelikt entfällt naturgemäß die subjektive Rechtfertigung, hierzu § 33 Rn …”

Grundlagen S. 204-209

„… gesetzlich vorgesehen ist (§ 15) – für die Tatbestandsverwirklichung nach Fahrlässigkeitskriterien haften.10 …” „… ) – ungeachtet einer möglichen Fahrlässigkeitsstrafbarkeit nach § 222 – entfällt. Belastend wirkt aber die …” „… Vorsatzausschluss, § 16 I S. 1 ggf aus Fahrlässigkeitsdelikt bei Sorgfaltswidrigkeit bzgl Irrtum, § 16 I S. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845260037

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Sozialhilferecht

Jens Löcher

2013

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Fahrlässigkeit, grobe S. 100

„… ; LPK-SGB XII/Roscher, 9. Aufl. 2012 § 6 Rn 1, 3 ff Fahrlässigkeit, grobe Definition: Grob fahrlässig …” „… besonderer Fahrlässigkeit ist ein konkreter und individueller Schuldvorwurf, die im Verkehr erforderliche …” „… . Hilfreicher sind die Erläuterungen, die die Rechtsprechung gibt. Demnach liegt grobe Fahrlässigkeit vor, wenn …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… bloßen →Überzahlungen ab, die durch (nur) fahrlässiges Verhalten (zB fehlerhafte Angaben) verursacht …” „… leistungsberechtigte Person oder ihr Vertreter durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige …” „… Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… 25.4.1990 – 7 RAr 20/89 und BSG 24.4.1997 – 11 RAr 89/96). Das Maß der Fahrlässigkeit ist insbesondere nach …” „… beurteilen (BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 273). Bezugspunkt für das grob fahrlässige Nichtwissen ist die …” „… verständlich wären (BSG aaO S. 154). Auch entfällt die grobe Fahrlässigkeit nicht bereits dann, wenn die …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Der Hilfebedürftige muss seine Bedürftigkeit herbeigeführt …” „… - SGB XII/Blüggel § 41 Rn 153). Grobe →Fahrlässigkeit ist gegeben, wenn der Begünstigte die …” „… ). Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist nicht von einem objektiven, sondern von einem …”

Fachkräfte S. 99-100

„… Fahrlässigkeit, grobe Definition: Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in …” „… SGB XII; § 45 SGB X Erläuterungen: Der Vorwurf besonderer Fahrlässigkeit ist ein konkreter und …” „… Rechtsprechung gibt. Demnach liegt grobe Fahrlässigkeit vor, wenn der Betroffene schon einfachste, ganz nahe …”

Fahrtkosten S. 100-101

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten für sich oder andere Sozialhilfebedürftigkeit herbeiführen, hat …” „… infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. Die Bestimmung entspricht den Regelungen des allgemeinen …” „… auch verpflichtet, wer die Leistungen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat oder wenn bei Eintritt …” „… grob fahrlässig oder vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat …” „… , oder der Beteiligte die Rechtswidrigkeit kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte, weil …”

Ersatzanspruch S. 89

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

Kostenbeitrag S. 162

„… Zusammenhang besteht (Kausalität). Subjektiv setzt Kostenersatzpflicht Vorsatz oder grobe →Fahrlässigkeit des …” „… kannte oder infolge grober →Fahrlässigkeit nicht kannte, s. § 103 Abs. 1 S. 2 SGB XII. Vertreter in …”

Bußgeld S. 59

„… vorsätzliche Verstoß mit bis zu 1.000 EUR (§ 17 Abs. 1 OWiG) und der fahrlässige Verstoß mit bis zu 500 EUR …” „… (§ 17 Abs. 2 OWiG) Geldbuße geahndet. →Fahrlässigkeit ist das Außerachtlassen der objektiv …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… XII/Gutzler § 85 Fehlverhalten Definition: Vorsätzliches oder grob fahrlässiges Herbeiführen von …” „… juris), n als ausländischer Staatsangehöriger grob fahrlässig unterlässt, eine Verlängerung der …”

Fehlverhalten S. 104-105

„… fahrlässiges Herbeiführen von Sozialhilfebedürftigkeit durch eine volljährige Person. Rechtsgrundlage: § 103 …” „… Ausbildungsverhältnisses führt (BVerwG 9.8.1993 – 5 B 1/93 juris), n als ausländischer Staatsangehöriger grob fahrlässig …”

Kostenersatz S. 162-163

Verteilzeitraum S. 256-257

„… Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachkommt (vgl Nr. 2) oder der Betroffene mindestens grob …” „… fahrlässig Verwaltungsakt 258 …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachkommt (vgl Nr. 2) oder der Betroffene mindestens grob …” „… fahrlässig Verwaltungsakt 258 übersieht, dass der Anspruch weggefallen ist (vgl Nr. 4). § 50 SGB X regelt den …”

Budgetberatung S. 58-59

„… EUR (§ 17 Abs. 1 OWiG) und der fahrlässige Verstoß mit bis zu 500 EUR (§ 17 Abs. 2 OWiG) Geldbuße …” „… geahndet. →Fahrlässigkeit ist das Außerachtlassen der objektiv erforderlichen Sorgfalt, die einem …”

Case-Management S. 59-60

Haftentlassene S. 126-127

„… Hilfeempfänger nicht überstrapaziert werden, grob fahrlässig verhält sich aber jedenfalls, wer nicht wenigstens …” „… bei anderen schuldhaft herbeiführen, insbesondere durch vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche oder …”

Haftung S. 127-128

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… oder grobe →Fahrlässigkeit des Verursachers voraus. Zum Kostenersatz ist grundsätzlich auch …” „… Leistung zugrunde liegenden Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober →Fahrlässigkeit nicht kannte, s …”

Leistungsklage S. 184

„… bloßen →Überzahlungen ab, die durch (nur) fahrlässiges Verhalten (zB fehlerhafte Angaben) verursacht …”

Schadensersatz S. 222

„… oder Dritte. Bei schuldhaftem Verhalten oder bei Kenntnis oder fahrlässiger Unkenntnis von der …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 222

„… oder Dritte. Bei schuldhaftem Verhalten oder bei Kenntnis oder fahrlässiger Unkenntnis von der …”

Vermögensfreibetrag S. 255

„… (Grund-)Freibetrags möglich, sofern eine Person vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… Abs. 1 BGB nicht, wenn der Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… oder Dritte. Bei schuldhaftem Verhalten oder bei Kenntnis oder fahrlässiger Unkenntnis von der …”

Erstattungsanspruch S. 90-91

„… Leistungsträger hat der Sozialhilfeträger gem. § 104 SGB XII, wenn dieser vorsätzlich oder grob fahrlässig seiner …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… bloßen →Überzahlungen ab, die durch (nur) fahrlässiges Verhalten (zB fehlerhafte Angaben) verursacht …”

Rückübertragung von Ansprüchen S. 218-219

„… , also beispielsweise auch die grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 oder 3 SGB X (BSG …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… gegen Leistungsberechtigte oder Dritte. Bei schuldhaftem Verhalten oder bei Kenntnis oder fahrlässiger …”

Vermögen S. 254-255

„… Herabsetzung des (Grund-)Freibetrags möglich, sofern eine Person vorsätzlich oder grob fahrlässig die …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… (Grund-)Freibetrags möglich, sofern eine Person vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die …”

Aufrechnung S. 35-36

„… Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers, die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… , die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Fachaufsicht (Wendtland) 99 Fachberatung (Wollenschläger) 100 Fachkräfte (Wollenschläger) 100 Fahrlässigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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Grundsicherung für Arbeitsuchende

Jens Löcher

2012

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Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Fahrlässigkeit, grobe Definition: Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr …” „… : Der Begriff besondere Fahrlässigkeit umschreibt einen individuellen Schuldvorwurf. Dem Einzelnen wird …” „… . Hilfreicher sind die Erläuterungen, die die Rechtsprechung gibt. Demnach liegt grobe Fahrlässigkeit vor, wenn …”

Fachaufsicht S. 127

Schadensersatz S. 180-181

„… vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung der aus §§ 57, 58 und 60 für Arbeitgeber und sonstige Dritte folgenden …” „… Auskunftspflichten. Fahrlässig ist das Außerachtlassen der erforderlichen Sorgfalt, allerdings unter Zugrundelegung …” „… subjektiver Maßstäbe (Eicher/Spellbrink/Blüggel § 62 Rn 10), wobei sich Arbeitgeber auch die →Fahrlässigkeit …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… der Strecke? – Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Fahrlässigkeit …” „… , grobe Definition: Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonderem Maß …” „… Fahrlässigkeit umschreibt einen individuellen Schuldvorwurf. Dem Einzelnen wird vorgeworfen, die im Verkehr …”

Bußgeld S. 86

„… diesbezüglichen Mitteilungspflichten vorsätzlich oder fahrlässig, verhält er sich ordnungswidrig, wobei § 63 Abs …” „… fahrlässiger Verstoß mit höchstens 2.500 EUR Geldbuße geahndet werden. →Fahrlässigkeit ist das Außerachtlassen …”

Gutschein S. 137

„… Volljährige ersatzpflichtig, die ohne wichtigen Grund vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen …” „… – nicht nur Volljährige –, die vorsätzlich oder grob fahrlässig unberechtigte Leistungen an Dritte …” „… herbeiführen, insbesondere durch vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben. Dabei …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… oder grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat bzw ihm die Rechtswidrigkeit des …” „… Bescheids bekannt war oder nur wegen grober Fahrlässigkeit unbekannt blieb. Wenn ein entsprechendes …” „… grob fahrlässigen Pflichtverletzung hinsichtlich einer Mitteilung der Änderung der Verhältnisse …”

Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

Call-Center S. 86-87

Gründungszuschuss S. 136-137

„… vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen – insbesondere die Hilfebedürftigkeit – dafür schaffen …” „… Ersatzpflicht nach § 34 a SGB II trifft Personen – nicht nur Volljährige –, die vorsätzlich oder grob fahrlässig …” „… unberechtigte Leistungen an Dritte herbeiführen, insbesondere durch vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche …”

Haftung S. 137-138

Sanktionen S. 178-180

„… ). Voraussetzung ist eine schuldhafte, dh vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung der aus §§ 57, 58 und 60 für …” „… Arbeitgeber und sonstige Dritte folgenden Auskunftspflichten. Fahrlässig ist das Außerachtlassen der …” „… 10), wobei sich Arbeitgeber auch die →Fahrlässigkeit ihres Personals zurechnen lassen müssen …”

Leistungsklage S. 156

„… fahrlässig die rechtswidrige Leistungsgewährung herbeigeführt. kann eine Korrektur über §§ 45, 48, 50 SGB X …” „… schuldhaft (vorsätzlich oder grob fahrlässig) herbeigeführt hat, haftet dem Grundsicherungsträger für die …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

Leistungsmissbrauch S. 156-157

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… Hilfebedürftigkeit oder Leistungsauszahlung vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt haben. Ob diese →Haftung nach …” „… Bedürftigkeit vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat, n zur Zeit des Eintritts seiner …”

Sperrzeit S. 193-195

„… arbeitsvertragswidrigen Verhalten muss der Arbeitnehmer die Arbeitslosigkeit zumindest grob fahrlässig oder vorsätzlich …” „… fahrlässig nicht gekannt hat. Literaturhinweise: Gagel/Winkler, SGB II/SGB III, § 144 SGB III Rn 11 ff …”

Schmerzensgeld S. 182

„… ), wenn n der Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …”

Fahrtkosten S. 128

„… Vertrauensausschlussgrund „grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit“ eines Bewilligungsbescheids (§ 45 Abs. 2 S. 3 …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… zu Schadensersatz (§ 62 Nr. 2 SGB II) verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat …”

Energiekosten S. 115-116

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …”

Erreichbarkeit S. 119-120

„… jemand vorsätzlich (dh mit Wissen und Wollen) oder grob fahrlässig (dh unter Verletzung der …”

Fälligkeit S. 128-129

„… Vertrauensausschlussgrund „grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit“ eines Bewilligungsbescheids (§ 45 Abs. 2 S. 3 …”

Rechtsfolgenbelehrung S. 175-176

„… möglichen Pflichtverletzung bereits bestehen; selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis dürfte nicht genügen …”

Regelbedarf S. 176-177

„… möglichen Pflichtverletzung bereits bestehen; selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis dürfte nicht genügen …”

Schuldnerberatung S. 182-183

„… ), wenn n der Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… , verfassungsrechtlich garantiertes (Löcher) 126 Fachaufsicht (Wendtland) 128 Fahrlässigkeit, grobe (Löcher) 128 …”

Ersatzanspruch S. 120-122

„… (dh mit Wissen und Wollen) oder grob fahrlässig (dh unter Verletzung der erforderlichen Sorgfalt in …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… fahrlässig nicht gekannt hat. Literaturhinweise: Gagel/Winkler, SGB II/SGB III, § 144 SGB III Rn 11 ff …”

Ausländer S. 50-54

„… kunft zu Schadensersatz (§ 62 Nr. 2 SGB II) verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Festschrift für Heike Jung

Guido Britz (ed.), Heinz Koriath (ed.), Karl-Ludwig Kunz (ed.), Carsten Momsen (ed.), Egon Müller (ed.), Heinz Müller-Dietz (ed.), Henning Radtke (ed.)

2007

Results in this title

Heinz Koriath Fahrlässigkeit und Schuld S. 397-410

„… Streit um die Fahrlässigkeit zu tun. Die Fahrlässigkeitsdogmatik – falls der Begriff in diesem …” „… . Fahrlässigkeit und Schuld 399 rende! – ihr knappes Gedächtnispotential mit Prinzipien der Fahrlässigkeitsdogmatik …” „… Fahrlässigkeitsnormen. Poenalisiert ist in den fahrlässigen Erfolgsdelikten eine unsorgfältige Handlung, wenn sie einen …”

Henning Radtke Die Leichtfertigkeit als Merkmal erfolgsqualifizierter Delikte? S. 737-750

„… Mindeststrafe von fünf Jahren sanktioniert. Die fahrlässige Tötung enthält sogar eine Strafobergrenze von fünf …” „… fahrlässige Verursachung der schweren Folge voraus. Es entspricht allerdings allgemeiner Ansicht, dass eine …” „… lediglich fahrlässige Erfolgsverursachung dem Schuldgrundsatz (Gebot unrechts- und schuldangemessenen …”

Franz Streng Strafersatz und Paradoxieverbot S. 959-972

„… häufigen Fällen des Verlusts eines Angehörigen durch fahrlässiges Verhalten des Täters im Straßenverkehr36 …” „… , ob es sich bei seinem Fehlverhalten um bewußte oder um unbewußte Fahrlässigkeit gehandelt hat. Noch …” „… . Eine Analyse der obergerichtlichen Rechtsprechung belegt, daß fahrlässige Tötungsdelikte im …”

Christian Jäger Die hypothetische Einwilligung – ein Fall der rückwirkenden juristischen Heilung in der Medizin S. 345-360

„… , 229 ». . . durch Fahrlässigkeit . . .«) geschuldet sind, auf das Vorsatzdelikt nicht übertragbar sind …” „… hypothetische Einwilligung – ein Fall der rückwirkenden juristischen Heilung 351 der fahrlässigen Tötung in zwei …” „… . Der oberste Gerichtshof beurteilte den Fall hier lediglich als fahrlässige Tötung, da dem Chirurgen …”

Vagn Greve Über Kohlwürmer und andere Gewalttäter, Diebe und Räuber S. 223-230

„… Angriff, wenn der Sachverhalt als fahrlässige Schadenszufügung strafbar ist. Wenn etwa ein bissiger Hund …” „… totzubeißen, die, wenn es dem Hund gelingt, zu einer Strafbarkeit des Eigentümers wegen fahrlässiger Tötung …”

Egon Müller Noch ein Plädoyer für die Verwarnung mit Strafvorbehalt S. 621-640

„… mit Strafvorbehalt wurde ausgesprochen gegenüber • einem Polizeibeamten wegen fahrlässiger Tötung im …” „… fahrlässiger Tötung eines betrunkenen Fußgängers mit geringem Eigenverschulden des Täters • einem Fotoreporter …” „… Körperverletzung im Amt und fahrlässiger Körperverletzung im Zusammenhang mit dem sog. »Hamburger Kessel«22 • dem …”

Mark Pieth Selbstregulierung zum Schutz vor strafrechtlicher Organisationshaftung: die Bank und das Geldwäscherisiko S. 717-728

„… eingeschränkt, während nunmehr für sämtliche übrigen Straftaten (insbesondere auch für fahrlässige Tötung) die …” „… Fahrlässigkeitsdelikts oder auch der Definition der Garantenstellung. Parallel zu jenen Fragestellungen müssen neben …” „… beim Fahrlässigkeitsdelikt, einer Individualisierung der Sorgfaltspflichten: Die Grösse, das …”

Thomas Elholm Strafrechtliche Maßnahmen der EU – verstärkte Repression in den nordischen Ländern? S. 135-152

„… Kriminalisierungen vorgenommen. So wurde die Versuchsstrafbarkeit ausgedehnt und fahrlässige Geldwäsche für strafbar …” „… fahrlässige Delikte verlangt wird, war dies der Fall. Die Anforderungen an die subjektiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… unter den Bedingungen der Globalisierung 379 Heinz Koriath Fahrlässigkeit und Schuld 397 Detlef Krauß …”

Claus Roxin Zur Strafbarkeit des untauglichen Versuchs S. 829-842

„… gänzlich verworfen hatte und sie auch später (seit 2003) nur für fahrlässige Delikte anerkennen wollte,27 …”

Raimo Lahti Ärztliche Eingriffe und das Selbstbestimmungsrecht des Individuums S. 511-528

„… Vorsatz oder aus grober Fahrlässigkeit geschehen ist. In den Begründungen zu der Gesetzesänderung ist von …”

Winfried Hassemer Juristische Methodenlehre und richterliche Pragmatik S. 231-260

„… entschieden haben, ja auch recht und schlecht. Für einen Wissenschaftler jedenfalls wäre es fahrlässig, die …”

doi.org/10.5771/9783845202259

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