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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

2022

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Ingo Gottschalk Fachplanung S. 280

„… → Sozialraum-, Lebensweltorientierung, Diversity und Netzwerkarbeit konstituiert.Pia Theresia FrankeFachplanung …”

Christiane Trüe Planungshoheit S. 671-672

„… → Fachplanung auf den verschiedenen Ebenen des Staates wieder. P. bedeutet in der → Sozialplanung die Hoheit …” „… gemeindliche Raumplanung in die überörtliche Planung und Fachplanung einpassen. Für den sozialen Bereich …” „… verteilte Fachplanungshoheit der Verwaltungsträger.Christiane TrüePlanungsrecht regelt die → Planung von …”

Ingo Gottschalk Rahmenplan S. 702

„… → Fachplanungen einer Kommune. Mit Hilfe von Indikatoren (→ Sozialindikatoren) werden auf der Basis einer Analyse …” „… Zielbezüge zur Steuerungsunterstützung aller folgenden Fachplanungen der sozialen Bereiche (→ Kinder- und …”

Norbert Struck Rahmenverträge nach SGB VIII S. 702-703

Philipp Mühlberg Quartiersmanagement S. 700-702

„… Zielaussagen der Gesamtheit der → Fachplanungen einer Kommune. Mit Hilfe von Indikatoren (→ Sozialindikatoren …” „… Zielbezüge zur Steuerungsunterstützung aller folgenden Fachplanungen der sozialen Bereiche (→ Kinder- und …”

Walter Sandritter Sozialplanung S. 851-856

„… . Menschen; → Fachplanung) hat zum Ziel, Defizite sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen auszugleichen …” „… Kreis-/Stadtentwicklungsplanung (→ Stadtentwicklung). Allerdings ist die systematische Abstimmung der Fachplanungen und …” „… (Kooperationsmodell). Zu unterscheiden ist hierbei zwischen strategischer Planung und Fachplanung. Wo sich S. noch …”

Christiane Trüe Planungsrecht S. 672-673

„… Fachplanung einpassen. Für den sozialen Bereich ergibt sich zudem eine staatliche Planungspflicht aus dem …” „… Finanzplanung sowie die nach speziellen Zuständigkeitsbestimmungen verteilte Fachplanungshoheit der …”

Jürgen Burmeister Altenhilfeplanung S. 20

„… Behindertenhilfeplanung zu den Feldern einer Fachsozialplanung (→ Sozialplanung, → Fachplanung), die als fest etabliert …”

Pia Theresia Franke Fachlichkeit S. 280

„… → Sozialraum-, Lebensweltorientierung, Diversity und Netzwerkarbeit konstituiert.Pia Theresia FrankeFachplanung …”

Norbert Struck Fachleistungsstunde S. 279-280

„… → Sozialraum-, Lebensweltorientierung, Diversity und Netzwerkarbeit konstituiert.Pia Theresia FrankeFachplanung …”

Eberhard Funk Altenpflegehelfer/in S. 20-21

„… Behindertenhilfeplanung zu den Feldern einer Fachsozialplanung (→ Sozialplanung, → Fachplanung), die als fest etabliert …”

Wiebke Bartels Fachschulen S. 280-281

„… → Sozialraum-, Lebensweltorientierung, Diversity und Netzwerkarbeit konstituiert.Pia Theresia FrankeFachplanung …”

Jürgen Burmeister Planung S. 670-671

„… Organisations‑, → Finanz- und Personalplanung sowie in Raum- und → Fachplanung auf den verschiedenen Ebenen …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… Behindertenhilfeplanung zu den Feldern einer Fachsozialplanung (→ Sozialplanung, → Fachplanung), die als fest etabliert …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Fachplanung (Ingo Gottschalk) 280Fachschulen (Wiebke Bartels) 280Fachsozialarbeit (Friso Ross) 2811035 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

Jana Lutz

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 12 2012

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Warum Fachplanung? S. 209-212

„… 209 E. Fachplanung als Steuerungs-Alternative zum Recht der räumlichen Gesamtplanung Repowering …” „… räumlichen Gesamtplanung hin zur Fachplanung vorgeschlagen.1199 Dies könnte etwa für die planerische …” „… Gesamtplan und keine Fachplanung dar.1200 Kritik wurde bezüglich eines Ersatzes der Gesamt- durch die …”

Fachplanung als Alternative zur Gesamtplanung? S. 212-215

„… 212 Belangen Dritter im Rahmen der Fachplanung bereits vor der das Verfahren abschließenden …” „… Entscheidung; somit ist die Rechtsschutzintensität der Fachplanung höher.1211 Diese Tatsache lässt ebenfalls …” „… die Fachplanung als geeignetes Instrument zur Umsetzung des Repowerings erscheinen. Gegenstände der …”

Materielle Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung S. 220-225

„… verwiesen werden.1242 3. Materielle Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung Eine Repowering-Fachplanung …” „… müsste den an jede Fachplanung zu stellenden materiellen Anforderungen standhalten. So müsste der Plan an …” „… effektive Repowering-Fachplanung installieren zu können, müssen schließlich die entsprechenden normativen …”

Verfahrensrechtliche Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung S. 219-220

„… Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung In einem Repowering-Fachgesetz besteht die Möglichkeit der …” „… eine Repowering-Fachplanung Eine Repowering-Fachplanung müsste den an jede Fachplanung zu stellenden …” „… Planungssystem als Ganzes einfügen muss (b). Um eine effektive Repowering-Fachplanung installieren zu können …”

Bundesrechtliche Rechtsquellen S. 50-62

„… genommen.266 Hier ist vor allem die Raumplanung bedeutsam sowie die Grenzziehung zur Fachplanung, die …” „… den einzelnen Planungsebenen. Gesamtplanung ist, in Abgrenzung zur Fachplanung, überfachliche …” „… Raumnutzungsplanung. Im Mittelpunkt der Betrachtung im Folgenden steht die Gesamtplanung, während die Fachplanung …”

Repowering als Regelungsgegenstand eines Fachgesetzes S. 215-219

„… . Möglichkeit der Ausgestaltung einer Fachplanung des Repowerings Die Dogmatik zur inhaltlichen Steuerung von …” „… muss gewahrt werden und die Fachplanung durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sein …” „… eingehalten werden. Im Folgenden sind also die normativen Anforderungen an eine entsprechende Fachplanung zu …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… und ihr Verhältnis zur Fachplanung 56 c) Bundesrechtlich determinierte Bauleitplanung der Kommunen 60 …” „… aa) Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung 60 bb) Fachplanung und ihr Verhältnis zur örtlichen …” „… . Flächensparsame Standortsteuerung 207 E. Fachplanung als Steuerungs-Alternative zum Recht der räumlichen …”

Landesrechtliche Vorgaben zur Raumplanung S. 62-64

„… erfolgreich abgeschlossene Fachplanung die im Rahmen der in § 38 BauGB genannten Fachplanungsarten …” „… 62 Andererseits wird die generelle Vorrangstellung der Fachplanung in Frage gestellt. Es sei im …” „… planfestgestellten Nutzung vereinbar sind, sind durch die Fachplanung nicht verdrängt.336 Allerdings wurde in der …”

Literaturverzeichnis S. 229-256

„… Bestandsaufnahme anhand des Fachplanungs- und Immissionsschutzrechts –, DÖV 2009, S. 921 – 932. Erbguth, Wilfried …” „… Fachplanungen, in: ders./Oebbecke, Janbernd/Rengeling, Hans-Werner/Schulte, Martin, Planung, Festschrift für …” „… Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung vor dem Hintergrund projektbezogener Ziele der Raumordnung zu …”

Bedarf an staatlicher Raumplanung und entsprechendem Planungsrecht S. 30-40

„… raumbedeutsamen Fachplanung.102 Um diesen Rechtsrahmen analysieren und mit den für die planungsrechtliche …” „… genutzt.107 So gibt es 102 Forsthoff/Blümel, Raumordnungsrecht und Fachplanung, 1970, S. 17 f. 103 …” „… , räumliche Gesamtund Fachplanung sowie Entwicklungsplanung.108 Planung per se ist zudem keine spezifisch dem …”

Folgen dieser Möglichkeit S. 225

„… nicht unmöglich, ruft aber ins Bewusstsein, dass selbst im Bereich der Fachplanung eine nur mittelbare …” „… geregelt sein. Denkbar wäre beispielsweise auch eine in eine „Klimawandel-Fachplanung“1274 integrierte …” „… Teil dieser Regelung. Mit der Organisation des Repowerings im Rahmen eines Fachplanungsgesetzes …”

Zusammenfassung: Maximale Reichweite der planerischen Steuerung des Repowerings S. 226-228

„… . Diese muss zumindest eine Repowering-Fachplanung mit anderen Fachplanungen koordinieren, sodass das …”

Sachliche Teilpläne auf Raumordnungsebene als Repowering-Pläne S. 69-74

„… ausdifferenzieren.384 Aufgrund der raumplanerischen Zielbestimmungen handelt es sich aber dabei nicht um Fachplanung …” „… Fachpläne aufgrund entsprechender Fachgesetze zu erlassen. Zum anderen sind die Instrumente der …” „… Doppelregelungen in sowohl (fachlichen) Raumordnungsplänen als auch in den entsprechenden Fachplänen vermieden …”

Festsetzungen auf Bauleitplanebene S. 87-103

„… nicht die Aufgaben einer Fachplanung, wenngleich eine solche für den speziellen Gegenstand nicht …” „… existiert, wahrnehmen darf.480 Selbst wenn keine konkurrierende Fachplanung für Infrastrukturvorhaben wie …” „… Fachplanung) eine abstrakte Formulierung der Raumordnung fordern; vgl. Ramtke, Windenergienutzung in …”

Planungsebenen S. 40-41

„… Fachplanungen orientieren sich an der staatsleitenden Planung. Planung existiert auf allen Verwaltungsebenen180 …” „… naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen im öffentlichen Bau- und Fachplanungsrecht angezeigt sei. Eine Verringerung …” „… , Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, S. 18 ff; Ossenbühl, Normative Anforderungen, S. 28. 185 Hoppe, in …”

Begriff der Konzentrationszone S. 103-108

„… Flächeninanspruchnahme durch die Fachplanung: Köck, Fachplanung und Bodenschutz – Bestandsaufnahme und Reformüberlegungen …”

Festsetzungen innerhalb von Raumordnungsplänen S. 74-87

Voraussetzungen nach der Rechtsprechung S. 108-115

„… Flächeninanspruchnahme durch die Fachplanung: Köck, Fachplanung und Bodenschutz – Bestandsaufnahme und Reformüberlegungen …”

Gemeinsame Zielrichtung S. 68-69

„… nichts. So beziehen sich § 32 Abs. 2 und 3 EEG ausdrücklich auf Bebauungspläne und Fachplanungen.367 Aus …”

Steuerung durch Pläne S. 163-176

„… der Fachplanungen die zukünftige Inanspruchnahme des Bodens, der Umfang, die Intensität und der …” „… absichern. Dieses Phänomen vergrößert die Überschneidung von Raumordnung und Fachplanung einerseits sowie …”

Beschreibung der Steuerungsdefizite S. 190-204

„… 190 Raumordnungsziele gegenüber Privaten im Rahmen der Fachplanung.1082 Bebauungspläne müssen …” „… bei Fachplänen,1140 die Planung und Genehmigung auf einer Entscheidungsebene vereinen. Nicht so …”

Unterschiedlichkeit der beiden Regelungssysteme S. 65-68

„… Bebauungspläne und Fachplanungen.367 Aus beiden Regelungsbereichen kann aber als gemeinsames Ziel möglicherweise …”

Hintergrund und Inhalt des § 30 EEG S. 17-20

„… Ingold/Schwarz, NuR 2010, S. 308 (308). 47 Im Unterschied zum Recht der räumlichen Fachplanung. Siehe dazu …”

Bedarf an Planungsrecht und Planung bei der Umsetzung des § 30 EEG S. 20-24

„… räumlichen Fachplanung. Siehe dazu beispielsweise das Schema bei Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und …”

Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägung S. 46-50

„… Verwendung, etwa bei Krautzberger, System der raumbezogenen Gesamt- und Fachplanung, S. 1 (1). 244 Auf …”

Theoretische Steuerungsleistung S. 177-190

„… Fachplanung.1082 Bebauungspläne müssen sowohl an Ziele der Raumordnung angepasst werden als auch als Maßstab …”

Umsetzung von Klimaschutzvorgaben S. 13-15

„… Fachplanungsrecht, 1970, S. 17. …”

Rolle der Planung S. 15-17

„… Fachplanungsrecht, 1970, S. 17. 16 wicklung der Raumstruktur mit ihren Bestandteilen der Siedlungs-, Verkehrsund …”

Planungsarten S. 41-42

„… , Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, S. 18 ff; Ossenbühl, Normative Anforderungen, S. 28. 185 Hoppe, in …” „… Ossenbühl, Normative Anforderungen, S. 25. 187 Forsthoff/Blümel, Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, S …”

doi.org/10.5771/9783845242088

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Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Mei Wu

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen S. 55-69

„… immissionsschutzrechtlicher Gebiete in dieser Arbeit nicht weiter erörtert. IV. Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen Über …” „… Fachplanungen, auf die nun im Einzelnen eingegangen werden soll. Bemerkenswert sind hier vor allem die …” „… Als Fachplanung im Bereich der Wasserwirtschaft bzw. des Wasserhaushalts102 ist die …”

Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen S. 39-41

„… sonstigen Fachplanungen zu unterscheiden, wobei die Planfeststellung Prototyp des Fachplanungsverfahrens ist …” „… 39 Erster Teil: Grundlagen A. Umweltrechtliche Fachplanungen I. Charakterisierung der …” „… umweltrechtlichen Fachplanungen Der Begriff der Fachplanung ist nicht gesetzlich definiert. Er umfasst im …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… SUP-pflichtiger Fachplanungen Bei der Beteiligungsbefugnis im Rahmen eines SUP-pflichtigen Fachplanungsverfahrens …” „… 201 D. Öffentlichkeitsbeteiligung an sonstigen Fachplanungen Die Ausgestaltung der …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an den im Ersten Teil dargestellten »sonstigen Fachplanungen« hängt im Grundsatz davon ab, ob die …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… SUP-pflichtiger Fachplanungen Bei der Beteiligungsbefugnis im Rahmen eines SUP-pflichtigen Fachplanungsverfahrens …” „… Fachplanungen 1. Allgemeines Für die Verfahrensschritte der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der …” „… SUPpflichtigen Fachplanungen gelten die Regelungen des Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… werden daher anhand der unterschiedlichen bundesgesetzlich vorgesehenen Fachplanungen erläutert, und zwar …” „… soll untersucht werden, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung in den Verfahren der jeweiligen Fachplanung …” „… Fachplanungen auf nationaler Ebene Zur Klärung der rechtlichen Grundlagen im Einzelnen werden hauptsächlich das …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… Fachplanungen 1. Allgemeines Für die Verfahrensschritte der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der …” „… SUPpflichtigen Fachplanungen gelten die Regelungen des Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Fall SUP-pflichtiger Fachplanungen. Somit ist § 9 Abs. 1 bis 1b UVPG für die SUP-pflichtigen …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… .941 IV. Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen 1 …” „… Fachplanungen ist die zuständige Behörde bei der Entscheidung über den Bewirtschaftungsplan nicht verpflichtet …” „… . Anl. 3 Nr. 2.5 UVPG (sog. konditionale SUP-pflichtige Fachplanung).1006 Aus der Anwendbarkeit des §14b …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… Fachplanungen auch unter praktischen Gesichtspunkten eine effektive Beteiligung eingeräumt werden kann …” „… beschäftigt sich mit dem Thema »Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen«. Zwar liegt der …” „… und ob die Anforderungen an eine intensive Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen im aktuellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… WuÖffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen FachplanungenNomosBUT_Wu_0632-7.indd 3 10.06.13 09:241. Auflage 2013 …” „… Fachplanungen 39 I. Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen 39 II. Umweltrechtliche …” „… IV. Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen 55 1. Wasserwirtschaftsplanung 56 a) Maßnahmenprogramme im Sinne …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… Luftreinhalteplanung (§ 47 BImSchG). Es ist hervorzuheben, dass manche Verfahren zur Aufstellung von Fachplanungen …” „… das Land Rheinland-Pfalz als Beispiel untersucht. Fachplanungen, die sich auf die Verwirklichung …” „… abgearbeitet. Die im nachfolgenden Abschnitt näher erörterten umweltrechtlichen Fachplanungen werden in …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… derartige umweltprüfungspflichtige Fachplanungen nicht ausgeschlossen. Im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie …” „… des Bundes geregelt. Die Fachgesetze weichen teilweise, z.B. bei UVPoder SUP-pflichtigen Fachplanungen …” „… bundesrechtlich SUP-pflichtigen Fachplanungen gelten die im UVPG enthaltenen Regelungen über die strategische …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Wasserrecht S. 196-201

„… ; ähnlich Kotulla, WHG, § 76, Rn. 35. 201 D. Öffentlichkeitsbeteiligung an sonstigen Fachplanungen Die …” „… Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung an den im Ersten Teil dargestellten »sonstigen Fachplanungen« hängt …” „… im Grundsatz davon ab, ob die betreffenden Fachplanungen einer SUP-Pflicht unterliegen. Der Erlass …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… Fachplanungen verwendet, womit ein primär sozial- und rechtsstaatlich motiviertes Regelungsanliegen verfolgt …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung in den einfachgesetzlich geregelten Beteiligungsverfahren bei Fachplanungen im Umweltrecht …” „… Beteiligung, S. 18. 179 So Kaase, S. 521 (525). 72 verfahren regelt, auf umweltrechtliche Fachplanungen …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… - und Fachplanungsrechts, Rn. 4271; Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 2, Rn. 143. 711 Siehe …” „… , Rn. 6, 17. 574 Vgl. Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 2, Rn. 56 m.w.N. 154 3 …” „… ); auch Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 2, Rn. 118. 590 Vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 73, Rn. 60 …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… von Straßen und anderen Projekten der Fachplanung, DVBl. 1984, 301 ff. Berendes, Konrad/Frenz …” „… : Bauleitplanung und Fachplanung: Thesen, NVwZ 1995, 243 ff. Erbguth, Wilfried: Der Entwurf eines Gesetzes über die …” „… : Planungsverfahren für Umweltfachpläne, Forschungsberichte 1/91, Berlin: Schmidt 1991 Hönig, Dietmar: Fachplanung und …”

Gang der Untersuchung S. 38

„… grundsätzliche Fragen zur Begrifflichkeit (wie z.B. umweltrechtliche Fachplanungen und Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… verschiedener Fachplanungen systematisch zu bewerten, wird zwecks Systematisierung der Vorgehensweise und …” „… Arbeit befasst sich eingehend mit den Grundlagen der umweltrechtlichen Fachplanungsentscheidungen und der …”

Problemstellung S. 33-35

„… Fachplanungen im Rahmen des Umweltrechts, welche nicht nur als fachliche Handlung, sondern auch als amtliche …” „… Handlungsinstrumente betrachtet werden. Die umweltrechtliche Fachplanung fungiert als zentrales Element einer …” „… Fachplanungen die unterschiedlichsten Interessen tangieren, muss mit Betroffenen kooperiert und deren Interesse …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… vorhabenbezogenen Fachplanungen.58 In der Praxis kommt der Schutzgebietsfestsetzung allerdings nicht selten auch die …” „… . Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen Über die Planfeststellung und die Schutzgebietsfestsetzung hinaus …” „… bestehen sonstige umweltrechtliche Fachplanungen, auf die nun im Einzelnen eingegangen werden soll …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention S. 98-106

„… i.V.m. Anh. Ia AK speziell geregelt.325 Da solche Vorhaben jedoch keine umweltrechtlichen Fachplanungen …” „… jene die Fachplanung, weswegen im weiteren Verlauf dieser Arbeit nicht näher darauf eingegangen werden …” „… .349 D. Espoo-Übereinkommen und SEA-Protokoll Umweltauswirkungen von Fachplanungsentscheidungen tragen …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 141-142

„… umweltrechtlichen Fachplanungen betreffen. Da die Änderung der UVP-Richtlinie, soweit sie die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen betrifft, bereits in den vorangegangenen Abschnitten berücksichtigt wurde, wird …”

Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 142-143

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… Vgl. etwa Jarass, Auslegung, S. 52; Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung § 2, Rn. 127. 805 Nach Art …” „… Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 2, Rn. 127; vgl. auch Jarass, Auslegung, S. 52; Bunge, in: Storm/Bunge, HdUVP, Bd …” „… 1998, 87 (90); vgl. auch Stüer, Hdb. des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 4229. 182 2 …”

Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 87-90

„… Entscheidungen der Fachplanungen thematisiert werden. Hiermit beschäftigt sich ein umfangreicher Korpus von …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung auch untersucht, in welchen Entscheidungsprozessen der Fachplanungen sich die Öffentlichkeit nicht …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… . Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 72, Rn. 6, 17. 574 Vgl. Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 2, Rn. 56 m.w.N. …” „… 151 teiligung einhergeht.558 Diese Entwicklung zeigt sich grundsätzlich in Fachplanungsgesetzen im …” „… . Derartige Fachplanungsgesetze werden im Folgenden nicht untersucht. B. Öffentlichkeitsbeteiligung an …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… ein Verständnis der nationalen Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Fachplanungen nur möglich …” „… ; vgl. Stüer, Hdb. des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2909 m.w.N.; auch Schmidt-Aßmann, Europäisierung …” „… Unionsrechtliche Regelungen über die Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungsentscheidungen betrafen vor der …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… Fachplanungen auf verschiedenen rechtlichen Ebenen 37 Abbildung 2: Grade von Beteiligung und entsprechende …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens S. 106-108

„… Fachplanungsentscheidungen tragen nicht selten grenzüberschreitenden Charakter, obwohl eine hoheitliche Planung in der Regel …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… technischen Standards ausarbeitet, nicht direkt die Fachplanungsentscheidungen betrifft, soll in dieser …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… Fachplanungsrechts, Rn. 2923. 450 EuGH NVwZ 2007, 321 (321 f.); Kment, in: Hoppe, UVPG, Einl. Rn. 12 f. 451 Vgl …” „… erwarten 456 Näher dazu Stüer, Hdb. des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2917; auch Bunge, UVP im …” „… Beschl. vom 09.12.1999 (BR-Drs. 693/99, S. 4); vgl. auch Stüer, Hdb. des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… Stüer, Hdb. des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2964 m.w.N. 130 eine nachhaltige Entwicklung ein hohes …”

doi.org/10.5771/9783845248837

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Stand und Entwicklung im Seerecht, Umweltrecht, Städtebaurecht, Raumverordnungs- und Fachplanungsrec

Wilfried Erbguth (ed.)

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 51 2013

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WILFRIED ERBGUTH Raumordnung und Fachplanung: ein Dauerthema S. 65-80

„… Raumordnung und Fachplanung: ein Dauerthema WILFRIED ERBGUTH I. Einleitung Das Verhältnis von …” „… Raumordnung und Fachplanung(en) ist und bleibt spannungsgeladen1 – was auch nicht anders sein kann, wenn …” „… 1 Aus jüngerer Zeit etwa R. Steinberg/ M. Wickel/ H. Müller, Fachplanung, 4. Aufl., Baden-Baden …”

WILHELM SÖFKER Konsolidierung und Herausforderungen im Städtebaurecht S. 49-64

„… Flächennutzungsplan zu binden, bleibt die Durchsetzbarkeit der im Sinne des § 38 BauGB „privilegierten“ Fachplanung …” „… , welche Anforderungen an die Gesetzgebung, mit der privilegierte Fachplanungen eingeführt werden, zu …” „… uferlosen Ausweitung privilegierter Fachplanungen mit einer Verdrängung des Bauplanungsrechts und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ....................................49 WILFRIED ERBGUTH, Rostock Raumordnung und Fachplanung: ein Dauerthema …” „… , Umweltrecht, Städtebaurecht, Raumordnungs- und Fachplanungsrecht 20 Jahre Ostseeinstitut - 20 Jahre …”

doi.org/10.5771/9783845249803

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Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung

Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 40 2021

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Christian Maaß Wärmeplanung: Grundlagen einer neuen Fachplanung S. 77-102

„… Wärmeplanung: Grundlagen einer neuen Fachplanung RA Christian Maaß, HIC – Hamburg Institut …” „… zunehmend Beispiele, in denen Kommunen eigene Fachpläne zur Entwick- A. 1 Der Artikel beruht teilweise auf …” „… : Grundlagen einer neuen Fachplanung 79 wodurch Risiken für den Bundeshaushalt bis zum Jahr 2030 in Höhe von 30 …”

Moritz Reese Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement – Herausforderungen und Rechtsinstrumente S. 169-196

„… . Ohne eine solche qualifizierte, formale Fachplanung kann es kaum gelingen, ein kohärentes und in den …” „… Fachplanung. Hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen darf man die Regelung in § 79 Abs. 4 des WG LSA …” „… eigenständige Fachplanung, die ggf. im Bebauungsplan zu berücksichtigen und durch Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Fachplanung 77 Christian Maaß Der rechtliche Handlungsspielraum für Kommunen bei der Neuverteilung des …”

doi.org/10.5771/9783748924241

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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Monika Tabaka-Dietrich

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 27 2010

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Räumliche Gesamt- und Fachplanungen S. 47-51

„… Gesamt- und Fachplanungen 1. Planung und Raumplanung Planung als Oberbegriff meint „eine dem bewussten …” „… Bezügen tritt sie als Verwaltungs-, Ressort- oder Fachplanung auf. Eine sachgegenständliche …” „… allen Sachgebieten13 und wird unterteilt in räumliche Gesamtplanung und räumliche Fachplanungen14. 2 …”

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung S. 109

„… erlangen289. VI. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe …” „… hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts …”

Zweite Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107-108

„… grenzüberschreitende Fachplanung grundsätzlich auf vier Entwicklungsstufen denkbar281. I. Erste Stufe der …” „… grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die erste Stufe bestünde in einer gegenseitigen, einzelfallbezogenen …” „… Information über raumwirksame Planungen von grenzüberschreitender Bedeutung für die Gesamt- oder Fachplanung …”

Erste Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107

Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 108-109

„… 108III. Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die dritte Stufe hätte die …” „… Abstimmung der eigenen Gesamt- oder Fachplanung mit der Planung des Nachbarstaates zum Gegenstand. In diesen …” „… grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der …”

Das Planungssystem S. 211-212

„… als auch das polnische Raumplanungssystem kennen die Kategorien der Gesamt- und Fachplanungen. Während …” „… Wesentlichen vergleichbarer Charakteristik gefasst werden, hat der Begriff der Fachplanung in beiden Ländern …” „… Bereich der Fachplanungen des Bundes möglich. 2. Die Fachplanung In Deutschland werden als Fachplanungen …”

Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung S. 212-213

„… . Allerdings bleibt eine Kooperation des Bundes mit dem Ausland im Bereich der Fachplanungen des Bundes möglich …” „… . 2. Die Fachplanung In Deutschland werden als Fachplanungen Verfahren bezeichnet, die entweder die …” „… die Form der Rechtsverordnung an. In Polen bezeichnet der Begriff der Fachplanung dagegen die …”

Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 411-418

„… grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts, also für die Zulassung …” „… Fachplanungen. Während jedoch unter den Begriff der Gesamtplanung hier wie dort überörtliche und gemeindliche …” „… Planungen mit im Wesentlichen vergleichbarer Charakteristik gefasst werden, hat der Begriff der Fachplanung …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der behördlichen Mitwirkung an Verwaltungsentscheidungen S. 62-66

„… Ursachen: etwa bei Fachplanung der zuständigen Fachplanungsbehörde des Bundes oder des Landes auf dem …” „… zwischenstaatlichen Kontext nicht unbekannt sind, was für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von …” „… nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen nicht auch der Mitwirkung von …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der formellen Koordination im deutschen Planungsrecht S. 66-103

„… Ursachen: etwa bei Fachplanung der zuständigen Fachplanungsbehörde des Bundes oder des Landes auf dem …” „… auch sonstige Fachplanungen und sind entweder in den verschiedenen Fachplanungsgesetzen normiert oder …” „… nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen nicht auch der Mitwirkung von …”

Zusammenfassung und Folgerungen für die Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 222-224

„… Deutschland hingegen ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen …” „… sowohl bei der räumlichen Gesamt- als auch bei den räumlichen Fachplanungen zu ermöglichen. Insbesondere …” „… , dass sowohl die deutsche Gesamtplanung als auch die Fachplanung Rechtsmaterien darstellen, die bereits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… Fachplanungen zwischen Deutschland und PolenNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… Gesamt- und Fachplanungen 47 1. Planung und Raumplanung 47 2. Räumliche Gesamtplanungen 48 3. Räumliche …” „… Fachplanungen 50 II. Grenzüberschreitend 51 III. Zusammenarbeit 53 1. Rechtsunverbindliche grenzüberschreitende …”

Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung S. 408-411

„… nunmehr konkreter spezifizieren. Es ist nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen …” „… oder auch endgültige Verfahren der Gesamtplanung oder der Fachplanung eingebunden werden. 8 …” „… Kontext, was für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von Planfeststellungsbeschlüssen oder …”

Das Planungssystem S. 110-113

„… systematisiert291: Der erste Gesichtspunkt betrifft die Frage, ob es sich um Gesamt- oder Fachplanung handelt …” „… rechtlichen Vorrang der Raumordnungsplanung gegenüber der städtebaulichen Planung und den Fachplanungen294 …” „… Fachplanung Von der Gesamtplanung ist die Fachplanung zu unterscheiden. Fachplanungen gestalten den Raum unter …”

Die Realisierung der Raumplanung und Raumordnung S. 164-205

„… . 78. 167 wie Prognosen, legt darüber hinaus aber auch Tendenzen der Fachplanung fest516. Insofern …” „… Tendenzen der sog. Fachplanung festlegt521. d) Die sog. Fachplanung durch Programme über Regierungsaufgaben …” „… Regierungsaufgaben im Bereich öffentlicher Vorhaben von überregionaler Bedeutung stellen Instrumente der Fachplanung …”

Das Planungssystem S. 154-157

„… 154c) Die sonstigen räumlichen Fachplanungen Dieser Gruppe sind diejenigen Planungen zuzurechnen …” „… Gesamtplanung (planowanie ogólne) und der Fachplanung (planowanie specjalistyczne) unterschieden, wobei diese …” „… Klassifizierung mit der deutschen Unterscheidung von Gesamtund Fachplanungen nicht vollends vergleichbar ist …”

Deutschland S. 334-382

„… einzelnen Planungsträgern im Bereich der räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zugewiesen sind. 1033 Zu …” „… – Raumordnung verstanden als Ordnung und Entwicklung des Raumes, die als Gesamtplanung und als Fachplanung alle …” „… Gesamt- und Fachplanung für grenz-überschreitende Zusammenarbeit gesprochen werden. Der deutsche …”

Grenzüberschreitend S. 51-53

„… der Regel kein Anspruch besteht. Räumliche Fachplanung soll im Folgenden verstanden werden als …” „… Nutzungsregelungen und den sonstigen räumlichen Fachplanungen unterschieden werden28. Diese Differenzierung hat den …” „… Vorteil, die Materie der räumlichen Fachplanung nicht unnötig auf eine Handlungsform zu beschränken und …”

Die Realisierung der Raumordnung S. 116-154

„… Raumentwicklung hinaus auch die Koordinierungsnotwendigkeit raumbedeutsamer Fachplanungen wachse. (a …” „… bekannt gemacht (§§ 6 Abs. 5, 10 Abs. 3 BauGB). 2. Räumliche Fachplanung Aufgabe der Fachplanung ist die …” „… denkbaren Ausrichtungen der Fachplanungen lassen sich in drei Gruppen zusammenfassen: Vorhabenszulassungen …”

Die Aufgabe und die Leitvorstellung der Raumordnung S. 113-114

„… 113 c) Die sonstigen räumliche Fachplanungen Zu der dritten Gruppe werden sonstige räumliche …” „… Fachplanungen gezählt, die sich den ersten beiden Gruppen nicht zuordnen lassen, etwa die Landschaftsplanung …” „… entfaltet. Bezogen auf die Fachplanung lassen sich mit Hilfe dieser Unterscheidung als sonstige …”

Die Zulassung von Infrastrukturvorhaben am Beispiel der Staatsstraßen S. 205-211

„… bereits erwähnt, entspricht die Fachplanung im polnischen System der Raumplanung und Raumordnung nicht der …” „… Planung, die in Deutschland unter dem Begriff der Fachplanung zusammengefasst wird. Während der Begriff …” „… der Fachplanung in Polen Planungsakte der staatlichen und regionalen Planungsträger bezeichnet, die …”

Die Verwaltungskooperation beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht S. 103-107

Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen S. 237-268

„… Gesamt- und Fachplanungen, insbesondere für die Schaffung einer integrierten Raumplanung, nicht ohne …” „… sind“ vom 24. Juni 1993 betreffen den Bereich der Fachplanung und stellen damit eine Ergänzung des …” „… Experten- und Informationsaustausch. bb) Zusammenarbeit bei der Fachplanung Art. 6 des Abkommens bestimmt …”

Die Integrationsoffenheit der Raumplanung S. 418-424

„… regionalen Fachplanung – durch die sog. Konzepte und Programme für einzelne Gebiete und Probleme der …” „… Wojewodschaft die Erstellung eines Programms im Rahmen der vorbereitenden Fachplanung oder eines Plans aus dem …” „… Aufstellungsverfahrens für diese Fachplanungsakte steht im Ermessen der Wojewodschaftstage), enthalten die Regelungen …”

Polen S. 327-333

„… bei der nationalen Gesamtund der Fachplanung zu beachten wären; (2.) die regelmäßige Abstimmung …” „… Fachplanung bei alleiniger Zuständigkeit des für Bauwesen, Raum- und Wohnungswirtschaft zuständigen Ministers …” „… für alle Gesamtplanungen und alle sog. Fachplanungen1028. Die Umweltprüfung erfolgt durch die …”

Die Planungsebenen und die Planungsträger S. 213-215

„… Fachplanung findet auf allen Ebenen des Verwaltungsaufbaus statt, sie wird durch den Bund, durch die Länder …” „… Fachplanungen sind die nach Bundes- bzw. Landesrecht vorgesehenen Behörden zuständig, diese reichen von …” „… sog. Fachplanung (planowanie specjalistyczne) findet auf zwei Ebenen statt, auf Ebene des Staates und …”

Grundlagen S. 47

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit S. 333-334

„… . Fachplanungen und auch für die meisten Infrastrukturvorhaben. 334rung von Konsultationen1033. Anzumerken bleibt …” „… räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zugewiesen sind. 1033 Zu Problemen der Umweltverträglichkeitsprüfung …”

Deutschland S. 302-327

„… raumbedeutsame Fachplanungen. Die Bauleitplanungen der Gemeinden fallen nicht unter den Begriff der Planungen im …” „… eingehalten werden. 3243. Die Vorgaben für die grenzüberschreitende Fachplanung a) §§ 72 ff. des …” „… -)1011 Vorgaben des UVPG unmittelbar. b) Die Fachplanung und die grenzüberschreitende …”

Einleitung S. 43-46

„… Studie ist es, die rechtlichen Grundlagen der räumlichen Gesamt- und Fachplanungen in Deutschland und in …” „… - und Fachplanungen beleuchtet. Dafür wird das einschlägige Völkergewohnheitsrecht skizziert …”

Die Instrumente der kommunalen Raumordnung S. 215-218

„… Planfeststellungsbeschluss ein Instrument der bundesrechtlichen oder landesrechtlichen Fachplanung ist, lassen sich sowohl …” „… Fachplanung. Denn sowohl die Planfeststellung als auch die Plangenehmigung dienen in späteren …”

Die Gesetzgebungskompetenzen S. 222

„… Deutschland hingegen ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen …”

Literaturverzeichnis S. 425-444

„… Dörries, Andrea: Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung. eine Untersuchung …” „… als Freiverband, in: DVBl. 1995, S. 637. P Paetow, Stefan: Zum Verhältnis von Fachplanung und …” „… Bundesverwaltungsgerichts zum Fachplanungsrecht, in: DVBl. 1989, S. 221. Kusiak-Winter, Renata: Die grenzüberschreitende …”

Die Verwaltungsstruktur S. 221-222

„… ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen sich auf die …”

Zusammenfassender Vergleich S. 405-406

„… der vorbereitenden Fachplanung oder eines Plans aus dem Bereich der regionalen Raumordnungsplanung auf …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen im Rahmen des Europarates und der Vereinten Nationen unter Beteiligung Deutschlands und Polens S. 231-237

„… konkretisiert und für bestimmte, näher bezeichnete Vorhaben der Fachplanung die Benachrichtigung, die …” „… für fachplanungsrechtliche Zulassungsverfahren, die auf bilaterale Konkretisierung angelegt sind. In …”

Europäische Integration, europäische Regionalisierung und Raumplanung S. 60-62

„… für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von Planfeststellungsbeschlüssen oder …”

Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung S. 157-164

„… Raumordnungsplan; Raumordnungsplan der Wojewodschaft; Konzept der staatlichen Raumordnung) zu Fachplanungen …”

Polen S. 382-405

„… grenzüberschreitenden räumlichen Gesamt- und Fachplanung enthält1302. Mangels entgegenstehende fachrechtlicher …” „… Fachplanung oder eines Plans aus dem Bereich der regionalen Raumordnungsplanung auf eine grenzüberschreitende …”

Die Erklärungen des Freistaates Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien S. 272-274

„… Einfluss sowohl auf das Gesamt- als auch auf das Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten819 (I.). Im Rahmen …”

Das europäische Raumordnungsrecht S. 274-280

„… Einfluss sowohl auf das Gesamt- als auch auf das Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten819 (I.). Im Rahmen …”

Das europäische Recht der grenzüberschreitenden Raumplanung: Die Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit S. 280-301

„… oder nur vorübergehenden Übertragung der Verwaltungskompetenz für gesamt- oder fachplanungsrechtliche …” „… , der Beschluss eines Bebauungsplans oder die Festsetzung eines fachplanungsrechtlichen Vorhabens zur …”

doi.org/10.5771/9783845224299

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Adaptionsplanung

Kirsten Meyer

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

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Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung S. 126-144

„… besondere Schwelle für raumordnerische Festlegungen. 2. Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung Weit …” „… zwischen Raumordnung und Fachplanung. Obwohl sich gesetzliche Regelungen finden, die eine Abstimmung oder …” „… : Festschrift Blümel, 1999, 177 (197); Schroeder, UPR 2000, 52 (57). 442 Kirchmann, Integration von Fachplänen …”

Änderungen am Raumordnungsverfahren S. 246-247

„… Fachplanungen untergrabenden Raumordnung noch weiter zu nähren. Tatsächlich käme es auf die konkrete …” „… Schönefeld klargestellt, dass die Raumordnung an sich keine Planungspflicht für die Fachplanungen auslösen …” „… Fachplanung, das laut BVerwG ein arbeitsteiliges, ohne Subordination ist,902 aushebeln und die Fachplanung …”

Herangehensweise S. 29-32

„… allein den Fachplanungen überlassen werden. Die Fachplanungen dienen dazu, die Anliegen bestimmter, zur …” „… Fachplanungen liegt bezüglich der Adaption vor allem darin, dass sie einzig der optimalen Verwirklichung eines …” „… Krankheitserreger und deren Wirtstiere auftut. Hinzu kommen die einzelnen Fachplanungen. B. Themenübersicht 31 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… zur Bauleitplanung 124 2. Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung 126 a. Die Bestimmung des …” „… Verhältnisses zwischen Raumordnung und Fachplanung anhand einfachgesetzlicher Abstimmungs- und …” „… Raumordnung und Fachplanung 133 c. Ansätze zur Lösung des Konfliktes zwischen Raumordnung und Fachplanung über …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… , Fachplanung und Landesplanung – Zur „Konfliktbewältigung“ zwischen verschiedenen Planungsträgern, WiVerw 1985 …” „… grundsätzlichen Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung vor dem Hintergrund projektbezogener Ziele der …” „… : Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne – Unter besonderer Berücksichtigung der …”

Die Rolle des Bauplanungsrechts bei einer Adaption durch Raumordnung S. 115-118

„… in diesem Zusammenhang die Abstimmung zwischen Fachplanung und Gesamtplanung. Die Reichweite von …” „… sie sich gegenüber der Fachplanung und Bauleitplanung durchsetzen könnten. Kompetenzkonflikte zwischen …” „… Raumordnung und Fachplanung werden daher auch als künftig zunehmendes Problem eingeschätzt.411 Anders als die …”

Die Aufgabenstellung innerhalb der Adaptionsplanung S. 222-227

„… Verkehr und Städtebau Gedanken um eine konkrete Aufgabenverteilung zwischen Gesamtplanung und Fachplanung …” „… der Ermittlung zugedacht. Die Fachplanung solle es übernehmen, zu ermitteln, welche raumrelevanten …” „… den Ergebnissen der Fachplanung aufbauen. Diese Aufteilung lässt sich im Groben auch für eine …”

Das Verhältnis der Raumordnung zur Bauleitplanung S. 124-126

Planfeststellungen mit Konfliktpotenzial für die Adaption durch Raumordnung S. 118-121

„… des Bauplanungsrechts bei einer Adaption durch Raumordnung Neben den Fachplanungen ist die gem. § 1 …” „… auch die konfliktträchtigste Gruppe innerhalb der Fachplanungen.418 Vom Klimawandel betroffene Anlagen …” „… Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung Mit der zweiten Kategorie der Fachplanungen, den …”

Die Sicherstellung des Vollzugs der Adaption S. 247

Das Raumordnungsrecht als Mittel zur Handhabung der Adaptionssaufgabe S. 81-83

„… Oberbegriff für Gesamtplanung und Fachplanung bildet,277 ein und ist seinerseits die dem Bauplanungsrecht …” „… Kategorisierung der Fachplanung unten Kapitel 2 B. I. 278 Siehe dazu ausführlich Forsthoff/Blümel in: Kaiser …” „… (Hrsg.), Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, 1970, S. 17 ff.; Peine, Öffentliches Baurecht, 1996 …”

Vorschlag einer Klimawandelfachplanung S. 220-222

„… einer neuen Fachplanung liegen, denn dann würde sich wiederum die Frage der Koordinierung stellen. Wäre …” „… die Klimaplanung, die auch die Adaption umfasst, eine Fachplanung müsste sie mit den anderen …” „… Fachplanungen abgestimmt werden, da die Adaptionsmaßnahmen nicht die einzigen sind, die Raum beanspruchen. Sie …”

Zwischenergebnis S. 144

„… andere Fachplanungen allein aus der Regelung des WHG heraus nicht gilt, sondern der Hochwasserschutz …” „… lediglich Abwägungsbelang ist.512 Damit können sich Raumordnung und Fachplanung für den Fall, dass sie keine …” „… Raumordnung und Fachplanung eine Frage des Einzelfalls. Damit wird sie auch künftig ein Problem darstellen. Es …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit einer Regelung durch die EU ? europäisches Raumordnungsrecht S. 343-346

„… nationale Steuerung schwieriger seit europäisch geprägte Fachplanungen existieren und für die übrigen …” „… Kooperation mit der europäisch geprägten Fachplanung gezwungen, sondern zum Teil zu deren strikter Beachtung …” „… . So muss z.B. die europäische Fachplanung zum Netz Natura 2000 im Regelfall nicht einmal deutsche …”

Die Konzeption des Raumordnungsrechts mit Blick auf die Adaption S. 83-86

„… und Fachplanung bildet,277 ein und ist seinerseits die dem Bauplanungsrecht übergeordnete …” „… eingeräumten Abweichungskompetenz der Länder. 277 Siehe zur Kategorisierung der Fachplanung unten Kapitel 2 B …” „… Fachplanungsrecht, 1970, S. 17 ff.; Peine, Öffentliches Baurecht, 1996, § 2, Kapitel 2 Das Raumordnungsrecht als …”

Fazit S. 357-360

„… kaum genutzt. Die Raumordnung besitzt gegenüber der Fachplanung auch die notwendige Durchsetzungskraft …” „… Kompetenz kann die EU zwar nicht die verschiedenen Fachplanungen koordinieren, aber doch eine hohe steuernde …” „… Wirkung über ihre Fachplanungskompetenz ausüben. Die EU macht auch zunehmend von den ihr insoweit zur …”

Die Notwendigkeit der regelmäßigen Überprüfung der Pläne S. 239-240

„… optimal funktionieren, wenn Gesamt- und Fachplanung aufeinander abgestimmt werden.885 Da …” „… -____________________ 882 Siehe zur Landschaftsplanung, der daneben jedoch noch die Aufgabe einer sektoralen Fachplanung …” „… , ebenfalls an einen in der Fachplanung vorhandenen Überprüfungsturnus anzuknüpfen.886 Für die Bewertung und …”

Nutzungsbeschränkungen mit Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung S. 121-123

„… mit Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung Mit der zweiten Kategorie der Fachplanungen, den …” „… Unterschutzstellung wiederum nicht vorgegeben wird.430 Diese Fachplanungen sind darauf angewiesen, dass die …” „… Raumordnung entsprechende Flächen, die die Fachplanungen für geeignet hält, zunächst als Vorranggebiete …”

Der Inhalt des Adaptionsplanes und der Alternativenpläne S. 237-239

„… öffentliche Planungen, wie etwa die Fachplanungen, bilden.876 Auch die zur klimawandelangepassten …” „… den Klimawandel kann nur optimal funktionieren, wenn Gesamt- und Fachplanung aufeinander abgestimmt …” „… Aufgabe einer sektoralen Fachplanung zukommen soll, Pfeifer/Wagner, DVBl. 1989, 789 (792). 883 Vgl. zur …”

Der Inhalt der Subsidiaritäts- und der Verhältnismäßigkeitsklausel S. 339-343

„… Gesichtspunkte. Für Deutschland wird eine nationale Steuerung schwieriger seit europäisch geprägte Fachplanungen …” „… nationale Planung wird nicht nur zur Kooperation mit der europäisch geprägten Fachplanung gezwungen, sondern …” „… zum Teil zu deren strikter Beachtung. So muss z.B. die europäische Fachplanung zum Netz Natura 2000 im …”

Thesen S. 361-362

„… Gesamtplanung. Sie muss von der Raumordnung unter Einbeziehung der Fachplanungen vorgenommen werden. 3. Die …” „… hinaus kann sie über die Fachplanung Einfluss ausüben. 1 …”

Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 GG S. 199-200

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …” „… Fachplänen, 2010, S. 102; Badura, Staatsrecht, 2010, Abschn. D, Rn. 98. 756 Krebs in: Schmidt-Aßmann/Schoch …”

Das Verhältnis zwischen Adaption und Klimaschutz in der Raumordnung S. 248-251

„… . Die Raumordnung erweist sich gegenüber der Fachplanung als besser zur Koordinierung der Adaption …” „… der Raumordnung gegenüber der Fachplanung und gleichzeitig die Frage nach der Reichweite der …”

Die ausdrückliche europäische Raumordnungskompetenz S. 352-353

„… die europäische Fachplanung könnte sie so eigene Schwerpunkte setzen. Die EU kann bisher keine …” „… zur Union entschieden haben, darauf basiert. Zudem besteht über die Fachplanung ohnehin bereits ein …”

Die Flexibilisierung der Adaptionsplanung durch einen Flächenpool S. 240-242

„… Adaptionsplanung an, ebenfalls an einen in der Fachplanung vorhandenen Überprüfungsturnus anzuknüpfen.886 Für die …” „… frühzeitige Einbeziehung vieler Fachplanungen Klarheit geschaffen und potenzielle Konflikte entschärft werden …”

Zulässige Zielaussagen S. 295-297

„… eine Sperrwirkung nach außen erzeugen.1104 Denn der Fachplanung stünde nur noch die Variante der …” „… Genehmigungsbehörde bleibt ein hinreichender Spielraum zur Aufgabenerfüllung, wie er auch der Fachplanung gem. dem …”

Die Darstellung durch einen zunächst eigenständigen Plan S. 234-237

„… Umstand entgegenwirken, dass die Fachplanungen ebenfalls beteiligt sind, sodass der Adaptionsplan kein …” „… . Daneben kann er Abwägungsmaterial für andere private und öffentliche Planungen, wie etwa die Fachplanungen …”

Allgemeine Probleme pauschaler landesplanerischer Klimaschutzziele S. 291-295

„… auf die bereits im Zusammenhang mit der Durchsetzungskraft der Raumordnung gegenüber der Fachplanung …” „… .1104 Denn der Fachplanung stünde nur noch die Variante der Nichtplanung zu, nicht aber die der …”

Änderungsansätze bei der Raumordnungsplanung S. 211-214

„… Seite, dass die bisherige Ausrichtung des Hochwasserschutzes durch Raumordnung und Fachplanung rein an …” „… Zusammenarbeit der Gesamt- und Fachplanungsbehörden. A. Vorschläge aus Literatur und Politik zur Verankerung der …”

Zwischenergebnis S. 269

„… Fachplanung und solchen, für die das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen ist, keine Wirkung mehr …”

Zwischenergebnis S. 242

„… frühzeitige Einbeziehung vieler Fachplanungen Klarheit geschaffen und potenzielle Konflikte entschärft werden …”

Zwischenergebnis S. 288

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Der Schutz der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG S. 199

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …”

Zwischenergebnis S. 200

„… , 1999, 177 (197); Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 102; Badura, Staatsrecht, 2010, Abschn …”

Vorgaben für eine Adaptionsplanung S. 145-147

„… Fachplanung die Entscheidung über das „Ob“ verbleibt. Die Kompetenz der Raumordnung geht so weit, wie ihre in …”

Das 6. Umweltaktionsprogramm S. 77-78

„… Klimawandel besonders gefährdeten Bereich bereits Regelungen der Fachplanung. Offen bleibt dadurch aber …”

Die Datteln-Entscheidung des OVG Münster S. 290-291

„… Zusammenhang mit der Durchsetzungskraft der Raumordnung gegenüber der Fachplanung erläuterte Frage der …”

Eine europäische Raumordnung als Perspektive der Adaption S. 299-301

„… nicht bei den Fachplanungen. Die Länder können aber keine abstrakten und umfassenden Klimaschutzziele …”

Der Schutz des Eigentumsrechts aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 197-199

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …”

Nachwachsende Rohstoffe versus Biodiversität S. 269-271

„… Fachplanung und solchen, für die das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen ist, keine Wirkung mehr …”

Mengenziele S. 286-288

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Der Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen S. 288-290

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Nutzung der bestehenden Kompetenzen zur Steuerung der Raumnutzungen S. 350-352

„… Eingriffen durch die europäische Fachplanung könnte sie so eigene Schwerpunkte setzen. Die EU kann bisher …”

Die Vorgeschichte der europäischen Raumordnungsansätze S. 302-304

„… . als Oberbegriff, der auch die Fachplanung umfasst.1128 Vielfach nutzt die EU auch den offenen Begriff …”

Das EUREK S. 305-307

„… Fachplanungen, wie etwa die Infrastrukturplanung, sondern betrifft die gesamteuropäische Raumplanung in einem …”

Gesetzliche Regelungen S. 74-77

„… Hochwasserschutz für einen durch den Klimawandel besonders gefährdeten Bereich bereits Regelungen der Fachplanung …”

Die Grenzen raumordnerischer Steuerung S. 91-94

„… Vorrangflächen für den Naturschutz vornehmen, die dann wiederum durch die Fachplanung in entsprechende …”

Carbon capture and storage S. 266-269

„… der Raumordnung gegenüber vollzogenen Maßnahmen der Fachplanung und solchen, für die das …”

Die Anpassung an den Klimawandel in Leitbildern, Zielen, Grundsätzen und deren Begründungen S. 103-107

„… Raumordnung festgeschrieben werden muss, um Fachplanungen und die Bauleitplanung entsprechend steuern oder …”

Gibt es eine eigenständige und umfassende Raumordnungskompetenz in den Europäischen Verträgen? S. 318-322

„… Koordinierung der Fachplanungen und Nutzungsinteressen aus dem Vertrag ergibt.1230 Zu untersuchen ist zunächst …”

Instrumente und Verfahren des Raumordnungsrechts S. 86-91

„… Beschränkung auf und nähert sich damit stark der Fachplanung an, kann aber im Gegensatz dazu verbindliche Ziele …”

Die Bundesraumordnung S. 94-97

„… Gesetzes Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 2009, Abschnitt G., Rn. 4886 ff.; Söfker, UPR …”

Sonstige Planungen mit Abstimmungsbedarf auf die Adaption durch Raumordnung S. 123-124

„… Fachplanungsrecht 1. Das Verhältnis der Raumordnung zur Bauleitplanung Das Verhältnis von Raumordnung und …”

Ansätze der raumordnerischen Adaptionsplanung S. 210-211

„… Umweltrahmenplanung, es setzt jedoch auf eine deutlich verstärkte Zusammenarbeit der Gesamt- und Fachplanungsbehörden …”

Die Überarbeitung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung mit Blick auf die Adaption S. 245-246

„… ); Forsthoff/Blümel, Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, 1970, S. 80 ff. 897 Reese/Köck/Möckel in: UBA (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845252551

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Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 48 2011

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Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung S. 100-103

„… Abs. 2 S. 1 ROG).468 II. Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Die …” „… Fachplanung deutlich von der gesetzlichen Konzeption eines vertikalen Über- und Unterordnungsverhältnisses …” „… , kennt das Wasserverkehrsrecht eine dem § 1 Abs. 4 BauGB vergleichbare Unterordnung der Fachplanung unter …”

Konflikte zwischen kommunaler Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung S. 107-118

„… innehaben (unter A.). Dabei ist das Spannungsfeld aus kommunaler Bauleitplanung, hafenbezogener Fachplanung …” „… die Fachplanung, zum anderen hinsichtlich der Raumordnung in Gestalt der Landes- und Regionalplanung …” „… Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung Nach gegenwärtiger Rechtslage erfordert die Erweiterung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ...............................................99 II. Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung ......100 III. Durchführung …” „… Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung …” „… ..................................................................................................108 1. Kollision von Flächennutzungsplanung und Fachplanung .....................108 a) Bestehender …”

Literaturverzeichnis S. 177-185

„… privilegierte Vorhaben der Fachplanung, Kaiserslautern 2004 zit.: Hofmeister, Bauleitplanung auf Flächen für …” „… privilegierte Vorhaben der Fachplanung Honert, Siegfried; Rüttgers, Jürgen; Sanden, Joachim: Landeswassergesetz …” „… – Neues zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung, NuR 2010, 392 Kment, Martin; Grüner, Johannes …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 167-176

„… sind. Aus Sicht der Fachplanung sind die in § 44 Abs. 1 Nr. 1–4 BNatSchG aufgeführten Zugriffsverbote …” „… Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung deutlich von der gesetzlichen Kon-Zusammenfassung der Ergebnisse …” „… Vorbereitung bzw. Sicherung der (zu erwartenden) Fachplanung und Abstimmung des Vorhabens mit sonstigen …”

Mögliche Ausweisungen in Bauleitplänen S. 105-106

„… Flächennutzungsplan aufzunehmen492; sie kommen zur Vorbereitung bzw. Sicherung der zu erwartenden Fachplanung und …” „… entsprechende Fachplanungen auch lediglich nachrichtlich in den Flächennutzungsplan übernehmen (§ 5 Abs. 4 BauGB …” „… insbesondere nicht gehindert, durch geeignete Festsetzungen einer künftigen Fachplanung Rechnung zu tragen.496 …”

Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit durch die Raumordnungsplanung S. 118-125

„… Voraussetzungen dafür vorliegen – einer Fachplanung unterworfen werden, welche dann, wie dargelegt, gem. § 38 …” „… Verhältnis Raumordnung – Fachplanung s. Teil 1 D. 557 Dazu etwa Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 79 …” „… Fachplanung in raumordnerischem Gewand betrieben562 oder in den Kompetenzbereich der kommunalen Bauleitplanung …”

Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG S. 104-105

„… (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu skizzieren (dazu I.), um sodann Möglichkeiten …” „… Gemeinde(n) anzusehen.489 Das Verhältnis der wasserwegerechtlichen Fachplanung zur Bauleitplanung wird …” „… aufzunehmen492; sie kommen zur Vorbereitung bzw. Sicherung der zu erwartenden Fachplanung und Abstimmung des …”

Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG S. 103-104

„… zunächst das Verhältnis von (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu …” „… wasserwegerechtlichen Fachplanung zur Bauleitplanung wird schließlich durch § 7 BauGB wesentlich (mit)bestimmt. § 38 S …” „… Fachplanungsträger 483 Dazu in Teil 2. 484 Vgl. Durner, Konflikte …”

Materiell-rechtliche Anforderungen S. 59-97

„… / Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 8 ff. 220 Grundlegend BVerwG, Urt. v. 14.02.1975, Az. IV C 21.74, BVerwGE …” „… 48, 56 (63 f.), st. Rspr., näher zur fachplanerischen Abwägung Steinberg/ Berg/ Wickel, Fachplanung …” „… Fachplanung und der Raumordnung im Hinblick auf die Prüfung von Standortalternativen s. aber unten D.I., II …”

Standortvorgaben als Ziele der Raumordnung S. 98-100

„… von Raumordnung und Fachplanung kommt es entscheidend auf die Abgrenzung ihrer jeweiligen Kompetenzen …” „… zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Die Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben in …”

Weitere inhaltliche Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss S. 97-98

„… Hochwasserschutzes im Rahmen der Fachplanung auch Stüer, NuR 2004, 415 (419). Teil 1: Rechtliche Anforderungen an die …” „… an den Planfeststellungsbeschluss Im Übrigen ergeben sich Anforderungen fachplanungsrechtlicher Art …”

Rechtliche Vorgaben zur gegenständlichen Reichweite der Planfeststellung S. 28-54

„… - 80 Steinberg/ Berg/ Wickel, Fachplanung, § 1 Rn. 5; Dürr, in: Knack, VwVfG, Vor § 72 Rn. 4. 81 Vgl …” „… . Derartige Ausweisungen dienen entweder der nachrichtlichen Übernahme entsprechender Fachplanungen (§ 5 Abs …” „… werden, sofern sie der nach § 38 BauGB privilegierten Fachplanung nicht widersprechen.121 All dem lassen …”

Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen S. 21-22

„… zu. Infolge des Umstands, dass der hafenbezogenen Planfeststellung keine Ebene räumlicher Fachplanung …”

Formell-rechtliche Anforderungen S. 54-59

„… Bauleitplanung offen, die insoweit eine die Fachplanung flankierende und ergänzende Funktion ausübte.182 4 …” „… Fachplanungsgesetzes, gerechtfertigt ist (fachplanerische Zielkonformität).201 Bei dem ungeschriebenen Erfordernis der …”

Öffentliches Baurecht S. 125-128

„… infolge entgegenstehender (Hafen-) Fachplanung und/oder Raumordnungsplanung für anderweitige, d.h …”

Naturschutzrecht S. 148-156

„… . 342. 730 Zur Geltung für die hafenbezogene Fachplanung bereits in Teil 1 C.II.5.b). 731 Vgl. auch …”

Bestimmung der einschlägigen Rechtsgrundlage S. 22-28

„… : Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1983. 26 Bsp. bei Friesecke, BWaStrG, § 45 Rn. 5; so …” „… So Aschermann, in: Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1985. 31 Das verkennt …” „… Aschermann, in: Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1985 f., der eine restriktive Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845229362

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Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Patrick Schröter

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

„… Fachplanungen a) Entwürfe von Raumordnungsplänen und formell rechtswidrige Raumordnungspläne Die Rolle, die …” „… Flächennutzungspläne und Fachplanungen des Umweltrechts als öffentliche Belange spielen, wurde schon unter § 35 Abs. 3 …” „… ; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 244; Bienek/Krautzberger, UPR 2008, 81 (89); Reidt …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

„… – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv …” „… eingeführt2763. So wie § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g BauGB die Berücksichtigung von Fachplänen des …” „… Planung zu schützenden Belange in Frage stellt und sich die beeinträchtigten Fachplanungen schon nach den …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

„… Anforderungen der Fachplanung angenäherte Abwägung verlangt. 4177 Hoppe, DVBl. 2003, 1345 (1353); Spoerr …” „… der parzellenscharfen Bauleitplanung oder Fachplanung annähern4179. Bei der parzellenscharfen …” „… Abwägungsvorgang an den Anforderungen orientieren, die bei der Bauleitplanung und der Fachplanung gelten4186. Bei …”

Beschränkung des Maßes der baulichen Nutzung im Vergleich zur Umgebungsbebauung S. 689-690

„… . Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen a) Entwürfe von Raumordnungsplänen und formell …” „… rechtswidrige Raumordnungspläne Die Rolle, die Flächennutzungspläne und Fachplanungen des Umweltrechts als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… Fachplans 522 a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB 522 b) Hintergrund der …” „… Umgebungsbebauung 689 6. Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen 690 a) Entwürfe von …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB – Festsetzungen des Flächennutzungsplans S. 504-522

„… Fachplans a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Hier liegt eine …”

Begriff und Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 143-144

„… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2613; Kieburg, Bauen im Außenbereich, S. 11; Steffens …” „… , § 35 Rn. 4. 521 Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2772. 522 Rieger in: Schrödter …” „… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… ; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2616, 2627; Hermanns/Weers-Hermanns, RdL 2011, 309 …” „… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2615. 741 Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… Abs. 2 BauGB bei einer Geflügelzuchtanstalt auch: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… : Battis/Krautzberger/Löhr, § 35 Rn. 44; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1659 BVerwG ZfBR 2009 …” „… : Battis/Krautzberger/Löhr, § 35 Rn. 44; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1660 BVerwG ZfBR 2009 …” „… Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1663 BVerwG ZfBR 2009, 358 (360); OVG RP BauR 2005, 1606 (1608 …”

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… zu beurteilen, wenn sich die Genehmigung nach dem Fachplanungsrecht richtet, in dem die Entscheidung …”

Vorschlag einer Neukonzeption der Zulässigkeit von Windund Wasserkraftanlagen S. 393-398

„… S. 6 f.. 2075 Vgl. zu dieser Gefahr: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2753: Er …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… : Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2726. 2094 Söfker in …” „… Fachplanungsrechts, Rn. 2726 f.. 2105 Ebenso: Dürr in: Brügelmann, § 35 Rn. 63a. 2106 Ebenso: Dürr in: Brügelmann …” „… , § 35 Rn. 63a. 2107 Ebenso: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2726. Söfker (in …”

Begriff der Biomasse S. 411-412

„… Rn. 51; Hentschke/Urbisch, AgrarR 2005, 41; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2728 …” „… : Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, § 35 Rn. 59a; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2725. 2134 Söfker in …”

Grundgedanken und Anwendungsbereich des § 35 Abs. 2 BauGB S. 468-469

„… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

Beeinträchtigung öffentlicher Belange durch ein Vorhaben S. 469-472

„… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2813. 3781 Erbguth/Wagner, Grundzüge des öffentlichen …”

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

„… ); vgl. auch Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 249; Battis, Öffentliches Baurecht, S …” „… Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 243. 3949 Söfker, UPR 2009, 161 (163). 3950 Appel …” „… , NVwZ 1999, 942 (943); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 243. 3954 Appel, UPR 2011 …”

Mittel der Raumplanung mit Wirkungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 841-844

„… , 673 (674 f.); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2743; a.A. offenbar OVG NW BauR …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… , 161 (164); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5037 …” „… Spannowsky/Weick/Gouverneur, UPR 2004, 161 (164); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5038 …” „… Spannowsky/Weick/Gouverneur, UPR 2004, 161 (164); vgl. auch Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5039 …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… : Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 4. Aufl. München 2009. Zitiert: Stüer, Handbuch des Bau- und …” „… Fachplanungsrechts Stüer, Bernhard/Vildomec, Arthur: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen, BauR …”

doi.org/10.5771/9783845245003

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Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Ralf Verwiebe

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Genehmigung dar.672 b) Sonderfälle aa) Projekte, für die eine verbindliche vorgelagerte Fachplanung …” „… , Fachplanung, § 1 Rn. 4. 673 Vgl. Erwägungsgrund 9 SUP-RL. 674 Vgl. dazu Hermes/Pöcker, RdE 2002, 85 (87 …” „… Geltungsbereich der SUP-RL sagen, dass die personenbeförderungs- 678 Vgl. Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… öffentlichem Recht vorgesehenen Fachplanes vorgenommen werden soll“, die „erforderlichen Maßnahmen im einzelnen …” „… im Fachplan oder in einem landschaftspflegerischen Begleitplan in Text und Karte darzustellen.“ Auch …” „… , 36. 766 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 60; vgl. auch Ibler, JuS 1990, 8 ff.; Just …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der FachplanungNomosD 301 …” „… ) Rahmensetzung für künftige Genehmigung 76 b) Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche …” „… . Umsetzung der SUP-RL im Bereich mehrstufiger Verfahren der Fachplanung 197 1. Gemeinschaftsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Fachplanung für Leitungsvorhaben, RdE 2002, 85 Hien, Eckart, Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der …” „… Pfeifer, Marten/Wagner, Jörg, Landschaftsplanung – Gesamtplanung – Fachplanung, DVBl. 1989, 789 Pietzcker …” „… , Fachplanung und Verwaltungs-gerichtsbarkeit, in: Grupp, K./Ronellenfitsch, M. (Hrsg.), Planung - Recht …”

Alternativenprüfung S. 151-157

„… , NuR 1996, 373 (378); Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. 477 …” „… ); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. Vgl. auch Erbguth, DVBl. 1999, 588 (590 f.); Hoppe, UPR 1999, 426 (429 …” „… ) Inhalt und Grenzen. 497 Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129 …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… Arbeit die Untersuchung und Bewertung der Umsetzung der SUP-RL für den Bereich der Fachplanung zum …” „… , Verwaltungsverfahrensgesetz, § 73 Rn. 55; Meyer, in: Meyer/Borgs, VwVfG § 73 Rn. 17; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, Rn …” „… angemessene Frist von mindestens einem Monat zu gewähren. 818 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung …”

Anforderungen an die Zulassung von Plänen S. 247-262

„… durch den Bedarfsplan festgelegt wird.867 Die Fachplanung hat von diesen Feststellungen auszugehen.868 …” „… einneh- 866 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 48. 867 BVerwG, NuR 2001, 216, 219 …” „… überwunden werden oder sie setzen sich durch. (Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 38 ff …”

Entwürfe einer Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. S. 47-54

„… auch Pläne und Programme bestimmter Fachplanungen auf, die dem deutschen Terminus der „Raumordnung“ im …” „… Fachplanungen in den Hintergrund. In der entsprechenden Definition des Entwurfs von 1999 wurden die Worte „im …” „… die Liste der sektorenspezifischen Fachplanungen, wobei diese um „Raumordnung und Bodennutzung …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… existieren.217 b) Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche Raumplanung und …” „… der endgültigen Fassung der SUP-RL durch die typischen Pläne und Programme der Fachplanungen in den …” „… Recht der Änderung in der Fachplanung, Diss., Frankfurt am Main, 2001. 221 Feldmann, in …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… und FFH-RL I. Umsetzung der SUP-RL im Bereich mehrstufiger Verfahren der Fachplanung Im Folgenden soll …” „… 197 Teil V: Umweltprüfung für Pläne und Programme im Fachplanungsrecht – die Umsetzung der SUP-RL …” „… untersucht werden, welchen Umsetzungsbedarf die SUP-RL für den Bereich des Fachplanungsrechts vorgibt und ob …”

Einleitung S. 25-26

„… Fachplanung Anlass gibt, die europarechtlichen sowie nationalen Rechtsgrundlagen genauer zu beleuchten. …”

Überblick S. 150-151

„… , NuR 1996, 373 (378); Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. 477 …”

Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts S. 262-263

„… sich durch. (Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 38 ff.) Die von Hopp geforderte …”

Inkrafttreten der Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme S. 54-56

„… 54 nung“ gestrichen. Es verblieb die Liste der sektorenspezifischen Fachplanungen, wobei diese um …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… der neuen Rechtsprechung des EuGH. 920 Vgl. Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 6 Rn. 70 …”

Planbegriff S. 65-74

„… Art. 3 Abs. 2 lit. a) SUP-RL genannten sektoralen Fachplanungen, die den Rahmen für die Genehmigung …” „… von Plänen und Programmen für das Fachplanungsrecht, in: Ziekow (Hrsg.), Planung 2000 …” „… – Herausforderung für das Fachplanungsrecht, 2001, S. 33 f.; Hendler, DVBl. 2003, 227 (231). 178 Ginzky, UPR 2002 …”

Umweltbericht S. 99-119

„… gelten. Denn im Rahmen der räumlichen Gesamtplanung sowie der höherstufigen Fachplanung sind Alternativen …” „… Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten zu verstehen.353 351 Vgl. Stüer, Handbuch Rn. 1513 m.w.N. 352 Vgl. KOM 96 …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der genauen Untersuchung der jeweiligen Geltungsbereiche, d. h. der …” „… Frage, welche Pläne und Programme des deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… der Umsetzung beider Richtlinien ins deutsche Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der …” „… deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

Verfahren S. 143-145

„… Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen für das Fachplanungsrecht, in …”

doi.org/10.5771/9783845207476

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Fachberatung auf dem Weg zur Profession?

nifbe (ed.), Elke Alsago, Kirsten Fuchs-Rechlin, Jule Marx, Maria Theresia Münch, Christa Preissing

2023

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Anna-Marie Löbermann, Elke Mrosek, Sandra Gottwald, Ricarda Gellrich Kommunale Fachberatung zwischen Fachplanung, Organisation und Verwaltung S. 186-191

doi.org/10.5771/9783451829390

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Looking Beyond The Dredges

Lisa Marquardt

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 45 2014

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Annex: Table of important translated terms S. 411-414

„… discretionary freedom Ermessensüberschreitung When a decision exceeds the discretionary boundaries Fachplanung …”

Bibliography S. 387-410

„… : Bedeutung für die Verkehrswegeplanung" in Ziekow, Jan (ed) Aktuelle Probleme des Fachplanungs- und …” „… von Raumordnung und Fachplanung" (2010) 32 NuR 392 Koch, Hans-Joachim Unbestimmte Rechtsbegriffe und …” „… Umweltschutzes im raumbezogenen Fachplanungsrecht - eine Skizze" (2012) 23 ZUR 203 Kopp, Ferdinand and Ramsauer …”

Comparison, conclusions and recommendations S. 265-378

The assessment of alternatives during planning and approval in Germany S. 65-190

„… "Materielle Anforderungen an die Planung" in Jan Ziekow (ed) Praxis des Fachplanungsrechts (München 2004) at …”

doi.org/10.5771/9783845257792

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Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften

Rüdiger Breuer, Anno Oexle

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 53 2018

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III. Fachplanungsrechtlicher Gewässer- und Hafenausbau in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten S. 57-70

„… . Fachplanungsrechtlicher Gewässer- und Hafenausbau 60 bezogener Fachplanung (in Gestalt einer Planfeststellung nach den …” „… hafenbezogenen Fachplanung (in Gestalt der wasserwirtschaftsrechtlichen Planfeststellung) auf die Wasserflächen …” „… der beiderseits gebotenen Planungsakte wird durch den Vorrang der Fachplanung nach § 38 Satz 1 BauGB …”

II. Bauplanungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für Häfen und Werften in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten S. 22-56

„… Unterscheidung zwischen Gesamt- und Fachplanung Forsthoff/Blümel, Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, 1970 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… bauplanungsrechtlichen sowie aus fachplanungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten wie auch auf der Ebene …” „… hochwasserbezogenen Flächenpools cc) 51 Zwischenergebnis3. 55 Fachplanungsrechtlicher Gewässer- und Hafenausbau in …” „… Hochwasserschutzes (§§ 71, 71 a WHG) 3. 66 Fachplanungsrechtliche Anwendungsmöglichkeiten und …”

V. Zusammenfassung: Entwicklungsmöglichkeiten für Häfen und Werften im Spannungsfeld zwischen Hochwasserschutz und wirtschaftlicher Infrastruktur S. 82-86

„… infrastrukturellen Entwicklung interessierten Hafenträgers möglich und sinnvoll. Fachplanungsrechtliche …” „… Gestaltungsmöglichkeiten Auch der fachplanungsrechtliche Gewässer- und Hafenausbau ist in festgesetzten sowie in kartierten …” „… Ausgleichsgebot auch im fachplanungsrechtlichen Rahmen – ebenso wie im bauplanungsrechtlichen Kontext – die …”

doi.org/10.5771/9783845294247

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Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Jennifer Müller-Steinwachs

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 38 2007

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Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle S. 116-118

„… beziehen. Ebenso wohl Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 15. Vgl. aber Bonk/Neumann, in …” „… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 9.390 Dazu Wickel, Bestandsschutz im Umweltrecht, S. 165 sowie Koch, in …” „… .370II. Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für SonderfälleAufgrund der genauen Regelungen im VwVfG …”

Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses S. 56-60

„… . Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 11.3 Vgl. etwa Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 11 f …” „… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 8 ff.5 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 6 Rnr. 140.6 BVerwG …” „… ; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 6 Rnr. 140.7 Vgl. §§ 58 Abs. 2 und 60 Abs. 3 VwGO. Siehe zur Jahresfrist bei der …”

Nachträgliche Schutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss S. 60-74

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 4 Rnr. 129).34 Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 74 Rnr. 91, die …” „… der Fachplanung, S. 114 f. Ebenso wohl Kügel, in: Obermayer, VwVfG, § 75 Rnr. 88. 53 Siehe die …” „… . 30.5.1984, BVerwGE 69, 256, 277; Jarass, DÖV 2004, 633; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 4 Rnr. 103 …”

Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche S. 107-111

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 33, wonach der Planfeststellungsbeschluss für eine Anlage Privater …” „… . auch Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 15, die es offen lassen bzw. bezweifeln, ob § 75 Abs …” „… «, Dolderer, DVBl. 1998, 19, 25 f. 337 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 17, die sich …”

Literaturverzeichnis S. 201-208

„… Kinderspielplatz, NVwZ 1982, S. 296 ff.Erbguth, Wilfried, Zum System der Fachplanungen, in: Erbguth, Wilfried u.a …” „… Bundesfernstraßen, JZ 2001, S. 92 ff.Hermes, Georg / Pöcker, Markus, Die neue Fachplanung für Leitungsvorhaben, RdE …” „… der Änderung in der Fachplanung, 2001.Kern, Jürgen, Die Beschleunigungsgesetze für den Verkehrsbereich …”

Einführung S. 17-18

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 27.4 Zur Möglichkeit der Zulassung eines Fachplanungsvorhabens durch eine …” „… untypischer Gegenstand einer Fachplanung im Folgenden außer Betracht bleiben soll.3 Die Zulassung erfolgt …” „… Verkehrsanlagen, Rnr. 25; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 1 ff. Vgl. auch Repkewitz, UPR 2003, 420.3 …”

Absicherung des Vorhabens gegenüber Maßnahmen der Planfeststellungsbehörde S. 135-140

„… ist somit 474 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 11; Dürr, in: Knack, VwVfG, Vor § 72 Rnr. 9 …” „… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rnr. 15.477 Siehe Hermes, Wirkung behördlicher Genehmigungen, in …” „… , Öffentliches Baurecht, § 28 Rnr. 26.478 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rnr. 16; vgl. dazu Hermes …”

Andere Maßnahmen zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 129-135

„… , Fachplanung, § 5 Rnr. 20; Paetow, in: Kunig/Paetow/Versteyl, KrW-/AbfG, § 32 Rnr. 104; v. Lersner, in …” „… Änderung in der Fachplanung, S. 245; zur Änderungsplanfeststellung nach § 76 VwVfG Kopp/Ramsauer, VwVfG …” „… , Das Recht der Änderung in der Fachplanung, S. 245; vgl. Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rnr …”

Besonderheiten beim Verzicht S. 105-107

„… . v. 26.9.2001, NVwZ 2002, 346, 348.309 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 52.310 …” „… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 52.311 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 52 und 15. Vgl …” „… anzuwenden, Wickel/Müller, Das Fachplanungsrecht nach seiner Anpassung an die UVP- und die IVU-Richtlinie, S …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 113-115

„… öffentlichrechtlichen Abwehr- und Beseitigungsansprüchen Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 17. Vgl. dazu auch …” „… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 52; Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 74 Rnr. 175; vgl. VGH Mannheim, Urt. v …” „… . 181.360 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 52.361 Siehe zum Verwaltungsaktscharakter der …”

Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses bei Rechtsbeeinträchtigungen Dritter S. 183-190

„… , Fachplanung, § 4 Rnr. 129; Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 75 Rnr. 53; vgl. auch Dürr, in …” „… Planfeststellung Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 4 Rnr. 3.188angeordnet werden (§ 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG).35 …” „… zu diesem Vorgang der Überwindung von Rechtsbeeinträchtigungen bzw. Rechten Steinberg, Fachplanung, 2 …”

Grundrechtliche und einfachgesetzliche Rechtspositionen S. 163-168

„… ; vgl. auch S. 169 ff.115 Dies bejaht Sauthoff, Klagebefugnis gegen Fachplanungen, S. 96, 98 …” „… Fachplanungen, S. 96, der sich allerdings auf Körperschaften des öffentlichen Rechts als Vorhabenträger bezieht …” „… privatwirtschaftlichen Maßstäben ermöglicht werden soll, Sauthoff, Klagebefugnis gegen Fachplanungen, S. 97 f. sowie …”

(Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses S. 74-96

„… , Fachplanung, 2. Auflage, § 5 Rnr. 1.192 Sieg, Die Schutzauflage im Fachplanungsrecht, S. 128.193 BVerwG, B. v …” „… 1998, 148; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 23. Verneinend etwa: OVG Berlin, Urt. v …” „… 1996, 1125 (Ls. 3); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 23; vgl. auch Bonk/Neumann, in …”

Folgerungen aus den fachgesetzlichen Ausgestaltungen bestandsschutzrelevanter Aspekte S. 29-39

„… privatnützig sind, unten S. 145 f. 2 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 15 und 30; Steinberg, DVBl …” „… des Fachplanungsrechts.I. Folgerungen aus den fachgesetzlichen Ausgestaltungen …” „… diesem Aspekt besteht also keine Besonderheit.9 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 23. Vgl …”

Ausschluss öffentlichrechtlicher Ansprüche S. 111-112

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 30.341 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 30; Steinberg, Das …” „… und anderen Verkehrsanlagen, Rnr. 34.342 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 31; Steinberg …” „… , S. 11 (Rnr. 19).346 Siehe etwa Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 15 ff. und …”

Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts S. 118-120

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 9.390 Dazu Wickel, Bestandsschutz im Umweltrecht, S. 165 sowie Koch, in …” „… auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses.402 Vgl. dazu etwa Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung …” „… Planfeststellungsbehörde ermöglichen und im Verhältnis zu den übrigen Fachplanungsvorschriften als Besonderheiten anzusehen …”

Besonderheiten bei der Plangenehmigung S. 99-105

„… ; vgl. auch Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 46 und Ringel, Die Plangenehmigung im …” „… , Fachplanung, § 4 Rnr. 11 m.w.N.284 Vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.2001, NVwZ 2002, 733: Der »Schutz Dritter [wird …” „… Planfeststellung S. 60 ff. und S. 74 ff. 292 Siehe Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 2 Rnr. 118 …”

Rechtsschutz hoheitlicher Vorhabenträger S. 154-161

„… entsprechenden Gesetzesänderungen ein Bundesland Vorhabenträger einer eisenbahnrechtlichen Fachplanung ist und …” „… Sauthoff, Klagebefugnis gegen Fachplanungen, S. 96 anzuerkennen. Sauthoff bezieht sich allerdings – wie auf …” „… , NVwZ-RR 2003, 729, 735; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 6 Rnr. 75. …”

Nachträgliche Auflagen und Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfG S. 120-129

„… auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses.402 Vgl. dazu etwa Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung …” „… f. und S. 120. 416 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 19, die von nachträglichen …” „… , Fachplanung, § 5 Rnr. 20; Paetow, in: Kunig/Paetow/Versteyl, KrW-/AbfG, § 32 Rnr. 104; v. Lersner, in …”

Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger S. 175-179

„… , Fachplanung, § 1 Rnr. 28, nach denen die Privatisierung der bisherigen Bundesbahn durch die Errichtung der …” „… Fachplanungsnormen.Auch andere privatrechtlich organisierte Vorhabenträger, die vollständig im Eigentum der öffentlichen …” „… Sauthoff, Klagebefugnis gegen Fachplanungen, S. 97 f. Siehe dazu auch soeben in diesem Abschnitt zur …”

Ergebnis S. 161-162

„… , Fachplanung, § 6 Rnr. 75. 162B. Bestandsschutz privatrechtlich organisierter VorhabenträgerIm Folgenden wird …” „… berufen.101 Sie können sich aber gegenüber einem sie beeinträchtigenden Fachplanungsvorhaben eines anderen …” „… Fachplanungsvorhabens könnte somit den Gemeinden eine Rechtsposition aufgrund ihres einfachgesetzlich geschützten …”

Ergebnis S. 45-46

„… , Fachplanung, § 1 Rnr. 8. …” „… Allgemeinwohl dienenden Vorhabens wird auch durch die historische Entwicklung des Fachplanungsrechts bestätigt …” „… der betreffenden fachplanungsrechtlichen Dogmatik durch die Rechtsprechung haben sich vor dem …”

Bestandsschutz und Bestandskraft S. 18-20

„… Planfeststellungsbeschlusses Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 23.12 Kopp, DVBl. 1983, 392, 395. Vgl. Sachs, in …” „… FachplanungsrechtWie bereits angedeutet kann im Fachplanungsrecht – wie auch sonst im Anlagenrecht – nicht lediglich …” „… fachplanungsrechtliche Vorhaben bislang typischerweise in öffentlicher Vorhabenträgerschaft. Hier hat sich jedoch ein …”

Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung S. 46-50

„… , Fachplanung, § 1 Rnr. 8. 47zumindest Wahrung von Arbeitsplätzen in Zusammenhang steht.113 Würde dieser Aspekt …” „… Allgemeinwohl dienenden Vorhabens wird auch durch die historische Entwicklung des Fachplanungsrechts bestätigt …” „… der betreffenden fachplanungsrechtlichen Dogmatik durch die Rechtsprechung haben sich vor dem …”

Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis S. 112-113

„… öffentlichrechtlichen Abwehr- und Beseitigungsansprüchen Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 5 Rnr. 17. Vgl. dazu auch …”

Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck S. 50-55

„… , Fachplanung, Rnr. 47. Zum Teil wird die Planrechtfertigung generell nicht selbst geprüft, sondern die Abwägung …” „… Gesetzgeber hat in den Fachplanungsgesetzen nicht ausdrücklich geregelt, welcher der jeweils relevante …” „… durch Auslegung bestimmt werden.Der spezifische fachgesetzliche Zweck der Fachplanungsvorhaben nach dem …”

Historische Entwicklung S. 39-45

„… . Allgemein zur Entwicklung des FachplanungsrechtsDas Fachplanungsrecht beziehungsweise das Rechtsinstitut der …” „… ; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 15 und Jarass, DÖV 2004, 632, 636.76 Siehe dazu beispielsweise Jarass, DÖV …” „… vermitteln.II. Historische Entwicklung Im Folgenden wird auf die Entwicklung des Fachplanungsrechts eingegangen …”

Änderungen der Planfeststellung bei Beeinträchtigung von Allgemeinwohlbelangen S. 190-194

„… Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 1 Rnr. 29 ff.191zugehen, ob entgegenstehende öffentliche Belange bei der Zulassung …”

Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht S. 20-21

„… Rechtsverhältnisse im FachplanungsrechtWie bereits angedeutet kann im Fachplanungsrecht – wie auch sonst im …” „… . Unterscheidung der verschiedenen VorhabenträgerFachplanungsrechtliche Vorhaben können von Vorhabenträgern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… RehbinderProf. Dr. Rudolf SteinbergBand 38Jennifer Müller-SteinwachsBestandsschutz im FachplanungsrechtNomosD …” „… Tätigkeit für Herrn Prof. Steinberg als wissenschaftliche Mitarbeiterin unter anderem im Fachplanungsrecht …” „… Vorhabenträgers 20III. Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht 20IV. Unterscheidung der …”

Objektivrechtliche Absicherung des Vorhabens und Rechtsschutz des Vorhabenträgers S. 20

„… Rechtsverhältnisse im FachplanungsrechtWie bereits angedeutet kann im Fachplanungsrecht – wie auch sonst im …”

Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger S. 21-22

„… . Unterscheidung der verschiedenen VorhabenträgerFachplanungsrechtliche Vorhaben können von Vorhabenträgern …” „… als Träger von Fachplanungsvorhaben. Hier beteiligt sich die öffentliche Hand neben Privaten an einem …” „… , Urt. v. 27.10.1982, NJW 1983, 776.25 Siehe dazu Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, Rnr. 22.26 Vgl …”

Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 22-23

„… als Träger von Fachplanungsvorhaben. Hier beteiligt sich die öffentliche Hand neben Privaten an einem …” „… , Urt. v. 27.10.1982, NJW 1983, 776.25 Siehe dazu Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, Rnr. 22.26 Vgl …” „… Bestandsschutzthematik befasst sich mit Interessenkonflikten zwischen dem zugelassenen Fachplanungsvorhaben und negativ …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 23-26

„… Fachplanungsvorhaben und negativ von dem Vorhaben betroffenen Rechtsgütern Dritter sowie der Allgemeinheit. Auf jeder …” „… Fachplanungsvorhaben Grenzen setzen, auf die im Folgenden daher vorab eingegangen wird.1. Verfassungsrechtlicher Schutz …” „… Fachplanungsvorhaben ist aus dem Blickwinkel des Vorhabens bzw. des Vorhabenträgers in erster Linie Art. 14 GG der …”

Europarechtliche Vorgaben S. 26-27

„… stünde somit einer einfachgesetzlichen Ausgestaltung des Bestandsschutzes für Fachplanungsvorhaben …” „… bestandsschutzrelevanten Fachplanungsrechts.1. EffektivitätsgebotFür den Bestandsschutz im Fachplanungsrecht ist zum einen …” „… Zulassungspflichtigkeit der Änderung von Fachplanungsvorhaben vor dem Hintergrund des europarechtlich veranlassten Rechts …”

Gang der Darstellung S. 27-28

„… Gemeinschaftsgrundrechte60 kommen im Bereich des bestandsschutzrelevanten Fachplanungsrechts, in dem ausschließlich …” „… . Gang der DarstellungDie Darstellung des Bestandsschutzes im Fachplanungsrecht nimmt folgenden …” „… Fachplanungsvorhabens darstellen. Dabei wird auch auf die Rechtslage bei der Zulassung eines Vorhabens durch eine …”

Ergebnis S. 55

„… Fachplanungsrechts ergibt sich, dass die besondere Absicherung planfestgestellter Vorhaben gegenüber nachträglichen …” „… besteht bei den Fachplanungsvorhaben beinahe ausnahmslos in der Infrastrukturversorgung für jedermann. Bei …”

Kein Anspruch auf Neuabwägung S. 98-99

„… betreffende Fachplanungsvorhaben zukommt und der mit Nebenbestimmungen erlassen werden kann.269 Der …” „… unterschiedlichen Plangenehmigungstatbestände Wickel/Müller, Das Fachplanungsrecht nach seiner Anpassung an die UVP …” „… - und die IVU-Richtlinie, S. 16 ff.269 Siehe z.B. Ringel, Die Plangenehmigung im Fachplanungsrecht, S …”

Zusammenfassung S. 107

„… beanspruchen, da dieses ohne die Verzichtsentscheidung einen fachplanungsrechtlichen Schwarzbau darstellt.316 …”

Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung S. 115-116

„… Fachplanungsrecht ergeben, aber auch aus §§ 48, 49 VwVfG sowie dem sekundären materiellen Recht. 367Ein Vorgehen der …” „… .370II. Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für SonderfälleAufgrund der genauen Regelungen im VwVfG …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 135

„… Fachplanungsrecht ist.I. Absicherung des Vorhabens gegenüber Maßnahmen der PlanfeststellungsbehördeDie …”

Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger S. 140-141

„… . Damit ist es dem Nachbarn eines Fachplanungsvorhabens grundsätzlich verwehrt, sich – je nach …” „… gerichtlich abwehren kann.508III. ErgebnisGegenstand des Bestandsschutzes im Fachplanungsrecht ist allein der …” „… Fachplanungsvorhaben im Vergleich zu Vorhaben, die einer anderen Zulassung als der Planfeststellung bedürfen, besonders …”

Ergebnis S. 141

„… des Bestandsschutzes im Fachplanungsrecht ist allein der Planfeststellungsbeschluss. Der …” „… Fachplanungsvorhaben im Vergleich zu Vorhaben, die einer anderen Zulassung als der Planfeststellung bedürfen, besonders …” „… auszudehnen.509Der Schutz des Fachplanungsvorhabens wird allein über die weit reichende Absicherung des …”

Zusammenfassung S. 141-142

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 143-154

„… sämtlichen Fachplanungsgebieten finden, da die Fachplanungsgesetze, sofern ihr Anwendungsbereich überhaupt …” „… ist ein Fachplanungsvorhaben in der Regel dann im spezifischen fachplanungsrechtlichen Sinn …” „… Träger fachplanungsspezifisch gemeinnütziger Vorhaben (siehe dazu im Folgenden in Kap. 4) und zum anderen …”

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 162-163

„… gemeinnützig im fachplanungsrechtlichen Sinne ist.105 Es kann nicht allgemein davon ausgegangen werden, dass …” „… wesentlich weiter gefasst als das hier relevante spezifische fachplanungsrechtliche Gemeinwohl. So ist es wie …” „… 74, 264, 284 f. Vgl. auch Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, Rnr. 285 und v. Lersner, in: v …”

Rechtsschutz rein privater Vorhabenträger S. 168-175

„… den Bestandsschutz relevanten Fachplanungsnormen berufen könnten, da andernfalls das Interesse …” „… Privater an der Verwirklichung eines Fachplanungsvorhabens erheblich zurückgehen dürfte. 137 Es ist also …” „… festzuhalten, dass die für den Bestandsschutz relevanten Fachplanungsnormen – insbesondere § 75 Abs. 2 VwVfG …”

Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger S. 179-181

„… Vorhabenträger auf den schützenden Gehalt der Fachplanungsnormen berufen und rechtswidrige Änderungen des …” „… , kommt neben dem einfachgesetzlichen Schutz der für den Bestandsschutz relevanten Fachplanungsnormen auch …” „… stehenden, privatrechtlich organisierten Vorhabenträgern Rechtspositionen zu. Die Fachplanungsnormen …”

Keine erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung S. 182-183

„… 182Kapitel 5 Träger von Vorhaben ohne fachplanungsspezifischen GemeinnutzenIm Folgenden wird auf …” „… den Bestandsschutz von Vorhabenträgern eingegangen, die ein im fachplanungsrechtlichen Sinne nicht …” „… prominentes Beispiel aus dem Bereich des luftverkehrsrechtlichen Fachplanungsrechts ist derzeit der Ausbau des …”

Rechtsschutz des Vorhabenträgers S. 194-195

„… , Ausgeführte entsprechend. Sofern ein Hoheitsträger ein im fachplanungsspezifischen Sinne rein privatnütziges …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 196-200

„… Fachplanungsrecht hat zwei voneinander zu unterscheidende Teilaspekte. Dabei handelt es sich zum einen um die …” „… von Amts wegen veranlasst werden.Zum anderen ist für den Bestandsschutz im Fachplanungsrecht …” „… hohe Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses gilt jedoch nur für Fachplanungsvorhaben, die einen …”

Stichwortverzeichnis S. 209-211

„… Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht– Aufsichtsverhältnis 21– direktes Nachbarverhältnis 20– Dreiecksverhältnis 21 …” „… – indirektes Nachbarverhältnis 21Schutz des Vorhabens– Bestandsschutz (siehe dort)– durch das Fachplanungsrecht …” „… Unzumutbarkeitsschwelle– fachplanungsrechtliche 79 ff., 86 ff.– verfassungsrechtliche 79 ff., 86 ff., 114Verfassungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845200514

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Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

Jan-Hendrik Dietrich

Series: Forum Umweltrecht

Volume 60 2011

Results in this title

Modernisierung des militärischen Fachplanungsrechts S. 437-438

„… Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr so zu relativieren, dass im 1611 Vgl. Klinger, Militärische Fachplanung, S. 143 f. …” „… Fachplanungsrechts Das derzeit geltende militärische Fachplanungsrecht erweist sich als defizitär. Das LBG aus dem …” „… fachplanungsrechtliche Grundlage gibt es nicht. Welche Schwierigkeiten dies mit sich bringen kann, haben die …”

Novellierung des bundeswehrspezifischen Umweltsonderrechts S. 438-440

„… , Militärische Fachplanung, S. 143 f. 439konkreten Fall ein vertretbarer Ausgleich zwischen Umwelt- und …” „… Modernisierungsbedarf des militärischen Fachplanungsrechts deutlich auf. Naheliegend ist vor diesem Hintergrund die …” „… LuftVG lassen sich auf diese Weise zu einem modernen Fachplanungsgesetz zusammenführen. Militärischen …”

Methodische Überlegungen S. 34-35

„… ; Klinger, Militärische Fachplanung; Kirchner, Umweltschutz während bewaffneter Konflikte. 17 Zum …”

Erkenntnisinteresse S. 31-34

„… ; Klinger, Militärische Fachplanung; Kirchner, Umweltschutz während bewaffneter Konflikte. 17 Zum …”

Immissionsschutzrecht S. 269-362

Gefährdungen der Gewässer S. 50-61

„… geohydrologische Fachplanung für Übungsplätze zum Tragen, die der Erlass des Verteidigungsministeriums vom …”

Literaturverzeichnis S. 493-511

„… , Graudruck. Klinger, Remo, Die militärische Fachplanung, Eine systematisch-kritische Darstellung, zugl …” „… , Bernhard, Bau- und Fachplanungsrecht, 3. Auflage, München 2005. Stüve, Karl Dieter, Förderung des …”

Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft S. 87-101

„… Klinger, Militärische Fachplanung, S. 12 f. 292 Siehe im Einzelnen Achilles, Natur ohne Frieden – Die …”

Energieverbrauch und Luftverschmutzungen S. 61-87

„… . 13 ff; zur Größe einzelner Übungsplätze siehe Klinger, Militärische Fachplanung, S. 12 f. 292 Siehe …”

Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 362-420

„… Grundlage für Folgeplanungen (z.B. Pflege- und Entwicklungspläne, forstliche Fachpläne)1436. Unterfallen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sonderregelungen im EU-Recht 436 III. Modernisierung des militärischen Fachplanungsrechts 437 IV. Novellierung des …”

Standardisierung militärspezifischer Sonderregelungen im EU-Recht S. 436-437

„… militärischen Fachplanungsrechts Das derzeit geltende militärische Fachplanungsrecht erweist sich als defizitär …” „… fachplanungsrechtliche Grundlage gibt es nicht. Welche Schwierigkeiten dies mit sich bringen kann, haben die …”

No title S. 467-468

„… des militärischen Fachplanungsrechts geboten. Einen wichtigen Beitrag könnte in diesem Zusammenhang …”

doi.org/10.5771/9783845231884

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