Filter results

Results (4092)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität nach dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz

Moritz Peter Eichner

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 602 2008

Results in this title

Der europäische Rechtsrahmen S. 25-27

„… Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) I. Der Rechtsrahmen A. Der europäische Rechtsrahmen Auf europäischer Ebene ist …” „… http://ec.europa.eu/internal_market/finances/committees/index_de.htm#interinstitutional. 27 B. Der nationale Rechtsrahmen Mit Art. 1 des AnSVG wurden die Vorgaben der …” „… den der Europäische Rat im März 2000 auf seiner Lissabonner Tagung gebilligt hat. Die hier getroffene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… europäische Rechtsrahmen 25 B. Der nationale Rechtsrahmen 27 II. Überblick zu den Änderungen 28 III. Das …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) 25 I. Der Rechtsrahmen 25 A. Der …” „… Insiderrecht nach dem AnSVG 32 A. Die Regelungsziele des Insiderrechts 32 1. Herstellung eines europäischen …”

Der nationale Rechtsrahmen S. 27-28

„… 27 B. Der nationale Rechtsrahmen Mit Art. 1 des AnSVG wurden die Vorgaben der …” „… im europäischen Ausland. § 10 WpHG führt eine Anzeigepflicht bei Verdachtsfällen ein, welche für …”

doi.org/10.5771/9783845212425

No access

Select for citation download

Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr

Jörg Ennuschat

2011

Results in this title

Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen S. 139-140

„… . Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen Durch die Einbeziehung der Betuwe-Linie in das transeuropäische …” „… : ? Der europäische Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem greift schon für den …” „… Interoperabilität (TSI) in Entscheidungen der Kommission und (ggf./künftig) Festlegung europäischer Normen. ? Die …”

Vorwort S. 5-16

„… b) Seitenräume 137 D. Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen 139 6. Teil: Rechtsfragen …” „… der Europäischen Union (1996/2004) 18 III. Inbetriebnahme der niederländischen Betuwe-Route im …” „… Rechtsrahmen des baulich-technischen Ist-Zustands 27 B. Lärmschutz 28 I. Keine Lärmschutzpflichten …”

Die Betuwe-Route als Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitssystems S. 123-124

„… transeuropäische Eisenbahnsystem eingebunden, wodurch der Rechtsrahmen für die Planung um weitere Vorgaben …” „… (unten C.). A. Überblick über den Rechtsrahmen des transeuropäischen Eisenbahnsystems Die …” „… Eisenbahnpolitik der Europäischen Union ist in erster Linie im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt zu sehen, zielt …”

Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems – insbesondere Lärmschutz und Sicherheit (5. Teil) S. 173-174

„… Sicherheit (5. Teil) ? Der europäische Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem …” „… ist. ? Der europäische Rechtsrahmen enthält Vorgaben auf drei Ebenen: Festlegung grundlegender …” „… Entscheidungen der Kommission und (ggf./künftig) Festlegung europäischer Normen. ? Die erstmalige Inbetriebnahme …”

Sicherheit als Bestandteil der grundlegenden Anforderungen und der Technischen Spezifikationen (TSI) S. 135-139

„… . Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen Durch die Einbeziehung der Betuwe-Linie in das transeuropäische …” „… : ? Der europäische Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem greift schon für den …” „… Sicherheitsindikatoren (CSI) entwickelt und die nationalen Sicherheitsvorschriften schrittweise durch europäische …”

Überblick über den Rechtsrahmen für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge S. 141-143

„… - oder Unterführungen geändert. Den Rechtsrahmen bildet das Eisenbahnkreuzungsrecht, das zunächst im …” „… (unten C.). A. Überblick über den Rechtsrahmen für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge Der …” „… . § 75 Abs. 1 S. 1 VwVfG und deshalb planfeststellungs- 434 Zur europäischen Dimension siehe die …”

Rechtsfragen im Zusammenhang mit Planung und Bau des dritten Gleises (4. Teil) S. 168-173

„… Lärmschutz und Sicherheit (5. Teil) ? Der europäische Rechtsrahmen für das transeuropäische …” „… ist. ? Der europäische Rechtsrahmen enthält Vorgaben auf drei Ebenen: Festlegung grundlegender …” „… Entscheidungen der Kommission und (ggf./künftig) Festlegung europäischer Normen. ? Die erstmalige Inbetriebnahme …”

Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem S. 124-126

„… Betuwe-Route wird daher vom Anwendungsbereich der Vorgaben für das europäische Hochgeschwindigkeitssystem sowie …” „… konzeptionellen Zusammenhang. Schon jetzt ist ausweislich der Planungen auf europäischer und nationaler Ebene der …” „… greift für beide Ausbaustufen eine Gesamtbetrachtung.390 II. Rechtsrahmen für das transeuropäische …”

doi.org/10.5771/9783845228662

No access

Select for citation download

Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

Philipp Naab

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 33 2010

Results in this title

Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik S. 83-88

„… 833. Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik Im Jahre 2002 hat die EU einen neuen …” „… Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste und die europäische Frequenzpolitik geschaffen …” „… einen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft vom 7. März 2002, ABl. EG Nr …”

Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) S. 82-83

„… europäische Vorschläge (ECP). Siehe www.ero.dk. 833. Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik Im …” „… die europäische Frequenzpolitik geschaffen. Der neue Rechtsrahmen wird durch eine Rahmenrichtlinie201 …” „… Parlamentes und des Rates über einen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft vom …”

Ergebnisse Teil C S. 124-126

„… die Bundesnetzagentur. Der europäische Rechtsrahmen hierfür wird durch die Rahmenrichtlinie, die …” „… auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene einer umfassenden Planung und Reglementierung …” „… zugewiesen werden. Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit erfolgt die Koordination der Frequenznutzung …”

Frequenzhandel nach TKG-2004 S. 122-124

„… war. 2. Frequenzhandel nach TKG-2004 Der neue europäische Rechtsrahmen für die Frequenznutzung …” „… , in Deutschland also durch die Bundesnetzagentur. Der europäische Rechtsrahmen hierfür wird durch die …” „… , abrufbar unter: http://europa.eu.int/comm/information_society/policy/framework/pdf/com2000393_de.pdf. Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Telekommunikation (CEPT) 82 3. Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik 83 II. Gesetzgebungs- und …” „… . Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik 83 a) Rahmenrichtlinie 83 i. Frequenzplanung 84 ii …” „… Internationale Fernmeldeunion (ITU) 80 82. Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und …”

Frequenzhandel nach TKG-1996 S. 121-122

„… neue europäische Rechtsrahmen für die Frequenznutzung erlaubt einen Frequenzhandel ausdrücklich. Den …”

Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten und europäisches Primärrecht S. 250-256

„… von Ressourcennutzungsrechten grundsätzlich mit dem europäischen Primärrecht, insbesondere dem Konzept …” „… des europäischen Binnenmarktes und den europäischen Grundfreiheiten, vereinbar ist. In einem zweiten …” „… sekundärrechtlichen Vorgaben vereinbar ist. Die Vereinbarkeit von Ressourcenversteigerungen mit europäischen …”

Sekundärrechtliche Vorgaben für die Vergabe von Lizenzen und Frequenznutzungsrechten S. 256-263

„… bzw. Frequenznutzungsrechten im Telekommunikationsbereich könnte auch gegen europäisches Sekundärrecht …” „… verstoßen. Wie bereits mehrfach erwähnt, hat sich der EU-Rechtsrahmen für das Telekommunikations- bzw. (nach …” „… , wie dort behauptet wird, und ob die europäischen Verträge bereits heute als Verfassung bezeichnet …”

Ausschluss unterlegener Bieter von der Nutzung knapper Ressourcen als Eingriffstatbestand S. 195-218

„… gehalten werden. Es ist kein Zufall, dass in allen europäischen Staaten, in denen Ausschreibungsverfahren …” „… Versteigerungsverfahren allenfalls dann denkbar, wenn eine bestimmte Ressource aufgrund des geltenden Rechtsrahmens bisher …”

doi.org/10.5771/9783845225548

No access

Select for citation download

Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

Christoph Kuznik

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 22 2012

Results in this title

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der Speichergenehmigung S. 157-161

„… ) untersucht.Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der SpeichergenehmigungStellt sich eine Speicherstätte im Rahmen der …” „… Gültigkeit der Speichergenehmigung, wie es der europäische Gesetzgeber bereits in Art. 5 Abs. 4 S. 2RL …” „… Eingang gemäß Art. 10 RL 2009/31EG der Europäischen Kommission zurPrüfung und unverbindlichen …”

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der Explorationsgenehmigung S. 124-125

„… voraussetzt.Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der ExplorationsgenehmigungWenn ein Mitgliedstaat die Exploration …”

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der CCS-Pipelines S. 79

„… Rechtsrahmen hinsichtlich der CCS-PipelinesDie Vorgaben des europäischen Rechtsrahmens für die Errichtung und …” „… zes für abgeschiedenes Kohlenstoffdioxid im Rahmen der CCS-Technologie erörtert.Europäischer …” „… demnach nicht von Anhang I der RL 85/337EWG erfasst sind, stellt der europäische Gesetzgeber in …”

Europäischer Rechtsrahmen und geplante Umsetzung der Anforderungen hinsichtlich des Speicherbetriebs S. 235-240

„… hat das energieleitungsbezogene und dem Versorgungsbereichzuzurechnende EnWG.Europäischer Rechtsrahmen …” „… . Ausführungen unter B.III.10.4.6 und B.III.10.6.714 Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des …” „… EG ein:„Der Betrieb von Speicherstätten gemäß der Richtlinie 2009/31EG des Europäischen Parlamentes …”

Stand der Literatur S. 45-47

„… vergütungsrechtlichen Regelungensind jedoch nicht als Rechtsrahmen der CCS-Technologie in Genehmigungs …” „… , CO2-Abscheidungund Ablagerung (CCA) im deutschen und europäische Energieumweltrecht; Zenke/Vollmer …” „… , Der künftige Rechtsrahmen für die Abscheidung und Speicherung von CO2, IR 2009,129-133; Kohls/Kahle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… -Transport-PipelinesII. 77Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen derCCS-Pipelines1.78Europäischer Rechtsrahmen …” „… Speicherkapazitäten einesMitgliedstaates durch Exploration3.4123Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich …” „… Exploration und Errichtung sowieBetrieb eines Kohlenstoffdioxidspeichers12.233Europäischer Rechtsrahmen und …”

Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen der CCS-Pipelines S. 77-79

„… erörtert.Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der CCS-PipelinesDie Vorgaben des europäischen Rechtsrahmens für die …” „… wesentliche Verfahren bleibt.Rechtsrahmen hinsichtlich der CO2-Transport-PipelinesIm Verfahren der …” „… (CCA) im deutschen und europäischen Ener-gieumweltrecht, S. 110; IPCC 2005, Special Report on Carbon …”

Entwicklung der europäischen und nationalen Rechtslage S. 42-45

„… forciert.Entwicklung der europäischen und nationalen RechtslageDer europäische Gesetzgeber hat am 23. April 2009 die …” „… Richtlinie 2009/31EG desEuropäischen Parlaments und des Rates über die geologische Speicherung …” „… 2006/12EG und derRL 2008/1EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung(EG) Nr …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen beim Kraftwerksneubau S. 48-71

„… , den Rechtsrahmen für die einzelnen Verfahrensschritte der Abscheidung, des Transportes und der …” „… Verfahrensschritte der CCS-Technologie in der Reihenfolgeihrer technischen Anwendung.Rechtsrahmen hinsichtlich der CO …” „… geltende Recht und Ausblick aufden künftigen Rechtsrahmen, S. 123-128.48sung unterworfen. Als zwei …”

Zusammenfassung der weiteren erforderlichen Genehmigungen für Exploration und Errichtung sowie Betrieb eines Kohlenstoffdioxidspeichers S. 233-235

„… Versorgungsbereichzuzurechnende EnWG.Europäischer Rechtsrahmen und geplante Umsetzung der Anforderungenhinsichtlich des …” „… Energieerzeugung keine Anforderungen anden Rechtsrahmen der Errichtung und des Betriebs eines CO2 …” „… -Abscheidung und Ablage-rung (CCA) im deutschen und europäischen Energieumweltrecht, S. 170-171.233somit nach …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… deutschen und europäischeEnergieumweltrecht, Forum Energierecht, Nomos Verlags-Gesellschaft, Baden-Baden2007 …” „… , zitiert: Dietrich, CO2-Abscheidung und Ablagerung (CCA) im deutschen und eu-ropäische Energieumweltrecht …” „… Europäischen Kommission zur geologischen Speicherung von Kohlendioxid, Zeitschrift für Umweltrecht, 2008, S …”

Raumordnungsrecht und Planfeststellung S. 76-77

„… Zusammenfassung des Rechtsrahmens für CO2-Abscheidungsanlagen bei derNachrüstungDie nach Art. 37 RL 2009/31EG …” „… -Abscheidung und Ablagerung (CCA) im deutschen und euro-päischen Energieumweltrecht, S. 98.229 Vgl …” „… nach § 4 BImSchG das für CO2-Abscheidungsanlagen wesentliche Verfahren bleibt.Rechtsrahmen hinsichtlich …”

CCS als Teil der Klimaschutzpolitik S. 21-30

„… eine Untersuchung des Rechtsrahmens der CCS-Technologieim Genehmigungs- und Planungsrecht. In dieser …” „… dieser Einführung dient der Vorstellung der europäischen und nationalenRechtslage hinsichtlich der …” „… Ziele zu erreichen, wurde das Klimaschutzpaket von dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen bei der Nachrüstung S. 71-76

„… Kraftwerken mit CO2-Abscheidungsanlagen untersucht.Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen bei der …” „… -Abscheidung und Ablagerung (CCA) im deutschen und europäischen Ener-gieumweltrecht, S. 93-99.211 Der Betrieb …” „… -Abscheidung und Ablagerung (CCA) im deutschen und europäischen Ener-gieumweltrecht, S. 95; Jarass, BImSchG …”

Weitere notwendige Genehmigungen zur Speichererrichtung und Exploration S. 183-233

„… gesetzgeberischen Bestrebens einer 1:1-Umsetzung europäischer Vorgaben zur Vermeidung von …” „… europäischen Ener-gieumweltrecht, S. 160-199.517 Vgl. Ausführungen unter B.III.7 mit weiteren Erläuterungen …” „… Schutz eines komplexen Regelungsregimes.Rechtsrahmen sowie Sinn und Zweck des GrundwasserschutzesAuf …”

Notwendigkeit weiterer Genehmigung für die Exploration mangels Konzentrationswirkung der Explorationsgenehmigung S. 156-157

„… Umsetzung durch die Entwürfe des CCS-G(2009), CCS-G(2010) und CCS-G(2011) untersucht.Europäischer …” „… Rechtsrahmen hinsichtlich der SpeichergenehmigungStellt sich eine Speicherstätte im Rahmen der Exploration als …” „… europäische Gesetzgeber bereits in Art. 5 Abs. 4 S. 2RL 2009/31EG für die Explorationsgenehmigung formuliert …”

Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben zur UVP-Pflicht für CCS-Pipelines in nationales Recht S. 79-90

Keine Anforderungen an CCS-Pipelines oder CO2-Behälter durch Änderung der Abfallverbringungsverordnung S. 90-92

„… Abfallstoffe inden Abfallbegriff einzuordnen.278 Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und …” „… Verbringung von CO2 für die Zweckeder geologischen Speicherung gemäß der RL 2009/31EG des Europäischen …” „… Amtsblatt der Europäischen Union vom 12.7.2006, ABl. EG L190/1.90Lastkraftwagen – besteht, die ein höheres …”

Naturwissenschaftliche Grundlagen der Speicherung S. 115-116

„… , insbesondere an anderer Stelle erreicht werden kann.Rechtsrahmen hinsichtlich der SpeicherstättenAn das …” „… Voraussetzungen undRechtswirkungen dargestellt sowie untersucht. Hierbei soll überprüft werden, obdie europäischen …”

Beurteilung der Speichergenehmigung in den Entwürfen des CCS-Gesetzes S. 161-162

„… , sind auch in der Untersuchung desRechtsrahmens der Speichergenehmigung die wesentlichen Unterschiede …” „… übernommenworden. Der deutsche Gesetzgeber weicht dabei leicht von der europäischen Formulierung ab und verwendet …”

Errichtung und Betrieb von Kohlenstoffdioxidspeicher im Planungsrecht S. 240-255

„… und Telekommunikation geschuldetund zum anderen auf umfangreichere europäische Vorgaben …” „… Pipelines sowie Kohlenstoffdioxidspeichern mit weiteren Vorgaben seitens des europäischen oder nationalen …” „… angesichts des Ziels der Europäischen Union, die CCS-Technologie zu entwickeln und zu fördern, eine …”

Rechtsrahmen für die Planfeststellung S. 92-103

„… regulierungsrechtliche Regelung jedoch in der vorliegenden Bearbeitung nicht weiter berücksichtigt.Rechtsrahmen für die …” „… , CO2-Abscheidung und Ablagerung (CCA) im deutschen und europäischen Ener-gieumweltrecht, S. 48.99bis …” „… der Rechtsrahmen für CCS-Pipelines dem Schildbürgertum alle Ehre machen, wenn wegen der technischen …”

Untersuchung der Explorationsgenehmigung in dem Entwurf des CCS-Gesetzes 2011 S. 125-156

„… vermag die Regelungvon Verfahrensrecht in Spezialgesetzen, die den Rechtsrahmen einer …” „… BBergG rechtfertigen, dennbeide Gesetze gestalten den wesentlichen Rechtsrahmen einer anderen Technologie …” „… Rechtsrahmen dieser Betretungsrechte hinsichtlich GrundstückeDritter untersucht.416 Energiekonzept für eine …”

Grundsätzliche Vorgaben der RL 2009/31 EG hinsichtlich der Zulassung von unterirdischer Speicherung von Kohlenstoffdioxid S. 117-124

„… voraussetzt.Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der ExplorationsgenehmigungWenn ein Mitgliedstaat die Exploration …”

CCS-Pipelines im Planungsrecht S. 103-114

„… Notwendigkeit eines nationalen oder europäischen CCS-Pipelinenetzes. Auch eine einzelne länderübergreifende …” „… der CCS-Pipelines vgl. Ausführungen unter B.II.5.113Zusammenfassung des Rechtsrahmens der …”

doi.org/10.5771/9783845237725

No access

Select for citation download

Aufklärung, Aufsicht und Ahndung

Michelle Poller

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 47 2021

Results in this title

2. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum Kapitalmarktaufsichtsrecht S. 65-84

„… Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum Kapitalmarktaufsichtsrecht Europäische Vorgaben zum …” „… ; Seibt/Wollenschläger, AG 2014, 593; von Buttlar, BB 2014, 451. 2. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum …” „… Markorganisation gesprochen, Gomber/Nassauer, ZBB 2014, 250. 2. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum …”

3. Kapitel: Nationaler Rechtsrahmen – Analyse des novellierten Befugniskataloges S. 85-312

„… Nationaler Rechtsrahmen – Analyse des novellierten Befugniskataloges Überblick Nationale …” „… Umsetzungsakte Die europäische Regelungsintensität mit der Verzahnung der Rechtsakte unter- und der …” „… auf europäischer Ebene spaltete sich die nationale Umsetzung jedoch in zwei Gesetzespakete auf:304 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… . 56 ZusammenfassungIII. 64 Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum Kapitalmarktaufsichtsrecht 2 …” „… Grundrechtsschutz durch Verfahrensrechte3. 62 ZusammenfassungIII. 64 Europäischer Rechtsrahmen – Vorgaben zum …” „… Kapitalmarktaufsichtsbehörde Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht 47 Nomos …”

4. Kapitel: Auswirkungen der multifunktionalen Behördenkonzeption auf die Verfahrensgrundrechte Betroffener – Grundrechtliche Bewertung S. 313-493

„… Verfassung als dem höchstrangigen Recht zu bemessen. Angesichts der weitgehenden europäischen Determination …” „… Solange-II-Beschluss auf, sodass, „[s]olange die Europäischen Gemeinschaften […] einen wirksamen Schutz der Grundrechte …” „… Zustimmungsgesetzen zu den europäischen Verträgen, BVerfG, NJW 1987, 577 (579 f.). 4. Kapitel: Grundrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783748912217

No access

Select for citation download

Inhaltsmoderation durch Intermediäre

Moritz von Saß

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 76 2024

Results in this title

Kapitel 5 – Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen S. 275-364

„… Vorgaben gelegt, die für denProzess der Inhaltsmoderation relevant werden.A. Europäischer RechtsrahmenDie …” „… europäischen (A.) und dem nationalen Rechts‐rahmen (B.) zahlreiche Vorgaben, welche die Plattformbetreiber bei …” „… im europäischen Rechtsrahmen relevanten Regelungen finden sichüberwiegend in dem seit Februar 2024 in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… NutzungsbedingungenKapitel 5 275Europäischer RechtsrahmenA. 275Nationaler RechtsrahmenB. 294Zusammenfassung zu Kapitel 5C …” „… Saß76Grenzen der Privatautonomie im nationalen und europäischen RechtsrahmenSchriften zum Medien- und …” „… NutzungsbedingungenKapitel 5 275Europäischer RechtsrahmenA. 275DSAI. 276Anwendungsbereich1. 276Adressaten der Vorgaben des …”

Zusammenfassende Thesen S. 513-520

„… im Einzelfall wird erneutder europäische sowie der nationale Rechtsrahmen relevant. Auf euro‐päischer …” „… Nutzungsbedingungen in formalerwie materieller Hinsicht, ist zunächst der europäische Rechtsrahmenzu beachten. Aus Art …” „… ihre Diensteüber Landesgrenzen hinweg anbieten. In der Europäischen Union wer‐den viele Dienste von …”

Kapitel 6 – Durchsetzung der Nutzungsbedingungen S. 365-456

„… . Europäischer RechtsrahmenDie Verfahrensvorgaben, die sich – auch zukünftig – aus dem europäischenRechtsrahmen …” „… . Europäischer RechtsrahmenDie Vorgaben auf europäischer Ebene sind insbesondere in dem bereitsdiskutierten Art …” „… . VerfahrensvorgabenVerfahrensvorgaben ergeben sich mittlerweile sowohl aus dem europä‐ischen als auch aus dem nationalen Rechtsrahmen.1 …”

Einleitung S. 37-52

„… . Untersuchungsgegenstand45geltenden europäischen Rechtsrahmens, gegenwärtig noch aussteht,47 wirdsich die vorliegende …” „… in der Rechtsprechung und im anwendbarenRechtsrahmen, verdient das Thema eine erneute Betrachtung …” „… § 3 NetzDG und ist nun auf europäischer Ebene in Art. 16 DSAvorgesehen.58 Eine Meldepflicht für …”

Literaturverzeichnis S. 521-544

„… , „150 Millionen Menschen in Europa nutzen Tiktok“, FAZ.NET v.17.02.2023, abrufbar unter …” „… https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/150-millionen-menschen-in-europa-nutzen-tiktok-18687023.html.Buchheim, Johannes, Der …” „… , Hermann-Josef (Hrsg.), Europäisches Kartellrecht, Vergaberecht (GWB) undSonderbereiche, Band 2, 14. Auflage …”

Kapitel 8 – Schutzmöglichkeiten der Nutzer S. 467-506

„… Kapitel 8Der nunmehr geltende europäische Rechtsrahmen eröffnet Nutzern vielfäl‐tige Möglichkeiten, um …” „… auf europäischer Ebene nunmehr in Art. 16 DSAvorgesehen.467minterne Beschwerdeverfahren gewisse …” „… Be‐schwerde zu eröffnen, wurde in jüngerer Vergangenheit vom nationalenGesetzgeber wie auch vom europäischen …”

doi.org/10.5771/9783748916352

No access

Select for citation download

Product Placement im Spielfilm

Natascha M. Leyendecker-Langner

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 39 2018

Results in this title

Teil IV: Systemanalyse des europäischen und deutschen Rechtsrahmens S. 99-368

„… 99 Teil IV: Systemanalyse des europäischen und deutschen Rechtsrahmens Die nachfolgende …” „… : Systemanalyse des europäischen und deutschen Rechtsrahmens 102 kunftslandprinzip“ konstituiert, wonach eine …” „… „Fernsehähnlichen Telemedien“. Teil IV: Systemanalyse des europäischen und deutschen Rechtsrahmens 104 Ausgelöst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… deutschen Rechtsrahmens 99 1. Das europäische Regelungssystem 100 1.1 Die Entwicklung der europäischen …” „… europäischen und des deutschen Regelungssystems Nomos Schriften zum Medien- und Informationsrecht 39 …” „… Eine kritische Analyse des europäischen und des deutschen Regelungssystems Nomos BUT_Leyendecker …”

Literaturverzeichnis S. 391-413

„… . Februar 1998 „Testpreis-Angebot“ und des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom …” „… UWG-Novelle; K&R 2016, S. 73 bis S. 79. Angelopoulos, Christina, Produktplatzierung in europäischen …” „… , Sabine, Rundfunkfreiheit, ein europäisches Grundrecht: Eine Untersuchung zu Art. 10 EMRK; Baden-Baden …”

doi.org/10.5771/9783845295091

No access

Select for citation download

Förderung von Bürgerenergiegesellschaften

Theresa Hüsch

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 38 2024

doi.org/10.5771/9783748916833

No access

Select for citation download

Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

Christoph Weber

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 27 2024

Results in this title

§ 5: Das Europäische Abwicklungsregime für Finanzunternehmen und die Behandlung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen S. 315-410

„… regulären Insolvenz vorliegt.1279Durch die neuartige Methodologie des europäischen Rechtsrahmenswird in …” „… § 5: Das Europäische Abwicklungsregime fürFinanzunternehmen und die Behandlung von …” „… aufClose-Out-Netting-Vereinbarungen.11831181 Zur Relevanz des einheitlichen europäischen Abwicklungsregimes für die Beurtei‐lung von …”

§ 4: Materiell-rechtliche Regelungen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen im bilateralen und zentral geclearten Marktsegment S. 187-314

„… heraus. Auf europäischer Ebene existierte lange Zeit noch keinRechtsrahmen für den Finanzmarkt im …” „… Basler Akkords verstärkte, musste der europäische Gesetzge‐ber auch auf materiell-rechtlicher Ebene …” „… einVerlust der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Marktteilnehmer befürchtet.In diesem Kontext wurden auf …”

§ 1: Einleitung S. 49-52

„… europäischen Finanzmärkte, die sichder europäische Gesetzgeber auf die Fahnen geschrieben hat, ist der Um‐gang …” „… Schaffung eines kohärenten und übersichtlichenRechtsrahmens abzielen, der auch bei grenzüberschreitenden …” „… about the exact interpretation of some of its rules“.1 Die‐ser komplexe und zersplitterte Rechtsrahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… 27Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-VereinbarungenChristoph WeberSchriften zum …” „… ., Freshfields Bruckhaus Deringer PartG mbBBand 27Christoph WeberDer europäische Rechtsrahmen für …” „… europäischen, internationalen und vergleichenden UnternehmensrechtSchriften zum europäischen, internationalen …”

§ 2: Derivate, Repos, Securities Lending Agreements und Netting-Vereinbarungen S. 53-100

„… Klä‐rung der Definition der erste wichtigste Schritt zur Erfassung des europä‐ischen Rechtsrahmens für …” „… Regelung des Close-Out-Netting und Regelungenhierzu im europäischen Sekundärrecht, müssen zunächst die …” „… erforderlichist. Im Übrigen wird auf ausführlichere Darstellungen verwiesen.6I. Derivate im europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 491-532

„… Europäischen Privatrecht,Berlin 2012. (zitiert als: Ahmling)Albrecht, Achim (Hrsg.), Fachanwaltshandbuch Bank …” „… : https://www.eba.europa.eu/system/files/webform/documents/ddm-fileupload/1157041/1.0/view_uploadFiles/Draft%20RTS%20on%20valuation%20of%20derivatives%20under%20Article …” „… : Andrae/Hellmich/Schmaltz)Anweiler, Jochen, Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen Ge‐meinschaften, Frankfurt am …”

§ 6: Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen IPR S. 411-482

„… aufsichtsrechtlichen undmateriell-rechtlichen Aspekten des europäischen Rechtsrahmens befasst.Bisher wurde aber noch …” „… Finanzunternehmen undstellt damit insgesamt eine der wichtigsten Weichenstellungen im europä‐ischen Rechtsrahmen für …” „… § 6: Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen IPRA. Bedeutung der Rechtswahl für …”

§ 3: Bedeutung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen Aufsichtsrecht S. 101-186

„… europäischenRechtsrahmens am sinnvollsten mit dem Aufsichtsrecht. Die größte prak‐tische Bedeutung von …” „… Banken seit den1980er-Jahren immer mehr zur Domäne des europäischen Gesetzgebersgeworden.297Die …” „… Berger, Kölner Schrift, S. 325 (342).300 Verordnung (EU) 2019/2033 des Europäischen Parlaments und des …”

doi.org/10.5771/9783748916017

No access

Select for citation download

Festschrift für Wolfgang Heinz

Eric Hilgendorf (ed.), Rudolf Rengier (ed.)

2012

Results in this title

Jörg Eisele Tatort Internet: Cyber-Grooming und der Europäische Rechtsrahmen S. 695-714

„… , in: SSW (o. Fn. 12), § 176 Rn. 27. Tatort Internet: Cyber-Grooming und der Europäische Rechtsrahmen …” „… . 15. Tatort Internet: Cyber-Grooming und der Europäische Rechtsrahmen 701 dungen oder Verabredungen …” „… Internet: Cyber-Grooming und der Europäische Rechtsrahmen 703 wendet, dass aus der Einbeziehung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… : Cyber-Grooming und der Europäische Rechtsrahmen 697 Bernd Hecker Tatbestandsrelevanz von Auslandsvortaten im …” „… Amoktat 371 Frieder Dünkel Neue Punitivität im Jugendstrafrecht? Anmerkungen aus europäisch vergleichender …” „… Jugend(kriminal)recht 545 III. Strafrechtliche Sanktionen Hans-Jörg Albrecht Die Geldstrafe in Ländern der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845239729

No access

Select for citation download

Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

Monopolkommission (ed.)

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 78 2018

Results in this title

Kapitel 6 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation S. 108-115

„… 108 Kapitel 6 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation 216. Am 14 …” „… . September 2016 hat die Europäische Kommission ihre Pläne zur Überarbeitung der EU-Vorschriften für den …” „… Telekommunikationssektor vorgestellt.206 Derzeit werden die Gesetzgebungsvorschläge im Europäischen Parlament und im …”

Kapitel 7 Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen S. 116-118

„… Telekom AG veräußern. 118 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation 244 …” „… . Im Rahmen der derzeit laufenden Trilog-Verhandlungen zur Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens …” „… mit den Vorgaben der europäischen Netzneutralitätsverordnung zum Verkehrsmanagement. Im Sinne der …”

Kurzfassung S. 3-17

„… Fördervolumen begrenzt werden. 14 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation K38 …” „… Verbraucher dazu veranlassen werden, stärker als bisher Roaming-Dienste im europäischen Ausland zu nutzen …” „… notifizierter Entwurf für eine Regulierungsverfügung wurde nach ernsthaftem Zweifeln der Europäischen …”

Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 44-58

„… Europäischen Kommission über die vorab zu regulierenden Telekommunikationsmärkte und damit aus Sicht des …” „… Europäischen Kommission nicht mehr regulierungsbedürftig.41 Die Bundesnetzagentur kommt auf der Grundlage ihrer …” „… Bundesnetzagentur und der Europäischen Kommission war die Methode zur Ermittlung der Entgelte (Abschnitt 3.3 …”

Kapitel 1 Einleitung S. 18-19

„… Ebene geführte Diskussion um die Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für elektronische …” „… Themenbereich, zu dem sich die Monopolkommission äußert, betrifft die derzeit auf nationaler und europäischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-X

„… ................................................................................................................................ 108 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation …” „… ............................ 108 6.1 Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation …” „… Premisses GB Gigabyte GEREK Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation …”

Kapitel 5 Öffentliche Förderung hochleistungsfähiger Breitbandnetze weiter optimieren S. 83-107

„… Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für …” „… Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation (TK-Review) vorgeschlagen, den …” „… („NGA-Rahmenregelung“).122 Diese wurde am 15. Juni 2015 erstmalig von der Europäischen Kommission genehmigt und ist …”

doi.org/10.5771/9783845289649

No access

Select for citation download

Network Neutrality

Simon Schlauri

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 60 2010

Results in this title

Integration in den Rechtsrahmen der Europäischen Union S. 248-259

„… Diskriminierungsverbote und Informationspflichten1517 – an den schweizerischen und den europäischen Rechtsrahmen …” „… .?4 Bst. g der Rahmenrichtlinie als Grundsatz Eingang in den europäischen Telekom-Rechtsrahmen …” „… Ausschöpfung positiver Externalitäten von Mehrzwecktechnologien.II. Integration in den Rechtsrahmen der …”

Europäische Union S. 235-243

„… verpflichtet werden, in Notsituationen bestimmte Kommunikationskanäle zu priorisieren.1457II. Europäische Union …” „… 1. Der neue Telekom-RechtsrahmenDer bis im Dezember 2009 gültige Rechtsrahmen 2002 für elektronische …” „… Behörden oder Gerichten besteht bis heute ebenfalls noch keine.1460 Der Rechtsrahmen 2002 wurde allerdings …”

Ähnlichkeit der Regulierungsgründe für Netzneutralität, letzte Meile und Terminierung S. 245-248

„… wie eine Regulierung der Netzneutralität in die bisherigen Rechtsrahmen der Europäischen Union und der …” „… Externalitäten von Mehrzwecktechnologien.II. Integration in den Rechtsrahmen der Europäischen UnionEs fragt …” „… und Informationspflichten1517 – an den schweizerischen und den europäischen Rechtsrahmen …”

Aktuelle Regulierungsansätze für Netzindustrien S. 83-96

„… Rahmenrichtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für …” „… Ermittlung beträchtlicher Marktmacht nach dem gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze …” „… , Sealink/B&I, Holyhead; allgemeiner zur Essential-Facilities-Doktrin im europäischen Recht Schindler, 35?ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Ex-ante-Regulierungsansatz 93a) Allgemeines 93b) Schweiz 93c) Europäische Union 94d) Würdigung 96IV. Regulierungsinstrumente …” „… insbesondere 98b) Schweiz 99c) Europäische Union 1002. Interkonnektion 101a) Allgemeines 101b) Gründe für die …” „… 112bb) Europäische Union 1133. Informationspflichten 114a) Allgemeines 114b) Schweiz 115c) Europäische …”

Abgrenzung von verwandten Themen S. 36-38

„… Rahmenrichtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für …” „… durch die Richtlinie 2009/2136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 zur …” „… Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische …”

Vereinigte Staaten von Amerika S. 221-235

„… Kommunikationskanäle zu priorisieren.1457II. Europäische Union1. Der neue Telekom-RechtsrahmenDer bis im Dezember 2009 …” „… geltendem schweizerischem als auch europäischem Recht schwierig sein, Verletzungen der Netzneutralität …” „… gültige Rechtsrahmen 2002 für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste1458 enthielt keine expliziten …”

Bedeutung der Netzneutralität im Überblick S. 34-36

Zusammenfassung S. 244-245

„… der Netzneutralität in die bisherigen Rechtsrahmen der Europäischen Union und der Schweiz eingepasst …”

Literaturverzeichnis S. 315-333

„… sektorspezifischer Regulierung nach der US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechtsordnung …” „… erweiterter Auszug aus dem 13. Implementierungsbericht der Europäischen Union, Biel 2008Bundesamt für …” „… ), Netzneutralität: (K)eine Debatte in Europa, Heise-Newsticker, 27. Februar 2007 …”

Ökonomische Besonderheiten von Netzen S. 75-83

„… public)?404, und zumindest eine Grundversorgung (so die Bezeichnung in der Schweiz, in der Europäischen …” „… /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über den Universaldienst und …” „… Richtlinie 2009/140/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 zur Änderung der …”

Perspektive der Anwendungsanbieter S. 194-221

„… Vertrags- und Lauterkeitsrecht bieten damit weder in der Schweiz noch in der Europäischen Union eine …” „… Rahmen hinausgeht.bb) Europäische UnionDie Situation im europäischen Recht ist vergleichbar. Insbesondere …” „… ; für das europäische Recht derselbe, Grundzüge, N?713?ff.1206 Art.?11 Abs.?3 Bst.?b VKU; Zäch …”

doi.org/10.5771/9783845224589

No access

Select for citation download

Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

Anne-Maria Ide

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 60 2017

Results in this title

3. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien S. 70-122

„… Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien Die Steigerung des Anteils der …” „… Folgenden wird daher der aktuelle europäische Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien untersucht …” „… . 3. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien 72 geschont werden.233 …”

6. Kapitel: Berücksichtigung in einem künftigen EU-Rechtsrahmen S. 313-366

„… europäischen Rechtsrahmen verankert werden können. Gestufte Marktöffnung und Reziprozität Zunächst wird auf die …” „… Reziprozitätsprinzip kann auch in einem künftigen europäischen Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… umweltpolitischer Aspekte.1461 Ein entsprechender künftiger europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer …”

7. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 367-378

„… : 10. Der aktuelle europäische Rechtsrahmen für erneuerbare Energien, die Erneuerbaren-Richtlinie …” „… erneuerbaren Energien ist zentrales Ziel der europäischen Energie- und Klimaschutzpolitik. Er ist wesentliche …” „… Voraussetzung, die europäischen Klimaschutzziele zu erreichen. Darüber hinaus dient er der Diversifizierung der …”

1. Kapitel: Einleitung S. 27-35

„… europäischen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien ein. Neben den primärrechtlichen Zielsetzungen im Bereich …” „… Einleitung Einführung in die Problemstellung Mit dem Ziel, eine „neue europäische Energieunion“ zu …” „… Energien ist Kernbestandteil der europäischen Klimaschutzpolitik, dient der Diversifizierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Effizienzpotenziale2. 65 ZwischenergebnisE. 67 Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien 3 …” „… Grenzüberschreitende Förderung Erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Anne-Maria …” „… Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Nomos BUT_Ide_4500-5.indd 3 15.11.17 …”

4. Kapitel: Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit dem freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt S. 123-256

„… auf die Erfordernisse und Grenzen der Ausgestaltung eines künftigen europäischen Rechtsrahmens zur …” „… Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit dem freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt Die …” „… Zielsetzungen des europäischen Primärrechts sind vielschichtig und können eng miteinander verwoben sein. Die …”

Literaturverzeichnis S. 379-406

„… Umweltschutz und Binnenmarkt im europäischen Beihilferecht, Ein Rechtsrahmen für nationale …” „… europäischen Strommarktkopplung in: Müller, Thorsten/Kahl, Hartmut (Hrsg.), Erneuerbare Energien in Europa …” „… : https://www.agora-energiewende.de/de/publikationen/. Ahlfeld, Martin, Zwingende Erfordernisse im Sinne der Cassis-Rechtsprechung des Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845287119

No access

Select for citation download

Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität

Juliane Steffens

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 24 2018

Results in this title

§ 10 Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen S. 405-465

„… Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen Im Folgenden sollen die …” „… Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen 406 gungsnetzbetreiber sich …” „… europäischen Rechtsrahmen 408 Luxemburg, Rumänien, UK – fortsetzte.1432 In all diesen Fällen bejahte die …”

§ 12 Zusammenfassung in Thesen S. 478-488

„… Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen 60. Die Finanzierungsmechanismen von …” „… Anliegen der Europäischen Union. Die Förderung erneuerbarer Energien muss sich in Einklang mit der …” „… europäischen Wirtschaftsverfassung voll‐ ziehen. Sie steht in einem Zielkonflikt zwischen den Prinzipien des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… ZwischenfazitD. 403 Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen § 10 405 Evolution …” „… ZwischenfazitD. 403 Erneuerbare Energien als Herausforderung an den europäischen Rechtsrahmen § 10 405 Evolution …” „… kt riz itä t 24 Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität Juliane …”

§ 11 Abschluss: Der institutionelle Rahmen für die Förderung erneuerbarer Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt S. 466-477

„… institutionelle Gefüge, insbesondere die Stel‐ lung der Europäischen Kommission im Vergleich zum europäischen Ge …” „… ‐ setzgeber, abgeschlossen werden. Eine Stärkung der Kommission im Vergleich zum europäischen Gesetz‐ geber …” „… ), nicht aber für die auslegende Mitteilung zum Beihil‐ febegriff in Art. 107 Abs. 1 AEUV (Europäische …”

§ 7 Vereinbarkeitsmaßstäbe für Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien S. 177-244

„… (Hrsg.), State aid law of the Euro‐ pean Union 2016, S. 223, 224 ff. 596 Europäischer Rat, VO 2015/1589 …” „… Arbeitsweise der Europä‐ ischen Union, ABl. 2015 L 248/9. 597 Europäische Kommission, Leitlinien für …” „… Regionalbeihilfen 2014-2020, ABl. 2013 C 209/1; Europäische Kommission, Leitlinien für staatliche Beihilfen zur …”

§ 13 Literaturverzeichnis S. 489-520

„… sogenannten „Quer‐ schnittsklauseln“ in einer Europäischen Wertegemeinschaft, Duncker & Humblot 2014. Anweiler …” „… , Jochen, Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen Ge‐ meinschaften, Peter Lang 1997 …” „… , Art. 110 AEUV, in: Hans von der Groeben/Jürgen Schwarze/Armin Hatje (Hrsg.): Europäisches Uni …”

§ 9 Beihilfeeigenschaft und mengenmäßige Handelshemmnisse: die Selektivität S. 336-404

„… Birnstiel/Bungenberg/Heinrich/Arndt/Bungenberg, Europäisches Beihilfenrecht, Einleitung, Rn. 119; Wende, Die einheitliche Auslegung von Beihilfen …” „… - und Ver‐ gaberecht als Teilgebiete des europäischen Wettbewerbsrechts, S. 49. 1217 EuGH, Urteil v …” „… ; Wende, Die einheitliche Auslegung von Beihilfen- und Vergaberecht als Teilgebiete des europäischen …”

§ 5 Mengenmäßige und fiskalische Handelshemmnisse S. 100-168

„… , Rn. 10 – Kommission/Deutschland (CMA). 312 Löwisch, Die horizontale Direktwirkung der europäischen …” „… Privatwirkung im Europäischen Gemeinschaftsrecht 2002, S. 219. 314 So Jaensch, Die unmittelbare Drittwirkung der …” „… Privatwirkung im Europäischen Gemeinschaftsrecht 2002, S. 197. 316 Körber, Grundfreiheiten und Privatrecht 2004 …”

doi.org/10.5771/9783845288888

No access

Select for citation download

Die Produkthaftung für künstlich intelligente Medizinprodukte

Anna Haftenberger

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 34 2023

Results in this title

Erstes Kapitel – Europäischer Rechtsrahmen für die außervertragliche Haftung des Medizinprodukteherstellers S. 35-38

„… Europäischer Rechtsrahmen für die außervertragliche Haftung des MedizinprodukteherstellersTelos der …” „… MüKoBGB/Wagner, Einl. ProdHaftG Rn. 19.Erstes Kapitel – Europäischer Rechtsrahmen der Medizinprodukthaftung36 …” „… – Boston Scientific; MüKoBGB/Wagner, Einl. ProdHaftG Rn. 15; Europäische Kommission, Haftungsbericht, COM …”

Einführung S. 21-34

„… europäischen Produkthaftungsrecht28 ergeben.Obwohl es sich bei dem allgemeinen Deliktsrecht um eine …” „… Anhalt/Dieners/Heil/Mayer-Sandrock, Medizinprodukterecht, § 23 Rn. 2.26 Der Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlaments vom …” „… Technologien aber vor allem deshalb von überragender Bedeutung, weil sie ihren Ursprung im europäischen Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… haftungsrechtlichen Einordnung von KIB.23Ziel und Gang der UntersuchungC. 32Europäischer Rechtsrahmen für die …” „… Europäischer Rechtsrahmen für die außervertragliche Haftung des MedizinprodukteherstellersErstes Kapitel –35 …” „… MedizinprodukteAnna HaftenbergerEine Analyse der Anwendbarkeit und Eignung der europäischen Produkthaftungsrichtlinie …”

Literaturverzeichnis S. 349-366

„… proposal for an AI regulatory framework, 2021, https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/36c …” „… – Zum Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission COM(2022) 496 final, DB 2022 M4-M5.Anhalt …” „… der Europäischen Union, 2021, zugl. Marburg, Univ., Diss., 2021 (zit.: Böhmer, Neue Lösungsansätze zur …”

Viertes Kapitel – Voraussetzungen der Produkthaftung und ihre Anwendung auf KI im und als Medizinprodukt S. 65-312

„… zentrale Rechtsfrage in den Fokus gerückt. In der Rechtsprechung existiert bis dato weder auf europäischer …” „… Diskussion auf europäischer EbeneBeim Erlass der Produkthaftungsrichtlinie in den 80er-Jahren hatte der …” „… Gesetzgeber Software oder KI-basierte Produkte wohl kaum vor Augen. Allerdings erklärte die Europäische …”

doi.org/10.5771/9783748937746

No access

Select for citation download