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Die Europäische Staatsanwaltschaft

Elias Wirth

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 16 2022

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Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO S. 166-437

„… kann. Dies ergänzt Art. 106 Abs. 1 EUStA-VO, wonach die EUStA in den MS die Rechts- und …” „… : Die EUStA nach der EUStA-VO168anders als dies noch nach dem Kommissionentwurf denkbar war.1061 Über …” „… Rn. 25.Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO170die EDStA-Tätigkeit übernehmen kann. Die Systematik …”

Teil 3: Gesetzgebungsprozess S. 114-165

„… , die den Erlass einer EUStA-VO ermöglicht. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der EUStA werden …” „… Diskussion119Schaffung einer EUStA ist wohl zu gering,707 sodass eine im Wege der VZ erlassene VO mit nur …” „… Abs. 1 AEUVGem. Art. 86 Abs. 1 AEUV erforderlich ist für die Errichtung einer EUStA durch eine VO …”

Teil 5: Erreichen der proklamierten Ziele durch die EUStA S. 438-448

„… ebenfalls die Zusammenarbeit zwischen der EUStA und den Behörden der an der EUStA-VO nicht beteiligten MS …” „… in Teil 2 dargelegten Ziele durch die EUStA-VO erreicht und einen Mehrwert schafft. Dies steht in …” „… nicht fernliegend.3089 Die Bewertung, ob die EUStA-VO den Subsidiaritätsgrundsatz wahrt, bedarf …”

Teil 1: Einleitung S. 21-23

„… Zuständigkeiten der EUStA, für welche die EUStA-VO maßgeblich auf strafrechtsharmonisierendes Sekundärrecht und …” „… soll die Einführung einer EUStA.4Art. 86 AEUV ermöglicht die Errichtung einer Europäischen …” „… der Grundlage dieser primärrechtlichen Befugnis erließ der Gesetzgeber die VO 2017/1939.6 Dies ist …”

Teil 2: Schutz der PIF-Interessen und Erforderlichkeit einer Europäischen Strafverfolgungsbehörde S. 24-113

„… . 22 EUStA-VO verweist hinsichtlich der sachlichen Zuständigkeit der EUStA schwerpunktmäßig auf die …” „… der VO steht im Zusammenhang mit der Errichtung der EUStA und dem angestrebten komplementären …” „… von der konkreten Ausgestaltung der EUStA-VO zu klären ist, ob Schutzlücken im Bereich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… von PIF-DeliktenI.107Die EUStA als Antwort?II. 110Inhaltsverzeichnis8GesetzgebungsprozessTeil 3: 114 …” „… konsensualen Entscheidungsfindung und Gründe dafürIV.135Allgemeine Kritik an der EUStA-VO1. 136Schweden2. 139 …” „… . 146Verstärkte ZusammenarbeitV. 147Ausgangspunkt des Entwurfs1. 148Einstimmigkeit2. 149EUStA als ultima …”

doi.org/10.5771/9783748932451

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Europäisches Strafrecht

Martin Böse (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Mark A. Zöller, S. Bock § 22 Europäische Staatsanwaltschaft S. 1105-1138

„… EUStA-VO). Aufbau, Struktur und Organisation Die EUStA ist eine Einrichtung der Union mit eigener …” „… . 1 EUStA- VO). Dessen ungeachtet ist die EUStA dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission …” „… Mitgliedstaaten Auskunft über die Tätigkeit der EUStA zu geben (Art. 7 EUStA-VO). Die EUStA ist eine einheitliche …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 961-1038

„… (Eurojust, Europol, EUStA, FRONTEX, OLAF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 I. Einleitung …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 VI. Zusammenarbeit von Eurojust, OLAF und Europol mit der EUStA . . . . . . . . . . . . 111 J …” „… (EUStA) . . . . . 197 X. Interoperabilität der verschiedenen Informationssysteme …”

Mark A. Zöller, Stefanie Bock § 23 OLAF S. 1139-1160

„… erscheint allerdings unwahrscheinlich. Gem. Art. 101 Abs. 3 lit. a) – c) EUStA-VO33 soll OLAF die EUStA …” „… Kommissionsvorschlag zur Änderung der OLAF-VO34 vor, dass OLAF Straftaten, die in den Zuständigkeitsbereich der EUStA …” „… durch die EUStA) verwertet werden können.104 Art. 11 Abs. 2 OLAF-VO bestimmt insoweit, dass die Berichte …”

Frank Zimmermann § 16 Beweisrechtshilfe S. 851-884

„… . 9 Abs. 1, Art. 16 Abs. 2 VO- EUStA. Bei den mit insgesamt drei Ständigen Mitgliedern (einschließlich …” „… Anbetracht der VO- EUStA aufrecht erhalten werden kann. Denn wie gesehen gibt es für den unterstützenden …” „… ) . . . . . . . . 63 3. Die Verwertbarkeit von durch die EUStA gesammelten Auslandsbeweisen …”

Frank Meyer § 26 Demokratische Kontrolle S. 1227-1262

„… Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl. L 283 vom 31.10.2017, 1. VO (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… 16.12.2008 (ABl. L 138 vom 4.6.2009, 14); aufgehoben und ersetzt durch VO (EU) 2018/1727 des Europäischen …” „… und ersetzt durch VO (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.11.2018 (ABl. L …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1305-1348

„… – gerichtliche Kontrolle 22 38 – Gesetz zur Durchführung der EUStA- VO 22 53 – grenzüberschreitende …” „… finanziellen Interessen der EU) 8 57 ff. – Mehrwertsteuerbetrug 8 56 – PIF-Richtlinie 8 71 ff. – VIS-VO 19 …” „… 135 Betrügereien 5 23 Betrugsbekämpfung 4 24 – VIS-VO 19 135 Betrugsbekämpfung, Kompetenzen zur 8 …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 543-632

„… , Europol als Baustein eines Europäischen Polizeirechts: Gestaltungsmöglichkeiten bei der EuropolVO, in …” „… Staatsanwaltschaft (EUStA), ABI. L. 283 v. 31.10.2017, 1–71. Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates v. 28.12.2006 über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… , Europol, EUStA, FRONTEX, OLAF) ................ I. 989 Einleitung …” „… . 992 Zusammenarbeit von Eurojust, OLAF und Europol mit der EUStA ........VI. 993 Inhaltsverzeichnis 21 …” „… der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) ...IX. 1016 Interoperabilität der verschiedenen …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 25 Rechtsschutz S. 1183-1226

„… Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl …” „… . L 283, 1 – EUStA-VO. Das Rechtsschutzsystem der Europäischen Union Effektiver Rechtsschutz Das Gebot …”

Josef Ruthig, Martin Böse § 20 Europol S. 1039-1072

„… (Europol-VO)7 vollendet.8 Mit der neuen Verordnung sollten die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit von Europol …” „… Novellierung der rechtlichen Grundlagen von Europol durch die Europol-VO eingeflossen sind (vgl. dort Erwägung …” „… Europol-VO; s. dazu Vogel/Böse → § 27 Rn. 42). Europol: Vom Völkerrechtssubjekt zur europäischen Agentur Der …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 21 Eurojust und EJN S. 1073-1104

„… ZuständigkeitsanpassungsVO v. 31.8.2015, BGBl. 2015 I 1474. 27 Satzger § 10 Rn. 16; Ambos § 13 Rn. 17; s. auch Weyembergh …” „… auf die Schranke des Primärrechts in Art. 85 AEUV nicht zuständig ist.38 Die EJ- VO ist dann auf einen …” „… 3520; zuletzt geändert durch Art. 167 der Zehnten ZuständigkeitsanpassungsVO v. 31.8.2015, BGBl. 2015 I …”

Gerhard Dannecker, Thomas Schröder § 8 Tatbestände mit supranationaler Schutzrichtung (Europadelikte) S. 317-444

„… lit. a 1. Alt. VO 1/2003: Verbot horizontaler und vertikaler Vereinbarungen und abgestimmter …” „… Verhaltensweisen (Art. 101 Abs. 1 AEUV) . . . . . . . 274 bb) Art. 23 Abs. 2 Unterabs. 1 lit. a 2. Alt. VO 1/2003 …” „… . 2 Unterabs. 1 lit. b VO 1/2003: Zuwiderhandlungen gegen eine nach Art. 8 erlassene Entscheidung zur …”

Peter Rackow § 24 Institutionalisierung der Verteidigung S. 1161-1182

„… Bälde in ihrem Zuständigkeitsbereich8 die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) grenzüberschreitend9 …” „… Strafverfolgungsbehörden. 8 Vgl. Art. 22 ff. EUStA-VO v. 12.10.2017 (ABl. EU L 283, 1). 9 Vgl. Art. 31 EUStA-VO. B …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 99-160

doi.org/10.5771/9783748908630

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Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

Tanja Niedernhuber (ed.)

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 69 2023

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Frank Zimmermann Die Zuständigkeit der EUStA im Ermittlungsverfahren und der Grundsatz „ne bis in idem“ S. 21-38

„… Probleme zu vermeiden, wurde der EUStA in Art. 22 III der einschlägigen Verordnung (VO (EU) 2017/1939, kurz …” „… verbleiben. Art. 25 III EUStA-VO beschneidet die Zuständigkeit der EUStA ferner, wenn eine untrennbar mit …” „… gesehen hat die EUStA nach Art. 22 III EUStA-VO also grundsätzlich die Kompetenz auch für Begleittaten von …”

Robert Esser Transnationalität der Strafverfolgung durch die EUStA als Herausforderung für die Strafverteidigung S. 89-126

„… („EUStA-VO“) offenbart, dass im Regelungskonzept der EUStA ein aus Gründen der Verfahrensfairness, gerade in …” „… EUStA-VO lässt an der Existenz und am Charakter derartiger, für die Arbeit der EUStA wesenstypischer …” „… müsste.Strafverteidigung in EUStA-Verfahren: erste Erfahrungen aus der PraxisArt. 4 EUStA-VO schreibt der EUStA die Aufgabe …”

Anne Schneider Die Zusammenarbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft mit nationalen Ermittlungsbehörden S. 39-68

„… • Art 24 I, II EUStA-VO: Meldung einer Straftat, die in die Zuständigkeit der EUStA fallen könnte, und …” „… : Unterrichtung der EUStA bei beabsichtigter Nichtabgabe des Verfahrens.• Art. 24 V EUStA-VO: Meldung bei unklarem …” „… Schadensumfang.• Art. 27 VII EUStA-VO: Unterrichtung der EUStA zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens über alle neuen …”

Andrés Ritter Grenzüberschreitende Strafverfahren der EUStA – Erste Einblicke in die Praxis S. 15-20

„… – Zuständigkeitsregelungen in Art. 25 III der EUStA-VO, die zu dem Problem einer „asymmetrischen Kompetenz“ der EUStA führen …” „… verbunden, so dass gemäß Art. 25 III lit. a) der EUStA-VO die EUStA an der Ausübung ihrer Zuständigkeit …” „… Grenzüberschreitende Strafverfahren der EUStA –Erste Einblicke in die PraxisAndrés RitterZum Wirken …”

Ingeborg Zerbes Beweiserhebung und Beweisverwertung in EUStA-Verfahren – Dogmatische Probleme des Beweismitteltransfers S. 69-88

„… EUStA-VO in Art. 30 I einen einigermaßen breiten Katalog an Ermittlungsmaßnahmen, die der EUStA jedenfalls …” „… im Zuge Verstärkter Zusammenarbeit durch eine Verordnung – kurz EUStA-VO2 – realisiert und hat vor …” „… , COM(2013) 534 final vom 17.7.2013.2 VO (EU) 2017/1939 des Rates vom 12.10.2017 zur Durchführung einer …”

doi.org/10.5771/9783748914228

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 26 (2023) Issue 2 ISSN Online: 2942-3589

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Werner Miguel Kühn Die Europäische Staatsanwaltschaft – Der Schutz der finanziellen Interessen der EU als supranationales Integrationsprojekt S. 151-188

„… . Materielle ZuständigkeitGemäß Art. 22 der EUStA-VO in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 und 2 AEUV istdie EUStA …” „… ergibt sich aus Art. 25 Abs. 2 der EUStA-VO, wonachdie EUStA in Fällen, in denen eine Straftat einen …” „… Herausforde-rungen bewusst zu sein, da Art. 29 der EUStA-VO vorsieht, dass die EUStA einenbegründeten schriftlichen …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2023-2

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 24 (2021) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Lorenz Strauch Die Europäische Staatsanwaltschaft – Rechtliche Einordnung der ersten supranationalen Strafverfolgungsbehörde S. 683-719

„… „ausgehend von Eurojust“(2) 698 Materielle Bestimmungenb) 699 Die EUStA nach VO (EU) 2017/1939III. 699 Aufbau …” „… Gründungsrechtsakt der EUStA selbst zugrunde: Im 10. Erwägungsgrund der VO (EU) 2017/1939 heißt es, dass „mit dieser …” „… bisher nicht erfolgt und auch vorerst nicht zu erwarten. III. Die EUStA nach VO (EU) 2017/1939 Nachdem …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2021-4

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